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Kommentar Scheuer und die MobilitätDie Kutscher winken

Kommentar von Svenja Bergt

Ein Tempolimit und höhere Spritpreise sind nicht gerade revolutionäre Vorschläge zum Klimaschutz. Retro-Minister Scheuer gehen sie zu weit.

Die Zukunft könnte ganz schön sein, wenn man nicht immer rückwärts denken würde Foto: Unsplash/ Alexander Popov

K lar, wenn einem so gar nichts anderes einfällt, kann man auch versuchen, an längst überholten Technologien festzuhalten. Wohin das führt, haben damals die Kutschenhersteller erfahren müssen oder, in jüngerer Vergangenheit, die Produzenten von Filmen für Fotokameras und die Hersteller von Videokassetten.

Verkehrsminister Andreas Scheuer befindet sich also in bester Retrogesellschaft, wenn er sich so fest an die Autoindustrie klammert, als wäre er ein Schiffbrüchiger weit draußen vor der Küste, mit diesem Halt als Einzigem, was ihm noch bleibt. Was ja in gewisser Hinsicht auch der Fall ist. Denn bislang ist Scheuer nicht mit revolutionären, wegweisenden oder auch nur ein klein wenig mutigen Ideen aufgefallen.

Dabei wären die Vorschläge der Mobilitätskommission zur CO2-Reduktion des Verkehrs, die Scheuer am Wochenende so abgewatscht hat, eine gute Gelegenheit gewesen. Tempolimit auf Autobahnen, höhere Preise für Treibstoff, zusätzliche Abgaben für Spritschlucker, das ist zwar nicht revolutionär, für Scheuer aber anscheinend schon zu sehr. „Realitätsfern“, kommentierte er gegenüber Bild, man wolle nicht den Wohlstand gefährden.

Die Kutschen­hersteller würden Scheuer gern einen Gruß in die Gegenwart herüberwinken

Vielleicht hat Scheuer aber einfach zu spät davon erfahren, dass sich seine Parteikollegen schon weiter sehen: Die CSU hatte auf ihrer Jahresanfangsklausur befunden, Deutschland müsse seiner „Führungsrolle beim Klimaschutz“ gerecht werden. Zur Erinnerung: Klimaschutz, da geht es unter anderem darum, den CO2-Ausstoß sehr deutlich zu senken.

An dieser Stelle würden die Kutschen­hersteller Scheuer gern einen Gruß in die Gegenwart herüberwinken. Und ihm sagen, dass sich Wohlstand häufig gerade nicht mit dem Festhalten am Alten erzielen lässt. Sondern mit mutigem, manchmal revolutionärem Denken. Nebenbei hätte er die Chance, die Luftverschmutzung deutlich und die Zahl der Verkehrstoten noch deutlicher zu senken und die Straßen von den parkenden Blechhaufen freizukriegen. Der Platz im öffentlichen Raum schafft dann sicher auch wieder Platz im Kopf.

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Redakteurin für Wirtschaft und Umwelt
schreibt über vernetzte Welten, digitale Wirtschaft und lange Wörter (Datenschutz-Grundverordnung, Plattformökonomie, Nutzungsbedingungen). Manchmal und wenn es die Saison zulässt, auch über alte Apfelsorten. Bevor sie zur taz kam, hat sie unter anderem für den MDR als Multimedia-Redakteurin gearbeitet. Autorin der Kolumne Digitalozän.
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31 Kommentare

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  • 9G
    91672 (Profil gelöscht)

    Zitat: 'Klimaschutz, da geht es unter anderem darum, den CO2-Ausstoß sehr deutlich zu senken'. Ihren Satz, Frau Bergt, hatte Herr Scheuer vollkommen anders verstanden. Er meinte, daß nach diesem ekligen Dieselskandal und seiner vollständigen Beseitigung nun das Klima zwischen CDU/CSU einerseits und der Autoindustrie wieder in Ordnung sei. Kommt schon mal vor in Bayern, daß man das Hochdeutsch nicht so klar versteht.

  • 9G
    97088 (Profil gelöscht)

    Ich finde es ja immer schick, wenn die TAZ zum links-kritischen „jagen getragen“ werden muss. Auch in diesem Kommentar, der drei elementare Probleme völlig außer Acht läßt:



    1. Der immer mehr werdende Verkehr ist ein (individuelles) Mengenproblem. Eine volle Strasse ist eine volle Strasse.



    2. ÖPNV funktioniert nur in relativ gut erschlossenen Räumen. Und auch hier gilt: Wenn voll ist - ist voll.



    3. Zu leistungsstarke Fahrzeuge mit zu hohen Geschwindigkeiten verursachen die Umweltverschmutzungen überproportional.



    Heißt: Weniger/anderer Individualverkehr, viel kleinere Fahrzeuge, niedrige Geschwindigkeiten. Also so ziehmlich alles, was BürgerInnen NICHT wollen.

    • 9G
      91672 (Profil gelöscht)
      @97088 (Profil gelöscht):

      Ich dachte immer, daß zuständige Minister die Zukunftsperspektiven klären und existierende Probleme lösen sollen.



      Sie sagen nun, die 'taz' soll das machen. Ja wer denn jetzt?? Und was macht das Ministerium in der Zwischenzeit, wenn die 'taz' diese Dinge löst?

  • @ JOHN FARSON



    Ich bin beruflich jeden Arbeitstag ca. 2 bis 6 Stunden auf der Autobahn unterwegs und komme viel herum. Und ich muss sagen, was Sie unter 1. schreiben entspricht nicht der Realität. Es kann auf deutschen Autobahnen überwiegend nach Lust und Laune gasgegeben werden. Dass es Staus und Baustellen gibt, keine Frage. Aber die allermeisten meiner gefahrenen Kilometer sind "frei".



    Ein Grundsatz der Physik: Aufgrund des exponentiell steigenden Luftwiderstands braucht man für 160km/h in etwa die doppelte Antriebsleistung wie für 120km/h. Zwischen beiden Geschwindigkeiten gibt es also einen erheblichen Unterschied im Benzinverbrauch pro km, und damit auch in der CO2 Emission. Ein ständiges Beschleunigen und Abbremsen wegen langsameren Autos/LKW macht das ganze nicht besser.



    Die meisten LKW fahren 87-90 km/h (und zwar real, nicht nach Tacho).



    Außerdem lässt sich statistisch nachweisen, dass es mit Tempolimit auf Autobahnen 15-30% weniger Verkehrstote gibt.

  • Was macht der Schütze, wenn die Einschläge näher kommen und er einen Ausbruch wagen muss? Er wirft eine Nebelkerze.



    So auch der Minister Scheuer, der nur zu gern solch prickelnde Beratungsinterna seines ThinkTanks, an die Springer Presse durchsticht. Wenn dann der Michel aufheult, ob der schrecklichen Bürden, die ihm da angedacht werden sollen, so gibt man sich sogleich volksnah und realpolitisch und geriert sich im eilig herbeizitierten Bild Exklusivinterview, zum letzten Getreuen deutscher Arbeitsplätze und Autofahrer. Und wahrlich ich verkünde euch, dass da alles so schön bleiben kann, wie es immer schon war. Gehet hin in Einfalt, denn selig sind die da geistig arm, oder Bundesverkehrsminister von der CSU!

  • Warum wollen eigentlich mehr Menschen seit 2015 wieder den Führerschein machen?



    Ich hatte gelesen, was ich sehr begrüßenswert fand, dass eine Zeit lang der Führerschein (und damit ja auch das Auto) bei jüngeren Menschen nicht mehr so gefragt war. Infolgedessen ging auch die Nachfrage nach Führerscheinen zurück, seit 2015 steigt sie wieder lt. Statistischem Bundesamt.

    Wenn, dann wäre da eine Möglichkeit gewesen, über das Bewusstsein, dass Autofahren gar nicht nötig ist, auch eine Verbesserung der CO2-Werte im Verkehr zu erreichen. Offenbar hat das nicht gehalten. Ich weiß aber nicht, welche Hintergründe dabei maßgebend waren, dass jetzt doch wieder mehr gefahren wird. (Mehr Arbeitsplätze, auch weit weg? Mehr Menschen durch Zuwanderung? ÖPNV noch schlechter geworden? KA)

    • @Age Krüger:

      Carsharing macht Fuehrerschein attraktiver.

      • @meerwind7:

        Das könnte sogar sein. Die Neuzulassungen gehen nämlich dennoch zurück wie ich gerade gesehen habe.

        Wäre ja schon ein kleiner Fortschritt, wenn das eigene Auto nicht mehr als unbedingtes lebensnotwendiges Statussymbol gesehen wird.

  • Scheuer ist wie jeder andere CSU Verkehrsminister vor ihm faktenresistent. Das ist allerdings kein Alleinstellungsmerkmal. Er repräsentiert die automobile Gesellschaft, die Kapitalinteressen der Autobauer und die Besitzstandwahrer. Mutiges oder revolutionäres Denken ist dort sehr ausgeprägt: man schert sich nicht um gesetzliche Abgasgrenzwerte, man manipuliert und betrügt und erhält dafür Milliarden zur Belohnung. Mut zum Gesetzesbruch und anarchistisches Geschäftsgebaren ist nicht nur in der Autobranche ein Zukunftsmodell.

    Faktenresistent sind allerdings auch diejenigen, die in der E-Mobilität etwas modernes, zukunftsweisendes oder klimaschonendes sehen. Faktenresistent sind auch die Anhänger von car-sharing und die vom "ubern" schwärmen. Allen entgeht bei ihrer "Modernität", dass all dieses keine Alternativen zur automobilen Gesellschaft sind, ausschließlich den Kapitalinteressen dienen und deshalb keinen Grund zum Umdenken bei den Besitzstandwahren liefern. Das Gegenteil ist der Fall! Es modernisiert nur den Status quo und schwächt darüber hinaus den ÖPNV.

    Noch mal der Hinweis auf den WorldEnergieOutlook 2018 der IEA: Die Elektrische Zukunft ist KEINE Idee zum Klimaschutz! Siehe "What if the future is electric?" in der Präsentation.



    www.iea.org/media/...8-Presentation.pdf

    Und ebenfalls noch einmal: CO2 verbleibt Jahrtausende in der Atmosphäre. Auch das für zusätzliche E-Mobile, E-Bikes, E-Trettroller, Ladestationen, Trafohäuschen, etc. freigesetzte.

  • Eine Höchstgeschwindigkeitsbegrenzung ist aus mehreren Gründen ziemlich unnötig:

    1. Auf den meisten Autobahnen fährt man gezwungenermaßen ohnehin 80 oder weniger aufgrund des Staus, der meist dadurch entsteht, dass entweder Baustellen die Fahrt bremsen oder die Bahn nur zweispurig ist und ein LKW, der 82 km/h fährt, gerade einen langsameren LKW mit 80 km/h überholen will. Eine Höchstgeschwindigkeitsbegrenzung würde insofern null Sinn ergeben und bestehende Fakten verrechtlichen, den CO2-Ausstoß aber eben nicht merklich verringern. Im Übrigen ist Stau für die CO2-Bilanz deutlich schlimmer als eine höhere Geschwindigkeit.

    2. Die Folgen für den Klimawandel sind quasi nicht vorhanden. Selbst der Tropfen auf dem heißen Stein ist hierbei eine Untertreibung. Nationale Kleinstprojekte bringen nichts, es müsste international umgedacht werden, nicht nur in Deutschland, sondern auch in den anderen großen Industrienationen wie den USA, China, Indien, Japan usw.

    3. Das ganze liest sich allein schon wegen der erhöhten Spritpreise nur nach einem neuen Werkzeug, um mehr Geld aus der Bevölkerung zu pressen. Das Geld wird genausowenig in den Klimaschutz fließen wie die LKW-Maut (und bald auch die PKW-Maut) in die Infrastruktur.

    4. Die Regierung möchte den Menschen das Autofahren vermiesen, bietet aber keine gleichwertigen Alternativen. Ich bin z.B. LARPer und fahre in die hintersten Käffer für mein Hobby, stets mit einem bis zur Decke vollgepacktem Auto. Viel Spaß, den ganzen Kram per Zug oder Flugzeug zu transportieren, vor allem wenn der nächste Bahnhof 50km entfernt ist.

    5. Elektroautos sind nicht CO2- und nicht umweltfreundlich, sie verlagern nur die CO2-Produktion. Schlimmer: Sie sind von seltenen Ressourcen abhängig, deren Gewinnung moralisch und umwelttechnisch auf einer Stufe mit dem Abbau von Uran steht: Dahinter stecken Kindersklavenarbeit und zerstörte Natur.

    Vielleicht sollte man einfach mal wieder anfangen, Wälder zu schaffen, die auch CO2 kompensieren können.

    • @John Farson:

      Genauso wie uns die Regierung auch schon das Fahren ohne Gurt und den Ölwechsel überm Gulli vermiest hat, will sie uns nun das freie Rasen verbieten! Dabei bringt das gar nix und wir mündigen Bürger wissen selbst am Besten, was gut für uns, aber auch für die Gesellschaft ist.

    • @John Farson:

      Und weil Sie meinen, für Ihr Hobby in die hintersten Käffer fahren zu müssen, darf es kein Tempolimit und keine höheren Spritpreise geben? Ich bin sicher, da wird der Klimawandel Verständnis für haben und sich in Wohlgefallen auflösen.

    • @John Farson:

      "Das Geld wird genausowenig in den Klimaschutz fließen wie..."



      Eine hoehere Treibstoffsteuer wirkt bereits durch die Reaktionen der Autofahrer spritsparend (langsamere Fahrt, sparsameres Auto, weniger weite Fahrten, Wechsel zu anderen Verkehrsmitteln.



      Sie kann auch fuer andere Steuersenkungen oder Staatsausgaben verwendet werden.

  • 9G
    90857 (Profil gelöscht)

    Ich bin für ein Tempolimit, ohne Frage!

    Nur hätte ich gern gewußt, wo der benötigte Strom (quantitativ!) im Winterhalbjahr herkommen soll, wenn das mit den Erneuerbaren, insbesondere dem Solarstrom (der diesen Sommer wohl ganz toll war) nicht so funzt.

    40% aus erneuerbaren waren es wohl in 2017 und ich würde (auch hier) gern mal etwas über die Verteilung -auf das Jahr gesehen- lesen.

  • Spritpreiserhöhungen und Tempolimit bringen nicht viel, kosten den Standort Deutschland aber viel. Ich bin dagegen.

  • 9G
    91690 (Profil gelöscht)

    Wenn man real überlegt wie viele Abschnitte der Bundesautobahn mit ungeregeltem Tempo verbleiben kann man den Unbelehrbaren die Rasen müssen um frei zu sein als Freiheit zwei Freitickets fü die Nordschleife des Nürburgrings schenken .. dort können sie sich austoben und gut ist....( ich spende meine :-) ) Unbestreitbar würde die Regelung auf Tempo 130 auf Autobahnen und Tempo 90 auf Landstrassen der Umwelt etwas bringen. Ersatzweise kann man auch den passus der Richtgeschwindigkeit extensiver auslegen und die Versicherungsleistungen für Leute über Tempo 130 im Schadensfall herabsetzen .... Eine S klasse fährt sich auch mit Tempo 120 gut sonst wäre das Auto in den USA ein Ladenhüter ... come one people :-) ein kleiner Schritt für jeden Einzelnen und alle hätten etwas davon ( bitte keine Antwort mit aber Kühe erzeugen mehr Methan oder Kohlekraftwerke sind schädlicher einfach mal endlich irgendwo anfangen # arschhoch )

    • @91690 (Profil gelöscht):

      Die Frage muss halt in einer "freiheitlichen" Grundordnung umgekehrt gestellt werden: Reicht die zusätzliche Einsparung an CO2, um ein genrelles Tempolimit zu rechtfertigen?

      Und da funktioniert das Argument genau andersherum: Wenn es aktuell schon so viele örtliche Geschwindigkeitsbegrenzugen gibt, was bringt dann überhaupt rein quantitativ der nächste Schritt, den Menschen hohe Geschwindigkeiten generell zu verbieten? Je vollständiger ein Eingriff, desto höher liegt die Latte für seine Rechtfertigung.

      • 9G
        91690 (Profil gelöscht)
        @Normalo:

        Dann würde ja auch gelten.. bitte rechtfertige dasss deine Freiheit der Umwelt schadet

        • @91690 (Profil gelöscht):

          Ich bin nicht der Staat. DER muss seine Eingriffe in die Freiheitsrechte der Bürger rechtfertigen. Und die Umwelt ist wieder kein Bürger.

      • @Normalo:

        Die Experten haben den Effekt eines Tempolimits ja schon ermittelt und auf vier Mio. Tonnen p.a. beziffert. Das hintert freilich einige "Experten" in diesem Forum nicht, dies "besser" zu wissen.

        • @meerwind7:

          Erhellen Sie das Dunkel! Auf wieviele Millionen kommen die Experten, und wieviele Milliarden bleiben auch bei Tempo 130 übrig?

  • Geiler Kommentar! Ich wünschte, er würde ihn lesen.

  • Frau Bergt hat Humor.

    Wenn Herr Scheuer jetzt den Spritpreis erhöht, kann er auch gleich Busse nach Paris schicken, um die Gilets Jaunes nach Berlin einzuladen.

    • 7G
      75880 (Profil gelöscht)
      @rero:

      Wenn ÖPVV auch in der Fläche so ausgebaut ist das er nutzbar wäre, könnte, um das Autofahren teurer zu machen,die Steuern erhöht werden. Mit diesem Geld dann den Nahverkeher verbilligen!!

      • @75880 (Profil gelöscht):

        Der ÖPNV ergibt aber in der Fläche wenig Sinn, da er, wenn er eine einigermaßen erträgliche Taktung hat, ein Milliardengrab ist und wenn die Taktung zu weit auseinander ist, nutzt ihn keiner.

        In ländlichen Gebieten kann der ÖPNV nicht mit dem Auto konkurrieren, auch wenn der Sprit 5 Euro den Liter kostet. Wer würde mit dem Bus, der einmal die Stunde fährt versuchen eine Zugverbindung zu erreichen die auch nur einmal die Stunde fährt?

        Eine Kollegin hat das mal zwei Wochen gemacht, Bus, RE, 5 Minuten Fußweg und dann S-Bahn, dauert wenn alles klappt 1 Stunde 54 Minuten, mit Weg zur Bushaltestelle und von der S-Bahn etwas mehr als 2 Stunden.



        www.rmv.de/auskunf...query.exe/dn#focus

        Mit dem Auto dauert es in der Regel 50 Minuten, bis in die Firmentiefgarage.

        Und der ÖPNV ist auch nicht teuer, schon jetzt ist er mit Milliarden subventioniert. Der ÖPNV kostet genauso das private Geld des Nutzers wie die Nutzung des Autos oder des Fahrrades.

        Und den Spritpreis zu erhöhen, erhöht nur den Druck auf die Landbevölkerung in die Stadt zu ziehen, da ist es aber jetzt schon eng.

        • @Sven Günther:

          Die Firmentiefgarage sei der Kollegin gegoennt. Aber sie ist sicherlich auch subventioniert.

  • Das ist wie beim Brexit: Das Alte funktioniert nicht mehr richtig und das Neue ist noch nicht da. Wenn es überhaupt kommt! Denn das Auto ist nicht nur ein Mobilitätskonzept, es trägt auch massiv zur ökonomischen Dynamik in Deutschland bei. Und dessen Steuern zum Erhalt von Straßen, die auch wieder Liefer- und Transportwege sind. Den Verbrenner einfach durch einen windgetriebenen Tesla zu ersetzen, bringt nicht viel und funktioniert nicht richtig. Das hängt auch damit zusammen, dass E-Autos konstruktiv teurer sind und mangels Massenabsatz anders skalieren. Visionen sind immer toll, nur, wer sie nicht richtig durchdenkt, schlittert ins Risiko. Und das heisst womöglich, die bessere Lösung ist überhaupt gar keine. Wie der Euro zB. Das bedeutet dann, keine Alternative zu haben, als den Niedergang. Im Moment sieht leider sehr viel so aus!

    • 7G
      76530 (Profil gelöscht)
      @EricB:

      Mein Tipp: Sie sollten sich beim Bundesverkehrminister verdingen. Oder sind Sie schon dort?

      Wenn das Alte nicht mehr funktioniert und sich das Neue noch nicht abzeichnet, sehe ich nur einen Weg: auf Deubel komm raus mehr für die Erforschung des Neuen tun und den kostenlosen ÖPNV einführen. Das Geld ist da.

      • 9G
        970 (Profil gelöscht)
        @76530 (Profil gelöscht):

        Yes!



        Kostenloser ÖPNV und Güter auf die Schiene, massive Investitionen in die Bahn-Infrastruktur. Und in Digitalisierung, damit die Menschen das tun können, was am besten für's Klima wäre: bleiben, wo sie sind!

        • @970 (Profil gelöscht):

          Wenn schon, dann richtig: Menschen am besten gleich bewegungsunfähig in Tanks einsetzen, wo man sie noch als Energiequelle verwenden kann, und das Leben als VR-Simulation gestalten. Wenn wir das selbst hinbekommen, brauchen wir gar nicht erst Krieg gegen die Maschinen zu führen und den Himmel zu verdunkeln. Blühende Landschaften! (ok, würde keiner mehr mitkriegen...)

          Will sagen: Es reicht nicht, den perfekten Plan zu haben, wie der Mensch sein Leben leben sollte. Er muss es auch so haben wollen.

          • 9G
            970 (Profil gelöscht)
            @Normalo:

            Den täglichen Pendlerwahnsinn einzudämmen, wäre aber ein sehr guter Ansatz.