Klimaabkommen von Paris: Hoffen auf die USA
Der EU-Kommissar sieht positive Signale. Der deutsche Umwelt-Staatssekretär teilt den Optimismus seines Kollegen nicht.
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taz/afp | Verzichten die USA doch auf ihren angekündigten Austritt aus dem Klimaabkommen von Paris? Das berichtet das Wall Street Journal nach einem internationalen Umweltministertreffen, das am Wochenende in Montreal stattgefunden hat. Dort hatte sich unter anderem der EU-Klimakommissar Miguel Arias Cañete optimistisch gezeigt. Es gebe Signale, dass die USA „derzeit die Bedingungen prüfen, unter denen sie im Rahmen dieses Abkommens bleiben könnten“, sagte er. Am Rande der UN-Generaldebatte werde es nächste Woche ein Treffen mit US-Vertretern geben, „um die tatsächliche Position der USA herauszufinden“, kündigte Cañete an.
US-Präsidentensprecherin Sarah Huckbee Sanders erklärte allerdings, dass es „keine Änderung der US-Position“ gebe. Die USA würden sich aus dem Abkommen zurückziehen, wenn sie in Nachverhandlungen keine für ihr Land „günstigeren Konditionen“ erzielen könnten.
Der deutsche Umwelt-Staatssekretär Jochen Flasbarth, der die Bundesregierung beim Treffen in Montreal vertreten hatte, teilt den Optimismus darum nicht. Bei der Meldung des Wall Street Journal handele es sich „offensichtlich um ein Missverständnis“, sagte er der taz. „Der US-Delegationsleiter war nicht so zu verstehen, dass die USA ihre Ankündigung, das Parisabkommen zu kündigen, zurückziehen“.
Ein möglicher Weg, wie die USA die geforderten „günstigeren Konditionen“ erreichen könnten, wäre eine Absenkung der vom früheren US-Präsidenten Barack Obama zugesagten Klima-Ziele der USA. Nachverhandlungen, durch die die USA besser gestellt würden, erteilte er eine Absage. „Einmal abgegebene nationale Klimaschutzzusagen dürfen zwar verändert, aber nicht aufgeweicht werden“, erklärte Flasbarth.
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