Sawsan Chebli erstreitet Schmerzensgeld: Klagen bis zum neuen Normal
Die wenigsten erstatten Anzeige, nachdem sie sexistisch beleidigt werden. Umso wichtiger, dass Prominente vor Gericht ziehen.
Immer wieder wehrt sie sich öffentlich gegen Sexist:innen und Rassist:innen: Sawsan Chebli Foto: Metodi Popow/imago images
Und noch ein Erfolg für Sawsan Chebli! Der Verleger der neurechten Plattform Tichys Einblick, Roland Tichy, muss der SPD-Politikerin 10.000 Euro Schmerzensgeld zahlen. Grund dafür ist eine sexistische Formulierung in einer Kolumne, die im September 2020 in seinem Magazin veröffentlicht wurde. Laut Cheblis Anwalt Christian Schertz begründete das Landgericht Berlin sein Urteil damit, dass es sich bei den Äußerungen um eine Verletzung der Menschenwürde und eine schwere Persönlichkeitsrechtsverletzung handele.
Und das ist nicht der erste Erfolg von Chebli. Kurz nach Erscheinen der Kolumne hatten sich zahlreiche Menschen mit ihr solidarisch gezeigt. Die CSU-Politikerin Dorothee Bär beispielsweise kündigte ihre Mitgliedschaft in der Ludwig-Erhard-Stiftung, deren Vorsitzender Tichy zu diesem Zeitpunkt war. Nach zunehmender Kritik legte er den Posten nieder. Zudem erwirkte Chebli eine einstweilige Verfügung gegen Tichy. Nachdem nun das Urteil am Dienstag bekannt wurde, twitterte Chebli: „Ich habe geklagt, weil es mir wichtig war, klarzumachen, dass Sexismus niemals Normalität sein darf und er nicht ohne Konsequenzen bleibt!“
Doch das Problem ist: Konsequenzen für die Täter:innen bleiben bislang meistens noch aus. Denn nur die wenigsten erstatten Anzeige. Zu „normal“ ist dieser Sexismus in unserer Gesellschaft dann doch noch, zu viel Ressourcen kostet der juristische Weg, zu niedrig sind die Erfolgschancen.
Medienwirksame Fälle wie der von Renate Künast die trotz wirklich übler sexistischer Beleidigungen durch mehrere Instanzen gehen musste, um dann auch nur einen Teilerfolg zu erlangen, verstärken dieses Gefühl der Betroffenen und können schnell entmutigen.
Dass ein Gericht die sexistischen Beleidigungen gegenüber Chebli nun nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt sieht, sondern als Verletzung der Menschenwürde, ist enorm wichtig und kann eine Signalwirkung haben. Dass nun viele Sexist:innen so verschreckt sind, dass sie künftig auf misogyne Beleidigungen verzichten, ist leider unwahrscheinlich. Doch das hartnäckige Dranbleiben von Prominenten – wie auch das der Klimaaktivistin Luisa Neubauer, die den Autor Akif Pirinçci wegen einer sexistischen Beleidigung erfolgreich auf eine Entschädigung von 6.000 Euro verklagte –, kann hoffentlich Vorbildcharakter für viele Betroffene haben.
Damit Konsequenzen für die Täter:innen bald das neue Normal sind.
Leser*innenkommentare
Hunky Dory
Der Kommentar von Herrn Tichy war nicht in Ordnung!
Damit bleibt der Sexismus. Wenn man sich die Bundespressekonferenzen von Frau Chebli als damaliger Sprecherin des AA ansieht, wäre doch die Diskussion wichtiger, wie jemand mit Ihrer Qualifikation und gegen den Widerstand des Hauses in dieses Amt berufen werden konnte und dann zur Staatssekretärin wegbefördert wurde. Sie war ja offenbar als Sozialdemokratin lieber bei Gucci etc. shoppen als sich richtig vorzubereiten.
Kaboom
@Hunky Dory Och, die Sexisten sind heute offenbar im TAZ-Kommentarbereich unterwegs
warum_denkt_keiner_nach?
@Hunky Dory "Sie war ja offenbar als Sozialdemokratin lieber bei Gucci etc. shoppen als sich richtig vorzubereiten."
Unter diesen Artikel noch etwas Sexismus nachschießen. Darauf muss man erst mal kommen.
Mache Leute bereifen offenbar überhaupt Nichts.
Lowandorder
@warum_denkt_keiner_nach? Mit Andreas Rebers - “Helfe gern“
Laßmer doch mal nen ausgewiesenen altSexisten zu Wort kommen! Gellewelle
“Sogenannte Klassefrauen
Erich Kästner
Sind sie nicht pfuiteuflisch anzuschauen?
Plötzlich färben sich die Klassefrauen,
weil es Mode ist, die Nägel rot !
Wenn es Mode wird, sie abzukauen
oder mit dem Hammer blauzuhauen,
tun sie's auch. und freuen sich halbtot.
Wenn es Mode wird, die Brust zu färben,
oder falls man die nicht hat, den Bauch . . .
Wenn es Mode wird, als Kind zu sterben
oder sich die Hände gelbzugerben,
bis sie Handschuhn ähneln, tun sie's auch.
Wenn es Mode wird, sich schwarzzuschmieren . . .
Wenn verrückte Gänse in Paris
sich die Haut wie Chinakrepp plissieren . . .
Wenn es Mode wird, auf allen Vieren
durch die Stadt zu kriechen, machen sie's.
Wenn es gälte, Volapük zu lernen
und die Nasenlöcher zuzunähn
und die Schädeldecke zu entfernen
und das Bein zu heben an Laternen,
morgen könnten wir's bei ihnen sehn.
Denn sie fliegen wie mit Engelsflügeln
immer auf den ersten besten Mist.
Selbst das Schienbein würden sie sich bügeln !
Und sie sind auf keine Art zu zügeln,
wenn sie hören, daß was Mode ist.
Wenn's doch Mode würde, zu verblöden !
Denn in dieser Hinsicht sind sie groß.
Wenn's doch Mode würde, diesen Kröten
jede Öffnung einzeln zuzulöten !
Denn dann wären wir sie endlich los.“
www.deutschelyrik....-klassefrauen.html
So geht‘s doch auch - wa! Odr???
kurz - “Natalje un nu komms du!“
© Kuddle Schnööf
www.deutschlandfun...tiker-die-100.html
Hunky Dory
@warum_denkt_keiner_nach? warum wurde Frau Chebli zur Sprecherin des Auswärtigen Amtes berufen, obwohl Sie vorher keine diplomatische Ausbildung durchlaufen hat?
Haben Sie sich mal mit einem Fahrer der Fahrbereitschaft des Senats über Sie unterhalten?
Leningrad
@Hunky Dory So weit ich weiß, gab es über Frau Chebli nicht nur eine Beschwerde von Seiten ihr untergeordneter Mitarbeiter. Das laute "ICH, ICH, ICH" wirkt gepaart mit Arroganz nicht sehr sympathisch......
warum_denkt_keiner_nach?
@Hunky Dory Tut mir leid, dass ich die Fahrer nicht kenne. Ist aber auch nicht nötig, in die Gerüchteküche zu horchen.
Das die Sprecherin des Auswärtigen Amtes eine diplomatische Ausbildung durchlaufen haben muss, ist jedenfalls neu.
Sexistisch bleibt, der unterstellte Zusammenhang zwischen Beruf und Shopping. Oder wären Sie bei einem Mann auch zu so einer Aussage gekommen?
Lowandorder
@warum_denkt_keiner_nach? Ok statt Gucci - Rolex - hm? But.
Bei de Männäs liegen 🏌🏿♀️& 🎾 Platz & ⛵️ - halt näher - wa.
(servíce & Gern&Dannichfür;)
unterm——- aus dem Skat — gewendet -
Über einen kurzfristig JuMi - schrieb zur Amtseinführung ein Journalist “…in einem Anzug aus einer früheren Lebensphase…“ => allet schwer männerfeindlich & vor allem!!! grad inne taz voll neuer Schönheit en vouge - fat dissing!
Pfui Deibel!;))
Hunky Dory
@warum_denkt_keiner_nach? Chebli war bislang die erste Sprecherin des AA, die dieses Amt angetreten ist, ohne eine diplomatische Ausbildung durchlaufen zu haben.
Kann man natürlich und ich glaube nicht, dass man zu sehr auf Formalien achten sollte, wie Joschka Fischer z.B. bewiesen hat.
Ich halte es aber für sehr wichtig, dass man trotzdem etwas kann. Und Frau Chebli hat in den Pressekonferenzen, die man auf youtube sehen kann, den Eindruck erweckt, dass sie nicht sonderlich viel Ahnung hat und wirkte schlecht vorbereitet. Haben Sie sich ein paar Clips mal angesehen? Gerade im Vergleich zu den Sprechern der anderen Ministerien fiel es sehr stark ab.
Ich finde, auch Sozialdemokraten können Gucci usw., tragen. Bedeutet mir nichts. Aber als Sozialdemokrat sollte man für ehrliche Arbeit stehen. Das sehe ich bei Ihr nicht und wenn ich dann noch höre, wie sie die Fahrer vom Fahrdienst behandelt hat, dann fügt sich ein Bild zusammen.
Schröder musste sich übrigens auch einiges wegen seiner Brioni Anzüge anhören. Also bitte lassen Sie die Sexismus-Karte stecken. Es geht hier um was anderes.
warum_denkt_keiner_nach?
@Hunky Dory "Sie war ja offenbar ... lieber bei Gucci etc. shoppen als sich richtig vorzubereiten."
Das ist ein sexistisches Stereotyp. Da kann man sich nicht rauswinden.
Hunky Dory
@warum_denkt_keiner_nach? Bei ihrem ersten Beitrag haben sie mich übrigens nich vollständig zitiert :
Sie war ja offenbar als Sozialdemokratin lieber bei Gucci etc. shoppen als sich richtig vorzubereiten."
Jetzt haben Sie die SOZIALDEMOKRATIN weggelassen.
warum_denkt_keiner_nach?
@Hunky Dory Beim zweiten Mal habe ich die Sozialdemokratin weggelassen, weil es noch irrelevanter ist. Oder steht im SPD Statut, dass weibliche Mitlieder bestimmte Geschäfte nicht betreten dürfen?
Fest steht, dass sie das sexistische Stereotyp: "Frau geht lieber shoppen, statt sich vorzubereiten" verwendet haben.
Ich freue mich aber auf weitere Ausreden :-)
Hunky Dory
@warum_denkt_keiner_nach? Indem man das Subjekt meines Satzes durch Frau ersetzt und den Kontext ansonsten nicht beachtet, kommt man zu einem sexistischen Stereotyp.
Grautlation ! Sie sind da einer gamz großen Sache auf der Spur. Da fällt mir keine Ausrede mehr ein und Sie müssen sich auch nicht mehr mit meinen anderen Aiusführungen auseinandersetzen. Ich muss einfach mehr nachdenken, so wie Sie!
Schöner Diskurs mit Ihnen!
Rudolf Fissner
@Hunky Dory „als Sozialdemokratin“ macht den Sexismus nur noch schlimme.
Hunky Dory
@warum_denkt_keiner_nach? und Männer dürfen nicht bei Gucci einkaufen gehen?
Es geht hier nicht um Sexismus. Aber wenn Sie nicht mehr auf meinen letzten Beitrag eingehen wollen auch gut.
Julius Anderson
Beleidigungen werden insgesamt in den wenigsten Fällen angezeigt und das kann ich gut verstehen, denn der Rechtsweg ist selbst bei letztlichem Erfolg stets recht anstrengend und in Relation zum Aufwand das Ergebnis oft nicht wert.
Frau Chebli ist im Rechtsweg jedoch geübt, sie hat nach eigener Aussage pro Woche bis zu 30 Anzeigen wegen vermeintlich beleidigenden Aussagen eingereicht. Da macht eine mehr den Kohl dann auch nicht mehr fett.
Frau Cheblis Erfolgsquote ist bei ihren Rechtsstreiten, ebenfalls nach eigener Aussage, sehr gering. In diesem Fall wird die Tatsache geholfen haben das auch der Angeklagte in der Öffentlichkeit steht und seine Meinung dann auch über ein öffentlich einsehbares Medium getätigt hat. Das eine Privatperson für die gleiche Äußerung gegen eine in der Öffentlichkeit stehende Politikerin verurteilt würde ist entsprechend unwahrscheinlich.
Ruediger
Warum.eigentlich nur bei Prominenten? Mein Eindruck ist, dass da mit zweierlei Maß gemessen wird. Ich habe Mal jemanden angezeigt, der mich auf Facebook beleidigt und bedroht hat. Wurde dann nach einigen Monaten eingestellt ( wie ich erst auf Nachfrage erfahren habe), weil man ja nicht sicher sein könne, dass der Name echt ist und man sich an Facebook in Irland wenden müsse, was den Aufwand nicht lohne. Aber wenn jemand im Eifer des Gefechts einen Politiker mit einem eher kindlichen Kosenamen für Penis betitelt, steht am nächsten Tag die Polizei im Schlafzimmer. Ich weiß nicht, was Tichý zu Chebli gesagt hat und zweifle nicht daran, dass die Strafe gerechtfertigt ist, aber wenn die Staatsanwaltschaften und Gerichte nur bei Politikern aus Regierungsparteien so reagieren, hat das ein Gschmäckle
Obscuritas
@Ruediger gut das Renate Künast niemand kennt.
Und auch bei Frau Chebli war es wohl nicht die erste Anzeige.
Übelste Beleidigungen und Bedrohungen werden auch bei Prominenten schnell unter den Teppich gekehrt, mit der gleichen Begründung, wie bei Ihnen.
Kaboom
Man amüsiert sich hierzulande ja gerne über das Rechtssystem in den USA. Aber 10 Mio statt 10K Schmerzensgeld hätten vermutlich eine nachhaltigere Wirkung auf Ewiggestrige wie Tichy.
Budzylein
@Kaboom Schon mal was von Verhältnismäßigkeit gehört? Stellen Sie sich mal vor, Tichy verklagt Sie auf Zahlung eines 7stelligen Eurobetrags, weil Sie ihn als Ewiggestrigen bezeichnet haben. Hätten solche Klagen Aussicht auf Erfolg, könnte niemand mehr eine pointierte negative Aussage über eine Person treffen, ohne die Insolvenz zu riskieren.
Kaboom
@Budzylein 10 K bezahlt Tichy vermutlich aus der Portokasse. Und Fakten sind nach meiner Kenntnis keine Beleidigungen.
Budzylein
@Kaboom 1. 10 K wird er leicht bezahlen können, 10 Mio. aber nicht.
2. Die Bezeichnung "Ewiggestriger" ist kein Fakt, sondern eine Wertung. Aus meiner Sicht von der Meinungsfreiheit gedeckt, aber vor Gericht und auf hoher See ... . Der entscheidende Punkt ist dass mit unbezahlbaren Entschädigungen kaum noch jemand das Prozessrisiko einzugehen bereit wäre und die meisten öffentlich Diskutierenden ständig die Schere im Kopf haben müssten.
3. Ausserdem sollte man mal die Kirche im Dorf lassen. Wenn jemand, der mich nicht leiden kann, über mich schriebe, dass das einzige, was für mich spreche, irgendein männertypischer Körperteil sei, dass ich bekloppt sei o. ä., dürfte das eine strafbare Beleidigung sein, aber so richtig weh täte es nicht, und zum Arzt gehen müsste ich deswegen auch nicht. Dafür 10 Mio. kassieren zu wollen, wäre durch nichts gerechtfertigt. Vergleichen Sie es mal mit Schmerzensgeldern, die hierzulande für vorsätzliche Körperverletzungen ausgeurteilt zu werden pflegen.
Kaboom
@Budzylein Offen gesagt: Wenn Sie den Vorgang mit einem entsprechenden vergleichen, der Ihnen selbst als Privatmann passiert, haben Sie IMHO so ziemlich alles, was in diesem Kontext relevant ist, ganz schlicht nicht kapiert. Kontext Sexismus, Diffamierung von Frauen, die in der Öffentlichkeit stehen durch den rechten Rand, etc. pp.
Achja, Schmerzensgelder hierzulande sind ganz allgemein ein Witz. Ein dauerhaft gelähmter Arm beispielsweise "bringt" aktell gut 50K.
Budzylein
@Kaboom Wenn jemand "in der Öffentlichkeit steht", haben Äußerungen wie die hier in Rede stehende natürlich eine größere Reichweite. Das rechtfertigt aber keine ruinösen Entschädigungen. Sawsan Chebli war zum Zeitpunkt der Veröffentlichung Staatssekretärin in Berlin. Eine Tätigkeit in solchen Positionen bringt es mit sich, dass man von allen möglichen Leuten - und natürlich auch von Rechten - verbal angegriffen wird und das auch in unsachlicher, diffamierender oder sexistischer Form. Das macht einen nicht zum Freiwild, aber die Höhe etwaiger Entschädigungen (was im möglichen Instanzenweg noch herauskommt, wissen wir beide nicht) muss auch diese Umstände berücksichtigen. Im Übrigen ist mir nicht bekannt, dass Chebli selbst ein Schmerzensgeld in Millionenhöhe gefordert hätte.
Blechgesicht
@Kaboom Also sollten " normale" Beleidigungen mit überschaubaren Strafen belegt werden und wenn ein wichtiger gesellschaftlicher Kontext besteht sollen die Täter finanziell ausgelöscht werden?
Gerhard Krause
Ich kenne die innersten persönlichen Einstellungen von R. Tichy natürlich nicht. Meine Vermutung in der Sache ist ebenfalls diese: Kräfte haben erkannt, dass man mit einer rechtslastigen, äh, konservativen, Rede gegen Staat, Gesellschaft, Lebenseinstellungen und Menschen bekannt werden kann, Applaus generieren, sowie daraus insgesamt ein vergleichsweise lohnendes Geschäftsmodell machen kann, streng privat oder politisch. Widerlich!
C.O.Zwei
10.000 sind hilfreich für die Klägerin, im das Trauma zu bewältigen. Aber als Strafe für den Schmierfinken T. doch wohl recht wenig. Man hätte sich eine längere Haftstrafe gewünscht, damit er seine Tiraden endlich einstellt.
Hunky Dory
@C.O.Zwei warum nicht gleich Todesstrafe? Das wäre doch noch sicherer und der Schwere des Verstoßes angemessen, oder?
Mann o Mann
War übrigens ein Zivilverfahren
Nachtsonne
@C.O.Zwei Frau Chebli ist ein erwachsenes Alphatier. So eine doofe G-Punkt Bemerkung wie von Hr. Tichy löst bei ihr garantiert kein Trauma aus. Aber Sie hat sich durchgesetzt!
Alexander Mothes
@Nachtsonne @Nachtsonne
es geht dabei auch nicht um Traumabewältigung, sondern um lernresistenten Möchtegernmachos deutlich ihre Grenzen zu zeigen. Hier wurde - mal wieder - eine Person angegriffen und herabgesetzt.'Ja und auch ich bin der Meinung, dass 10000 Euro noch milde angesetzt sind.
vøid
Als möglichen sinnvollen Nebeneffekt an solchen Schmerzensgeldzahlungen sehe ich immerhin, dass dann mehr Leute erfahren, dass konservative oder rechte "Kritik" an prominenten linken oder sozialliberalen Frauen oftmals nur aus Beleidigungen und Diffamierungen bestehen.
ermi k.
Grund dafür ist eine sexistische Formulierung in einer Kolumne, die im September 2020 in seinem Magazin veröffentlicht wurde. - Schade, dass die leserschaft nicht erfahren darf, wie die formulierung lautet.
Kaboom
@ermi k. Von Suchmaschinen haben Sie noch nicht gehört, vermute ich?
varadi
@ermi k. Der von Lowandorder genannte link betrifft enen anderen Fall und ging zumindest in erster Instanz beim AG Tiergarten zugunsten des Angeklagten Tim Kellner aus (dh keine Beleidigung). Das OLG Stuttgart vom 08.09.2020 - 4 W 54/20 (Entscheidung öffentlich zugänglich) hat in einem anderen Fall entschieden, dass die Sache mit der Puppe von der Meinungsfreiheit gedeckt sei.
Die Gerichtsentscheidung zu dem Fall Tichy-Chebli liegt noch nicht vor. Dem Grunde nach wurde auf Tichys Platform gesagt, der einzige Pluspunkt für die berufliche Eignung Fr. Cheblis wäre der Umstand, dass sie eine Frau sei..Die getroffene Wortwahl wurde vom LG Berlin als sexistisch betrachtet.
Lowandorder
@varadi www.stuttgarter-na...-280f147e9c5f.html
Das Amtsgericht Berlin-Tiergarten hat einen 46-jährigen Mann, der die SPD-Politikerin Sawsan Chebli unter anderem als „islamische Sprechpuppe“ bezeichnete, freigesprochen. Die Äußerungen seien von der Meinungsfreiheit gedeckt, hieß es.
Lowandorder
@varadi Danke für den Hinweis. Hatte mich schonn gewundert.
Lowandorder
@ermi k. Na lesens selbst - servíce -
www.berlin.de/aktu...chebli-fall-v.html
Christian Lühr
@ermi k. Finde ich gut. Den Hass zu wiederholen dient keiner Aufklärung, nur einem voyeuristischen Trieb.
Danke taz, dass ihr respektvoll drüber berichtet habt.
Budzylein
@Christian Lühr Unter dem Artikel hat die taz einen früheren taz-Artikel verlinkt, in dem das Zitat zu finden ist. Im Übrigen sollte die Berichterstattung faktenbasiert sein. Der Begriff "sexistische Beleidigung" ist eine Wertung und keine Tatsachenangabe.
SebastianP
@ermi k. Klar darf der Leser das erfahren, ist noch leicht zu finden. Es ist allerdings auch so ein Unfug, das ständiges Wiederholen wenig hilfreich ist und hier keine relevante Mehrinformationen darstellt.