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meine Kommentare
Rainer Möller
Was die Staatsverschuldung im 2. Weltkrieg betrifft: Churchil hat sen Land schlicht und einfach ruiniert. Die USA waren keineswegs bloß Schuldner, sondern auch Kreditgeber; und als einziger echter Sieger hatten sie Möglichkeiten,sich schadlos zu halten, z.B. durch den Raub der deutschen Patente. Selbstverständlich könnte auch die deutsche Industrie jetzt vom Ausverkauf der ukrainischen Staatsunternehmen profitieren - aber sind wir wirklich schon so weit, dass wir über spätere Profite aus der jetzigen Staatsverschuldung nachdenken wollen? Insgesamt: Die Politiker, die heute blöd genug sind, um Schulden zu machen, werden morgen mit Sicherhet nicht so schlau sein, aus diesen Schulden wieder rauszukommen.
zum BeitragRainer Möller
Herr Claussen war Juso und dann Gerichtsdirektor. Insofern ist es für ihn halt normal, dass da zuerst einmal jemand "angeprangert" und "verurteilt" werden muss. Wir anderen brauchen das nicht so. Es hat auch eher was mit Linksprotestantismus zu tun, nicht mit Marxismus oder Friedensbewegung.
zum BeitragRainer Möller
Die Behauptung, 84 Prozent aller antisemitischen Straftaten in 2022 würden von Deutschen verübt, beruht auf einem Missverständnis. Tatsächlich sagt die Bundespolizei lediglich, 84 Prozent seien "rechts" motiviert, worunter man sich alles mögliche vorstellen kann
zum BeitragRainer Möller
Letzten Endes läuft alles darauf hinaus, die Bauern zu beschimpfen, weil sie nicht die Weisheit der politischen Eliten (Maurin eingeschlossen) erkennen. Und was bleibt danach noch? Wahlrecht abschaffen?
zum BeitragRainer Möller
Wenn ich das richtig verstanden habe, sollen die Schulden später von unseren Kindern zurückbezahlt werden "weil es denen dann ja soviel besser geht".
zum BeitragRainer Möller
"Die multipolare Welt begräbt die regelbasierte Weltordnung, es gilt das Recht des Stärkeren." - Ich wusste gar nicht, dass wir bisher in einer "regelbasierten" Weltordnung gelebt haben, in der der Stärkere (die USA) NICHT tun konnte, was er wollte.
zum BeitragRainer Möller
Eine Verfassung ist eine Vereinbarung zwischen streitenden Parteien, auf die sich beide Seiten dann gegeneinander berufen können. Wer sich die Macht nimmt, diese Vereinbarung nachträglich einseitig umzuinterpretieren, zerstört den Vereinbarungscharakter des Zusammenlebens. Insofern ist Brooks Polemik gegen den Originalismus eine gefährliche Narretei.
zum BeitragRainer Möller
Was mir hier zu kurz, ist, dass SPD ja nach Marx' Willen "kommunistische Partei" sein sollte. D.h. die beiden Parteien haben eine gemeinsame Geschichte, und die Kommunisten hatten das gute Recht, sich selbst als die Erben der historischen SPD und ihre Gegner als Abweichler und Anpasser anzusehen!
zum BeitragRainer Möller
Das sind, glaube ich, gleich zwei Missverständnisse. Es geht nicht darum, dass linke Frauen Kinder kriegen - wer will das schon? Es geht darum, dass rechte deutsche Frauen mehr Kinder kriegen als linke deutsche Frauen - das scheint so auch zu klappen. Und es geht auch nicht darum, das bundesrepublikanische ethnisch gemischte Gesamtsystem zu retten - sollen die da oben sich drum kümmern. Es geht darum, das Selbstversorgungssystem der deutschen Volksgruppe zu retten - und auch da bestehen gute Chancen.
zum BeitragRainer Möller
Iat da der Selenski wirklich traurig, dass die von ihm verbotene Partei jetzt nicht mehr im Parlament sitzt? Kann ich mir nicht vorstellen.
zum BeitragRainer Möller
Die von Steinen angetrebte Auflösung des Verfassungsschutzes ist unmachbar. Die Linke hasst dieses Spionieren und Diskreditieren, solange es sich gegen sie selber richtet - sie liebt es, solange es sich gegen die Rechte richtet. Und für die Rechte gilt umgekehrt das Gleiche. Damit kann der Verfassungsschutz noch hundert Jahre so weiter machen.
zum BeitragRainer Möller
Ja, das find ich auch absurd. Da will ein Journalist erforschen, was bei einer rechten Machtübernahme evtl. passieren könnte, und ignoriert total, was heute schon ständig passiert, u das ganz ohne rechte Machtübernahme.
zum BeitragRainer Möller
Ein ehemaliger Antideutscher wie Gensing hat sich jetzt eben auf das Thema Klima umgerüstet. Warum sollen seine Kontrahenten nicht auch vom Klima auf die Pandemie oder von der Pandemie aufs Klima umrüsten?
zum BeitragRainer Möller
[Re]: Ich bin durchaus bereit Dir zuzustimmen. Aber Theresa Hannig besteht ja auf der unrealistischen Annahme, "die da oben" würden immer die ganze Wahrheit erzählen" und niemals geheime Pläne verfolgen. Und will keine Einschränkungen gelten lassen. Da liegt m.E. das Problem.
zum BeitragRainer Möller
Die beste Methode wäre doch die zuzugeben, dass Medien manchmal wirklich die Wahrheit unterdrücken und Politiker ihre Pläne manchmal wirklich geheim halten. Dann kann man im konkreten Fall immer noch streiten, ob das auch hier stimmt.
zum BeitragRainer Möller
Nach Durchsicht der Kommentare würde ich schätzen, die Hälfte der taz-Leser ist gewaltaffin. Das ist ja auch völlig in Ordnung, man darf sich nur nicht gleichzeitig als Pazifist ausgeben. Die Begründung ist durchweg die, dass man teils die Gewalt der anderen Seite vergelten muss, teils sie vorbeugend verhindern muss. Ob die Beteiligten sich klar sind, dass auch rechte Gewalt meist die Gewalt der anderen Seite vergelten oder ihr zuvorkommen will?
zum BeitragRainer Möller
[Re]: Ich würde vorschlagen "Demokratie" nicht mit "mein eigenes Wertesystem" zu identifizieren, sondern als ein System aufzufassen, bei dem Leute mit ganz gegensätzlichen Wertvorstellungen sich soweit arrangieren, dass sie einigermaßen erträglich nebeneinander leben kännen.
zum BeitragRainer Möller
Ich hätte ja gerne was zur Berufsethik der "schreibenden Zunft" gelesen - gerade jetzt, wo "Reporter ohne Grenzen" wieder verlangt, dass die schreibend Zunft wegen ihrer hohen Berufsethik Sonderrechte ("Pressefreiheit") genießen muss.
zum BeitragRainer Möller
Gregor Ritschels Verklärung von Arbeitslosigkeit und Konsumverzicht wird ja sehr sinnvoll beendet mit dem Aufruf: "taz zahl ich".
zum BeitragAber vielleicht könnte man auf die taz ja auch verzichten?
Rainer Möller
Ich habe verstanden, dass Geraldine Schwarz sich selbst für eine Demokratin hält und Maine Le Pen für eine Antdemokratin.
zum BeitragIch habe aber nicht verstanden wieso. Da fehlt mir eine explizite Begründung.
Rainer Möller
Die interessante Frage Wenn es ihm um Aufklärung ging, wiesso hat er sich dann mit einer verzerrenden Veröffentlichung von Ausschnitten abgefunden und nicht das ganze Video gezeigt?
zum BeitragRainer Möller
[Re]: Dass die Kinder von bankern wieder Banker werden ist überhaupt nicht wahrscheinlich. Es gibt aber die klassische Drei-Generationen-Folge: Der Vater gründet ein Unternehmen, der Sohn leitet das Unternehmen, der Enkel studiert Kunstgeschichte - und dann ist das Erbe verbraucht.
zum BeitragRainer Möller
[Re]: "An der Grenze auf Flüchtlinge schießen wollen" bezieht sich anscheinend auf eine Äußerung von Frau Weidel. Die hat zutreffend darauf hingewiesen, dass sowas im Gesetz vorgesehen ist. Ob sie das persönlich will, stand gar nicht zur Debatte.
zum BeitragRainer Möller
[Re]: Ich bin in vieler Hinsicht unvollkommen und darauf darf man mich auch gerne hinweisen. Das setzt mich nicht herab. Man darf da auch eine strittige Vermutung äußern in puncto vermeintliche Unvollkommenheit. Das setzt mich (jedenfalls mich!) auch nicht herab.
zum BeitragRainer Möller
[Re]: Ja wirklich, diese Geringverdiener leben auf einem zu großen Fuß. Dagegen muss was unternommen werden.
zum BeitragRainer Möller
Letzten Endes handelt es sich bei allen Christen um Leute, die anders leben wollen als die sie umgebende Gesellschaft. Wenn die Zahl der Christen sehr klein und die umgebende Gesellschaft sehr groß ist, erfordert das auf seiten der Christen unvermeidlich einen großen psychischen Aufwand. Das war auch in der Antike so und ebenso im Bolschewismus.
zum BeitragEin Unterschied ist natürlich, dass die Regeln der kleinen Kontrakultur explizit sein müssen, während die Regeln der dominierenden Kultur implizit bleiben können - so entsteht der Anschein, die dominierende Kultur sei liberal und dort könne "jeder machen, was er möchte". (Aber dass jemand Christ ist - das kann die dominierende Kultur dann doch nicht ertragen.)
Rainer Möller
Der Verzicht auf die "Opferhandlung" hat nun ja leider dazu geführt, dass auch deren Ziel - die Vergebung der Sünden - aus dem Bewusstsein der Öffentlichkeit geschwunden ist. Wer macht sich heute noch Mühe, seinem Mitmenschen irgendwelche Sünden zu vergeben?
zum BeitragRainer Möller
Bolsonaro wurde ja nun gewählt, weil so viele Leute (bis in die Favelas hinein) die Kriminalität satt hatten und die Polizei vorzogen. Almeida will zurück in eine Zeit, als es weniger Polizeigewalt und mehr Kriminalität gab - aber ist das für die Brasilianer jetzt wirklich wieder attraktiv? Danach hätte der Reporter ja mal fragen können ...
zum BeitragRainer Möller
Der Versuch, mal wirklich aufzuklären, welche Grundstücke (vor allem der Innenstädte) wem gehören - das finde ich gut. Hätte ich mir für meinen Wohnort schon vor Jahren gewünscht, aber ich hielt es für undurchführbar.
zum BeitragRainer Möller
Eine freiheitliche Demokratie ist immer ein Wettbewerb. Genau das ermöglicht es der Bevölkerung, eine Oppositionspartei zu wählen, wenn es mit der Regierung, deren Staat und deren Gesetzen nicht mehr zufrieden ist. Was daran hat Ghelli nicht verstanden? Was schwebt ihm als Alternative vor?
zum BeitragRainer Möller
No ja. Sie erwartet einerseits, dass 2030 die Wirtschaft alles für alle produzieren kann; andererseits möchte sie, dass wir weniger konsumieren, und als Ausgleich sollen wir uns freuen, dass es endlich "gerechter" zugeht, d.h. dass die anderen auch weniger konsumieren können/dürfen. Hab ich alles schon mal anderswo gehört.
zum BeitragRainer Möller
Macron hat kein Rückgrat, sondern sich nur verbalradikal aufgespielt ("jeder Islamist soll sich fütchten"), um Marine Le Pen Stimmen abzunehmen. Und natürlich verteidigt Frankreich nicht die "Meinungsfreiheit" - die ist auch in Frankreich im freien Fall.
zum BeitragRainer Möller
Hatten wir das nicht alles schon, was Grigat uns jetzt andienen will? Stichwort Dritte Republik, Kulturkampf gegen die Katholiken, bolschewistische Kirchenverfolgung? Liberal ist das alles nicht - Liberalismus heißt, dass die verschiedenen Menschen einander als verschiedene Menschen dulden - auch als religiöse Menschen..
zum BeitragRainer Möller
Betroffene können dem Fahrer auch nur "vor den Kopf gucken". Was er beabsichtigt hat oder nicht beabsichtigt hat, geht daraus nicht hervor. (Vielleicht fuhr er auf dem Grünstreifen, weil die Straße nicht frei war?) Der Rest ist Sache der Staatsanwaltschaft. Staatsanwält sind politische Beamte und werden von der Landesregierung ausgesucht - ziemlich unwahrscheinlich dass sie rechtsradikal sind ...
zum BeitragRainer Möller
[Re]: Aber war tatsächlich das Volk zu schlecht für die Partei(en)? Oder vielleicht doch die Partei(en) für das Volk?
zum BeitragRainer Möller
Was wird eigentlich aus einer liberalen Demokratie, wenn Forscher erklären (und Regierungspräsidenten nachplappern), dass 20 oder 30 Prozent der Bevölkerung nicht dazugehören? Kann eine liberale Demokratie auf dieser Basis funktionieren?
zum BeitragRainer Möller
Ja, ist ja schön, dass Rath versucht, ein paar liberaldemokratische Grundsätze aufrechtzuerhalten, von denen sich die meisten taz-Leser längst verabschiedet haben. Aber: Er argumentiert oft nur mit der Kraft des Faktischen - "das BVerfG hat gesagt ..." - und jeder weiß doch, dass das BVerfG durchaus imstande und willens ist, sich der aktuellen Politik anzupassen. Da müsste Rath schon grundsätzlicher (demokratie-theoretisch) argumentieren, wenn er diese Leser erreichen will.
zum BeitragRainer Möller
Graebers Kitik des Schuldensystems ist nicht neu. Sie hat ihren Vorläufer in den deutschen Kritikern der "Zinsknechtschaft" und dem amerikanischen Ökonomen Hudson (jetzt auch deutsch), der auch die historischen Vorarbeiten geleistet hat, auf die Graeber sich stützt. So schön das alles ist: spezifisch links ist daran nichts - außer vielleicht dem Konstrukt eines "Systems", auf das man "wütend" sein und das man (imaginär) abschaffen kann.
zum BeitragRainer Möller
Frau König von der SPD geht ja auch nicht auf Distanz zu ein em linken Journalisten wie Thamm. Warum sollte also die CSU auf Distanz zu einem rechten Journalisten wie Prinz gehen? (Weil Schnur feige genug ist, um sich von Links unter Druck setzen zu lassen? Während König mehr Mut hat?)
zum BeitragRainer Möller
[Re]: Und wenn ich mir Habermas' Laudatio auf Abendroth durchlese, dann fällt mir folgendes auf: Der Abendroth-Zirkel wurde genauso wie jeder andere intellektuelle Zirkel durch eine gemeinsame "Kultur" zusammengehalten - die Schüler sind ja auch weitgehend homogen. Habermas bildet sich aber wirklich ein, das da völlige Freiheit herrschte - m.a.W. Bourdieus Einsichten sind ihm völlig fremd.
zum BeitragRainer Möller
[Re]: Heidegger, immerhin, hat das erreicht, was hier gefordert wird: seine eigene Sprache zu entwickeln, um seine eigenen Anliegen zu formulieren. Chapeau!
Man kann so was ja "albern" oder "gefährlich" finden - allerdings um den Preis, dass man Bourdieu ein Stück weit aufgibt.
Habermas als Staatsphilosoph (damals noch) "in spe", der vorweg schon einmal definiert, was in absehbarer Zeit dann als staatsgefährlich gelten wird: das soll die Alternative sein? Da ist mir der zurückgezogen-distanzierte Heidegger allemal lieber. Horkheimer hat da vielleicht was kapiert, was andere noch lernen müssen.
zum BeitragRainer Möller
Immerhin haben wir Gesellschaften, in denen nicht nur die Bourdieus aufsteigen können, sondern sogar auch die Heideggers. Das ist doch ein kleiner Trost. Gibt es aber nur im Neoliberalismus - im Illiberalismus bleiben die "antiautoritäten" Eliten à la Bourdieu ganz unter sich.
zum BeitragRainer Möller
Da ich aus einem bildungsnahen Haushalt komme, aber nicht weiß, wie man ein Rotweinglas hält (wie viele Professoren wissen das???), falle ich offenbar aus dem hier gewählten Rahmen. Trotzdem meine fünf Cent: Einem wirklich gebildeten Menschen geht es überhaupt nie um "Aufstieg". Demokratie verspricht keinen "Aufstieg", also hat da auch keiner Grund zur Enttäuschung. Ein Professor sollte über Organisationstalent und Zeitmanagment verfügen, sonst ist er fehl am Platz. Und überhaupt: Je egalitärer die Welt würde, desto mehr würden eine Klassenhierarchie aufgrund der natürlichen IQ-Unterschiede entstehen, der dann eh keiner mehr entkommt.
zum BeitragRainer Möller
[Re]: Bei dieser Vorgeschichte der BDS-Bewegung fehlt allerdings das wichtigste Zwischenglied: der erfolgreiche Boykott Südafrikas. Der ist für die westlichen und die afrikanischen BDS-Anhänger das wichtigste Motiv und der wichtigste Bezugspunkt. Israel war ja nicht zufällig der letzte wichtige Bündnispartner der Apartheid-Regierung. Wäre daher interessant, was Günter über die Südafrikapolitik denkt.
zum BeitragRainer Möller
Was hier nicht beachtet wird, ist der Vergleich mit den ostasiatischen Ländern, die wie Südkorea frühzeitig reagiert haben und ihre Wirtschaft nicht lahmgelegt haben! Und im übrigen: Ist das Wichtigste wirklich, die real existierende Politik zu entschuldigen? Geht es nicht eher darum, Lehren zu ziehen, wie man es beim nächsten Mal besser macht?
zum BeitragRainer Möller
"Annika und Daniel sind gerne auf der Seite der Unterdrückten und Opfern [sic!] dieser Welt."
zum BeitragDiesen Vorwurf zumindest kann man Othmann sicherlich nicht machen und Sahin wohl auch nicht.
Rainer Möller
Die Demokratie kann nur von oben, durch die Regierung, abgeschafft werden. Da sitzt in Hamburg Rot-Grün, nicht die AfD.
zum BeitragEine Oppositionspartei ist per definitionem nicht an der Macht und kann positiv wie negativ nicht vorführen, was sie tun wird. Sie ist daher unvermeidlich eine Projektionsfläche, in die man hineinprojizieren kann, was immer man will. Die Regierung kann also immer einen Grund finden, die Opposition zu verbieten, und so haben die früheren Bolschewisten es ja auch gemacht - genau das sollte durch die fdGO verhindert werden.
Rainer Möller
Die meisten Leute können durchaus friedlich nebeneinander leben;, aber mit immer nur "Nazi Nazi" schreien erreicht man dieses Ziel nicht. Der Herr Gauck hat das inzwischen eingesehen und der Herr Ruch wird es dann vielleicht auch mal einsehen.
zum BeitragRainer Möller
Was mich nur wundert, ist folgendes:
zum BeitragGewinner und Verlierer hat es doch auch früher schon gegeben. Und Verlierer hatten immer erst Erfolge, wenn sie sich zu einer Protestpartei zusammenschlossen. Das ist gelebte Demokratie: Warum tun Frau Koppetsch und die Journalistin so, als wäre es die totale Ausnahmesituation?
Ich denke, die Ausnahmesituation ist eher eine andere: Da hat sich eine ganze Generation (die 68er) eingeredet: Wir sind das Ende der Geschichte und zu uns wird es keine Alternative mehr geben. Und wird jetzt von der demokratischen Normalität überrollt.
Rainer Möller
[Re]: Formulieren wir Linksmans Satz ein wenig um:
zum BeitragEin intelligenter Mensch, der unbeliebt ist, wird sich irgendwann fragen, ob er vielleicht irgendwodurch zu seiner Unbeliebtheit beigetragen hat und ob er an seiner Unbeliebtheit ein wenig ändern könnte, wenn er sein eigenes Verhalten ändern würde.
Ein dummer Mensch kommt nicht auf so eine Idee. Er kann zwischen seinem eigenen Verhalten und dem seiner Umwelt keine Beziehung herstellen.
Rainer Möller
In den ukrainischen Ostregionen leben sehr viele Russen und russenfreundliche Ukrainer. Wenn die Ostukraine wieder mehr oder minder gewaltsam der Westukraine einverleibt wird, sollen die Menschen wenigstens durch einen russischen Pass geschützt sein.
zum BeitragFind ich gut. Und gegen welche Regel verstößt es?
Rainer Möller
Kurzum: Die Linken sind in der Opposition, nicht in der Regierung. Und das ist natürlich "das Ende der Demokratie"!
zum BeitragRainer Möller
Aber wenn man "den Anfängen wehren" will, darf man eben gar keine freiheitliche Demokratie zulassen. Deshalb haben die SPD und die KPD das in der DDR ja auch nicht getan. Also: wer die DDR wiederhaben will, soll es doch mal ehrlich sagen!
zum BeitragRainer Möller
[Re]: Berufsverbote gab es seinerzeit nur für Beamte. Und es ging dabei nur um ein Minimum an prozeduralen Essentials in der Verfassung. (Und manche Linken hielten ja sogar das für zu viel.) Über diesen Zustand in puncto Intoleranz sind wir jedenfalls schon weit hinaus.
zum BeitragRainer Möller
[Re]: "Keine Toleranz gegenüber der Intoleranz"?
zum BeitragKann ich verstehen. In der Tat: Warum sollt eman einen so intoleranten Menschen wie Wagenbär tolerieren?
Andererseits: Mit solchen Slogans landen wir in einer Gesellschaft, wo keiner keinen toleriert.
Wäre es also nicht viel besser, wir würden uns wechselseitig auf ein gewisses Maß an Toleranz einigen?
Rainer Möller
Ein Staat ist entweder eine freiheitliche Demokratie, wie die alte BRD. Dann bemüht sich die Regierung, der Opposition (auch der Rechtsopposition) entgegen zu kommen, um eine gemeinsame Verfassung zu erreichen. -
zum Beitrag- Oder aber er ist ein antifaschisti-scher Kampfstaat, wie die alte DDR. Dann benutzt die Regierung eine Verfassung, um Opposition zu unterbinden.
Tertium non datur. Und Rabe ist zwar nicht Manns genug, die freiheitliche Demokratie offensiv gegen links zu verteidigen. Aber er ist immerhin Manns genug, um an der freiheitlichen Demokratie stillschweigend festzuhalten.
Rainer Möller
[Re]: Ich weiß ja nicht, was jetzt wieder "ein System" sein soll, das "Ängste schürt". Nichts ist nun mal für einen Menschen so gefährlich wie ein anderer Mensch. Und wir haben alle Grund, uns gegenüber anderen - wenn wir sie nicht schon gut kennen - vorsichtig zu verhalten. Warum kann man diese Einsichten nicht einfach mal so stehen lassen?
zum BeitragRainer Möller
Erich Fromms "Charakter"-Rassismus - diese platte Gegenüberstellung eines "eigenen" und eines "fremden" Menschentyps - das war auch nur eine der vielen Varianten rassistischer Feindbildproduktion. Daran sollte man nicht kleben bleiben.
Auch Adenauer und De Gaulle waren "starke Männer" und in den Augen ihrer Kritiker "Faschisten" - und hat das der Demokratie irgendwie geschadet?
zum BeitragFromms Charakter-Rassismus hat das demokratische Zusammenleben stärker beschädigt als Adenauer oder De Gaulle.
Rainer Möller
Die Leute nach dem Krieg waren einfach nicht so bestrafungssüchtig wie die 68er (Wrobel, Wolschner etc.). Bestrafungssucht ist keine allgemein-menschliche Konstante - mehr eine generationelle Fehlhaltung.
zum BeitragRainer Möller
Es gab sehr viele verschiedene Dissidenten. Sie waren nicht notwendig besser oder klüger als die anderen.
Und unter den anderen waren viele, die damals nur aus Opportunitätsgründen mitmachten, aber heute aus Überzeugung handeln.
Aber jedenfalls wollten die Dissidenten nicht eine Diktatur errichten, sondern eine Demokratie - und das haben sie geschafft. Jetzt sozialromantisch zu heulen, dass das doofe Volk bestimmt und wir nicht die erhoffte Diktatur der (als homogen zurechtfantasierten) Dissidenten bekommen haben und daher alles umsonst war - wie schief muss man denken, um so zu denken?
zum BeitragRainer Möller
Ein guter Demokrat ist, laut Kruse, wer den Reichen ihren Reichtum lässt (ist ja nicht so wichtig ...) Ein böser Populist ist, wer den Reichen etwas wegnehmen will.
zum BeitragAber: Die Gehälter im ÖRF sind generell überhöht. Und darum verstehen die Redakteure das Volk auch nicht mehr. Ist das wirklich nicht so wichtig?
Rainer Möller
Falls Linke die freiheitliche Demokratie abschaffen - auch wenn sie das "von oben", aus der Regierung tun -, haben Rechte ein Recht auf Widerstand. Grundgesetzlich verbürgt.
zum BeitragEs wäre natürlich schöner, wenn es dazu gar nicht erst käme. Aber ist die Linke bereit, auf die Abschaffung der freiheitlichen Demokratie zu verzichten?????
Rainer Möller
[Re]: Nein, sie widersprechen sich nicht. Der Generalstaatsanwalt bestätigt lediglich, dass das Video tatsächlich am betreffenden Ort zur betreffenden Zeit aufgenommen wurde. Maaßen ist aufgefallen, dass das Video ja angeblich aus der Perspektive der rechten "Jagenden" aufgenommen wurde; das hat die Antifa jetzt zu der unglaubhaften Erklärung gezwungen, sie hätten dieses Video bei einer (ungenannten) rechten Gruppe "gefunden" - sehr dubios.
zum BeitragRainer Möller
Ich hatte es bisher immer so verstanden, dass der "Rassismus" es ist, durch den der Rassist zum Rassisten macht - nicht umgekehrt. Aber in so eine blöde Leerformel wie "Rassismus" lässt sich halt alles hineinlegen.
zum BeitragRainer Möller
[Re]: Mit wie vielen Mitgliedern der AfD haben sie sich denn unterhalten, dass sie das so genau wissen? Und "die vollständige Ausschaltung des politischen Gegners" - ist das nicht gerade das Ziel der Antifa?
zum BeitragRainer Möller
Ich dachte vorher, die ganze AfD wäre rechtsextrem (was auch immer das sein soll).
Jetzt soll es aber auf einmal bloß noch "Verbindungen" zum rechtsextremen Milieu geben. Oder sind es bloß Verbindungen zu Leuten, die ihrerseits Verbindungen zum rechtsextremen Milieu haben? Letzten Endes kann man so alles mit allem verbinden.
zum BeitragRainer Möller
Ich glube nicht, dass es eine gute Idee ist, aus Deutschen und Antideutschen ein gemeinsames Volk bilden zu wollen.
zum BeitragRainer Möller
Schäubles Vorstellung, durch bloße parlamentarische Entscheidungen werde so etwas wie ein "Volkswille" erzeugt - ist das nicht eine typische Anmaßung unserer Eliten?
Ist der Parlamentarismus Ausdruck von Demokratie oder steht er über der Demokratie?
Und gehören die antideutschen Wäher und deren Abgeordnete tatsächlich zum deutschen Volk? Oder kann es ein gemeinsames Volk von Deutschen und Antideutschen geben??
zum BeitragRainer Möller
Nebenbei: Verantwortung ist nicht "historisch", sondern entscheidet sich an den aktuellen Aufgaben, die einem das Leben stellt. Davor kann man sich auch nicht in eine "historische" Verantwortung flüchten.
zum BeitragRainer Möller
Gauland und diesen Rezek verbindet wirklich nichts, rien, null. Das kann man auch nicht mit dem Wort "Deutscher" zukleistern.
Und wenn Rezek darauf besteht, er sei der wahre "Deutsche", dann muss man für Gauland halt eine andere Bezeicchnung finden. Auf das bloße Wort kommt es schließlich nicht an.
zum BeitragRainer Möller
Für die USA hat Stev Sailer schon vor Jahren gezeigt, das der"marriage gap" viel größer ist als der "gender gap", d.h. Fraen unterscheiden sich in ihrem Wahlerhalten vor allem danach, ob sie verheiratet mit Kind oder aber unverheiratet sind.
zum BeitragRainer Möller
[Re]: Die offensichtliche Gemeinsamkeit ist die, dass weder die Linksextremen noch die Rechtsextremen sich Gedanken über die fdGO machen. Sie wollen allerlei abschaffen, aber die fdGO steht ihren Überlegungen gewiss nicht vorne an. Die fdGO kommt hier erst ins Spiel, wenn "verfassungsschützende" Interpreten sich einschalten und dann versuchen, aus dem rechten/linken Zitatenwust was Einschlägiges herauszudestillieren. Das kann man dann aber wieder auf deiden Seiten so machen.
zum BeitragRainer Möller
Wenn das Ziel von Queer doch ist, den Riewa schlechtzumachen, wie können sie dann so tun, als hätten sie gar nichts Böses damit gemeint?
zum BeitragRainer Möller
Ramelows Einschränkung des Versammlungsrechts ist wenigstens ehrlich. Königs Vorschlag, via Neuauslegung von Umwelt- und Gewerberecht "repressiv" einzugreifen, ist ein offensichtlicher Missbrauch dieser Rechte zu sachfremden Zwecken, schäbig und unehrenhaft.
zum BeitragRainer Möller
Der Autor stellt sich dar als Antideutscher mit "platonischer", unausgelebter Gewaltneigung. Symptomatisch für die Kunst- und Kulturszene?
zum BeitragRainer Möller
Die Plizei soll linke Gewalttäter erst genau in dem Moment festnehmen, wenn linke Gewalttaten beginnen, für das Ansehen der Linken dysfunktional zu werden.
Das kann kein Einsatzleiter vorher ausrechnen.
Und das muss er auch nicht wirklich wollen - warum sollte er die Linke so weit vor sich selbst schützen?
zum BeitragRainer Möller
An dem Artikel fällt zuerst auf, dass Hentschel "die Türkei" oder "den Iran" bedenkenlos mit ihrer derzeitigen Regierung gleichsetzt, während er im Fall Israels auf einem feinsinnigen Unterschied besteht. Dabei haben die Türkei und der Iran tatsächlich sehr wechselnde Regierungen gehabt, wogegen die heutige israelische Regierung bloß in den Linien weiterarbeitet, die bei der Staatsgründung gelegt worden sind.
An dieser Stelle trennt sich eben, was sich trennen muss - wer Israel liebt, muss zwangsläufig auch seine Kriege lieben und jede Friedensbewegung (nicht nur die in Hamburg) ablehnen.
zum BeitragRainer Möller
Hier wird ja penetrant suggeriert, Linke träten für die Freiheit der Andersdenkenden ein. Könnte man da mal ein paar Beispiele bekommen?
zum BeitragRainer Möller
[Re]: Aber Asterix ist ja keine Aneignung eines linken Symbols. Asterix ist original rechts - wie Poliakov klarstellte.
zum BeitragRainer Möller
[Re]: Ich denke schon, dass Gruppen das Recht haben sollten, ihr eigenes Arbeitsleben zu leben, und dass man sich nicht betrügerisch in so eine Gruppe einschleichen sollte. Dann muss man sich halt eine Stelle außerhalb der Diakonie suchen.
zum BeitragRainer Möller
Danke für diesen Artikel, der ja wunderbar zusammenfasst, inwiefern die liberalen Eliten versagen und die Rechtspopulisten recht haben. Der Autor hängt zwar ein Paar Schnörkel an, die Rechtspopulisten würden sich ja eigentlich selber schaden - aber muss man das ernst nehmen???
zum BeitragRainer Möller
"Deutschland hat einmal erlebt, dass eine Demokratie auch mit demokratischen Mitteln abgeschafft werden kann. Das werden wir kein zweites Mal zulassen!"
Sondern die Demokratie prophylaktisch selber abschaffen.
zum BeitragRainer Möller
Bei Licht besehen, sind das alles kontrahistorische Spekulationen (Was wäre wenn), wobei der Verfasser sich subjektiv gewiss ist, was die Antwort auf seine Fragen wäre.
Oder anders formuliert: Der Verfasser expliziert nicht mehr als seine persönlichen Vorurteile.
zum BeitragRainer Möller
Frau Akrap hat ja recht, dass die deutschen Arbeiter schon in ihrer Kindheit rechts waren, als die in Frankreich noch links waren
Aber warum? Weil Frankreich rückständig ist, und die Entwicklung in Deutschland viel früher einsetzte, nämlich in der Weimarer Zeit. Die Zusammenfassung von Bobos und Arbeitern in einer gemeinsamen Partei - das war schon um 1930 nicht mehr einleuchtend und wurde immer weniger akzeptiert.
zum BeitragRainer Möller
Dieser Wulf hat ja eigentlich noch nie ernsthaft gearbeitet. Hat immer auf Kosten des Staates gelebt und sieht nicht ein, warum nicht alle Leute es genauso machen sollen (der klassische Denkfehler: das funktioniert nur wenn es wenige machen).
"Letztlich profitieren nur wenige davon, wie Arbeit heute organisiert ist" - Wulf gehört zu diesen wenigen.
zum BeitragRainer Möller
[Re]: My Sharona gehört auch zu den Leuten, die glauben, Fenster einzuschlagen schafft volkswirtschaftlichen Gewinn. Lesen Sie bitte die klassische Studie von Bastiat; https://en.wikisource.org/wiki/Essays_on_Political_Economy/That_Which_Is_Seen,_and_That_Which_Is_Not_Seen
zum BeitragRainer Möller
"Rassismus" ist ein Kampfbegriff. Kampfbegriffe netzen sich im Kampf halt ab, durch großzügige und unbestimmte Verwendung. Das geht heutzutage immer schneller.
Wenn Frau Aydemir in der Sache etwas zu sagen hat, sollte sie dafür neue unbelastete Wörter finden können. (So machen es auch die großen Autoren, Frau Aydemir!)
zum BeitragRainer Möller
Es ist ja nicht so, als hätte die CDU willentlich die Doktrin "Keine Partei rechts von uns" aufgegeben.
Es ist hingegen so, dass die Rot-Grünen seinerzeit den Kampf gegen Rechts bewusst inszeniert haben, um auf diese Weise die CDU zu spalten und durch das Entstehen einer Rechtsopposition zu schwächen.
zum BeitragRainer Möller
[Re]: Die Väter des GG haben ganz bewusst nur einen Kernbestand des GG geschützt, nämlich die "freiheitlich-demokratische Grundordnung". Alles andere - auch das Asylrecht - ist politisch verhandelbar und ist ja auch in der Vergangenheit verhandelt worden. Sonst haben wir keine Demokratie mehr, sondern eine GG-Diktatur, und das war nicht die Intention der Verfassungsväter.
zum BeitragRainer Möller
Wirklich bemerkenswert:
Die Betreiber von Conne Island wollen Ausländern nicht zumuten, "die Drecksarbeit" als Rausschmeißer zu machen. Sie haben aber kein Problem damit, hierfür Oi-Skins oder Ultra-Fans zu beschäftigen?
Oder hat das was damit zu tun, dass linke Beta-Männer auf rechte Alpha-Männer angewiesen sind, weil sie selber keinen rausschmeißen können?
zum BeitragRainer Möller
[Re]: Laura jedenfalls hat die Männer nicht angezeigt, weil sie ihnen nicht den Abend versauen wollte. das finde ich großzügig und nicht rassistisch.
zum BeitragRainer Möller
Popper meinte mit "offener Gesellschaft" eine Gesellschaft, die offen für Kritik, Opposition und alternative Ideen war. Irrtümlich glaubte er, das sei mit "offenen Grenzen" vereinbar. [...]
Kommentar gekürzt. Bitte vermeiden Sie Pauschalisierungen und belegen Sie Ihre Behauptungen mit Quellen.
zum BeitragRainer Möller
[Re]: Unser Rechtssystem gäbe es durchaus auch her, den Straftatbestand Holocaustleugnung einfach abzuschaffen. Den hat es in den ersten Jahrzehnten der Bundesrepublik noch gar nicht gegeben, und das hat dem Land nicht geschadet.
zum BeitragRainer Möller
Bei Mises und Popper hat Demokratie gerade die Aufgabe, dass das Volk eine ihm unerträglich gewordene Regierung friedlich abwählen kann.
Deshalb finde ich Anja Maiers Slogan "Demokratie besteht im Mittun, nicht im Dagegensein" ziemlich obskur - ja, eigentlich erinnert mich das schon ein bisschen an die SED-Rhetorik.
zum BeitragRainer Möller
Mounk versteht Jude-Sein vorrangig als eine Art Volkszugehörigkeit.
Er will aber nicht gelten lassen, dass auch Deutscher-Sein traditionell eine (davon verschiedene) Volkszugehörigkeit bezeichnet.
Sein amerikanischem Modell ist an und für sich nicht falsch: man könnte analog einen multiethnischen "Bundesrepublikanismus" proklamieren, in dem sich jüdische und deutsche Volksangehörige gleichberechtigt zusammenfinden.
Aber indem Mounk darauf besteht, diese Zielgruppe nicht "Bundesrepublik", sondern "deutsch" zu nennen, signalisiert er: Ein besonderes deutsches Volk gibt es nicht; nur wir Juden sind und haben ein eigenes Volk - ihr anderen könnt es schon per definitionem nicht sein und nicht haben! (Man kann aber nicht ganze Völker einfach wegdefinieren, ohne dadurch die Konflikte noch zu verschärfen - siehe die Kurden oder die Palästinenser!)
zum BeitragRainer Möller
Herrn Fanizadeh zufolge brauchen wir also im Nahen Osten einen westlichen Krieg bis zum Endsieg. (Haben die USA haben nach ihrem Erfolg im Irak tatsächlich zu früh aufgehört?)
Es spielt für ihn auch keine Rolle, dass die neue kapitalistische "Demokratiebewegung" genauso wenig in der realen Bevölkerung verankert ist wie früher die kommunistischen "Demokratiebewegungen" und nach ihrem Endsieg auch nicht anderen Mitteln regieren kann als diese.
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