piwik no script img

Polizeigewalt bei „Ende Gelände“Aktivisten erheben schwere Vorwürfe

Drei Tage lang blockieren Umweltaktivisten Anlagen des Kohlekonzerns RWE. Nun wirft das Bündnis „Ende Gelände“ der Polizei unverhältnismäßige Gewalt vor.

Sieht noch friedlich aus: Polizisten stehen bei Umweltaktivisten auf Bahngleisen Foto: dpa

Erkelenz dpa | Nach den dreitägigen Klimaprotesten im rheinischen Braunkohlerevier hat die Initiative „Ende Gelände“ schwere Vorwürfe gegen Einsatzkräfte der Polizei erhoben. Sie hätte unverhältnismäßig hart eingegriffen, teilte das Bündnis am Montag mit. Die Aachener Polizei will die Anschuldigungen nun prüfen. Bei den Einsätzen wurden auch aber Polizisten verletzt, und die Beamten warfen Demonstranten ebenfalls Gewalt vor. RWE als Betreiber des Tagebaus Garzweiler kündigte rechtliche Schritte gegen alle an, die sich an einer Besetzung des Tagebaus Garzweiler beteiligten.

Obwohl die Aktionen von „Ende Gelände“ am Sonntag offiziell beendet waren, besetzten andere Aktivistinnen am frühen Montagmorgen einen Bagger im Tagebau Hambach. Die Aktion sei nicht von „Ende Gelände“ organisiert worden, sagte eine Sprecherin. Nach Angaben der Aachener Polizei holten Einsatzkräfte die sieben Aktivistinnen am Mittag von dem Bagger und nahmen sie in Gewahrsam.

Nach Angaben der Initiative „Ende Gelände“ waren von Freitag bis Sonntag rund 6.000 Menschen an den Blockaden des Tagebaus Garzweiler und von Bahnlinien zu zwei Braunkohlekraftwerken beteiligt. Am Freitag hatte die Bewegung Fridays for Future eine friedliche Demonstration mit laut eigenen Angaben 40.000 Teilnehmern in Aachen organisiert. Am Samstag waren bei einer weiteren Demonstration nach Angaben der Initiatoren 8.000 Menschen dabei. Die Aachener Polizei äußerte sich nicht zu Teilnehmerzahlen.

Von Freitag an waren die Beamten 48 Stunden lang im Einsatz. Hitzig wurde es vor allem, als mehrere hundert Aktivisten am Samstag die Abbaugrube Garzweiler stürmten. Als die Polizei eingriff, sollen die Einsatzkräfte nach Angaben von „Ende Gelände“ Pfefferspray und Schlagstöcke eingesetzt haben. Kathrin Henneberger, Sprecherin der Initiative, kritisierte dieses Vorgehen am Montag als unverhältnismäßig. Mehrere Aktivisten hätten in Krankenhäusern behandelt werden müssen, sagte Henneberger.

Unter anderem war auf einem bei Twitter kursierenden Video zu sehen, wie ein Polizist einem Demonstranten ins Gesicht schlägt. Ein Sprecher der Aachener Polizei sagte am Montag, man nehme die Vorwürfe ernst und prüfe sie eingehend. Sollten sie sich erhärten, würde eine andere Polizeidienststelle die Ermittlungen übernehmen.

Auch Landwirte verärgert

Vorwürfe, Polizeibeamte hätten den Demonstranten während der mehrstündigen Aktionen Wasser und Nahrung verwehrt, wies der Sprecher zurück. Bei der Gleisblockade habe die Polizei selbst die Aktivisten versorgt, in die Abbaugrube habe man zumindest Mitstreiter der Protestierenden mit Getränken durchgelassen.

Laut Polizei wurden indes mindestens ein Dutzend Beamte bei den Einsätzen am Wochenende verletzt. Derzeit ermittle die Polizei unter anderem wegen Hausfriedensbruchs, Gefangenenbefreiung und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte. Wie viele Anzeigen RWE erstatten würde, konnte eine Konzernsprecherin am Montag noch nicht sagen. „Wir werden rechtliche Schritte gegen jeden einleiten, der unser Betriebsgelände unerlaubt betreten oder sich an Sabotageakten beteiligt hat“, sagte sie. Der finanzielle Schaden für RWE durch die dreitägigen Proteste werde noch ermittelt.

Doch nicht nur der Energiekonzern, auch ortsansässige Landwirte sind verärgert: Die Polizei bestätigte, dass sich bereits einige Bauern an sie gewandt hätten, weil ihre Felder wohl von Demonstranten zertrampelt worden seien. „Ende Gelände“ schrieb am Sonntag bei Twitter, dass man mögliche Ernteausfälle erstatten würde.

Nach dem Ende der Gleisblockade räumten acht „Ende-Gelände“-Aktivisten am Sonntagnachmittag zumindest dort den hinterlassenen Müll weg, wie die Sprecherin der Initiative sagte.

taz lesen kann jede:r

Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen

Mehr zum Thema

32 Kommentare

 / 
  • Siehe auch den Bericht des Journalisten Fabian Hillebrand:



    www.neues-deutschl...ressefreiheit.html



    Den Gefangenen wurden in verschiedenen Polizeistandorten einheitlich, also offensichtlich geplant und gezielt grundlegende Rechte, wie z.b. eine Person Ihrer Wahl, sowie einen Rechtsanwalt ihrer Wahl zu kontaktieren, verweigert.



    Den Gefangenen wurde auch verweigert, Personen ihrer Wahl auch nur über die Tatsache der Gefangennahme durch die Poliei zu informieren.



    Angehörigen von Minderjährigen wurden auf Nachfrage falsche Angaben gemacht.

  • taz: "Obwohl die Aktionen von „Ende Gelände“ am Sonntag offiziell beendet waren, …"

    Hoffentlich liest das kein Franzose, der Deutsch kann. Das wäre nämlich sehr peinlich für uns. Während der Franzose auf die Straße geht und seinen Politikern zeigt, dass in ihm immer noch das Blut seiner Vorfahren vom 14. Juli 1789 fließt, meldet der Deutsche brav Demonstrationen und Aktionen an.

    Spaß beiseite, denn ich bin froh, dass diese jungen Leute den Mut haben, gegen Politiker und Wirtschaftsmanager aufzubegehren, für die das alles nur ein „Spiel“ der Aktien ist und die nicht einmal an die Zukunft ihrer eigenen Kinder denken. www.group.rwe/inve...ons/die-rwe-aktien

    An alle jungen Leute von "Ende Gelände" und "Fridays for Future". - Vielen Dank, dass ihr euch so für die Menschheit einsetzt und sogar eure Gesundheit aufs Spiel setzt, um den Politikern und den RWE-Managern zu zeigen, dass es auch noch Bürger gibt, die den Namen Homo sapiens („weiser, gescheiter, kluger, vernünftiger Mensch“) auch verdienen. Hoffentlich werden eines Tages auch die Klimaleugner begreifen, dass ihr das Richtige gemacht habt.

    • @Ricky-13:

      Die Franzosen 1789 waren mit ihrer Revolution nicht nur im guten Vorreiter, auch im schlechten, blutigen haben sie ihre Nachahmer.

      FFF will übrigens nicht nur RWE zu einem Umdenken bewegen, sondern alle, auch Sie und mich. Deren Aktivitäten sind deshalb auch wesentlich revolutionärer.

      • @Rudolf Fissner:

        "... zu einem Umdenken bewegen, sondern alle, auch Sie und mich."

        Schau mal einer an, das wusste ich ja noch gar nicht. Zum Glück sind Sie aber immer zur Stelle, um den Nebel meiner Unkenntnis zu lichten.

        • @Ricky-13:

          Deshalb sollte man sich auch nicht nur mit der Verbrennung von Kohle beschäftigen, sondern z.B auch mit einer Ökosteuer auf Mineralöl, die insbesondere das Autofahren teurer macht und sich nicht von den umherschwirrenden Fakes beeindrucken lassen, die behaupten eine sozial ausgestaltete Ökosteuer würde insbesondere die Armen treffen.

          • @Rudolf Fissner:

            „Wir geben nichts.“ Die Führung des Daimler-Konzerns hat gerade beschlossen, eine den Schwaben gern zugeschriebene Maxime in die Tat umzusetzen: In diesem Jahr, so heißt es aus dem Automobilunternehmen, solle es keine Spenden an die Parteien geben." [Der Tagesspiegel - April 2019]

            Da war Verkehrsminister Scheuer (CDU) wohl nicht "brav" genug. In der Dieselkrise überwarf man sich, bei der Förderung der Elektromobilität gibt es auch Differenzen zwischen Daimler und der GroKo.

            Man sieht hier sehr schön, wer das wirkliche Sagen hat - das Kapital und nicht die Politik. "Wes Brot ich ess, des Lied ich sing". Nun ja, das Brot für die CDU wird wohl jetzt etwas trockner sein.

            ***Dieselrettung - Die Anstalt vom 12.03.2019 | ZDF*** www.youtube.com/watch?v=_6nRlEFMpzA

            • @Ricky-13:

              Wenn Sie nun auch noch anfangen Scheuer zu loben ... dann müssen wir wohl alle nicht mehr umdenken. Worum ging es noch mal bei FFF?

              Na ja. Den Mega-Widerstand auf Seiten der Industrie gegen eine Ökosteuer, insbesondere eine für Diesel und Benziner, den Sie da andeuten, kann ich nicht erkennen. Das wäre letztens die n Frankreich durchgekommen. Und der Widerstand kam nicht von der Industrie.

  • „Die Aachener Polizei will die Anschuldigungen nun prüfen.“



    „Ein Sprecher der Aachener Polizei sagte am Montag, man nehme die Vorwürfe ernst und prüfe sie eingehend.



    Sollten sie sich erhärten, würde eine andere Polizeidienststelle die Ermittlungen übernehmen.“



    Und was soll dabei herauskommen?



    Die Wahrheit durch Überprüfung durch eine andere Polizeidienststelle?



    Wollen die uns verarschen?



    Der Einbrecher berät Hausbesitzer zum Thema „Schutz vor Einbrüchen“???



    Nach ein paar Wochen (!!) kommt dann "heraus", dass alles gut war und keiner der "Ordnungshüter" bestraft wird.

  • "als mehrere hundert Aktivisten am Samstag die Abbaugrube Garzweiler stürmten"

    Sürmen?!!

    Was ist das den für eine Kinderk... ? Hat man das zuvor am grünen Tisch geplant? Sich angriffstaktiken ausgedachtß überlegt wie man zu geländegewinn kommen kann?

    Da sind die FfF-Kids ja zehnmal effektiver und erwachsener.

  • Vermutlich melden sich die AfD-Bullen zu so was freiwillig.

  • Frage von Andreas Winhart (AFD Bayern) an die Polizei NRW:

    Stimmt es, dass die Polizei NRW die Demonstranten, im Tagebau Garzweiler mit Lebensmitteln versorgt hat?

    Anwort der Polizei NRW:

    Im Prinzip ja.

    Es handelte es sich auch nicht nur um Lebensmittel sondern auch um Getränke.

    Und es waren keine Lebenmittel und Getränke der Polizei, sondern Lebensmittel und Getränke der Demo-Organisatoren.

    Und die Polizei hat die Demonstranten nicht damit versorgt, sondern deren Anlieferung viele Stunden lang verhindert.

    • @Wagenbär:

      ja watt den nu? Anderwo schreiben sie dass die Polizei die Versorgung mit Lebensmitteln und Getränke verhindert hat. taz.de/Kohleprotes...bb_message_3807276

      Verlinken Sie doch bitte demnächst ihre Informationen mit zuverlässigen allgemein aktzeptierten Quellen statt mal so, mal so zu informieren.

      Und eine weitere Bitte: keine virtuellen Diskussionen über taz Bande mit AfD-Hansels!

      • @Rudolf Fissner:

        Ist er doch, letzter Absatz. Das nennt sich Sarkasmus.

      • @Rudolf Fissner:

        Lesen hilft:



        Die Polizei hat die Menschen, die von dem kilometerlangen Anmarsch sowiso schon erschöpft waren, viele Stunden lang innerhalb der Tagebauwüste, ohne jeden Schatten viele Stunden lang "gekesselt" und eebenso über viele Stunden lang, die Anlieferung von Getränken und Lebensmitteln an die gekesselten Menschen unterbunden.



        Dann hat sie -in völlig unzureichendem Maße- wenige Lebensmittel und Getränke durchgelassen, und der Öffentlichkeit gegenüber dreist gelogen, dass sie, die Poliei, die Menschen mit Lebensmitteln "versorgt" hätte.



        Mehrere der Erschöpften Menschen sind mit schwerwiegennden Hitze-Symptomen kollabiert und in Krankenhäuser eingeliefert worden.

        • @Wagenbär:

          Richtig Lesen hilft, deshalb habe ich ja ihren ersten Beitrag dazu verlinkt. Mit „gelogen“ wäre ich bei Ihnen daher vorsichtig.

          Sie schrieben dort explizit „Polizei ... unterbindet Versorung mit Wasser und Lebensmitteln durch die Demo-Organisation“ Hier schreiben Sie sogar noch in der Erwiderung „... hat sie ... Lebensmittel und Getränke durchgelassen„

          • @Rudolf Fissner:

            1. Die Polizei NRW hat in Bezug zu EndeGelände schon weit im Vorfeld die Öffentlichkeit und z.b. in den bekannten Rundschreiben die Schulen mit Falschbehauptungen dreist belogen.



            2. Die Polizei hat dies während der Proteste mit ebenso dummdreisten Falschbehauptungen über angebliche, aber tatsächlich imaginierte Straftatbestände weiterhin getan.



            3. Die Polizei hat in einem offiziellen Tweet als "Poilizei NRW" behauptet, dass sie, die Polizei, die Demonstranten mit Getränken und Lebensmitteln versorgt habe.



            Das ist, wie ich hier umfassend dargelegt habe, eine klare Lüge.



            Für Sie Herr Fissner nochmal zum gaaanz laaangsam leesen :



            Die Polizei hat mit äußerst roher Gewalt (u.a. Faustschläge ins Gesicht) über mehrere Stunden v e r h i n d e r t , dass die erschöpften Menschen von anderen Menschen mit Getränken und Lebensmitteln versorgt wurden.



            Gleichzeitig hat sie - mit ebenso roher Gewalt- verhindert, dass erschöpfte, dehydrierte Menschen sich aus der Demo entfernen konnten um sich selber mit Getränken zu versorgen.



            Polizeibeamten haben erschöpfte, dehydrierte, an schwerwiegenden Hitzesymptomen leidende Menschen mit äußertst roher Gewalt gezwungen, sich viele Stunden lang, ohne jeden Schatten, in sengender Sonne in der Wüste des Tagebau-loches aufzuhalten.

            • @Wagenbär:

              Merken Sie gar nicht wie ihre Aussagen sich widersprechen?

              • @Rudolf Fissner:

                Nein

  • Hier ist noch deutlicher die unverhältnismäßigkeit gewisser Polizeiaktionen zu sehen:



    Ein friedlicher Aktivist wird mit dem Helm gegen den Kopf geschlagen.



    twitter.com/timlue...142489729771982850

  • ich war auf einer der gleisblockaden. dort wurden wir nicht von der polizei versorgt. im gegenteil: die eigenen versorgungsteams wurden in unvorhersehbaren abständen ohne vorwarnung blockiert.

    ergänzend haben einzelne polizeibeamte aktivisten geschubst (auch eine drei meter hohe böschung hinab) oder geschlagen.

    der unsachgemäße und unprofessionelle vorwurf der nötigung, der nach kurzer zeit zurückgezogen wurde, gehört wohl in die selbe kategorie der unverhälnißmäßigkeiten. denn er war erst 40 stunden lang kein thema und kam auf, als die blockade beendet wurde.

    die handlungsmaxime der wahl des mildesten mittels wurde mit sicherheit verletzt.

  • Fridays die Future sollte aufpassen, sich nicht von "Ende-Gelände"-Kaspereien unterwandern zu lassen. Die FFF haben in kürzester Zeit mehr politischen Druck und mehr massenwirksame Zustimmung aufgebaut, als die altbackenen "Aktions-Künstler" in mehreren Jahren. Die können oder wollen nicht erkennen, dass sie schon länger die falschen Protestmittel wählen. Jetzt versuchen sie noch, aus dem FFF-Erfolg Honig zu saugen. Leider wenig schlau. Was für einen harten Schlagerfan Roland Kaiser, ist für eine/n in den '80ern steckengeblieben/n "Aktivist/in" 'ne fetzige Blockade, yeah!

    • @Edward:

      Das denke ich auch.

      Mit "Ende Gelände" ist schnell "Ende Gelände" mit dem Rückhalt in der Bevölkerung den FFF aufgebaut hat.

      Er war förmlich überall zu Spüren.



      Da wurde begonnen sich mit den Themen zu beschäftigten und nicht zum drölfzigsten Mal anarchistisch dagegen zu palavern, wie die Polizei (schlicht nur) ihre Arbeit macht, nationalsozialistisch unterwandert sei und Büttel des neoliberalen Scheissstaat sei.

    • @Edward:

      Bei aller Liebe - soziale Bewegungen und die Effektivität ihres Wirkens zu analysieren, scheint nicht ihre stärkste Fähigkeit zu sein.

      Die FFF Proteste konnten einerseits durch den Faktor "Ziviler Ungehorsam", nämlich Schulschwänzen, was dem zivilen Ungehorsam vom Baggerblockieren schon sehr nah kommt, so groß werden.

      Zum zweiten spielte aber eine weitaus radikalere Gruppe von Aktivist*innen den FFF-Protesten in die Hände: Der Spätsommer der Hambacher-Forst-Räumung hat ein wochenlanges Medienecho bis in die Mitte der Gesellschaft hallen lassen (Danke RWE, danke Polizei Aachen, ohne euch wäre das nie so gewachsen) - daraus speiste sich der Start der FFF-Proteste in Deutschland und tut es bis jetzt. Da wurde vielen klar: Profit ist wichtiger als Zukunft - und da wollen sie seitdem nicht mehr zwangsläufig mitmachen.

      • @Peter Schwarz:

        ...ein "wochenlanges Medienecho" bedeutet nur, dass permanent darüber berichtet wurde. Das hat mit Rückhalt in der breiten Masse erstmal noch nichts zu tun. Wenn Ihnen das als "Erfolg" schon genügt, naja...



        "Profit ist vielen wichtiger als Zukunft" - das sind so lauwarme Sprechblasen, da wird mir schwummerig. Damit lenken Sie herrlich ab: die da oben sind schuld! Dass Mandy und Thorben, Katharina und Alexander, Fynn und Freya mit ihren "günstig" erworbenen Kleidungsstücken, ihren als Super-Spar-Angebot ergatterten Neuseeland-Tickets oder der in Dauerschleife nudelnden Twittermaschine ganze Serverfarmen am rödeln halten und somit Teil des Problems sind (zu faul, zu doof, zu ignorant, um selbstbewusst nicht jeden heißen Lifestyle-Scheiß mitzumachen), lässt sich auf diese Art wunderbar ausblenden.



        Sie würden gucken wie ein Eichhörnchen, wenn "Aktivisten" plötzlich die vielen tausenden Server lahmlegen, frei nach dem Motto: zu viel Energieverbrauch. Und jetzt bitte alle klatschen!

    • @Edward:

      Oh weia, wo leben Sie denn ? Kaspereien ? Was reden Sie für einen Unfug !



      Große Transformationen wurden immer vor allem mit zivilem Ungehorsam regelrecht erzwungen. Gerade Aktivisten erreichen damit die bestmögliche notwendige Medienpräsenz. Da wird´s auch schon mal grenzwertig.



      Auch die Schüler demonstrieren nicht brav und nett am Sonntagnachmittag nach den Hausaufgaben. Das würde niemanden interessieren. Die Schüler verweigern mutig die Schulpflicht und nehmen Strafen in Kauf. Nur so haben sie diese aktive Medienlandschaft um sich. Ende Gelände und FFF stehen sich in weiten Teilen nah.



      Sie sollten sich mal objektiver informieren.

      • @Traverso:

        "Große Transformationen", "ziviler Ungehorsam" - mit ist nicht bekannt, dass Buchdruck (Aufhebung des Bildungsmonopols), die Spinning Jenny (als Symbol für den Beginn der Industrialisierung) oder das erste Elektrizitätswerk in Deutschland durch zivilen Ungehorsam entstanden wären. Alle genannten Ereignisse zogen grundlegende wirtschaftliche und gesellschaftliche Veränderungen nach sich.

      • @Traverso:

        Es ist aber keineswegs so, dass jeder Deckel auf jeden Topf passt. Vor diesem Hintergrund habe ich den Eindruck, dass bei den EG-"Aktivisten" schlicht die Vorstellungskraft fehlt, gegen Probleme auf schlauere Art als durch Katz- und Maus-Spielereien anzugehen. Der Rückhalt für die Hambacher-Forst-Bewegung war m.E. überschaubar - im Gegensatz zu der breiten Phalanx, die im Schlepptau der FFF entstanden ist. Oder kennen Sie Scientists for Hambacher Forst? Dass es in solchen Bewegungen personelle Überschneidungen gibt, ist nicht überraschend. Aber dem Anschein nach sammeln sich unter FFF die helleren Kerzen oder sind eher bereit, dort mitzumachen. Habe gerne mehrfach gespendet, um denen ihre Aktionen oder sie bei gerichtlichen Auseinandersetzungen zu unterstützen (mit Schule schwänzen schaden sie sich zuerst selbst und nicht andere!).

      • @Traverso:

        Sie sind in der Wahl ihrer gewaltfreien Mittel aber wesentlich klüger und effektiver als "Ende Gelände", deren Aktionen wieder einmal in öden Polizei-Diskussionen ausarten.

    • @Edward:

      Ich frage mich, ob für ihre Meinung Headlines ausreichen oder ob Querlesen schon als zu gut informiert gilt.

  • Die Verletzungen der Polizei: Dehydrierung und Sonnenstich.



    Böse böse! Kennen wir schon aus Hamburg, wo jede Erkältungskrankmeldung eine Verletzung war. Zur Art der Lerletzungen hier bisher noch kein Wort, wird man wohl auch nicht lesen.

    Auswahl Verletzungen der Aktivisten: gebroche Rippen, , Oberarmfraktur, diverse Kopfverletzungen, davon eine Fraktur eines Knochens hinter dem Auge (sic!)

    • @nelly_m:

      Edit: "hier" meint Polizeieinsatz Ende Gelände, nicht taz.