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EIN MANN
Im Umkehrschluss heißt dieser Artikel folgendes:
Niemand ist in Afghanistan sicher, da dort die Taliban herrschen. Deshalb sollten alle Afghanen in das sichere Europa kommen. Da natürlich nicht nach Ungarn, das geht ja gar nicht. Und auch nicht nach Eisenhüttenstadt.
Was machen wir eigentlich, wenn alle Russen entscheiden, sich vor Putin in das sichere Deutschland zu retten? Nehmen wir die auf?
Und die Chinesen? Taiwan? Äquatorial-Guinea? Etc.
zum BeitragEIN MANN
"Die Regelungen zum Mieterstrom stellen dem IW zufolge ein großes Hemmnis für Mieter und Eigentümergemeinschaften" dar.
Exakt so ist es. Es gibt für den Investor keinerlei Investitionssicherheit. Der baut für 30000 € oder wenn es ein großes dach ist auch für 100000 € eine PV Anlage auf's Dach, der Mieter kauft ihm den Strom 4 oder 8 Monate lang zu einem Preis von 20 Cent ab und kann aber, wenn er mag, mit einer Kündigungsfrist von 1 Monat aus dem Vertrag aussteigen. Der Vermieter kann dann zu 6 oder 7 Cent den Strom in das Netz einspeisen.
Und der Vermieter macht dann Verlust. Jahrzehntelang. 10-12 Cent kostet eine 1 kWh PV Strom den Vermieter. Dazu noch die Kosten für die zusätzlich nötigen Stromzähler.
Was passiert also: Genau, nichts. Es werden keine PV-Anlagen auf vermietete Häuser gebaut. Lohnt nicht. Verluste drohen.
zum BeitragEIN MANN
"Finanziert wurde der Kiosk die ersten drei Jahre durch einen Innovationsfonds des Bundes."
Interessant wäre: Wieviel Geld ist denn in den Kiosk geflossen und wieviel Patienten hat der Kiosk für dieses Geld behandelt?
zum BeitragEIN MANN
Interessant. Wie will man das denn machen, so ganz ohne Gewalt?
100 Leute stellen sich vor einen kleinen Eingang und lassen den AFDler nicht durch. Das ist keine Gewalt? Nur weil er nicht vertrimmt wird?
Seltsames Demokratieverständnis.
Und die Antifaschisten treten mit solche Aktionen das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit mit Füßen.
So geht das nicht. Das ist grundfalsch.
Und: "Klar sei, dass die Polizei „nicht die Anreise jedes einzelnen Delegierten schützen“ werde können."
Muss sie aber. Das ist ihre verdammte Pflicht und Schuldigkeit, diese Freiheit jedem in unserer freieheitlichen (!) Demokratie zu gewährleisten. Auch den Rechten.
zum BeitragEIN MANN
„Der Staat muss alle Möglichkeiten der Kreditaufnahme nutzen, um das Land am Laufen zu halten. Wir müssen die Zukunftsfragen lösen.“
Ist dem so? Kann man etwas nur mit Schulden und noch mehr Schulden und noch mehr Schulden am Laufen halten?
Es ist ja nicht so, dass mit Schuldenbremse gar keine Schulden gemacht werden.
Die Schuldenbremse hindert nur die Politiker daran, für alles, was sie sich so wünschen, noch viel mehr Schulden zu machen. Das ist der Zweck der Schuldenbremse.
Schon jetzt ist es ja im Bund so, dass der Schuldendienst den Haushalt für die komplette Wissenschaft, Forschung und Bildung übersteigt. Ist so etwas sinnvoll? Investieren florierende Unternehmen so?
zum BeitragEIN MANN
SPD: Heil hat sich verrechnet. Ihm fehlen knapp 10 Mrd. im Sozialhaushalt.
Grün: Habeck hat sich verrechnet. Ihm fehlen 9 Mrd aus EEG Umlagen.
Insgesamt kommt die Regierung mit den Noch-Rekordsteuereinnahmen und der Neuverschuldung nicht aus. Die Steuereinnahmen fallen zudem, welch Wunder, wenn u.a. infolge der genialen Wirtschafts- und Sanktionspolitik der Ampel jede Menge Unternehmen Produktion und damit Wertschöpfung und Steuern ins Ausland verlagern oder gleich kaputt gehen.
Die Lösung: Schuldenbremse weg. Noch mehr Geld verfrühstücken. Man gönnt sich ja sonst nichts.
Sparen ist ja in der Rezession ganz ganz böse. Geht gar nicht.
Nur eins ist gewiss: die tollen Zukunftsinvestitionen, die da immer mit der bösen Schuldenbremse durch die gelben Zwerge blockiert werden, die wird es auch nicht geben, wenn die Bundesregierung nochmal eine Billion Euro zur Verfügung hätte.
zum BeitragEIN MANN
Was die Chinesen von Habeck und seiner Grünen Partei und Agenda halten ("Xi ist ein Diktator"), das wurde ihm ja überdeutlich demonstriert: "Du kannst gerne Klartext reden, unsere oberen Chargen interessiert das aber nicht, die haben keine Zeit."
zum BeitragEIN MANN
"Vielleicht ist es für mich Zeit, die deutsche Nationalflagge in einem neuen Licht zu sehen."
Ganz bestimmt ist das so, denn wenn Sie deutscher Staatsbürger sind, dann ist das "Ihre" neue Nationalflagge. Denn Sie bekommen dann nicht nach Gottes Willen sondern durch die deutschen Behörden nicht nur mal eben einen deutschen Pass, sondern Sie sind dann Deutscher.
Für das Zeigen dieser Fahne sind vor 180 Jahren die Leute in den Knast gewandert, oder wurden gleich erschossen. Und es ist die Fahne der ersten Demokratie auf deutschem Boden.
Wieso verbinden Sie die deutsche Nationalflagge mit rechts? Oder gar rechtsextrem, oder mit der AFD? Weil die AFDler das Schwarzrotgold am Revers tragen?
Wieso haben Sie sogar Angst vor diesen Farben der Freiheit von Kleinstaaterei und Fürstenherrschaft?
Da brauchen Sie keine Angst davor haben.
Diese Farben sind ein Zeichen für die Demokratie.
zum BeitragEIN MANN
Ein neuer Stall kostet ca. 1 Mio. Euro. bei 25 Kühen ist der Umsatz mit der Milch ca. 60-70000 Euro/Jahr.
Man kann es sich ausrechnen, was das bedeutet.
Kurz: Kleine Milchbauernhöfe sterben aus.
Also wollen wir lieber Großbetriebe. Die können das. Blackrock.
zum BeitragEIN MANN
[Re]: Nein, Herr Merz hatte ja nur darüber philosophiert, dass Ausländer den Inländern die Termine beim Zahnarzt wegnehmen würden, um sich die Zähne machen zu lassen.
Dafür wurde er dann gescholten.
Worüber überhaupt nicht gesprochen wurde, ist die Tatsache, dass Asylbewerber oder andere Migranten nach einer gewissen Zeit (1 Jahr?) den kompletten Anspruch auf alle Gesundheitsleistungen wie ein beitragzahlender Inländer haben. Nur dass die Migranten eben keinen Beitrag zahlen (außer sie gehen einer sozialversicherungspflichtigen Arbeit nach) und auch keine Zuzahlungen leisten müssen, weil dafür ja "das Amt" geradesteht.
Das ist halt das, was der Zahnarzt und vermutlich nicht allzu wenige arbeitende Beitragszahler seltsam finden.
zum BeitragEIN MANN
"Den gesamten Investitionsbedarf ...schätzen die Experten auf rund 1,2 Billionen Euro..."
Aha.
Wer soll das bezahlen, wer hat das bestellt,
wer hat soviel Pinke-Pinke, wer hat soviel Geld?
Ich weiß es: Die Reichen, die Vermögenden. Die muss man anzapfen.
zum BeitragAlso einfach jeden, der ein Haus hat. Der ist nämlich reich.
EIN MANN
[Re]: Oh, ich kenne genug arbeitende Inländer mit einem nicht so guten Einkommen, von denen selbstverständlich der Eigenanteil verlangt wird oder die eben mit den Zahnlücken herumlaufen.
zum BeitragEIN MANN
Und bauen denn die Bayern Atomwaffen damit? Nein? Wo ist dann das Problem?
Dass sie es könnten und der Freistaat Bayern dann neben USA, Frankreich, Russland, China, Großbritannien, Nordkorea, Israel, Pakistan, Indien eine Atommacht wäre?
zum BeitragEIN MANN
Wenn gesetzliche Regelungen es auch für Vermieter wirtschaftlich sinnvoll und berechenbar machen würden, statt dies massiv zu behindern: dann wäre da noch viel mehr drin.
Die Einspeisevergütung von 7 oder 8 Cent rechnet sich nicht. Ein Vertrag mit dem Mieter über Stromlieferung meinerseits an ihn zu einem für beide wirtschaftlichen Preis von z.B. 20 Cent ist mit erheblichen bürokratischen Hürden versehen und kann einseitig seitens des Mieters mit Monatsfrist gekündigt werden, so dass ich keine Investitionssicherheit habe.
Was ist also passiert: Auf meinen vermieteten Immobilien habe ich keine 100000 € Investition in PV getätigt, weil ich keinerlei Sicherheit habe.
zum BeitragEIN MANN
[Re]: Gemeinschädliche Sachbeschädigung, Hausfriedensbruch und die Störung öffentlicher Betriebe mit einem Millionenschaden ("Schadenssumme im siebenstelligen Bereich") ist schon eine Nummer.
Da die Geschädigten (Private und Öffentliche) mangels entsprechendem Geldvermögen der "Aktivistin" auf ihrem Schaden sitzenbleiben und das aus eigener bzw. des Steuerzahlers Tasche selbst zahlen dürfen, hält sich deren Verständnis für die hehren Ziele der Dame vermutlich in Grenzen. Gleiches gilt für den Gesetzgeber, welcher gerne seine Gesetze eingehalten sehen möchte und deshalb die Strafverfolgungsbehörden anweist für die Durchsetzung dieser Gesetze zu sorgen, statt sich bei der Dame dafür zu bedanken, dass sie uns alle mit ihren Aktionen retten will.
Insofern erscheint es mir eher unwahrscheinlich, dass das Bundesverfassungsgericht "die Staatsanwaltschaften in ihre Schranken verweist" und der Dame einen Freibrief für ihre weltenrettenden Aktionen ausstellt.
zum BeitragEIN MANN
Was sind das für Vollpfosten, die eine hart arbeitende Cafebesitzerin beschimpfen, nur wegen ihres türkischen Namens. Krank.
zum BeitragEIN MANN
[Re]: Der Zahnarzt wundert (beklagt) sich, dass "die Ausländer" die Zahnbehandlungskosten komplett bezahlt bekommen, offensichtlich im Gegensatz zu den Inländern.
Sie antworten, ob das das größte Problem unserer Zeit sei. Der Zahnarzt hat aber niemanden nach dem größten Problem unserer Zeit gefragt, auch Sie nicht und deshalb wundert er sich über Ihre Frageantwort.
Klar soweit?
Und als krankenkassenbeitragzahlender Inländer wundert man sich halt, wenn man eine Rechnung für einen Zahnersatz über 2500 € Euro selbst vom eigenen Geld begleichen muss, ein Migrant, der es in den Bürgergeldbezug geschafft hat, aber nicht. Man hätte in einer solchen Situation halt auch gerne "das Amt", welches die Rechnung begleicht.
zum BeitragEIN MANN
Warum gibt man den Jesiden nicht einfach Sylt als Siedlungsgebiet?
Dann ist dort auch Schluss mit blöden Gesängen.
zum BeitragEIN MANN
"Ende Gelände arbeitet keineswegs daran, der freiheitlich demokratischen Grundordnung mit Menschenrechten, freien Wahlen, ablösbaren Regierungen, parlamentarischer Opposition und unabhängigen Gerichten ein Ende zu bereiten."
Ist denn irgendwo belegt, dass die AfD dies tut? Oder der Herr Maaßen mit seiner Werteunion?
Also abseits von sogenannten Recherchenetzwerken, welche bei gerichtlicher Überprüfung äußern, dass sie nicht Tatsachen, sondern Meinungen kommuniziert haben.
zum BeitragEIN MANN
[Re]: Ich fände es wichtig, dass Sie sowohl dem bayerischen als auch dem Bundesamt für Verfassungsschutz nahe legen sollten, dass diese nicht Milliarden von Muslimen mit ihrer, wie Sie es sehen, antimuslimischen Hetze in den dort aufgelegten Broschüren und Webinhalten in ihren religiösen Gefühlen beeinträchtigen. "Von salafistisch-jihadistischen Kreisen wird die Geste häufig zur Abgrenzung gegenüber anderen islamischen Gruppierungen benutzt." (Broschüren "Islamismus erkennen" S. 22, "Salafismus in Deutschland, S. 21")
PS: mein praktizierend muslimischer Schwager sieht das genauso wie ich es in meinem Kommentar ausgedrückt habe.
Und auch unter anderen Muslimen ist das nicht ganz unumstritten, siehe den Beitrag "Ist diese Geste ein Problem?" in Zeit online.
Mein Schwager gehört allerdings einer muslimischen Glaubensrichtung an, die von den besonders gerne Tauhidfinger zeigenden wahabitischen Sunniten vorsichtig ausgedrückt oft nicht sehr freundlich behandelt wird. So ein bisschen bei muslimischer Lebensrealität und Migration kann ich schon mitreden.
PPS: ich hoffe, dass an Rüdiger keiner vorbei kommt bei der EM. Das kann er gut und es braucht keinen Finger dazu.
zum BeitragEIN MANN
"Kurzfristig darf man mit ihr weder koalieren noch sich von ihr in einer Minderheitsregierung abhängig machen."
Was wird denn in Thüringen im Herbst passieren bei einer Regierung aus SPD, Grünen, CDU, Linken und BSW? Welch glorreiche Regierungsarbeit wird denn so ein Konstrukt zusammenbringen?
Und AFD spätestens dann bei der nächsten Wahl verbieten, wenn sie irgendwo die absolute Mehrheit bekommen könnte? Geht so Demokratie? 30, 40, 50 % der Wähler ignorieren?
"Langfristig stellt sich die Frage, was populistische Einstellungen aktiviert. Wenn wir wissen, dass es mit Angst vor Statusverlust zu tun hat, dann geht es langfristig im weitesten Sinne um Sozialpolitik."
Also (nicht vorhandenes, folglich kreditfinanziertes) Geld reinschütten, dann wird das schon mit der Wählerzustimmung?
zum BeitragEIN MANN
[Re]: Der ausgestreckte rechte Arm ist in Deutschland verboten und strafrechtlich relevant, weil ihn eine verbrecherische und mörderische deutsche Regierung als Gruß und Erkennungszeichen eingeführt hatte.
Der Tauhidfinger ist nicht verboten, aber aus den gleichen Gründen vielleicht nicht so angebracht, insbesondere von einem Prominenten in der Öffentlichkeit. Dieses religiöse Zeichen ist eben in den letzten Jahrzehnten von Terroristen und einem verbrecherischen mörderischen Staatswesen wie ISIS als Erkennungszeichen und recht gerne auch bei öffentlichen Hinrichtungen benutzt worden.
Die Benutzung dieses Zeichens durch Herrn Rüdiger in der Öffentlichkeit darf daher schon hinterfragt und diskutiert werden.
Das hat nichts mit antimuslimischer Hetze zu tun.
zum BeitragEIN MANN
Und die TAZ tut's schon wieder.
"Vorsichtshalber lieber Schießen", "Tödlicher Einsatz", Polizei erschoss 2022 10 Menschen", "Fehlerhaftes polizeiliches Handeln", so heißen die Überschriften in der TAZ. Und im Text steht dann mal schnell was von "warum greifen Polizisten bei psychisch Kranken so schnell zur Waffe?". Oder das beliebte "rechtsextreme Netzwerke", das gibt es auch mal, insbesondere wenn ein Mensch mit Migrationshintergrund und Messer erschossen wurde.
Und dann wundert man sich beim Betrachten des grauenvollen Videos von Mannheim darüber, wie nur ein einziger der anwesenden Polizeibeamten sich ermannt, die Dienstwaffe zu ziehen und auf den Attentäter zu schießen.
Da rennt nun einer mit einem "spitzen Hammer" und einem Molotowcocktail durch St. Pauli, ob psychisch erkrankt oder nicht, spielt da mal keine Rolle. Der gefährdet die Menschen dort und die Polizei ist dafür da, dass das eben nicht passiert.
zum BeitragEIN MANN
Ein SUV Fahrer verursacht einen schweren Unfall. Furchtbar. Ganze einfache Lösung: "die für den Stadtverkehr übermotorisierten SUV" einfach verbieten.
Oder doch nochmal nachdenken, ob so Verallgemeinerungen immer sinnvoll sind?
zum BeitragEIN MANN
[Re]: Ihnen ist schon klar, dass die deutsche Nationalfahne ein Symbol der Freiheit von Fürstenherrschaft und Kleinstaaterei ist?
Und dass diese Fahne, nichts, aber auch gar nichts mit Rassismus zu tun hat?
zum BeitragEIN MANN
[Re]: Danke. Endlich perfekt auf den Punkt gebracht.
Was es bei Zuwanderung überhaupt nicht braucht, sind Menschen, die vorgeben verfolgt zu sein, es nicht sind und die dann nach Jahren der intensiven Prüfung dieses Sachverhaltes auf Kosten der Steuerzahler eben das illegal betretene Land nicht verlasssen.
zum BeitragEIN MANN
[Re]: Das Problem ist, dass von deutschen Regierungen in Deutschland seit Jahrzehnten nichts investiert, sondern lieber konsumiert wird.
Das ist der Grund für die marode Infrastruktur.
Und daran wird sich mit Aufweichung oder ganz-weg-mit-der-blöden-Bremse mit absoluter Gewissheit nichts ändern.
O-Ton Habeck: "Unser Wirtschaftsmodell beruhte auf billigem russischen Erdgas und dem chinesischen Markt..."
Und derselbe Mann verhängt gegenüber Russland Sanktionen und wundert sich dann, dass es russisches Erdgas plötzlich nicht mehr gibt. Und als Folge mal eben 200 Mrd. € in Energiepreissubventionen geschüttet werden müssen, damit das Volk nicht unruhig wird. Also die Hälfte der vom BDI geforderten Investitionssumme musste zur Ruhigstellung der Bevölkerung verfrühstückt werden.
Gleichzeitig wird z.B. jede Menge Geld für so hehre Ziele wie die klimafreundliche Transformation in Indiens ÖPNV gesteckt. In Indien, nicht in Deutschland.
Ohne Schuldenbremse mit einfach nur noch viel mehr Geld verballert.
zum BeitragEIN MANN
[Re]: Perfekt auf den Punkt gebracht.
zum BeitragEIN MANN
[Re]: Art. 33 Genfer Konvention sieht das in klaren Worten vor.
Nur hält sich keiner dran und setzt das durch.
zum BeitragEIN MANN
"ein Vorschlag der Entwicklungsländer G77 und China"
"Die afrikanische und arabische Gruppe fordert..."
Sind das nicht die, welche Kohle und Erdöl in Massen gefördert haben und weiter fördern und verbrennen?
Baku als Ölstadt ist da ja ganz der richtige Ort für die Konferenz.
Man darf gespannt sein, wer denn da zahlen soll und wer nicht.
zum BeitragEIN MANN
Also, wenn Putin, so wie es ja allgemeine Auffassung ist, nach dem Sieg oder einem verhandelten Frieden in der Ukraine, weiterhin imperialistische Pläne verfolgt, dann wird er (oder einer seiner Nachfolger) ja unzweifelhaft den Krieg weiter in Europas Zentrum tragen.
Deshalb muss die Bundeswehr wehrfähig werden. Mit 180000 Männern ohne Munition gegen eine Militärmaschinerie, die locker 500000 Männer und Frauen für eine Invasion aufbieten kann? Na, viel Spaß.
Ich bin für eine Dienstpflicht für alle. Geschlechtsunabhängig. Das sind dann ungefähr 1,3 Millionen Wehrpflichtige. Jeder, ohne jede Ausnahme, ist im Verteidigungsfall wehrpflichtig bis 50 Jahre. Dafür muss die Schuldenbremse ausgesetzt und 1 Billion Euro für den Bau von Kasernen, Militäreinrichtungen, Kauf von Waffen und Munition bereitgestellt werden. Sofort. Das müssen wir uns schon leisten können.
zum BeitragEIN MANN
Wenn E-Autos, wie ständig berichtet und gepredigt, wesentlich weniger aufwändig zu produzieren sind wie Verbrenner und auch noch eine deutlich bessere Umweltbilanz haben, warum lässt man das nicht den Markt entscheiden? Warum sind Verbote, Regularien, staatliche Eingriffe, Umweltprämien etc. notwendig?
Weil die Leute zu blöd sind und Verbrenner haben wollen? Weil sie einfach Lust haben, was zu verbrennen? Und weil deshalb die klugen und weitsichtigen Regierungen den Leuten das mittels Regularien beibringen müssen, was gut für sie ist?
Warum subventioniert China mit riesigen Milliardenzahlungen den Bau der E-Autos, wenn das doch so tolle Dinger sind?
Das müsste doch ein Selbstläufer sein: billig und einfach und umweltfreundlich zu produzieren, keine Emissionen (na ok, kommt auf den Strommix an...), bequem zu fahren, kaum Reparaturen wie beim Verbrenner, weil ja weniger kaputt gehen kann etc.
Tja, warum also ist es kein Selbstläufer? Warum nur will keiner die kaufen?
zum BeitragEIN MANN
Ein Sozialstaat kann auf Dauer nicht existieren, wenn die Zahl der Beitragszahler nicht die der Leistungsempfänger um das mindestens 5 fache übersteigt. Das bedeutet, das jeder von seinem Lohn 1/5 an die Bedürftigen abgibt.
Gibt ein Staat das Versprechen jedem ein menschenwürdiges Auskommen ohne Not zu finanzieren, so sind dafür genügend Menschen notwendig, die die dafür notwendigen finanziellen Mittel erarbeiten.
Ist das so schwer zu verstehen?
zum BeitragEIN MANN
CDU mit Grün?
CDU mit Grün und SPD?
CDU nicht mit AFD; nicht mit BSW, nicht mit Linken.
Übernächste Landtagswahlen: absolute Mehrheit für die AFD in mindestens 3 östlichen Bundesländern. Übernächste Bundestagswahl: 40 % AFD.
Oder halt mal die AFD verbieten. Dann gibt es halt bei der übernächsten Bundestagswahl die BFD (Bündnis freier Demokraten) mit ebenfalls 40 % und dem gleichen Personal, vielleicht ohne Höcke, um ein schöneres Bild zu geben.
zum BeitragEIN MANN
In Kürze: Berlin gibt Geld aus, das es nicht hat. Kann man machen, wenn man jemanden findet, der das Geld wie Manna vom Himmel regenen lässt. Wenn da nix vom Himmel fällt, muss man sich überlegen, wie man mit dem Geld, was man hat, auskommen könnte.
zum BeitragEIN MANN
Deutsche Schulden für den Wiederaufbau der Ukraine? Die sich noch mitten im Krieg befindet, wo also gerne auch mal alles wieder zerstört werden kann, was grade mit deutschem Steuergeld aufgebaut wurde. Und in Deutschland? Kein Geld für Schulen, Bahn, Infrastruktur, Rente, Klimatransformation...
Klasse Ideen.
Sozusagen Wahlkampfhilfe für die AFD.
zum BeitragEIN MANN
[Re]: Super. So machen wir es.
Komisch nur, dass die Bewohnenden nicht nur Burkina Fasos hierher kommen wollen.
Jetzt.
Also bevor wir das Niveau Burkina Fasos erreicht haben.
So lösen wir also auch die Migrationskrise und nicht nur die CO2-Krise.
Juan Vaho for president.
zum BeitragEIN MANN
Und wieviel davon kommt aus Deutschland? Das wäre das Interessanteste.
Das ist nämlich so ziemlich das einzige CO2, auf das wir selbst Einfluss nehmen können.
zum BeitragEIN MANN
[Re]: Sozialismus heißt in aller Regel, jedenfalls wenn man sich so die Geschichte betrachtet:
Immerhin geht es allen gleich schlecht.
Na ja, manchen, also denen, die die schwere Last der Verantwortung tragen, vielleicht nicht ganz so. Aber die opfern sich ja auch schließlich so für "das Volk" auf, dass sie die Schnittchen schon verdient haben.
zum BeitragEIN MANN
[Re]: Schlicht und ergreifend: Volljährigkeit ab 16, gerne doch. Dann auch Wahlrecht. Und volle Strafmündigkeit eben auch.
Volljährigkeit ab 18: kein Wahlrecht.
zum BeitragEIN MANN
Was für ein Unsinn. 16 Jahre alte Menschen dürfen keine Verträge machen und voll verantwortlich für ihr eigenes Leben sein, sie dürfen nicht mal ein Auto steuern, aber mit der Wahl des Europaparlamentes Macht über 800 Millionen Europäer ausüben, das dürfen sie.
zum BeitragEIN MANN
[Re]: Aaah, alles nur Biologie.
Sind die Y-Chromosomen muslimischer junger Männer noch irgendwie mit Besonderheiten ausgestattet, die dazu führen Islamkritiker oder sonstige Menschen mit Messern oder Kalashnikows anzugreifen?
zum BeitragEIN MANN
[Re]: Schon mal Artikel 33 der Genfer Flüchtlingskonvention gelesen?
zum Beitrag...
"2. Auf die Vergünstigung dieser Vorschrift kann sich jedoch ein Flücht
ling nicht berufen, der aus schwer wiegenden Gründen als eine Ge-
fahr für die Sicherheit des Landes anzusehen ist, in dem er sich be-
findet, oder der eine Gefahr für die Allgemeinheit dieses Staates
bedeutet, weil er wegen eines Verbrechens oder eines besonders
schweren Vergehens rechtskräftig verurteilt wurde."
EIN MANN
"Das Motiv des 25-jährigen Täters ist indes noch immer unklar."
Glasklar unklar: Ein Muslim aus Afghanistan begeht aus völlig unklaren Motiven mit einem 20 oder 30 cm langen Messer mehrere Mordversuche und einen vollendeten Mord auf einer islamkritischen Veranstaltung eines bekannten Islamkritikers.
Motivation: unklar. Hat bestimmt nichts mit der Islamkritik des Herrn Stürzenberger und der Zugehörigkeit des Täters zu eben dieser Religion zu tun.
zum BeitragEIN MANN
Das ist ja wirklich schlimm, dass nur Plakate der Grünen, Linken und der SPD beschädigt werden.
Da weiß man ja gleich, wer die Täter sind. Die, deren Plakate unbeschädigt bleiben.
zum BeitragEIN MANN
"Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist ein schlechter Indikator für Wohlbefinden"
Und warum wollen die Leute aus Ländern mit geringem BIP lieber in Länder mit hohem BIP?
Liegt es vielleicht doch daran, dass das Wohlbefinden bei höherem BIP auch er ist?
zum BeitragEIN MANN
Nun, es ist schon zu überlegen, wie die deutschen Steuermilliarden verwendet werden. Wenn man sich die berühmte Liste der verschiedenen Projekte so anschaut: welchen Nutzen hat Deutschland denn nun genau davon, dass die 5. größte Volkswirtschaft der Erde, Indien, mit knapp einer 3/4 Milliarde Steuergeld aus Deutschland für klimagerechte Transformation des ÖPNV gefördert wird? Oder "Naturbasierte Lösungen für Anpassung in der Landwirtschaft durch Transformation des Privatsektors" in Vietnam? Oder "Die kohlenstoffarme Gebäudewende in Asien" oder "Grüne Kühlschränke für Privathaushalte" in Kolumbien? Etc. usw. pp.
Warum um Himmels willen sollten wir "Grüne" Kühlschränke in Kolumbien finanzieren und unsere eigene Infrastruktur nicht? Dafür scheinen ja jetzt hier schlappe 600 Milliarden zu fehlen.
Aber klar, vielleicht könnten wir mal China, Indien, Kolumbien fragen, ob die uns aushelfen.
zum BeitragEIN MANN
[Re]: "Wem soll man da zur Kasse bitten?"
Ankara, Riad, Muskat, Khartum, Kairo, Tripolis, Rabat, Algier, um nur mal ein paar mögliche Kandidaten zu nennen.
zum BeitragEIN MANN
[Re]: "Sklaverei in Afrika unterschied sich sehr von der Europäischen und sie war vor allem nicht so brutal und gnadenlos."
Wie bitte?
Informieren Sie sich bitte. Allein die Sklavenjagden der Araber (ungefähr umfassend Osmanisches Reich, Nordafrika, Sudan, Sansibar, arabische Halbinsel, Irak) von ca. 800 n. Chr. bis in das 20. Jahrhundert hienein, kosteten groben Schätzungen zufolge ca. 40 Millionen Afrikaner das Leben. Wahrscheinlich eher noch ein paar mehr.
Kein bisschen gnadenlos. Nur mal eben so ein Dorf überfallen, verwertbare Menschen mitnehmen, den Rest umbringen. Dann 400-1000 km zum Sklavenmarkt nach Sansibar. Voll lieb das Ganze.
zum BeitragEIN MANN
Super Idee. Klasse.
Der Raubbau an der Natur und an den armen Menschen weltweit für die Elektroautos wird endlich thematisiert.
Ob der rechtsgerichtete Elon Musk die Dinger dann anderswo bauen wird, wenn nicht in Grünheide?
Auf jeden Fall werden dann nicht nicht mehr deutsche Menschenleben durch die Arbeit gefährdet.
Wenn der weitere Bau von umweltschädlichen Elektroautos in Deutschland gestoppt wurde, dann sollte man sich aber auch unbedingt von Seiten der wackeren Kämpfer um Werke in China und den USA kümmern, nicht nur von Tesla.
zum BeitragEIN MANN
[Re]: Verstehe ich nicht. Angriffe auf die Grünen sind Ausdruck einer wehrhaften Demokratie und Angriffe auf die AfD sind Angriffe auf die Demokratie?
zum BeitragEIN MANN
Könnte es auch möglich sein, dass die Unternehmerkinder neben anderen Vorteilen wie vorhandenes Kapital, Schulbildung, Netzwerke auch den allerwichstigsten Vorteil eines Unternehmers quasi mit der Muttermilch aufsaugen: Ohne unablässiges Arbeiten am Unternehmenserfolg prosperiert kein Unternehmen, mit 9 to 5 klappt es ganz sicher sicher nicht.
Selbst und ständig heißt das Zauberwort. Verantwortung tragen für das Unternehmen und die Mitarbeiter muss auch gelernt sein.
Urlaub? Feierabend? Chillen?
Sind bei erfolgreichen Gründern eher selten vorkommende Ereignisse.
zum BeitragEIN MANN
Es wurden "insgesamt 2.369 Berliner Haushalte gewaltsam aus ihren Wohnungen geworfen", meist weil sie "die Mondpreise für die eigenen vier Wände" nicht bezahlt haben.
Ja sowas aber auch.
Mieter zahlen keine Miete. Und dann werden sie einfach gewaltsam rausgeworfen. Wie kann das denn sein? Solche bösen Immobilienbesitzer aber auch. Die haben wohl überhaupt kein soziales Verantwortungsgefühl?
zum BeitragEIN MANN
[Re]: Nein.
Im Gegenteil: In Hamburg leben seit 2010 verurteilte somalische Piraten mit Duldung nach Absitzen ihrer Gefängnisstrafe.
Und viele andere Beispiele gibt es genug.
zum BeitragEIN MANN
Gute Idee. Elektroautobauer zerstören. Richtig so.
OMG. Wie war das noch mit dem Hirn?
zum BeitragEIN MANN
[Re]: Der Twizy sieht halt Sch... ,äh, zu modern aus.
zum BeitragUnd zu zweit hintereinander zu sitzen und keinen Laderaum für die Einkäufe...
EIN MANN
0,2% Wachstum und schwuppdiwupp die Rezession ist vorbei, sagen "viele Volkswirte".
Na dann.
Da könnte man doch glatt auf den Gedanken kommen, die Schuldenbremse auszusetzen, um den Wirtschaft gleich nochmal mit wunderbaren Investitionen eine Superbooster zu verpassen.
Oh Mann.
zum BeitragEIN MANN
"Es gibt momentan einen erhöhten Bedarf an Steuergeldern"
Oh, den gibt es nicht momentan sondern immer. "Der Staat" kann nie genug bekommen.
Kann man sich schön ansehen in der Statistik über die Staatsausgaben.
Auch dass da mitnichten "in die Zukunft investiert", sondern eher konsumiert wird, das lässt sich da auch sehr schön ablesen.
zum BeitragEIN MANN
War da nicht mal was mit Gebäudeenergiegesetz oder so? Besserer Dämmung, besseren Heizungen? Bei einem Bau von 1910 darf das mal bezweifelt werden, dass hier KfW 40 oder 50 gilt. Verdichtung von Wohnraum in den Städten? Hoffnung darauf, dass überhaupt jemand Wohnungen baut?
Bei den heutigen Preisen und dem erhöhten Bau- und Genehmigungsaufwand sind die dann halt nicht mehr "günstig", also günstig für das Klima schon, aber eben nicht für den Geldbeutel, der dort bislang wohnenden Mieter.
Immerhin können sich die dann später in ihrem noch zu findenden "günstigen Wohnraum lebenden Mieter in der Gewissheit sonnen, dass mit der Modernisierung etwas für das Klima getan wurde.
zum BeitragEIN MANN
[Re]: Die Argumentation verstehe ich immer noch nicht.
Bei § 218 steht nirgendwo: "das ist grundsätzlich rechtswidrig, selbst wenn der Tatbestand nicht verwirklicht ist", genausowenig wie bei Diebstahl. Insofern ist nach meiner Auffassung beides grundsätzlich rechtswidrig, wenn man den Tatbestand erfüllt. Beim einen verstoße ich gegen das Recht, wenn ich einfach so einen Abbruch mache, beim anderen wenn ich ein Fahrrad klaue.
Wie kann irgendetwas rechtswidrig sein, wenn der Tatbestand nicht erfüllt ist, die strafbare Tat also nicht ausgeübt wurde? Das ist es, was ich nicht verstehe.
Nicht verfolgt wird dagegen ein Diebstahl auch schon mal, wenn der Diebstahl so geringfügig ist, dass eine Strafverfolgung halt "nicht lohnt". Rechtswidrig und prinzipiell strafbar bleibt er aber trotzdem
zum BeitragEIN MANN
Ich bin kein Jurist. Aber ich verstehe einfach nicht, wieso der Abbruch rechtswidrig sein soll.
§ 218 a sagt: "Der Tatbestand des § 218 ist nicht verwirklicht, wenn..." die Schwangere den Abbruch will (ohne Angabe von Gründen), sie bei einer staatlich anerkannten Beratungsstelle war und bis zum Abbruch durch einen Arzt mindestens drei Tage seither vergangen sind.
Das sind keine allzu schwierigen Bedingungen.
Wenn ich mein Brötchen beim Bäcker bezahle und nicht einfach kommentarlos nach Erhalt der Semmeln die Bäckerei verlasse, dann bleibe ich straffrei und habe auch nichts rechtswidriges getan, weil ich die Voraussetzungen zum straffreien Erwerb der Brötchen eben erfüllt habe. Wenn ich die Voraussetzungen nicht erfülle, also nicht bezahle, dann habe ich den Tatbestand des Diebstahls erfüllt und eine Strafe nach § 242 StGB zu gewärtigen.
Nichts anderes ist es doch auch bei § 218? Wenn kein Tatbestand erfüllt ist, wie kann das dann rechtswidrig sein?
zum BeitragEIN MANN
Wer bezahlt eigentlich die 110000 €? Das wäre mal interessant zu erfahren gewesen in dem Artikel.
Und die Argumentation der Verteidigung ist schon sehr lustig. Das wäre spannend, wenn in deren Büros mal einer überall orange Farbe versprühen würde, was dann wohl los wäre.
zum BeitragEIN MANN
Die essen in einem "beliebten Cafe" in Gera. Das einem AfDler gehört.
Die glauben nur sehr wenigen Asylsuchenden aus Afrika ihre Geschichte von der politischen Verfolgung.
Ganz klar: Rechte, AfD-nahe Richter. Kein Zweifel.
zum BeitragEIN MANN
Eins ist klar: wäre ich eine Wohnungsbaugesellschaft, ich wüsste um welche Stadt ich einen ganz großen Bogen machen würde.
Wohnungen bauen in Berlin? Wieso? Volles Risiko, wenn die Rendite nicht stimmt, geh ich insolvent, Pech gehabt, wenn die Rendite stimmt, dann werde ich enteignet.
Was wird also passieren: irgendjemand wird Wohnungen bauen müssen. Die Privatwirtschaft wird es nicht mehr machen.
zum BeitragEIN MANN
[Re]: Deutschland und Niederlande haben eine ähnliche Zahl an Katholiken, aber ein völlig unterschiedliches Abtreibungsrecht.
Italien, Irland, Frankreich, Polen haben starke Anteile an Katholiken, aber unterschiedliche Abtreibungsrechte, bei den drei Erstgenannten ähnlich wie Deutschland, Polen dagegen sehr restriktiv.
Was also soll der Katholizismus mit dem Abtreibungsrecht zu tun haben, wie der Titel suggeriert?
zum BeitragEIN MANN
Wer liefert die Waffen und die Munition?
zum BeitragEIN MANN
"Der Schwerindustrie mit Branchengrößen wie ArcelorMittal und Salzgitter machen seit Jahren hohe Energie- und Rohstoffkosten und die Konkurrenz aus Fernost zu schaffen. Zudem muss die Stahlindustrie Milliardensummen für einen klimafreundlichen Umbau der Produktion stemmen. Thyssenkrupp Steel Europe kämpft zudem mit der schwachen Nachfrage der Automobilindustrie, die der wichtigste Kunde ist."
Ach wirklich? Wie kann das denn sein? Nee, da sind bestimmt wieder nur gierige Manager dran schuld.
zum BeitragEIN MANN
[Re]: Es ist halt Krieg. Der geht so.
"Sengen, brennen, schießen, stechen, Schädel spalten, Rippen brechen....so lebt der edle Kriegerstand.
...
Mit Gott, mit Gott, Mit Gott,
Mit Gott für König und Vaterland."
Man ersetze König wahlweise durch Putin, diverse Friedensnobelpreisträger, Freiheit, Demokratie, Erdöl, Einfluss, geostrategische Interessen....
Hat Herr Mühsam geschrieben vor über 100 Jahren. Nix dazu gelernt seither.
Wie kann man nur.
zum BeitragEIN MANN
Nun, durch den unangemeldeten Besuch konnten immerhin 5 gesuchte Leute mit Haftbefehl festgesetzt werden, die man bei Ortsbegehung mit Sozialarbeitern wohl eher nicht angetroffen hätte.
Haftbefehle auf "kleiner Delikte und Ordnungswirdrigkeiten", das ist schon ungewöhnlich.
zum BeitragEIN MANN
"Wenn Rettungssanitäter oder Notärzte zuerst bei dem Betroffenen sind, eskalieren die Einsätze deutlich seltener. Wenn sich aber Polizisten in Uniform nähern, fühlen sich die Menschen bedroht."
"eine psychisch beeinträchtigte Person muss man zuerst als medizinischen Notfall betrachten und Hilfe leisten."
"Rettungskräfte sind angewiesen, auf die Polizei zu warten, wenn eine Gefahr besteht. Diesen Grundsatz sollte man überdenken."
Find ich toll.
Falls mal also ein psychisch Auffälliger*in mit einem Messer in einer Innenstadt herumirrt: Bitte nicht die Polizei, sondern einen Psychiater*in und den Rettungsdienst anrufen. Die Polizei bitte erst anrufen, wenn die Deeskalation nicht gelungen ist und vielleicht ein paar Leute mit Messerstichen herumliegen.
zum BeitragEIN MANN
Verstehe ich nicht.
In Deutschland ist seit Jahrzehnten der Schwangerschaftsabbruch in der Frühschwangerschaft also 12 Wochen p.c. bzw. 14 Wochen p.m. unter Einhaltung einiger weniger sehr einfacher Spielregeln problemlos möglich.
Es sei mit diesem Sachverständigenbericht "zum ersten Mal hierzulande eine ernsthafte Abwägung der Grundrechte der Schwangeren und der Rechte eines Embryos" getroffen worden. OK, die Autor*innen waren zum Zeitpunkt einer solcher ernsthaften Abwägung noch im Kindergarten- bzw. Teenageralter. Aber bevor man so etwas schreibt, sollte man schon einmal das Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 28.05.1993 von A bis Z kennen. Das nämlich macht auf zig Seiten nichts anderes als eine ernsthafte Abwägung zwischen den Rechten Schwangerer und Ungeborener.
In der Folge schreibt der Senat "dem Staat" vor, dem Grundgesetz entsprechende Gesetze zu erlassen. Das hat die damalige Regierung dann getan. Seither (und auch vorher schon) gibt es keinen, wie von den Autor*innen nahegelegten "Zwang zur Fortsetzung einer noch frühen Schwangerschaft" in Deutschland und demnach stellt das geltende Gesetz auch keinen „nicht zu rechtfertigenden Eingriff in die Grundrechte der Frau dar“.
Vielleicht einmal § 218 a-c und § 219 StGB lesen?
zum BeitragEIN MANN
Fakt ist: jeder Haushalt in Deutschland muss eine Abgabe zusätzlich zur Steuerlast monatlich leisten, egal ob das "Angebot" genutzt wird oder nicht.
Privatunternehmen der Medienbranche dagegen müssen sich aus dem finanzieren, was Bürger und Unternehmen für dieses Angebot zu zahlen bereit sind.
Genügt dem ÖRR dieses Geld aus der Zwangsabgabe nicht, so wird einfach die Abgabe erhöht.
Wenn dieser Staat sich einen ÖRR leisten will, so möge er ihn aus dem Steueraufkommen finanzieren und nicht aus einer zusätzlichen Zwangsabgabe.
zum BeitragEIN MANN
Wer zahlt die 30 Mio Euro im Jahr? Wo kommt das Geld dafür her?
zum BeitragEIN MANN
[Re]: Auch die Solidarität von Syrien, Saudi-Arabien, Jordanien, VER ist wirklich beeindruckend.
zum BeitragEIN MANN
"sogar mehr als ein Kind bekommen zu wollen." muss Frau sich leisten können.
Elterngeld, Vätermonate, Kita-Ausbau hilft ein wenig. Genügend bezahlbarer Wohnraum, vielleicht gar die Erfüllung des Traums von Wohneigentum für Familien auch.
Drohende Altersarmut durch die aus der Erziehung von ein oder "sogar" mehreren Kindern folgende Aufgabe eienr Vollzeiterwerbstätigkeit über 1 bis 2 Jahrzehnte: Das ist ein Faktor, der von der Politik in den letzten 60 Jahren nicht berücksichtigt wurde.
Erziehungsarbeit genau im gleichen Maß wie Erwerbstätigkeit rententechnisch zu berücksichtigen: Das wäre mal ein großer Wurf in der Familienpolitik. Aber sowas geht ja gar nicht.
zum BeitragEIN MANN
"Aus welchem Grund die Ampel ihre eigene Reform nicht zunächst wirken lassen wollte, sondern ein erneuter Versuch der Komplettsanktionierung unternommen werden musste, ist nicht nachvollziehbar"
Vielleicht weil es niemanden verständlich sein kann, dass Menschen, die für ihren eigenen Lebensunterhalt nicht sorgen wollen, sich diesen statt duch eigene Arbeit durch andere Mitmenschen finanzieren lassen wollen.
Da möchte man als Gesellschaft eben ein Zeichen setzen, dass es so nicht geht. Dass eben alle, so sie können, zum Sozialstaat beizutragen haben.
Auch wenn der "Totalverweiger" nur wenige sein sollten.
zum BeitragEIN MANN
"Volle Gleichberechtigung bis hinein in den Schützengraben:" Ja klar. Muss so sein. Wenn Deutschland seine Wehrpflicht wieder aktiviert, dann gehört das in Deutschland auch dazu. Schließlich müssen alle die Demokratie verteidigen. Nicht nur der Hans und Franz, sondern auch Murat, Ngolo, Rudko und die Anne Kathrin eben auch.
zum BeitragEIN MANN
[Re]: Exakt. Dem ist nichts hinzuzufügen. Ich bin Arbeitgeber und wenn ich die Lohnzettel meiner Angestellten anschaue, dann muss ich weinen.
Aber klar, ich als Kapitalist habe es ja in der Hand: einfach großzügige hohe Löhne zahlen und alles ist in Butter. So hört man es jedenfalls von den Kevins, Ricardas, Katharinas und Svenjas dieser Republik und auch von vielen Foristen hier.
Blöd nur, dass sich mein Unternehmen in einem Markt bewegt, und ich die Marktteilnehmer davon überzeugen muss, meine Produkte zu kaufen zu dem Preis, den ich benötige, um die Löhne zu zahlen (und die Lieferkettennachweise zu führen, die CO2-Abgaben zu bezahlen, die Baumtodfreiheit meines Produktes zu zertifizieren....).
Und wenn ich keine Produkte mehr verkaufe, weil die zu teuer sind für die Marktteilnehmer, dann höre ich nicht nur mal eben auf was zu produzieren, dann zahle ich auch keinen Steuern und auch keine Abgeordnetengehälter mehr und dann gibt es auch kein Geld mehr für meine Angestellten. Aber immerhin: Mein CO2-Fußabdruck wird auch geringer.
zum BeitragEIN MANN
[Re]: "Die FDP ist also gegen ein Verbot von Produkten aus Zwangsarbeit ..."
Nein, das stimmt nicht.
Die FDP ist gegen ein weltfremdes Gesetz, welches die Zwangsarbeit weltweit nicht beseitigen wird, aber die Bürokratie und den administrativen Aufwand für die Hersteller von Produkten in aberwitzige Höhen steigern, der Zertifizierungsindustrie einen Wachstumsschub und im Gegenzug den Preis für alle Produkte ebenso um die Kosten der Zertifzierung und den administrativen Aufwand erhöhen wird.
Das ist ein Unterschied.
Siehe meinen anderen Post dazu.
PS: die Blechdose für die Tomatensoße: ist das Eisen dafür ohne Zwangsarbeit abgebaut? Wer hat aus dem Eisen Blech hergestellt? Ein Zwangsarbeiter? Wer hat die Dose hergestellt? Das Papier auf der Dose, wo stammt es her? Wer hat es bedruckt? Wer hat es verpackt und an den Dosenhersteller geliefert? Die Logistikdienstleister für all die Zutaten der Tomatensoße und der Blechdose und der Verpackungskartons: Zwangsarbeiter?
Merken Sie was?
Und das ist nur Tomatensoße. 10 Zutaten, eine Dose mit Papierschild.
Entweder die Hersteller ignorieren dieses Gesetz, finden findige Wege mittels Papierzettelchen von Zertifizieren Aktenordner zu füllen oder man streut mit dem Befolgen dieses Gesetzes eben Sand in das Getriebe der Herstellung von Produkten. Viel Sand.
zum BeitragEIN MANN
„Stammen die Tomaten für eine Soße aus Zwangsarbeit, muss die gesamte Soße entsorgt werden“
Herrlich.
Es stellt sich heraus, dass das Basilikum in der Tomatensoße von einem Uiguren in China angebaut wurde. Nun muss vom Hersteller der Tomatensoße geprüft werden, ob der Uigure das unter Zwang angebaut hat oder ob das Basilikum dort in Freiheit wachsen durfte. Und was ist überhaupt Zwangsarbeit? Gilt das grundsätzlich für Lagerinsassen/Häftlinge oder ist Zwangsarbeit schon, wenn leichter Druck von Seiten der Regierung/staatlicher Organe da ist? Was ist mit freiwilliger Arbeit im Gefängnis? Und was ist mit dem Pfeffer, dem Salz, dem Sellerie, der Zwiebel, dem Sonnenblumenöl, dem Palmöl, und den restlichen 10 Zutaten der Tomatensoße? Muss das alles der Hersteller der Tomatensoße überprüfen? Und wie soll er das tun? Reicht ein Zettel vom Basilikumbauern, dass er nicht zwangsgearbeitet hat? Oder muss der Hersteller der Tomatensoße da hin fahren (CO2-Fußabdruck!!!) und das vor Ort selbst prüfen?
Zusammengefasst: ein irres, völlig lebensfremdes Gesetz in einer globalisierten Welt mit Tausenden von Lieferketten.
Was wird es bewirken? Sicher nicht, dass Zwangsarbeit weltweit entfällt, sondern dass alle Produkte schlicht teurer werden durch den irren Aufwand der Hersteller.
zum BeitragEIN MANN
[Re]: Wieso nicht? Politik ist Auseinandersetzung. Kann man dort sogar in der Schule lernen.
Das Problem scheint zu sein: Was, wenn der AFDler vielleicht die besseren Argumente hat, gar überzeugender wirkt?
Was dann?
Niederbrüllen? Canceln?
Wenn die anderen die besseren Argumente haben: Gut so. Dann ist die AFD als Heißluftmaschine mit braunem Anstrich entlarvt und das ist sicher gut für die Jugendlichen, das zu erkennen.
zum BeitragEIN MANN
[Re]: "es ginge den Flüchtlingen bei der Wahl des Ziels primär um Geld. Das ist zwar nachweislich Unsinn,..."
Äh, nein, da muss ich entschieden widersprechen. Siehe dazu den ausführlichen Kommentar von mir von 16.20.
Das müssen keine Kommisionen, wissenschaftlichen Institute, NGOs etc. feststellen, da genügt der gesunde Menschenverstand, was man selbst tun würde in einer miesen Situation und ein Blick auf die Menschheitsgeschichte.
zum BeitragEIN MANN
[Re]: Danke. Exakt auf den Punkt gebracht.
zum BeitragEIN MANN
[Re]: Die können wir nicht ändern.
Seit Jahrzehnten werden viele Milliarden in Entwicklungshilfe gesteckt. Effekt: 0
Ineffiziente, korrupte Regierungen in den Fluchtländern mit einer zahlenmäßig sehr überschaubaren Oberschicht und eine riesigen Masse armer Menschen am Existenzminimum oder sogar darunter.
Guckst du mal nach Nigeria oder Äquatorialguinea: Beide im Prinzip durch umfangreiche Erdölvorkommen sehr reich. Das eine eine "Demokratie", das andere eine Diktatur. Nigeria bekommt Entwicklungshilfe, Äquatorialguinea nicht. Der Großteil der Menschen lebt hier wie dort von unter 3$ am Tag.
Ist das die Schuld der ehemaligen Kolonialmächte? Nach jeweils ca. 60 Jahren in der Unabhängigkeit und den reichen Erdölvorkommen ist das eher zu bezweifeln.
zum BeitragEIN MANN
"Es ist fraglich, ob „Pull-Faktoren“ so wirken, wie das behauptet wird – oder ob sie überhaupt existieren. In der Wissenschaft spielt die Theorie jedenfalls keine Rolle mehr."
Entschuldigung, das ist doch Quatsch. Menschen haben sich zu allen Zeiten erst dann auf Wanderschaft begeben, wenn sie sich bessere Lebensbedingungen an einem neuen Ort gegenüber dem angestammten Ort erhofften.
Ob das die Wikinger waren, die mit Waffengewalt England erobern und sich dort niederlassen wollten, wie die Angeln und Sachsen Jahrhunderte vorher, die Römer, welche ebenda hingingen und dann wieder weggingen, weil es da doch nicht so schön und lohnenswert war, der Frühmensch, der sich Jahrzehntausende vorher aus Ostafrika aufmachte, die Iren, Deutschen, Polen etc. nach Nordamerika: Egal, es gab immer Pullfaktoren, die da heißen: dort geht es dir besser als hier.
Freie Kost und Logis, dazu noch Bürgergeld, Sicherheit und die fast 100% Gewissheit bleiben zu können, eine Chance auf Ausbildung und Arbeit, also wenn das keine Pullfaktoren sind, wenn man an dem Ort, wo man grade ist, seine Existenz von 50 oder 100 $ im Monat fristen muss.
Die Frage, ob Pullfaktoren überhaupt existieren, dürfte wohl schon beantwortet sein: Ja.
zum BeitragEIN MANN
Es gibt zwei Möglichkeiten, das zu beenden:
Grenzen öffnen, jeder der nach Deutschland will, bekommt einen Flug aus welchem Land auch immer zum Flughafen Berlin spendiert. Anschließende Verteilung auf das Land, Vollversorgung, Bau und Ausstattung von Schulen, massiver Ausbau von Deutschkursen (für die Fachkräfte) und Arabischkursen (für die Arbeitgeber und die Verwaltung), Bau und Ausstattung religiöser Stätten etc. und der Fachkräftemangel hat ein Ende.
Alternativ: Festung Europa. Jeder, der auf dem Mittelmeer in einem Boot angetroffen wird, wird aus der selbst verschuldeten Seenot gerettet und umgehend nach Afrika/Syrien/Türkei zurück gebracht. Das gleiche beim Landweg: Grenze illegal überschritten? Erwischt? Push back.
Ersteres könnte bei einem Land, welches viele Billionen Euro in die Umstrukturierung seiner Wirtschaft, seiner Industrie, seiner Rentenversicherung, seiner Infrastruktur, seiner Verwaltung, seines Militärs stecken muss, unter Umständen ein bisschen schwierig werden. Aber wir schaffen das.
Zweiteres ist inhuman.
zum BeitragEIN MANN
[Re]: Aha. Und Leute wie Habeck, Baerbock, Lange und Kühnert werden uns in eine blühende Zukunft führen?
zum BeitragEIN MANN
[Re]: "was für ein „sport“ ist das überhaupt?"
Es handelt sich um das Sportschießen. Das ist eine olympische Sportdiziplin, so wie Speerwurf (auch eine Waffe), Bogenschießen (Waffe) und Kampfsport (Judo, Karate etc.), welche gegen Menschen mißbräuchlich angewendet ebenfalls tödlich enden können.
In Deutschland wurden seit 2012 jährlich ca. 8500-12000 Straftaten mit Schusswaffen begangen, davon ca. 4000-5000 mit tatsächlichem Abfeuern der Waffe. An dieser Anzahl hat sich durch waffenrechtliche Veränderungen NICHTS geändert. Warum? Die weit überwiegende Anzahl dieser Straftaten mit Schusswaffengebrauch (drohen oder/und tatsächlich schießen) wurde mit ILLEGALEN Schusswaffen begangen.
Oder anders ausgedrückt: Das Waffenrecht hält Mörder und Gewalttäter nicht davon ab, ihre Tat zu begehen. Siehe Anstieg der Messerkrimininalität: wir haben in Deutschland eines der strengsten Messergesetze weltweit, das Mitführen eine Messers über 12 cm Klingenlänge ist grundsätzlich verboten. Resultat? Keine Auswirkung auf die Zahl der mit Messern verübten Straftaten, es werden mehr Menschen in Deutschland mit Messern getötet als mit Schusswaffen.
In den neuerdings daraufhin eingerichteten Waffenverbotszonen mache ich mich allerdings strafbar, wenn ich mein am Schlüsselbund befestigtes Schweizermesser mit einer gemessenen Klingenlänge von 4,1 cm aus Versehen "wie immer" dabei habe, ganz zu schweigen von dem Taschenmesser mit 6 cm Klinge im Handschuhfach des Autos. Will ich damit jemanden ermorden? Nein, tue und will ich nicht. Orangen schälen, Pakete öffnen, etc. das tue ich damit.
Mit viel laxeren Waffengesetzen in Österreich, der Schweiz oder Tschechien geschehen dort sogar weniger Straftaten mit Waffen.
Aber in Deutschland dienen solche Einzefälle, wie der oben beschriebene dazu, eine Begründung für weitere, völlig unsinnige Verschärfungen des Waffenrechtes durchzusetzen.
zum BeitragEIN MANN
Das ist ja interessant. Eine AFD Forderung wird in der TAZ diskutiert von einem Autor. Dass ich das mal erleben darf, das ist wirklich schön.
Mehr direkte Demokratie durch Volksentscheide würde ich mir auch wünschen, aber das ist etwas, was die Regierung in Berlin seit Jahrzehnten offenbar fürchtet wie der Teufel das Weihwasser.
Direkte Demokratie neben der parlamentarischen Abgeordnetendemokratie; das wäre wirklich wünschenswert.
zum BeitragEIN MANN
[Re]: Die letzten Bauernkriege sind 500 Jahre her. Da hat dann die Staatsmacht nach anfänglichen Zugeständnissen auch ein wenig verschärft eingegriffen und den Bauern beigebracht, wo der Hammer hängt. Auch wenn die damals nicht rechts unterwandert waren oder Trecker benutzt haben.
zum BeitragEIN MANN
[Re]: "dass die Correctiv-Enthüllungen zu 99,9 Prozent korrekt sind" kann man so nicht sagen: Die wurden nur nicht rechtlich angegriffen, weil sie in dem Bericht so geschickt formuliert sind, dass sie als nicht angreifbare Meinungen gelten.
zum BeitragTatsachenbehauptungen wie "Herr Vosgerau hat gesagt, die Sonne geht im Westen auf" können rechtlich angegriffen werden, Behauptungen oder Meinungen wie "Dr. Müller ist ein schlechter Arzt." oder "Was dort an diesem Wochenende entworfen wird, ist ein Angriff auf die Existenz von Menschen. Und es ist nicht weniger als ein Angriff gegen die Verfassung der Bundesrepublik." sind als Meinungsäußerungen eben nicht angreifbar, sondern vom Art 5 GG gedeckt.
EIN MANN
[Re]: 1/4 der Arbeitszeit unproduktiv zu sein ist schlicht eine Katastrophe, in jedem Bereich.
Diese ganzen Fördergelder, Subventionen, Bürgergeld, Abgeordnetendiäten, Bezahlung der Administration etc. stehen ja nur dadurch zur Verfügung, dass irgend jemand dieses Geld durch Schaffung von Produkten verdient hat.
Ohne Produzenten von Kartoffeln, Maschinen, Werkstoffen, Chemie etc. könnte kein Bürgermeister, kein Finanzbeamter, kein Politiker, kein einziger irgendwie mit ausschließlich Verwaltungstätigkeiten Beschäftigter und auch sonst kein einziger nicht an der Produktion dieser Dinge beteiligter Mensch bezahlt werden.
Klar soweit?
Umweltschutz, Klimaschutz, Sozialstaat? Ohne Moos nix los!
zum BeitragEIN MANN
"vom „Recht auf Leben“ faseln": Das haben offensichtlich schon die "älteren Damen und Herren" des Bundesverfassungsgerichtes 1993 getan. Wortwörtlich heißt es in dem damaligen Urteil:
"Dabei muß der Frau bewußt sein, daß das Ungeborene in jedem Stadium der Schwangerschaft auch ihr gegenüber ein eigenes Recht auf Leben hat und daß deshalb nach der Rechtsordnung ein Schwangerschaftsabbruch nur in Ausnahmesituationen in Betracht kommen kann..."
Genau dem hat das Verfassungsgericht damals Rechnung getragen:
in den ersten 12 Wochen nach der Befruchtung ist ein Schwangerschaftsabbruch in Deutschland verfassungskonform nach einer Beratung (z.B. über das Lebensrecht, staatliche Hilfen...) von jeder Schwangeren problemlos abzubrechen. Es müssen ein paar sehr einfache Spielregeln eingehalten werden und das war es dann auch schon.
Ich verstehe nicht, was "die Linken" und die TAZ damit für ein Problem haben. Wer von den vielen Kritikern des Urteils damit ein Problem hat, der möge es sich in seiner ganzen Länge und intellektuellen Tiefe einmal durchlesen. Ist mühsam, aber erhellend. Vielleicht dazu auch noch ein wenig Embryologiekenntnisse erwerben, könnte ebenfalls helfen.
Damit allerdings kann man und ich auch ein Problem haben: "Vielerorts belagern Demonstrant:innen Beratungsstellen und Praxen." Das ist sehr gut so, dass das abgeschafft wird. Wurde auch Zeit.
Progesteron, welches angeblich Schwangerschaftsabbrüche rückgängig machen können soll? Das ist das Hormon, welches für eine Schwangerschaft notwendig vom weiblichen Körper gebildet wird. Weil die "Abtreibungspille" Mifepriston ein kompetitiver Progesteronantagonist ist, und weil Progesteron ins Deutsche übersetzt "für Schwangerschaft" heißt, denken die Schwurbler, dass man mit viel Progesteron die zum Abbruch führende Wirkung von Mifepriston hemmen können kann? Ein toter Embryo bleibt tot. Wiederbelebung durch Progesteron? Herr, schmeiß Hirn...
zum BeitragEIN MANN
Gute Ideen.
"Eine Verkleinerung der Industrie würde aber gutbezahlte Jobs kosten.
Der Bedarf an Einkommen würde sinken, wenn die Versorgung weniger von Geld als eigenen und in Netzwerken organisierten Leistungen abhängt."
Das ist gut. All die Menschen in Afrika oder sonstwo, welche genau diese Situation schon haben, seltsam, warum wollen die dahin, wo es nicht so ist? Warum wollen die Wachstum?
Warum wollen die Regionen auf der Erde , die wenig Industrie haben, warum wollen die eine Industrie haben?
Das müsste Herr Paech denen bitte auch mal erklären, dass das nicht gut ist. Oder meint er, dass in den Industrieländern eine gleichgroße Schrumpfung stattfinden muss, wie es ein Wachstum in den weniger industrialisierte Ländern geben soll?
Das ist super, löst dann auch weitgehend die Migrationsfrage.
zum BeitragEIN MANN
Die Wirtschaft schmiert ja gar nicht ab, immerhin sollen es ja 0,2% Wachstum sein. Ohne diese vermaledeite Schuldenbremse könnte man richtig doll investieren, blühende Landschaften und eine brummende Industrie wären mit Sicherheit die Folge und dagegen stehen immer diese bösen schwäbischen Hausfrauen mit ihrem "Ja, aber!"
Die höchsten Energiepreise weltweit, Lieferkettengesetze als ein weiterer Baustein irrer bürokratischer Überregulation, erratische immer neue Spielregeln, defekte Infrastruktur, kaputtes Bildungswesen, langsame Zerstörung der Sozialsysteme, Überalterung der Gesellschaft, ungehinderter Zuzug von "irgendwann vielleicht mal" Arbeitskräften, die aber erstmal Transferleistungen erhalten, etc.: alles Probleme, die sich mit neuen richtig groß angepackten "Sondervermögen" ganz leicht aus der Welt schaffen lassen. Dazu noch ordentliche Subventionen für Konzerne die ansonsten "ihre Verluste schreibende Modulfabrik in Sachsen Richtung USA zu verlegen" drohen. Da müssen dann noch ein paar Sondervermögen her.
Und auch dem stehen die schwäbischen Hausfrauen im Weg.
Statt "schaffe, schaffe, Häusle baue, Hund verkaufe, selber belle" ist es doch so viel besser: Mehr Schulden und alles ist gut. Sparen? Wieso denn?
zum BeitragEIN MANN
Das Lieferkettengesetz ist für eine rohstoffarme Exportnation, die von allem möglichen Ländern dieser Erde mit autokratischen Regierungssystemen und minimalen Menschenrechts- und Umweltstandards beliefert werden muss ein absolutes NoGo.
Unsere Wirtschaft lebt nun einmal davon, Rohstoffe, Energie, Teilvorprodukte, elektronische Bauteile etc. in höherwertige Produkte zu verwandeln und diese dann in alle Welt, u.a. auch an die diversen und reichlich vorhandenen autokratisch regierten Länder wieder zu verscherbeln.
Aus dem Gewinn werden dann Steuern gezahlt, die u.a. den Lebensunterhalt der Menschen in unserem Land, die Gehälter unserer (Europa-)Abgeordneten, die Renten, die Sozialsysteme für die Staatsbüger, aber auch für Kriegs- und sonstige Flüchtlinge, die Entwicklungshilfe und eine ganze Menge mehr sichern.
Keine Deals mit Diktatoren = das Modell hat sich erledigt und die Deutschen werden aus ihrem dann verarmten Land flüchten müssen, um andernorts ihr Glück zu suchen.
zum BeitragEIN MANN
0,2 % Wachstum, das ist doch eine gute Nachricht. Licht am Ende des Tunnels, die Energiewende wirkt, blühende Landschaft, die Industrie hat wieder Zutrauen, man packt wieder an.
Und wenn es doch wieder weniger sein sollte: Mut zu Degrowth!
zum BeitragOder weg mit der Schuldenbremse, das steigert dann ja auch das BIP.
EIN MANN
[Re]: "haben Sie von auch nur einem/einer TeilnehmerIn ein Dementi der Inhalte gehört?"
Ja. Die haben, wie man hört, sogar eidesstattliche Versicherungen abgegeben, dass es nicht so war, wie Correctiv es dargestellt hat.
Herr Vosgerau hat dazu auch noch den Rechtsweg beschritten. Aber bis das entschieden sein wird, wird noch viel Wasser den Rhein hinunter fließen.
Sollten sich die eidesstattlichen Versicherungen durch Beweise von Correctiv als falsch erweisen, dann werden diese Personen erhebliche juristische Konsequenzen zu befürchten haben.
Von Correctiv liegen dagegen bislang weder eigene eidesstattliche Versicherungen noch Beweise für die tausendfach wiederholten Behauptungen vor.
Aber davon abgesehen ist es wirklich jenseitig, was da auf dem Achermittwochtreffen von den AFD-Leuten gesagt wurde. Ich habe mir das angesehen: Herr schmeiß Hirn...
zum BeitragEIN MANN
22 Mitarbeiter bearbeiten durchschnittlich 110 Verdachtsfälle von Korruptionsverdacht im Jahr.
Wenn die das hauptberuflich und in Vollzeitbeschäftigung tun: Effizient! Das lohnt sich!
zum BeitragEIN MANN
[Re]: Lang als Kanzlerin. Yep!
zum BeitragEIN MANN
[Re]: Ja, das wünsche ich mir auch.
Korrekte gerichtsfeste Aufarbeitung.
Die Urteile, so es sie denn geben wird, nehmen wir dann mal als die Wahrheit hin und arbeiten damit weiter.
zum BeitragEIN MANN
[Re]: Danke für diesen Kommentar.
Ergänzend vielleicht noch: 20-30 % der Wähler trauen den anderen Parteien eben keine Lösung der Migrationsfrage zu. Der AFD schon.
Warum? Weil die anderen Parteien für jeden erkennbar diese Frage nicht lösen können oder wollen.
zum BeitragEIN MANN
Super Aktion. Bringt der AFD weitere Stimmen ein. Oh Mann. Denkt mal bitte nach. Vorher.
Was sagt die AFD?
Der ÖRR, die Medien, überhaupt der ganze Kulturbetrieb ist "linksgrün unterwandert".
Seht her, da zeigen sie ihr wahres Gesicht der Unterdrückung, in dem sie uns, die AFD, von der gesellschaftlichen Teilhabe ausschließen.
So wird es kommen und es wieder ein paar mehr Wählerstimmen werden.
zum BeitragEIN MANN
[Re]: Fernwärme ist doch das Nonplusultra der neuen Energiepolitik, oder so?
zum BeitragEIN MANN
"Jetzt alle Geiseln nach Hause zu bringen muss höchste Priorität haben – egal um welchen Preis."
Und das ist der Preis: "Einen kompletten Waffenstillstand fordern die Islamisten, den Truppenabzug und die Freilassung von zunächst 1.500 palästinensischen Häftlingen, darunter hunderte, die lebenslange Gefängnisstrafen absitzen, weil sie an blutigen Terroranschlägen beteiligt waren."
Im Klartext: Israel soll kapitulieren und durch die Freilassung gefangener Mörder diese auch noch für ihre blutigen und unmenschlichen Taten belohnen.
Das ist aber keine Option. Auch wenn es das Leben von 100 Geiseln kostet.
Man bedenke: Was gäbe es für einen Aufschrei, würde Israel der Hamas den genau gleichen völlig absurden Vorschlag unterbreiten, den diese Israel anbietet: androhen, die 1500 gefangenen palästinensischen Verbrecher hinzurichten oder langsam sterben zu lassen, sollte die Hamas nicht umgehend bedingungslos kapitulieren, alle Waffen abgeben und sich einer gerichtlichen Untersuchung zu stellen.
Unmenschlich, grausam, rechtsgerichtet, inhuman etc. würde eine solche israelische Regierung genannt.
Bei der Hamas dagegen heißt so etwas: Sie macht ein Friedensangebot.
Lächerlich.
Der Ball liegt im Spielfeld der Hamas. Sie kann und konnte jederzeit kapitulieren. Dann kommen sie mit dem Leben (in einem israelischen Gefängnis) davon. Andernfalls eben nicht. Einschließlich eines guten Anteils ziviler palästinensischer Opfer der Kriegsführung der Hamas.
zum BeitragEIN MANN
[Re]: Wer hat nochmal den Anstieg auf die europaweit höchsten Energiekosten zu verantworten? Putin? Oder vielleicht doch unsere ach so effiziente Regierung mit ihrer ach so effizienten Sanktionspolitik und dem "Die Sonne schickt keine Rechnung"-Mantra?
Diese wunderbare Regierung soll dann das selbst verursachte Elend wieder richten: "Mietshäuser vergesellschaften". Die bekommen es ja noch nicht mal hin, neuen Wohnraum in der erforderlichen Menge zu bauen bzw. bauen zu lassen.
Wie wir vor kurzem in der TAZ lesen konnte, ist das ja sogar gut, denn die Menschen ziehen dann ja in kleinere Wohneinheiten und rücken wieder zusammen, das ist gut für den Klimaschutz und den sozialen Zusammenhalt.
Und wohin "vergesellschafteter Wohnraum" führt, konnte man vor 30 Jahren in der DDR und heute in Kuba sich gerne ansehen.
Aber nein, die bösen Kapitalisten sind schuld. Und Putin.
zum BeitragEIN MANN
"Die Behandlung von Endometriose sollte in jedem Fall, nicht nur in Fachzentren, von der Krankenkasse übernommen werden."
Wird sie doch. Die Therapie wird immer von der Krankenkasse übernommen. Ob leichtgradige oder schwergradige Endometriose: das ist eine Kassenleistung. Allerdings sind manche Therapieformen medikamentöser Art keine Kassenleistung, weil dem z.B. das Arzneimittelwirtschaftlichkeitsgesetz und seine diversen weiteren Ausprägungen entgegen steht
zum BeitragEIN MANN
Seltsam, in dem Artikel gibt es Flinta, Mediziner_innen etc., aber dann scheint es nur eines zu geben: "eine Medizinerin, die sensibilisiert genug ist, um darauf einzugehen und eine entsprechende Diagnose zu stellen oder an eine Spezialistin zu überweisen."
Männliche Mediziner, die sensibel sind oder gar männliche Spezialisten, die gibt es offenbar nicht.
Wenn schon gendern, dann bitte richtig.
Oder liegt da doch ein bestimmtes Männerbild im Hintergrund, welches sich hier zeigt?
Ach ja: auch fachlich scheint da einiges schief zu laufen: MRT Und Ultraschall ersetzen eben nicht die Laparoskopie. Die ist sowohl bei der Diagnose gefragt, als auch der Goldstandard in der Therapie.
zum BeitragEIN MANN
" investitionsfreundlichen Reform der EU-Schuldenregeln" bedeutet im Klartext Geld drucken ohne Ende für den Klimaschutz.
Wenn dann die (Land-)Wirtschaft im EU-Land durch immer mehr Regeln und Vorschriften und Steuern und Abgaben kaputt ist, dann wird es auch keinen EU Klimaschutz mehr geben können. Mangels Steuergeld.
PS: Das mit dem Geld drucken hat ja sowieso schon ganz doll gut geklappt bisher. Deshalb muss man das noch ausbauen. Sind ja schließlich gute Staatsschulden, die uns alle reicher machen.
zum BeitragEIN MANN
Ein Problem für die Autokaufenden (schön gegendert!) ist das Angebot. Fast alles ist im SUV Style. Und die Hersteller verkaufen kaum noch langweilige Familienkutschen wie VW Touran, Opel Zafira, VW Passat ...
zum BeitragEIN MANN
"Bayern wurde im bundesweiten Vergleich des Windkraft-Ausbaus nur Zwölfter."
Ist das irgendeine olympische Disziplin oder sollte es vielleicht auch danach gehen, wo Wind weht auch Windkraftanlagen aufzubauen und wo er eben nicht so beständig weht, lieber was anderes zu tun?
zum BeitragEIN MANN
Da fehlt es nicht nur an Munition, Panzern, flugfähigen Fluggeräten, sondern auch an Soldaten. Und vermutlich auch an weiteren wichtigen Dingen.
Nun soll das Personalproblem also so eine Art deutsche Fremdenlegion richten.
Da wird es sicher lustig: Sollen in der Bundeswehr dann die Offiziersränge anders als in der Fremdenlegion auch Angehörigen anderer Staaten offen stehen? Oder, böse Ungleichbehandlung, wie in Frankreich nur die Mannschaftsdienstgrade?
Irakische, chinesische, russische und ukrainische Generäle in Treue fest zum deutschen Vaterland ganz sicher vererdet auf dem Boden der freiheitlich demokratischen Grundordnung "für Recht und Freiheit des deutschen Volkes". Das wird spannend.
zum BeitragEIN MANN
[Re]: Exakt so ist es.
zum BeitragPlanwirtschaft meets Realität.
EIN MANN
[Re]: Das Problem sind die patentfreien Medikamente und die Planwirtschaft in Form von Festbeträgen und Rabattverträgen. Also Gesetze, die erlassen wurden, um die Preise zu drücken.
Es wird staatlich festgelegt, was das Medikament kosten darf. Tja und die Hersteller stellen es dann zu dem Preis her - oder eben auch nicht. Wenn es nämlich nicht lohnt, dann eben nicht.
Wenn es nun nur noch einige wenige Hersteller gibt, die das Zeug trotz des Preisdruckes herstellen, weil sie aufgrund der Rabattverträge denken, dass sie ja dann ein Monopol oder Oligopol haben, und ihnen eine minimale Marge deswegen reicht, weil sie ja die einzigen sind, die das verkaufen: Dann entstehen eben die Probleme, die solche Monopole mit sich bringen. Fällt der Monopolist aus, dann gibt es eben niemanden mehr, der das herstellt oder herstellen könnte oder herstellen will, was der Monopolist bisher hergestellt hat.
Noch schlimmer wird es dadurch, dass dies die einheimische deutsche Pharmaindustrie zerstört und außer Landes getrieben hat. An wen wird wohl der indische Großhersteller liefern, wenn in Deutschland für 1 kg Amoxicillin (ein wichtiges Antibiotikum) 8 € gezahlt werden und in Griechenland 10 €?
Und so kommt es, dass eben viele teils lebenswichtige Medikamente und Impfstoffe in Deutschland nicht mehr verfügbar sind.
Sie wollen Urlaub in Thailand machen und sich gegen Japanische Enzephalitis vorher impfen? Pech gehabt. Tollwutimpfung? Pech gehabt. Etc.
Wer Planwirtschaft einführt, bekommt Planwirtschaft und eben keine Bananen.
zum BeitragEIN MANN
[Re]: Ganz mein Humor. Die aufrechten Demokraten denken richtigerweise darüber nach, auch die CDU zu verbieten.
zum BeitragDie waren schließlich in Potsdam bei der Wannsee 2.0 auch dabei.
EIN MANN
[Re]: Genau. CDU/CSU/Werteunion auch verbieten. Da waren die Alt-Nazis drin.
zum BeitragEIN MANN
In einem anderen Artikel der TAZ stand vor kurzem der denkwürdige Satz, den sich jeder Demokrat hinter die Ohren schreiben sollte: "Wer Grundrechte für disponibel und entziehbar hält, ist bereits dem autoritären Denken verfallen und damit Teil des Problems, nicht der Lösung."
Hier ging es um die Entziehung der Grundrechte von Herrn Höcke, damit er nicht mehr wählbar sei.
Das Verbot der nun zunehmend die Wählergunst erhaltenden Partei AfD geht in die gleiche Richtung und ist einer Demokartie nicht würdig.
Wer Politik macht, welche die Meinungen der Wählerschaft mit Füßen tritt, und das über Jahrzehnte, der muss sich nicht wundern, wenn der Wähler sich Alternativen sucht, von denen er denkt, dass sie es besser machen könnten.
Das ist das Wesen und der Kern der Demokratie. Parteienverbote sind das Gegenteil.
zum BeitragEIN MANN
Beim Aufweichen der Schuldenbremse mit immer neuen Tricks ("Sondervermögen") geht es ja nicht, wie immer wieder behauptet, um "Investitionen in die Zukunft", sondern größtenteils um Konsumausgaben.
Große Teile des Staatshaushaltes sind Konsumausgaben. 50 Mrd. Ausgaben für die Flüchtlingsproblematik, 30 Mrd. Entwicklungshilfe, 170 Mrd im Sozialhaushalt, 10000 neue Stellen in der Bundesverwaltung, 1 Mrd. für ein neues Bundeskanzleramt, Förderung aller möglichen NGOs... da wird nix in die Zukunft investiert, da wird einfach großzügig Geld ausgegeben, konsumiert eben.
Nicht dass man da überall auf 0 sparen könnte, das will ich gar nicht behaupten. Aber 1,3 Mio Erwerbslose (also Leute, die eine Arbeit aufnehmen könnten...) oder 2,6 Mio. Arbeitslose und nochmal 3,4 Mio in Unterbeschäftigung, bei gleichzeitigem Fachkräftemangel sollten schon zu denken geben.
30 Mrd. jährliche Entwicklungshilfe in deutsche Kindergärten, Schulen, Universitäten, Bahn, Internet stecken, das wäre eine Investition in die Zukunft.
zum BeitragEIN MANN
Israel führt einen Krieg gegen ein verbrecherisches Terrorregime, die Hamas, welche seit mehr als 20 Jahren Israel mit Raketen beschießt und Terroranschläge vornehmlich gegen Zivilisten verübt.
Am 7.10.2023 hat die Hamas den Bogen der Geduld überspannt.
Die Zivilbevölkerung in Gaza schien nach dem vorliegenden Bildmaterial zu urteilen, ziemlich erfreut über die Misshandlung und Verschleppung israelischer Geiseln nach Gaza hinein und stand jubelnd am Straßenrand.
Anders als die deutsche Zivilbevölkerung im Bombenkrieg des 2. Weltkriegs mit 600000 zivilen deutschen Opfern, wird die palästinensische Zivilbevölkerung nicht gezielt angegriffen.
Die palästinensische Zivilbevölkerung hat ebenso wie die deutsche sich ein verbrecherisches Regime als Regierung gewählt und sich ihrer nicht entledigt. Sie lässt es zu, dass sich die Hamasterroristen hinter und unter ihr verstecken.
Nun muss sie eben unter den Kriegsfolgen leiden. Genozid ist etwas völlig anderes.
zum BeitragEIN MANN
Nach all der Berichterstattung über die Bauernaufstände scheinen mir hier Zustände wie vor 500 Jahren zu herrschen und "daß dies ein wildes ungezogenes Bauernvolk sei und die Obrigkeit recht tue. Außerdem ist der Zehnte rechtens, die Leibeigenschaft und Zinsen seien nicht frevelhaft. Die Obrigkeit kann die Strafe setzen nach der Not im Lande und die Bauern haben nicht das Recht der Herrschaft ein Gesetz zu diktieren. Für solch ein ungezogenes, mutwilliges und blutgieriges Volk nennt Gott das Schwert.“
Da muss dringend der Georg von Waldburg-Zeil, der Bauernjörg her, um hier wieder Ordnung zu schaffen.
Wo kommen wir denn da sonst hin, wenn der wilde Haufen von Schlüttsiel einfach machen kann was er will?
zum BeitragEIN MANN
Typischer TAZ. Polizeigewalt wird durch Aufrüstung gefördert, noch mehr Tote durch die Polizei zu erwarten.
Nach Lektüre des Artikels hat man unvermittelt den Eindruck, dass Polizisten in aller Regel schießwütige Kerle sind, welche bevorzugt arme unschuldige Migranten erschießen oder jetzt mit den neuen Tasern arme unschuldige Drogenabhängige um's Leben bringen wollen.
"Die Beamt*innen vom Polizeirevier Gaarden werden Personen aus bis zu fünf Metern Entfernung beschießen, mit Drähten mit kleinen Pfeilen daran, die bis zu einem Zentimeter tief in Haut oder Kleidung eindringen und Strom leiten."
Die armen Personen, die da in SH in Zukunft von den Polizisten mit Pfeilen beschossen werden! Furchtbar! Wahrlich düstere Aussichten!
zum BeitragEIN MANN
[Re]: Die palästinensische Zivilbevölkerung ist an ihrem aus dem Krieg folgenden Leid genauso selbst schuld, wie die deutsche Zivilbevölkerung im 2. Weltkrieg. Beide haben eine verbrecherische Regierung gewählt und gestützt und mussten und müssen sich den Folgen daraus stellen. Und im Gegensatz zur palästinensischen Zivilbevölkerung wurde die deutsche Zivilbevölkerung gezielt angegriffen, um die Kriegsbegeisterung zu brechen.
zum BeitragEIN MANN
[Re]: Dem ist eigentlich nichts hinzuzufügen.
Hat sich jemals irgendwer über die gezielten Bombenangriffe der Allierten auf die deutsche Zivilbevölkerung im 2. Weltkrieg aufgeregt, bzw. diese als humanitäre Katastrophe, Genozid, Kriegsverbrechen gegeißelt? Mit diesen gezielten Massentötungen deutscher Zivilbevölkerung sollte der Kriegswillen gebrochen werden, um das verbrecherische Naziregime zu stürzen. Auch da war das zu erreichende Kriegsziel die bedingungslose Kapitulation. Und im Gegensatz zum Israel-Gazakrieg wurde gezielt die Zivilbevölkerung angegriffen. Das wurde und wird aber als gerechte Strafe dafür angesehen, dass die deutsche Zievilbevölkerung die Nazis gewählt und getragen hat.
Israel greift dagegen die Zivilbevölkerung nicht gezielt an. Die versuchen sogar die Zivilbevölkerung zu schonen. Das kann in einem städtischen Umfeld aber nicht klappen, erst recht nicht, wenn sich der Kriegsgegner hinter und unter der Zivilbevölkerung versteckt. Die die Hamas im übrigen gewählt und an der Macht gelassen hat. Ganz so wie die deutsche Zivilbevölkerung sich eben nicht der Nazis entledigt hat und dafür heute noch mit einem immensen Schuldvorwurf lebt.
Und dann noch: welche Verpflichtung oder Grund hat Deutschland überhaupt, dort deutsche Steuergelder für die Palästinenser aufzuwenden?
"Mitschuld". Geht's noch?
zum BeitragEIN MANN
[Re]: "Die Produktion eines Kilogramms Weizen würde wegen der Agrardieselkürzung im Schnitt um 0,24 Cent teurer."
Will heißen: was regt sich der Bauer da so auf, das ist bei so einer Lappalie völlig überzogen.
Und in einem anderen Artikel heißt es: "Auch die subventionierte Landwirtschaft muss ihren Beitrag leisten."
Wozu bitte? Für eine unfähige Bundesregierung, die es nicht einmal hinbekommt, einen rechtssicheren Haushalt zu planen, geschweige denn einzuhalten? Die die vom Finanzier (der arbeitenden und Steuern zahlenden Bevölkerung) bereit gestellten Gelder mit vollen Händen in alle Richtungen ausgibt, die die Devise ausgibt, noch mehr Staatsschulden wären gute Schulden?
Und die Behauptung "Das Haushaltsloch ... ist entstanden durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Schuldenbremse vom November." ist nun eine komplette Verdrehung der Tatsachen. Das Haushaltsloch ist entstanden durch die Tricksereien eines ehemaligen Finanzministers und jetzigen Bundeskanzlers und seiner Helfershelfer, welche offensichtlich gedacht haben, dass es mit der Gewaltenteilung in unserer Demokratie sowieso schon nicht mehr so weit her sei.
Jeder Geschäftsführer irgendeines Unternehmens wäre bei so einer eklatanten Fehlleistung umgehend gefeuert worden. Diese Regierung jedoch klammert sich an die Macht, statt fähigeren Leuten das Feld zu überlassen. Sie hat im Gegenteil sogar noch die Chuzpe, andere für ihre Fehlleistung bluten zu lassen.
zum BeitragEIN MANN
[Re]: Ja, das haben Sie richtig verstanden.
zum BeitragEIN MANN
[Re]: Ja, und unsere derzeitige Regierung steuert gut, wa?
Dieser unfähige Haufen bekommt noch nicht einmal einen rechtssicheren stabilen Haushaltsplan hin. Statt dessen wird der Finanzier (arbeitender Staatsbürger) immer weiter geschröpft, wie schon von den Vorgängerregierungen.
zum BeitragEIN MANN
[Re]: "Mit Enteignungen und sehr viel höheren Löhnen."
Jawoll.
Und: "Damit ein Staat überhaupt wirtschaftlich erfolgreich bleibt, muss er Schulden machen, statt Gewinne einfahren."
Genial.
Troll hat die Lösungen parat. Vor allem die Schulden sind ja grade wieder groß en vogue, das hat ja auch schon in der "Schuldenkrise" so gut geklappt, mit den vielen Staatsschulden der wirtschaftlich ach so erfolgreichen Schuldenländer.
Vielleicht noch mal zur Erinnerung: Alle, ausnahmslos alle sozialistischen Experimente mit Staatsunternehmen sind gescheitert. Es gab, gibt und wird es nie geben, dass ein Staatsunternehmen wirtschaftlich erfolgreich ist. Warum? Weil "der Staat" dazu zu blöde ist. Siehe unsere derzeitige unfähige Regierung, welche nicht einmal in der Lage ist, einen rechtssicheren Haushalt aufzustellen und als Folge dieser desaströsen Politik die Bürger dieses Landes noch mehr schröpfen muss, diesmal unter anderen eben auch die Landwirte noch ein bisschen mehr.
Was haben denn unsere Regierungen mit den in den letzten 50 Jahren ausgegebenen Billionen alles so Segensreiches geschaffen?
zum BeitragEIN MANN
"Auch die subventionierte Landwirtschaft muss ihren Beitrag leisten."
Wozu?
Eine unfähige Regierung, die es nicht gebacken bekommt eine solide Haushaltsplanung aufzustellen, darin zu unterstützen mehr Geld auszugeben?
zum BeitragEIN MANN
An Frederik Eikmanns, Wiebke Judith, Julia Duchrow, Felix Braunsdorf, Kathrin Sonnenholzner, Ulrich Schneider: Kritisieren lässt sich leicht. Tun Sie doch mal was.
www.neustartimteam.de/
Das wäre auch eine Chance für Ricarda Lange, Annalena Baerbock, Kevin Kühnert, Katharina Dröge
zum BeitragBritta Haßelmann, Irene Mihalic, Filiz Polat, Anja Reinalter, Till Steffen, Andreas Audretsch, Agnieszka Brugger, Maria Klein-Schmeink, Julia Verlinden, Dr. Konstantin von Notz und den Rest der nicht zu den Geringverdienern gehörigen Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Linken und der SPD. Die könnten alle damit zeigen, dass es Ihnen ernst ist damit, Schutzbedürftigen Schutz zu geben.
EIN MANN
[Re]: Wer hat's nochmal verbockt? War das vielleicht unser aller Bundeskanzler, der sich diese wunderbare Masche ausgedacht hat, um mehr Schulden machen zu können, als zulässig?
Aber klar, die Opposition hat das Feuer angefacht. Schon klar.
Tut mir leid: wer so etwas macht (einen Bruch der Verfassung) , wovor von berufener Seite schon vorher gewarnt wurde, der sollte sich nicht damit herausreden dürfen, dass damit nun überhaupt nicht zu rechnen gewesen sei, und dass es doch wirklich eine unmögliche Sache sei, dass das Verfassungsgericht so eine Trickserei mal monieren könnte.
So einer sollte mit allen anderen Amtsinhabern, die bei dieser Sauerei mitgemacht haben, schnellstmöglichst sein Amt einem würdigeren und fähigeren Menschen zur Verfügung stellen.
zum BeitragEIN MANN
[Re]: BVBFAN gibt mit seinem Posting zu bedenken, dass man sich vor irgendwelchen Maßnahmen eine Kosten-Nutzen-Rechnung erstellen sollte.
Vielleicht macht es ja mehr Nutzen, wenn man die Gelder zur Gebäudesanierung besser in den weltweiten Ankauf von Landflächen stecken würde. Dort könnte man dann darauf achten, dass der Wald nicht abgeholzt wird sondern im Gegenteil aufgeforstet würde.
Deutscher Wald in Brasilien oder Papua-Neina könnte möglicherweise effizienter die 11 Mio Tonnen CO2 aus dem Weltklima entfernen, als irgendwelche vorgeschriebenen Gebäudesanierungen, welche sowieso irgendwann seitens der Gebäudebesitzer erfolgen werden, wenn sich damit Rendite erwirtschlässt.
zum BeitragEIN MANN
[Re]: Die Hürden für den Führerscheinerwerb erhöhen, wäre noch viel besser: Jeder, der den Führerschein machen will, muss erstmal nachweisen, dass er einen privaten Autostellplatz erworben hat (Miete reicht nicht).
Und flankierend muss die Grunderwerbssteuer auf Autostellplätze auf 200% erhöht werden, damit der Staat damit die nachteiligen Folgen der Flächenversiegelung und KFZ-Nutzung mit "grünen" Maßnahmen kompensieren kann.
zum BeitragEIN MANN
[Re]: Sie haben recht. Und ich bin auch genau Ihrer Meinung.
Mein Kommentar ist so ein wenig wie Ihr "Führerschein erst ab 25!" zu verstehen.
zum BeitragEIN MANN
"Zum Beispiel bleiben im Bundeshaushalt jedes Jahr Milliarden übrig, weil sie nicht ausgegeben werden können."
Wie schade aber auch. Wie wäre es, damit Schulden zurückzuführen?
"Die Investitionen etwa in die Stahlproduktion mit grünem Wasserstoff rechnen sich für die privaten Unternehmen jetzt noch nicht. Das wird sich in Zukunft absehbar ändern. Aber der Staat muss eine Anschubfinanzierung bereitstellen, vor der die Geschäftsbanken zurückschrecken."
Wird sich das mit "das rechnet sich nicht" wirklich in Zukunft ändern? Was, wenn das nur ein Wunschdenken ist?
Warum schrecken denn die Geschäftsbanken dann vor Investitionen in diese wunderbare Zukunftstechnologie zurück? Könnte es sein, dass die Geschäftsbanken die Chancen eher schlecht einschätzen?
Könnte es auch sein, dass es gnadenlos schiefgeht?
zum BeitragEIN MANN
Richtig: Die Schuldenbremse muss weg!
Deutschland braucht für zukunftsfähige Investitionen jetzt eine hohe Liquidität. Es muss der Ukrainekrieg finanziert werden, Militärhilfe im 100 Mrd-Euro-Bereich muss geleistet werden. Dazu der Wiederaufbau der zerstörten Gebiete, auch das wird einige hundert Milliarden kosten. Der Libanon, der Gazastreifen, die Palästinenser in Israel brauchen auch eine Zukunft, sonst sind die nächsten Flüchtlingsströme vorprogrammiert. Auch Syrien müsste wieder aufgebaut werden, wobei dort allerdings noch ein Diktator gleichzeitig mit Sanktionen unter Druck gehalten werden muss.
Dazu kommen noch die vom Bürgerkrieg geschüttelten Länder wie Somalia, Äthiopien, Libyen, Sudan, Eritrea etc., außerdem benötigen Namibia, Nigeria und Tansania dringend Entwicklungshilfe und angesichts der deutschen Kolonialverbrechen dort auch noch zusätzliche Reparationszahlungen.
Danach muss man sich noch um die marode Infrastruktur in Deutschland, vor allem um die Bahn, das unzureichende Sozialsystem, die Bundeswehr, das Bildungssystem und viele andere Baustellen kümmern, welche die rechtsgerichteten Regierungen der vergangenen Jahrzehnte ignoriert haben. Zuvorderst aber sind noch viele hundert Milliarden erforderlich, um die Wirtschaft klimagerecht zu transformieren und Deutschland zu einem Fortschrittsträger und Leuchtturm innerhalb der Industrienationen zu machen.
Wenn das alles nicht umgehend zukunftsfest mit Krediten finanziert wird, dann ist die Zukunft unserer Kinder tiefschwarz.
zum BeitragEIN MANN
[Re]: Einwegplastik abschaffen?
Das können Sie vielleicht.
Der Rest der Welt wird nicht folgen.
Das ist genauso wie mit dem wunderbaren "Deutschland rettet das Weltklima" mit seinen bahnbrechenden Maßnahmen und Gesetzen.
Und nochmal: Es ist nicht der Hersteller, welches den Plastikmüll in die Landschaft wirft. Es ist der Anwender, welcher zu faul ist, die entleerte Plastikflasche weiter mit sich herumzuschleppen, statt sich durch einen gezielten Wurf in das nächste Gebüsch davon zu entsorgen.
zum BeitragEIN MANN
Und wie soll es ohne Plastik gehen?
Nackt, ohne Schuhe auf einem Fahrrad ohne Gummireifen und Sattel? Nahrungsmittel max 2-3 Tage haltbar?
Das Problem ist nicht die Herstellung. Das Problem ist der Umgang mit dem gebrauchten Plastik: In den meisten Ländern dieser Erde wird es eben nicht recycled, das nicht Recyclebare nicht zur Energiegewinnung genutzt. Es wird einfach in der Landschaft, im Fluss, im Meer "entsorgt". Das kann man sich in Berlin ansehen, in Süditalien, in Albanien, besonders gut in Afrika, Südamerika, Nah- und Fernost.
zum BeitragEs ist nicht der Hersteller der Kunststoffe, welcher die Schuld trägt, es ist der Nutzer des Plastiks, welcher es einfach irgendwohin wirft.
EIN MANN
[Re]: Es gibt dort keine Arbeitsplätze. Vermutlich dann auch wenig Infrastruktur, Bäcker, Ärzte, etc.
Aber klar, der Vermieter ist schuld: Er tut nichts.
Glauben Sie mir: Nichts täte der Vermieter lieber, als den Leerstand zu beseitigen. Dann würde er nämlich Geld mit dem Raum verdienen, statt nur Kosten dafür zu haben.
Da will halt keiner wohnen. So einfach ist das.
zum BeitragEIN MANN
Irgendwie scheint es keiner verstehen zu wollen: Euros können nur dann ausgegeben werden, für welch hehres Ziel auch immer, wenn sie irgendwie und irgendwann verdient werden oder von irgendwem verdient worden sind.
Die Schuldenbremse gibt es aus gutem Grund: Geldausgeben für dies und das und für noch etwas mehr und dann mal noch 50 Mio humanitäre Hilfe hier, mal eine kleine Gaskrise dort und für die marode Bahn bräuchten wir auch mal ein paar hundert Milliarden, da noch reichlich Kohle für was ganz ganz wichtiges, hoppla kein Geld mehr da, egal, holen wir halt neues.
So soll es halt nicht gehen und deshalb gibt es die Schuldenbremse in der Verfassung.
Wenn man ehemaliger Finanzminister und jetziger Bundeskanzler gegen die Verfassung verstößt und das auch noch wissentlich und vorsätzlich, und sich das dann erst noch vom Verfassungsgericht vorhalten lassen muss, dann ist es sehr fraglich, ob solch eine Regierung tatsächlich eine Regierung ist, der man als Bürger und Steuerzahler vertrauen sollte.
zum BeitragEIN MANN
[Re]: "Wohnen ist zu wichtig, um es dem Privatsektor zu überlassen."
Genau.
Darum waren die Häuser und Wohnungen in der DDR auch so gut in Schuß.
Der Staat hat da ganz richtig investiert und es gab keine kapitalistischen Miethaie, die die armen Bürger mit exorbitanten Mieten ausgeplündert haben.
zum BeitragEIN MANN
[Re]: Ja, das ist aus militärischer Sicht zielführend. Hungrige und durstige Terroristen ohne medizinische Versorgung, ohne Treibstoff für ihre Generatoren, Strom für die Belüftung und Beleuchtung der Tunnel und mit zerstörten Kommunikationsnetzen sind einfacher zu bekämpfen als gut versorgte Terroristen.
Es wird immer noch schwer genug werden, alle diese Mörder ohne allzu große Opfer in der Zivilbevölkerung zu finden und zu eliminieren.
Eine zivile palästinensische Gesellschaft, welche erkennt, dass der Schutz, den sie der Hamas und anderen Mördern gewährt, dazu führt, dass sie extrem leidet, die wird möglicherweise begreifen, dass man die Hamas besser im Bombenhagel alleine stehen lässt und sie nicht bejubelt, wenn sie wehrlose Geiseln auf ihren Pickuptrucks in die Stadt bringen. Und dass man dauerhaft der Versuchung widerstehen sollte, selbst eine Kalashnikow anzufassen.
Vielleicht könnten die Plästinenser ja auch aus der Geschichte der Juden lernen, dass man eine militärisch haushoch überlegene Macht nicht mit ständigen Aufständen nerven sollte. Und die Juden könnten von den Römern lernen, dass man die schwächeren nicht ebenso ständig piesacken sollte, sondern den friedlichen zivilen Bürgern eine ordentliche Perspektive geben sollte.
Viel Hoffnung darauf besteht aber wohl leider nicht.
zum BeitragEIN MANN
[Re]: Der deutsche Staat fordert von Migranten mit palästinensischen Wurzeln, dass sie keine Freudentänze über ermordete Juden auf deutschen Straßen und Plätzen aufführen.
zum BeitragEIN MANN
Die Hamas benutzt nicht nur die israelischen Menschen als Geiseln, sondern die palästinensische Bevölkerung gleich noch mit dazu.
Der Zweck ist klar: Welt, sieh her, Israel bringt palästinensische Frauen und Kinder um und bricht das Völkerrecht und betreibt eine inhumane Kriegsführung.
Nun, Israel hat ja ein Angebot gemacht: Gebt die Geiseln heraus und ihr bekommt Wasser und Strom.
Und das zweite Angebot ist: Hamas, komm mit erhobenen Händen heraus oder wir kommen und holen euch. Dass das Reingehen nach Gaza mit erheblichen militärischen und zivilen Opfern sowie an der Infrastruktur verbunden sein wird, ist völlig klar, weil sich die Hamas eben planvoll unter die Zivilbevölkerung mischt. Wie unterscheidet man einen Jeans und T-Shirt tragenden Hamasmörder von einem unschuldigen Familienvater?
Israel erträgt seit Jahren die Terrorangriffe der Hamas aus deren Fluchtburg Gaza. Solange die zivile Bevölkerung von Gaza die Hamas erträgt und die Hamas sich dort einnisten kann und sogar die zivile Regierung dort trägt, solange wird Mord und Totschlag die Regel sein.
Weil Israel aufgrund des mörderischen Angriffes der Hamas nun fest entschlossen ist, dem ein Ende zu bereiten, wird es zwangsläufig zu schrecklichen Opfern unter der Zivilbevölkerung kommen.
Oder die Hamas gibt ihre Opfer frei und kommt raus aus Gaza.
zum BeitragEIN MANN
[Re]: Ich frage mich das auch, warum Sachleistungen für Asylbewerber unseriös sind.
Wenn die Geldzahlungen an Asylbewerber das Existenzminimum darstellen, wie hier ja schon so oft geschrieben wurde: Wie ist es dann zu erklären, dass Asylbewerber "Rücküberweisungen" in ihre Heimatländer nachweislich tätigen? In einem anderen Artikel der TAZ stand gar, dass diese Rücküberweisungen die Armut in den Herkunftsländern signifikant bessern. Also scheint es sich schon über ordentliche Summen zu handeln. Wo kommt dieses Geld her?
Deshalb wird, nicht nur von der AfD, über Sachleistungen nachgedacht.
Ob sie sinnvoll sind, ob sie am Ende nicht sogar noch mehr kosten als Geldzahlungen, das steht auf einem anderen Blatt.
Unseriös sind die Sachleistungen aber definitiv nicht. Menschen kommen hierher, weil es ihnen anderswo schlecht geht. Das aufnehmende Land hat aber selbstverständlich das Recht zu entscheiden, wie und in welcher Form geholfen wird. Das ist ganz sicher nicht inhuman oder menschenfeindlich.
zum BeitragEIN MANN
[Re]: 30 % der Bayern wollen extrem rechts wählen?
zum BeitragWaren es nicht 14,5 % AfD?
Und ob die alle Rechtsextreme sind, das wage ich zu bezweifeln.
EIN MANN
[Re]: "Es gibt keine Aus oder Einwanderung"?
zum BeitragLeben wir auf dem gleichen Planeten? Also auf meinem Planeten, da gibt es Nationalstaaten, welche Grenzen haben.
Innerhalb der Grenzen eines Staates gibt es Regeln, welche sich meist von den Regeln jenseits der Grenze unterscheiden. Unter anderem gibt es da Regeln zur Aus- und Einwanderung.
So ungfähr 1900 km östlich von hier, da wird grade ausgefochten, dass man nicht mit Panzern über die Grenze fahren soll.
Die AfD erstarkt deshalb, weil es den anderen Parteien seit Jahren nicht gelingt, die vorhandenen Regeln durchzusetzen.
EIN MANN
[Re]: Nun, jeder vorhandene Euro kann nur einmal ausgegeben werden.
Aber Sie haben recht: Investitionen in die Infrastruktur, also originäre Staatsaufgaben, die stehen nicht auf der Top To do Liste.
zum BeitragEIN MANN
Wir geben das Geld für eine funktionierende Infrastruktur (Internet, Mobilfunk, Bahn, Straßen) lieber anders aus: Unterstützung für "Seenotretter", Wiederaufbau Ukraine, Heizungsgesetze, überbordende Bürokratie, Gas- und Strompreisbremsen, Sozialhilfe, etc. etc.
zum BeitragEIN MANN
[Re]: Viel Glück mit der öffentlichen Wohnbau-Investition, die nicht gewinnorientiert, sondern nur am Wohle der Mieter interessiert ist.
Wenn ein Wasserhahn 10 Jahre nach dem Bau der Wohnung ein Drittel mehr kostet, wie beim Kauf der Wohnung, dann muss das Geld für den neuen Wasserhahn, also diese 30 %, irgendwie in den 10 Jahren Vermietung erwirtschaftet worden sein. Wenn das nicht der Fall ist, dann gibt es eben keinen neuen Wasserhahn.
Das Wohl der Mieter wird irgendwann dann darin bestehen in kleinen, billigen Bruchbuden zu wohnen. DDR2.0
Wenn keine Rendite mit einer vermieteten Wohnung in Deutschland zu erwirtschaften ist, dann wird eben Kapital andernorts und in anderen Dingen investiert.
Das Experiment hatten wir schon mal. Kann gerne wiederholt werden. Das Ergebnis wird das gleiche sein.
zum BeitragEIN MANN
Wenn ich eine große Wohnungsbaugesellschaft oder ein großer Bauträger wäre, dann würde ich um eine bestimmte Stadt einen ganz großen Bogen machen und dort niemals Wohnungen bauen.
Berliner! Baut doch selber!
Das wäre mein Motto.
Und fortan würde ich schauen, wo ich meine Wohnungen alternativ baue und damit mein Geld verdiene.
Aber niemals würde ich in eine Stadt gehen, die sich die Enteignung auf die Fahnen schreibt.
Und wenn ich Wohnungn in so einer Stadt hätte, dann würde ich ganz schnell schauen, dass ich sie für einen vernünftigen Preis an wen auch immer verkaufe.
Wenn es denn noch wen geben würde, der einen vernünftigen Preis in solch einer Stadt zahlt.
Ach ja: Ich investiere in Deutschland nicht mehr in Wohnimmobilien. Damit bin ich durch. Ich investiere lieber woanders. Mietpreis- und sonstige Bremsen sei Dank.
zum BeitragEIN MANN
FDP-Klientelpolitik für die Mittel- und Oberschicht?
Bitte, wer anders als die, die schon haben, soll denn in PV und EMobilität investieren? Die, die nichts haben? Die sollen das wie bezahlen? Mit nichts? Oder soll "der Staat" denen eine PV-Anlage komplett kaufen und schenken? Und wo tun die die dann hin? Wie stellt sich der Autor das vor?
Wenn ich >30000 € für eine PV Anlage + Batteriespeicher + Wallbox + nochmal 40000 € für ein E-Auto, also schlappe 70-80000 € ausgebe, dann bekomme ich 14500 € Förderung. Ich muss also 55-65000 € und ein eigenes Dach/Grundstück als Träger für die Solaranlage haben. Habe ich die nicht, dann wirds nix mit der Investition. Und auch nicht mit der EMobilität und der privaten Solarstromerzeugung.
Huh, wie ungerecht. Mieter bekommen nichts. Das Problem der Mieter: Die haben kein eigenes Dach für die PV-Anlage. Wohin also mit der PV Anlage? Also als reicher Vermieter die PV-Anlage kaufen müssen und den eigen erzeugten Strom an die Mieter abgeben? Den Strom liefert die Sonne ja schließlich kostenlos, oder? Bei den geltenden Gesetzen ist das ein wirtschaftlicher, juristischer und steuerlicher Alptraum.
"Solaranlagen ... meistens wirtschaftlich attraktiv."
Nein, sind sie nicht. Insbesondere die Stromspeicher nicht. Bitte mal genau nachrechnen. Eine 10 kWp Solaranlage + 10 KWh Batterie benötigt ca. 35000 € Investition. Bei einer Lebensdauer von 20 Jahren (ja, der Investor trägt das Risiko, dass die vorzeitig kaputt ist) macht das im Jahr 1750 €. Das gegen den Strombezug aus dem Netz ohne PV, gegen 20 Jahre Geldanlage aus 35000 €, Kosten für den Restbezug von Strom aus dem Netz trotz PV (Winter, Nacht) gerechnet: Da wird man richtig viel reicher, als man als Besitzender schon ist. Ganz bestimmt.
Nein, als Besitzender eine PV Anlage sich zu leisten, das macht man aus Öko-Überzeugung. Wie ich auch. 80 % Autarkie fühlt sich gut an und ist auch gut. Finanzieller Profit? Na ja.
Und als Vermieter: bloß nicht, das wäre Wahnsinn.
zum BeitragEIN MANN
"Arbeit lohnt sich, auch noch 2024, auch noch zum Mindestlohn – das ist die Botschaft"
Nein, das scheint nicht so zu sein.
Bei den mir bekannten Unternehmern, welche Beschäftigte im Niedriglohnsektor haben und auch ständig suchen, da ist eine andere Erfahrung gang und gäbe: Entweder sagen die Leute, welche vom Jobcenter geschickt werden, gleich nach dem Bewerbungsgespräch ab oder sie treten ohne Absage nicht zur Arbeit an oder sie melden sich nach 3 Wochen erstmal für ein paar Wochen krank oder sie kündigen nach 3 Wochen wieder. "Arbeit zu schwer". "Arbeit zu anstrengend." "Hartz is besser."
Kommentar bearbeitet. Bitte halten Sie sich an die Netiquette. Die Moderation.
Unterm Strich scheint der vom Institut bemerkte Einkommensunterschied oft keinen wesentlichen Anreiz zu bieten, harte oder überhaupt eine Arbeit auszuüben, wenn man es auch bequemer haben kann. Monatliche Zahlungseingänge auf das Konto, um Miete/Nebenkosten/Krankenkasse/Kita keine echten Sorgen, ab und zu mal zu einem Bewerbungsgspräch, ansonsten Freizeit und noch ein kleiner, schwarzer Hinzuverdienst, mehr braucht es nicht.
zum BeitragEIN MANN
Nein, die Menschen werden nicht für ihre Armut bestraft, sondern für das wiederholte Brechen von Gesetzen: "Du sollst einen gültigen Fahrschein haben, wenn du mit öffentlichen Verkehrsmitteln fährst."
zum BeitragWenn man die Strafe für den Gesetzesbruch auf das nicht mehr Bemerkbare heruntersetzt, was glaubt man wohl damit zu erreichen?
EIN MANN
Die meisten Frauen mit Kindern, die ich kenne, wollen die Kindererziehung nicht jemand anderem (Mann, Kita) überlassen, sondern sie wollen sich selbst darum kümmern. Das ist möglicherweise einer der Gründe, warum in Staaten mit Gleichberechtigung der Frauen im Arbeitsmarkt die Geburtenrate sinkt, weil die Frauen dort eben die Wahl haben zwischen Kind oder Arbeit. Die DDR allerdings hat das hinbekommen, dort war die Geburtenrate trotz Einbeziehung der Frauen in die Arbeitsprozesse deutlich höher als in Westdeutschland. Was haben die dort besser gemacht?
zum BeitragVielleicht bessere soziale Absicherung?
Es ist schließlich ein Unding, dass Frauen sich dem Risiko einer Altersarmut aussetzen, wenn sie wegen Kindererziehung jahrelang nur noch halbtags oder zeitweise gar nicht mehr einer sozialversicherungspflichtigen Arbeit nachgehen. Steuerfinanzierte dynamisierte Einzahlungen in die Rentenkassen auf Basis der letzten Vollzeitarbeitsstelle für die Dauer der durch Kindererziehung reduzierten Erwerbstätigkeit wären eine sinnvollere frauenpolitische Maßnahme als ein IN oder Innen hinter jede Berufsbezeichnung zu hängen. 1000 € Kindergeld/Monat für die Erziehungsarbeit obendrauf wären auch nicht schlecht. Bei einem Bundeshaushalt von 478 Mrd. ließe sich sicher einiges finden, was nicht so wirklich dringende Staatsaufgabe oder unbedingt notwendig ist.
Man könnte ja auch mal die Frauen in den Industrieländern befragen, warum sie denn anders als die Migrantinnen keine Kinder mehr bekommen wollen.
Das alles hat jedenfalls nichts zu tun mit völkischer Gesinnung, Rechtsextremismus, Mütterkreuzen, Vögeln für Deutschland, Lebensborn etc., auch wenn Chrupalla und die AfD das zum Thema macht. Die Linke macht die Reproduktion der "urdeutschen Matschepampe" ja leider nicht zum Thema. Die haben andere Schwerpunkte gesetzt, z.B. Lösung des Fachkräftemangels durch Zuwanderung von Nicht-Fachkräften ("Schutzsuchende") aus Afrika/Nahost. Warum eigentlich keine kinderfreundliche Frauenpolitik?
EIN MANN
Endlich eine Studie, die klar ausspricht, wo die Fluchtursachen liegen: militärische Konflikte, wirtschaftliche Krisen und Extremwetterereignisse infolge des Klimawandels.
Im Widerspruch zu der Studie steht aber, dass die Geflüchteten in Deutschland dann fast alle eine politische Verfolgung als Fluchtgrund angeben.
Wie kann das sein?
Herr Isler fordert "die Einrichtung von sicheren Fluchtwegen für alle schutzsuchenden Menschen". Da ist ihm nur voll und ganz zuzustimmen.
Die EU, aber auch Großbritannien als ehemalige Kolonialmacht, ist aufgefordert, aus jeder Hauptstadt eines jeden afrikanischen Landes regelmäßige und ausreichend dimensionierte Flugverbindungen nach Europa einzurichten, welche von den Schutzsuchenden kostenfrei wahrgenommen werden können. So kann den Schlepperbanden das blutige Handwerk gelegt werden und die Menschen müssen sich nicht mehr den Gefahren des langen Wegs nach Norden durch die Wüste und über das Meer aussetzen. Und Europa übernimmt endlich die Verantwortung für die Folgen der jahrhundertelangen Unterdrückung Afrikas.
Natürlich müssen dann flankierend auch in Europas Aufnahmestaaten die entsprechenden Strukturmaßnahmen erfolgen: Unmittelbarer Zugang zum Arbeitsmarkt ggf. mit staatlich kontrollierten Quotenregelungen zur Beschäftigtenzahl von Migranten in den Unternehmen und der staatlichen Verwaltung, umfangreicher staatlich getragener Wohnungsbau, finanziert durch eine Sondersteuer für Kapitalgesellschaften, welche ja von den zugewanderten Arbeitskräften profitieren. Migrationsgerechter Ausbau des Schulsystems, der Universitäten und der Verwaltung, insbesondere unter Berücksichtigung der anfangs sicher noch vorhandenen Sprachbarrieren.
Frage an die Community: was wäre noch wichtig, um Europa weiter zu entwickeln?
zum BeitragOder sind die Vorschläge zu radikal?
EIN MANN
Ja, schon klar.
zum BeitragDie Unternehmer jammern da eigentlich ungerechtfertigt wgen "ein paar Monaten höheren Strompreisen" herum. Höhere Löhne lösen das Problem, dann kaufen die Leute die in Deutschland hergestellten Waren. Die Unternehmer können die Dinge dann bei höheren Löhnen billiger produzieren und werden sich einer irren Nachfrage erfreuen. Und dann noch ein wenig die Energiepreise mit Steuermitteln subventionieren, dann passt das schon. Wenn dann auch noch der "Konjunkturbooster Klimaschutz" so richtig seine positive Wirkung entfaltet, dann ist die deutsche Wirtschaft nicht mehr zu toppen.
Also alles gut.
Man wird sehen...die backen dann halt keine Brötchen mehr.
EIN MANN
[Re]: Und was sollte man mit diesen 12,32 Mio moralisch verkommenen Menschen tun? Haben Sie irgendwelche Vorschläge dazu?
zum BeitragEIN MANN
[Re]: Habe ich das richtig verstanden? Abermillionen von Deutschen sind moralisch verkommene Menschen?
zum BeitragEIN MANN
War nicht eben jener Herr Karl Lauterbach der Einflüsterer von Frau Ministerin Ulla Schmidt in jenen Tagen?
zum BeitragMacht Herr Lauterbach nicht seit jeher Politik gegen niedergelassene Ärzte?
War Herr Lauterbach nicht mal Aufsichtsratsmitgilied in einem Klinikkonzern?
Und der will (?) das jetzt richten, was er selber angerichtet hat?
Hahaha. Selten so gelacht.
EIN MANN
Das Asylrecht Deutschlands, einzigartig auf der Welt und daher schützenswert, wird seit Jahrzehnten missbraucht.
Den Leuten glauben zu machen, dass all die, die da kommen, in ihren Heimatländern politisch oder sonstwie verfolgt seien, das zieht halt nicht mehr. Es ist schlicht in der großen Mehrzahl eine Armutsmigration und das ist den Leuten hier bewusst. Und wenn dann bekannt wird, dass diese Migranten eine Unmenge Geld kosten, aber keines verdienen, und wenn nach aufwändigsten Verfahren fest steht, dass kein Asylanspruch besteht und diese Menschen dennoch bleiben, dann wird Unmut laut.
Da werden dann "im tiefen Osten" in eine strukturschwache Gegend oder auch in nicht so eine strukturschwache Gegend eine ganze Menge Leute aus unterschiedlichen Ländern untergebracht. Die dort lebenden Menschen sehen, dass sie morgens zur Arbeit fahren, sehen täglich die Tankanzeige in ihrem Auto, sehen abends beim Einkauf den Kassenbeleg und wissen, wieviel sie mit ihrer Arbeit verdient haben und wieviel sie von ihrem Arbeitslohn abgeben müssen. Morgens sehen sie die "Asylbewerber" vor ihren Containern sitzen und Kaffee trinken und abends das gleiche. Und sie fragen sich, wie kann das sein? Dafür gehe ich arbeiten? Und dann kommt jemand daher und fordert von diesen Menschen, die grade so über die Runden kommen und sich vielleicht ihr eigenes Haus grade so leisten konnten, dass sie nun nach 30 Jahren Kredittilgung mal eben nur die Heizung einbauen dürfen, welche die Regierung ihnen vorschreibt. Und ein linker Politiker schwadroniert über die Ungerechtigkeit des Erbens und möchte das Erben für die Kinder teurer machen. Dann wird aus der gleichen Ecke so einem Familenvater mit zwei Kindern erzählt, dass er daran zu glauben hat, dass es schwangere oder menstruierende Männer gibt. Und wenn er seinem Unglauben Worte verleiht, dann wird das hate speech genannt und er ist ein Nazi.
Und dann wählt er die Partei, die ihm verspricht, das alles abzustellen. So einfach ist das.
zum BeitragEIN MANN
[Re]: Mich stört erheblich die Verwischung der Begriffe in dieser Diskussion.
Neben diesem Artikel kann man Information lesen:
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Was sollen sie wohl bezwecken, diese Informationen?
Dass die Leser dieser Informationen sich denken: Oh, schauen wir mal, was der Spiegel zu bieten hat, oder die Tarife von Vodafone oder wie die Uhren von Casio wohl sind?
Nein, sie sollen Interesse für das eigene Produkt wecken. Nichts anderes sollen Informationen auf ärztlichen Homepages bewirken. Interesse für den betreffenden Arzt wecken. Das ist bei Frau Szasz so, bei Frau Hänel, bei unzähligen ärztlichen Homepages und auch bei meiner eigenen Homepage. Das ist im Gegensatz zur Darstellung in dem Artikel auch erlaubt. Jeder Arzt kann über alles und jedes und auch über den Schwangerschaftsabbruch informieren, so viel er will. Letzteres mache ich auch, sogar erheblich umfangreicher als Frau Hänel. Nur eine einzige Sache darf er bislang nach §219a nicht: Schwangerschaftsabbrüche gegen Honorar öffentlich anbieten. Das, und nur das ist verboten.
Angeblich können Schwangere sich nicht informieren, wo sie einen Schwangerschaftsabbruch machen können (Wie finden denn ca 100000 Schwangere/Jahr heute den Arzt für den Abbruch? Übrigens in den ersten 12 Wochen straffrei und damit eben nicht kriminalisiert). Und genau diese Information: "Wer macht Schwangerschaftsbbrüche in Deutschland?" wird in Zukunft mit Hilfe einer zentralen Liste geregelt. Niemand benötigt daher in Zukunft zur eigenen Information den Satz "ich mache Schwangerschaftsabbrüche in meiner Praxis" auf einer ärztlichen Homepage. Ein Link zu der öffentlichen Liste genügt dann. Straffreie Information. Frei.
zum BeitragEIN MANN
"Sie können hier viel schreiben über die Erreichbarkeit von Kliniken. Ich glaube Ihnen darin nichts. Alles, was ich darüber in den glaubwürdigeren Medien gelesen habe stellt Ihre Behauptungen als unwahr dar."
Jetzt machen Sie mal halblang. Lesen bildet, eigene Erfahrung lehrt einen aber meistens mehr.
Google Maps kann Ihnen und jeder Frau, die es braucht, den Weg weisen. Von Passau bis zur Müllner Hauptstrasse in Salzburg sind es 116 km, 1 h 38 min. Waldkraiburg ist in 107 km und 1 h 12 min, die Belgradstrasse in München in 190 km und 1 h 42 zu erreichen.
Entschuldigung, dass ich mich bei Waldkraiburg und Salzburg um ein paar Kilometer verschätzt habe.
Google kann Ihnen noch weiter helfen: Geben Sie bitte die Worte "schwangerschaftsabbruch" "deutschland" "wo" in die Suchmaschine ein und welch ein Wunder, Sie bekommen an erster Stelle eine Liste sämtlicher Abbruchkliniken in Europa.
Aber lassen Sie gerne Ihre ideologievernebelte Brille auf, damit Sie das nicht sehen müssen. Glauben Sie bitte weiter, dass ein Schwangerschaftsabbruch und die Information darüber wegen des §218 und 219 in Deutschland so furchtbar schwer sind. Die glaubwürdigen Medien haben Ihnen das ja eindeutig bestätigt, mehr braucht es nicht.
Wo ich aber behauptet habe, "daß die Hälfte der Menschheit, die Frauen also nicht in der Lage wäre, ethisch oder moralisch gerecht zu entscheiden, ob in ihrem Bauch ein Kind heranwachsen sollte oder eben nicht.", das wüsste ich doch allzu gern.
Ich habe nur gesagt, dass ich die dazu bestehenden Regeln gut finde.
Wenn Ihnen statt Sachargumenten (nachprüfbaren!) nur noch Beleidigungen (Frauenfeind) einfallen, tja dann kann keiner helfen.
Von EINMANN auf EIN MANN habe ich meinen Namen aufgrund ihrer Anregung (oder Krittelei) gewechselt. Kann ich aber auch gerne in EINHORN ändern, wenn Ihnen das besser passt.
zum BeitragEIN MANN
[Re]: Homepages sind Werbeinstrumente, ob es einem passt oder nicht.
Wenn z.B. Frau Kebekus auf ihrer Homepage darüber informiert, dass sie am 6.1.2019 in der Stadthalle Attendorn sein wird, dann hofft sie, dass sie dort nicht alleine ist. Oder wenn Max Giesinger informiert: "Das neue Album von Max Giesinger ist überall erhältlich." Was möchte er wohl?
Wenn ein Arzt auf seine Homemapge schreibt, dass er dieses oder jenes Diagnostik- oder Therapieverfahren anbietet, dann hofft er, dass sich Patienten aufgrund dieser Information in seine Praxis begeben. Das ist keine selbstlose Information einer unwissenden Öffentlichkeit.
Die öffentliche Information: "Ich biete Gurken an" oder "Ich mache Schwangerschaftsabbrüche" ist Werbung für meine Gurken oder Schwangerschaftsabbrüche. Ich mache ein Angebot und stelle dies öffentlich dar. Im Falle der Gurken hat der Gesetzgeber kein Problem damit, bei Schwangerschaftsabbrüchen nicht zu Unrecht aber schon.
In meinem Bereich in Bayern ist es bisher so, dass die Landesregierung den außerhalb der Gesundheitsämter angesiedelten Beratungsstellen keine Liste von Abbruchkliniken aushändigt (die bei der Bezirksregierung geführt und nur den Gesundheitsämtern zur Verfügung gestellt wird. Die betreiben übrigens ebenfalls Beratungsstellen, da kann jede hingehen, das steht ihr frei). Dieses seltsame Vorgehen wird ja nun dank des SPD/CDU/CSU Kompromiss bald der Vergangenheit angehören.
Dennoch haben hier, oh Wunder, nicht nur die Regierung oder die Ärzte, sondern auch und gerade die so gerne verdächtigten katholischen Beratungsstellen sehr genaue Kenntnis, wo Abbrüche in der Region gemacht werden können. Fast immer brauchen sie dieses Wissen aber gar nicht, weil die Schwangere schon vorab informiert ist. Seltsamerweise schaffen das die Schwangeren trotz des angeblich bestehenden Informationsverbotes durch §219a.
zum BeitragEIN MANN
Damit es überhaupt nicht mehr falsch zu verstehen ist, habe ich ein Leerzeichen eingefügt: "EIN MANN", OK so?
Ich habe ein wenig provozieren wollen, um zu verdeutlichen, dass ich Regeln für notwendig halte und ich habe Sie gefragt, ob sie das auch tun. Oder soll es grundsätzlich und immer ohne jede Regel nur dem Willen der Frau unterworfen sein, wie, aus welchem Grund und wann ein Abbruch erfolgt?
§218 gibt hier die Spielregeln vor, ebenso §219, wie ich finde, in sehr ausgewogener Weise. Bis zu 12. SSW p.c. ist es völlig egal, aus welchem Grund eine Frau sich zum Abbruch entschließt, sie darf es tun, wenn die Schwangerschaft von einem Arzt festgestellt, sie bei einer Beratungsstelle war und seither mindestens drei Tage vergangen sind.
Das ist wirklich nicht schwer zu erfüllen.
Mit besonderen Gründen (und die sind sehr weit gefasst), ist der Abbruch bis zur 22. SSW p.c. möglich.
Im Übrigen schützt §218 auch die Frauen. Hier hilft es, die §§ mal zu lesen.
Übrigens weiß ich, dass es den allermeisten Frauen nicht egal ist, ob und in welchem Entwicklungsstadium ein Abbruch erfolgt. Manchen, wenigen aber schon, Hauptsache der "Zellhaufen" ist weg.
Ich sage, dass weder die Information über das wie und wo, noch der Abbruch selbst in Deutschland durch die §§218 und 219 schwer sind.
Niemand benötigt dafür eine evtl. vom Eigeninteresse des Arztes geleitete Information. Neutrale Information ist da sicher besser.
Selbst vom in diesem Zusammenhang gerne genannten äußersten rechten Zipfel Bayerns in Passau (physisch und politsch, 47 % CSU + 14 % AfD) sind die Abtreibungskliniken in München weniger als 200 km entfernt, wenn frau der Arzt in Waldkraiburg nicht passt oder sie die Grenze nach Österreich zu Dr. Fiala in Salzburg nicht überschreiten möchte. Die beiden letzteren befinden sich von Passau in einer Entfernung unter 100 km. In ganz Österreich gibt es 15 Abtreibungskliniken, in Deutschland 569 laut der Liste von Herrn Dr. Fiala.
Wo ist das Problem?
zum BeitragEIN MANN
[Re]: Entschuldigen Sie bitte, dass ich Ihren Beitrag mit Ihrer Geschlechtszugehörigkeit nicht gelesen habe. In meinem typisch männlichen Feindbildreflex habe ich Sie mit Ihren Postings unter dem Nickname "Mausi" mit dem Kätzchenbild völlig falsch eingeordnet. Damit mir das nicht passiert, habe ich mal meinen Namen in etwas ganz Eindeutiges geändert.
Jetzt muss ich aber doch mal etwas provozieren.
Kaliumchloridinjektion in's Herz bis kurz vor der Geburt und danach operative oder medikamentöse Entleerung des Uterus? Ist ja noch im Bauch der Frau und die bestimmt darüber?
Medikamentöse Induktion des Spätabortes bis zur außeruterinen Lebensfähigkeit des Fetus, ca 23. SSW?
16. SSW?
14. SSW?
12. SSW?
Vielleicht auch Abbruch, weil es der Frau nicht zuzumuten ist, einen Jungen (oder Mädchen) zu gebären?
Kann ich Ihr "Exakt - so müsste es sein!" so verstehen? Oder sind auch Sie für Regeln?
Übrigens ist es wohl völlig klar, dass sich keine Frau aufgrund von "Werbung" auf einer ärztlichen Homepage zum Abbruch entschließt. Das wird hier in dieser Diskussion in seiner Lächerlichkeit ja gerne eingeworfen.
Es geht beim Werbeverbot nur darum, dass der, der vom Abbruch finanziell profitiert, dies nicht öffentlich anbieten darf. Weil man bei einer Freigabe der Werbung nichts anderes bekommt, als einen Wettbewerb um die beste Werbung. Ganz sicher jedoch keine bessere Information der Frauen.
zum BeitragEIN MANN
[Re]: "daß hier jeder Mist ohne Einspruch gepostet werden kann ?...daß so etwas auch gepflegt gehört."
Wie?
Streichen missliebiger Kommentare?
Großzügiges Anwenden der Netiquette?
zum BeitragEIN MANN
[Re]: Haben Sie noch andere Argumente außer ihren 2 X-Chromosomen?
Ich bleibe dabei: Es ist einfach Unsinn, zu behaupten, dass es in Deutschland aufgrund der §§218 und 219 schwer sein soll, als Frau sich Informationen über den Schwangerschaftsabbruch zu beschaffen und diesen dann bis zur 12. Woche p.c. durchzuführen.
Was wollen Sie eigentlich?
Wenn ich Ihre Postings richtig verstehe: Die bösen Männer haben zur Frauenunterdrückung den §218 geschaffen, sind aufgrung ihres Mangels an einem Uterus aber gar nicht berechtigt, sowas zu tun. Nur Frauen sollen bestimmen dürfen, weil nur sie Zellklumpen in sich tragen können?
Wie hätten Sie es denn gern:
Abtreibung völlig frei, nur bestimmt durch den Willen der Frau?
zum BeitragEIN MANN
[Re]: "Es muss ins Gesetz, das Arztpraxen etc. dazu berechtigt sind, darüber zu informieren, dass sie Schwangerschaftsabbrüche durchführen. Alles andere bringt nichts."
Warum und wozu?
Hier wird immer so getan, als erschwere der §219a Frauen den Schwangerschaftsabbruch. Das ist doch Unsinn. Jede, die mit einer Suchmaschine umgehen kann, findet wesentlich leichter die Information, wo sie den Abbruch machen kann, als wenn sie sich zig mehr oder minder gelungene Homepages mit mehr oder minder gelungener "Information" oder wie Sie selbst schreiben Werbung durchforsten müssen.
"Wo in Deutschland Schwangerschaftsabbruch machen" findet heute auf der bekannten Suchmaschine in 0,43 Sekunden 443000 Ergebnisse und an erster Stelle: abtreibung.at/fur-...hwangere/adressen/
Also bitte! Leichter zugänglich geht es wohl kaum. Mit §219a.
Und mit dem Kompromiss wird es noch leichter werden, da die Informationen dann von offizieller Regierungsseite bereitgestellt und gepflegt werden. Das kommt auf www.schwanger-und-viele-fragen.de/de/ und schwupp ist alles beisammen, was Frau an neutraler (!!!) Information benötigt. Hilfeangebote, Informationen, Beratungsstellen und die Ärzteliste für den Abbruch.
Wieso sollten da unter Umständen vom Eigeninteresse der Ärzte geleitete Informationen / Werbung auf deren Homepages besser sein?
zum BeitragEIN MANN
OK: Zellhaufen
Wann fängt menschliches Leben an?
Mit 20 Jahren, wenn die Gehirnentwicklung abgeschlossen ist?
Mit 10 Jahren, wenn es sich selbst versorgen könnte?
Mit 1 Jahr, bei den ersten Worten?
Bei der Geburt, mit dem ersten Atemzug/Schrei?
Mit 22 Wochen, wenn überlebensfähig?
Mit 12 Wochen, wenn alle Organe ausgebildet sind?
In der 3. Schwangerschaftswoche, wenn die Gehirnentwicklung beginnt?
Bei der Befruchtung?
Beim Schwangerschaftsabbruch wird menschliches Leben bewusst beendet, bevor es geboren ist. Nicht mehr und auch nicht weniger. Und warum auch immer. Die Fehlgeburt eines "kleinen schleimigen Klumpens" ist dagegen der ungewollt eingetretene Tod eines menschlichen Lebens, nur eben vor der Geburt.
Ein Schwangerschaftsabbruch ist in Deutschland nicht schwierig wie immer wieder behauptet. Keine Frau braucht dazu die Information oder Werbung für diese Leistung auf der Homepage einer Ärztin. Der §219a erschwert das sicher nicht.
Die Menstruation bleibt aus, der Schwangerschaftstest bestätigt das Problem, Termin machen zur Feststellung der Schwangerschaft bei Ärztin und zur Beratungsstelle, 3 Tage später Abbruch. Wenn die Frau die Entscheidung zum Abbruch trifft, dann dauert das alles max. 2 Wochen. Die Entscheidung ist das Schwerste, nicht die technische Durchführung oder Informationsbeschaffung. Jede, die eine Suchmaschine bedienen kann, findet in kürzester Zeit alle Informationen, die sie braucht. Z.B. diese neutrale Information hier: abtreibung.at/fur-...hwangere/adressen/
Jeder Arzt ist verpflichtet, nach der Schwangerschaftsfeststellung über den Schwangerschaftsabbruch aufzuklären und jeder Arzt kennt die Orte, wo Abbrüche gemacht werden und in welcher Qualität diese erfolgen in seiner Region, so die Schwangere das noch nicht wissen sollte. Die Pflicht-Beratungsstellen wissen das selbstverständlich auch.
Niemand benötigt dazu die evtl. zweckgerichtete Info/Werbung auf der Homepage einer Ärztin.
zum BeitragEIN MANN
Ich kann diese aufgeregte Diskussion nicht verstehen, vielleicht weil ich ein Y-Chromosom habe und deshalb still sein muss.
Dient eine Homepage der selbstlosen Information und Aufklärung der unwissenden Bevölkerung, die sie sonst nirgendwo bekommen könnte oder vielleicht doch eher, um der Patientin den Weg in die eigene Praxis zu zeigen? Ich denke: Homepages sind Werbung!
Im Falle des §219a ist das einfach verboten. "Wer öffentlich, ... seines Vermögensvorteils wegen... eigene oder fremde Dienste zur Vornahme... eines Schwangerschaftsabbruchs anbietet...wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft." Völlig klar, ohne jede immer wieder behauptete Rechtsunsicherheit.
Sie dürfen die Öffentlichkeit informieren, soviel sie das wollen, sie können den Schwangerschaftsabbruch, die gesetzlichen Grundlagen und alles was ihnen dazu einfällt, öffentlich auf ihrer Homepage beschreiben, ja sie können eine Homepage betreiben, die sich mit allen denkbaren verfügbaren Informationen zum Schwangerschaftsabbruch befasst und die Öffentlichkeit in bisher unerreichtem Ausmaß über dieses Thema informiert, niemand wird sie (die Ärzte) dafür bestrafen können.
Einzig das Anbieten der Leistung gegen Entgelt ist ihnen (den Ärztinnen) verboten. Sonst nichts!
Dieses Angebot soll nun durch die Veröffentlichung auf einer neutralen Liste geschehen. Was bitte soll daran falsch sein? Es geht ja vorgeblich um die Information der Frauen. Die wird so gewährleistet. Viel besser, als wenn sich Frauen mühselig durch zig Suchmaschinenergebnisse und verschiedene Homepages durchquälen müssen. So eine Liste gibt es ja sogar schon, nur nicht von der Bundesregierung: abtreibung.at/fur-...hwangere/adressen/ Die ist problemlos zu finden für jede, die eine Suchmaschine bedienen kann.
Schwangerschaftsabbruch in Deutschland ist kein Problem:
Termin zur Feststellung der Schwangerschaft (Ärztin), Beratungsstelle, 3 Tage später Abbruch. Dauert max. 2 Wochen.
zum BeitragEIN MANN
Als Frauenarzt kann ich mich nur wundern, mit welcher Ahnungslosigkeit von der Sache in den letzten Jahren die Frage der Rezeptfreiheit für die "Pille danach" von Kommentatorinnen, selbsternannten Expertinnen, Politikerinnen und anderen Meinungsmacherinnen diskutiert wurde und wird. Bar jeder Sachkenntnis werden hier Schlagzeilen wie "Rezeptpflicht macht Ärzte reicher" oder Schlagworte wie "das Gefühl von Demütigung und Unmündigkeit", "Selbstbestimmung der Frau", "Emanzipation" dazu benutzt, um die Freiheit von der Rezeptpflicht zu erreichen. Dass sich hier allen voran die vereinigten Linken dieser Republik einschließlich sämtlicher Medien dazu haben benutzen lassen, der Pharmaindustrie neue Umsatzsteigerungen von 1000-1500% sozusagen frei Haus und ohne Werbeausgaben zu liefern, ist für mich einer der größten Witze der ganzen Geschichte. (siehe HRA Pharma, auf deren Website hier der Erfolg des Lobbyismus gefeiert wird: http://www.hra-pharma.com/ ). Nun ist einer der größten Märkte in der EU endlich von seiner hemmenden Restriktion der Rezeptpflicht befreit. In der Schweiz hat sich der Umsatz mit der "alten" LNG Pille nach Freigabe mehr als verzwölffacht (vor Freigabe 2002: lächerliche 8000 Packungen, nach Freigabe mehr als 100000 Packungen jährlich). Weniger Abtreibungen oder ungewollte Schwangerschaften hat dieser Umsatzschub allerdings nicht bewirkt wie in allen anderen Ländern mit Freigabe auch. Als Frauenarzt weiß ich, dass die Verordnung einer "Pille danach" nur in sehr seltenen Fällen wirklich sinnvoll ist, und diese Entscheidung soll nun in Zukunft der Apotheker treffen, der das Medikament verkauft? Das ist so, als würde man vom Metzger erwarten, dass er einen beim versuchten Kauf einer Wurst davon überzeugen soll, dass eine vegetarische Ernährung doch viel gesünder sei. Selten so gelacht! Aber in Zukunft kann frau sich ja endlich rezeptfrei die Pille danach für 17-35 € kaufen und einwerfen. In 9 von 10 Fällen völlig sinnlos!
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