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17.07.2022 , 19:07 Uhr

"Taring Padi...zeigten sich selbst überrascht, dass ihr Kunstwerk solch feindselige Zerrbilder aufweist." Ich finde es sehr unglaubwürdig, dass Künstler so starke Symbolik, einschl. Beschriftung, "zufällig" auf ihrem Bild wiederfinden, Kollektiv hin oder her. Und 18 und 88 sind nur Lieblingszahlen und All Colors are beautiful.

18.04.2022 , 11:36 Uhr

Ich kann auch nicht erkennen, warum versalzene, überzuckerte Fettprodukte für einkommensschwache Konsumenten erschwinglich gehalten werden müssen. Im Supermarkt / auf dem Wochenmarkt am Obst-/Gemüsestand, bei Grundzutaten, da empfinde ich Preissteigerungen als ungerecht. Fehlt nur noch jemand, der über die Tabaksteuer jammert.

14.03.2022 , 13:26 Uhr

Es ist eine Meinung, dass das Mann das Recht auf Kriegsdienstverweigerung in der Ukraine hat. Ein Menschenrecht wird es erst durch die Aufnahme in die UN-Charta. "Und deshalb ist Kriegsdienstverweigerung ein Menschenrecht. Keins, das in der 1948 verabschiedeten UN-Charta verankert wurde." Mit hergeholten religiösen Gründen werden UN-Charta Menschenrechte verweigert, das ist genauso falsch.

Wer das ändern möchte: Demokratische Mehrheit im Bundestag finden, die UN formell aufzufordern, dass zu ändern und dort ebenfalls eine Mehrheit finden. Wenn die geänderte Fassung mehrheitlich ratifiziert wurde, ist es nicht nur Meinung oder Forderung, sondern ein Menschenrecht. Vorher nicht. Bevor ich einen Shit-Storm ernte: Ich bewerte damit nicht die Meinung/Forderung als unberechtigt.

28.02.2022 , 10:00 Uhr

Bitte einen Beleg: "2. Wir verzichten auf russisches Gas" Als Folge von Sanktionen sicher möglich, aber das ist nicht ihre Aussage.

26.02.2022 , 11:15 Uhr

"auch moskau wird seine systeme ausschließlich bei nuklearer bedrohung einsetzen."

Diese Vorstellung ist falsch, weil eine Erstschlag-Doktrin (NATO 60er Jahre, Russland auch heute) nicht strategische Atomwaffen, sondern taktische Atomwaffen gegen überlegene Kampfverbände vorsieht.

26.02.2022 , 11:13 Uhr

Die Bundeswehr *ist* bereits im Baltikum.

19.02.2022 , 20:11 Uhr

Ich habe im Interview Fragen und Antworten zum zukünftigen Umgang vermisst. Sachverhalte die Anfang 2020 akzeptabel waren und durch strenge Maßnahmen ausgeglichen wurden, sind heute anders zu betrachten:

- Wann werden wir bei der Sequenzierung zur Top 3 in Quantität, Qualität und Geschwindigkeit in Europa gehören? (Ob frage ich gar nicht)

-Welche Maßnahmen werden heute getroffen, um am Jahresende 2022, Jahresanfang 2023 statistisch repräsentative Daten für alle wichtigen Kennzahlen zu haben? Selbstverständlich ohne Nachmeldungslücke.

- Wie werden Nebenwirkungen der Pandemiemaßnahmen (Verzögerungen Diagnose / Verschiebung OPs / Psychologische Krankheiten / Forschung,Lehre,Bildung) erforscht und vor allem eingepreist?

-Wenn die (für mich plausibel klingende) These des Nicht-Verschwindens von Corona stimmt: Wann werden alle Statistiken analog zu allen anderen Krankheiten/Todesursachen veröffentlicht/bewertet/zur Kommunikation genutzt (vor allem Jahresangaben, nicht "seit Beginn")?

-Wann rechnet die Bundesregierung und/oder Hr. Lauterbach persönlich mit einer Entfristung der Zulassung der Impstoffe? Und bei welchen? Was unternimmt Deutschland um das zu unterstützen?

Hätte mich alles mehr interessiert als eine Verteidigung zu seinem Twittern.

18.02.2022 , 08:31 Uhr

In der TAZ Kritik an der FDP zu lesen überrascht nicht. Aber die Vereinfachung als Schuldzuweisung ist schlicht falsch. Die Kritik kommt auch aus der Justiz, auch wenn das Urteil noch nicht rechtskräftig ist: www.verwaltungsger...widrig-208324.html

17.02.2022 , 20:22 Uhr

Herr Müller erinnert mich ungut an die Stadt-Guerilla.

Und seine Aussage „Natürlich ist das friedlich, wie soll man denn Gegenständen Gewalt antun? Die haben keine Seele und kein Schmerzempfinden“, meint er. „Da von Gewalt zu sprechen, ist absurd.“" als Maßstab rechtfertigt auch (widerliche!) Angriffe auf Baustellen für Flüchtlingsunterkünfte. (Womit ich nicht das Zusammenpferchen befürworten möchte).

Und "Notwehr" ist in Strafgesetzbuch § 32 geregelt. Nichts anderes. Wer das ändern möchte, möge sich eine parlamentarische Mehrheit suchen.

16.02.2022 , 09:49 Uhr

Biogasanlage/Treibstoff - genau mein Gedanke beim Lesen von @CMKAISER. Darum sind Subventionen da auch so schädlich, mehr Dschungel ließ sich nicht verbrennen als mit diesem Wahnsinn. Noch vor den brasilianischen Rinderherden.

15.02.2022 , 08:07 Uhr

Englisch und Fremdschämen: taz.de/Englisch-al...dsprache/!5829016/ "...Aber ab einem gewissen beruflichen Status erwarten alle, man spreche fließend Englisch."

11.02.2022 , 16:53 Uhr

Das liegt daran, dass unser sehr gutes Prinzip der progressiven Einkommensbesteuerung in Diskussionen verflachend ignoriert wird: Aus sehr hohem Brutto resultiert ein sehr hoher Prozentsatz, resultiert eine absolut und relativ hohe Steuerlast. Diese Aussage kann man mit der Vermengung von Einkommenssteuerbetrachtung von abhängig Beschäftigten und Unternehmenssteuern und Kapitalertragssteuern munter strohmannargumentiert vermischen.

Danach bleiben immer noch Unterschiede im Netto, aus der Perspektive das dies nicht aus Leistung, sondern Privilegien entsteht, wird natürlich auch dieser Unterschied als abschöpfenswert betrachtet.

Kurz: Solange jemand oberhalb des Median liegt - abgeben. Gemein ist nur, dass das rollierend neu berechnet wird ;-)

11.02.2022 , 09:00 Uhr

Der Artikel thematisiert die negativen sozialen Folgen, die es ohne Zweifel gilt abzufedern. Was mir fehlt ist die Grenze, damit etwas wertvolles (Energie) auch den Preis hat, den es braucht um als wertvoll wahrgenommen zu werden. Um bei Deutschland zu bleiben: Wenn es nur die reichsten 10% trifft, kann ich mir ganz schwer vorstellen, dass die Einsparung genügt. Bitte bei einer Antwort die Wirkung eines hohen Energiepreises auf "die reiche Wirtschaft" mit einwerten: Wenn eine Aluhütte massiv mehr zahlt, wird auch die Folie für die Dönerbude teurer und damit für den Konsumenten. Beispiel bewusst wählt, weil ich dort mehr Menschen vermute, als im 3-Sterne-Restaurant.

Bei wievielen von uns ~80Mio soll signifikant eine Steuerungswirkung zur Änderung des Heiz-/Ess-/Reise-/Konsumverhaltens eintreten?

09.02.2022 , 10:37 Uhr

Was ist "wertebasiertes Recruiting"? Die Frage ist ernst gemeint und zielt auf Bewertung eines eingereichten Lebenslaufs und das Interview ab. (Fragen wie bei einem US-Visum: Sind Sie Antisemit? oder "Mitglied bei Partei X"? oder "Frühere Autorenschaft bei (legaler!) Zeitung XY?) Wie AGG-konform kann das sein?

22.01.2022 , 10:05 Uhr

Wenn der Verfassungsschutz einen Fehler macht, gibt es die Forderungen nach Rücktritten von Minister_innen. Der/die Minister_in führt die Fachaufsicht und hat dann versagt. Wenn ein/e Minister_in aktiv Fachaufsicht macht, ist das eine unzulässige Einmischung.

Die Kritik, dass man die Haltung falsch findet ist legitim. Sollte mensch dann aber auch genauso schreiben.

22.01.2022 , 09:56 Uhr

Eine konkrete Drohung erlaubt eine Gewinnrechnung. Der "Schulhofschläger" ist als Geheimdienstler ausgebildet, hat jahrzehntelange Erfahrung in internationaler Politik, steht dem größten Flächenland der Erde vor, einer Atommacht.

"Der Westen muss aussprechen, welche nichtmilitärischen Strafmaßnahmen er zu ergreifen bereit wäre, falls sich Russland zu einer offenen Invasion entscheidet." Würden konkrete Drohungen ausgesprochen, könnte man sofort die Kritik einer automatischen Konflikeskaltion und Spirale machen. Denn "So klar, dass sie ihre Position auch in Zukunft kaum wird revidieren können." gilt hier dann doch auch, oder?

14.01.2022 , 15:59 Uhr

Die Überschrift "Deutschland im zweiten Corona-Winter: Luxusware PCR-Test", im Text kommt dann raus, dass in Berlin etwas nicht funktioniert. Nach Flughafenbau, Öffis und Wahlen jetzt auch die Tests. Die anekdotische Evidenz reicht nicht, dafür ist das Thema zu ernst.

04.01.2022 , 11:32 Uhr

Die Offenlegung von Lobbyarbeit finde ich richtig gut, ganz im Sinne von Transparency International, da hat Deutschland auch noch einiges vor sich.

Der Einbezug von Betroffenen und Experten ist im demokratischen Prozess richtigerweise auch vorgesehen, "Lobby" ist ungleich "unrechtmäßiger Einfluss". Eine schöne Grafik zum Prozess findet sich hier: www.bmi.bund.de/DE...erfahren-node.html (Unter Download "Weg der Gesetzgebung).

03.01.2022 , 16:17 Uhr

Zukünftige Rentner (also heutige Rentenbeitragspunktekäufer) sind also "FDP-Klientel". Als Boomer habe ich dabei das Alterseinkünftegesetz von Gerhard Schröder (SPD) im Hinterkopf. Und DER hat Klientel-Politik gemacht und von Jung (kein Wahlrecht/keine SPD-Wählende) nach Alt umgeschichtet. Das hat jetzt das BVerfG beendet und die steuerliche Absetzbarkeit der vollen Rentenbeiträge gefordert.

Davon profitiert jeder Sozialversicherungsbeitragszahlende.

28.12.2021 , 20:22 Uhr

Der Artikel ist an einem Punkt unausgewogen: Die Regelungen zur Kappung wurden nicht erwähnt.

"Eine Partei bekommt aber nach § 18 Abs. 5 PartG maximal die Summe ihrer selbsterwirtschafteten Einnahmen als Parteienfinanzierung („relative Obergrenze“)"

und dabei ist eine ganz andere Partei richtig groß: Bei Einnahmen "aus Unternehmenstätigkeiten und Beteiligungen" sowie "aus sonstigem Vermögen" ist die SPD weit führend. Quelle de.wikipedia.org/w...rung_(Deutschland)

28.12.2021 , 11:06 Uhr

Wenn man gleichzeitig die Anzahl der Rinder/Schweine/Schafe/Hühner an die Fläche zur Futtererzeugung, Dung-Entsorgung (einschl. Verbot der Überdüngung) und eine Ausdehnung der Fläche zugunsten von Wald und Wohnraum verhindert wird das Angebot verknappt.

Natürlich können Sozialleistungen erhöht werden, womit eine steigende Nachfrage auf ein gleichbleibendes/sinkendes Angebot trifft.

Wie eine Änderung der Landwirtschaft erfolgen soll, die nur mit Umverteilung funktioniert, verstehe ich nicht. Mit Ge-/Verboten erwarte ich einen Schwarzmarkt für die betroffenen Lebensmittel.

23.12.2021 , 19:22 Uhr

"...ausgerechnet im Nobelviertel List." Die Sicht auf die Gegend musste ich nachsehen. Laut hannover.de Statistik 2021 ist der Bezirk auf Platz 3 der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten, auf dem drittletzten Platz der Arbeitslosen und dem drittletzten Platz der Sozialleistungsbeziehenden. Das macht daraus bereits ein Nobelviertel?

Interessant finde ich das Fazit: Auch wenn man das Geld hat, könnte man es doch für Lebensmittel ausgeben und nicht für den Sattmacher Burger. Die Geschäftsidee ist vor allem eins - nicht innovativ.

15.12.2021 , 16:41 Uhr

Wollen Sie Lina E ernsthaft mit dem Rechtsterror des NSU und seiner Helfer vergleichen?

Angenommen Lina E. wäre eine Täterin - worin liegt die Ähnlichkeit der Fälle? Die Gemeinsamkeit "deutsche Justiz" oder "deutsche Exekutive" wäre mir als Flughöhe unzureichend.

13.12.2021 , 11:06 Uhr

Von Jugendsünde bis rechte Cancel Culture: taz.de/!s=Sarah-Lee+Heinrich/

09.12.2021 , 20:50 Uhr

Danke für den Link auf die Doku. Wirklich sehr sehenswert.

09.12.2021 , 20:25 Uhr

Ich stolpere auch gerade verspätet über die antisemtische DW Nummer. Erklärung warum unter diesem Artikel nichts steht, liefert die TAZ hier:

taz.de/Populismus-...lamismus/!5754686/

02.12.2021 , 13:08 Uhr

Was ist Ihre Prognose für den Januar 2022 oder 1HJ 2022? Wieder eine niedrige Inflation, weil die Basiseffekte wegfallen?

30.11.2021 , 08:38 Uhr

Sehr wichtig finde ich bei Einschätzungen von Experten eine Retrospektive (neudeutsch "Backtesting"). Im konkreten Fall:

"Neoliberale haben stets die Mär verbreitet, ...und eine Inflation wäre unausweichlich. ...Auch eine Geldentwertung ist nirgends in Sicht, stattdessen fallen die Preise." Ulrike Herman am 31.12.2020 taz.de/Neuverschul...d-Corona/!5737106/

Daneben sollte man bei Inflation im Blick behalten, wer darunter leidet, weil z.B. gerade Nahrungsmittel einen hohen Anteil am absolut verfügbaren Haushaltseinkommen haben.

Leider werden im Artikel auch die Erzeugerpreisindexe nicht einbezogen. Die sind nämlich heftig ausgeschlagen (Dienstleistungen +7,2% zum Vorjahresquartal)

www.destatis.de/DE...reise/_inhalt.html

27.11.2021 , 13:50 Uhr

Stimmt. Kleine Ergänzung: Die Zuckerkugelhersteller und deren Lobby sind Firmentöchter von den großen, mit sehr guten Gewinnspannen. Daher ist auch immer Geld da, die Werbetrommel zu rühren, dass als (Zusatz-)Kassenleistung zu erhalten.

24.11.2021 , 09:29 Uhr

Die bestehende Gesetzeslage (Repräsentantenhaus und Senat) hat sich *nie* zugunsten Nord Stream 2 geändert. Biden's Regierung hat Ausnahmen erteilt, die sich auf die nationale Sicherheit berufen. DIE USA hat ihren Kurs also nie geändert und es war nicht der blonde Witzvorgänger der das verursacht hat.

12.11.2021 , 08:39 Uhr

Selten dass ich für Olaf "CumEx" Scholz eine Lanze brechen muss :-( Er ist zwar als Finanzminister Bestandteil der Bundesregierung, aber für die Orchestration der Bund-/Länderrunde im Kanzleramt ist Hr. Braun zuständig. Für das Gesundheitsministerium Hr. Spahn. Und wer noch nicht durch den Bundestag als Kanzler gewählt wurde, ist kein Kanzler. Wenn noch kein Koalitionsvertrag vorliegt, gibt es keine Koalition. Hat der Gesetzgeber aber vorgesorgt: Die "Geschäftsführende Regierung" ist in der Verantwortung. Und meines Erachtens nach auch verantwortlich zu machen.

Scheint der Autor auch erkannt zu haben: "Das hätte schon längst geschehen müssen. Stattdessen haben die Bundesregierung und die Länderregierungen wertvolle Zeit verschwendet"

08.11.2021 , 19:24 Uhr

Die Flugzeuge landen dann wo?

05.11.2021 , 21:04 Uhr

Herr Benn hat doch erklärt, dass die Stimmen von anderen Abgeordneten als der AfD stammen: "Wer Nazis glaubt, glaubt Nazis". Laut Wikipedia ist die Wahl von Ministerpräsident_innen auch geheim[1]. War Kemmerich nur zu blöd, zu erklären, dass er von "Die Linke" gewählt worden sei und der Blumenstrauß ist aus der Hand gerutscht und wurde nicht geworfen? Oder Herr Benn *weiß* (nicht glaubt) wer ihn gewählt hat. Das ist Berlin, da funktionieren Wahlen etwas anders als im übrigen Teil der Republik.

[1] de.wikipedia.org/w...chefs_im_Parlament

24.10.2021 , 10:27 Uhr

Einige wenige (hier eher mehr) wissen, was für alle gut ist. Und weil sie das wissen, heiligt der Zweck die Mittel.

Bitte nicht.

20.10.2021 , 15:10 Uhr

Auch wenn es auf den ersten Blick sympathisch erscheint die Hater, Faschos, Rassisten dort rauszubekommen. Gerade im Print-Bereich soll die Möglichkeit zu veröffentlichen und öffentlich sichtbar zu bleiben so weit möglich offen bleiben und soweit nötig eingeschränkt werden. Möglich: z.b. die Buchmesse. Nötige Einschränkung: Einzelfallbezogene Bewertung des Buches/Prints, Entscheidung auf dem Rechtsweg. Ansonsten ist Willkür Tür und Tor geöffnet.

Es gibt Linke, die argumentatorisch Kapitismus und Faschismus gleichsetzen. Muss dann jeder Wirtschaftsverlag, der außerhalb von Sozialismus/Kommunismus veröffentlicht, von der Buchmesse entfernt werden?

20.10.2021 , 11:10 Uhr

Bei Sicherheitsthemen sind Verbotslisten schwierig, weil mensch potentiell nicht alle aufgeführt hat. Deshalb werden wo möglich Erlaubnislisten geführt. Wo findet mensch die aktuell gültige Liste für Verlage (egal ob Verbot/Erlaubnis)? Wer hat diese Liste erstellt und wodurch ist der/diejenige legitimiert?

18.10.2021 , 16:43 Uhr

Weitgehende Übereinstimmung, nur eine Anmerkung am Rande: Die These das alle bestehenden Ausgaben richtig/sinnvoll/angemessen sind stelle ich in Frage. Und damit meine ich nicht den Militäretat.

18.10.2021 , 16:17 Uhr

Die größte Umfrage hat gerade repräsentativ stattgefunden, ~75% der Berechtigten haben teilgenommen. Die Umfrage ist als Bundestagswahl geläufig. Im Gegensatz zur Umfrage gibt es in der Wahlkabine keinen Beobachter ("Interviewer") dem mensch gegenüber sein Gesicht waren möchte. Die Antwort dort also ehrlicher. Jeder kann die Prozente von Parteien addieren, die bisher nicht/wenig zum Klimaschutz beigetragen haben. Keiner will Groko, ~50% der Wählenden wählen sie wieder.

Bei "Umfragen" sind viele bereit mehr für Bio-Lebensmittel zu zahlen und weniger Fleisch zu konsumieren. Merkwürdigerweise wird zum billigeren Fleisch gegriffen, auch wenn beides in der Auswahl ist. Ein großer Discounter stellt bald das Angebot um - Einsicht? Verbraucherdruck? Lobbyarbeit? (Mal abwarten was sie wirklich machen...)

CumEx: Der Autor möge sich bitte einmal bei Wikipedia informieren wer die Eigentümer der WestLB, NordLB (CumEx dort bei der NLB-Lux), der HSH sind/waren. Gerade die WestLB definitiv kein kleiner Fisch im CumEx Teich.

12.10.2021 , 15:39 Uhr

Laut TAZ ist Amazon Leuchtturm wie Sozialismus funktionieren kann: taz.de/Renaissance...-Staates/!5777360/ Warum nicht auch ein Angebot für Links-Identitäre machen? Die lokalen Shops können/wollen die Daten für einen funktionierenden Sozialismus nicht liefern.

10.10.2021 , 09:14 Uhr

@PPAUL Die juristische Person nimmt aber nicht Abstand, sondern die ~399TSD Mitglieder. Die juristische Person hat sich auch nicht über ihre Organe (Vorstand, Sekretär, Pressesprecher) geäußert, sondern *genau eine* zitierte Person. Und von genau einer Person auf 399TSD zu schließen oder auf die von genannten Vertretern geäußerte Linie bleibt falsch.

Das CDU Kritik (oder wie hier Bashing) in der TAZ eine geneigte Leserschaft findet ist OK, aber die die journalistische Qualität muss stimmen.

Nein, ich bin von CDU Fan/Mitgliedschaft/Wähler weit entfernt. Ja, S. Kurz rechte Populismus Werbung und sein Umgang mit Flüchtenden ist falsch und gehört kritisiert.

10.10.2021 , 09:07 Uhr

Es ist eine Satire Kolumne. Das Konzept "Aber da geht doch noch mehr. Mein Vorschlag: Wahltermine zukünftig vom Bürgeramt ausgeben lassen! Wer es dann trotzdem noch schafft, wählen zu gehen, dessen Stimme ist es auch wirklich wert, berücksichtigt zu werden." ist aber kopiert: Einige amerikanische Bundesstaaten haben es umgesetzt/sind dabei umzusetzen.

08.10.2021 , 19:47 Uhr

Genau ein CDUler wird im Artikel zitiert. Keine weitere Verbindung, mit keinem Satz. Im Teaser "Die CDU sollte sich..." Mensch stelle sich die gleiche Formulierung mit einer Ethnie vor.

05.10.2021 , 17:22 Uhr

Ein "yet another taz fdp bashing", soweit nicht überraschend, nicht der erste, nicht der letzte.

Problematisch die Sicht auf Wahlen, leicht versteckt hier: "Obwohl es aktuell ungefähr so lebenswichtig ist, eine radikale Klimapolitik gegen alle Widerstände aus der Wirtschaft durchzusetzen,..." Die freie, gleiche und geheime Wahl war doch sehr deutlich: ~50% haben einen Grokoflügel gewählt, die Groko hat das Thema sträflich vernachlässigt. Dann mag jeder mal die Ergebnisse von Parteien addieren, die er Contra "radikale Klimapolitik" einordnet.

"Ak­ti­vis­t*in­nen Europas, vereinigt euch!" - um das zu ändern, was Wählende mit deutlicher Mehrheit wollten? Um Wahlen abzuschaffen, die solche Ergebnisse produzieren? Oder ist das nur der Versuch, sich bei yet-another-bashing verbal hervorzuheben?

29.09.2021 , 08:57 Uhr

Wenn Olaf "CumEx" Scholz vor der Wahl der mittelbar mit unappetitlichen Ermittlungen konfrontiert wird, ist das für die taz ein Justizskandal: taz.de/Justizskand...ahlkampf/!5799613/

Wenn eine Staatsanwaltschaft ein Jahr "von oben" zurückgehalten wird, aber in der Woche nach der Wahl "ran darf", wird nur der Sachverhalt an sich erörtert.

Kann mir jemand bitte die Worte "zweierlei Maß" an genau diesem Beispiel erklären?

28.09.2021 , 16:38 Uhr

Natürlich gibt es legitime Gewalt. Deshalb hat der Rechtsstaat ein Gewaltmonopol. Und die Ausübung kann von unabhängigen Gerichten überprüft und ggf. sanktioniert werden.

Wem das nicht gefällt, der möge gewaltfrei eine parlamentarische Mehrheit für eine jeweilige Gesetzesänderung organisieren.

28.09.2021 , 15:06 Uhr

Die eine Staatsanwaltschaft verursacht einen Skandal, weil sie vor dem Wahltermin ermittelt. Da sind andere Staatsanwaltschaften rücksichtsvoller:

www.sueddeutsche.d...f-scholz-1.5424264

"Die Staatsanwaltschaft Köln hatte den Hamburger Fiskus wegen des Verdachts, Warburg sei unzulässig geschont worden, bereits vor einem Jahr durchsuchen wollen. Doch Oberstaatsanwältin Anne Brorhilker, die in dem riesigen Steuerskandal seit langem hart durchgreift, war intern zurückgepfiffen worden." sueddeutsche vom 28.09.2021

28.09.2021 , 14:21 Uhr

"Der Zweck heiligt die Mittel nicht". Der wichtigste Satz im m.E. sehr guten Artikel.

Und zur Notwehr: www.gesetze-im-int....de/stgb/__32.html Wer das anders haben möchte, bitte Mehrheit im Parlament organisieren, Gesetz ändern. Vorher bitte nicht darauf berufen, wenn es dem nicht entspricht.

27.09.2021 , 12:08 Uhr

Mit unsäglich wollte ich ausdrücken, dass ich das nicht akzeptabel finde. Von der AfD wählen lassen geht gar nicht. Besseres Wort für's nächste Mal?

27.09.2021 , 09:45 Uhr

Das Framing eines unberechenbaren, rechten Sexisten, der sich im Zweifel aus der Verantwortung stiehlt mag die Leserschaft begeistern. Warum weiterhin der (unsägliche!) Kemmerich Vorfall der Bundes FDP zugeordnet wird, erschließt sich mir nicht. Oder holen sich die Landesvorsitzende anderer Parteien oder gar Ministerpräsident*innen jeweils von dem/der Bundesparteivorsitzenden eine Erlaubnis für bestimmte Dinge ab? Wenn das so wäre, würde ich mich über Transparenz und Nachweis freuen. Fehlverhalten von Einzelnen auf die Gruppe beziehen ist bei anderen Themen ebenfalls falsch. (Die Ethnie ist kriminell?!)

Ich empfehle einen Perspektivwechsel, ohne die Verflachung auf "Der Markt machts": Welche Ziele werden im Programm adressiert? (Einfach mal im Wahl-o-mat ausprobieren.) Wie werden diese kommuniziert? Warum trägt diese Kommunikation?

Dann klappt's auch wieder mit der 5%Hürde ohne Direktmandante ;-)

20.09.2021 , 21:31 Uhr

Die Wertung bezüglich Wahlkampf und der (Nicht-)Neutralität der Staatsanwaltschaft sei dahingestellt.

Die Aussage, dass man Geldwäsche durch Kenntnisse des Immobilienbesitzes und/oder von Fondstrukturen verhindern kann ist wirklich grober Blödsinn. Ein zentraler Punkt der Geldwäsche ist nicht erst die Platzierung im legalen Wirtschaftsgut. Der zentrale Punkt ist das Einschleusen in den unbaren Geldkreislauf und die Verschleierung der Zahlungsverläufe. Beispiel: Zahlung der Beiträge zu einer Kapitallebensversicherung durch A, Begünstigter ist B. Kleine Beträge fließen zu, ein legaler großer Betrag fließt ab. Nix mit Immobilie, nix mit Fond. Und genau daher kommt die riesige Zahl an Verdachtsmeldungen. Zusätzlich dient Geldwäsche eben der Terrorfinanzierung: Da wird der Begünstigte geprüft. Gleiches bei PePs.

Bei aller Gelegenheit der CDU eines überbraten zu können, bitte nicht auch noch in einer der wenigen freien Zeitungen außerhalb von dpa dieses niedrige Niveau für fachliche Zusammenhänge.

18.09.2021 , 09:25 Uhr

Nicht nebenbei: Alles was rechtstaatlichen Prinzipien (Gewaltentrennung, gleiches Recht für alle, Gesetze gelten nicht rückwirkend, Rechtssicherheit...) widerspricht ist schlecht und nicht gut. Auch das Verächtlich machen der Institutionen die diese Prinzipien vertreten müssen finde ich schlecht.

18.09.2021 , 09:12 Uhr

"Das Finanzministerium hatte damit nichts zu tun, denn die FIU agiert unabhängig." Das ist falsch: Die Aufsichtsbehörde des Zollkriminalamt, in dem die FIU eine Fachdirektion ist, ist das Bundesministerium der Finanzen.

Und natürlich ist Olaf "CumEx" Scholz, der mit der Wirecard tanzt, auch hier unbeteiligtes Opfer. Politische Verantwortung auch nur in Betracht zu ziehen - Wahlkampfgetöse.

Ich erinnere an Gysi, der zurückgetreten ist, weil er dienstliche Flugmeilen privat verbraten hat.

17.09.2021 , 13:24 Uhr

So sehr ich Faschischmus, Rassismus und das Querdenker Gedankengut ablehne, so sehr möchte ich nicht, dass wir beim Thema Meinungsfreiheit aufhören, den guten alten Weg der rechtsstaatlichen Justiz zu gehen. Ein unabhängiger Richter urteilt, wo die Meinungsfreiheit aufhört und Mensch hat die Chance einer Revision. Wenn dieser Weg nicht gut funktioniert, dann brauchen wir eben mehr Staatsanwälte, mehr Richter, mehr Gerichtsvollzieher, whatever...

Die Illusion, dass schärfere Gesetze (legeslativ), ohne höhere Durchsetzungskraft (judikativ/exekutiv) funktionieren, wird von Politikern gefüttert, die Vorankommen signalisieren wollen, ohne das Geld auszugeben.

Keinesfalls sollten das Redaktionsteams machen, deren Regeln aus Algorithmen gefüttert werden, die Twitter-Haltungs-Meinungsblasen aggregieren.

16.09.2021 , 08:51 Uhr

Das muss ein vorgezogener Aprilscherz der TAZ sein. Die Reform soll darin bestehen, private Unternehmungen zu erlauben? Das ist doch Neoliberalisierung?! Der Wirtschaft in Kuba geht es doch nur und ausschließlich wegen der imperalistisch, kolonialen Sanktionen so schlecht. Sonst würde das 1A laufen.

25.08.2021 , 12:24 Uhr

Long Covid wird überschätzt (quantitativ), weil Folgen der Pandemie und Folgen von Long Covid in bisherigen Studien mangels Peer Group Untersuchungen nicht unterschieden wurden.

Ein besserer Artikel zum Thema, leider hinter der Paywall: www.faz.net/aktuel...93923.html?premium

22.06.2021 , 15:32 Uhr

Schade, dass nicht alle Erfolge staatlichen Lenkens hier gefeiert werden. Z.B. die Förderung der heimischen Werften und Reedereien durch Landesbanken, die Deutschland zu einer der größten Containerflotten der Welt verholfen hat. Oder die Förderung des Anbaus von Raps, auch als Entwicklungshilfe in Südamerika, zur Stützung von regenerativer Energieerzeugung. Gleiches bei Kohlesubventionen zur Verstromung - da sind wertvolle Arbeitsplätze nicht an den australischen Tagebau verloren gegangen.

Der Ansatz, dass jede durch behördliche Funktionäre oder demokratisch legitimierte Abgeordnete getroffene Entscheidung auch eine positive Lenkungswirkung hat, möchte ich in Frage stellen.

15.06.2021 , 18:43 Uhr

Leider verbleibt der Artikel in jedem Absatz mit dem "was nicht reicht". Weder wird offen die Forderung nach einer Auflösung des KSK und/oder der Bundeswehr erhoben, noch einzelne Massnahmen genannt, die bei Umsetzung "reichen würden". Mit genau diesem Stil kann man bei jeder weiteren Maßnahme behaupten, dass diese nur aufgrund der Kritik gemacht wurde und selbstverständlich das Ziel immer noch nicht erreicht.

11.06.2021 , 12:31 Uhr

Die nicht nur in der TAZ zu findende Differenzierung zwischen Masken für "staatliche Zwecke" und "Klient*innen" finde ich unmöglich. Entweder kann man _in_ einer Notlage _allen_ weniger gut getestete und vielleicht auch weniger gute Masken zumuten oder keinem. Beim Staat Beschäftigte sind doch genausowenig Menschen 2. Klasse, wie es Behinderte und Obdachlose sein sollten.

Die Frage zwischen Risiko ohne Maske, Risiko mit Maske und Risiko durch Maske ist _während_ einer Notlage auch sicher anders zu bewerten, als in der Nachschau.

09.06.2021 , 20:17 Uhr

Hier wäre eine Einordnung des TrojanShield taz.de/Weltweite-F...brechern/!5777439/ schön.

07.06.2021 , 19:25 Uhr

Warum sollten Wähler bei der Bundestagswahl SPD wählen? Wenn sie sozialdemokratische Wirtschafts- und Sozialpolitik ohne das vor sich selbst zugeben zu wollen - CDU. Wenn sie Umweltpolitik wollen - Grüne. Wenn sie Protest wollen, Linke.

07.06.2021 , 09:38 Uhr

Die Analyse mit Amtsinhaber und Corona Bonus, mit dem Links-Partei Narrativ von den Leihstimmen an die CDU, damit die AfD nicht stärkste Partei wird, erklärt nur den CDU Teil des Ergebnisses.

"Für viele im Osten ist sie eine Wurfsendung an die politischen Eliten: die Umkehrung erlittener, gefühlter Demütigungen in aggressives Ressentiment." Die Erklärung, warum die SED-Rechtsnachfolgepartei es nicht schafft die Wurfsendung zu sein, fehlt weiter.

22.05.2021 , 17:11 Uhr

Bestimmt ein erklärlicher Tippfehler. Hoffentlich.

17.05.2021 , 11:31 Uhr

Schweigen zum Sachverhalt, ok, muss mich bei Faktenkenntnissen anschließen.

Schweigen zum Meinungsteil: Der offene Antisemitismus auf den Demos (Jude mit Hörnern und langer Nase als Puppe) ist widerlich, menschenfeindlich und hat mit legitimen Protest gegen Krieg und für Frieden rein gar nichts zu tun. Die fehlende Benennung der Organisatoren und Akteure in den Medien ist auch sehr bezeichnend.

Da ist Schweigen einfach falsch.

05.05.2021 , 12:53 Uhr

Stimmt. Ich möchte an die unsäglichen Müllexporte (Autos, Elektronik nach Afrika; Plastik nach Asien) erinnern. Und die Fischfangflotten, die aus Fischern Piraten machen. Zusätzlich machen wir mit subventionierten Lebensmitteln (oder Schlachtabfällen je nach Sicht) die Märkte kaputt, von Gebraucht-Textilien ganz zu schweigen.

Das politische Asylrecht als Menschenrecht kann und darf die EU und Deutschland nicht anfassen, das ist auch richtig so.

05.05.2021 , 12:48 Uhr

"zufällig ausgewählte Vertreter aus der Bevölkerung": Meinen Sie damit wirklich mathematischen Zufall? Oder startet die Idee mit "Zufall" und endet mit Quote (Rundfunk-/Rentenbeiräte, Bundespräsidentenwahl....) Was ist mit marginalisierten Gruppen?

08.04.2021 , 09:18 Uhr

Der Zoo Hannover macht das erfolgreich schon ganz lange. Entscheidend ist doch nicht das Foto, sondern der Umgang mit der Speicherung.

07.04.2021 , 22:31 Uhr

Auch das gibt es in Deutschland, "Gesetz zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung" www.buzer.de/s1.ht...bschR%C3%84ndG&f=1 Schau auch mal bei Wikipedia zu Geldwäsche. Nochmal: Es fehlt nicht an Recht, sondern an Personal und Ausstattung zur Durchsetzung, s.o.

06.04.2021 , 15:35 Uhr

@ANDREAS_2020 Das ist nicht richtig, siehe StGB § 129 Bildung krimineller Vereinigungen www.gesetze-im-int...de/stgb/__129.html und StPO § 100a Telekommunikationsüberwachung, 2/1./d

Das echte Problem in Deutschland ist nicht ein scharfes Gesetz (fast immer vorhanden), sondern die technisch-personelle Ausstattung von Judikative und Exekutive. Kann man z.B. bei Wirtschaftskriminalität ("CumEx") oder bei Pädokriminellen ebenfalls sehen.

10.03.2021 , 21:53 Uhr

U+1F44D (aka Daumen hoch)

10.03.2021 , 21:36 Uhr

Mir hat schon bei der Entscheidung für die Reihenfolge eine basisdemokratische Volksentscheidung gefehlt.

Ich bin auch dafür, die Impfreihenfolge um _jeden_ Preis beizubehalten. Selbstverständlich mit maximalem Datenschutz und juristisch-revisionssicherer Dokumentation, unter Beibehaltung aller föderalistischen Eigenarten der Meldung Richtung RKI. Im Nachgang _muss_ für jede Impfung nachgewiesen werden, dass eine informierte, freiwillige Einwilligung vorlag. Für jede Nicht-Impfung der Beweis, dass Kenntnis und Möglichkeit vorlag. Verbesserungsvorschlag: Notarielle Beurkundung. Beides selbstverständlich ohne Vor-/Nachteile für den/die Betroffene*n, aber mit Sammelklage-Möglichkeit.

Die Entsorgung von Impfdosen ist völlig unproblematisch, solange Impfreihenfolge und Prozess eingehalten werden.

Nun im Ernst - ich stelle mich gerne hinten in der Schlange an, aber ich werde mich zum Impfen einreihen, in die erste Schlange die sich legal bietet.

10.03.2021 , 12:17 Uhr

Das zentrale Problem bei der Steuerung von Verbrauch von limitierten Ressourcen (Wasser, Boden, Wald) oder Probleme verursachender Stoffe (CO2) über den Preis: Lässt man den Preis niedrig, trifft man nicht die Masse, die notwendige Steuerung des Verbrauchs bleibt aus. Erhöht man die Preise (signifikant) trifft man die Masse, die Steuerungswirkung tritt ein. Die (verhassten?) obersten 5% interessiert die Erhöhung nicht.

Da bleiben nur Verbote oder Zuteilungskarten. Pro Kopf eines Haushalts x qm Wasser. Pro Kopf x kWh Strom. Pro Kopf x l Diesel/Super. Danach wird abgeschaltet. Optional: Bonus-/Maluspunkte für Verhalten, Haltung, Funktionärsfunktion oder Meldung von Problemen mit Verhalten/Haltung.

04.03.2021 , 17:22 Uhr

Leider erwähnt der Artikel nicht, dass der Wettbewerb um personenbezogene Daten sich verlagert hat. Eine immer größere Zahl von Diensten verlangt einen Login. Gerne mit Google oder Facebook Account. Durch den Login wird ein Vertragsverhältnis hergestellt, wie rechts(un)sicher auch immer, häufig mit Einverständniserklärungen zur Datennutzung. Die gemeine Nutzer*in liebt Datenschutz, aber noch mehr kostenlose Dienste.

Der Third-Party-Cookie geht, Pay-with-data bleibt.

25.01.2021 , 20:25 Uhr

Die Worte von Ramelow waren "Umkleide-Kabinen-Gespräche", da ist zwingend Toleranz gefordert ;-)

07.12.2020 , 20:48 Uhr

Die Ehrung macht dann analog zu O.S. Barack Obama (und nicht wie vielleicht irrtümlich angenommen der orangene Mann)