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Proteste gegen RechtsextremismusEtwa 100.000 Menschen für Vielfalt auf der Straße

In vielen Städten machen sich Menschen gegen Hass und Spaltung stark: Köln, Berlin, Halle. Auch Aschaffenburg setzt sich für Solidarität ein.

Bundesweit gingen am Samstag, 25. Januar 2025, Menschen auf die Straße und demonstrierten gegen Rechtsextremismus. Auch in Berlin Foto: Monika Wendel/dpa

Berlin Halle taz | Am Samstag sind rund Hunderttausend Menschen an über 60 Orten für die Demokratie und gegen Rechtsextremismus auf die Straße gegangen. Von Aschaffenburg bis Wiesbaden protestierten die Menschen friedlich für eine vielfältige Gesellschaft.

Die größten Demos fanden in Berlin mit 30.000 bis 100.000 Teilnehmenden und in Köln mit 40.000 Teilnehmenden statt.

Schon um 16 Uhr ist der Platz vor dem Brandenburger Tor in der Hauptstadt gut gefüllt. Viele Familien sind gekommen. Kinder tragen selbstgebastelte Plakate und haben sich Lichterketten umgelegt. „Wollt ihr enden wie Donald Trump?“, „Fuck off, Elon Musk“ oder „Diesmal schweigen wir nicht“, ist auf den Plakaten zu lesen.

Die Menge stimmt ein antifaschistisches Lied an: „Wehrt euch, leistet Widerstand“ – Gänsehaut.

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Proteste auch gegen Friedrich Merz

In diesem Jahr richtet sich der Protest auch explizit gegen CDU-Chef Merz. Zwei Tage, nachdem in Aschaffenburg bei dem Messerangriff ein Kleinkind und ein Mann getötet sowie ein weiteres Kind und zwei Erwachsene teils schwer verletzt wurden, riß Friedrich Merz die Brandmauer endgültig ein. Ihm sei es „gleichgültig“, mit welcher Partei Migrationsgesetze beschlossen werden, sagte er. Seitdem taucht unter Demoankündigungen gegen die AfD häufiger #Merzistmitgemeint auf.

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Christoph Bautz der Kampagnen-Plattform Campact sagt in Berlin: „Wenn Friedrich Merz in den kommenden Tagen gezielt gemeinsame Mehrheiten mit der AfD sucht, werden wir nächste Woche wieder hier sein“. Bautz appelliert auch an liberale CDU-Wähler. „Ein Mann, der so nach rechts außen laviere, der dürfe nicht Kanzler werden“. Menschen stimmen lautstark zu: „Ja, genau!“

Am Samstag rudert Merz plötzlich zurück, scheint sich erklären zu wollen. Er versichert auf einer Wahlkampfrede: „Ich werde mit dieser Partei keine Gespräche über irgendeine Art der Zusammenarbeit führen“.

40.000 Menschen in Köln

Schon etwas früher am Tage und bei leichtem Regen versammelten sich 40.000 Menschen auf dem Kölner Heumarkt – angemeldet waren 5000. Auch dort haben die Leute genug von der rechten Hetze und protestieren friedlich.

Weiter geht es nach Sachsen-Anhalt. In Halle an der Saale demonstrieren etwa 10.000 Personen an verschiedenen Orten in der Stadt gegen den offiziellen AfD-Wahlkampfauftakt. Die Demonstrierenden halten Schilder hoch, auf denen steht: „Ekelhafd“ oder „alle Kinder wollen Demokratie – nur nicht Björn, der will sie zerstören“, dazu lief bei gutem Wetter unter anderem „Fuck Wagner“ von Chilly Gonzales. Eine kleine Gruppe blockiert zeitweise eine Zufahrt und skandiert antifaschistische Parolen in Richtung anreisender AfD-Fans.

Am Freitag und Samstag hat die taz bisher 21 Demos mit mehr als 90.000 Teilnehmenden gezählt. Folgt man den höheren Angaben der Ver­an­stal­te­r:in­nen, nahmen sogar mehr als 200.000 Menschen teil.

Protest trotz Morddrohung

Etwa 3000 Menschen demonstrieren in Aschaffenburg gegen die Instrumentalisierung der Messerattacke durch die AfD. Axel Teuscher ist Sprecher von „Aschaffenburg bleibt bunt“ und musste nach Informationen der taz seine sozialen Medien ausstellen, weil er Morddrohungen erhalten habe. Die Initiative rief trotzdem zu einer Demo für Solidarität und Zusammenhalt auf, denn das sei das „stärkste Mittel gegen Hass“.

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Wie schon im letzten Jahr, zeichnet sich diese Demokratiebewegung besonders durch die vielen kleinen Orte aus, an denen Menschen unerschrocken und mutig für ihre Werte einstehen. Recherchen der taz zeigen, dass seit dem 2. Januar über 100 Demonstrationen stattfanden, an denen insgesamt über 100.000 Menschen teilnahmen. Dabei hatten nur vier Versammlungen laut der konservativen Zählung der Polizei mehr als 10.000 Teilnehmende. 15 Demos wurden von 1000 bis 10.000 Menschen besucht. Die allermeisten Veranstaltungen zählten Hunderte Teilnehmende. Es gab sogar eine Ein-Mann-Demo in Herxheim, Rheinland-Pfalz.

Einzelne Versammlungen, wie etwa in Osnabrück oder auch in Bayreuth, fanden direkt neben den Wahlkampfständen der AfD statt. Am Samstag trommelten und lärmten etwa 1000 Menschen in Osnabrück gegen die in Teilen rechtsextremistische Partei. Wahrscheinlich haben die Proteste auch wegen der vorgezogenen Neuwahl am 23. Februar neuen Schwung bekommen.

Die taz begleitet die Protestwelle gegen Rechtsextremismus. Schon im letzten Jahr berichteten wir über eine beispiellose Bewegung, an der sich mehr als vier Millionen Menschen beteiligt hatten.

Wie im vergangenen Jahr sammeln wir Termine für die aktuellen Demonstrationen gegen Rechtsextremismus über die Mail-Adresse demohinweise@taz.de. Wir freuen uns über Hinweise auf Demonstrationen – am liebsten mit einer Quelle zu Berichterstattung durch Lokalmedien – und auf Demotermine in der Zukunft. Fehler und veraltete Informationen nehmen wir auch gerne an und korrigieren diese.

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44 Kommentare

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  • Die Demonstrationen entwickeln sich zunehmend nicht mehr ausschließlich gegen Rechts, sondern



    " Für Demokratie, Miteinander, Mitmenschlichkeit, Soziale Gerechtigkeit, gegen Ausgrenzung " Die Bürger und Wähler sind nicht mehr mit einer unzureichenden Regierungarbeit - Parteiübergreifend einverstanden und wollen sich nicht mehr von der Regierung spalten lassen.



    Politik für die Bürger und Wähler wird jetzt massiv von den Regierenden eingefordert.

  • "Gänsehaut" - wozu verhilft die Gänsehaut beim Anschauen und Beschreiben der wohlwollenden, menschlichen, wohlmeinenden? Morgen, gerade morgen, Jahrestag der Befreiung von Auschwitz, werde ich mich auch passend irgendwo hinstellen, angesichts der regenerischen Luft Gänsehaut bekommen, und schauen, wer sich hier im äussersten Nordosten sonst noch blicken lässt für Menschenrechte, Freiheit, Menschenwürde, für "Nie wieder ist Jetzt". Auf die Omas gegen Rechts (die eigentlich Omas für Demokratie und Menschenwürde heissen müssten) kann mensch fast immer zählen, zum Glück!

  • Ich frage mich wofür wir alle Geschichte hatten. Da war ja was: Die Geschichte wiederholt sich

  • Ich danke Euch allen!



    Wir in den demokratischen und linken und antiautoritären Lagern müssen bedenken, dass die autoritären bis faschistischen Kräfte das was sie denken auch realisieren wollen.



    In den USA zeigt Journalist Greg Palast seit 2000, dass es eine Manipulation von Wahlen im Vorfeld gibt: registrierten WählerInnen wird der Status "inaktiv" versehen, es fehlt an Formalitäten, Wähler werden aus Listen gestrichen - vor allem PoC. Das thematisiert auch die NAACP.



    Vigilantes Inc.: America's New Vote Suppression Hitmen



    xcancel.com/greg_palast?lang=de



    Das heißt es gibt Trumpisten, die bei den Wahlbehörden aktiv die Streichung von Wähler:innen erwirken. Zum Nachteil der Democrats.



    Hierzulande sollten mehr Leute fordern:



    für das Menschenrecht auf Krankenversorgung, auch der Nichtdeutschen - psychisch Kranke Geflüchtete nicht sich selbst überlassen.



    Die Grundschulförderung, Gesundheits- und Sozialpolitik in die Interaktiven Medien hineintragen. Die Mietsteigerungen gibt es nicht, weil es Zuwanderung gibt! Längst widerlegt.

    • @Land of plenty:

      Bitte nicht die russische Troll-Armee in den USA und hier vergessen, denen daran gelegen ist, war, Trump und die AFD zu pushen.

      • @Whatever1984:

        Ja, auch die sollen nicht vergessen werden.



        Wollen wir jetzt aber wieder die sattsam bekannte Diskussion aufwärmen, was zuerst da war: das Huhn oder das Ei?



        Stände unsere westliche Demokratie nicht nur selbstbewusster (daran fehlte es beispielsweise Kamala Harris im US-Wahlkampf nicht), sondern nach außen auch glaubwürdiger, im Inneren sozial gerechter da, hätten die Demokratiefeinde und Autokraten nicht so ein leichtes Spiel.

  • Ich halte diese Demos für suboptimal.

    Das Ziel sollte es sein, die Gesellschaft in wichtigen Punkten zu einen. Leider wird aus meiner Sicht eher spalterisch agiert. Grob politisch ausgedrückt sind auf diesen Demos die Linken, die Grünen und die SPD etc. zu finden. Die übrigen Parteien (CDU/CSU, FDP, BSW und in erster Linie die AfD) und Anhänger werden eher als Gegner betrachtet. Diese "rechten" Parteien (zumindest was das Thema Migration angeht) werden lt. der letzten Umfrage eine große Mehrheit an Wählerstimmen bei der Bundestagswahl haben.

    Mein Wunsch: redet miteinander, findet gemeinsame Lösungen, schließt keinen aus und zeigt Respekt voreinander!

    Also keine "gegen rechts" Demos, sonder "Miteinander" Demos. DAS würde unsere Gesellschaft voranbringen. Die Alternative? Daran wage ich nicht zu denken.

    • @Black & White:

      Danke. Zudem ist da auch sehr viel Geheuchel drin. Spätestens am Tag nach der Wahl werden die, die jetzt am lautesten über Friedrich Merz klagen und gerne ihre Selfies über das gefährliche und rechtslastige X verteilen (auch Grüne und SPD), ihre Machtoptionen abwägen, und in Koalitionsverhandlungen einsteigen. Wäre man konsequent gegen rechts, hätte man nicht gerade auf X seinen Wahlkampf eröffnet.

      Was hat den jemand wie Frau Göring-Eckardt bisher dazu beigetragen, beim Thema Asyl und Migration (zwei getrennte Themen) einen gesellschaftlichen Konsens herbeizuführen, anstatt Konflikte zu schüren, und das auch gerne ohne jegliche Bedenken weiterhin auf X, wie beim aktuellen Selfie? Dass Vieles an den aktuellen Regeln leider dazu führt, dass die Toleranz für die wichtige Unterstützung von wirklich Hilfs- und Asylbedürftigen sinkt, scheint die überbezahlten Gutmenschen, die mit fremdem Geld alle glücklich machen wollen, nicht zu stören.

      Und sind es nicht gerade auch die regelmäßigen unabgestimmten Alleingänge der aktuellen Reste-Ampel, die oft den europäischen Gedanken in Frage stellen?

      • @Sonja Bleichle:

        Ihr Beitrag ist ein perfektes Beispiel für rechtspopulistische Stimmungsmache, samt den "überbezahlten Gutmenschen, die mit fremdem Geld alle glücklich machen wollen" - als ob "Schlechtmenschen" in derselben Position schlechtest bezahlt werden, als ob das "fremde Geld" nicht der Regierung anvertraut wäre, um damit das Beste für alle zu erreichen. Wer "alle glücklich zu machen" so polemisch wie verwendet wie Sie, will, dass ein Teil der Bevölkerung leer ausgeht, i. d. R., diejenigen, die sowieso nichts haben. Und diejenigen, die - gerade über "X" - Konflikte schüren, speziell bei den Themen Migration und Asyl, sind nun wahrlich nicht Katrin Göring-Eckardt und die Grünen...

  • Vor einem Jahr kam die Compact-Story ins Rollen und das hat die AfD einige Prozentpunkte in der Prognose gekostet. Dieses Tief haben die anderen Parteien für sich genutzt um nichts zu tun und nichts zu ändern.



    Ob man der AfD ein Jahr später nochmal ein paar Prozentpunkte abringen kann halte ich deshalb für äußerst fragwürdig, zumal es ja keine große Story von ähnlichem Kaliber gibt, an der man sich aufhängen kann.

    Zudem stellt sich die Frage was hier demonstriert werden soll. Das die Großstädte, zumindest im Innenstadtkern, mit deutlicher Mehrheit von progressiven Zeitgenossen besiedelt ist weiß man seit Dekaden. Zudem ist das Thema ja seit zig Jahren ein Dauerbrenner des öffentlichen Diskurses, um nichts davon mitzubekommen müsste man sich wirklich komplett von der Zivilisation abschneiden.

    Inhalte ändern, auf den Mehrheitswillen eingehen, sonst wird es nur noch ärger. Das Thema Migration kann man jetzt nur noch weg Bismarcken.

  • Friedrich Merz will mit seinen, gegen geltendes Recht verstoßenen Grenzschliessungs-Phantasien, von dem Versagen der Bundesregierung bei der Nichteinhaltung und der Verantwortungslosikeit gegenüber Flüchtlingen ablenken.



    Das Programm für die Beratung und Betreuung von ausländischen Geflüchteten, für die unser Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugendliche involviert ist, wurde nicht ausreichend umgesetzt.



    Anstatt sich der Verantwortung zu stellen, missbraucht Merz dieses Versagen für seinen Wahlkampf. Dabei sollten alle Parteien umgehend verbesserte Konzepte bezüglich der Betreuung von Geflüchteten ausarbeiten und umsetzen, um so der Bevölkerung mehr Sicherheit zu gewährleisten.

    • @Alex_der_Wunderer:

      Das Programm für die Beratung und Betreuung von ausländischen Geflüchteten, für die unser Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugendliche involviert ist, wurde nicht ausreichend umgesetzt.



      Ok und was heißt das im Klartext?



      Und warum wurde es nicht umgesetzt? Fehlende Mittel, Personal und Geld, oder was war der Grund?



      Und was hat das mit der zukünftigen Regelungen für Migration zu tun?

      • @Whatever1984:

        WARUM dem so ist? Diese Frage muss in „Zeitenwende“-Zeiten eigentlich doch wohl nicht mehr ernsthaft gestellt werden.



        Na, weil eben andere Prioritäten gesetzt werden - mit den Folgen: mehr Hass und Gewalt in unserer Gesellschaft, Demokratie- , Sozialstaats- und Rechtsstaatsabbau, kurz: Faschisierung. Muss man sich da noch wundern?



        Von daher bin ich sofort dabei, wenn es bei den aktuellen Demos nicht allein gegen die AfD geht, sondern auch die Faktoren für den Aufstieg des (Neo)Faschismus klar benannt werden. Und natürlich greift da ein wahlkampfmotiviertes Merz-Bashing auch zu kurz (obwohl der Sauerländer es mehr als verdient hat).

      • @Whatever1984:

        Die finanziellen Mittel für Personal und Materialien zur Sicherung der ca. 3.900 Kilometer Aussengrenzen von Deutschland - zu unseren Nachbarländer, können sehr gut in Menschenwürdige Migrantions Konzepte investiert werden. Źudem muss die Regierung einmal für eine schnellere Arbeitsaufnahme der Migranten sorgen. Zu der Betreuung von Flüchtlingen können auch mehr ehrenamtlich Tätige mit herangezogen werden. Was durch eine fehlgeschlage Migrationspolitik , schlimmstenfalls passieren kann, mussten wir ja nun leider oft genug erleben. Eine Kasanierung von Migranten kann und sollte keinesfalls für solange Zeiträume mehr stattfinden. Integration heißt integrieren. Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglichen und nicht Ein-/Aussperren.

  • Tolle Aktion, trotzdem kaum Wirkung



    Es ist beeindruckend, dass so viele Menschen auf die Straße gehen und gegen Rechts protestieren, ich war auch schon dabei. Nur leider ändert es rein gar nichts daran, dass die AfD mit jeder Wahl immer noch stärker wird. Und das ist sehr frustrierend.

  • 2014 hatte die AfD einen Stimmanteil von vier Prozent, heute hat sie 20 Prozent mehr.



    Das ist die direkte Folge der Politik, insbesondere der Migrationspolitik, der letzten zwei Regierungen.



    Jeder Anschlag macht das Versagen der Politik nur deutlicher, daran ändern die Demonstrationen nichts, weil sie nichts zur Verbesserung der Situation beitragen.

    Diese Politik ist gescheitert, daran ändern alle Demonstrationen nichts, sie zeigen nur, dass man nichts dazu gelernt hat.

    • @Octarine:

      Schon eine sehr einseitige Sicht der Dinge. Konservative und Rechte haben das Thema hochgekocht und skandalisiert um politisch Kapital daraus zu schlagen. Wie hoch ist den die Wahrscheinlichkeit Opfer eines Anschlags zu werden gemessen an anderen alltäglichen Gefahren? Erschreckend ist vor allem wie schnell es in Deutschland gelingt so ein rassistisches Klima zu schaffen. Die AfD hat auch nicht 24%. Kommt mal alle runter!

      • @Andreas J:

        hmmm, so unwahrscheinlich ist das nicht. Am Samstag war ich in Heilbronn auf dem Marktplatz (Waffenverbotszone) und wurde dort (andere auch) völlig grundlos beim Vorbeigehen angepöbelt. Zum Glück war die Polizei in der Nähe und ist mal demonstrativ vorbei. Dann war für ein paar Minuten Ruhe und ich konnte in die S-Bahn einstiegen.



        Die Verbotszone ist da nicht ohne Grund,..

        und den Verweis auf die Wahrscheinlichkeit find ich makaber... Ja, das leben ist ein Risiko und vieles geht man bewusst ein (Auto, im Haushalt stattner Leiter mal schnell auf den Stuhlklettern). Aber mal ehrlich, die Wahrscheinlichkeit an einem Anschlag zu sterben soll 0 sein. Und wenn das wie zur Zeit höhter ist, muss das wieer auf 0 reduziert werden, egal wie.

        • @MatB1012:

          Doch, es ist sehr unwahrscheinlich.

          Wieviele Millionen Flüchtlinge sind in unser Land gekommen? Und wieviele haben ernsthaft Attentate verübt, oder waren kurz davor bevor die Polizei sie verhaftet hat?

          Und wieviele Reichsbürger und Nazis haben Putschversuche unternommen? Und wieviele von denen haben Attentate wie in Halle, Rostock-Lichtenhagen oder Köln verübt? Beate Z. in der NSU samt ihren Mittätern?

          Klar, vielleicht sind es auch nur die kleinen Dinge. Vielleicht fühlt man sich von "Tahalons" in der U-Bahn gestört, also ist die Wahrscheinlichkeit für ein Unheil gegeben? Aber selbst dann, Macker gab es auch schon vor 40 Jahren. Und Fußball-Hooligans stören noch viel mehr. Aber bei Hooligans die den Zug hinterlassen wie wenn eine Bombe eingeschlagen hätte schreit keiner von Abschiebung, sind ja Deutsche.

          Da sehe ich nichtsdestotrotz eine weitaus höhere Gefahr von Rechts. Selbst wenn ich konkrete Zahlen liefere, schon alleine weil Ausländer bei uns i.d.R. eine dunklere Hautfarbe haben, wirken 100 dieser Straftäter aus Sicht vieler Deutscher viel bedrohlicher als 1000 Weiße. Dieses Denken muss aufhören!

      • @Andreas J:

        Wie lange leben Sie in diesem Land?



        Der "Andere", der Ausländer" der auf Kosten der Gesellschaft hier ist, ist Thema seit den 50 Jahren. Es ist ein Thema, das unter der Überschrift "Recht und Sicherheit" ein Dauerbrenner der CDU/CSU war. Die Erweiterung "Asyl" wie in "Asylmissbrauch" gehört seit Kohl dazu.

        Das rassistische Klima ist ein Grundbestandteil Deutschlands, seit den Tagen Treitschkes. Da ist nichts Neues.

        Neu ist das Ausmaß der Migration und das Ausmaß des Versagens bei der Bewältigung der dabei entstehenden Probleme.

    • @Octarine:

      Nachtrag:



      Ich habe mir überlegt, diverse Politiker anzuschreiben, auf den taz-Artikel zu verweisen und um Antwort vor der Bundestagswahl im Februar zu bitten. Da die Politiker vermutlich noch keine Gelegenheit hatten, sich darüber Gedanken zu machen und ohnehin schreiben werden, was sie meinen, was ich lesen möchte, macht das keinen Sinn.

    • @Octarine:

      „Diese Politik ist gescheitert, daran ändern alle Demonstrationen nichts, sie zeigen nur, dass man nichts dazugelernt hat.“



      Was schlagen Sie jetzt also vor? Ich sehe nur, dass sämtliche Vorschläge aus dem politischen Bereich (Union, ehemalige Ampelparteien) zur Änderung des deutschen Asylrechts juristisch mehr oder weniger angreifbar sind.



      Was hier in den Kommentaren kaum eine Rolle spielt: die fehlende psychologische Betreuung des Gewalttäters (inklusive der dazu möglicherweise notwendigen Zwangsverwahrung) plus die Tatsache, dass er seinen Asylantrag schon zurückgezogen, vom zuständigen afghanischen Konsulat jedoch keine Ausreisepapiere für Afghanistan erhalten hatte.



      Behördenversagen, Politikversagen? Auch umgekehrt könnte ein Schuh daraus werden: Versagen, Nichtbefassung, weil man solche Mordtaten bewusst in Kauf nimmt, um damit bestimmte politische Stimmungen zu schüren.



      Schon mal die Frage gestellt, wer außer der AfD selbst noch ein Interesse am Erstarken dieser Partei haben könnte? Und wie (auf wessen Kosten) man das am „günstigsten“ bewerkstelligen könnte?

      • @Abdurchdiemitte:

        "Versagen, Nichtbefassung, weil man solche Mordtaten bewusst in Kauf nimmt, um damit bestimmte politische Stimmungen zu schüren".

        Das ist linke Verschwörungstheorie vom feinsten.

      • @Abdurchdiemitte:

        "Versagen, Nichtbefassung, weil man solche Mordtaten bewusst in Kauf nimmt, um damit bestimmte politische Stimmungen zu schüren."

        Substanzlose Geraune hart am Rande der Verschwörungstheorie hilft auch nicht wirklich weiter. Zumindest sollten Sie sich vorher sachkundig machen:

        Bereits im Januar und Mai 2024 war der Attentäter zweimal in der Psychiatrie untergebracht. Die Einholung eines psychiatrischen Sachverständigengutachtens war beantragt, wurde dann aber ausgesetzt, weil er seine freiwillige Ausreise angekündigt hat. www.tagesschau.de/...ychiatrie-100.html

        • @Schalamow:

          Der Kanzlerkandidatin Alice Weidel und den potenten AfD-Wahlspendern würde ich eine solche Intention „… bewusst in Kauf nehmen …“ schon unterstellen. Das ist keine Verschwörungstheorie und von der Aussage nehme ich auch kein Jota zurück.

          • @Abdurchdiemitte:

            Der Kontext Ihrer Äußerungen besagt etwas anderes. Da ist explizit von "Behördenversagen" und "Politikversagen" die Rede, und Sie suggerieren, dass dem Attentäter möglicherweise vorsätzlich psychiatrische Hilfe verweigert worden ist. Das ist allerdings nicht nur sachlich falsch, es gibt auch nicht den geringsten Hinweis, dass staatliche Instanzen hier vorsätzlich gehandelt und die Morde billigend in Kauf genommen hätten.

            Dass Aschaffenburg Wasser auf die Mühlen von Weidel & Konsorten ist und sie versuchen, das nach allen Regeln der Kunst für sich auszuschlachten, ist offensichtlich und an sich ja auch überhaupt nichts Neues, das haben sie ja absurderweise selbst beim Anschlag in Magdeburg versucht. Aber das ist etwas grundsätzlich anderes als das, was Sie angedeutet haben.

            • @Schalamow:

              Möglicherweise habe ich da tatsächlich nicht klar und vor allem nicht ausreichend differenziert argumentiert - mea culpa!



              Tatsächlich können Behörden und Politik nicht ausschließlich für einen „Zeitgeist“ in Haftung genommen werden, den ich als Faschisierung der Gesellschaft bezeichnen würde. Aber sie - ja, selbst auch Behörden des Justizapparates - können aus der Kritik nicht ganz ausgenommen werden, sie agieren eben nicht im sakrosankten neutralen (Staats-)Raum, sondern sind ebenfalls jenem Zeitgeist ausgesetzt, der jetzt alle Winkel und Ritzen unserer Gesellschaft durchweht.



              Vielleicht hätte ich präzisieren müssen, was ich in diesem Kontext unter „Vorsatz“ verstehe. Ich bleibe dabei, dass beispielsweise das Vorenthalten medizinischer und psychologischer Hilfen für Einzelne oder ganze Gruppen insofern „System“ hat, als sie auf bewusste (finanz)politische Entscheidungen/Priorisierungen zurückzuführen sind. Statt Nebelkerzen zu werfen, müssten dann auch die gesamtgesellschaftlichen Folgen in Kauf genommen bzw. klar benannt werden.



              Aber wir sehen ja, wie stattdessen immer wieder auf Sündenbock-Konstrukte zurückgegriffen wird. Funktioniert leider immer noch recht erfolgreich.

      • @Abdurchdiemitte:

        Zur Therapiebedürftigkeit finden sie, bei dem entsprechenden Artikel, einen Kommentar.

        Lesen Sie bitte auch die Artikel über die Zustände in der Berliner Forensik. In anderen Bundesländer sieht es nicht besser aus. Es fehlen die Mittel für stationäre und ambulante Betreuung in allen Bereichen, auch ohne die Probleme der Migration.

        Wie in vielen anderen Bereichen wurde die Migration betrieben, ohne die Folgen auch nur zu bedenken, von den Kosten ganz zu schweigen.

        Es interessiert einfach niemanden, bis etwas passiert und dann kommt der übliche Aufschrei.



        Das ist eine Situation, die seit Jahrzehnten existiert und sich ständig verschlechtert.

        Hier haben alle Parteien, die an der Regierung waren und sind, versagt.

        Keine Ideologie, weder rechts noch links kann Sachprobleme lösen.

        • @Octarine:

          „Es fehlen die Mittel für stationäre und ambulante Betreuung im allen Bereichen, auch ohne die Probleme der Migration.“



          Eben, sag‘ ich doch. Und diese Probleme sind wohl alle einfach so vom Himmel gefallen, oder?



          Am Ende sind dann ALLE irgendwie schuld an der Misere, nur um krampfhaft zu vermeiden, Ross und Reiter beim Namen zu benennen.



          Aber Migranten als Sündenböcke zu identifizieren, das geht immer noch.

    • @Octarine:

      Tschuldigung, ersetzen wir private Meinung doch mal durch Studien.



      Entscheidend ist demnach die Haltung der Rechtsmoderaten. Stellen die die Rechtsextremen inhaltlich, grenzen sie sich da deutlich ab, statt "asymmetrisch zu demobilisieren", "es gibt keine Alternative" oder so einen Tinnef gegen die linke Seite zu spielen, dann kann man Halt gebieten.



      Läuft man hingegen nach, kommt so etwas heraus wie Merz' Kollaps gerade.

      • @Janix:

        Haben Sie eine relevante Studie?



        Falls ja, können Sie diese verlinken?

        Merz wird das Gleiche tun, wie die Regierungen davor, nichts.



        Keine CDU/CSU Regierung hat mehr gemacht als die öffentliche Meinung negativ zu beeinflussen. Sie haben eine Erwartungshaltung geschaffen, die immer wieder auf neue, enttäuscht wurde.



        Es darf auch nicht vergessen werden, AfD rekrutiert sich zu einem großen Teil, aus den Reihen von CDU/CSU.

        Sie haben aber weder eine Überprüfung Personen, noch eine Beschleunigung der Verfahren, noch eine stärkere Rückführung durchgeführt.

        Alle Parteien haben die unkontrollierte Migration weder gebremst noch Maßnahmen zu ihrer Bewältigung, auch nur eingeleitet.

        Die Zustimmung zur AfD steigt, weil alle anderen Parteien nichts tun und die Bevölkerung genug hat.

        • @Octarine:

          Erst mal: wir könnten uns für Einwanderungsstoppen mal hypothetisch einsetzen, sollten dann aber auch den entsprechenden Abstieg Deutschlands und die fröstelnde Herzenskälte in Kauf nehmen wollen, die Maschinengewehrpolizisten. Timur Vermes hat das in "Die Satten" belletristisch, aber durchrecherchiert einmal durchgespielt.



          Aber zu den Studien: Da war ein ganzer taz-Artikel genau hierzu, den ich so rasch nicht wiederfand. Nehmen wir die Böckler-Stiftung mehrere Studien zusammengefasst und selbst geforscht: www.boeckler.de/de...tschland-37867.htm



          "wäre es laut Andreas Hövermann für demokratische Parteien keine kluge Strategie, über [Migrationsthemen] Wählerinnen und Wähler mit AfD-Präferenz anzusprechen. Nicht nur widerspreche dies den Werten und Grundsätzen offener demokratischer Gesellschaften, es vergifte auch den politischen Diskurs, verschärfe gesellschaftliche Spaltungen und verschiebe die Grenzen des Sagbaren nach rechts, wovon demokratische Parteien zudem auch noch selten profitierten." Er sieht übrigens auch gute Arbeitsplätze als Ansatz.

          • @Janix:

            Erstmal danke für den Link!

            "Um zumindest Teile der AfD-Wählerschaft für das demokratische Spektrum zurückzugewinnen, brauche es gute Politik, die Probleme und empfundene Ungerechtigkeiten angeht und löst, so Hövermann."

            Dies und das folgende wären eine Lösung gewesen. Politik, die bestehende Probleme löst.

            Aber das ist nicht geschehen, diese Probleme wurden, wie bisher zu Lasten der Bevölkerung ignoriert.



            Wir hatten vorher keine Gruppierung, die von diesem Versagen profitieren konnte. Im Gegenteil, gerade die CDU/CSU, die direkt verantwortlich, bietet sich nicht nur als Lösung an, sondern wird als solche gesehen.

            Auch die AfD ist nichts anderes als der extremere Teil der CDU, sie hatten nur noch keine Regierungsverantwortung. Ihr Lösungspotential ist genauso groß wie das der CDU.

            Das geballte Versagen der Politik ist aber keine Antwort. Und die gibt es ja, siehe Hövermann.

  • "Die AFD ist alternativlos blöde"...was haben Sprüche wie diese mit der berechtigten Sorge vor einem Erstarken der rechtsextremen Kräfte und Macht hierzulande zu tun? Und es stimmt nichtmal, sonst wäre die AFD ja wohl kein ernstzunehmender politischer Player. Es ist albern, inhaltslos und wird der wirklichen Gefahr nicht ansatzweise gerecht. Diese Demos sollten - auch angesichts der Geschehnisse in Aschaffenburg - nicht zur Selbstbeweihräucherung und schon gar nicht zur Party werden.

    • @Passionsblumenstrauß:

      Die Titulierung als „blöde“ bezieht sich ja nicht auf den „Erfolg“, die als derart bezeichnete Ideologien aufweisen, sondern auf die unendliche, abgrundtiefe Dummheit solcher menschenfeindlichen Gedankenkonstrukte (wenn man von Appellen an die niederen menschlichen Instinkte überhaupt von Gedanken sprechen kann).



      Dass derlei politische Ejakulationen leider die Massen mit sich reißen können, steht auf einem ganz anderen Blatt.

    • @Passionsblumenstrauß:

      Warum die AFD alternativlos blöde ist..

      - "Wir halten einen Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union und die Gründung einer neuen europäischen Gemeinschaft für notwendig."

      - Sie will raus aus der gemeinsamen Währung, heißt übersetzt: zurück zur D-Mark

      - die AfD [will] wieder in die Atomkraft einsteigen, setzt auf Öl- und Gasheizungen und möchte wieder Gas über die Nordstream-Leitungen beziehen

      - der russische Angriffskrieg wird nicht verurteilt, Wirtschaftssanktionen gegen Russland sollen aufgehoben werden

      - es werden Grenzkontrollen und Zurückweisungen an den Grenzen gefordert, was geltendem Recht widerspricht

      Quelle: www.tagesschau.de/...lprogramm-106.html

      Nur einige Gründe, es gibt derer mehr 🤷🏼‍♂️

      • @Grenzgänger:

        Nun das sind blöde Forderungen die aber eines gemeinsam haben.



        Deutschland gut, Europa und der Rest der Welt böse.



        Leider verfangen diese blöden Forderungen bei den Menschen die sich benachteiligt fühlen.



        Diese wurden, auch wenn es viele nicht wahrhaben wollen, leider zu lange alleine gelassen.

  • „Proteste auch gegen Friedrich Merz" Danke!

  • Was für eine Spanne in Berlin. Für Köln liest man, dass laut Polizei die Rettungswege schon sämtlich dichtliefen. Dort ist mit "A.. huh" Protest gegen Rechtsextreme allerdings schon fast Tradition.



    Die Proteste können nun auch noch mehr in die Fläche.

    Es gibt genügend verschiedene demokratische Alternativen auf dem Wahlzettel, putinhöriger Ausländerfeinde bedarf es da nicht.

    • @Janix:

      "Es gibt genügend verschiedene demokratische Alternativen auf dem Wahlzettel [...]"



      Netter Versuch, aber die Leute wollen Veränderung und wenn man irgendeine Splitterpartei wählt, dann erreichen sie gar nichts. Also setzt man auf das zurzeit stärkste Pferd im Stall und das ist für Viele die AfD, weil die den anderen Beine macht.

  • Die Zahl in der Überschrift müsst ihr nochmal überarbeiten.. 100.0000?

  • Die Großdemos in Köln und Berlin sowie in Halle waren ein guter Auftakt.

    • @Taz-Fan:

      Ja, auch Demos gegen Linksextremismus sind schon in Vorbereitung. Wir müssen uns gegen alle Arten von Extremismus wehren!

      • @Tauros:

        „Wir müssen uns gegen alle Arten von Extremismus wehren!“



        Das sagten sich auch die Reichstagsabgeordneten von Zentrum und Liberalen, bevor sie am 24. März 1933 zur Abstimmung über Hitlers Ermächtigungsgesetz in der Kroll-Oper schritten - mit den bekannten fatalen Folgen.



        de.m.wikipedia.org...24._M%C3%A4rz_1933