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"könnte helfen, linke Positionen wieder zu erhärten"
Ganz bestimmt nicht. Linke Positionen gibt es dazu seit jeher. Nur will sie keiner hören weil zu komplex und Mindestmaß an Anstrengung implizierend.
Was die Leute hören wollen ist: Wirtschaftswachstum und ihr alle seid mit dabei!
Und nicht: Wir sollten jetzt konstruktiv handeln sonst wirds richtig ungemütlich.
es ist wirklich wunderbar, wenn man die Wahrheit und Einsicht gepachtet hat. Nur das dumme Volk will halt was anderes.
Dass Politik in der Demokratie aber nun mal schlecht gegen das "dumme Volk" gemacht werden kann und die meisten Menschen lieber nehmen als geben, zu diesem Problem fehlen jegliche Antworten. So wird dann "linke" Politik vor allem zur Selbstvergewisserung, dass man "auf der richtigen Seite" steht, dass man alles besser machen würde, wenn man nur dürfte. Tolle oder eher "sich selbst toll findende" Menschen machen sich Gedanken im Konkunktiv.
Wenn es an die Umsetzung geht, musste man leider bisher immer die "dumme Masse" zu ihrem Glück zwingen. Zuletzt mit Mauer, Stasi, Schießbefehl. Dass damit auch die Ideale auf der Strecke blieben....sei´s drum, beim nächsten Mal wird es bestimmt besser....
Linke Politik auf die Methoden im SED-Staat zu reduzieren ist meinermeinungnach etwas überholt.
Und Vertretern von Nachhaltigkeit und Verteilungsgerechtigkeit schlichtweg als Selbstdarsteller hinzustellen ist nun wirklich ad absurdum.
Ich teile Ihr Bedenken, dass sich alles zum Gute wenden würde wenn plötzlich die Linke regieren würde und klar ist auch, aber betrachten wir das ganze doch mal als Prozess. Meinen Sie mit der gegenwärtigen Regierung bzw. ihrer Lobby am Hebel fährt "das Volk" langfristig gut?
ich weiß -
traue keiner Statistik -
die du nicht selber gefälscht hast -
aber wäre es nicht erhellend -
die Flüchtlings/Asylzahlen
VOR - quasi Abschaffung dieses
fundamentalen Grund- und Menschenrechts -
den heutigen Zahlen
gegenüber zu stellen!
damit diesem
besoffen-populistischen
Politikersprech auch qua Recherche
der Boden entzogen wird.
@Ines Kappert
Dass Politik auch auf Grundlage widerspruchsfreier Logik möglich ist, wird eindrucksvoll durch Ihre Ausführungen belegt. Vielen Dank für diesen Artikel!
Achja, vielleicht sollten wir denn dann auch die Menschen die bereits in Deutschland leben gut bzw besser ausbilden und nicht mit der Greencard und things like that, in Ländern wie Indien, Polen, Ukraine etc. die gut Ausgebildeten versuchen abzuwerben. Die Situation in diesen Ländern wird sich nicht gerade verbessern, wenn wir die Elite dort abwerben und zweitens ist es auch ganz schön mies, diese Länder für die Ausbildung ihrer Fachkräfte zahlen zu lassen und sie dann für quasi "umme" nach Deutschland zu locken.
(ich denke da an Duisburg),wundern und beschweren sich auch wieder alle. Man darf es auch nicht übertreiben. Erst aufnehmen und dann nicht weiter wissen bringt doch nichts. Kriegsflüchtlingen kann man doch nicht einfach nen Container hinstellen...die brauchen oftmals Betreuung vom Sozialarbeiter, Psychologen, Dolmetscher usw...auch hier, es sind Menschen. Wollen oder können das die Linken nicht verstehen? Ist doch eine einfache Gleichung. Es gibt auch noch logistische Feinheiten, die schlicht und einfach mit "Neid" und "Angst" zu tun hat auf beiden Seiten. Ich glaube, viele machen sich es hier viel zu einfach.Sorry
@Moses Die LINKE hat eine klare Meinung zu dem Thema. Sie müssen halt nur mal lesen, was gemeint ist, wenn SIE es sich nicht zu einfach machen wollen. Es geht hier darum die Probleme der Menschen im Kontext zu sehen und zu diskutieren. Warum verlassen Menschen ihre Heimat? Sie werden zu dem Ergebnis kommen, dass das der weltweit herrschende Kapitalismus dafür und für vieles Elend mehr verantwortlich ist. Kolonialismus, Ausbeutung etc.
@Willi Das kann stimmen, aber es hat nichts mit Asyl zu tun- schauen sie mal ins GG.
Ich bin mir nicht sicher ob die einseitige Kritik an @AIGISPOTAMOI berechtigt ist und man Ihn gleich in die Rechte Ecke verbannen sollte. Bei vielen Dingen sind die Ideen und die Beweggründe ja moralisch sehr honorable aber es scheitert bereits in den Ansätzen einer Umsetzung. Die Konsequenzen werden oftmals ausgeblendet. Es beginnt mit dem gern angebrachten und verwendeten Argument, wer Milliarden für XY ausgeben kann, sollte nicht. Ist ja schön und gut aber "Real und de facto" werden diese Gelder eben nun mal ausgegeben. Ja, sie fehlen dann für die Dinge die moralischer, humaner etc. vertretbarer wären. Gefällt mir absolut auch nicht. Es hindert alle Freunde für integrative Politik ja auch nicht, nicht weiter zu kämpfen...ich für meinen Teil fand aber wesentlich schlimmer die Residenzpflicht, die Nicht Erlaubnis zu arbeiten. Und zurück zum Beginn. Politische Vorgaben und Gesetze müssen von einer Basis umgesetzt werden können. Immer mehr Flüchtlinge aufzunehmen ohne Ihnen Menschen würdige Lebensbedingungen zu ermöglichen verfehlt doch den Zweck...war da nicht was in einer Berliner Schule, denn oh Wunder diese Flüchtlinge stellt auf einmal Forderungen...oh, es sind Menschen so wie du und ich die können ja denken (Ironie aus). Wenn Roma und Sinti in Menschen unwürdigen Behausungen untergebracht werden, nicht arbeiten dürfen, und sich dann daneben benehmen
@Moses Sie sollten doch die Geschichte mit dem Bastkörbchen kennen..
Zu dieser Frage:
Roma kamen hierher, obwohl ihre Chancen auf Aufnahme gen Null gingen. Warum sollte sich das jetzt drastisch ändern?
die Antwort, die die Neuregelung geben soll: sie werden weiter kommen, aber man wird sie nicht mehr aufnehmen müssen, wenn sie nicht ganz besondere Situationen schildern können, aufgrund derer sie ausnahmsweise Abschiebeschutz genießen werden.
Übrigens stimmt es auch nicht, dass man keinen Antrag stellen darf, wenn man aus einem solchen sicheren Drittstaat kommt. Man hat nur nicht das Recht, für die Dauer des Verfahrens bleiben zu dürfen. Aber der Antrag wird weiter bearbeitet werden.
@Ines Kappert, Danke für Ihren hervorragenden Kommentar.
Dieses System (der weltweit verbreitete Kapitalismus) tötet. Erst werden die Menschen und deren Länder ausgebeutet und in Kriege verwickelt und dann verweigern ihnen die Kapitalismusgewinner Zuflucht. Wer CDU-CSU-FDP-SPD-GRÜNE-AFD wählt, unterstützt diese menschenverachtenden Machenschaften (Politik will ich das nicht nennen).
An dieser Geschichte sieht man mal wieder, wie es um den angeblichen "Linksruck" der Parteien, der These, dass "alle Links sind", und was von den Rechten sonst noch an Nonsens produziert wird steht.
In Wahrheit hat "Die Linke" auf dem politisch linken Flügel ein Monopol.
Und die restlichen Parteien stehen heute innenpolitisch da, wo 1993 (bei letzten "Asylkompromiss") nur die CDU stand.
@Kaboom ....auch außenpolitisch....
Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat einem Gesetz zugestimmt, welches den individuellen Prüfungsanspruch auf Asyl vieler Menschen abschafft. Das Gesetz wendet sich besonders, aber nicht nur, gegen Roma, die einstmals in Nazi-Deutschland der Vernichtung zugeführt wurden. Kretschmann hat alle Ideale verraten, die die Grünen einstmals motivierten. Sein Handeln wird konkrete Folgen haben. Denn früher oder später wird es unter den betroffenen Menschen Tote geben. Auf dem Rücken der Flüchtlinge, der Schwächsten unserer Gesellschaft, beteibt Kretschmann seine politische Karrierer und will seine Partei auch bundesweis an die Macht bringen. Zustimmung findet er bei den Stammtischen und all jenen, die immer schon wussten, dass vor allem die Flüchtlinge für die Probleme dieses Landes verantwortlich sind. Die Grünen haben jetzt die Chance und die Pflicht, zu zeigen, wo sie stehen. Lassen sie einen Mann in der Partei, der gegen alles steht, was die Menschlichkeit gebietet, sind sie nicht besser als er und ihre Tränen sind Krokodiltränen.
Die Freunde der Zuwanderung stehen in der Pflicht, durchdachte und genau kalkulierte Vorschläge vorzulegen, mit denen die Integration der herbei Strömenden wirklich bewältigt werden kann, ohne soziale Verwerfungen zu riskieren und kulturelle Zumutungen zu provozieren. Leider erschöpfen sich die Beiträge der Freunde der Zuwanderung in moralischer Empörung und politisch motivierten Schuldzuweisungen. Das ist abei bei weitem zu wenig. Die Entscheidung von Herrn Ministerpräsident Kretschmann zeigt doch, daß verantwortungsethisches Handeln mehr Faktoren berücksichtigen muß als leicht aufzuwirbelnde Gesinnungsmoral glauben machen will.
@aigispotamoi eine "kulturelle Zumutungen" stellt für eher jemand dar, der so krude Kommentare postet. Das Thema des Artikels bezieht sich auf das Asylrecht, nicht auf Zuwanderung, schon gar nicht auf "herbei Strömende [sic!]". Themaverfehlung, setzen, sechs.
Allen Leuten recht getan, ist eine Kunst, die niemand kann. Das Leben von Flüchtlingen ist mehr wert als die Befindlichkeiten des bräunlichen Stammtischs.
Eine kulturelle Zumutung sind Pamphlete wie das Ihre und andere aus der rechten Schmuddelecke.
Zuwanderung ist ungleich Asyl.
Leider erschöpfen sich die Gegner von allem Fremden darin, irgendwelche "kulturelle Zumutungen" herbeizufabulieren, anstatt Roma einfach wie jeden anderen Menschen auch zu behandeln,
"Zuwanderung ist ungleich Asyl."
Völlig richtig. Aber eine solche Verwechslung sehe auch, wenn nicht sogar in erster Linie, bei sehr Linken. Während sehr Rechten egal ist, ob eine Verfolgung vorliegt, weil man am besten niemand reinlassen will, ist sehr Linken völlig egal, ob eine Verfolgung vorliegt, weil man grundsätzlich allen ein Einwanderungsrecht zugesteht. Das ganze macht bei dieser Gruppe dann auch Dískussionen über Asylrecht mehr oder weniger sinnlos, weil die Prämissen völlig andere sind.
Und ist sein Kommentar auch klein,
Linke müssen immer rein.
@D.J. Das Problem haben Sie und viele andere: Nämlich, eine Diskussion NICHT im KONTEXT zu führen. Überlegen Sie doch mal, warum Menschen ihre Heimat verlassen? Und dann können wir ordentlich über "Flüchtlinge" / "Asylsuchende" im Kontext diskutieren.
@Dubiosos Ja dann ist ja alles in bester Ordnung. Probleme gibt es nur in der Wahrnehmung der Fremdenfeinde.
@aigispotamoi mein Mail ist gerichtet an dubiosos
wo und wie oft haben sie gelegenheit Roma wie jeden anderen "zu behandeln" ? Haben sie je mit einem geredet? Geben sie bettelnden Roma Geld, nicht nur einmal, sondern immer wieder? Hatten sie gelegenheit, roma als nachbarn zu begrüßen (ich sage das ohne Unterton)? Ich will sie , (die Roma) nicht ändern ich erlaube mir nicht mal ihre lebensweise zu kritisieren. Ichkenne das leben in einer mittelgroßen stadt und in einer sehr kleinen stadt. Es kann anstrengend sein oft von menschen umgeben zu sein die sichtbar anders denken anders leben sichtbar andere Auffassungen vom Lebensunterhalt verdienen haben. Ich kann mich nicht den ganzen Tag mit Integration befassen, zumal diese menschen wie viele Türken an mir und meiner Kultur kaum Interesse zeigen. Ich brauche es auch durch die menschen denen ich begegne ein wenig bestätigt zu werden.
Wenn keine Gelegenheit zum austausch gegeben ist, kann man nur kalt sich verhalten. Und die Politik die die Aufnahme solcher menschen zu steuern sich erlaubt ist kein nachegeben gegnüber einer pauschal als fremdenfeindlichkeit bezeichneten Distanziertheit.
Deutschlands ranghöchster Soldat, Generalinspekteur Breuer, weist Kritik Chinas an einer möglichen Durchquerung der Taiwanstraße zurück.
Kommentar Reform des Asylrechts: Ein mieser Deal
Das Flüchtlingsthema ist zurück und könnte helfen, linke Positionen wieder zu erhärten – und auch den Widerstand gegen Schwarz-Grün.
Überall kann es zu Verfolgung kommen: Frau von der Minderheit der Roma in Belgrad Bild: reuters
Es geht nicht nur um Farbspiele – wer Schwarz-Grün will, bekommt eine Politik, die sich im Zweifel gegen Menschenrechte wendet.
Nachts um zwei Uhr morgens kippte Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident Winfried Kretschmann den bis dahin einstimmigen Beschluss seiner Partei, im Bundesrat gegen die Reform des Asylrechts zu stimmen. Nun können CDU und SPD Bosnien-Herzegowina, Serbien und Mazedonien zu sicheren Herkunftsstaaten erklären und damit verhindern, dass Roma weiterhin in Deutschland um Asyl ansuchen. Für die Koalition ist damit das „Flüchtlingsproblem“ gelöst. Für die Grünen beginnt eine haarige Identitätsdiskussion mit offenem Ausgang.
Zunächst scheint die Begründung der Konservativen sogar einzuleuchten: Die Anträge von Roma würden so gut wie immer abgelehnt. Wozu also der Papieraufwand und die Kosten für die Unterbringung bis zur fast sicheren Ablehnung? Besser kümmere man sich um die wirklich Verfolgten. Ungeniert spielt Innenminister de Maizière (CDU) Bevölkerungsgruppen gegeneinander aus: „Wir können mehr Verfolgte aus Syrien aufnehmen, wenn weniger Nichtverfolgte zum Beispiel aus Serbien zu uns kommen.“ Das individuelle Schicksal spielt keine Rolle mehr. Das ist mies, grundsätzlich mies.
Das Asylrecht aber verlangt eine Einzelfallprüfung, denn es kann auch in demokratischen Staaten zu politischer Verfolgung kommen. Edward Snowden ist dafür nur das prominenteste Beispiel. Die Regelung der „Sicheren Herkunftstaaten“, damals von Schwarz-Rot durchgesetzt, ist also ein massiver Angriff auf genau dieses Grundrecht. Der wird mit dem nun verabschiedeten Gesetz, das faktisch eine Lex Roma ist, weiter ausgedehnt.
Und apropos Syrer, erinnern wir uns kurz: Angesichts von geschätzten 3,5 Millionen Syrern auf der Flucht, rang sich die Republik schließlich ein Kontigent für 10.000 von ihnen ab. Also selbst bei den zweifellos Verfolgten ist das hiesige humanitäre Bemühen sehr überschaubar. Dass Frankreich oder Spanien sich noch weniger mit Ruhm bekleckern, rechtfertigt die deutsche bis zur Menschenverachtung reichende Knausrigkeit nicht.
Flüchtlinge dürfen wieder Menschen sein
Die hiesige Flüchtlingsverwaltung kollabiert, weil in den letzten zwanzig Jahren massive Einsparungen vorgenommen worden sind. Dass politische Fehler revidiert werden können, macht nun ausgerechnet die CDU vor. Sie wird im Gegenzug der Gesetzesreform die katastrophale Lebenssituation von Flüchtlingen verbessern. Diejenigen, die es doch irgendwie hierher geschafft haben, sollen endlich für sich selbst sorgen dürfen. Genau das hatte die CDU zwanzig Jahre lang verhindert. Jetzt aber ist Schluss mit der Residenzpflicht, es gibt eine Arbeitserlaubnis schon nach drei Monaten und auch ein bisschen Geld statt Sachleistungen. Flüchtlinge dürfen wieder Menschen sein – zumindest auf Probe. Die Regelung ist auf drei Jahre befristet, steht also bei der nächsten Bundestagswahl wieder zur Disposition.
Die gute Nachricht bei alledem: Endlich ist das Flüchtlingsthema als Politikum wieder auf dem Tisch – weswegen weiter Druck auf den Bund ausgeübt werden muss. Länder und Kommunen brauchen mehr Geld, um die Ankommenden nicht nur in Zelte und Container zu pferchen, sondern menschenwürdig zu behandeln.
Zudem: Roma kamen hierher, obwohl ihre Chancen auf Aufnahme gen Null gingen. Warum sollte sich das jetzt drastisch ändern? Entspannen wird sich die Lage nur, wenn die Bundesregierung ihre politische und finanzielle Macht nutzt, um die Situation in den Heimatländern zu verbessern.
Ein Land, das problemlos 556 Millionen Euro für flugunfähige Drohnen namens „Euro-Hawk“ in den Sand setzen kann, ohne dass ein Bundesbürger deshalb Schaden nimmt, sollte sich überlegen, ob es Geldgründe ernsthaft als Argument gegen humanitäre Hilfe bemühen will.
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Kommentar von
Ines Kappert
Gunda-Werner-Institut
leitet seit August 2015 das Gunda-Werner-Institut für Feminismus und Geschlechterdemokratie der Heinrich-Böll-Stiftung. Mich interessiert, wer in unserer Gesellschaft ausgeschlossen und wer privilegiert wird - und mit welcher kollektiven Begründung. Themenschwerpunkte: Feminismus, Männlichkeitsentwürfe, Syrien, Geflüchtete ,TV-Serien. Promotion in Allgemeiner und Vergleichender Literaturwissenschaft zu: "Der Mann in der Krise - oder: Konservative Kapitalismuskritik im kulturellen Mainstream" (transcript 2008). Seit 2010 Lehrauftrag an der Universität St. Gallen.
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