Israelische Foltergefängnisse: Der Missbrauch ist politisch gewollt
Von Israel inhaftierte Palästinenser sind Schlägen, Hunger und sexuellem Missbrauch ausgesetzt. Die Täter werden systematisch geschützt.
V on Oktober 2023 bis August 2025 sind 94 Palästinenser in israelischer Haft zu Tode gekommen, viele davon im Zusammenhang mit Folter, Hunger und medizinischer Vernachlässigung. In Haftanstalten der israelischen Gefängnisbehörde werden oft über zehn Häftlinge in eine Zelle gesperrt.
Für mehr als 3.000 seit Beginn des Krieges verhaftete Palästinenser sind keine Betten vorhanden. Das Öffentliche Komitee gegen Folter in Israel, das Rechtsberatungszentrum für die arabische Minderheit Adalah, die Ärzte für Menschenrechte Israel, die NGOs HaMoked und Eltern gegen Kinderhaft protestieren gegen diese unmenschlichen Haftbedingungen.
In Militärlagern müssen Häftlinge oft über Monate bis zu 24 Stunden täglich mit verbundenen Augen, gefesselt und oft in vollständiger Isolation verharren. Weder Familienangehörigen noch Vertretern vom Internationalen Roten Kreuz wird der Zugang zu den inhaftierten Männern, Frauen und Kindern gewährt. Auch Anwaltsbesuche sind nur stark eingeschränkt, wenn überhaupt möglich.
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Der Missbrauch ist ganz offiziell. So legte der rechtsextreme Minister für Nationale Sicherheit, Itamar Ben-Gvir, das Ziel fest, die Bedingungen auf das gesetzliche Minimum zu reduzieren. Dazu gehört eine Diät von 1.000 Kalorien täglich, die über kurz oder lang zu schwerer Unterernährung führt. Aufgrund von medizinischer Vernachlässigung müssen immer wieder vermeidbare Amputationen vorgenommen werden. Ehemalige Häftlinge berichten zudem über systematische körperliche und sexuelle Gewalt durch Aufseher.
Birte Brodkorb ist Juristin und Kriminologin. Seit 2020 leitet sie den Bereich Internationale Beziehungen bei der Organisation Public Committee against Torture in Israel.
Die Verstöße bleiben in der Regel ungeahndet. Seit dem 7. Oktober ist es zu keiner einzigen Anklage wegen sexueller Gewalt oder Todesfällen in den Haftanstalten gekommen. Die Straflosigkeit zieht sich durch alle Ermittlungsbehörden.
Solange dieser systemische Mangel an Rechenschaftspflicht für Folter und andere Verstöße gegen die UN-Antifolterkonvention in Israel und den besetzten palästinensischen Gebieten andauert, ist kaum damit zu rechnen, dass die Gewalt gegen die Häftlinge aufhören wird.
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