Geflüchtete in Deutschland: Vom Krieg in die Ausbeutung
In einem Vier-Sterne-Hotel in Hannover arbeiten Ukrainer*innen weit unter Mindestlohn. Es besteht Verdacht auf Menschenhandel.
A uf der hannoverschen Einkaufsstraße Lister Meile flanieren an einem frühen Abend im Mai Passant*innen. Darauf, dass nur wenige Meter weiter potenzielle Opfer von Menschenhandel leben, kommt hier wohl keiner. Doch wer bei Nummer 45 klingelt, dem Gang folgt und sich an einer röhrenden Klimaanlage vorbeischleicht, landet bei ihnen. Hier im Hinterhaus leben in vier Zimmern verschiedene Mitarbeiter*innen eines hannoverschen 4-Sterne-Hotels.
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In einer Kochnische in einem der etwa 25 Quadratmeter großen Zimmer bereitet Anastasia Petrenko (Name geändert) Kaffee zu und richtet eine Schale mit Keksen her. In dem Zimmer, wo sie seit zwei Monaten lebt, stapeln sich Koffer. Von zwei der oberen Ecken wuchert Schimmel, der beinahe über die ganze Wandhöhe reicht. Neben Petrenko, die einen Hocker zum Tisch umfunktioniert, um Kaffee und Kekse zu servieren, leben noch drei weitere Frauen hier im Zimmer.
Petrenko kommt aus Charkiw. Sie sei vor der nahenden russischen Armee und dem anhaltenden Artilleriebeschuss aus ihrem Heimatland, der Ukraine, geflohen, erzählt sie. Ihr Haus gebe es nicht mehr. Im Gespräch hält sie ihr Smartphone dicht vor das Gesicht, um zu illustrieren, dass sie ständig und beharrlich darauf schaue. Sie habe zwei Söhne, die im Osten der Ukraine gegen das russische Militär kämpften. Über einen Messengerdienst hielten sie Kontakt zueinander. Allerdings sei die Verbindung zu einem ihrer beiden Kinder schon Mitte April abgebrochen – ihr Sohn soll sich in einem russisch besetzten Gebiet befinden. Ihre Stimme bricht, als sie sagt, dass ihre Gedanken ständig um die Hoffnung kreisten, dass ihre Kinder nicht tot seien.
Nach Hannover kamen sie und ihre drei ukrainischen Mitbewohnerinnen über eine Reinigungsfirma. In einem renommierten Vier-Sterne-Hotel sollten sie Zimmer putzen. Jetzt teilen sie sich nicht nur den Raum, in dem sie leben, sondern auch eines der drei provisorischen Betten. An einen Tisch, an dem mehrere Menschen Platz nehmen könnten, ist nicht zu denken. Zum Gespräch setzen sie sich auf die Bettkanten. Geld hätten sie für ihre Arbeit bisher nicht bekommen. Sie erzählen, dass sie, um über die Runden zu kommen, noch nach Feierabend Pfandflaschen sammelten. „Weil wir wissen, dass wir nichts wissen, und Geld verdienen wollen“, so erklärt Petrenko das Verharren in der Situation, die sie mit ihren Kolleginnen gemeinsam hat.
Hergekommen sind sie über den Messengerdienst „Viber“. Dort gibt es die Chatgruppe „Arbeiten in Europa“, wo eine „Julia“ mit Jobangeboten lockt, die von vornherein die Mindestlohngrenze unterschreiten. „Legale“ Jobs „mit Sozialversicherung“ in der gesamten Europäischen Union werden da angeboten, viele in Deutschland. Etwa auf dem Bau in München, bei der Erdbeerernte nahe Köln, zur Fleischverpackung in der Nähe von Dortmund und eben auch in der Hotelbranche. „Wir nehmen bis zu 100 Frauen, Alter bis 60 Jahre, um fleißig Hotelzimmer zu reinigen“, steht in der Gruppe. Als mögliche Arbeitsorte werden Hannover, Bremen und Hamburg angeboten. Gezahlt würden 4 Euro pro gereinigtes Zimmer, heißt es dort weiter. Es gebe 15 bis 20 Zimmer pro Tag zu reinigen.
Kostenlos sind die Vermittlungsservices nie. Um weitere Informationen zu erhalten, seien bei Viber 250 Euro fällig gewesen, erzählt eine der Frauen aus dem schimmeligen Zimmer in der hannoverschen List. Eine andere Frau berichtet, dass sie 300 Euro an eine Vermittlungsagentur in der Ukraine gezahlt habe. So seien sie an die Arbeit des Hotels gekommen.
Der goldene Schriftzug des Hotels funkelt schräg gegenüber dem hannoverschen Hauptbahnhof. Davor tummeln sich fein Gekleidete. „Eines der schönsten privat geführten 4-Sterne Business- und Stadthotels“, schreibt das Unternehmen über sich.
Wer sich an der Rezeption nach einem Job erkundigt, wird an die hauseigene Personalabteilung verwiesen. Bei weiteren Nachfragen nach einem Reinigungsjob heißt es aber, die liefen größtenteils über ein Subunternehmen. Dabei handelt es sich um „Die Hotelprofis“, eine Firma aus Hamburg, die angibt, europaweit tätig zu sein. Das bestätigt auch der Geschäftsführer des Hotels der taz am Telefon. Ein Mitarbeiter der Reinigungsfirma spricht im Telefonat davon, dass Ukrainer*innen ein „großes Qualitätsniveau“ an den Tag legten. Arbeit gebe es viel und die Bezahlung sei über Teilzeitarbeitsverträge gesichert.
Die Erzählungen der Ukrainerinnen, die im Hotel putzen oder mittlerweile das Handtuch geworfen haben, offenbaren ein ganz anderes Bild. Pro Zimmer sei ihnen 3,50 Euro versprochen worden, sagen insgesamt vier Frauen der taz, die im Hotel gearbeitet haben, unabhängig voneinander. Sie müssten also vier Zimmer pro Stunde reinigen, um auf den branchenspezifischen Mindestlohn von 11,55 Euro zu kommen. Es sei aber gar nicht möglich, mehr als zwei Zimmer pro Stunde zu reinigen, sagen die Frauen. Petrenko gibt an, dass es dafür auch gar nicht genügend Arbeit gebe. Falls sie doch mal mehr Zimmer reinigten, würde ein Vorgesetzter der Reinigungsfirma einschreiten, der ihre Stundenzettel prüfe und gegebenenfalls nach unten korrigiere, erzählt Petrenko.
Bis Mitte Juni haben sie und ihre Kolleginnen aber nicht einmal diese versprochenen 3,50 Euro pro Zimmer bekommen. Sie sind mittlerweile seit zwei Monaten für das Unternehmen tätig. „Ich bin so müde und kaputt und brauche wirklich Hilfe“, schreibt Petrenko der taz über Whatsapp. Trotz Schmerzen nach einer Knieoperation und aus Angst vor der drohenden Obdachlosigkeit schleppt sie sich immer wieder in das Hotel.
Ein Arbeitsvertrag, der der taz vorliegt und auf den 1. Mai datiert ist, soll eine Bezahlung nach dem Mindestlohn garantieren. Er ist mit einer Schweigepflicht versehen. Margarete Wille von der Gewerkschaft IG BAU erklärt, dass es bereits mehrere Urteile von Landesarbeitsgerichten gebe, die solch eine Klausel für nichtig erklärt haben. „Die Entgelttransparenz, verankert im Allgemeinen Gleichstellungsgesetz (AGG), besagt, dass die Offenlegung der Arbeits- und Lohnbedingungen im Falle von Diskriminierung oder Ungleichbehandlung zulässig ist“, so die Gewerkschafterin. Für die Reinigungsbranche, die für prekäre Verhältnisse bekannt sei, sei das wichtig. Petrenko meint unterdes: „Wir haben nirgendwo etwas unterschrieben.“
„In unserem Land herrscht Krieg. Wir kommen hierher, weil die Situation nun einmal so ist, und wir wollen nicht auch noch ausgenutzt werden“, erzählt Lidia Antonyuk (Name geändert), die mittlerweile weit weg von Hannover lebt. Die 35-Jährige berichtet der taz, dass sie einen Monat lang als Reinigungskraft in dem Hotel gearbeitet habe. Einen Arbeitsvertrag habe sie nicht bekommen. Nach ihrem Lohn musste sich die Odessanerin immer wieder erkundigen – bis sie, Wochen später, 365 Euro bekommen haben soll, obwohl ihr 795 Euro zugesichert worden seien. Eine Chefin der Reinigungsfirma soll sie inzwischen bei Whatsapp blockiert haben.
Die Fachleiterin und Beraterin Katarzyna Zentner des Bildungsvereins „Arbeit und Leben“ schildert den Fall einer weiteren Frau, die schon nach zwei Tagen im Hotel aufgehört habe und sich an die Beratungsstelle für Menschenhandel wendete. Die von den Erlebnissen traumatisierte Betroffene würde sich aus Angst nicht äußern, wolle aber, dass die Vorgänge öffentlich würden, sagt Zentner. Auch ihr sei der Job vermittelt worden, von einer Person, die sich als „Frau aus Odessa“ ausgegeben und 100 Dollar dafür verlangt habe. Einen Arbeitsvertrag habe es nicht gegeben und auch der Lohn sei ausgeblieben.
Zu Beginn der taz-Recherchen hatte keine der Frauen eine Registrierung bei der Ausländerbehörde. Den Lohn erhielten sie, wenn es ein Konto gebe, habe es geheißen. Das kann man aber erst einrichten, wenn der Aufenthaltstitel vorliegt. Im Gespräch mit der taz sagt der Hotelchef, ihm lägen Pässe, Sozialversicherung, Arbeitserlaubnis und Aufenthaltstitel vor. Dem widersprechen die Betroffenen klar. Während der Recherchen und Nachfragen der taz scheinen das Hotel und das Dienstleistungsunternehmen zu versuchen, die eigenen Machenschaften zu legalisieren und zu vertuschen.
An einem Montagmorgen herrscht kein reges Treiben um das Nobelhotel. Es ist Ruhetag. Die vier ukrainischen Frauen sind trotzdem um acht Uhr erschienen. Mit einem Mitarbeiter des Hotels stehen sie vor dem Eingang. Kurz darauf rollt ein dunkelgrauer Skoda Superb vor. Der Fahrer, ein bulliger Mann in Jogginghose und schwarzem Poloshirt, lässt das Fenster herunter und ruft die Gruppe zu sich. Hastig springen sie in das Auto und brausen davon. Der Mann heißt M.*, er ist der „Geschäftsführer“ der Reinigungsfirma, wie ihn Petrenko nennt. Er fährt mit ihnen zur Ausländerbehörde. Dort seien sie abgewiesen worden, so Petrenko weiter, weil sie keinen Termin hatten.
M. kam schon einige Tage vorher als unangekündigter Besucher in die Unterkunft der Frauen. Petrenko erzählt, an einem Samstag sei er mit einem Russisch-Übersetzer gegen Mitternacht aufgetaucht, um über „Probleme“ zu sprechen. In dieser Nacht seien die Frauen einmal mehr um ihren Lohn vertröstet worden. M. habe letztlich seine Telefonnummer – für den Fall, dass es etwas zu klären gebe – und 100 Euro pro Person dagelassen.
Die ukrainischen Frauen haben die hohen bürokratischen Hürden – Sprache und Termine sind nur manche davon – mittlerweile selbst in die Hand genommen. Ohne die Hilfe von M. gehen Petrenko und eine Freundin zur Zweigstelle der Ausländerbehörde, in der die Fälle ukrainischer Geflüchteter bearbeitet werden. Am 25. Mai erhalten die Frauen sowohl Aufenthalts- als auch Arbeitserlaubnis. Mit den Dokumenten sind sie unabhängig und können sich nach einem besseren Job umschauen. Die Ungewissheit über eine Bleibe, die sie aktuell ja vom Hotel gestellt bekommen, hält sie davon ab. Aus Angst vor Obdachlosigkeit sammeln sie weiter Pfandflaschen.
Mit den Recherchen der taz konfrontiert, streitet der Hotelchef ab, von der niedrigen Bezahlung zu wissen. „Es sind deutlich mehr als die von Ihnen kolportierten 3,50 Euro“, sagt er. Durch einen Dienstleistungsvertrag sei ihm versichert, dass Mindestlohnstandards eingehalten würden. „Sollten wir von Angestellten der Dienstleistungsfirma Gegenteiliges hören, werden wir dies mit unserem Dienstleister zur Sprache bringen. Es wäre für uns ein fristloser Kündigungsgrund der Dienstleistungsverhältnisse“, sagt der Hotelchef. Bereits 2020 habe der Zoll die Firma kontrolliert. Dabei sei nichts aufgefallen, so der Hotelchef. Nach der ersten Kontaktaufnahme durch die taz leitet der Hotelchef die Informationen an den zuständigen Zoll weiter.
Belässt es scheinbar aber dabei und weiß vier Wochen später auch nicht mehr. Die Nachfrage, ob er denn mit den Angestellten der Dienstleistungsfirma mal gesprochen habe, lässt er offen. Über die Unterbringung schreibt er, dass das Hotel 500 Euro Miete pro Monat von der Reinigungsfirma verlange. Die Betroffenen erzählen, dass das Subunternehmen ihnen angekündigt habe, sie selbst hätten die Kosten zu tragen. Zum wuchernden Schimmel heißt es von Seiten des Hotels: „Sollte in einem Zimmer eine Nachlässigkeit vorhanden sein, werden wir dies zeitnah beheben.“
Der Geschäftsführer von „Die Hotelprofis“ möchte sich am Telefon nicht äußern. Er sei sehr beschäftigt, sagt er. Um über die vorliegenden Vorwürfe zu sprechen, die er für „völligen Schwachsinn“ hält, könne er erst einen Termin in 14 Tagen anbieten. Per E-Mail bezieht M. dann doch Stellung. Er gibt an, dass die Firma den Mindestlohn zahle, und auch, dass niemand ohne Arbeitsvertrag arbeite. Außerdem versichert er, dass das Unternehmen nur Personen mit Arbeitserlaubnis einstelle. Der taz hingegen liegt ein Vertrag vor, der schon vor der Registrierung in der Ausländerbehörde aufgesetzt wurde.
„Jetzt ist Spargelzeit, im Sommer Beerenzeit. Die Nachfrage nach Saisonarbeitskräften ist hoch, und ich denke, solche Fälle werden sich jetzt häufen“, sagt Zentner von der Beratungsstelle aus Hannover. Da, wo Menschen ankommen, bekäme sie mit, dass Menschenhändler auftauchten und unseriöse Arbeitsangebote machten. Die Fälle des Hotels habe sie an den zuständigen Zoll weitergegeben. Ein Ermittlungsvorgang soll inzwischen eröffnet sein.
Die Pressestelle des Hauptzollamts Hannover verweist auf Nachfrage der taz auf das Steuer- und Sozialdatengeheimnis und will sich nicht äußern. Allgemeiner heißt es, dass der zuständigen Einheit des Zolls, der Finanzkontrolle Schwarzarbeit, aktuell keine Erkenntnisse über eine gezielte Anwerbung von ukrainischen Geflüchteten vorläge. Mitarbeitende der Einheit seien dafür sensibilisiert, „bei ihren Prüfungen insbesondere ein Augenmerk auf die Arbeitsbedingungen zu richten“, so das Hauptzollamt.
Zumindest im Netz finden sich sehr wohl Anzeichen für eine systematische Anwerbung und Ausbeutung ukrainischer Geflüchteter. Die Viber-Gruppe „Arbeiten in Europa“ hat über 3.000 Mitglieder. Fast jeden Tag werden dort Jobs angeboten. Ein Großteil davon in Deutschland.
Anfang Mai deckte eine NDR-Recherche ähnliche Methoden, wie sie sich in diesem Fall abzeichnen, in Dormero-Hotels in Hannover und Langenhagen auf. Auch hier war die Reinigung der Zimmer auf ein Subunternehmen ausgelagert. Arbeitsverträge und -erlaubnisse lagen nicht vor. Unterlagen belegten einen Stundenlohn von etwa 3,70 Euro. Gegenüber der taz gibt die Hotelkette an, die Zusammenarbeit mit der Reinigungsfirma inzwischen gekündigt zu haben. „Wenn tatsächlich nur knapp 4 Euro brutto an die Mitarbeitenden der Firma Yess gegangen sind, ist das untragbar für uns. Menschlich wie auch beruflich“, so Dormero auf taz-Anfrage.
Das Beratungsnetzwerk Arbeit und Leben, bei dem Zentner tätig ist, wird von Landesmitteln durch das niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung gefördert. Auf wiederholte Anfrage heißt es von der dortigen Pressestelle, dass neben den Fällen aus der NDR-Recherche keine weiteren vorlägen, in denen Ukrainer*innen Ähnliches widerfährt. Mit Gewissheit handle es sich aber um „schwere Straftaten des Menschenhandels und der Ausbeutung der Arbeitskraft“. Das Ministerium habe ein Merkblatt verfasst, um arbeitssuchende Ukrainer*innen zu informieren und auch vor Ausbeutung und Menschenhandel zu warnen. „Intensivere bzw. häufige Kontrollen durch kommunale Schwarzarbeitsbekämpfungsbehörden führen naturgemäß zu einer höheren Aufdeckungsquote“, heißt es vom Ministerium.
Es wird sich zeigen, inwiefern der Zoll in Hannover im vorliegenden Fall tatsächlich tätig wird. Die Beschäftigung von Menschen ohne Erlaubnis kann Geldbußen von bis zu 500.000 Euro nach sich ziehen, heißt es auf der Website. Bei den von den Betroffenen beschrieben Zuständen könnten zudem Probleme sowohl auf den Arbeitgeber wegen Unterschreitung des Mindestlohngesetzes als auch nach § 13 Mindestlohngesetz (MiLoG) und § 14 Arbeitnehmer-Entsendegesetz (AEntG) auf den Auftraggeber zukommen. Bei der Wohnraumsituation könnte zudem ein Verstoß gegen das niedersächsische Wohnraumschutzgesetz vorliegen, laut dem Arbeiter*innen mindestens 10 Quadratmeter Wohnfläche pro Person zustehen.
Petrenko hat mittlerweile die Nase voll. Sie hat sich aus der Abhängigkeit von „Die Hotelprofis“ gelöst. Mit Hilfe der Beratungsstelle wendet sie sich schlussendlich an das Jobcenter. Die Behörde zahlt eine Hilfsleistung. Kurz vor Redaktionsschluss und nach mehreren Konfrontationen ihres Arbeitgebers durch die taz erhalten Petrenko und ihre Kolleginnen dann doch noch eine Überweisung von „Die Hotelprofis“. Petrenko sagt, sie könne noch nicht auf ihr neu eröffnetes Konto zugreifen, eine Kollegin berichtet ihr, bei ihr seien nun 931,50 Euro angekommen. Die Stundenzettel der Frauen liegen der taz vor. Im Mai hat die Kollegin von Petrenko laut diesem 352 Zimmer gereinigt und 153 Stunden gearbeitet. Das würde umgerechnet einen Nettoverdienst von etwa 2,64 Euro pro Zimmer und einen Nettostundenlohn von etwa 6 Euro bedeuten.
Inzwischen lebt Petrenko an einem geheimgehaltenen Ort, die Unsicherheit bleibt jedoch bestehen. Über Whatsapp schreibt sie der taz: „Ich weiß nicht, was mit mir wird.“ Eine Sache ist aber laut Petrenko klar: „Der Krieg wird noch lange nicht enden.“
Anmerkung der Redaktion: Der Text wurde nachträglich geändert. *Name nachträglich anonymisiert.
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