Sehnsucht nach charismatischer Politik : Die Langweiler regieren uns
Die Republik wird von Langweilern regiert, die Welt von Machos bedroht. Demokratie braucht mehr als Gewurschtel, meint taz FUTURZWEI-Kolumnist Udo Knapp.
Foto: picture alliance/dpa | Michael Brandt
taz FUTURZWEI | Lars Klingbeil und Manuela Schwesig, Friedrich Merz und Markus Söder, Felix Banaszak und Franziska Brantner, Sahra Wagenknecht und Björn Höcke, Elif Eralp und Werner Graf - hier könnten noch einige Ministerpräsidenten aus den Ländern und Frank-Walter Steinmeier hinzugefügt werden.
Sie alle gehören zur politischen Führungsriege in der Republik. Keiner der hier Aufgeführten kann als Versager, als einfach blöd, als hohler Schwätzer, Karrierist abqualifiziert werden. Dennoch bleiben ihre Botschaften und ihr Auftreten an der Spitze der Republik blass.
Jetzt kann es aber sein, dass dieses Erscheinungsbild, dieses Mittelmaß, genau das ist, was demokratisch legitimierte Führung auszeichnet: Gutes Handwerk im politischen Alltagsgeschäft, fleißiges Arbeiten, möglichst ohne Ecken und Kanten, ansonsten Langeweile, die niemandem schadet, aber auch niemanden vom Hocker holt, die keine Begeisterung auslöst und auch Gefolgschaft nicht herstellt.
Bild: privat
■ Udo Knapp ist Politologe und kommentiert an dieser Stelle regelmäßig das politische Geschehen für unser Magazin taz FUTURZWEI.
Fürchte die Möchtegern-Machos
Die autoritären Führer in der Welt dagegen, Trump, Musk, Putin Erdogan, Xi - die Liste ließe sich über Arabien, Afrika und Lateinamerika hinweg verlängern - wirken im Vergleich zu unseren Langweilern wie aufgeblasene Möchtegern-Machos, wie Potentaten aus einer längst untergegangenen Zeit.
Sie unterdrücken ihre Leute, halten nichts von den Menschenrechten, sind in der Regel korrupt und skrupellos, wenn es um ihre eigenen Interessen geht. Sie sind inzwischen so viele und so stark, dass es allen Grund gibt, sie zu fürchten.
In unserer politischen Öffentlichkeit werden sie zwar oft und wortreich kritisiert, als reale Bedrohung aber offenbar nicht ernst genommen. Was immer um uns herum passiert, unsere politischen Eliten sind mit sich beschäftigt - und der Rest der Gesellschaft auch.
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Die Hoffnung ist: Die Langweiler an der Spitze halten den Laden irgendwie am Laufen und alle übrigen planen gemütlich den nächsten Sommerurlaub.
Langweiler und Versager?
Nur ganz langsam schleicht sich jenseits des täglichen, reflektierten Nachdenkens bei der taz, der FAZ und der SZ ein Unbehagen darüber ein, dass die „Langweiler“ an der Spitze unserer Republik dieses Chaos in der Welt nicht adressieren und auch keinen entschlossenen politischen Umgang damit suchen. Fortwährendes, demokratisches Kompromiss-Gewurschtel und Hilflosigkeit bestimmen den politischen Alltag.
Da ist die Zögerlichkeit, die AfD mit dem Grundgesetz zu konfrontieren und die demokratische Substanz der Republik durch ihr Verbot oder ähnlich konsequentes Handeln zu sichern. Da sind offene antisemitische Haltungen bei Ewiggestrigen.
Da ist auch der politische Unwille jenseits sinnloser Finanzakrobatik, den Sozialstaat ins digitale KI-Zeitalter fortzuschreiben.
In diesen und allen anderen Zukunftsfragen hilft das von den Langweilern an der Spitze in der Öffentlichkeit praktizierte Ausbaldowern möglicher gemeinsamer Positionen nicht wirklich weiter. Das als Austausch der Argumente apostrophierte Konsens-Schmieden erscheint eher als genussvolles Zerreden möglicher gemeinsamer Positionen.
Bei den Leuten wächst deshalb das Unbehagen, ja die Wut über diesen selbstbezogenen Politikstil der Führenden in der Republik - was von AfD und Linkspartei dafür genutzt wird, ihre Systemkritik aufzupolieren.
In immer breiteren Kreisen wächst vor diesem Hintergrund der Wunsch und der Wille, mit dem angeblich demokratischen Gehampel, dem Regierungsstil der Langweiler, Schluss zu machen und endlich wieder Führung zu zelebrieren. Wenn China Diktatur und kapitalistischen Fortschritt mit hohem Umweltbewusstsein für den Aufstieg zu einer wahren Weltmacht verbinden kann, dann zeigt das doch, dass es sich lohnt den autoritären Weg zumindest nicht auszuschließen? Es ist eben kein Zufall, dass die besten E-Autos aus China kommen.
Die Illusion von Kontrolle und Stabilität
Aber die historischen Erfahrungen sprechen gegen den Weg der Chinesen. Kein Staat lässt sich auf Dauer durch bloße Befehle steuern. Entscheidungen in autoritären Systemen mögen schnell getroffen werden, ihre Führungsstile verheißen Kontrolle und Stabilität, doch in Wahrheit fußen sie auf auf der Unterdrückung jeder freiheitlichen Regung, jedes zivilisierenden, Fortschritt auslösenden Denkens.
Was auf den ersten Blick wie Stärke erscheint, führt in Wirklichkeit zu Stillstand, Spaltung, Rückschritt und irgendwann mit Sicherheit zu Bürgerkriegen. Auch für China ist dieser Weg vorgezeichnet.
Die nervend langwierigen demokratischen Prozeduren, die ihr immanente Tendenz, die wirklich starken Persönlichkeiten, die in der Lage wären, das Konsenseschmieden in Mehrheitsprojekte zu verwandeln, immer möglichst früh einen Kopf kürzer zu machen, ist in demokratischen Gesellschaften normal. Was nicht bedeutet, dass es in historischen Schlüsselmomenten, dann doch den einen oder mehrere gibt, die die Leute hinter sich einen und Zukunft ermöglichen.
Demokratien werden auch deswegen immer wieder untergehen, weil die Menschen, die sie tragen sollten, vor ihren autokratischen Herausforderern versagen, sich ihnen eher anverwandeln als sie davon zu jagen. Klingbeil, Merz, Schwesig und Co., so fürchte ich, haben weder das Format noch die persönliche Kraft und Größe, das aktuelle historische Momentum zu nutzen, um die Republik in einen europäischen Bundesstaat zu führen, den digitalen, KI bestimmten Kapitalismus einzuhegen, sowie Aufklärung und individuelle Freiheit auch für dieses Jahrhundert weltweit zum Maßstab zu machen.
Der taz FUTURZWEI-Fragebogen
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Pflegereform, aber richtig
Helft den Alten!
Dies alles gesagt habend, ist es aber auch wieder so, dass ihre phantasielose Langeweile beim Regieren jeder autoritären Versuchung allemal vorzuziehen ist.
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