Die Affäre Spahn: Was, wenn sein Rücktritt ein Macht-Move war?
Gerade wird die Geschichte von Spahns Niederlage erzählt – Friedrich Merz habe gewonnen. Dabei könnte Spahn mehrfach profitieren. Und mit ihm die AfD.
Foto: Hans Christian Plambeck/laif
P olitik ist eine große Geschichte, und es scheint, als hätten viele verlernt, wie diese Geschichte geht, wie sie sich erzählen und wie sie sich verstehen lässt. Sie haben verlernt, das Epische zu sehen, wenn es sich ereignet. Sie haben verlernt, in Kategorien von Macht und Verrat zu denken. Und sie haben damit auch verlernt, die Veränderung zu gestalten, die möglich ist, wenn sich Brüche in dieser Geschichte auftun.
Die Geschichte von Jens Spahn ist – oder wäre – so ein Moment. Diese Geschichte seines Rücktritts wird gerade in den Kommentaren und Leitartikeln vorzugsweise mit einer Form von Verwunderung erzählt, die eigentlich der beste Weg zur Erkenntnis sein müsste: Wie bitte konnte das einem Profi wie Spahn passieren? Wie konnte er sich so im Vaterglück verlieren und blind werden für die Widersprüche oder Heuchelei in seiner Argumentation – öffentlich gegen die Leihmutterschaft und privat dafür? Wie konnte er nicht sehen, dass er hierüber stürzen würde?
Diese Kaskade an Fragen kann man auch als Angebot an Antworten lesen, wenn man denn will. Die Grundannahme wäre hier: Wenn es so unplausibel scheint, könnte es ja plausibel sein. Gerade wird die Geschichte von Spahns Niederlage erzählt – Friedrich Merz habe dabei gewonnen, der nun, so heißt es, eine Kabinettsumbildung planen könnte, es sei ein Machtbeweis, ein Befreiungsschlag.
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Unklar ist, wie es ein Beweis der eigenen Stärke sein soll, wenn Merz von einem der wichtigsten Parteikollegen neun Monate oder mehr hintergangen wird. Unklar ist auch, ob Merz überhaupt einen Plan hat.
Drei Fliegen mit einer Klappe
Anders gesagt: Wenn Jens Spahn drei Schachzüge vor dem doch sehr einfach gefassten Friedrich Merz her denkt, dann wäre dieser Rücktritt als Fraktionschef eine gute Möglichkeit für ihn, gleich mehrere Probleme auf einmal zu lösen.
ist Autor und Journalist. Er ist Mitarbeiter beim Thinktank ProjectTogether, Fellow beim Max-Planck-Institut für religiöse und ethnische Diversität in Göttingen und er schreibt auf Substack den Newsletter „Überleben im 21. Jahrhundert“. Frisch im Aufbau-Verlag: „Kipppunkte. Von den Versprechen der Neunziger zu den Krisen der Gegenwart.“
Erstens wäre Spahn die wenig vielversprechende Bindung an diesen Letzte-Patrone-der-Demokratie-Kanzler los, gegen den er selbst mehrfach kandidiert hat, und auch an diese Untergangsregierung mit der 12-Prozent-Partei SPD. Zweitens hätte er durchs Kinderglück die Erinnerung an die Villa- und die Masken-Affäre überspielt. Und drittens könnte sich Spahn drei oder sieben oder mehr Jahre zurückhalten und seinen Plan als Kanzler einer Post-AfD- (oder AfD-)Zeit entwickeln.
Erst einmal aber hilft die Affäre Spahn, die auch eine Affäre Merz ist, vor allem der AfD. Wieder einmal ist es ein Eindruck von Hilflosigkeit und Überforderung der herrschenden Eliten, der bleibt. Wieder einmal ist es ein Blick in das Mittelmaß der derzeit Regierenden, der zu Schockmomenten und fast schon gewohnter Verzweiflung bei denen führt, die noch an eine demokratische Variante ohne AfD glauben wollen. Wieder einmal sind es die politischen und medialen Scheuklappen, die den Blick auf den Horizont versperren.
Dabei ist es manchmal eigentlich gar nicht so schwer. Friedrich Merz etwa rutscht regelmäßig rhetorisch aus, indem er sagt, was er denkt. So war das zum Beispiel, als er vor Jahren in einem Interview nach Jens Spahn gefragt wurde und antwortete, er habe nichts gegen Homosexuelle, das sei Privatsache – außer es gehe um Kinder, da höre der Spaß für ihn auf. Was die Frage aufwirft, wie jemand wie Jens Spahn mit jemanden zusammenarbeiten konnte, der wie Friedrich Merz Homosexualität recht leger mit Pädophilie verbindet.
Eine ganz andere Geschichte
Ähnlich nun ließ sich Merz in dem sogenannten Sommerinterview nach dem Rücktritt von Spahn zu dem Satz verleiten, der Aufruhr habe wohl auch mit der „Person“ von Jens Spahn zu tun.
Merz implizierte damit nicht nur, dass der zweitmächtigste Mann der CDU ein Charakterproblem habe – was zu der Frage führt, wie Merz mit jemandem zusammenarbeiten konnte, den er für nicht besonders vertrauenswürdig hält. Er insinuierte damit auch, dass es jenseits der objektiven Verfehlungen von Spahn auch subjektive Gründe gegeben habe, was vor dem Hintergrund der früheren Aussage wiederum wenigstens latent homophob klingt.
Entlang dieser Brüche nun ließe sich eine andere Geschichte erzählen – über Merz, der immer weniger in der Lage scheint, seine Funktion als Kanzler auszufüllen. Über Spahn, aus dessen Kränkung heraus sich eine Geschichte von Rache und Resilienz spinnen lässt. Und über eine politische Klasse in Auflösung, weil wesentliche Akteure nicht in der Lage sind, sich wenigstens an die Narrative zu halten, die für sie vorbereitet wurden.
Ein Ameisenblick
Was sich bei alldem wieder einmal zeigt: Es hat sich an vielen Stellen ein Ameisenblick auf Politik etabliert, der sowohl Handelnde wie Beobachtende betrifft.
Das Spiel der Macht wirkt in Berlin oft wie ein Laientheater. Aber die Beschreibung durch die meisten Medien wirkt auch nicht von viel mehr Tiefsinn oder Weitblick getragen. Besonders deutlich wird das, wenn ein sichtbar überforderter Kanzler in einer historisch herausfordernden Situation agiert und Ende Juli immer noch so getan wird, als würde der September dieses Jahr ausfallen.
Wenn aber in Sachsen-Anhalt, in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern gewählt sein wird, wird es sehr schwer sein, nicht die Frage zu stellen, ob Merz und Klingbeil und Co die Richtigen sind für diese Zeit. Bislang war Jens Spahn immer einer der Namen, die genannt worden wären. Nun fehlt er für eine Weile.
Die Situation der SPD ist allerdings auch nicht vielversprechender – die innerparteiliche Schmerztoleranz für schlechte Wahlergebnisse hat mittlerweile offenbar zu einer vollkommenen Gefühlslähmung geführt.
Wir leben in außergewöhnlichen Zeiten. Aber noch fehlen uns die Worte, so scheint es, um auf der Höhe der Herausforderungen und Kämpfe zu schreiben, zu sprechen, zu reden und zu agieren. Und weil aus diesem sprachlichen ein politisches Vakuum wird, wird es gefährlich.
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