Anja Krüger über den OVG-Entscheid zu Pop-up-Radwegen in Berlin
: Etappensieg für RadlerInnen
Das ist ein wichtiger Etappensieg für den rot-rot-grünen Berliner Senat und alle FahrradfreundInnen: Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat entschieden, dass die Pop-up-Radwege in der Hauptstadt zunächst nicht abgebaut werden müssen – und offenbar sind die Chancen gut, dass sie dauerhaft bleiben können. Das ist allerdings nur Grund für verhaltene Freude, denn noch gibt es eben kein Urteil.
Es wäre ein verheerendes Signal, wenn die in der Coronakrise entstandenen neuen Fahrspuren für RadlerInnen entfernt werden müssten. Denn sie sind ein wichtiges Symbol für eine Verkehrswende weg vom Autofahren hin zu einer nachhaltigen Mobilität. Genau aus diesem Grund sind sie bei den Fans des Autos mit Diesel- oder Benzinmotor auch so verhasst.
Die rasant gebauten Pop-up-Radwege in Berlin – die zwar stockend, aber beständig auch in vielen anderen Kommunen entstanden sind – zeigen, wie schnell sich etwas auf den deutschen Straßen ändern kann, sobald nur der politische Wille vorhanden ist. Was bislang viele Jahre an Planung und Bau brauchte, war in der Coronakrise in Berlin quasi über Nacht und in etlichen Städten in wenigen Wochen möglich. Das macht Hoffnung, dass die Verkehrswende kein Projekt der übernächsten Generation, sondern hier und heute machbar ist. Aber: Die GegnerInnen dieser Veränderung nutzen jede Möglichkeit, den Wandel aufzuhalten.
Deshalb ist es wichtig, dass endlich der rechtliche Rahmen für Kommunen geschaffen wird, die Radwege bauen wollen. Städte und Gemeinden brauchen mehr Handlungsfreiheit. Die Bundesregierung stellt Hunderte von Millionen Euro für den Ausbau der Radwege zur Verfügung. All das hilft aber nichts, wenn die Städte und Gemeinden mit dem Geld nichts machen können, weil sie durch Auflagen blockiert werden. Anders als viele Menschen glauben, können Städte und Kommunen nicht einfach die Radinfrastruktur verbessern, weil sie es gut finden. Sie müssen zum Beispiel besondere Gefahrenlagen nachweisen. Das ist absurd. Also: Schluss damit.
