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Danke für diese Analyse!
Aus meiner Sicht ist der schwierige, geschichtsüberlagerte, aber erfolgversprechende Ausweg für die SPD die Annäherung an die Linkspartei. Diese tritt im Westen nicht mehr an, die SPD dafür nicht mehr im Osten. Die Bundesfraktion hat nach dem Unionsmuster doppelte Aufmerksamkeit und je nach Thema seehofert dann mehr der West- oder der Ostgenosse.
Alles, was an offiziellen und offiziösen Debatten- und Diskursbeiträgen aus den Zirkeln der Führungskader der Schröder Partei Deutschlands kommt, ist so wirksam wie das, was einst im Neuen Deutschland, im Deutschlandsender verkündet und im Schwarzen Kanal von Karl-Eduard erklärt wurde.
Immer grössere Teile des Publikums (Wähler) konstatieren: Klientel- und Lobbyinteressenvertretungspartei, Besitzstandsbanditismus, Systemgangsterismus und Realganovismus.
Da bleibt dann nicht mehr als
a) Bauern, Bonzen und Bomben
b) Kleiner Mann, was nun?
Lasst uns also beten, dass uns da nicht wieder so ein Führer und Retter ins Haus wächst.
Vieles an dem Artikel kann ich nachvollziehen; Gabriel jedoch im Vergleich zu Hannelore Kraft als den "Intellektuelleren" zu sehen, erstaunt mich schon sehr. Ihn überhaupt mit diesem Begriff in Verbindung zu bringen, ist mir noch nie in den Sinn gekommen.
Wer die innere Zerrissenheit und das Glaubwürdigkeitsproblem der SPD ganz leicht nachvollziehen und verstehen möchte, muss sich ihre Milieus anschauen.
Um bei den „Klassikern“ den Kohlenkumpels zu recherchieren, musste sich Wallraff schon 1983, als Kohl gerade erst an die Macht gekommen war, als Türke verkleiden. Seither gibt es kaum einen klassischen Arbeiterzweig mehr, wo Drecks- du Schwerstarbeit nicht von Ausländern gemacht wird, die auch heute noch nicht wählen (dürfen). Deshalb und auch weil ich im Süden Deutschlands aufgewachsen bin, sind die SPD Milieus meiner Wahrnehmung immer die Gewerkschaften und die Lehrer gewesen. Wer in den siebziger Jahren auf den Universitäten dem linken Spektrum angehörte, manchmal „klammheimlich“ auch nach noch weiter links geschielt hat, wurde nachdem erst einmal als Lehrer im Staatsdienst angekommen, nicht selten zum bequemen Besitzstandswahrer. Versorgung statt Berufung! Einen oder mehrere davon kennt jedes wahlberechtigte Elternteil Deutschlands. Und die Jungs aus den Betriebsräten? Freistellung, Aufsichtsrat, Gewerkschaftskarriere! Gegenüber Arbeitslosen unsolidarisch, da die eigene beitragszahlende Klientel besitzstandswahrend – arbeitsplatzbehaltend – versorgt werden will. Und wenn sich die Gelegenheit ergibt, dann auch mal mit den Bossen ins Puff!!
Die Wähler sind nicht doof. Zumindest nicht zuverlässig immer!
Und, was sie den Roten womöglich vielmehr nachtragen, als die Agenda 2010, sind die unsäglichen Steuerreformen und den Sesselwechsel von Gerd zu GasProm. Die Aufsteiger in der SPD und bei ihren (ehemaligen) Wählern, das sind die Wanderer die mit dir und vor dir durch den Wald gehen und dir die Zweige ins Gesicht schnappen lassen. Aufsteigen und hinter sich die Tür zuknallen! Und, es kann noch schlimmer kommen. Denn wenn erstmal alle, die sich mit einem Potpourri aus Minijobs über Wasser gehalten haben, merken, was sie für die Maloche an Rente bekommen, dann Gute Nacht……
@Christine Kiefer Das neue US Gesellschafts- und Wirtschaftssystem PLUTOCRACY und PLUTONOMY; das 2005/2006 in den Global / Industrial Notes der Citigroup Corporation, N.Y. publizierte wurde, bedeutet systemisch betrachtet, dass die NEUE SOZIALE MARKTWIRTSCHAFT ebenfalls eine Geldherrschaftsdiktatur ist und eine Zwangsarbeitswirtschaft organisiert hat. Das ALG-II kann man also als elektrisch geladene Stachedrahtzäune 2.0 definieren und die Endlösung der Humankapitalkostenfrage als bereits auf der Agenda der Agenda 2010 stehend ansehen.
Ach verstehe ... nur Leute von höherer Herkunft können die höheren Jobs also unbeeindruckt und deswegen richtig machen ...
Da macht es sich aber jemand sehr leicht ... demnächst behauptet er dann wohl, sein Hund hätte seinen Artikel gefressen, wenn ihn der Verleger fragt, wo er denn bleibt ...
"Wahrscheinlich weiß es auch das Willy-Brandt-Haus, vielleicht sogar Sigmar Gabriel selbst nicht."
Wahrscheinlich ist nur, dass es dereinst kein Sigmar-Gabriel-Haus geben wird. Denn Willy-Brandt stand noch für etwas - und zwar gerade, und verdiente sich damit Respekt.
"Nehmen wir mal an, dass die SPD 2017 wundersam die absolute Mehrheit erringt."
Die Wahrscheinlichkeit, dass die Hölle zufriert ist ein vielfaches höher!
"Deutsche reich und hyterisch" https://www.youtube.com/watch?v=jt8yV66LjJU
"Überflüssig, zu sagen, dass bei Gabriels Manövern die Glaubwürdigkeit pulverisiert wird. Und die ist eine Ressource, die schwer recycelbar ist."
Wunderbar, sogar bei der taz gibt es Journalisten denen Einsichten nicht verwehrt bleiben.
Von euer, der taz-Position und auch von meiner hätte die SPD mit den Linken (die zum Teil eine Abspaltung sind) und den Grünen koalieren müssen.
So ist und bleibt sie einer Erosion ausgesetzt die sie zur 18% Partei macht.
Bestenfalls.
"Für die Deutschen so viel wie möglichg von Deutschland zu retten, das ist die Aufgabe der ich mich durch Eid verpflichtet habe............"
Ziemlich nazi, oder?
Oder...........
ein sehr guter artikel, der viele wichtige punkte richtig benennt. bravo!
"Statt Alternativen, wie Genossenschaften zu gründen...". Es gibt doch genug Genossenschaften. Soll jetzt aus Audi einen Genossenschaft werden? Nix Verstehen.
Wohin die Reise gehen würde mit einer "TTIP- SPD" , das machen uns unsere Freunde von übern-großen-Teich schon mal vor :
"Die Menschenrechtsorganisation Oxfam erhebt schwere Vorwürfe gegen die US-Geflügelindustrie. Die meisten Arbeiter dürften während der Arbeitszeit nicht auf die Toilette. Einige würden deshalb Windeln tragen." (http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/oxfam-vielen-arbeitern-in-us-gefluegelindustrie-wird-toilettenpause-verwehrt-a-1092346.html )
@APOKALYPTIKER Ich erinnere an Wallraff.
Aber was redet er denn?
- Gabriel beschimpft TIPP-Gegner, während er in Davos auf dem Weltwirtschaftsforum mit den Reichen tafelt.
- Gabriel wirft sich Pegida an den Hals, als er auf deren Popularitätshöhepunkt an ihrer Versammlung in Dresden teilnimmt.
Kurt Beck war der letzte SPD-Vorsitzende, der wiederholt Wahlen gewonnen hat (sogar mit absoluter Mehrheit in einem ehemals tiefschwarzen Bundesland) und aus einer Arbeiterfamilie kam. Er wurde aus dem SPD-Vorsitz gemobbt - von denselben rechten "Netzwerkern", denen auch Gabriel angehört. Beck war gezwungen, öffentlich klarzustellen, dass er kein Parteilinker ist.
Gabriel ist ein trauriges Ergebnis dieses "Putsches durch die Parteirechten am Schwielowsee", wie die Medien 2008 schrieben. Er ist ein Eiertänzer und Platzhalter auf dem Posten des Parteivorsitzenden, der von den Putschisten nach vorn geschoben wird, weil er für sie harmlos ist, ihre Pläne nicht stören kann.
Daher gibt es in der SPD keine Politik für Normalverdiener und Arbeitslose mehr.
@Rosmarin Es gibt keine Normalverdiener mehr. Es gibt gutbezahlte Jobs in gutgehenden Industriebetrieben. Es gibt den schlechtbezahlten Servicesektor aufgrund einer Deindustrialisierung (Abwanderung in Billigländer). Die Löhne gehen auseinander. Das ist das Problem der SPD, + Merkel, + Schröders Agenda, die besser die CDU gemacht hätte, wäre für die SPD besser gewesen.
"- Gabriel beschimpft TIPP-Gegner, während er in Davos auf dem Weltwirtschaftsforum mit den Reichen tafelt.
- Gabriel wirft sich Pegida an den Hals, als er auf deren Popularitätshöhepunkt an ihrer Versammlung in Dresden teilnimmt."
Nana, es ist doch das gute Recht unseres Wirtschaftsministers, auf dem Weltwirtschaftsforum mit den Wirtschaftsgrößen zu tafeln. Dass er sich als Gegner der TTIP-Gegner positioniert hat, war nur dem Hunger nach gutem Essen und Anerkennung durch die Bonzen geschuldet.
Beim Pegida-Abstecher war er doch nur als PRIVATmann, der mal nach den Rechten gucken wollte. Mit seinen Ämtern hatte das doch gar nix zu tun.
Man muss den Mann halt auch verstehen lernen, so wie die ganze Partei dies tun musste und weiterhin muss. Beerben will ihn gerade eh niemand.
(Reinecke) : " Die Talfahrt der Mitte-links Parteien in der EU hat sich seit der Finanzkrise 2008 rasant beschleunigt. Die Wähler schreiben diese Krise der Sozialdemokratie zu. Denn die steht für das Versprechen, den Kapitalismus einzuhegen und sozial zu bändigen. Und das scheint gebrochen zu sein."
Erstens ist die seit 2008 anhaltende Krise nicht bloß eine Finanzkrise , sondern eine fundamentale Krise des kapitalistischen Wirtschafts- und Gesellschaftssystems selbst .
Zweitens sind die Wähler nun doch nicht mehrheitlich so unterbelichtet , d i e s e Krise der Politik der Sozialdemokraten zuschreiben zu wollen .
Drittens ist es abwegig , den Sozialdemokraten den Bruch des "Versprechens , den Kapitalismus einzuhegen und sozial zu bändigen" vorzuhalten . Denn diese Funktion konnte die Sozialdemokratie allein in der Aufstiegsphase des Kapitalismus haben . In der nun im achten Jahr anhaltenden Krise erschöpft sich Wirtschaftspolitik unübersehbar in Krisenverwaltung , ... und das auf unabsehbare Zeit . Der Grund : Dem Kapital geht seit Beginn der achtziger Jahre mit & wegen der Technik der Mikroelektronik und Automatisierung die Arbeit , die k a p i t a l p r o d u k t i v e Arbeit aus .
Für die künftigen weiteren Zumutungen der Krisenverwaltung können (und sollten) die "bürgerlichen" Parteien des Kapitals allein einstehen . Die alte SPD wird dafür nicht gebraucht .
@APOKALYPTIKER Ohjee, diese Politik-Philosophen. Man schaue sich einfach die Wirtschaftsdaten der verschiedenen Länder an: Bei vielen geht's aufwärts (China, Indien, SO-Asien, Nordmitteleuropa, USA, Australien ..), bei anderen abwärts (Russland, Venezuela), andere stagnieren ("lateinische Länder"). Dann kann man sich die Wirtschaftspolitik im Detail ansehen, zB Island. Aber solche General-Politik-Philosophien sind wenig hilfreich.
@APOKALYPTIKER Bedingungsloses Grundeinkommen- kein Thema?
Nöö , das Thema ist hier keines , ist nur was für's Wolkenkuckkucksheim .
Bekanntlich fehlen unserem Staat die Mittel nicht nur für die überfällige Sanierung der Brücken und Straßen . Warum das ? Weil man ( zumindest in Berlin ) eingesehen hat , dass Staatshaushalte bei dem schon angehäuften Schuldenberg nicht länger (geschweige auf Dauer) auf Pump funktionieren können . Weltweit (außer bei Exportweltmeister!! D ) ist dennoch nach dem Crash von 2008 die Verschuldung weiter deutlich gestiegen . Warum ? Weil das kapitalistische Wirtschaftssystem ohne weitere Verschuldung funktionsunfähig geworden ist . Grund : ihm geht wegen Automatisierung die allein kapialproduktive = profitable Arbeit zunehmend aus (s. die frisierten Alos-Quoten , s. die Billion der EZB , die nicht für Investitionskredite abgerufen wird , s. Minus-Zins für Bankeinlagen ...) .
Nicht heute , nicht übermorgen ... aber vllt in nur wenigen Jahren bedarf es nur eines einzigen großen Finanzdienstleiters , der große Mengen fauler Kreditpapiere zwecks Verflüssigung abstößt , um das globale Kartenhaus von fiktivem Geld = uneinbringliche Kredite = Schulden zum Einsturz zu bringen . Und keine staatlichen Leviathane werden das noch einmal verhindern könnten .
Abramakabra
@APOKALYPTIKER Ich erinnere an die USA, Großbritannien, Irland, Island, die alle riesige Haushaltsdefizite überlebt haben (über 10% im Minus, in Deutschland wird schon bei 3% gejammert). Diesen Ländern geht es nicht schlecht, auf jeden Fall besser als Russland und Brasilien. Bei den BRIC-Staaten ist die eine Hälfte weggebrochen, das B und das R. Das Haushaltsdefizit Großbritanniens (-2,4%) liegt jetzt zB unter dem Frankreichs (-3,2%). Wieso?
Noch nie waren in Deutschland so viele Menschen in Lohn und Brot, noch nie war das Bruttosozialprodukt so hoch - aber oh Schreck, uns geht die "kapitalproduktive Arbeit" aus.
Ein Glück, dass Ideologien auch ohne Realitätsbezug funktionieren - man muss nur alles das was nicht passt einfach ausblenden...
@APOKALYPTIKER Wenn die kapitalproduktive Arbeit ausgeht, müssen menschen sich vielleicht mal was überlegen, wie vorhandene Arbeit gerecht verteilt werden kann. Wenn niemals ne 40 Stunden-Woche eingeführt worden wäre, wie ständen wir dann jetzt wohl da?
"Überflüssig, zu sagen, dass bei Gabriels Manövern die Glaubwürdigkeit pulverisiert wird."
Genau - aber genau DER erhebt sich über die Kritik an seiner Parteiführung, Amtsführung und Person. Dazu noch: weit und breit kein Ersatz/NachfolgerIn,
Ade, SPD
Ja, leider. Und deswegen müsste die SPD Basis diesen „talentierteste(-n) Politiker seiner Generation“ abwählen. Denn er mag noch so gut in dem sein, was er tut: Er dient nicht dem Wohl der SPD.
Ein Trojanisches Pferd. Begabt, geschickt — und brandgefährlich.
Wir brauchen einfach wieder knuffige sozialdemokratische Tradition. Also mehr SPD-Reichsbanner, weniger Sozialabbauagenda und Zigarrengerd.
Die Agenda 2010 hätte die SPD überlebt, die Schröder´sche "Basta"-Rede war ihr Tod.
Ja, jetzt aber!
Ist sie denn schon tot, ohne dass ich was davon mitbekommen hätte?
Auch sonst ist, was Sie anführen, überwiegend Geschichte, aus dem Wählergedächtnis längst gelöscht.
Der Durchschnitts-Deutsche als solcher ist an den Entwicklungen seit den 2000ern selbst schuld. Ist er in Brot und Arbeit, interessieren die Bedürfigen herzlich wenig. Ist er aber bedürftig oder erleidet er zumindest einen finanziellen/materiellen Mangel, dann fängt er an zu hinterfragen. Es gibt eine unglaublich einfache (abstrakte) Lösung, um uns vor dem Manchester-Kapitalismus zu bewahren: wie wäre es beispielsweise, wenn ALLE Bürger für einen Tag NICHT zur Arbeit gehen würden (das könnte man in extrem Fall auch gerne geographisch global verstehen)? In diesen Zeiten ist die Kollusion das EINZIG verbleibende Mittel, um uns unsere Rechte zu bewahren! Solidarität ist das Zauberwort. Aber was sage ich denn: in einer solchen Situation wäre es dann aber zu lohnenswert, Trittbrett zu fahren. Der Mensch ist eben ein Individualist. Die Basis jeder Unterform des Kapitalismus. Einfache Spieltheorie.
Die Agenda 2010 mag die Wurzel allen Übels gewesen sein - aber diese der Grund für den weiteren Niedergang ist? Ich glaube nicht.
Die SPD hat einfach versucht, zuviele zu gewinnen: Arbeiter (Versprechen frühe Rente), Migranten (Versprechen in D willkommen zu sein), die Generation Y (die Rente ist sicher [klar, das war ein anderer, aber ihr wisst schon... ;-)]), die Älteren (Versprechen kein höheres Rentenalter).
Das funktioniert nicht, und alle wenden sich enttäuscht ab.
Mal ne Hypothese: die vielbeschworene Solidarität und den Schwachen gibts nicht: die "einfachen Leute", die früher von SPD vertreten wurden, sind in ihrer Mehrheit höchst reaktionär: keine Globalisierung und keine Migranten, und wandern zur AfD ab. LGT sind ihnen suspekt, und sie können nicht verstehen, warum sich die SPD für so vielen Minderheiten einsetzt, sie selbst aber vermeintlich vergessen werden.
Könnte das der Grund sein?
"Die SPD hat einfach versucht, zuviele zu gewinnen: Arbeiter (Versprechen frühe Rente), Migranten (Versprechen in D willkommen zu sein), die Generation Y (die Rente ist sicher [klar, das war ein anderer, aber ihr wisst schon... ;-)]), die Älteren (Versprechen kein höheres Rentenalter)."
^^äh,nein.....das die SPD als sogenannte volkspartei, anders als die grauen panther, keine reine klientelpolitik macht, ist nicht der grund für den niedergang.
im übrigen: warum sollen migranten die in westdeutschland ein viertel der bevölkerung ausmachen keine potentiellen wähler sein?
warum soll die sogenannte generation y zu der ich wohl auch zähle eine minderheit sein? oder die alten und rentner?
sie behaupten, das dass ansprechen einer dieser gruppen, automatisch die anderen gruppen ausschließen würde. ich wüsste nun gerne warum?
dazu einfach mal den erwähnten bourdieu:https://www.youtube.com/watch?v=gQSYewA03BU
Hallo ROI, Danke für den Link!
Meiner Meinung nach geht es nicht um Klientelpolitik. Es geht darum, dass die SPD allen Gruppen nur Zugewinne verspricht. Aber diese Zeiten sind m.E. vorbei. Längerfristig werden Sie aus demografischen Gründen länger arbeiten müssen - es sei denn, (Spitzen-)Steuersätze werden wesentlich erhöht, oder das Rentensystem durch Zuwanderung gestützt (aber auch das geschieht auf jemandes Kosten - z.B. der Volkswirtschaften, denen die Menschen dann fehlen). Dasselbe auf dem Gebiet der Europa-, der Umweltpolitik und so weiter.
Kurz: Was mir bei der SPD fehlt, ist eine schonungslose Analyse der aktuellen Probleme in D und der Welt und Alternativen, wie diese gelöst werden können - und auch zu wessen Lasten die verschiedenen Alternativen gehen. Statt dessen höre ich nur Sprechblasen (ungeschlagen in dieser Disziplin: M. Schulz). Selbstverständlich trifft dies auch auf die Konservativen zu, aber von denen erwartet auch keiner das Antizipieren und Lösen auch zukünftiger Probleme, sondern einfach ein Bewahren des Status Quo.
Ich bin aber gerne bereit, mich eines Besseren belehren zu lassen... ;-)
Ihre Erklärung (Fragmentierung der Wählermilieus) wird relativ häufig als Ursache für den demoskopischen Niedergang der SPD angegeben. Vorzugsweise von Medien, die Agenda 2010 entweder als erfolgreich oder als für den (potentiellen) Wähler nicht mehr so präsent ansehen.
Die ist m.E. falsch. 50-60% der Bevölkerung dieses Landes ist potentiell für eine soziale Politik zu haben. Ich glaube, dass Themen wie GLT, "Gender-Wahn", Ökologoe oder gar Flüchtlinge für die meisten nur politische Nebenschauplätze sind, die ab und dann saisonbedingt hochkommen. Prinzipiell ist es aber doch Agenda 2010, nicht bloß als das Gesetzeswerk von damals, sondern als Leitlinie der SPD-Politik. Die zeigt sich oft in kleinen Details, die bei dem Wähler doch Spuren hinterlassen. Aktuelle Beispiele: Verrechnung von H4 bei Alleinerziehenden im Besuchsfall, Zwangsfrühverrentung, Fake-Lösung bei Leiharbeit. Es ist mittlerweile wie bei einer Art SPDplag - man vergleicht das soziale Geschwafel der Partei mit ihrem kleingedruckten Tun und Handeln und stellt fest: das habt ihr wieder bei den Neoliberalen abgeschrieben.
@10236 (Profil gelöscht) Danke für Ihren Diskussionsbeitrag! Ihre Argumente finde ich plausibel. Und damit Sie mich nicht falsch verstehen: meine Hypothese spiegelt nicht meine Meinung zum Thema wider, sondern war tatsächlich einfach eine Hypothese.
Die Solidarität unter den Schwachen wird viel beschworen, weil sie so leicht zu untergraben ist. Wo die Ressourcen knapp sind und es wirklich um etwas geht, brechen schnell Verteilungskämpfe aus.
Der neuarrivierte Alternativbürger, dem ein bißchen charity in seinem sabbatical mehr Selbsterfahrung als Opfer ist, kann über solche arme-Leute-Kleinlichkeiten natürlich nur die Nase rümpfen.
Genau so! 100%!
Im Grunde hasst und verachtet der Sozi sich selbst für seine Herkunft.
Und auch wenn es manche nicht hören wollen:
Seit Schroeder hat sich die SPD nicht bemüht, die vielen linken Wähler unter ihr Dach zu holen. Die Linke und z.T. auch die Grünen erkennen so viel besser die Zeichen der Zukunft; die SPD mag wie ein Trotzkopf seit Lafontaine davon nichts wissen. Bei allen Vorschlägen der Grünen und der Linken im Bundestag mäkelt die SPD aus Prinzip irgendwie rum.
korrekt -
Nur - eine eine Frage -
Wer sind "manche" -
Außer - öh Machnig - vllt!
(Blöd is selbst der ja nich¿!;)
Mit 'manche' meinte ich einen Teil der SPD-Protagonisten, die ich aber namentlich nicht nennen möchte, um mich nicht ins Unrecht zu setzen. Gerade lese ich nämlich, daß Gabriel sich mit Lafontaine treffen will.
Schreiben möchte ich noch, daß ich das SPD-Portrait von Herrn Reinecke sehr gut finde.
Ich finde auch, daß die SPD in dieser Koalition noch eine weit größere Macht hätte, wenn sie sich in Gerechtigkeitsfragen, Umwelt, Wirtschaft, Europa/Amerika usw. einfach einmal mit den Grünen und Linken zusammentun würde. Die CDU würde zittern. Ich verstehe nicht, daß die SPD diese Machtstellung nicht wahrnimmt.
Schönes Pfingstfest, Lowandorder.
"Gerade lese ich nämlich, daß Gabriel sich mit Lafontaine treffen will."
Wie, als Privatmann wie damals in Dresden?
Oder wird in Saarbrückens Hinterzimmern schon die linke Wiedervereinigung geplant?
Schöner wär's, wenn sich die beiden mal gegenseitig die sozialdemokratischen Leviten läsen.
"Gerade lese ich nämlich, daß Gabriel sich mit Lafontaine treffen will."
Vielleicht hat man ihm zu verstehen gegeben, dass ab 2017 seine Dienste nicht mehr benötigt werden:
http://www.n-tv.de/politik/Kauder-lehnt-weiteres-Buendnis-mit-SPD-ab-article17695311.html
dito - & trotzalledem - duck duck -
Die Hoffnung sitbt zuletzt!
Genau so! 100%!
Im Grunde hasst und verachtet der Sozi die Arbeiter. Und sich selbst hasst und verachtet er ebenso, weil er mal einer von ihnen war oder noch ist. Die Obrigkeit aber liebt er wie einen unerreichbaren Traum.
1918 => Ebert&Noske => Der Verrat 2.0
Kommunarde Gutsche (weiter unten) meinte: "Eine sehr plausible Analyse (...)", dem ich (idem) nur zustimmen kann. Die Euro-Sozialdemokraten haben sich nach dem Hochstand (Palme-Brandt-Kreisky) Schritt für Schritt selbst verwittert und -wirkt. Und bei uns, in Lateinamerika, geht alles geschwinder, spontaner, rasanter, unmittelbarkeitsbedürftiger, unbedachter. Und also hat sich die noch ganz junge Sozialdemokratie a là Lula/Arbeiterpartei in weniger als 15 Jahren in Grund und Boden gefahren, per einmal an der Macht sofort losgelassener Prinzipienluftbalons, Schnellaufbau eigener Mafiastrukturen und Kopfsprung in persönliches Luxushurra. In neuem elitären grossunternehmerischen Freundschaftskreis.
Und manchmal denke ich, die Rosa (Luxemburg) hat das alles lang zuvor vorausgeahnt.
"Gabriel verkörpert ungefiltert und ohne Stoßdämpfer die innere Zerrissenheit der Aufsteigerpartei SPD." (Zitat)
Das sehe ich nicht so. Er ist eindeutig, in dem Sinne, dass er für die neue sozialpolitische und damit auch neoliberale Ausrichtung der SPD steht. Gabriel bejubelt Menschen, die arm sind und für schlechte Löhne arbeiten und stellt denen quasi-religiöse Verheißungen auf Besserung zur Verfügung, während er realpolitisch auch zu weiteren Lohneinbußen oder Hartz-V. oder VI. bereit wäre.
Warum ist das denn so seltsam mit der SPD und Gabriel?
Die SPD hat dem Nachkriegswohlstand, starren Steuern und Umverteilung lange angehangen und keine überzeugenden Alternativen ausgedacht, die wirklich funktionieren würden.
Das SPD-Modell von heute ist die Zwei-Drittel-Gesellschaft, die Johannes Rau noch als Kanzlerkandidat 1987 massiv abgelehnt hat. Ein Drittel der Deutschen soll für die Illusionen der Nachkriegsjahre und dem damals eher gleichförmigen sozialen Verhältnissen bluten. Dabei ist die Abstiegsangst viel ansteckender als das Festhalten an alten Zuständen.
Aber was sind das für Zustände, wo Menschen aus Rumänien hier betteln, andere aus Bulgarien für €4 bis €6 die Stunde sich tot ackern, wo in Hamburg weniger als 40 Prozent der Schulabgänger noch eine Ausbildung anfangen, sogar noch weniger eine duale Ausbildung.
Das ist eine Realität, die deutlich eine andere Sprache, als die Philosophie der Agenda spricht. Die SPD proklamiert ja, dass jeder Mensch gleiche Chancen hat und dass es jedes Jahr sogar noch besser wird. Die SPD glaubt daran, dass jeder Mensch in Deutschland irgendwie sofort auskömmlich arbeiten kann.
Das ist alles deutlich an der Realität vorbei. Dass Gabriel das mit Sozialromantik und vermeidlicher Nähe zur unteren Mittelschicht übertünchen kann, jedenfalls medial und vorübergehen- ist wirklich ein großes Stück politische Kunst. Aber ohne echte Wirkung - sonst wäre die SPD nicht dort, wo sie ist, im Keller, im stetigen Abstieg gefangen.
"Nehmen wir mal an, dass die SPD 2017 wundersam die absolute Mehrheit erringt. Was würde dann geschehen?"
Dasselbe, wie wenn sie an der 5%-Hürde scheiterte: Die Arm-Reich-Schere geht noch weiter auf, Europa wird noch instabiler, der Kapitalismus wird noch neoliberaler und TTIP wird gegen alle Widerstände durchgesetzt. Weil es wurscht ist, ob Merkel, Gabriel, Kretschmann oder Sarrazin Kanzler ist. Das System folgt längst seinen eigenen Mechanismen, die Politaktuere sind doch nur noch Komparsen.
Das Problem der SPD heißt Seeheimer Kreis. Der Name müsste sich mittlerweise auch anpassen: Seeheimer Partei Deutschlands. Der Analyse ist zuzustimmen, dass der Namensteil sozial bzw. sozialdemokratisch mittlerweile unpassend ist. Er ist aktuell kein Versprechen - nicht einmal ein leeres.
Die Analyse ist, wie bei Stefan Reinecke häufig, nur scheinbar treffend. Wichtig ist, was er nicht schreibt, was er vielleicht auch nicht sehen will: Sanders in den USA und Corbyn in England zum Beispiel. So ist in der Analyse eine latente Weltuntergangsstimmung vorhanden, die mehr als nur Hoffnungslosigkeit verbreitet.
Wer jetzt so daher redet, Herr Reinecke, dem fehlte gegenüber dem wirtschaftliberalen Flügel der SPD das , was die Grundlage einer grundsoliden Demokratie ist: Eine gesunde Portion Misstrauen. Schauen Sie doch mal in Ihre alten Kommentare und Artikel, die einen Realismus bei den Linken fordern, der in Wahrheit aber nur verdeckt, worum es wirklich ging: Anbiederung an die Reichen und Mächtigen und Erzeugung von Entmutigung bei den Bedeutungslosen und Verlierern. So ist der aktuelle Artikel auch jetzt zu lesen. Nicht mehr und nicht weniger!
Eine sehr plausible Analyse, der man nur zustimmen kann.
Der Text enthält viel Richtiges, denke ich, die Zerrissenheit der Aufsteiger ist sicher Ausgangspunkt der einzelnen SPD-Karrieren nach rechts gewesen. Allerdings wird so das Funktionale der Geschichte vergessen: Jenseits der individuellen Karrieren erfüllten Funktionäre wie Gabriel in dieser Zerrissenheit - man kann sie auch Janusköpfikeit nennen - eine systemstabilisierende Funktion. Nämlich die, der "eloquenten" oder auch nicht so eloquenten "Putzfrau" zu suggerieren, daß sie in der SPD immer noch eine Interessenvertretung hätte. Eine, die zwar manchmal anscheinend entgegengesetzte Wege gehen müsse, dies freilich nur, um am Ende wieder den "kleinen Leuten" zu nützen. Es ist klar, daß ein geschickter Verkäufer wie Gabriel auf diese Weise auch noch die soziale Nützlichkeit von TTIP zu beweisen versucht. Hinter dieser Maskerade einer "kleine-Leute-Partei" hat aber die SPD seit 1914 zuverlässig das Geschäft des Finanz- und sonstigen Großkapitals, der Militärs und angeblichen "Sicherheitsbehörden" befolgt. Ein williger Helfer der Macht. Und da dies schon seit über 100 Jahren so ist, hätte es eigentlich schon vorher ein Großteil der Wähler entdecken müssen. An dieser Partei ist nichts mehr zu verbessern. Sie läßt sich nur noch ersetzen (ob nun durch eine linke Partei oder Bewegung, sei dahingestellt). Die Grünen haben seit ungefähr zwei Jahrzehnten ebenfalls diesen kritischen Punkt erreicht, an dem sie keine progressive Bewegung mehr und damit überflüssig geworden sind. DAS habe ich allerdings auch erst mit zehn Jahren Verspätung erkannt ...
Gute Analyse. Denke auch, sollte Gabriel tatsächlich diese Zerrissenheit verkörpern, es ihn eigentlich in Stücke reißen müßte. Gerne aber verzichtet man auf dieses Schauspiel.
Herr Reincke dichtet dem Herrn Vizekanzler zu viel Tiefe und zu viel Redlichkeit an. Es ist eine Versteher-Analyse. Zu leicht redet Gabriel über alles weg und ist "dagegen", dann plötzlich dafür.
Die "SPD" darf im Schweiße verhärtet-uneinsichtiger Dickleibigkeit gerne untergehen. Und bitte möglichst schnell. Den Untergang hat sie sich verdient, seit langem.
Der Artikel spiegelt, so meine ich, realistisch die Problematik der SPD.
Ex-Kanzler Schröder hat einen Scherbenhaufen hinterlassen, ist aber sozial aufgestiegen, hat es zu Vermögen gebracht - und das war wohl die Hauptsache (für ihn). Er ist der Prototyp des Aufsteigers mit Minderwertigkeitskomplexen gegenüber den etabliert Reichen und Privilegierten: er wollte so sein wie sie, sich mit ihnen identifizieren. Dies charakterisiert auch seine damaligen Mitarbeiter.
Das Schlimme ist jedoch, dass die SPD-Basis den Hartzgesetzen und anderen Freundlichkeiten gegenüber den Arbeitgebern und Investoren, nicht nur zugestimmt hat, sondern auch noch mit Applaus; und die Grünen, bedacht auf Machtpartizipation haben eifrig mitgemacht. Ich denke, man sollte nicht um den Niedergang der SPD trauern - sie hat ihn verdient!
Die SPD hat oder zeigt kein Veränderungswillen und daher sagen die Wähler, kann ich auch gleich die sympathischere Merkel wählen.
Das mit dem mangelndem Veränderungswillen gilt auch für die Kommunalpolitik. Ich war dort einige Jahre dort in einer Koalition mit der SPD. Es war etwas Sinnvolles vereinbart und wenn es von einigen Bürgern Gegenwind gab, sind die Sozis immer gleich umgefallen.
Die SPD hat 1982 seine °Basis" verloren. Als Willy Brandt noch Kanzler war, hatten die Sozialdemokraten und Sozialistischen Parteien europaweit die zukunftsbereite Unterstützung der jüngeren Bevölkerung. Für eine Verbesserung der sozialen Errungenschaften der Menschen trat sie damals konsequent ein. Doch sich anbahnende Veränderungen wurden bekämpft, als es um die Abrüstung ging. Die Verschlechterung der Umwelt wurde den - aus der SPD ausgetretenen - linken Grünen, wie die Güte Liste, die 1979 in die Bürgerschaft der Hansestadt Bremen gewählt wurde, vollkommen ignoriert. Auch der Bau neuer Atomkraftwerke war ein Fehler, den die Partei machte, obwohl es schon genug Gutachten - z.B. von Robert Jungk - über die Risiken gab. Auch die herausgeworfenen Steuer-Milliarden dafür, durch Franz Josef Strauss, kritisierte die Partei niemals. Alle Chancen wurden verpasst. Bis heute. Statt gute und praktisch denkende Mitglieder zu werben, ging die SPD den Weg der Funktionäre, ähnlich wie die Schreibtisch-Angestellten des DGB. Auch dort war der Zusammenbruch der "Neuen Heimat" selbst gemacht (durch Investitionen m Ausland, z.B. in Algerien). Statt Alternativen, wie Genossenschaften zu gründen, setzte die SPD nur auf das KAPITAL ohne den Marxschen Erkenntnisstand zu reflektieren (an der TH Hannover waren gute SPD-Sozialwissenschaftler, wie Seifert, Negt und Brückner).
Jetzt, mit Sigmar Gabriel hat man n u r Neureiche und Sessel-Pupser in den Gremien der Partei. Das ist nur durch Neukonstellation eines modernen Programms, verbunden mit der Einsicht, dass es die eigenen Fehler sind, die zum Niedergang geführtz haben.
Und wo bleiben die Praktiker, die eine handhabbare Umsetzung ermöglichen?
Meiner Meinung nach hat die Sozialdemokratie nicht nur das Versprechen gebrochen, den Kapitalismus einzuhegen und sozial zu bändigen. Die Kosten aus der Finanzkrise wurden ungleich und ungerecht verteilt und durch z.B. Einschnitte in die Sozialsysteme finanziert. Das ist meiner Meinung nach auch ein wichtiger Punkt für die Talfahrt der Mitte-links Parteien in der EU.
Die SPD hat die Bodenhaftung verloren. Ein Sigmar Gabriel der TTIP durchstzen will wirft jede Menge Fragen auf.
@Berrichon Die SPD hat weniger Stimmen, da es weniger klassische Arbeiter gibt. Die Arbeiterschaft is 2geteilt: Die gutverdienende bei Audi und BMW. Die schlechtverdiende im Servicebereich (angestellt): McDoof, Altenheim. Das liegt daran, dass ein Teil der Industrien von Gruppe 1 jetzt in China stehen.
Klare Ansage - mit Schmunzeln gelesen.
Aber Ihr´s zum zweiten Grund -
"..Er wurzelt tief in der Geschichte der Partei – und hat das Gesicht von Sigmar Gabriel..." - Ah Nö - Nö & nochmals - Nö!
Das - Stimmt nur in der ersten Hälfte -
Die zweite Hälfte - heißt weit treffender
" - und hatte bereits das Gesicht von Helmut Schmidt!" So isset!
Denn schon Schmidt-Schnauzes Ranwanzen &Ramentern - doch doch -
Bis zur letzten Kippe -
Diente vorzugsweise - Zu kaschieren -
Daß er denn doch nicht &
Unerbringlich bis zum Grab - ja klar -
Nicht auf der richtigen Seite der Elbchaussee geboren ward.
Der Rest ist bekannt.
(ps: Was Sie demgegenüber - ja ja -
Siggi-Plopp so alles andichten - sorry -
Wie letztlich auch der Wildpferlederstiefellette GazPromGerd Verbuche ich zu Ihren Gunsten unter -
Zu jung & nah dran!;))
"Zu jung & nah dran!"
Alles gesagt. Parlamentsbüro auflösen, denn Lobbyismus funktioniert bidirektional.
"Gabriel verkörpert ungefiltert und ohne Stoßdämpfer die innere Zerrissenheit der Aufsteigerpartei SPD. Sie will bei den Eliten endlich so selbstverständlich anerkannt sein wie die Union. Aber sie will auch die traditionsbewusste linke Volkspartei sein, die für soziale Gerechtigkeit und das Gute streitet."
Genau da habe ich so meine Bedenken. Ich für meinen Teil denke, dass die Leute, die in den letzten 15-20 Jahren in der SPD zu sagen hatten/haben nach einer Anerkennung der Eliten buchstäblich lechzen. Nicht, weil sie sich davon quasi eine bürgerliche Anerkennung für die Ideale ihrer Partei versprechen, sondern vielmehr aus persönlichen Beweggründen. Die müssen ja nicht mal materieller Natur sein, wobei das sicherlich nicht zu verachten ist. Endlich mal zeigen, dass man reif und erwachsen ist und das wofür man vielleicht mal früher bei den Jusos oder den Falken stand, einfach Fehler der Jugend waren und man inzwischen die Vielschichtigkeit und Komplexität der Welt verstanden hatte und eingesehen hat, dass sie leider nicht so tickt wie sich das der durchschnittliche (potentielle?) SPD-Wähler so vorstellt.
Einfache gesagt: wenn sich die SPD-Figuren nicht kaufen lassen, dann lassen sie sich jedenfalls von der geballten sozioökonomischen Kompetenz der Eliten um deren Finger wickeln.
;))(
Der Verrat by Sebastian Haffner
Version 2.0
Besser noch "Die Verräter" by Kurt Tucholsky.
Gleiches Phänomen im gleichen Kontext, schon vor 85 Jahren.
@Marzipan Passt auch zum Kretschmännle. Offenbar hat Hannah Arendt keine derartige Warnung formuliert, weil die völlig naive Art, mit der das Kretschmännle schon nach kürzester Zeit in genau jene Falle getappt ist, legt nahe, dass er von einer solchen noch nie gehört hat.
Frauman kann bekanntlich Läuse &
Flöhe haben -;) ~>
Find sie beide mit ihren Texten -
Treffend-klarsichtig!
(& S.H.s Ausgabe letzter Hand -
Zeigt - wie gewunden schwer -
Sich die SPD damit bis heute tut -
Hans-Jochen Vogel live eingeschlossen!)
@Lowandorder Ok, auf "besser" hätte ich besser verzichtet und "kürzer" geschrieben.
klar -;)
Marzipaner halten zusammen;()
Tragisch ist, dass die SPD die Kürzung der Sozialausgaben politisch durchgesetzt hat. Frage ist, was man besser machen könnte? Steuerflucht, ja. Ist aber ein internationales Problem. Wenn schon das "sozialistische" Frankreich die Steueroase Monaco nicht schließt?
Reichensteuer? Die Einkommenssteuer in Deutschland liegt bei 80.000€ zu versteuerndes Jahreseinkommen bei einem Drittel (80.000/3). Bei richtig hohen Einkommen bei knapp der Hälfte. Jetzt kann man die Staaten international vergleichen, und sehen, wo was funktioniert hat. In Schweden haben wir 57% Spitzensteuersatz, aber IKEA ist weg.
In Griechenland liegt die Einkommenstsuer über 42.000 bei42%. Wo ist da die Logik?
Es gibt keinen "guten" Kapitalismus, egal wer regiert, wer soziale Gerechtigkeit im Kapitalismus verspricht lügt, es gibt nur eine "Lösung", die soziale Revolution!
@Anarchie-Jetzt Genau so isses!
@Anarchie-Jetzt Daher müssen die Staaten aus der EU austreten, die Handelsvertraege kuendigen, Zoelle hoch, heimische Industrie foerdern und eigene Waehrung einführen. Der Diktatur Schäubles und des IWF muss Paroli geboten werden. Island hat seine Schulden schließlich auch nicht bedient und es geht ihnen bestens. Wo ist der Sinn, Bier von Norddeutschland nach Sueddeutschland zu transportieren? Oder Tomaten nach Deutschland? Wir haben Kohl und Tomaten wachsen im Sommer.
"Nehmen wir mal an, dass die SPD 2017 wundersam die absolute Mehrheit erringt. Was würde dann geschehen?"
Ich bin mir sicher, dass ein Bundeskanzler Gabriel den Schröder machen würde. Deshalb ist es für mich auch völlig ausgeschlossen, diese Partei zu wählen, auch wenn ich mich gemäß meiner politischen Überzeugungen als klassischer Sozialdemokrat bezeichnen würde.
Der SPD ist das Gespür dafür abhanden gekommen, dass es nicht alle nach oben schaffen können. Es kann nicht nur Ingenieure, BWLer etc. geben. Leider dürfen heutzutage allenfalls noch Hochqualifizierte Fairness erwarten, während weite Teile der ehemals klassischen SPD-Klientel wieder massiver Ausbeutung ausgesetzt sind.
"weite Teile der ehemals klassischen SPD-Klientel wieder massiver Ausbeutung ausgesetzt sind."
.. mit eifriger Unterstützung der eigenen Partei, was übrigens bereits bei der letzten Bundestagswahl absehbar war. Was die SPD retten können hätte, wäre der Mut gewesen, in die Opposition zu gehen. Wäre besser gewesen...
Nach dem vorläufigen Aussetzen des „Compact“-Verbots greift die FDP die Innenministerin an – Grüne und SPD springen ihr bei. Und das rechte Magazin?
Debatte Krise der SPD: Der Verrat des Aufsteigers
Die Agenda 2010 ist der Brandfleck der SPD, der nicht verschwinden will. Sie symbolisiert das Ende eines Versprechens, das schon brüchig war.
Auf der Bergleuterutsche in Hallein. Auch für die SPD geht es nach unten Foto: Imago/Manngold
Solange Parteien in Medien und von der Konkurrenz bekämpft und verhöhnt werden, ist eigentlich alles in Ordnung. Die scharfe Attacke, das harte Urteil sind der normale Aggregatzustand der Demokratie. Die SPD indes wird besorgniserregend freundlich behandelt. In Zeitungen liest man aufmunternde Leitartikel voll wohlmeinender Ratschläge. In Häme ist immer Respekt für den Gegner verpuppt. Schonung ist im politischen Geschäft die Höchststrafe. Sogar die Angriffe der Linkspartei klingen müde.
Ein Grund für die missliche Lage der SPD ist Angela Merkel. Die Union ist in den letzten zehn Jahren weiblicher, offener und liberaler geworden. Das war kein allzu großes Kunststück. Merkel hat nachvollzogen, was in der Gesellschaft Mainstream geworden war – dass sich auch Väter um Kinder kümmern sollen, dass man Atomkraftwerke besser abschaltet, Vorurteile gegen Schwule reaktionär sind und Migranten zu Deutschland gehören.
Die Union hat ihre ranzige Anti-68er-Pose abgestreift. Das hat für die SPD dramatische Folgen. Sie büßte damit die kulturelle Hegemonie ein, die Treibstoff ihrer Erfolge war. 2002, bei der letzten Wahl, die die SPD im Bund gewann, trauten die meisten Bürger der Union in Sachen Wirtschaft mehr zu – und wählten trotzdem Schröder und Fischer. Dieser Hipnessbonus ist für die SPD verloren.
Der zweite Grund ist komplizierter. Er wurzelt tief in der Geschichte der Partei – und hat das Gesicht von Sigmar Gabriel. Der SPD-Chef ist der talentierteste Politiker seiner Generation. Er ist intellektueller als Hannelore Kraft, nicht so blass wie Frank-Walter Steinmeier, nicht so steif wie Olaf Scholz. Es gibt auch jenseits der SPD keinen Spitzenpolitiker, der so mitreißend reden, so scharf formulieren, so ätzend kritisieren kann. Es gibt kaum einen, der die Schwächen seiner Partei präziser benennt, und keinen, der das Herz der Genossen so zu rühren versteht.
Zerrissen im Villenviertel
„Unsere Politik wirkt manchmal aseptisch, klinisch rein. Wir müssen raus ins Leben, da, wo es brodelt, wo es laut ist, wo es riecht, manchmal stinkt.“ Das hat Gabriel 2009 in Dresden gesagt. Die SPD hatte 23 Prozent bekommen, das schlechteste Ergebnis seit 1893. Die Genossen haben Gabriel für diese Rede geliebt. Er gab ihnen das Gefühl, dass sie eine Mission haben, dass sie nicht bloß das Bestehende verwalten, dass es Geschichte, Ziel, Sinn gibt.
Das war ein Moment der Hoffnung – und der Selbsttäuschung. Das durchschnittliche SPD-Mitglied ist 59 Jahre alt, männlich, Beamter oder Angestellter und nicht in der Gewerkschaft. Wenn der Durchschnittssozialdemokrat etwas nicht will, dann sein ordentliches Büro gegen einen Ort tauschen, wo es laut ist und stinkt. Denn von dort, aus den Fabriken und Kohlebergwerken, kommt er. Der Aufsteiger mag gelegentlich nostalgisch an diese verrußte Welt denken. Dorthin zurückkehren, wo er und seine Eltern herkommen, will er nicht.
taz.am wochenende
Milo wurde als Milena geboren. Er wollte ein Mann sein und wurde es, auch ohne Hormone und Operation. Ein Trans*mann erzählt von seinem Weg zu sich selbst – in der taz.am wochenende vom 14./15./16. Mai. Außerdem: Österreich vor der Stichwahl des Bundespräsidenten: Kann die Regierungspartei SPÖ den Erfolg der rechten FPÖ noch verhindern? Ein Lagebericht. Und: Versandhändler liefern sich einen harten Wettstreit. Was sie tun, damit das Paket schnell zum Kunden kommt. Am Kiosk, eKiosk oder im praktischen Wochenendabo.
Die Sozialdemokratie hat lange und erfolgreich für den Aufstieg der Arbeiter in die Mittelschicht gekämpft. Sie hat in den 70er und 80er Jahren deren Kindern, vor allem den Töchtern, den Weg in die Gymnasien und Universitäten geebnet. Jetzt ist das mürrische, zerrissene Glück der Aufgestiegenen Teil der Krise der Sozialdemokratie. Und die verkörpert derzeit niemand deutlicher als Gabriel.
Der soziale Aufsteiger ist eine schillernde prekäre Figur. Gerhard Schröder, Sigmar Gabriel und Hannelore Kraft haben sich von weit unten nach weit oben gekämpft. Sie sind Idealbilder der Bundesrepublik. Denn sie verkörpern geradezu, dass Leistung zählt und die Gesellschaft durchlässig ist. Das ist, wenn man auf Statistiken schaut, falsch. Über Bildung aufzusteigen ist in Deutschland schwieriger als in vielen OECD-Staaten. Das macht den Aufsteiger vielleicht noch anziehender, noch großartiger. Er ist eine tröstliche Illusion.
Wankelmütige Politik von Schröder und Gabriel
Der Aufsteiger ist ein dynamisches Wesen. Er ruht nicht in sich selbst. Er hat ja sein Herkunftsmilieu hinter sich gelassen. Nun wohnt er in noblen Gegenden und fährt Autos, die seine Verwandten nur aus der Werbung kennen. Der Aufsteiger ist vital, kraftvoll, aber nur bedingt zuverlässig und eine zerrissene Figur. So ganz passen seine hemdsärmlige Art und vorlaute Direktheit nie in das Villenviertel. Er mag sich noch so sehr anstrengen – die „ungezwungene Selbstsicherheit“ (Pierre Bourdieu) des Großbürgertums wird ihm nie zur Selbstverständlichkeit. Er kann die Unsicherheit seines Status überspielen – ganz verschwinden wird sie nie.
Zwischen diesem Typus und der wankelmütigen Politik von Schröder und Gabriel gibt es Verbindungslinien. Schröder hat forsch die Agenda-Politik exekutiert, die jenem Milieu Lasten aufbürdete, dem er entstammte. Und er hat generöse Steuersenkungen für die Bewohner der Villenviertel durchgefochten.
Es ist eigentlich erstaunlich, dass die SPD bis heute unter der Agenda-Politik zu leiden hat. Die Reformen liegen mehr als zehn Jahre zurück. Die SPD-Spitze hat sich ein paar halbherzige Reuebekenntnisse abgerungen und mit Mindestlohn und der Rente mit 63 praktische Wiedergutmachung versucht. Und doch verzeiht ein Teil ihrer Klientel der SPD nicht.
Brandfleck Agenda 2010
Denn die Agenda symbolisiert den Verrat des Aufsteigers, der, oben angekommen, mit Verachtung auf die Zurückgebliebenen schaut. Dass sich Schröder im Brioni-Anzug und mit Cohiba fotografieren ließ, passte perfekt in dieses Bild.
Der britische Soziologe Anthony Giddens, damals Stichwortgeber für New Labour, das Pendant der Schröder-SPD, stellt im Rückblick fest, dass Blair & Co Wirtschaftsführer und Unternehmer „unkritisch bewunderten“. In Deutschland war das nicht anders. Zentrale SPD-Akteure wie Wolfgang Clement und Walter Riester hatten in den Organisationen der Arbeiterbewegung Karriere gemacht – und als Minister nichts Eiligeres zu tun, als sich Unternehmern und Versicherungskonzernen anzudienen. Darin ist unschwer die Statusunsicherheit des Aufsteigers zu erkennen – und die Sehnsucht, von der Elite anerkannt zu werden.
Fatal wirkt dies, weil gleichzeitig die kollektive Aufstiegsverheißung der Sozialdemokratie erlosch. Für Ungebildete, aber auch für die untere Mittelschicht gibt es in der von Digitalisierung und Individualisierung geprägten Wissensgesellschaft wenig zu gewinnen. Auch deshalb ist die Agendapolitik der Brandfleck, der einfach nicht verschwinden will. Sie symbolisiert das Ende eines Solidaritätsversprechens, das schon zuvor brüchig war.
Das Dilemma der SPD 2016 hat viele Gründe. Die Sozialdemokratie versteht sich seit je auf die Organisation von Kollektiven – die individualisierte, zerfranste Arbeitswelt macht sie ratlos. Der Absturz der Sozialdemokratie ist zudem ein europaweites Phänomen. In Wien und Amsterdam sieht es für die einstigen Arbeiterparteien noch weit übler aus. Dort sind sie in einen Zangengriff zwischen Rechtspopulisten und wohlhabendem grünem Neobürgertum geraten. Der Zerfall der Mitte-links Parteien in Athen, Kopenhagen und Warschau hat jeweils eigene, nationale Einfärbungen. Und doch gibt es ein Muster. Die Talfahrt der Mitte-links Parteien in der EU hat sich seit der Finanzkrise 2008 rasant beschleunigt. Die Wähler schreiben diese Krise der Sozialdemokratie zu. Denn die steht für das Versprechen, den Kapitalismus einzuhegen und sozial zu bändigen. Und das scheint gebrochen zu sein.
Auch bei den Eliten anerkannt sein
Und in Deutschland? Sigmar Gabriel, die Schlüsselfigur der SPD, ist Gerhard Schröder in vielem ähnlich. Er ist ein schlagfertiger Instinktpolitiker, für Freund und Feind schwer kalkulierbar. Gabriel kann den jovialen Kumpel geben, der im Willy-Brandt-Haus im Disput mit einer eloquenten Putzfrau auch mal was „beschissen“ findet. Und er kann von der beamtenhaften SPD überzeugungsstark fordern, wieder „mehr soziale Bewegung“ zu sein. Wenn der Vizekanzler indes zu Tisch bei den Mächtigen sitzt, wie beim Weltwirtschaftsforum in Davos 2015, erklärt er die von vielen seiner Genossen unterstützten Anti-TTIP-Bewegung zum Phänomen einer hysterischen reichen Gesellschaft.
Gabriel verkörpert ungefiltert und ohne Stoßdämpfer die innere Zerrissenheit der Aufsteigerpartei SPD. Sie will bei den Eliten endlich so selbstverständlich anerkannt sein wie die Union. Aber sie will auch die traditionsbewusste linke Volkspartei sein, die für soziale Gerechtigkeit und das Gute streitet. Überflüssig, zu sagen, dass bei Gabriels Manövern die Glaubwürdigkeit pulverisiert wird. Und die ist eine Ressource, die schwer recycelbar ist.
Nehmen wir mal an, dass die SPD 2017 wundersam die absolute Mehrheit erringt. Was würde dann geschehen? Würde die SPD-Regierung Steuern erhöhen, um die Arm-reich Schere zu schließen? Würde sie, unbeeindruckt von Gegenkampagnen, die Bürgerversicherung einführen? Und gegen wütende Proteste von Unternehmern die Schäden von Merkels Europolitik beseitigen und Eurobonds ins Spiel bringen?
Oder würde Kanzler Gabriel TTIP durchpeitschen, die widerwillige Partei mit Machtworten schurigeln? Und sich in der ersten Wirtschaftsbaisse mit den Gewerkschaften anlegen?
Wir wissen es nicht. Wahrscheinlich weiß es auch das Willy-Brandt-Haus, vielleicht sogar Sigmar Gabriel selbst nicht. Das ist ein Problem.
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Kommentar von
Stefan Reinecke
Korrespondent Parlamentsbüro
Stefan Reinecke arbeitet im Parlamentsbüro der taz mit den Schwerpunkten SPD und Linkspartei.
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