Proteste gegen Lebenshaltungskosten: Wenn alles zu teuer wird
Nicht nur in Frankreich gibt es Proteste, auch in Belgien, Portugal, Italien und Albanien gehen die Menschen auf die Straße. Ein Überblick der Geschehnisse.
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afp/rtr/dpa | Neben den Großprotesten in Frankreich kam es auch in anderen europäischen Ländern in den vergangenen Tagen zu Protesten. In der portugiesischen Hauptstadt Lissabon gingen am Samstag Zehntausende unter anderem wegen der sich verschärfenden Wohnungskrise auf die Straßen. In Italien setzte die Polizei in Mailand Tränengas und in Bologna Wasserwerfer gegen Demonstranten ein. In der belgischen Hauptstadt Brüssel protestierten vor allem junge Menschen gegen steigende Bildungskosten, es gab aber auch Proteste gegen die hohen Lebenshaltungskosten. Die Forderung nach besseren Bildungsbedingungen treibt auch die Jugend in Albanien auf die Straße. Ein Überblick.
Belgien: Polizei setzt Tränengas gegen Jugendliche ein
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In Belgien hat die Polizei Tränengas und Wasserwerfer eingesetzt, um Teilnehmer von Protesten gegen die hohen Lebenshaltungskosten auseinanderzutreiben. In der Hauptstadt setzten die Beamten Tränengas gegen Jugendliche ein, die Flaschen und andere Gegenstände warfen, wie ein AFP-Journalist am Samstag berichtete. Nach Angaben der Polizei gab es etwa zehn Festnahmen.
Zu der Kundgebung, an der mehrere hundert Menschen teilnahmen, war zuvor in Onlinediensten aufgerufen worden. Der Protestmarsch war schließlich von den Behörden genehmigt worden. Polizeiangaben zufolge wurden Wasserwerfer eingesetzt, um Gruppen zu zerstreuen, die Feuerwerkskörper und brennbare Flüssigkeiten warfen. Die Demonstranten setzten Mülltonnen und E-Scooter in Brand und verwüsteten ein Büro der Sozialistischen Partei.
Auch in Lüttich setzte die Polizei Wasserwerfer ein, um kleinere Gruppen von Demonstranten aufzulösen. In der Stadt im Osten Belgiens waren bereits vor zehn Tagen bei Protesten Demonstranten und Einsatzkräfte aneinandergeraten.
In Belgien kommt es seit einigen Wochen zu Protesten gegen höhere Studiengebühren. Das Innenministerium macht „organisierte Gewalt“ für die Unruhen verantwortlich.
Portugal: Zehntausende protestieren gegen hohe Lebenshaltungskosten
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Im Zentrum von Lissabon haben am Samstag zehntausende Menschen gegen stark gestiegene Lebenshaltungskosten und die Wohnungskrise in Portugal demonstriert. Zu der Kundgebung hatte die landesgrößte Gewerkschaft CGTP aufgerufen. Ihren Angaben zufolge waren mehrere zehntausend Aktivisten in der Hauptstadt. Die Polizei gab keine Schätzungen ab.
Der Demonstration waren bereits Tage wachsender Unruhe vorausgegangen. In der Stadt Porto hatte die Polizei am Montag im Morgengrauen ein Zeltlager von Aktivisten geräumt. Die Proteste in Portugal fallen mit ähnlichen Kundgebungen in anderen europäischen Ländern zusammen. Auch in Frankreich und Belgien gingen Menschen gegen steigende Kosten auf die Straßen, während in Albanien bei Massenprotesten der Rücktritt des Ministerpräsidenten gefordert wird.
Die Demonstranten in Lissabon beklagten vielfach, die niedrigen Löhne würden nicht mit den explodierenden Preisen mithalten und viele Menschen in dem EU- und Nato-Mitgliedsstaat kämen kaum noch über die Runden. Die Proteste erhöhen den Druck auf die Mitte-Rechts-Regierung. Der Minister für parlamentarische Angelegenheiten, Carlos Abreu Amorim, hatte am Freitag erklärt, die Regierung werde dem Druck der Straße nicht nachgeben. Es seien bereits konkrete Maßnahmen auf den Weg gebracht worden.
Besonders in den Großstädten ist die Lage auf dem Wohnungsmarkt angespannt. Die Immobilienpreise haben sich seit 2017 mehr als verdoppelt, die Mieten für Neuverträge stiegen in ähnlichem Ausmaß. Die 26-jährige Doktorandin Carolina Cruz, die nach eigenen Angaben mit einem Stipendium auf rund 1300 Euro im Monat kommt, fürchtet um ihre Wohnung. Bei einer Verlängerung des Mietvertrags könne die Miete im Raum Lissabon von derzeit rund 700 Euro auf über 1200 Euro steigen, sagte sie. Der 62-jährige Lehrer Pedro Penilo warf der Regierung vor, den Bezug zur Realität verloren zu haben. Das Leben sei unglaublich teuer geworden und er sorge sich um die anstehende Anpassung seiner Hypothek.
Italien: Tausende Schüler und Studenten protestieren gegen Meloni
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In mehreren italienischen Städten haben am Freitag tausende Schüler und Studenten gegen die Regierung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni demonstriert. Ein AFP-Fotograf berichtete, dass die Polizei bei Protesten im norditalienischen Turin nach Steinwürfen Wasserwerfer und Tränengas einsetzte. Auch in der Hauptstadt Rom kam es zu kleineren Auseinandersetzungen.
In Rom zogen mehrere tausend junge Menschen vom Kolosseum zum rund drei Kilometer entfernten Bildungsministerium. Die Proteste richteten sich unter anderem gegen die Bildungs- und Verteidigungspolitik der rechtsgerichteten Regierung. Das Kabinett Meloni will unter anderem den Anteil ausländischer Schüler ohne ausreichende Italienischkenntnisse pro Schulklasse auf 30 Prozent begrenzen.
In Turin beteiligten sich auch Lehrkräfte, die höhere Gehälter und mehr Personal forderten. Wie italienische Medien berichten, haben Protestierende in der Stadt bereits rund zehn Schulen besetzt.
Auch in Mailand, Florenz, Bologna und Genua gingen junge Menschen auf die Straße. In mehreren Städten protestierten Studierende zudem mit Zeltlagern gegen hohe Kosten für das Wohnen und Studieren.
Die Proteste fallen in eine Phase steigender Lebenshaltungskosten. Nach Angaben des Statistikamts Istat stieg die Inflationsrate im September auf 4,2 Prozent, insbesondere wegen höherer Treibstoffpreise. „Italien befindet sich in einer dramatischen wirtschaftlichen und sozialen Krise“, sagte der Generalsekretär der Gewerkschaft CGIL, Christian Ferrari, der Nachrichtenagentur AFP.
In dieser Woche hatten bereits Bauern und Transportunternehmer in Apulien, Kalabrien und Sizilien Straßen blockiert, um gegen die gestiegenen Treibstoffpreise zu protestieren. Die Blockaden behinderten Getreidelieferungen und könnten dadurch die Nudelproduktion beeinträchtigen. Der Transportverband Conftrasporto drohte mit einer landesweiten Blockade.
Gewalttätige Ausschreitungen vor allem in Mailand
Am Samstag kam es am Rande friedlicher Demonstrationen zu gewalttätigen Ausschreitungen. Betroffen war vor allem die norditalienische Metropole Mailand, wo schwarz gekleidete, vermummte Jugendliche die Polizei auf der zentralen Piazza Duomo mit Feuerwerkskörpern und Flaschen bewarfen sowie Barrikaden errichteten, wie die Nachrichtenagentur Ansa meldete. Die Polizei habe sich zunächst zurückziehen und auf Verstärkung warten müssen.
Auch in anderen Städten wie Turin, Bologna und Bergamo kam es demnach zu Zusammenstößen, bei denen Steine und Feuerwerkskörper auf die Polizei geworfen wurden. Allein in Mailand seien mindestens vier Polizisten und 20 Demonstranten verletzt sowie über 50 Jugendliche festgenommen worden. Die Hälfte von ihnen war minderjährig, wie Ansa weiter berichtete
Albanien: Seit Tagen andauernde Proteste gegen die Regierung
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Bei Demonstrationen für bessere Bildungsbedingungen und gegen die Regierung am fünften Tag in ist es am Samstag in Albanien erneut zu gewaltsamen Ausschreitungen gekommen. Protestierende griffen vor dem Bildungsministerium in der Hauptstadt Tirana Polizisten mit Steinen an und setzten Mülltonnen in Brand. Erstmals bei den seit fünf Tagen andauernden Demonstrationen setzte die Polizei laut dem Bericht eines Korrespondenten der Nachrichtenagentur AFP Gummigeschosse ein, um die Menge auseinander zu treiben.
An der neuerlichen Demonstration nahmen mehrere hundert Menschen teil. Zu Beginn setzten sie einen Koffer in Brand und warfen ihn auf das Gelände des Bildungsministeriums – nach eigenen Angaben als Zeichen, dass sie Albanien nicht verlassen wollen. Später kam es zu den gewaltsamen Zusammenstößen mit der Polizei.
Seit Dienstag gibt es in Tirana und anderen albanischen Städten gewalttätige Demonstrationen. Die Proteste richteten sich zunächst gegen schlechte Studienbedingungen und hohe Studiengebühren, inzwischen wird der Rücktritt der Regierung von Ministerpräsident Edi Rama gefordert.
Die Regierung steht massiv unter Druck, seit Ende Mai sieht sie sich immer wieder mit Protesten konfrontiert. Auslöser waren Pläne für ein Luxus-Hotelprojekt in einem Küstennaturschutzgebiet. Das Projekt steht mit der Tochter von US-Präsident Donald Trump, Ivanka Trump, und ihrem Ehemann Jared Kushner in Zusammenhang und wird wegen Korruptionsvorwürfen und mangelnder Transparenz heftig kritisiert.
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