behr Behr

21.12.2024 , 12:10 Uhr

„. Alt“ dürfte unbestritten sein. Und nachdem die junge Frau Rakete offensichtlich nicht so gezündet hat, versucht man es mit Pensionären. Die sollen ja jetzt insgesamt länger arbeiten, da jüngere „Fachkräfte“ ( wohl auch in Parteien)fehlen.

21.12.2024 , 11:45 Uhr

Und trotzdem eine Vermutung ausgesprochen.

21.12.2024 , 10:43 Uhr

Warum müssen bei den spärlichen und widersprüchlichen Informationen über Täter u. seine Motive in dieser Phase der Ermittlungen Vermutungen ausgesprochen werden, kann die TAZ nicht warten, bis ein vollständigeres Bild sich durch Ermittlungsbehörden ergibt ?

19.12.2024 , 23:03 Uhr

Parlamentarische Demokratie heißt (Definition BpB), dass pol. Entscheidungen u. Kontrolle der Regierung nicht durch das Volk unmittelbar sondern durch Repräsentanten (Palarmentarier) ausgeübt wird. Das heißt doch nicht, dass die Repräsentanten auch mittelbar, dh. durch Delegierten, gewählt werden müssen, weil dies dem Wesen unserer Demokratieform entspricht. Bei der parlamentarischen Demokratie geht es darum, in welcher Form Staatsgewalt ausgeübt wird, nicht wie Kandidaten aufgestellt und gewählt werden. Da mag das Delegiertensystem praktischer sein, eine demokratische Notwendigkeit ist es jedenfalls nicht.

19.12.2024 , 12:12 Uhr

Delegierte entscheiden über die Listen-Kandidaten. Warum nicht die Parteimitglieder, wäre das nicht demokratischer?

18.12.2024 , 23:34 Uhr

Es soll tatsächlich Menschen geben, für die der nächste Supermarkt 15 km entfernt ist.

17.12.2024 , 10:58 Uhr

Der "Mindset" von Politiker, die heute über Energiepolitik entscheiden, scheint sich - zum Leidwesen von Verbrauchern - leider zu sehr an dem Satz einer führenden Politierin der Grünen "Sonne und Wind schreiben keine Rechnung" zu orientieren. In seiner Simpizifierung eines komplexen Problems und Ignoranz von Abhängigkeiten u. Kosequenzen ist diese falsche Aussage kaum zu überbieten.

14.12.2024 , 18:34 Uhr

Und ist das sinnvoll, wenn ein Bürgergeldempfänger bei Umzug neue Anträge stellen muß, Basis ist doch ein Bundesgesetz. Ich erhielt die Auskunft, als ich einer Flüchtlingsfamilie beim Umzug von HH nach NDS half, dass das neue Jobcenter nicht auf die Daten in HH zurück- greifen könne. In jedem Fall ist es eine Vergeudung von Ressourcen, insbesondere auch, wenn wortgleiche oder ähnliche Gesetze durchs jeweilige - in diesen Fällen nicht notwendige - Parlament müssen.

14.12.2024 , 13:13 Uhr

Hubertus Heil will das Kurzarbeitergeld für VW-MA auf 24 Mon. verlängern - die Arbeitslosenversicherung soll helfen, sein BT- Direktmandat (Wahlkreis im Umfeld von VW-Werken) zu gewinnen, eine andere plausible Erklärung gibt es nicht für dieses Vorhaben.

14.12.2024 , 10:06 Uhr

Eine Behörde für „effizientes Regieren“ brauchen wir in D-Land nicht, es würde reichen, wenn wir unsere Kleinstaaten (HH,Bremen, SLH, Saarland, Mecklenburg-Pom., Sachsen-A., Thüringen) zusammenlegen bzw. an andere Länder andocken. Es ist doch ein Irrsinn, dass wir zB. 16 Strafvollzugsgesetze haben (maß denn ein Mörder in HH anders behandelt werden als in SLH), dass es 16 Definitionen von „was eine Leiche ist“, so fangen in der Regel die 16 Bestattungsgesetze der Länder an, dass ein Bürgergeldempfänge bei Umzug in ein anderes Land alle Anträge neu machen muss, dass es eines Staatsvertrages braucht wenn HH vor den Türen der Stadt ein neues Gefängnis baut. Von dem Gesetzeswirrwar um die neue Grundsteuer gar nicht zu reden. Milliarden könnten eingespart werden, aber den Steuerzahler immer weiter zu schröpfen ist einfacher.

13.12.2024 , 15:38 Uhr

Offensichtlich heizen sie nicht mit einer Wärmepumpe, wie es doch von der Politik verpflichtend gewünscht wird, dann müssten Sie mit der Wärmeversorgung am besten bis zum Sommer warten. Ich halte eine Wärmepumpe trotzdem für richtig, aber nur mit festem Strompreis.

12.12.2024 , 20:33 Uhr

Woher kommt der Begriff „ Hühnerbaronin“ - ich dachte, Adelstitel wären abgeschafft.

07.12.2024 , 12:34 Uhr

Die Verdienste von Herrn demaskiert bei der Aufklärung vom cum-ex-Steuerskandal sehe ich genauso, aber eigentlich geht es, wenn Steuergeld (egal ob aus bundesdeutschen oder europäischem Geldsäckel) zweckentfremdet verwendet wird, um mehr als „Anstand“, es geht auch um STRAFBARKEIT. Dass Herrn deMasi kein Respekt vorm Steuerzahler hat und vor entsprechenden Rechtsnormen u. Sich den Rattenfängern vom BSW angeschlossen hat, ist mehr als enttäuschend.

06.12.2024 , 18:30 Uhr

Am Ende muß der hamburgische und schleswig-holsteiner Steuer- zahler auch Scholz noch dankbar sein, dass er es unterließ, die cum-ex-Geschäfte der NoLa aufzudecken. Als Landesbank hatte die NoLa Aufsichtsräte aus den Landesministerien und der Landespolitik, die nicht nur bei ihrer Kontrollarbeit versagt haben, sondern auch noch aufgrund der „Luft-Gewinne“ aus dem Steuerbeschiss völlig überhöhte AR-Tantiemen abkassiert haben, statt über Strafverfahren belangt zu werden. Danke, Herr Bürgermeister!

05.12.2024 , 22:20 Uhr

Lt. Frau Geißlinger ist „der Standort gut“. Erstens war der nur aufgrund der hohen Subventionen „gut“ u. zweitens hilft das wenig, wenn der Investor Pleite ist. Leider sind die Beiträge in der TAZ zum Projekt Northvolt/Heide so vom 25.3.24 „Ja, es muß sein“ (S.P) oder vom 23.1.24 „Grüne Investitionen sind immer ein Gewinn“ (K.S) vor dem Hintergrund, dass hier eine knappe Milliarde an Steuergeldern im Feuer stehen, fahrlässig unkritisch und Schönfärberei.

05.12.2024 , 19:32 Uhr

Dann mal Butter bei die Fische. Wer fällt Ihnen denn da so ein. Verflechtungen sind egal, alles eine Frage der Liquidität. Da greift die Muttergesellschaft in der Regel zu, wenn die knapp wird. . Allerdings ist bei der Northvolt Heide als Projektges sowieso nichts zu holen

05.12.2024 , 13:51 Uhr

Ist ja nicht so, dass es keine Bateriezellproduktion deutscher KFZ-Hersteller gibt oder nicht im Aufbau befindet. Das Problem bei Nothvolt ist doch das gigantische Sprungwachstum, das die Firmenstrukturen und deren Ausbau völlig überfordert u. nicht nur Produktionsprozesse aus dem Ruder laufen läßt. Politisches Wunschdenken sollte, siehe auch GEG, mehr durch fachliche Kompetenz und Realitätssinn gesteuert werden.

05.12.2024 , 10:58 Uhr

Leider fehlte in Steinbrücks Aufzählung von Reformnotwendigkeiten ein wesentlicher Punkt: die Konsolidierung unserer deutschen Kleinstaaterei, eine föderale Neuordnung der Länder und Zusammenfassung zu wenigen gleich starken Ländern. Ohne diese wird eine umfassende Digitalisierung nie gelingen ebensowenig ein Abbau der Bürokratie. Und die kleinstaatlichen Landesstrukturen kosten Milliarden an Steuergeldern. Nur ein kleines Beispiel: In Bayern gibt es MP für 14 Mio Einwohner mit einem Gehalt von ca. 200000€, in SLH,HH,Bremen,Meck-Pom gibt es für die Hälfte der Einwohner 4 MPs. mit zusammen ca. 800000€. Wir haben 16 Strafvollzugsgesetze mit 600 Paragraphen für eine „Klientel“ von 50000, die Hälfte der Gesetze wäre schon zu viel. Wenn ein Bürgergeldempfänger von HH nach NDS umzieht, muss er alles neue beantragen, weil die IT von NDS nicht mit der in HH kompatibel ist.

04.12.2024 , 21:28 Uhr

Ich kenne kein Tochterunternehmen eines Konzerns, dass die Insolvenz der Muttergesellschaft überlebt hätte. Aber bei der wirtschaftlichen Kompetenz unserer politischen Entscheider scheint ja alles möglich, da ja auch im Märchen (hier der märchenhaften Wachstumsstory) am Ende alles gut wird. Nebenbei -der Andy (Scheuer) hat nur 250 Mio versenkt.

04.12.2024 , 21:18 Uhr

BMW hätte doch einfach die mangelhaften Batterien in ihre Autos einbauen können - meinen Sie.

03.12.2024 , 18:56 Uhr

Ebenso verantwortlich ist zum Teil unsere föderale Struktur, So ist es zB. einem Jobcenter in NDS nicht möglich, auf die Daten eines Jobcenters in HH zurückzugreifen, dh, wenn ein Unterstützungsempfänger von HH nach NDS umzieht, muß er sämtliche Anträge neu stellen, bei einer 7 köpfigen Familie heißt das ca. 20 Anträge, die natürlich im neuen Jobcenter geprüft und bewilligt werden müssen, obwohl sie im alten Jobcenter seit 8 Jahren vorliegen - auch eine unnötige Tortour für den Umziehenden.

02.12.2024 , 09:45 Uhr

Das „französische Modell“ funktioniert in Deutschland nicht, hier gibt es Suventionen nach dem „Gießkannenprinzip“ undMilliarden- Beträge für US-Konzerne (Intel) oder für groß träumenden Start-ups (Northvolt)

30.11.2024 , 13:51 Uhr

Wenn alles so easy ist - warum haben frühere Senate keinen guten Standort für eine Zentralbibliotek gefunden. Ist in HH mit der Bibliothek im Hühnerposten in der Nähe des Hauptbahnhofes gelungen mit einem offenen, hervorragendem Konzept, das diesen Ort zu einem sehr stark frequentierten, angenehmen Unterhaltungs- und Bildungsplatz gemacht hat.

29.11.2024 , 19:23 Uhr

Was wäre, wenn auch Moscheen solch Sonderrecht im Asylrecht in Anspruch nähme?

29.11.2024 , 13:24 Uhr

Es ist doch bekannt, dass Chefs mit problematischen Entscheidungen nichts zu tun haben, so war es bei VW beim Abgas-Skandal, in Hamburg beim cum-ex-Skandal der erlassenen Steuerschuld von 50 Mio durch eine“ kleine Sachbearbeiterin“ und jetzt wieder beim Koalitionsbruch durch die FDP.

29.11.2024 , 10:42 Uhr

Nur durch Geld zum Verwirklichen ihrer politischen Projekte der Koalitionäre wurde die Ampel zusammengebracht, als 100 Mrd. durch Urteil des BVerfG weg waren, eskalierte der Streit. Hätte man die 100 Mrd. zweckentfremdet ausgeben können, hätten wir heute auch eine Kindergrundsicherung mit 5000 Beamten mehr und zusätzlichen Ausgaben von 2 bis 14 Mrd. -wer weiss das schon genau, jedenfalls die Familienministerin nicht.

28.11.2024 , 13:40 Uhr

Meine Schwester ist als „Vermieter-Geisterfahrer“ unterwegs, denn sie hat für eine kleine geerbte Wohnung seit über 20 Jahren die Miete nicht erhöht. Sie dürfte nie einen Vermieterführerschein erhalten.

26.11.2024 , 13:16 Uhr

Die Frage ist, wie Zuwanderer mit geringer Schulbildung und Schwierigkeiten, die deutsche Sprache zu lernen, uns bei dieser demographischen Problemlage weiter helfen können. Da müssen wir wohl eher auf deren nächste Generation, die hier aufwächst, warten.

22.11.2024 , 19:47 Uhr

Mir ist unverständlich, wie unser Wirtschaftsminister der Märchen-Wachstumsstorry von Northvolt Glauben und der Firma 900 Mill.Euro an Subventionen für das neue Werk in Heide versprechen konnte, obwohl diese schon im bestehenden kleinen schwedischen Werk in Schweden massive Produktions- und Qualitätsprobleme hatte. Wie soll das dann im Grossmaßstab funktionieren? Und Intel und die Milliarden Subventionen für einen technologisch und finanziellen angeschlagenen Konzern ist ein weiterer Beweis, wie fahrlässig und blauäugig, um nicht zu sagen „schwachsinnig“ mit astronomischen Summen von Steuergeldern umgegangen wird.

22.11.2024 , 14:59 Uhr

Im Vorfeld der BR-Abstimmung wurde im ÖRR eine Situation dargestellt, als ob es in erster Linie die CDU geführten Länder wären, die aus Wahlkampfgründen gegen das stimmen würden. Ganz so einfach scheint das Abstimmungsverhalten dann doch nicht zu sein, wäre interessant, wie die anderen Länder abgestimmt haben, zB das grün geführte BW.

20.11.2024 , 21:30 Uhr

Sind die „alten weißen Männer“ am Ende doch zu etwas nützlich? Wo bleiben die Kritiker?

20.11.2024 , 19:34 Uhr

„Wofür Pistorius steht, bleibt vage“ - bisher ging ich davon aus, dass Pistorius Mitglied der SPD ist und deshalb hinter deren Partei- Programm steht und entsprechend positioniert ist.

19.11.2024 , 11:43 Uhr

Das Thema eines Kandidatenwechsels kommt doch ausschließlich aus der SPD selbst u. läßt sich doch nicht „Rechten Kreisen“ in die Schuhe schieben. In der SPD fürchten offensichtlich viele um ihren Job/ihr Mandat, wenn es mit Scholz weitergeht.

17.11.2024 , 19:48 Uhr

Schade, dass sich der Author nicht mit dem zweiten Verdachtstat- bestand, der Volksverhetzung, auseinandergesetzt hat. Warum?

16.11.2024 , 16:27 Uhr

Notwendiger, als sich mit der Vergangenheit zu beschäftigen, wäre Lösungen für aktuelle Herausforderungen aufzuzeigen, die fehlenden Milliarden im Haushalt durch viel zu optimistische Annahmen auf der Einnahmeseite ( negative Wirtschaftsentwicklung) und der Ausgabenseite ( Abnahme der Sozialausgaben durch Reduzierung der Anzahl der Bürgergeldempfänger). Und dabei auf Taschenspielertricks zuverzichten.

15.11.2024 , 09:55 Uhr

Es wird immer nur die Brutalität der Hamas gegenüber den Israelis bei ihrem Überfall im letzten Jahr thematisiert. Geht die Hamas nicht auch mit üblen Menschenrechtsverletzungen gegenüber ihren eignen Leuten/Palästinensern um, mit Folter gegenüber Kritikern, mit Benutzung von „menschlichen Schutzschildern für ihr eigenes Überleben, mit Diebstahl von Hilfsgütern für die Bevölkerung, mit Repression zur Sicherung ihrer nicht legitimen Herrschaft.

14.11.2024 , 18:51 Uhr

Gestern wurde im ÖRR (NDR) moniert, dass der zukünftige US-Aussenminister keinerlei „diplomatische Erfahrungen“ ausweisen würde. Unsere Aussenministerin übrigens auch nicht, es sei denn, ihre völkerrechtlichen „Vorkenntnisse“ würden diese ersetzen oder bei dem deutschen Aussenposten kommt es schlicht nicht so drauf an.

14.11.2024 , 18:38 Uhr

Auf der einen Seite ist durch die letzte Wahlrechtsreform die Bedeutung des Direktmandates/1.Stimme so gestutzt worden, dass ev. ein gewonnenes Direktmandat nicht zum Einzug in den BT ausreicht, auf der anderen Seite können 3 gewonnene Direktmandate dazu führen, dass Parteien im BT sitzen, die deutlich an der 5 % Hürde gescheitert sind. Das erscheint ziemlich schräg.

14.11.2024 , 12:54 Uhr

Wirkliche Arbeiter erkennt man im übrigen daran, dass sie Arbeitsschuhe aus dem Baumarkt oder aus einem Berufsbekleidungsgeschäft tragen die „Docs“ sind eine Art „kultureller Aneignung“ woker Gesellschaftsschichten.

13.11.2024 , 17:40 Uhr

So wie die „Mützeniche“ jahrelang die Anschaffung von Drohnen für die BW verhindert haben Wie notwendig sie sind, zeigt der Krieg in der Ukraine. Wo stünde die Ukraine heute ohne diese Waffe im Kampf gegen den Aggressor da?

12.11.2024 , 22:07 Uhr

Leider wird beim Thema „Soli“ immer vergessen, dass dieser nicht nur sog. Spitzenverdiener trifft, sondern auch den Kleinsparer als Zuschlag auf die Kapitalertragssteuer.

12.11.2024 , 13:11 Uhr

Geiselnahme, Folter der Geiseln, Vergewaltigung , sexualisierte Gewalt und unmenschliche Brutalität gegenüber Zivilisten - welche Perversitäten werden da als „revolutionäre Gewalt“ verherrlicht. Ein Fall für die Psyichatrie.

10.11.2024 , 21:52 Uhr

Obwohl die Bedeutung des Direktmandates bei der letzten Wahlrechtsreform deutlich gestutzt wurde, ist für mich unerklärlich, warum die Regelung, dass 3 Direktmandate eine Aushebelung der 5 % Hürde bewirken können. Diese Regelung könnte bedeuten, dass Eine Partei mit 2% durch 3 Direktmandate im Bundestag besser gestellt wird, wie eine Partei , die mit 4,99% den Einzug ins Parlament verpasst. Für mich nicht nachvollziehbar.

07.11.2024 , 20:51 Uhr

„Staat nicht kollabiert“ - Staatsschuldenkrise 2012 in der EU schon vergessen ? „Nur 8 Mrd. Zinsen“ dank vieler Jahre Zinsen um NULL oder MINUS- Zinsen, die Zeiten sind vorbei! D.h, die Belastungen werden sprunghaft steigen. Zukünftige Generationen müssen ja nicht nur die Belastungen aus der Staatsverschuldung tragen sondern auch die aus den Schattenhaushalten u. sonstige Lasten, zB. Beamtenpensionen, mal eben on top für 10.000 neue Staatsdiener. Die „Ernte“ der zukünftigen Generationen aus zusätzlichen Investitionen des Staates wird eine dauernde „Missernte“ sein.

07.11.2024 , 19:36 Uhr

Wissing - ebenen noch auch in der TAZ häufig als Versager und in einem Atemzug mit Scheuer als Fehlbesetzung auf seinem Posten gescholten ist plötzlich ein ehrenwerter everybody darling, Loyalität zählt in der Politik eben mehr als Kompetenz u. wird auch noch mit eine 2. Ministertitel belohnt

07.11.2024 , 18:27 Uhr

Wenn der Zuwachs an öffentlichen E-Ladestationen, der hier im lfd. Jahr als zügig beschrieben wird, nicht wesentlich schneller voran kommt, haben wir erst 500.000 Stationen in 2030 für dann erwartete 15 Mio. E-Autos. Ausreichend verfügbare öffentliche Stationen ist aber eine Hauptvoraussetzung bei der Entscheidung für ein E-Auto, gerade in Wohngegenden ohne Möglichkeit eines eigenen Anschlusses bisher aber absolute Mangelerscheinung.

07.11.2024 , 11:39 Uhr

Steinmeier ist ja nur die „Schreibstube“ in diesem Fall.

07.11.2024 , 09:42 Uhr

„Die Regierung bleibt handlungsfähig“ so der Fraktionschef der SPD und dem späten Termin für die Vertrauensfrage/Neuwahlen. Das war sie schon offensichtlich nicht als sie noch mit der FDP die Mehrheit hatte, jetzt wohl erst recht nicht. Die Wählerstimmung für umgehende Neuwahlen wird von der SPD/Grünen ignoriert, das Wahldebakel für diese Parteien am Ende sich verschlimmern.

06.11.2024 , 12:12 Uhr

Ist es nicht etwas zu simpel (und überheblich), den Wahlsieg von Trump auf mangelnde Bildung und Dummheit der US-Wähler zurück- zuführen. Und was ist denn aus den Versprechen unserer „Fortschritts- Koalition“ geworden, die wir „klugen“ Wähler der Regierungsparteien erwartet haben? Wo sind die gesellschaftlichen u. wirtschaftlichen positiven Entwicklungen?

05.11.2024 , 10:12 Uhr

Die Mandatsträger in den Fraktionen, die die Regierung bilden, werden wohl kaum für ein Ende der Koalition stimmen und damit ca. 50 % von ihnen u. ein Großteil auch der Minister einschließlich Chef ihren „Arbeitsplatz“ verlieren - „ so doof sind die nicht“ , da hat Gabriel Recht.

02.11.2024 , 19:40 Uhr

Der KTF wird leider zum Teil zweckentfremdet für fragwürdige Subventionen benutzt - oder was ist an den Milliarden für Intel, einen defizitären, technologisch angeschlagenen US-Konzern klimapositiv und nachhaltig, wo der größte Teil der Wertschöpfung noch nicht einmal in Deutschland verbleibt?

02.11.2024 , 19:24 Uhr

Ehrenamt geht auch schon früher, zig tausende machen das in Deutschland.

01.11.2024 , 17:04 Uhr

Die ebenso mögliche, wie angenehmere Übersetzung von carpe diem ist: genieße den Tag. Also nicht von irgend welchen lateinischen Sprüchen verrückt machen lassen.

31.10.2024 , 21:47 Uhr

Die Krise bei VW - geringe Autoproduktion, Stilllegung von Produktionsstandorten in Deutschland - entspricht doch exakt der Forderung nach einer Verkehrswende - Rückgang des Individualverkehrs, weniger Autos in den Städten und auf den Straßen. Um dieser Forderung Nachdruck zu verleihen, sitzen die Grünen im AR von VW mit einer Ministerin, die weder über technische oder betriebswirtschaftliche Kenntnisse verfügt.

31.10.2024 , 09:11 Uhr

Wie passt das zusammen: einerseits vehement die Verkehrswende fordern mit Reduzierung des Individual- und Autoverkehrs, also auch Rückgang der Autoproduktion in D. und wenn überhaupt nur noch Fertigung von E-Autos mit deutlich geringerem Personalaufwand und das Gezeter um Stilllegung von Produktionsstandorten und Stellenstreichungen. Genau das ist doch die Konsequenz der eingeforderten Verkehrswende.

29.10.2024 , 19:55 Uhr

Der Staat, zB. der rot/grüne Senat in HH verhält sich doch mindestens genauso, verkauft gegen die Interessen der Belegschaft die HHLA und verzichtet für den deal auch noch auf die Tarifbindung der Gesellschaft.

29.10.2024 , 13:37 Uhr

Dann hätte das Land NDS mit seiner Sperrminorität und seinen rot/grünen Stimmen im AR ja mal bei der Frage des Verzichts auf Dividende vorangehen können.

29.10.2024 , 13:33 Uhr

Durch den Aktienkursverlauf werden Aktionäre doch am Misserfolg beteiligt wenns schlecht läuft, wie bei etlichen Werten wie zB. Wirecard oder Varta bis zum Totalverlust.