Profil-Einstellungen
Hier könnten Ihre Kommentare stehen
Herzlich willkommen.
Auch Sie haben eine Stimme und auch die soll gehört und gelesen werden.
Hier werden alle Kommentare gesammelt, die Sie verfassen. Außerdem können Sie Kontaktmöglichkeiten hinterlegen und sich präsentieren.
Wir freuen uns, wenn Sie die taz.kommune mit Ihren klugen Gedanken bereichern.
Viel Freude beim Lesen & Schreiben.
meine Kommentare
01.05.2020 , 17:33 Uhr
Es ist diese typische weiße Ideologie, die meint, was gut ist für Afrika. Herdenimmunität, ohne Impfstoff, ist es sicher nicht. In Afrika nicht und hier auch nicht. Ein Risiko gezwungenermaßen eingehen zu müssen ist nun mal ganz was anders als davon zu schwadronieren, das alle den Virus durchmachen müssten und dann noch einen hohen Anteil von Todesopfern in Kauf zu nehmen, über die Köpfe der Betroffenen hinweg. Das ist moralisch und ethisch zutieft verwerflich und eine inakzeptable Debatte auf dem Niveau von Herrn Palmer & Co. Muß man noch schreiben, das nur jeder der kann, etwas geben soll? Das Risiko sich hier anzustecken auf der Arbeit gibt es auch. Das Hauptproblem scheint zu sein, das im Moment mehr Menschen durch Polizeigewalt in Afrika sterben bei der Durchsetzung der Ausgangsbeschränkungen als an Corona selbst, wenn man den Medien glauben kann, nämlich weil viele kein Geld haben und jeden Tag draußen arbeiten müssen, um nicht zu verhungern.
zum Beitrag30.04.2020 , 17:39 Uhr
Da bin ich gespannt, wie das Betroffene sehen in Afrika. Wer will schon freiwillig krank werden und womöglich sterben? Die Herdenimmunität ist nirgendwo eine Alternative ohne Impfung. Das RKI hat heute schon wieder schwadroniert davon, das 60 bis 70% der Bevölkerung die Seuche durchmachen müßten. Das dauert bei täglich mehreren tausend neuen Fällen Jahrzehnte, kostet Hundertausenden das Leben und nützt gar nichts, weil die Immunität nur etwa ein bis zwei Jahre sein soll, was auch umstritten ist. Ohne Impfung ist das einfach gefährlicher Blödsinn.
Armut, Krankheit, Hunger, Heuschreckenplagen, Klimawandel, noch mehr werden sich auf den Weg machen nach Europa. Da ist die EU und die UN gefragt gegen zu steuern mit vielen Programmen. Persönlich kann man etwas machen, indem man z.B. Patenschaften o.ä. übernimmt bei seriösen Hilfsorganisationen, wie Caritas oder Diakonie. Wenn jede/r EU-Bürger/in, jedes Unternehmen in der EU jeden Monat nur ein paar Euro abgibt, ist ebenso vielen etwas geholfen in Afrika.
zum Beitrag30.04.2020 , 14:56 Uhr
Generell gilt das Grundrecht zur Versammlungsfreiheit für alle, ob rechts, links oder die Reisebranche. Einschränkungen und Auflagen dürften mit dem Grundrecht vereinbar sein, zumal wenn es um das Grundrecht zum Lebens und der Gesundheit geht. Das GG sagt aber auch, das Grundrechte verwirkt sind bei verfassungsfeindlichen Bestrebungen, z.B. sowohl im links- wie rechtsextremistischen Bereich. Da man darf gespannt sein, ob und wie Karlsruhe entscheidet. Generell dürfte die Beschränkung der Teilnehmerzahl auf 20 oder 50 oder wie auch immer, auf Dauer, also bis ein Impfstoff da ist, problematisch sein, weil das Versammlungsrecht dann zum Luxusgut einiger weniger wird, die sich teure Anwälte leisten können.
zum Beitrag29.04.2020 , 14:33 Uhr
Das Selbstbestimmungsrecht muß in jedem Fall gelten, eine Patientenverfügung hilft, es ist unglaublich, wenn ein grüner OB meint, das viele sowieso gestorben wären oder das nur ältere zuhause bleiben sollten. Was etwas helfen soll, ist eine Impfung gegen Pneumokokken, die verhindern soll, das sich schwere bakterielle Lungenentzündungen drauf setzen auf Corona, jedenfalls liest man das. Wenn es etwas hilft, sollte diese Chance genutzt werden, zumindest in den Alten- und Pflegeheimen. Die Kanzlerin hat sich schließlich auch impfen lassen.
zum Beitrag27.04.2020 , 10:41 Uhr
Ntv übertrug heute vormittag live die Landung des größten Fliegers mit Masken bei Leipzig. Die Verteidigungsministerin ist auch da. Und viel Presse. Und die Bundeswehr. Abstand, Masken, nichts davon, Rudelbildung eng an eng. Prima Vorbilder!
zum Beitrag24.04.2020 , 21:22 Uhr
Die Bundesliga wäre gut beraten die Saison abzubrechen und für die nötigen Gelder für die Vereine den oft überbezahlten Millionärsspieler die Gehälter zu kürzen auf ein vertretbares Maß. Was leistet z.B. ein teurer Bundesligaprofi mehr als ein/e Bundesminister/in? Irgendwo darunter sollten Spielergehälter begrenzt sein und auch die TV-Gelder, dann braucht man vielleicht die GEZ-Gebühren erst mal nicht zu erhöhen.
Bundesliga ist nicht nur ein profitables Geschäft, sondern kostet jedes Wochenende dem Staat Unsummen für die nötigen Polizeieinsätze in der ganzen Republik, vor Stadien, in Bahnhöfen und Zügen, etc. Wenn man am Wochenende zu normalen Zeiten mit der Bahn reist, muß man aufpassen nicht zwischen die oft randalierenden Fangruppen zu kommen. Wenn die Liga alle Nebenkosten zahlen müßte, wäre es wohl nicht mehr so profitabel.
Geisterspiele und TV-Übertragungen dürften dazu führen, daß sich die Fans woanders sammeln, was nicht nur Polizeieinsätze nach sich zieht, sondern wahrscheinlich auch wieder mehr Infektionen.
Den unnötigen gesundheitlichen Aufwand für die Bundesligavereine sollte man sich jetzt auf jeden Fall ersparen, solange es noch tausende Neuinfektionen gibt jeden Tag und auf den Intensivstationen immer noch viele Menschen um ihr Leben kämpfen. In den Medien lobt man die geringen Todeszahlen, aber es sind nun auch schon weit über fünftausend Menschen, oft aus Altenheimen, die Corona nicht überstanden haben. Denen nützt es nichts, wenn in Italien, Spanien oder den USA noch mehr sterben. Selbst wenn die täglichen Fallzahlen weiter zurück gehen, dürften es am Ende hierzulande mehr als zehntausend Menschen sein, die gestorben sind, nicht unmöglich das sich durch die gegenwärtigen zu vielen Öffnungen, der Virus massiv zurück meldet, wie es die Bundeskanzlerin befürchtet, nicht zu Unrecht.
zum Beitrag24.04.2020 , 12:52 Uhr
Die Bundeskanzlerin hat leider sehr Recht mit ihren Warnungen. Viele verhalten sich schon wieder, als wenn nichts gewesen ist, kein Abstand, keine Maske, Rudelbildung, Besuche. Ob einfache Masken wirklich helfen, ist strittig, eine Beschäftigungstherapie für die Bevölkerung, die zu Leichtsinn verleitet, solange nicht genug medizinische Masken für alle zur Verfügung stehen. Es wird zuviel auf einmal aufgemacht und es ist zu befürchten, das es dann erst richtig schlimm wird, mit weiteren Wellen, die auch ein Tsunami sein können. Solange es keinen Impfstoff gibt, ist die Luft wirklich sehr sehr dünn, im wahrsten Sinn des Wortes. Prognose, es wird schiefgehen. Aber ich wünsche mir, trotz Präverenz für R2G, das die Groko mit der Bundeskanzlerin 2021 weiter macht, denn politische Machtexperimente kann man jetzt überhaupt nicht gebrauchen und die Groko macht insgesamt einen guten Job, trotz Kritik an teils unverhältnismäßigen Einschränkungen von Grundrechten, aber die Unabhängigkeit der Justiz funktioniert gut.
zum Beitrag23.04.2020 , 20:29 Uhr
Die grüne Senatorin sollte schleunigst zurück treten.
zum Beitrag22.04.2020 , 19:40 Uhr
In islamischen Ländern gehört der Ruf zum Alltag, dort besteht oft keine Trennung zwischen Staat und Religion. Ich möchte nicht fünfmal, von früh bis abends, die Beschallung mit dem Ruf ertragen müssen, der meist aus der Tonkonserve kommt und Freitags die Übertragung von stundenlangen Predigten, ebenso wenig wie permanentes Kirchenläuten. Der Straßenlärm ist schon nervig genug und dann noch am Wochenende die Freizeitgärtner mit dem Rasenmäher, natürlich in der besten Mittagszeit und abends dann die Garten- und Grillfeste, die dies Jahr, zum Glück, ausfallen. Endlich Ruhe im Garten ! Nein Danke. Die Religionsfreiheit macht sich hierzulande nicht daran fest, wer am meisten Lärm macht. Und man muß ja auch mal darauf hinweisen, das in vielen islamischen Ländern die christlichen Religionen massiv an der Ausübung des Glaubens gehindert und oft sogar noch verfolgt werden.
zum Beitrag22.04.2020 , 18:49 Uhr
Vermutlich werden jetzt Soforthilfen beantragt.
zum Beitrag22.04.2020 , 13:30 Uhr
Ich bin froh, nicht mehr vom ständigen Läuten der Kirchen belästigt zu werden. Es ist der Horror neben einer Kirche zu wohnen die alle Viertelstunde läutet, Tag und Nacht, wie z.B. in Frankreich noch üblich. Schlafen fast unmöglich. Andere mögen das anders sehen, die dürfen dort gerne weiter wohnen bleiben. In islamischen Ländern erfolgt der Ruf fünfmal am Tag, von früh bis spätabends, und am Freitag Mittag dauert es bis zu einer Stunde. Nein Danke. Religionsfreiheit braucht keinen Lärm, aber offene Kirchen. Nebenbei, es ist schon bemerkenswert, wie jetzt alle diese Krise ausnutzen wollen, um alte Forderungen wieder neu auf den Tisch zu bringen, von der Mehrwertsteuersenkung der Gastronomie bis hin zum Tempolimit.
zum Beitrag20.04.2020 , 23:08 Uhr
Fatal das Kundgebungen und Demos verhindert werden sollen unter dem Vorwand von Corona. Karlsruhe ist da schon weiter. Das Grundrecht muß aber jedem offen stehen, nicht nur zwanzig Teilnehmern und darf nicht zu einem Luxusgut werden für einige, die sich Anwälte leisten können. Das Demonstrationsrecht auf z.B. 20 Leute zu begrenzen, auf längere Zeit, ist bedenklich, normalerweise nehmen hunderte, tausende oder sogar zehntausende teil. Es kann nicht sein, das ein Gesundheitsamt nun über Demonstrationen entscheidet. Gesundheitliche Auflagen muß man zudem umso mehr begründen, je länger dieser Ausnahmezustand noch dauert.
zum Beitrag20.04.2020 , 22:52 Uhr
Ob vorsätzlich oder fahrlässig, Peking dürfte vermutlich nicht nur für den Schaden gerade stehen müssen, sondern sollte es sogar. Wenn Klagen vor Gerichten in der EU oder in den USA erfolgreich sind, dürfte es kein Problem sein Konten, Immobilien, Firmen, Flugzeuge, Schiffe, etc. außerhalb von China zu pfänden. Ausländische Firmen in China sollten sich rechtzeitig auf Gegenmaßnahmen einstellen.
zum Beitrag18.04.2020 , 16:20 Uhr
Wenn es jetzt noch bis 2021 oder sogar 2022 dauern soll, kann, muß, dann kann man nicht die Grund- und Bürgerrechte solange aussetzen und die Wirtschaft solange lahmlegen. Es ist jetzt schon schwierig, eine Demo mit zwanzig Teilnehmern durch zu führen, ohne das Anwälte in Karlsruhe vorstellig werden müssen, wenn man die Medien liest. Normal sind aber hunderte bis viele tausende TeilnehmerInnen, in der Friedensbewegung waren es sogar viele Zehntausende. Das muß möglich sein, auch in Corona-Zeiten, jede/r muß die Möglichkeit haben daran teilzunehmen. Das einzige Grundrecht, das auf Freizügigkeit, das endet nun mal an der Staatsgrenze, wenn andere Staaten dies begrenzen. Mit Tourismus in ferne Ländern dürfte es erst mal vorbei sein, das kann man auch in Karlsruhe nicht einklagen.
zum Beitrag18.04.2020 , 15:49 Uhr
Hinzuweisen wäre auf den wikipedia Artikel zur "Polizeigewalt", der einen guten chronologischen Überblick gibt, sowie Hinweise zu entsprechenden Studien.
zum Beitrag17.04.2020 , 22:46 Uhr
Der Mann sollte wieder zurück geschickt und die Villen enteignet werden.Was ist das für ein Staatsoberhaupt, welches sich im Ausland vergnügt, während zuhause die Coronakrise tobt? Wenn Herr Söder dort eine Ausnahme von den Corona-Regeln zuläßt, wird es nicht nur unglaubwürdig, sondern auch ein Risiko, das der Virus sich ungehindert wieder verbreiten kann. Hier ist vor dem Gesetz jeder gleich, ob König oder Bettler, oder doch nicht? Nebenbei, die Coronaregeln gelten doch wohl auch für Diplomaten oder dürfen die den Virus ungehindert verbreiten?
zum Beitrag17.04.2020 , 22:32 Uhr
Man kann nur froh sein, das Rechtspopulisten hierzulande keine Regierungsverantwortung haben und hoffentlich nie haben werden. Die verheerenden, tödlichen Folgen kann man in anderen Ländern beobachten. Wenn Corona ein Gutes hat, dann die fallenden Wahlumfragen zur Afd. Dieser Spuk verschwindet hoffentlich bald wieder in den Kellern der Geschichte, mit der Pandemie.
zum Beitrag17.04.2020 , 11:45 Uhr
Inzwischen kann man etwas mehr die Hintergründe recherchieren im Netz. Die demokratischen (Oppositions)-Parteien sollten nicht den Fehler von 2015 wiederholen. Den Schutz der Bürger- und Grundrechte sollte man nicht rechten Populisten überlassen, die gerade dies Thema entdecken, um aus den Umfragetiefs zu kommen.
zum Beitrag15.04.2020 , 21:00 Uhr
Ein Plan ist nicht sichtbar, nichts, nur Hinhalteparolen, Allgemeinplätze und Verbote, nur etwas mehr Shopping, wer hat dafür noch Geld mit Kurzarbeit, kein Wort zu den Problemen in den Alten- u. Pflegeheimen, in den Migrantenheimen, wo Corona jetzt tödliche Folgen hat, wo Merkel & Co versagt haben, kein Wort dazu wie Grundrechte wieder wahrgenommen werden können, trotz Corona. Kein Wort dazu, wie die Ärmsten und Obdachlosen die Krise überstehen können. Auch die nächsten zwei Wochen dürften ungenutzt verstreichen, um eine intelligente, differenzierte Exitstrategie vorzulegen. Zu wenig, abzusehen ist, das immer mehr ihre Grundrechte bei Gericht wieder einfordern werden. Ein Trauerspiel der Politik.
zum Beitrag15.04.2020 , 16:44 Uhr
Ich finde, das man die Anwältin in Ruhe lassen sollte, schließlich befindet sich das ganze Land in einer Art Ausnahmesituation, auch wenn ich die Hintergründe nicht kenne. Meine Erfahrung ist, bevor man eine knifflige Klage einreicht, ist es immer besser diese in der Kanzlei mit anderen zu besprechen.
zum Beitrag15.04.2020 , 16:33 Uhr
Die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen dürfte in vielen Fällen doch zweifelhaft sein und bedarf einer juristischen Überprüfung, was schon vielfach geschieht. Nicht auszuschließen sind ebenfalls Klagen auf Entschädigung von Firmen und Geschäften. Die Hintergründe der Heidelberger Verfassungsklage sind mir unklar, aber abgewiesen wurde, soweit aus den Medien entnehmbar, aus formalen Gründen und weil der Rechtsweg einzuhalten ist. Interessant, das zum ersten Mal in der Geschichte des GG der Widerstandsparagraf diskutiert wird, wann dieser Fall Relevanz haben kann. Dazu muß der Rechtsweg auf jeden Fall ausgeschöpft sein und es gibt, im Moment jedenfalls, überhaupt keinen Zweifel an der Unabhängigkeit der Gerichte und des Bundesverfassungsgerichts. Auch die Verantwortlichen in Bund und Ländern betonen stets alle Rechte wieder herzustellen, was spätestens dann fällig ist, wenn ein Impfschutz vorhanden ist. Es fehlt auch ein Votum der EU-Kommission, wie z.B. zu Polen und Ungarn. Wenn man nun Klagen vorlegt, wäre es sinnvoll, ein seriöses verfassungsrechtliches Gutachten mit vorzulegen. Zumindest die R2G-Landesregierungen sollten endlich unabhängige Beschwerdestellen zu mutmaßlichen Polizeiübergriffen einrichten. Es wird Zeit, das diejenigen Zehntausende, die Corona überstanden haben, von den Regelungen ausgenommen werden.
zum Beitrag15.04.2020 , 10:44 Uhr
In den Verordnungen zu den Maßnahmen sollte geregelt werden, wie das Grundrecht zum Demonstrationsrecht gewährleistet bleibt. Ist das nun -versuchte- gefährliche Körperverletzung, wenn Beamte ohne Abstand und ohne Schutzausrüstung eingreifen? Vielleicht gibt es dazu ja auch mal ein Urteil.
zum Beitrag13.04.2020 , 17:42 Uhr
Es wird Zeit, das seriöse Staatsrechtler, Anwälte, Wissenschaftler, Gerichte, die Maßnahmen detailliert überprüfen, ob deren Verhältnismäßigkeit und zeitlicher Begrenzung. Dies sollte man nicht rechten Populisten und dem Stammtisch überlassen, die das GG sowieso abschaffen wollen. Die Grundrechte bestehen nun mal nicht nur aus dem Recht auf körperliche Unversehrtheit und Leben, nicht nur in Corona-Zeiten. Kriminal- und Unfallstatistiken zeugen da von einem hohen Defizit. Da ist jetzt mehr Selbstverantwortung gefragt, mit Abstand und Hygiene. Millionen von Touristen setzen sich jedes Jahr gesundheitlichen Risiken auf Fernreisen aus, mit Krankheiten, gegen die es teils überhaupt weder Impfstoff gibt noch Medikamente. Wenn der Staat alle Risiken ausschließen würde, müßte man zuerst Tabak und Alkohol verbieten, an deren Folgen jährlich vermutlich Zehntausende sterben. Mir macht dieser Hauch von Polizeistaat jedenfalls mehr Angst als ein Corona-Virus. Wenn man einige Epidemien überstanden hat in den 50er, 60er Jahren, Asiatische Grippe, Hongkong-Grippe, einige andere schwere Krankheiten, dann ist zwar Respekt angebracht, aber keine übertriebene Hysterie, trotz höheren Alters, wobei eine Impfung gegen Pneumokokken nicht schaden kann (wenn es denn noch Impfstoff gibt). Darüber liest man leider wenig, ob in den Alten- u. Pflegeheimen gegen Pneumokkken geimpft wird. Nur mit Mallorca dürfte es diesen Sommer wohl nichts werden, aber Ost- und Nordsee können auch schön sein .
zum Beitrag13.04.2020 , 11:01 Uhr
Es ist sicher eine wichtige Studie, aber es bräuchte viele Studien, um verläßliche Aussagen zu machen. Was ich nicht verstehe ist, selbst wenn 15% immun sein sollen, wie man dann zu einer Herdenimmunität (HI) kommen will, ohne Impfung, zu der es 60 bis 70% der Bevölkerung braucht, also mindestens 50 Millionen. Bei jetzt ein paar Tausend neuen Fällen pro Tag dürfte es jahrzehntelang dauern, wenn es innerhalb von ein paar Monaten sein soll, dann dürften die Klinikkapazitäten nie reichen und die Mortalität in die zehntausende, wenn nicht hunderttausende gehen. Ich lass mir jetzt ja vieles gefallen, aber nur für ein paar Wochen, aber extra anstecken lassen werde ich mich sicher nicht, um im dann noch am Experiment HI teilzunehmen. Ein Virologe behauptete sogar (im TV), das dann das Virus aus der Population verschwindet, was grober Unsinn sein dürfte. Die WHO bemüht sich seit Jahrzehnten darum, bestimmte Krankheiten global auszurotten, es gelingt nur selten. Bei einer Immunität von ein bis zwei Jahren, sind die ersten schon wieder krank, wenn die letzten noch in der Phase sind, sich anzustecken. Bei Masern sollen 95% nicht reichen für eine HI, warum dann bei Corona „nur“ 60 bis 70%. Statt von einer HI zu träumen, ein Albtraum, sollte man jetzt brauchbare Exitstrategien vorlegen für die Zeit bis ein Impfstoff da ist. Wie lange hält der dann, vermutlich so lange wie die Grippeimpfung ?
zum Beitrag10.04.2020 , 21:28 Uhr
Wenn die Polizei mit demselben Eifer alle Falschparker sanktionieren würde, dann wären Rad- und Fußwege wieder nutzbar. In meiner Straße wird schon seit vielen Jahren eine Seite wild zugeparkt. Wer hält sich da irgendwelche Regeln und nun spielen dieselben Blockwart.
zum Beitrag10.04.2020 , 21:13 Uhr
Manchen meinen, der Rechtsstaat macht Pause, dem ist nicht so. Unsachliche Beiträge ändern das nicht. Nicht nur Anwälte können sich an Karlsruhe wenden, sondern jede/r. Laut SZ soll es bereits über achtzig Klagen geben. Deswegen dürfen die Mecklenburg-Vorpommernschen jetzt auch an die Ostsee. Das GG wird auch in diesem Kommentarbereich sicherlich nicht abgeschafft, auch wenn das einige anstreben sollten. Quizfrage: Wie wird die Merkelsche Herdenimmunität am schnellsten erreicht? Durch Kontaktverbot oder in der Disco?
zum Beitrag10.04.2020 , 16:35 Uhr
Vielleicht sind 15% in Heinsberg erst mal immun, aber repräsentativ dürfte das nicht sein, weil nicht überall Hotspots waren. Eine Herdenimunität von 60 bis 70% der Bevölkerung zu erreichen dauert bei ein paar Tausend Neuinfektionen pro Tag Jahrzehnte und kostet immense Todesopfer. Bei Masern sollen übrigens 95% noch nicht ausreichend sein. Die Studie in Heinsberg ist weder veröffentlicht noch bisher nachvollziehbar, auch wenn sie unverzichtbar ist, um mehr Erkenntnisse zu haben. Aber eine Exitstrategie braucht es nach Ostern.
zum Beitrag10.04.2020 , 12:12 Uhr
Es ist verständlich, das erst mal alles gestoppt wurde, um die Verbreitung des unbekannten Corona-Virus zu stoppen. Mit jedem Tag wird es aber fragwürdiger, wenn keine Exit-Strategie vorgelegt wird von Merkel & Co, wenn das Land wirtschaftlich ganz ruiniert wird, man den Eindruck hat mehr und mehr in einem Polizeistaat zu leben, indem Bürger- und Freiheitsrechte nichts mehr gelten, wenn selbst Anwälte, die klagen, verfolgt werden, dann scheint die Demokratie in großer Gefahr. Noch hat die Groko eine hohe Zustimmung, aber die Populisten stehen schon in den Startlöchern, aus großen sozialen Krisen sind oft neue Parteien entstanden, das ist hier nicht ausgeschlossen. Die Groko ist nicht zu beneiden, zwischen Pest und Cholera, im wahrsten Sinne, man kann es nur verkehrt machen. Prognose: Es wird schiefgehen.
zum Beitrag08.04.2020 , 21:53 Uhr
Schade, wenn das GG nur was ist für Schönwetter-Zeiten, Viren-Diktatur, Nein Danke. Eilanträge haben ihre Besonderheiten, da wird vor allem formal und oberflächlich geprüft nur nach bestimmten Kriterien. Es kommt tatsächlich auf eine gute juristische Begründung an und es braucht einen guten Anwalt mit Schwerpunkt Verfassungsrecht. Ob das hier so war, erschließt sich nicht aus dem Artikel. Natürlich kann sich jeder Bürger, jede Bürgerin sich an Karlsruhe wenden, aber wenn man das jetzt ohne kompetenten Anwalt macht, verschlechtert man die Situation nur. Wen man jetzt schon Corona hatte und erstmal niemanden mehr gefährdet, dürfte so eine Entscheidung noch anders ausfallen. In der Hauptsache dürfte es vermutlich so sein, das irgendwann Einschränkungen legitimert werden, aber nicht alles. Das hilft nur für die nächste Pandemie, immerhin.
zum Beitrag08.04.2020 , 18:11 Uhr
Es fehlt eine Garantie der Bundeskanzlerin, das alle Maßnahmen so schnell wie möglich wieder auf Null und alle Bürger- und Grundrechte wieder im vollem Umfang hergestellt werden, z.B. durch Befristungen und ein eigenes Gesetz. Wenn man daran denkt, was alles so im Wahlkampf versprochen wird, sollte jede/r misstrauisch bleiben. Das beste Beispiel ist, das man die Exit-Debatte verhindern will, wobei es noch nicht mal auf den konkreten Zeitpunkt ankommt, aber selbst Spanien hat ein Datum genannt.
zum Beitrag08.04.2020 , 17:53 Uhr
Wenn ich richtig erinnere, hat die Bundeskanzlerin noch vor einigen Tagen von Virenschleudern gesprochen, was hat sich verändert daran? Nutzen und Schaden weiß keiner so richtig, aber wer will soll es machen. Ich mache es auch, aber mit einem langen breiten Schal, aber es bleibt eine Scheinsicherheit.
zum Beitrag02.04.2020 , 21:54 Uhr
Viele verwechseln die Gesamtzahl der Fälle mit den aktuellen Zahlen. Man kann nur die Fälle von zwei, drei Wochen addieren, das sind deutlich weniger, also minus Genesende und Mortalitätsrate. Wenn man will kann man auch ausrechnen, wenn es mehr Genesene gibt, als Gesamt- und aktuell Infizierte. Sollen dann zehntausende Genesende ebenfalls zuhause bleiben? Wohl kaum. Bei täglich 4.000 neuen Fällen fallen auch täglich 4.000 aus der Statistik. Großzügig gerechnet wären es bei 20 Tagen Krankheit 80.000 akute Fälle, wenn es konstant bleibt, davon 5% auf den Intensivbetten, also 4.000, bei einer deutlich höheren Kapazität. Die Dunkelziffer kann man vernachlässigen weil es leichte Fälle sind, sonst würden diese in den Kliniken und Praxen auftauchen. Wenn man die Virologen richtig versteht, sind die Alten gefährdet und die Ansteckungsgefahr ist hoch bei engen Kontakten, wie im Karneval oder in Ischgl. Abstand bis es eine Impfung gibt, aber nach Ostern ist Normalität und eine Exit-Strategie fällig, damit die Wirtschaft und dies Land nicht völlig ruiniert wird und sich die vielen kleine Orbans heute nicht daran gewöhnen, die Republik im Ausnahmezustand zu regieren. Man hat den Eindruck das alles getan wird um das Land in ein zweites Stammheim zu verwandeln, aber die wirklich Schutzbedürftigen in den Alten- und Pflegeheimen sterben wie die Fliegen. Und, wenn Bund, Länder, Kliniken jetzt massiv Ausrüstung im Ausland aufkaufen, dann muß man sich auch im Klaren sein, das man dies den ärmeren Ländern wegnimmt, jedes Beatmungsgerät, jede Schutzmaske, die im Ausland gekauft wird, dafür kann in der dritten Welt jemand anders sterben. Merken wird man das, wenn irgendwann der Tourismus wieder startet, wie Europäer dann woanders behandelt werden.
zum Beitrag02.04.2020 , 19:42 Uhr
Stillstand für eine Kurve? Niemand weiß, ob es klappt, alles nur Kaffeesatzleserei? Ausgehverbote? Ob Bussgelder gerichtsfest sind, dürfte zweifelhaft sein, weil u.a. das Infektionsschutzgesetz ausgelegt ist, um einen Betrieb zu schließen, aber nicht um ein ganzes Land in ein zweites Stammheim zu verwandeln.
Die Zustimmung sinkt ja auch schon leicht, im Frühsommer dürfte diese vermutlich ebenso erodieren, wie jetzt täglich mehr die Grund- und Bürgerrechte. Ob dann überhaupt eine Gefährdung anderer erfolgte, muß auch nachgewiesen werden vor Gericht, z.B. durch positive Tests, ähnlich wie Alkoholkontrollen beim Autofahren.
Und müssen Menschen, die bereits Corona überstanden haben, nach allgemeiner Sicht für ein bis zwei Jahre immun sein sollen, Bussgelder bezahlen? Der Ausbruch aus dem Knast ist immer straffrei, wenn man keine anderen schädigt.
Die „Begründung“ für alles sind die Klinikkapazitäten, bei jetzt ca. 20.000 freien von 40.000, läßt sich leicht hoch rechnen wie hoch die aktuelle Infektionsrate sein darf, die man nicht verwechseln darf mit der Gesamtzahl. Wenn 5% der Fälle einen Intensivplatz benötigen wären das bei 20.000 Plätzen 400.000 Infizierte Fälle, wobei dann noch die Quarantänemaßnahmen für die Kontakte hinzukommen, das ginge in die Millionen und dann stände vermutlich alles still. Dies zu verhindern ist notwendig, aber ebenso notwendig ist, wieder nach Ostern schrittweise zur Normalität zurück zu kommen, sonst hat man bald venezoleanische Zustände mit Massenarmut, Massenarbeitslosigkeit und einer ruinierten Wirtschaft. Diese Kurve kann noch monatelang nicht ihren Höhepunkt erreichen, dies als einzigen Maßstab zu nehmen ist fahrlässig. Niemand rechnet auch damit, das weitere unvorhergesehene Ereignisse passieren können, jedenfalls ist in den Medien nichts davon zu sehen. Erinnert sei an Japan, erst das Erdbeben, dann der Tsunami und danach die Atomkatastrophe. Da muß nicht sein. Und laßt die Menschen zufrieden, die alleine auf Parkbank sitzen.
zum Beitrag01.04.2020 , 18:46 Uhr
Alarmierend ist, das dabei die Menschen- und Grundrechte gleich mit drauf gehen. Dieselbe Aktivität würde man sich von der Bundesregierung wünschen, wenn es um das Rauchen geht, da sterben an den Folgen jedes Jahr sehr viele, im Jahr 2013 121.000 Menschen. Und die Bundesregierung hat es lange versäumt überhaupt über ein Werbeverbot nach zu denken.
zum Beitrag30.03.2020 , 19:26 Uhr
Da habe ich überhaupt kein Verständnis dafür, wenn man nicht mehr alleine auf einer Parkbank sitzen kann, um sich zu erholen. Das gab es weder in der DDR noch im Faschismus, das man dafür verfolgt wird, nur weil jede/r etwas Sonne braucht. Ich hoffe, das Linke und Grüne sich da durchsetzen oder Klagewege eröffnen. Jeder LKW, der noch ohne Abbiegeassistenten ist, gefährdet andere mehr. Mit jedem weiteren Tag werden diese Ausnahmeregelungen ohnehin verfassungswidriger, wenn jetzt keine Strategien vorgelegt werden von den Verantwortlichen, wie es zurück gehen soll in die Normalität. Es kann nicht ewig so weiter gehen, Corona wird bleiben, sagen die Mediziner. Man sich ausrechnen wie lange es dauert, bei täglich 4.000 Neuinfektionen, nämlich über 50 Jahre bis alle einmal infiziert wurden (ohne Impfstoff), und die Immunisierung soll nach jetzigem Stand nur ein bis zwei Jahre dauern (ohne Impfung). Vor allem sollten die Verantwortlichen jetzt die Alten- und Pflegeheime mit allen Mitteln schützen.
zum Beitrag28.03.2020 , 21:23 Uhr
Klar, die Leute die sich alleine auf der Parkbank sonnen und sind schuld an der Krise. Geht`s noch?!
zum Beitrag28.03.2020 , 18:33 Uhr
Man kennt es aus SF-Literatur, ein Ereignis versetzt einen hoch entwickelten Planeten zurück in die Steinzeit. Die Politik braucht jetzt auch Soziologen und Sozialwissenschaftler, um Szenarien, wie soziale Unruhen, zu verhindern, aber auch einen schnellen Plan, damit die Wirtschaft wieder läuft, möglichst noch vor Ostern.
zum Beitrag28.03.2020 , 16:28 Uhr
Wenn das schwedische Modell funktioniert hat Berlin ein Problem.
zum Beitrag28.03.2020 , 15:07 Uhr
Wenn das schwedische Modell funktioniert, sollten sich die Politiker hierzulande warm anziehen, die Schadensersatzforderungen dürften in die Milliarden gehen und die beteiligten Parteien in der Wählergunst deutlich sinken.
zum Beitrag28.03.2020 , 14:52 Uhr
Es ist erschreckend und eigentlich müßte das Bundesverfassungsgericht und die Landesverfassungsgerichte jetzt sofort selbst aktiv werden und die Grenzen ziehen zwischen den Grundrecht auf Leben und Gesundheit und Dauer und Inhalt der Einschränkungen. Auf jeden Fall muß die Polizei stark kontrolliert werden, da man immer mehr von Willkür liest. Alle Maßnahmen müssen sofort ständig überwacht werden von der Justiz und den Verfassungsgerichten.
zum Beitrag27.03.2020 , 16:59 Uhr
Es scheint, als wenn die Situation genutzt wird, nicht nur hier, um unliebsame Proteste zu entsorgen. Man muß aufpassen, das hier keine Viren-Diktatur entsteht und polizeiliche Willkür herrscht. Ich hoffe, das die Justiz noch nicht infiziert ist und auf dem schmalen Grat zwischen Schutz des Lebens und den gefährdeten Freiheitsrechten den richtigen Weg findet. So geht es jedenfalls nicht weiter, nicht nur weil die Wirtschaft kaputt geht, sondern auch die Menschen. Es muß ein Exitstrategie geben und rechtswidrige Einschränkungen müssen später auch rechtlich verfolgt werden. Vieles ist meiner Ansicht nach nicht mit dem Artikel 1 des GG vereinbar, alle Menschen nur noch zu reduzieren auf die Paragrafen eines Infektionschutzgesetzes, welches nur die Reichweite hat, um z.B. eine Gaststätte oder eine Bäckerei zu schließen bei unhygienischen Zuständen.
zum Beitrag