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Linkspartei streitet über MigrationspolitikNach Wagenknecht-Rede wird's hitzig

Hilfe für Flüchtlinge ja, aber eine harte Linie bei der Arbeitsmigration. Sahra Wagenknecht bekommt für ihre Forderungen viel Gegenwind.

sahra Wagenknecht spricht an ewinem Rednerpult
Sahra Wagenknecht polarisierte mit ihrer Rede in Leipzig Foto: dpa
Von Martin Reeh

Leipzig taz | Kurz vor Schluss des Linken-Parteitags ist es zu dem großen Streit um die Migrationspolitik gekommen, den viele befürchtet hatten. Am Ende einer Rede von Sahra Wagenknecht wurde die Fraktionschefin offen angegriffen. Die Berliner Sozialsenatorin Elke Breitenbach beschuldigte Wagenknecht, die „Partei zu zerlegen“ und die Position der Linken zur Migrationspolitik zu ignorieren: „Ich bin nicht bereit, das länger hinzunehmen“, sagte sie.

Wagenknecht hatte zuvor in ihrer Rede für Flüchtlinge Position ergriffen, aber Arbeitsmigration in Frage gestellt. Diese nütze der Wirtschaft, weil so die Löhne gesenkt werden könnten. „Warum können wir nicht sachlich streiten, ohne Diffamierungen“, fragte sie. Sie berief sich auf den amerikanischen Präsidentschaftskandidaten Bernie Sanders und Labour-Chef Jeremy Corbyn, die eine ähnliche Position hätten wie sie. „Das sind keine Leute, die den Rechten hinterherlaufen.“ Ihr sei eine „AfD-light“-Position aus der Partei vorgeworfen worden. „Damit rückt man Genossen in die Nähe eines Alexander Gauland“, sagte sie. „Ich finde das infam.“

Nach ihrer Rede klatschte vielleicht etwas mehr als die Hälfte der Delegierten. Anschließend stellten Delegierte Nachfragen an Wagenknecht – ein satzungsgemäßes, aber unübliches Vorgehen auf Linkspartei-Parteitagen. Noch vor Breitenbach meldete sich die Bundestagsabgeordnete Sabine Leidig, eine Verbündete von Parteichefin Katja Kipping und fragte, warum Wagenknecht ihre Position nicht auf dem Parteitag zur Debatte gestellt habe. Die Stimmung war aufgeheizt, Erinnerungen an den Göttinger Parteitag 2012 wurden wach, bei dem Gregor Gysi vom „Hass in der Fraktion“ gesprochen hatte.

Schließlich ein Kompromissvorschlag von Fraktion und Partei: Wagenknecht, Kipping, Bartsch und Riexinger verkündeten gemeinsam eine Klausur sowie eine Fachkonferenz zum Thema

Schließlich diskutierte der Parteitag außerplanmäßig eine Stunde über Migrationspolitik. Schon die knappe Mehrheit von 250 zu 249 Stimmen, die diese Debatte durchsetzte, machte deutlich, wie gespalten die Partei ist. Die Diskussion blieb hitzig.

Schließlich ein Kompromissvorschlag von Fraktion und Partei: Wagenknecht, Kipping, Dietmar Bartsch und Bernd Riexinger verkündeten gemeinsam eine Klausur sowie eine Fachkonferenz zum Thema. Sonderlich glücklich sahen sie nicht dabei aus.

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Themen #Die Linke / Linkspartei #Sahra Wagenknecht #Parteitag #Migration #Flucht
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91 Kommentare

 / 

  • Ist Wagenknecht wirklich so schlimm geworden, wie derzeit oft behauptet wird, oder schreit man schon, bevor Wagenknecht überhaupzt den Mund aufgemacht hat?

     

    Oder anders: Warum konnten die Differenzen, die zwischen Wagenknecht und einigen anderen innerhalb der Linken bestehen, nicht in internen Gremien geklärt werden, statt sie öffentlich zum Schaden der Partei hinauszuposaunen?

    •
      @Khaled Chaabouté:

      Weil die Linkspartei neoliberal unterwandert ist und diesen Leuten die öffentliche Demontage der Partei wenn schon kein Ziel, dann wenigstens ein in Kauf zu nehmender Nebeneffekt ist.

    •
      @Khaled Chaabouté:

      Weil die internen Debatten bereits gelaufen sind und sich nicht in einem Damenkränzchen lösen ließen? Weil der Graben quer durch die Linkspartei geht und nicht durch ein lütsches Gremium?

  • S

    Also, wenn man Wagenknecht als rechts oder Nazi bezeichnet, hat die LINKE fertig.

    Ohne Wagenknecht max. 5%

    • BF
      @Sozialrealist:

      Ist leider im realexisiterneden Sozialdemokratismus nicht so einfach,

       

      Ich mach das:

       

      Da mähste nix. Kerr. Jau. Ab dafür & Danke. Na - Si‘cher dat. Nomahl. Gellewelle. Dat blifft ook so.

      Liggers. Newahr. No. Dess paschd schonn. Njorp. Wollnichwoll. Gern&Dannichfür.

      Always at your service. Normal. Kerr.

      •
        @Berenberg Frau:

        Nicht schlecht. Mehr davon!

        • 6G
          61321 (Profil gelöscht)
          @Rainer B.:

          Ich bleib beim Original

          •
            @61321 (Profil gelöscht):

            Der eine liebt das Fleisch/den Fisch und der andere liebt die Sättigungsbeilagen.

            Eine entsprechende Aufteilung könnte die Kost doch für alle viel bekömmlicher machen - finden Sie nicht?

            •
              @Rainer B.:

              ;)) Klar - Sonn Norddütschen alter Schule!

               

              "Gemüse innen Garten - Kartoffeln innen Keller!

              Jau & Liggers - Fleisch - Oppen Disch!

              Jau. So geit di dat!"

               

              Sie werrn Verzeihn. Der Herr.

              Als bäuerlich-betuchtbildungsbürgerlich Sozialisierter.

              Sorry. Not my cup of tea.

              &

              Anders gewendet - Im Casino beim RP-Antwerpes weiland.

              Stellte der Küchenchef schmunzelnd eine Schale Pflaumenkompott aufs Tablett - Immer!;)

              &

              To Huus - Nie ohne Nachtisch!;)

               

              kurz - Verwöhntes Balg & Variatio delectat.

              Sodrum wird´n Schuh draus - für mich.

              &

              Sättigungsbeilagen? Mach Bosse. Da war ich 51 schon wech.

              Deutsches Demogradisches Dämmerstündchen - Adé!

              Newahr.

               

              So geit dat.

              •
                @Lowandorder:

                Na denn!

                Erstmal schaun, was der Wolf dazu sagt.

      • TS
        @Berenberg Frau:

        Hahaha, genau. Ich habe letztens auch versucht, in der L&O-Sprache auszuteilen, aber die hier ist besser ale meine Variante. Chapeaux.

      • RB
        @Berenberg Frau:

        Das war jetzt schon mindestens der dritte. Da schreit aber jmd. nach Aufmerksamkeit.

    • JT
      @Sozialrealist:

      Der Parteitag hat auch gezeigt wie wenig die Deligierten an ihrer Wählerschaft sind. Stattdessen linke Weltutopien ala Gysi.

    •
      @Sozialrealist:

      Wer sowas macht, muss sich schon fragen lassen, ob er überhaupt jemals eine klare Vorstellung hatte von dem, was rechts bedeutet und was ein Nazis ist.

       

      Die Vehemenz, mit der die Medienmonopole - und seit Jahren gebetsmühlenartig auch die taz - eine Spaltung der Linken herbeischreiben wollen, zeigt doch nur, dass die Linke auf dem richtigen Weg und dass Frau Wagenknecht in der Linken alles andere als „isoliert“ sein kann.

      • JT
        @Rainer B.:

        oder anders - ob jemand jemals eine klare Vorstellung hatte von dem, was links bedeutet und was ein Stalinist ist.

        •
          @Justin Teim:

          Das wird Ihnen sicher niemand besser theoretisch und praktisch beantworten können als Frau Wagenknecht. Die war und ist nämlich weder Nazi, noch Stalinist, bietet aber offenbar bevorzugt für diese beiden Spezies eine ideale Projektionsfläche.

          • JT
            @Rainer B.:

            Gute Antwort!

      •
        @Rainer B.:

        Ähm mal blöd gefragt. Wer nennt Wagenknecht eine Nazi? Das behaupten m.E. nur Verteildiger ihrer Position. Als Masche? Kritik an Wagenknecht Politik geschlossener Grenzen und Rückführung von AfD Wählern sind keine Gleichsetzung mit einer Nazi.

        •
          @Rudolf Fissner:

          Das müssen Sie schon SOZIALREALIST fragen. s.o.

        • L
          @Rudolf Fissner:

          "Ähm mal blöd gefragt. Wer nennt Wagenknecht eine Nazi?" (Zitat: Fissner)

          Also, da muss ich Ihnen nun aber Recht geben: Das ist eine blöde Frage - saublöd sogar.

          Weil, gerade Sie sah ich doch ständig damit beschäftigt Frau Wagenknecht AfD-Nähe zu unterstellen und der AfD wiederum Naziidentität. - Oder sehe ich das jetzt wieder völlig falsch?

          Möchten Sie sich davon nun wieder distanzieren und etwa gar entschuldigen? Und bei wem eigentlich - bei der AfD oder Frau Wagenknecht ?

          •
            @LittleRedRooster:

            Die „Fremdarbeiter“ Alüren von Lafo und das „Gastrecht verwirkt“ Gequatsche von Wagenknecht ist rechtetes Gequatsche mit den entsprechenden Absichten des Wählerfangs aber sicherlich kein Nazi-gequatsche. Wenn Sie das gleichsetzen, dann ist das ihr Programm. Von mir haben Sie so einen Blödsinn nicht gehört.

             

            Ich habe auch den Eindruck, dass die Wagenknechtler Kritik mittels solcher Überhöhungen zum Nazi-Vorwurf bewusst in die Unsinnsecke stellen wollen um sich mit dem Kern der Debatte, Internationalismus vs. nationale Nabelschau nicht beschäftigen zu müssen.

            • L
              @Rudolf Fissner:

              "Ich habe auch den Eindruck, dass die Wagenknechtler Kritik mittels solcher Überhöhungen zum Nazi-Vorwurf bewusst in die Unsinnsecke stellen wollen (...)" Zitat: Fissner)

              In die Ecke stellen geht gar nicht, mein Lieber. Leute wie Sie sind derart penetrant präsent dass der Unsinn permanent mitten im Raum rumliegt, wofür sie recht rege zu sorgen verstehen. Und ans Aufräumen der Bude denken Sie ja leider keinen Moment.

              Um im Bilde zu bleiben: Sie sind einfach nicht WG-tauglich.

      •
        @Rainer B.:

        Die Ausgrenzung von Menschen aufgrund nicht selbstgewählter Merkmale ist Diskriminierung. Die Grundlage ist hier ein Zweck-Nationalismus, aus Angst davor deutschen Bürgern das Wort Verzicht erklären zu müssen. Das ist exakt die Essenz von Nationalsozialismus. Muss man ja nich so nennen, schließlich hat Sarah Wagenknecht auch andere Positionen anzubieten, die sich sogar ethisch begründen lassen. Man muss sie für ihre Angst aber auch nicht wählen.

        •
          @Christian Clauser:

          Staatsbürgerschaftsrecht ist die Essenz von Nationalsozialismus?

        •
          @Christian Clauser:

          Wenn Frau Wagenknecht wiederholt einfach mal so „als rechts oder Nazi bezeichnet“ wird, wen diskriminiert sie denn dann?

        • L
          @Christian Clauser:

          Aha: Lieber den dummen Arbeitern Verzicht verordnen ("Wir müssen den Gürtel enger schnallen").

          Gerade wegen dieser Kürzungstaliban bin ich aus der Berliner PDS ausgetreten.

          •
            @Linksman:

            Sorry, aber das mit „den Gürtel enger schnallen“ ist doch durchgängig ein Markenkern von schwarz-gelb und rot-grün gewesen. Dagegen konnte ein Austritt aus der PDS nun wirklich gar nichts helfen.

          •
            @Linksman:

            Generell lässt sich der immense Ressourcenverbrauch (>ökologischer Fußabdruck) hierzulande nicht leugnen wie auch nicht die Bereicherung auf Kosten der kapitalistischen Peripherie. Wenn Sie den "dummen Arbeiter" der Stammbelegschaft bei VW meinen, so wäre ein Verzicht in Hinsicht auf zuvor genannte Erkenntnisse naheliegend. Allerdings gibt es da noch Menschen mit höherem Einkommen, die vermehrt adressiert werden sollten.

  • RB

    Schade, dass innerparteilich keine sachliche Diskussion möglich ist. Das erleichtert den Befürwortern offener Grenzen eine argumentationsfreie Position. So brauchen sie nicht zu erklären, warum sie sich nicht der klassisch linken internationalen Solidarität anschließen wollen, den Menschen in ihren jeweiligen Ländern zu helfen. Und sie müssen nicht erklären, warum sie mit Open Border für Arbeitsmigranten genau den neoliberalen Kräften in die Hände spielen, die den deutschen Niedriglohnsektor ausbauen wollen. Sie müssen auch nicht erklären, wie bei den vorherrschenden politischen Verhältnissen Migranten NICHT um Billigmieten, Billiglöhne etc. mit dem ärmeren Teil der Bevölkerung konkurrieren. Sie müssen nicht erklären, wie sie die katastrophale Bildungssituation kurzfristig verändern wollen. Insbesondere unter dem Gesichtspunkt der zum Teil desolaten Zustände in Klassen mit einem hohen Anteil an Schülerinnen und Schülern, die der deutschen Sprache (noch) nicht mächtig sind. Und sie müssen auch nicht erklären, wie sie es schaffen wollen, Menschen aus archaischen Verhältnissen massenweise den Standards einer aufgeklärten und toleranten Gesellschaft näher zu bringen. Schon die Forderung nach offener Diskussion, die gerade in einer linken Partei unerlässlich ist, bewirkt bei den No Border Befürwortern, wie der Parteitag zeigte, hysterisches Geheule.

    •
      @Rolf B.:

      Sie müssen das auch nicht erklären, denn sie haben die neoliberalen Rahmenbedingungen nicht zu verantworten. Wer auf das Argument "wäh, der klaut meinen Arbeitsplatz" eingeht, verliert jegliche ethische Argumentationsgrundlage, egal ob "Ausländer" de facto Arbeitsplätze schaffen oder wegnehmen.

      • RB
        @Christian Clauser:

        Sie bestätigen meine Ausführungen. Die soziale Lage und die internationale Solidarität scheint Sie nicht zu interessieren. Und dass Sie quasi als Hilfstruppe der Neoliberalen fungieren, scheint für Sie Schicksal zu sein. So so, das ist Ihr Entwurf linker Politik.

        •
          @Rolf B.:

          Die Alternative ist Realpolitik, und die führt zu Helmut Schmidt. Ein ganz großer Linker ...

  •

    Wieder mal ein Beispiel dafür, dass Politiker sich nicht als Volksvertreter verstehen, die in erster Linie zum Wohle des Volkes zu agieren und zu handeln haben, sondern nur noch sich und ihre persönlichen Interessen vor Augen haben.

    • RS
      @Nicky Arnstein:

      Auch Sie sollten sich inhaltlich mit den Parteitag der LINKEN beschäftigen und weniger den Unfug der anderen kapitalgebeugten Parteien und Lobbyisten glauben!

       

      MfG

    • L
      @Nicky Arnstein:

      Ein Gemeinplatz zu fast jeden Parteitag aller Parteien wäre hiermit besetzt.

  •

    Es wird hitzig?

     

    Weil man das Thema gerade mal eine Stund außerplanmäßig zur Debatte gestellt hat und die Kardinäle in Klausur gehen?

  • RS

    Zu: MARTIN_25 und ENERGIEFUCHS

     

    Wir müssen um allgemeingültige Sozialstandards kämpfen, weltweit!

     

    So ist es!

    • EG
      @Reinhold Schramm:

      Ihr könnt es nicht mal in eurem eigenem Land!

  • M

    Wo kann es links sein, dass Menschen erst ihre Länder verlassen müssen um überleben zu können?

     

    Internationale Solidarität bedeutet für mich, dass es jedem ermöglicht wird zu Hause für seinen Lebensunterhalt aufkommen zu können.

     

    Wo ist es links, oder auch nur fortschrittlich, wenn den Ländern die dort für eine Entwiclung benötigten Fachkräfte abgeworben werden als Lohnsklaven im hiesigen Betrieb?

     

    Statt die unfairen Handelsbedingungen der EU und D mit diesen Ländern zu diskutieren und für Abhilfe zu sorgen sollen jetzt offene Grenzen für alle, die den Hindernisparcour schaffen Abhilfe schaffen. Wie krank ist das denn?

    • 6G
      60440 (Profil gelöscht)
      @Martin_25:

      Manche Menschen wollen ihr Land verlassen, aus den verschiedensten Gründen. Kann es links sein ihnen vorzuschreiben, aus welchen Gründen sie gehen dürfen und aus welchen

      nicht ?

      Und wenn zB. materielle Not Menschen zwingt, ihr Land zu verlassen, kann es da links sein, etwas von "Fluchtursachen beseitigen" zu schwafeln und ihnen arguemnativ so dringend benötigte Hilfe zu

      versagen ?

      Nö.

      • L
        @60440 (Profil gelöscht):

        Wieso ist es so schwer verständlich dass es völlig unerheblich ist was Leute wie Sie als Links oder Rechts wähnen, weil einem der gesunde Menschenverstand sagt dass es idiotisch ist Lebensumstände überhaupt in Links-oder Rechts-Schubläden stecken zu wollen?

        Wie kommen Sie bloß auf die Idee dass man Leute, die mit verbundenen Augen ständig im Kreis herum rennen und dabei Gift und Galle spucken, nach dem Wege fragen würde?

        Merkwürdige Zeitgenossen? - Nee, die braucht man sich nicht zu merken.

    •
      @Martin_25:

      Wenn es nur um Fachkräfte gehen sollte, dann müsste die Linkspartei sogar noch gegen ein Einwanderungsgesetz gehen. Ist sie aber nicht.

       

      Diese sind aber nicht das Thema. Es geht vor allem um Ungelernte, um den abgehängtesten Teil der Weltbevölkerung, den Allerärmsten, denen man die Tür zumachen will.

      •
        @Rudolf Fissner:

        Sie geben also zu, dass es sich nicht um Flucht vor politischer Verfolgung und Kriegsgefahr, sondern um Armutsmigration handelt? Inwiefern ist es eine Lösung, wenn der abgehängteste Teil der Weltbevölkerung mit einem Potential von hunderten Millionen Menschen in die deutschen Sozialsysteme einwandert?

        •
          @El-ahrairah:

          Sie geben also zu, dass 2015 vor allem Kriegsflüchtlinge nach Deutschland kamen? Und Sie geben sogar zu dass Hunger, Krankheit und früher Tod ein verdammt guter Grund ist, ein Land zu verlassen? Find ich super.

    • E
      @Martin_25:

      So sehe ich das auch. Es kann doch nicht links sein, dass Mütter ihre Kinder in Rumänien lassen, um hier Alte zu pflegen?

      Wir müssen um allgemeingültige Sozialstandards kämpfen, wenigstens in Europa.

      • 6G
        60440 (Profil gelöscht)
        @Energiefuchs:

        Genau. Links ist es, die Mutter IN Rumänien neben ihren Kinder in Armut verkommen zu lassen ...

        • L
          @60440 (Profil gelöscht):

          Den zweiten Satz überlesen?

          • 6G
            60440 (Profil gelöscht)
            @lions:

            Und bis das Eiapoppeia vom Himmel auf Erden verwirklicht ist, machen wir die Schotten dicht und erklären der rumänischen Mutter, dass sie sich bis es soweit ist, um, ihre Kinder in Rumänien zu kümmern hat ...

            • L
              @60440 (Profil gelöscht):

              Jetzt überlegen Sie mal, was die 3. Möglichkeit für die Kinder darstellen könnte! ....Bingo

              Konsequenz geht anders und die Selektiererei der Wohlständigen nach Verwertbarkeit verrät die wahren Motive derer.

              •
                @lions:

                Es gibt doch nicht mal eine Initiative jene ohne Schulbildung zu bevorzugen und auszubilden. Der Selektionsvorwurf geht ins leere. Man will so wenig wie möglich drinnen haben.

                • L
                  @Rudolf Fissner:

                  Selektion ist bereits, wenn sich wer findet Ärsche abzuwischen (Qualifikation), und die Kinder 1500 km entfernt sind und von der Mama nur träumen dürfen.

              • 6G
                60440 (Profil gelöscht)
                @lions:

                Hauptsache wir bevormunden Menschen (zB. in Not), denn die können einfach nicht selber entscheiden, was gut für sie (oder ihre Kinder) ist, gell ?

                Oder wie die liebe Sahra es vorgibt: Eine Fachkraft darf ein Entwicklungsland nicht verlassen, weil die fehlt ja dann dort.

                Oder sie darf die Heimat nicht verlassen, denn sie könnte ja auf unserem Arbeitsmarkt für Verstimmungen sorgen. Zumindest solange nicht, wie wir die Fluchtursachen bekämpft haben.

                Ach so, dann muss / darf diese Person ja auch nicht mehr kommen, weil kein Grund.

                Paternalismus pur bzw. bei der lieben Sahra, Maternalismus pur !

                Bingo !

  • DS

    Ich sehe mich selbst als links, SPD, Grüne seit Jahren nicht mehr wählbar.

     

    Aber offene Grenzen? Für Jeden? keine Mengenbegrenzung? Klar wird viel Geld verschwendet, man könnte sicher 2,3,4 Millionen durchfüttern. Aber realistisch keine Perspektive bieten.

     

    Keine Abschiebungen? Wo leben diese Menschen? natürlich muss man Abschieben - nur so kann man Land und Bevölkerung nicht überlasten, nur so kann man die Kräfte auf die bündeln die es brauchen. Und gerade Kriegsflüchtlinge müssen ja wieder gehen. So war es ja auch damals mit den Leuten aus dem Kosovo. nach 10 Jahren, super integriert, Familien mit sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen, besseres Deutsch als Türken nach 60 Jahren, Kinder hier geboren, super in der Schule, nette zuverlässige Leute... die mussten alle zurück! War Gesetz, ist Gesetz.

     

    Arbeitsmigration brauchen wir noch weniger - auch wenn wir in fernen Ländern die Arbeitsplätze vernichten - anderes Thema. Wir haben aber keinen Arbeitskräftemangel. Wir haben Millionen Arbeitslose, ausufernden Niedriglohnsektor, Jugendarbeitslosigkeit rund um uns herum in Europa. Arbeitsmigration? nur im Interesse der Industrie zum drücken der Löhne.

     

    Bedingungslos offene Grenzen? keine Abschiebungen? Ohne meine Stimme!

    •
      @danny schneider:

      Haben Sie Ansprüche an Abschiebungen? Gibt es für Sie "humane Abschiebungen"?

       

      "nur so kann man Land und Bevölkerung nicht überlasten, nur so kann man die Kräfte auf die bündeln die es brauchen."

      Sinngemäß schrieben das die Republikaner in den 90er Jahren auf ihre Plakate: "Das Boot ist voll"

       

      "War Gesetz, ist Gesetz"

      Soll das ein Argument sein?

      • JT
        @Uranus:

        Warum überhaupt ein Gesetz?

         

        Was soll der Mumpitz?

        •
          @Justin Teim:

          "Warum überhaupt ein Gesetz?"

          Gute Frage. Zumal an Ausarbeitungen und vorangegangenen Diskussionen der Gesetze nur eine Minderheit beteiligt war und sich Gehör verschaffen konnte... und die Gesetze aktuell den Status Quo stützen.

  •

    An sich ist ja Miogration und Flucht überhaupt nichts schönes. Menschen werden aus ihrer vertrauten Umgebung gerissen, es gibt kulturelle Konflikte, die ausgetragen werden. Menschen, die die Sorache nicht beherrschen, brauchen größte Anstrengungen um ein Teil der neuen Umgebung zu werden. Dafür braucht es linke Solidarität. Aber die Migrationsagenda ist zutiefst neoliberal, die Entwurzelung der Menschen zum Schaffen eines tumben Einheitskonsumenten, die Nutzung von Rassismen zur Spaltung der Gesellschaft und der unvermeidliche Drall nach rechts. Das kann ja alles nicht im Sinne linker Solidarität, auch internationaler, sein.

  • L

    Der Krawall-Auftritt von Frau Breitenbach - die als Senatorin selber fleißig abschieben lässt - lässt tief blicken in den Neid auf die populäre Spitzenfrau.

    Man fragt sich, was die Senatorin unmittelbar vor ihrer Szene so gemacht hat...

    • JT
      @Linksman:

      der Neid Faktor ist offensichtlich.

  • M

    Frau Wagenknecht hat recht, dass eine Diskussion auch bei unteschiedlichen Meinungen sachlich geführt werden muss, ohne die innerparteiliche Widersacherin in die Nazi-Ecke zu stellen.

    Aber eigentlich geht es bei der Diskussion nicht um das Thema Flüchtlinge oder Einwanderer, sondern darum, dass politische Egos ihre persönlichen Animositäten austragen wollen.

    •
      @Martin74:

      "[...] in die Nazi-Ecke zu stellen."

      Das macht sie durchaus selbst. Siehe:

      "Wer Gastrecht missbraucht, hat Gastrecht verwirkt"

      • L
        @Uranus:

        Ach was! Die Binsenweisheit dass man erwartet dass ein Gast sich auch als solcher zu benehmen weiß ist für Sie bereits "Nazi-Ecke"?

        Dann sollten Sie sich aber davor hüten mich zu Ihrer nächsten Party einzuladen. Dann ist nämlich Rock'n'Roll angesagt... Versprochen! Und danach können Sie sich das ja nochmal in Ruhe überlegen.

        •
          @LittleRedRooster:

          Sind für Sie Geflüchtete demnach Gäste? Sie übertragen Hausrecht auf Staatsrecht. Finden Sie die Argumentation von Rechten, "ProAsyl-Menschen können gerne Geflüchtete aufnehmen aber doch bitte nicht die Allgemeinheit", demnach auch ok? Kriminelle/kriminalisierte Ausländer*innen abschieben (und kriminelle/kriminalisierte Staatsbürger*innen einknasten) wären für Sie langfristige Lösungen gesellschaftlicher Probleme?

          • L
            @Uranus:

            Wann und wo steigt die Party? Getränke und Häppchen frei? Welche Band spielt? GoGo-Girls? Und: Gibt's da in der Nähe auch einen Parkplatz für meinen Caterpillar? - Ich sagte doch: Rock'n'Roll - ganz Ihre Etage !!!

    • DA
      @Martin74:

      Ich gebe Ihnen recht, es geht auch oder sogar vor allem darum, dass politische Ego's ihre persönlichen Animositäten austragen wollen.

       

      Meiner Meinung nach muss man jedoch um der Wahrheit willen anfügen, dass das für beide Gruppen (Kipping und Riexinger sowie Wagenknecht und Bartsch) gilt.

  • RS

    Meinungen zu Fragen: wie kann man die Ursachen von Krisen und Kriegen, die Folgen von Flucht und Vertreibung und die damit aufgeworfenen Probleme, sowohl der Flüchtlinge, als auch bei der Aufnahmebereitschaft der damit konfrontierten Menschen und deren berechtigten sozialen Sorgen, auch für ihre Arbeitslöhne und bezahlbare Wohnungen, wie sie auf dem Parteitag der Linken zum Ausdruck kommen, zeigen keineswegs „wie gespalten die Partei ist.“

     

    Millionen Menschen in der Bundesrepublik sind damit konfrontiert, sowohl auf dem Arbeitsmarkt, als auch bei den staatlich geduldeten Wuchermieten für knappen Wohnraum in den Städten.

     

    Auf der einen Seite drückt die Konkurrenz um schlecht bezahlte Erwerbsarbeit noch weiter auf die Löhne und auf der anderen Seite werden die hohen Mieten noch weiter steigen.

     

    Diese Sorgen sind berechtigt, darum muss sich eine Partei, die sich als soziale Interessenvertretung, der unteren sozialen Schichten in der Bevölkerung, versteht, auch ernsthaft kümmern und mit den damit verbundenen sozialen Fragen auseinandersetzen.

     

    Zugleich muss auch die Linkspartei eine klare Stellung beziehen, zu den Ursachen von Flucht und Vertreibung. Die Ursachen liegen vor allem im Kapitalismus begründet. Daran ist auch das Wirtschafts- und Gesellschaftssystem der Bundesrepublik beteiligt. Diese Tatsache gilt es sowohl der heimischen Bevölkerung beweiskräftig zu vermitteln, aber auch in gemeinsamen Gesprächen mit Flüchtlingen und Migranten.

     

    Die Linke zeigte mit ihrer offenen Diskussion, dass sie sich offensiv mit sozialen Problemen auseinandersetzt und um gesellschaftspolitische Aufklärung bemüht ist. – Sie ist mit Abstand die einzige sozialdemokratische Partei im bürgerlichen Parlamentsbetrieb der BRD.

     

    Danke, an die sozial aktiven Mitglieder*innen der Linkspartei, für ihre offene und klare Aussprache, über die tatsächlichen Ursachen und Konflikte in der kapitalistischen Gesellschaft Deutschlands.

  • PM

    Wir sollten unsere Schulbildung der Grundschule dringend verbessern und den Unterschied von Asyl und Migration deutlich klarstellen!

    Es darf nicht sein, dass wir aus Unkenntnis aneinander vorbeireden!

    Asyl ist ein allgemeines Menschen,das jedem Menschen zusteht, der aus politischen Gründen sein Land verlassen muß! Politische Gründe gibt es soviel, wie wir Ministerien haben. Seit über 60 Jahren betreiben wir "Entwicklungshilfe" leider als Export Hilfe zur Förderung unsere Industrie und Zerschlagung regionaler Industrie.

    Aber: "Wer Europa bewahren will, muss Afrika retten" sagt Asta-Wossen Asservate aus Äthiopien.

    Migration, als Gastarbeiten haben uns nach dem Krieg geholfen Deutschland wieder aufzubauen. Ludwig Erhard hat uns damit das "deutsche Wirtschaftswunder" beschert. Der millionste Gastarbeiter bekam sogar ein Moped geschenkt!

    Bleibt die Frage, warum haben wir Zuwenig Gastarbeiter (Migranten)?

    - Fehlt es bei uns an Bildung? Oder wollen wir lediglich die Löhne senken? Können wir die Digitalisierung der Arbeit nicht abwarten? Wovon sollen die freigestellten Arbeitnehmer leben? => Bedingungsloses Grundeinkommen!

    Das alles ist doch ein soziales Thema für die LINKEN? Denn bei unserer "Christlichen Alternative" kann ich davon nichts finden.

    • NJ
      @Peter Meisel:

      Afrika wird jahrzehntelang gerettet. nützt nichts. die müssen lernen sich selber zu helfen. migranten hat es genug, viele sind nicht angepasst. bedingungsloses grundeinkommen ist der grösste mist. Digitalisierung erschafft andere jobs.

      • L
        @Nikita James:

        Ja, es gab so viele Rettungsversuche, angefangen von Reis- und Geflügellieferungen, bis hin zu den Nestle-Rettungsprogrammen und auch die Bodenreform Richtung Großinvestoren (wie hieß das nochmal?), sowie Rohstofferschließung zum Export; Hat alles nichts gebracht!

  •

    „Sahra Wagenknecht bekommt für ihre Forderungen viel Gegenwind.“

     

    Welche Forderungen von Sahra Wagenknecht denn? Frau Wagenknecht forderte doch nicht mehr und nicht weniger, als vorher im Leitantrag zur Flüchtlingspolitik auch mit überwältigender Mehrheit beschlossen worden war.

    Frau Breitenbach hätte vorab bei Bedarf ja einfach eine Debatte darüber beantragen können, wollte aber lieber einen anderen Auftritt. Ein junger Delegierter hat ihr dann erst einmal zeigen müssen, wie man sowas macht, was mir sehr sehr gut gefallen hat.

    Die konzentrierte Medienlandschaft (Funke, Springer etc.) hat für ein solches Procedere auf einem Parteitag natürlich überhaupt kein Verständnis, aber mit demokratischer Willenbildung haben die ja ohnehin nichts am Hut.

  • 8G
    81331 (Profil gelöscht)

    ...die sog. EU-Erweiterung nach Osten hatte nur ein Ziel, billige Arbeitskräfte in's Land zu holen.

    Merkel & Co. wollen das Gleiche jetzt in Grün bei Flüchtlingen, bzw. Migranten; damit den alten Deutschen, für wenig Geld, der Arsch geputzt wird.

    • EP
      @81331 (Profil gelöscht):

      Kein Araber putzt alten Deutschen den Arsch. Auch nicht in Zukunft.

  • RB

    Eine linke Partei kann nicht einfach in vermeintlich guter Absicht Lohndumping unterstützen.

    • L
      @Rolf B.:

      Selbstverständlich kann eine eine linke Partei Lohndumping nicht unterstützen. Mit Dumpinglöhnen haben aber nur Leute ein Problem die versuchen sich und ihre Familie durch Lohnarbeit über Wasser zu halten und sich und seinen Kindern ein paar Träume von einem guten Leben zu erfüllen.

      Wer das nicht nötig hat, weil gut versorgt, oder auch gar nicht will, weil gut versorgt und einer übergeordneten Allheilsidee verpflichtet, dem kann natürlich das Lohnniveau komplett egal sein. Der kann sich dann halt auch den Luxus leisten sich als selbsterwählter Prediger auf dem Marktplatz der Eitelkeiten an seiner vermeintlich weissen Weste zu ergötzen. Das glaubt er zumindest.

      Nur: wer derartige Dreckschlachten anrührt, der wird sich zweifellos erheblich mehr schmutzig machen als nur die sorgsam manikürten Mittelstandsfingerchen.

    • JT
      @Rolf B.:

      sollte man meinen - friendly fire sozusagen...

      • L
        @Justin Teim:

        "friendly fire" ? - Also ich weiß nicht recht, so "friendly" vermag ich das alles überhaupt nicht mehr zu empfinden. Ganz im Gegenteil: Die Gefühlsebene die hier in diesem verbalen Trommelfeuer vorherrscht ist doch der blanke Hass.

        Ich denke der Rubikon ist nun erreicht und es ist Zeit sich von denen zu trennen die offenbar ohnehin keinerlei politischen Gestaltungswillen aufbringen wollen oder können. Wieso sich noch länger mit völlig fruchtlosen Diskussionen ablenken und aufhalten lassen? Kindsköpfe im Trotzphasenalter sollte man nicht zuviel Beachtung schenken, gerade auch wenn's die eigenen Kinder sind.

        • JT
          @LittleRedRooster:

          Trotzphasenalter - da sagen se was!

          bisschen Neidfaktor noch dazu da kommt man der Sache näher...

           

          Realen Gestaltungswillen - hier und in der jetzigen Zeit - schliesse ich bei den "Internationalisten" inzwischen glatt aus.

  • LS

    Von der eigenen Partei in einer sehr wichtigen Sachfrage, in die rechte Ecke gestellt zu werden, mit der üblichen Polemik, ist räudig.

    Sie haben es mal wieder verpaßt. Jetzt , wo die SPD taumelt, kommen die Genossen mit idealistischen Kinderargumenten "wir müssen die Welt retten" . Die Masse der Bürger weiß sehr gut Naivität einzuschätzen.

  • A

    Gibt es echt Linksparteiler, die glauben die Arbeitsmigration, die sich an Wünschen der Wirtschaft orientiert, verbessert die Welt der Arbeitenden?

  •

    Die Ignoranz der No-Border-Fraktion ist peinlich und ägerlich.

    • JT
      @Katev :

      Die Ignoranz der selbst nicht Betroffenen. Salonlöwen...

    • AS
      @Katev :

      .... aber sie trägt dazu bei, dass dieser Maiglöckchen-Verein unwählbar bleibt. Und das ist auch gut so!

  • 6G
    60440 (Profil gelöscht)

    Eines ist mal sicher: Man darf Volkswirtschaftlern niemals die große Politik überlassen.

    Alice Weidel, Jörg Meuthen, Bernd Lucke, Sahra Wagenknecht, Thilo Sarazzin, Hans Werner Unsinn usw. usw. ...

    • JT
      @60440 (Profil gelöscht):

      Sondern wen?

       

      Beamten, Apparatschiks?

       

      Das ging schon mal schief.

      • 6G
        60440 (Profil gelöscht)
        @Justin Teim:

        Im Augenblick gehts mit Volkswirtschaftlern schief ...

        • JT
          @60440 (Profil gelöscht):

          Die einen sagen so - die anderen kommen deswegen hierhin...

  • 9G
    98589 (Profil gelöscht)

    Das führt dazu: https://www.wiwo.de/politik/deutschland/sozialstaat-und-eu-freizuegigkeit-niedriglohnsektor-zieht-eu-migranten-an/20558268.html

    unabhängig vom Betrug dieser Banden nutzen auch die Arbeitgeber diese Möglichkeit aus.

    In einer Firma wurde der EUBürger zu einem Niedriglohnländern eingestellt, anschliessend entlassen und dann wieder, nunmehr als Aufstocken, zu Euro 450,- eingestellt. Er mußte allerdings die gleiche Arbeitsleistung für den Arbeitgeber erbringen, wie zuvor.

  • N

    " Arbeitsmigration in Frage gestellt. Diese nütze der Wirtschaft, weil so die Löhne gesenkt werden könnten"

     

    Das ist ein ganz wichtiger Punkt. Jegliche Form von Migration als links zu bejubeln ist einfach nur blind. Vielmehr geht es darum zu fragen, von wem diese ausgenutzt wird.

    Nicht die Menschen, also die Migranten sind das Problem, sondern, das sie, wie Wagenknecht sagt u.A. zum Lohndrücken benutzt werden. Und da gilt es Lösungen zu finden. Entweder bekommt jeder Arbeitsmigrant die selben Leistungen, wie einheimische Arbeiter oder vermag man dies nicht durchzusetzen muß man konsequenterweise die Migration lenken, bis verhindern. (Aber eben nicht weil Migranten schlechte Menschen sind, sondern weil Migration das kapitalistische Wirtschaftsystem am Leben erhält und dies anderen widerum Schaden zufügt)

    Dazwischen muß die Diskussion stattfinden.

    Sicher wäre es die beste Lösung Migration zu ermöglichen und eine Ausbeutung zu verhindern, aber wie erreicht man das und zwar nicht nur theoretisch sondern praktisch?

    In dieser Thematik gilt es ganz stark zu differenzieren und jegliche Pauschalisierung ist da gefährlich, bedient sie doch rechte und konservative Reflexe, aber dennoch muß eine Diskussion geführt werden.

    • RS
      @nutzer:

      *** -) So ist es.

       

      Die Migranten und Flüchtlinge, aus welchen Gründen auch immer, und die Armen in Deutschland und Europa sind die Opfer der kapitalistischen Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung!

       

      Davon profitieren die Eigentümer und Eigentümerinnen der Rohstoff- und Rüstungsindustrien, die Finanz- und Monopolbourgeoisie, die Millionär*innen, die persönlich leistungslosen Multi-Millionär*innen und Erbschafts- und Dividenden-Milliardär*innen in Deutschland und Europa, weltweit.

    • 9G
      98589 (Profil gelöscht)
      @nutzer:

      Kann Ihnen nur zustimmen!

  • 9G
    98589 (Profil gelöscht)

    Das ist das Dilemma der Linken, dass sie, wie die drei Affen, alles verschliessen, was nicht ihrem Weltbild entspricht.

    Ich bin dankbar, dass Frau Wagenknecht das anspricht.

    Sie hat mit allem Recht bezüglich der Arbeitsmigration und ist nicht alleine mit ihrer Einschätzung.

    Die übrigen Linken, mit ihrer grenzenlosen Naivität, sind nicht zum Aushalten.

    Danke, auch an Sie, Herr Reeh, für diesen sachlichen Beitrag.

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