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20.11.2024 , 19:34 Uhr
„Wofür Pistorius steht, bleibt vage“ - bisher ging ich davon aus, dass Pistorius Mitglied der SPD ist und deshalb hinter deren Partei- Programm steht und entsprechend positioniert ist.
zum Beitrag19.11.2024 , 11:43 Uhr
Das Thema eines Kandidatenwechsels kommt doch ausschließlich aus der SPD selbst u. läßt sich doch nicht „Rechten Kreisen“ in die Schuhe schieben. In der SPD fürchten offensichtlich viele um ihren Job/ihr Mandat, wenn es mit Scholz weitergeht.
zum Beitrag17.11.2024 , 19:48 Uhr
Schade, dass sich der Author nicht mit dem zweiten Verdachtstat- bestand, der Volksverhetzung, auseinandergesetzt hat. Warum?
zum Beitrag16.11.2024 , 16:27 Uhr
Notwendiger, als sich mit der Vergangenheit zu beschäftigen, wäre Lösungen für aktuelle Herausforderungen aufzuzeigen, die fehlenden Milliarden im Haushalt durch viel zu optimistische Annahmen auf der Einnahmeseite ( negative Wirtschaftsentwicklung) und der Ausgabenseite ( Abnahme der Sozialausgaben durch Reduzierung der Anzahl der Bürgergeldempfänger). Und dabei auf Taschenspielertricks zuverzichten.
zum Beitrag15.11.2024 , 09:55 Uhr
Es wird immer nur die Brutalität der Hamas gegenüber den Israelis bei ihrem Überfall im letzten Jahr thematisiert. Geht die Hamas nicht auch mit üblen Menschenrechtsverletzungen gegenüber ihren eignen Leuten/Palästinensern um, mit Folter gegenüber Kritikern, mit Benutzung von „menschlichen Schutzschildern für ihr eigenes Überleben, mit Diebstahl von Hilfsgütern für die Bevölkerung, mit Repression zur Sicherung ihrer nicht legitimen Herrschaft.
zum Beitrag14.11.2024 , 18:51 Uhr
Gestern wurde im ÖRR (NDR) moniert, dass der zukünftige US-Aussenminister keinerlei „diplomatische Erfahrungen“ ausweisen würde. Unsere Aussenministerin übrigens auch nicht, es sei denn, ihre völkerrechtlichen „Vorkenntnisse“ würden diese ersetzen oder bei dem deutschen Aussenposten kommt es schlicht nicht so drauf an.
zum Beitrag14.11.2024 , 18:38 Uhr
Auf der einen Seite ist durch die letzte Wahlrechtsreform die Bedeutung des Direktmandates/1.Stimme so gestutzt worden, dass ev. ein gewonnenes Direktmandat nicht zum Einzug in den BT ausreicht, auf der anderen Seite können 3 gewonnene Direktmandate dazu führen, dass Parteien im BT sitzen, die deutlich an der 5 % Hürde gescheitert sind. Das erscheint ziemlich schräg.
zum Beitrag14.11.2024 , 12:54 Uhr
Wirkliche Arbeiter erkennt man im übrigen daran, dass sie Arbeitsschuhe aus dem Baumarkt oder aus einem Berufsbekleidungsgeschäft tragen die „Docs“ sind eine Art „kultureller Aneignung“ woker Gesellschaftsschichten.
zum Beitrag13.11.2024 , 17:40 Uhr
So wie die „Mützeniche“ jahrelang die Anschaffung von Drohnen für die BW verhindert haben Wie notwendig sie sind, zeigt der Krieg in der Ukraine. Wo stünde die Ukraine heute ohne diese Waffe im Kampf gegen den Aggressor da?
zum Beitrag12.11.2024 , 22:07 Uhr
Leider wird beim Thema „Soli“ immer vergessen, dass dieser nicht nur sog. Spitzenverdiener trifft, sondern auch den Kleinsparer als Zuschlag auf die Kapitalertragssteuer.
zum Beitrag12.11.2024 , 13:11 Uhr
Geiselnahme, Folter der Geiseln, Vergewaltigung , sexualisierte Gewalt und unmenschliche Brutalität gegenüber Zivilisten - welche Perversitäten werden da als „revolutionäre Gewalt“ verherrlicht. Ein Fall für die Psyichatrie.
zum Beitrag10.11.2024 , 21:52 Uhr
Obwohl die Bedeutung des Direktmandates bei der letzten Wahlrechtsreform deutlich gestutzt wurde, ist für mich unerklärlich, warum die Regelung, dass 3 Direktmandate eine Aushebelung der 5 % Hürde bewirken können. Diese Regelung könnte bedeuten, dass Eine Partei mit 2% durch 3 Direktmandate im Bundestag besser gestellt wird, wie eine Partei , die mit 4,99% den Einzug ins Parlament verpasst. Für mich nicht nachvollziehbar.
zum Beitrag07.11.2024 , 20:51 Uhr
„Staat nicht kollabiert“ - Staatsschuldenkrise 2012 in der EU schon vergessen ? „Nur 8 Mrd. Zinsen“ dank vieler Jahre Zinsen um NULL oder MINUS- Zinsen, die Zeiten sind vorbei! D.h, die Belastungen werden sprunghaft steigen. Zukünftige Generationen müssen ja nicht nur die Belastungen aus der Staatsverschuldung tragen sondern auch die aus den Schattenhaushalten u. sonstige Lasten, zB. Beamtenpensionen, mal eben on top für 10.000 neue Staatsdiener. Die „Ernte“ der zukünftigen Generationen aus zusätzlichen Investitionen des Staates wird eine dauernde „Missernte“ sein.
zum Beitrag07.11.2024 , 19:36 Uhr
Wissing - ebenen noch auch in der TAZ häufig als Versager und in einem Atemzug mit Scheuer als Fehlbesetzung auf seinem Posten gescholten ist plötzlich ein ehrenwerter everybody darling, Loyalität zählt in der Politik eben mehr als Kompetenz u. wird auch noch mit eine 2. Ministertitel belohnt
zum Beitrag07.11.2024 , 18:27 Uhr
Wenn der Zuwachs an öffentlichen E-Ladestationen, der hier im lfd. Jahr als zügig beschrieben wird, nicht wesentlich schneller voran kommt, haben wir erst 500.000 Stationen in 2030 für dann erwartete 15 Mio. E-Autos. Ausreichend verfügbare öffentliche Stationen ist aber eine Hauptvoraussetzung bei der Entscheidung für ein E-Auto, gerade in Wohngegenden ohne Möglichkeit eines eigenen Anschlusses bisher aber absolute Mangelerscheinung.
zum Beitrag07.11.2024 , 11:39 Uhr
Steinmeier ist ja nur die „Schreibstube“ in diesem Fall.
zum Beitrag07.11.2024 , 09:42 Uhr
„Die Regierung bleibt handlungsfähig“ so der Fraktionschef der SPD und dem späten Termin für die Vertrauensfrage/Neuwahlen. Das war sie schon offensichtlich nicht als sie noch mit der FDP die Mehrheit hatte, jetzt wohl erst recht nicht. Die Wählerstimmung für umgehende Neuwahlen wird von der SPD/Grünen ignoriert, das Wahldebakel für diese Parteien am Ende sich verschlimmern.
zum Beitrag06.11.2024 , 12:12 Uhr
Ist es nicht etwas zu simpel (und überheblich), den Wahlsieg von Trump auf mangelnde Bildung und Dummheit der US-Wähler zurück- zuführen. Und was ist denn aus den Versprechen unserer „Fortschritts- Koalition“ geworden, die wir „klugen“ Wähler der Regierungsparteien erwartet haben? Wo sind die gesellschaftlichen u. wirtschaftlichen positiven Entwicklungen?
zum Beitrag05.11.2024 , 10:12 Uhr
Die Mandatsträger in den Fraktionen, die die Regierung bilden, werden wohl kaum für ein Ende der Koalition stimmen und damit ca. 50 % von ihnen u. ein Großteil auch der Minister einschließlich Chef ihren „Arbeitsplatz“ verlieren - „ so doof sind die nicht“ , da hat Gabriel Recht.
zum Beitrag02.11.2024 , 19:40 Uhr
Der KTF wird leider zum Teil zweckentfremdet für fragwürdige Subventionen benutzt - oder was ist an den Milliarden für Intel, einen defizitären, technologisch angeschlagenen US-Konzern klimapositiv und nachhaltig, wo der größte Teil der Wertschöpfung noch nicht einmal in Deutschland verbleibt?
zum Beitrag02.11.2024 , 19:24 Uhr
Ehrenamt geht auch schon früher, zig tausende machen das in Deutschland.
zum Beitrag01.11.2024 , 17:04 Uhr
Die ebenso mögliche, wie angenehmere Übersetzung von carpe diem ist: genieße den Tag. Also nicht von irgend welchen lateinischen Sprüchen verrückt machen lassen.
zum Beitrag31.10.2024 , 21:47 Uhr
Die Krise bei VW - geringe Autoproduktion, Stilllegung von Produktionsstandorten in Deutschland - entspricht doch exakt der Forderung nach einer Verkehrswende - Rückgang des Individualverkehrs, weniger Autos in den Städten und auf den Straßen. Um dieser Forderung Nachdruck zu verleihen, sitzen die Grünen im AR von VW mit einer Ministerin, die weder über technische oder betriebswirtschaftliche Kenntnisse verfügt.
zum Beitrag31.10.2024 , 09:11 Uhr
Wie passt das zusammen: einerseits vehement die Verkehrswende fordern mit Reduzierung des Individual- und Autoverkehrs, also auch Rückgang der Autoproduktion in D. und wenn überhaupt nur noch Fertigung von E-Autos mit deutlich geringerem Personalaufwand und das Gezeter um Stilllegung von Produktionsstandorten und Stellenstreichungen. Genau das ist doch die Konsequenz der eingeforderten Verkehrswende.
zum Beitrag29.10.2024 , 19:55 Uhr
Der Staat, zB. der rot/grüne Senat in HH verhält sich doch mindestens genauso, verkauft gegen die Interessen der Belegschaft die HHLA und verzichtet für den deal auch noch auf die Tarifbindung der Gesellschaft.
zum Beitrag29.10.2024 , 13:37 Uhr
Dann hätte das Land NDS mit seiner Sperrminorität und seinen rot/grünen Stimmen im AR ja mal bei der Frage des Verzichts auf Dividende vorangehen können.
zum Beitrag29.10.2024 , 13:33 Uhr
Durch den Aktienkursverlauf werden Aktionäre doch am Misserfolg beteiligt wenns schlecht läuft, wie bei etlichen Werten wie zB. Wirecard oder Varta bis zum Totalverlust.
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