Weltweiter Rüstungsausgaben-Rekord: Zeit für einen Steuerboykott

Aufrüstung ohne Ende: Die Staaten geben 2,2 Prozent des globalen Buttosozialprodukts für Militär aus. Schluss damit!

Aktivisten fordern: Stoppt den Waffenhandel. Demonstration in Berlin 2019 Foto: Fabrizio Bensch/reuters

Die Bekämpfung der globalen Coronapandemie verschlingt schon jetzt Billionen Euro, Dollar, Rubel, Yen und Peso. Immer mehr Regierungen nehmen die Pandemie zum Vorwand, dringend benötigte Finanzmittel zur Umsetzung der Pariser Klimaziele, zur Überwindung von Hunger und Armut oder zur Versorgung von Flüchtlingen zu kürzen oder ganz zurückzuhalten.

Vor diesem Hintergrund wirken die Zahlen des jüngsten Sipri-Berichts umso zynischer: 2019 gab es laut dem internationalen Friedensforschungsinstitut in Stockholm den höchsten Anstieg der weltweiten Militärausgaben seit 2010 auf weltweit 1.917 Milliarden US-Dollar. Das sind sind 2,2 Prozent des globalen Bruttosozialprodukts oder rund 250 Dollar pro Kopf der Erdbevölkerung. Mit einer Steigerungsrate der Militärausgaben von über 10 Prozent gegenüber 2018 ist Deutschland der aktuelle Aufrüstungsweltmeister.

Zu den laufenden Ausgaben für die Beschaffung von Waffen und die Unterhaltung von Streitkräften kommen die Folgekosten der mit diesen militärischen Mitteln geführten Gewaltkonflikte. Sie werden von der UNO auf jährlich 14,76 Billionen US-Dollar geschätzt. Geradezu lächerlich im Vergleich dazu sind die 240 Milliarden Dollar jährlich, mit denen sich bis zum Jahr 2030 weltweit der Hunger ausrotten ließe. Doch leider waren alle Appelle und Demonstrationen der letzten Jahre gegen den verbrecherischen Aufrüstungskurs erfolglos.

Es ist höchste Zeit, dass möglichst viele Menschen ihre finanzielle Mitverantwortung für dieses Verbrechen beenden, indem sie von ihren Steuern pauschal 2.400 US-Dollar auf ein Sperrkonto zur Finanzierung dringender ziviler Aufgaben einzahlen oder den Prozentsatz der Militärausgaben am Gesamthaushalt ihres Landes. In Deutschland wären das für 2020 rund 13 Prozent der Steuern. Die deutsche Friedensbewegung könnte wieder an Relevanz gewinnen, wenn sie mit Aktivisten aus anderen Ländern eine entsprechende Verantwortungskampagne realisieren würde.

Comments

[Sinulog]

steuereinnahmen deutschland 2019 799 millarden



verteidigungshaushalt 2020 45 millarden



sind 5,63% des steueraufkommens

ich gehe mal grob davon aus das die wohlhabenden bevölkerungsteile die mehr steuern zahlen eher für verteidigungsausgaben sind als die ärmeren teile wer würde wohl verlieren wenn alle ihre steuern zurück halten und bloss für das ausgeben was sie selber gerne hätten ?

randbemerkung wer baut die ganzen notkrankenhäuser auf und hält reservebestände + bewirtschaftet auch noch ein paar große krankenhäuser ?

[Rudolf Fissner]

@Sinulog:

"ich gehe mal grob davon aus das die wohlhabenden bevölkerungsteile die mehr steuern zahlen eher für verteidigungsausgaben sind als die ärmeren teile"

Es sind die Ärmsten, die es in Krisen am heftigsten trifft. Von daher würde ich es genau umgekehrt sehen. Ein hohe Unsicherheit und ein hohes Sicherheitsbedürfnis und Zustimmung zu Verteidigungsausgaben beiden Ärmeren.

[Sinulog]

@Rudolf Fissner:

naja die kritik kommt den doch eher aus den sozial/künstlerrischen bereich die gut bezahlten fabrikarbeiter mit eigenheim haben etwas andere ansichten.

[Rudolf Fissner]

"Es ist höchste Zeit, dass möglichst viele Menschen ihre finanzielle Mitverantwortung für dieses Verbrechen beenden, indem sie von ihren Steuern pauschal 2.400 US-Dollar auf ein Sperrkonto zur Finanzierung dringender ziviler Aufgaben einzahlen"

2200 € auf ein Sperrkonto für die Finanzierung dringender ziviler Aufgaben? Bloß nichts verschenken/spenden oder wie?

[satgurupseudologos]

@Rudolf Fissner:

ein deutscher bundesstaat in einem europäischen bundesstaat wäre eine redundante dysfunktionale doppelstruktur.



lasst uns die souveränität der länder die zu deutschland vereinigt wurden wiederherstellen und so die geschichte der sogenannten deutschen nation beenden .



die brd ist ein reaktionärer dysfunktionaler staat dessen verschwinden die gründung eines progressiven europäischen bundesstaates ermöglichen würde.lasst uns die brd abschaffen.ein steuerstreik ist dafür ein mögliches mittel.wenn berlin der geldhahn zugedreht wird,kann von dieser stadt kein weiteres unglück für europa und die welt mehr ausgehen.



in den von berlins herrschaft frei gewordenen ländern wird nach der auflösung des deutschen bundes insbesondere auch auf dem gebiet der finanzen die direkte demokratie eingeführt..dies wird hoffentlich dazu führen dass für militarismus und imperialistische kriege kein geld mehr verschwendet wird.

[Rudolf Fissner]

Da würde doch glatt der Sozialismus vor der Tür stehen, wenn die Leutz auf ganz legalem Wege ihr Einkommen per Spenden an die Bedürftigen dieser Welt soweit minimieren, das der Steuersatz gegen null geht. Aber glauben mag man es kaum; Spendenaktionen von originär links sind noch nie im größeren Maßstab und dauerhaft auf die Beine gestellt worden.

[Gerhard Krause]

Das ist ja ein netter Aufruf, etwa, Steuerboykott.

Ich sehe nur nicht, wie, da Steuern zumindest nach dt. nationalen Recht - wohl absichtlich -, allgemeine Deckungsmittel sind.

[Sven Günther]

Ich verstehe ja Herr Zumach, warum Sie in Deutschland zu einem nicht demokratisch legitimierten Steuerboykott aufrufen.

Das mit der Demokratie in der Heimat hat sich ja als nicht so erfolgreich herausgestellt. 73,2% Neinstimmen, so klar ist die, auch von Ihnen persönlich unterstützte, Volksinitiative zur Abschaffung der Wehrpflicht in der Schweiz 2013 gescheitert.

Wem die eigenen Landsleute schon bei Themen wie der Wehrpflicht so entschieden eine Abfuhr erteilen, der gibt lieber nicht demokratisch legitimierte Ratschläge in Nachbarländern.

[Rowena Ravenclaw]

@Sven Günther:

Ich finde nicht, dass wir Wehrpflicht und Aufrüstung unbedingt in den selben Topf werfen sollten, vor allem, wenn wir gerne über demokratische Legitimation sprechen.

Wenn es ein Militär gibt, ist es sicherlich sinnvoll, eine Wehrpflicht zu haben -- vergleiche die endlosen Naziskandale in der professionellen deutschen Armee.

Abrüstung kann man trotzdem vertreten -- um dann eines Tages vielleicht weder Miliz- noch professionelle Armeen zu benötigen...

[90946 (Profil gelöscht)]

Für Selbständige, die Steuern selbst abführen dürfen, gibt es die Möglichkeit, die fällige Summe zu reduzieren, indem sie ihnen genehme und unterstützungswürdige Ziele finanziell fördern. Nennt sich Spenden, ist abzugsfähig. Reduziert natürlich leider nicht nur den Anteil, der sonst in die Rüstung flösse, aber immerhin.

[Linksman]

Unkomplizierte Alternative: NATO-Austritt. Dexit, Baby!

[denis ketelaars]

Mit den Rüstungsausgaben ist es wie mit dem Coronavirus.

Entweder sorgt man vor, und baut Vorsorge auf, oder man tut nichts und schaut dumm in der leere Tüte wenn es so weit ist.

Pauschal gegen Rüstungsausgaben zu sein ist meiner Meinung nach falsch.

Das Deutschland jetzt Aurüstungsmeister ist hat damit zu tun das wir unsere Versprechen an verbündeten Jahrenlang nicht nachgekommen sind und jetzt langsam nachziehen.

Es gibt nur zwei Auswege, entweder keine versprechen mehr machen oder gemachte Versprechen nachkommen.

[warum_denkt_keiner_nach?]

@denis ketelaars:

"Pauschal gegen Rüstungsausgaben zu sein ist meiner Meinung nach falsch."

Angesichts der Weltlage stimmt das. Aber hier geht es um Aufrüstung.

"Das Deutschland jetzt Aurüstungsmeister ist..."

Wie kommen Sie darauf? Hier die Zahlen:

de.statista.com/st...n-von-deutschland/

Wir rüsten auf, nicht ab.

[DiMa]

Schade, dass die taz den Kommentar nicht veröffentlicht. Hier der Link zur Entscheidung des EGMR dejure.org/dienste...enzeichen=11991/86



und der Link zum Urteil des BFH: www.bfh.simons-mol..._1992/XX920303.HTM

[Heinz Strunk]

Wie bitte soll ich das meinen Arbeitgeber das beibringen? Die Steuern werden abgeführt, ehe ich das Geld bekomme. Und wenn ich dieser Tage eine kleine Firma hätte und wahrscheinlich sogar auf staatliche Hilfe hoffe ... wie hoch würden Sie die Wahrscheinlichkeit auf Hilfe einschätzen, wenn ich Steuern zurückhalte?



Es tut mir leid, aber soviel Weltfremdheit habe ich selten erlebt. Das Thema ist wichtig. Aber warum publiziert man hier so einen Unsinn? Es gibt definitiv realistischere Formen des Protestes.

[warum_denkt_keiner_nach?]

Eigentlich eine schöne Idee, Herr Zumach. Leider ist es aber so, dass die Regierung das fehlende Geld an anderer Stelle streichen würde. Zum Beispiel beim Klimaschutz.

In den nächsten Monaten werden uns die schwarzen Nulle so und so noch oft genug erzählen, warum man unbedingt überall, außer beim Militär, sparen muss...

[Rolf B.]

@warum_denkt_keiner_nach?:

"In den nächsten Monaten werden uns die schwarzen Nulle so und so noch oft genug erzählen, warum man unbedingt überall, außer beim Militär, sparen muss..."

Das konnten wir schon bei der Griechenlandkrise beobachten. Renten runter, Sozialleistungen kürzen, medizinische Pflegekräfte entlassen, jedoch die Rüstungsausgaben auf hohem Niveau belassen.

Mitten in der Coronakrise will AKK in den USA neue Bomber bestellen, die in der Lage sind, Atomwaffen zu transportieren. Und die versprochenen 1500€ "Dankesprämie" für Pflegekräfte sollen diese nun über ihre Krankenkassen selbst bezahlen.

Und das soll dem Willen der Mehrheit der Bevölkerung entsprechen?

[Rudolf Fissner]

@Rolf B.:

Nö.

Warum sollten die Märchen von der "1500€ "Dankesprämie" für Pflegekräfte" die "diese nun über ihre Krankenkassen selbst bezahlen sollen" dem Willen der Bevölkerung entsprechen?

[Bernhard Hellweg]

Übrigens, warum hat Bill Gates eine Stiftung und spart damit Steuern? Er möchte nicht das sein Geld im amerikanischen Rüstungsetat landet.

[Joachim Petrick]

Nach Zahlen jüngsten Sipri-Berichts 2019 gab es höchsten Anstieg weltweiter Militärausgaben seit 2010n mit 1.917 Milliarden US-Dollar, 2,2 Prozent globalen Bruttosozialproduktes, rund 2.400 Dollar pro Kopf der Erdbevölkerung, d. h. an der Rüstungsproduktion beteiligte Länder und solche, die die Waffen kaufen, führen einerseits Krieg gegen andere Länder, Machtzentren wie angeblichen, wirklichen Terrorismus unterschiedlich politischer Farben, Drogenhandel, organisiertes Verbrechen mit militärischen Mitteln aber vor allem unerklärten Krieg gegen die eigene Zivilbevölkerung um die Verwendungshoheit von Ressourcen, finanziellen Mitteln für Soziales, Gesundheit, Erziehung, Bildung, Ausbildung, Studium, Wissenschaft, Forschung, Pandemie Prävention einerseits, andererseits Beibehaltung von Privilegien, Vermögensbestand der 90% und dessen Weitung zulasten der 10% Bevölkerung. Dabei ist die Weltwirtschaft seit Nine Eleven 01 längst im Krieg zur Kommandowirtschaft geworden mit währungspolitischen Mitteln der Zentralbanken ein unhaltbar geworden asymmetrisch aufgestelltes Weltwirtschaftssystem über dessen Verfallsdatum sowohl mit fiskalisch monetären als auch militärischen Mitteln neuer Dimensionen zu retten nach Art einer Insolvenzverschleppung.



Was mit der Coronaviren Pandemie 2020 Woche zu Woche immer mehr Menschen ins Auge springt. So gesehen könnte jedem Rüstungswettlauf historisch über alle konstruiert bekräftigten Unterschiede, Gräben von Ideologien, Landesgrenzen, Barrikaden, Sanktionen, Kontinentalsperren hinweg, eine Insolvenzverschleppung von Weltgesellschafts-, Weltwirtschafts-, Weltwährungssystemen zugrunde liegen.







Wer diesen Teufelskreis unterbrechen will, ist auf anschwellenden Zulauf zu Friedensbewegungen angewiesen, verfügt über Instrument, mit Kampagnen Regierungen Richtung sozialer Verteidigung, präventiven Schutz der Zivilbevölkerung, Wirtschaft vor Folgen ungedämpft ausgebreiteter Pandemien, anders als bei Corona Pandemie 2020, vor sich herzutreiben

[nzuli sana]

Also nur 2,2% der Steuern boykottieren und ansonsten alles daran setzen die tyrannischen Herrscher Assad und Iran zu stürzen.

[Cerberus]

Erstens. Der Plan geht nur unter Umständen bei Freiberuflern oder Selbständigen auf, bei allen anderen wird die Steuer einfach vom Lohn oder Gehalt abgezogen. Und die Steuerfahnder sind nicht wegen ihrer Umgänglichkeit oder ihres Humors bekannt...

Zweitens. Absicht oder (peinliches) Versehen: Die vom Autor aufgestellte Rechnung gibt bei mir das Ergebnis 2400 $ nicht her. 1,917 Mrd Dollar Rüstungsausgaben geteilt durch Weltbevölkerung (ca. 7.674 Mrd Menschen) ergibt bei mir ca. 250 Dollar. Aber bei Schweizern ist man ja kreativen Umgang mit Zahlen und Steuern historisch zu sehr gewohnt, als dass man da noch überrascht wäre...

Drittens. Darf die AfD dann auch ihren Wählern vorschlagen, all jene Kosten von der Steuer abzuziehen, die sie sch**ße finden? Kultur (linksversifft), Gleichberechtigung von Frauen (widernatürlich), Asyl- und ähnliche Leistungen (Völkermord) etc. Die müssen dann ja gar keine Steuern mehr zahlen und die FDP springt sofort ins fahrende Boot...

[83379 (Profil gelöscht)]

Wir leben in einer Demokratie jeder muss mit seinen Steuergeldern die Entscheidungen der Mehrheit mittragen ob er will oder nicht. Sonst könnten ja FDP Anhänger den Steueranteil für H4, die AFD Anhänger den für Flüchtlinge verweigern, es gibt die Linkspartei die will abrüsten.

[88059 (Profil gelöscht)]

Amazon, Apple,Google und Microsoft, sowie eine ganze Reihe von Milliardenunternehmen betreiben seit Jahren einen Steuerboykott. Und was hat es gebracht? Jenau, nüschte.Abgesehen von einem Rekord für Rüstungsausgaben...

[91655 (Profil gelöscht)]

Der Autor fordert Leser*innen auf, sich mit dem Finanzamt anzulegen ... also, ich bin abhängig Beschäftigter und selbst TAZler*innen sollten wissen, dass dies schlimmstenfalls eine Steuerstraftat ist bzw. ich keine 13 Prozent meines Einkommens zusätzlich auf ein Sperrkonto legen kann ... im Übrigen ... die NATO ist nicht der Feind, sondern z. B. Russland, das in friedliche Nachbarländer - welche friedensbewegt auf Atomwaffen verzichtet haben - völkerrechtswidrig einmarschiert ist (Ukraine) und Nordkorea, China, Iran usw. usf.

Ja, Deutschland ist umzingelt von Freunden ... aber weltweiter Frieden ist so lange eine Utopie, wie auch zu viele Linke mit Antiamerikanismus usw. agieren und z. B. gerade vom Militär gestützte Diktaturen in Venezuela, Iran oder innerafrikanische Konflikte ausblenden.

Im Übrigen: Der Sold der deutschen Soldaten - die im Auftrag unserer Gesellschaft einen lebensgefährlichen Job machen - ist kläglich.

[Reinhard Muth]

@91655 (Profil gelöscht):

und wer betreibt heute Landraub in der Ukraine, Russland oder EU-Konzerne??? Man kann auch ohne Waffen ein Land besetzen.

[Devil's Advocate]

@Reinhard Muth:

Weiterhin Russland.

[Sven Günther]

@Reinhard Muth:

Krim, Russland, tausende örtliche Selbstverteidigungskräfte ohne Hoheitsabzeichen, die Ukraine ist das Paradebeispiel, wie ein Land mit Waffengewalt teilweise besetzt wird.

[Maximilian]

Macht das Steuervermeider und Ihre Oasen zu Schafen im Wolfspelz?

[Meine_Meinung]

Die Idee mit dem Sperrkonto ist interessant, aber ist das auch legal? Darüber würde ich den Autor bitten, näher zu informieren.

Die Ironie an der Sache ist, dass wir Waffen gegen Menschen entwickeln und der Ware Feind im Moment ein Virus ist, der in uns steckt und die Natur, die sich anfängt zu wehren gegen unsere Jahrhunderte andauernde Ausbeutung. Die Waffen dagegen sind gar nicht so teuer (insbesondere der Umweltschutz und das Ressourcenschonen), aber dafür gibt es leider keine Lobby.

[DiMa]

Lieber Herr Zumach,

die Verkürzung von Steuern aus Protest gegen die Rüstungsausgaben hatten wir doch in Deutschland schon und alles ist bereits rechtskräftig entschieden. Jeder Steuerfachangestellte und jeder Jurastudent mit Fachrichtung Steuerrecht bekommt die entsprechende Entscheidung mindestens einmal in der Ausbildung serviert. Vor der Anstiftung zur Steuerhinterziehung der Leserschaft wäre also ein wenig Hintergrundinformation sehr hilfreich. Herr Rath hilft an dieser Stelle sicher gerne aus (ansonsten poste ich die Entscheidung gerne).

Von Genf aus kann man entsprechende Tipps gerne geben und wir sind steuerhinterziehende Tipps aus der Schweiz gewohnt (wenn auch nicht aus det taz), nur sollten Sie die strafrechtlichen Konsequenzen mit bedenken.

[7964 (Profil gelöscht)]

Früher wurde noch ausgerechnet, wie oft sich die Menschheit mit den Waffen, die sie gebaut hat, selbst vernichten kann. Früher war das eine Zahl zwischen 30 und 40. Also die Menschen können die gesamte Menschheit 30 bis 40 Mal vom Planeten fegen.

Heute gehts nur um Ausgaben. Was kostet der Tod? Der Tod ist umsonst - aber er kostet das Leben...

[Tobias Schmidt]

@7964 (Profil gelöscht):

Fairer Weise muss man aber auch sagen, daß es durchaus Fortschritte gab. Im kalten Krieg betrug die Vorwarnueit vor Einschlag der ersten A Bombe 4 Monuten. Heute sind es 15.................

Zum Artikel. Steuern nur noch für das zahlen , was man als sinnvoll erachtet? Dieses Konzept gefällt mir richtig gut. Aber Vorsicht! Eskönnte dazu führen, daß so manchen staatlich finanzierten BS Projekt die Kohle gestrichen wird.

[Rolf B.]

Ich stimme Herrn Zumach zu, dass es einen "verbrecherischen Aufrüstungskurs" gibt, der die ganze Verantwortungslosigkeit insbesondere der NATO hinsichtlich der Massenarmut und des Elends dieser Welt deutlich macht.



Grundlage eines verbrecherischen Aufrüstungskurses ist stets die aggressive Freund-Feind Ideologie. Bestens erkennbar bei Trump. Die USA haben einen Militäretat von über 700 Milliarden $ und unsere Rüstungsministerin AKK verspricht ihm, dass wir brav weiter aufrüsten. Warum? weil wir von Feinden umzingelt sind? Oder weil man mit dem Geld sonst nichts anzufangen weiß? Bildung, Kinder- und Altersarmut, Pflegenotstand usw. seien nur am Rande erwähnt.

Wie gut wäre das Geld angelegt, wenn es sinnvoll dort investiert würde, wo Menschen noch nicht einmal sauberes Trinkwasser haben. Aber dazu gehört auch der Wille, die Welt mit friedlichen Mitteln zu ändern. Davon sind wir weit entfernt.

Ich zahle gerne Steuern. Nur nicht für diesen Rüstungswahn.