Massenproteste in Israel: „Free Israel from Netanjahu“

Hunderttausende Israelis demonstrierten am Samstag gegen die Regierung von Netanjahu. Dessen Konflikt mit dem Militär könnte ihm zum Verhängnis werden.

Versuchen bereits, Israel von Netanjahu zu befreien: Demonstrierende am Samstag in Tel Aviv Foto: Eloisa Lopez/reuters

Ein Foto geht derzeit in den israelischen Medien viral: Eine Reihe von Grenzpolizisten steht schützend um die Villa von Benjamin Netanjahu. Davor steht eine Frau, alleine, mit einem Schild in der Hand: „Free Israel“, steht darauf. Die Anspielung auf den Spruch „Free Gaza“ ist nicht zu überlesen. Das Bild trifft einen Nerv: die Verzweiflung der Protestbewegung darüber, dass auch Israel besetzt gehalten wird – von einer Regierung, die längst hätte abtreten müssen, aber nicht im Traum daran denkt.

Die Demonstrationen am vergangenen Samstag waren die größten seit dem 7. Oktober. Die Protestbewegung scheint ihre Lähmung überwunden zu haben, doch die große Frage ist: Wird der Druck von der Straße ausreichen, um Neuwahlen zu erwirken?

Viele, selbst die, die demonstrieren gehen, versuchen sich derzeit mit dem Verlust ihrer Hoffnung zu arrangieren, dass das Land noch zu retten ist. Doch für andere ist völlig klar, dass Neuwahlen nur eine Frage der Zeit sind.

Wer recht behalten wird, ist offen. Doch tatsächlich könnten einige innenpolitische Entwicklungen der Protestbewegung in die Hände spielen: Netanjahu hat zunehmend Probleme, seine rechtsextremen Ko­ali­ti­ons­part­ne­r:in­nen Itamar Ben-Gvir und Bezalel Smotrich einzuhegen. Deren Forderungen – keine Zugeständnisse gegenüber den Palästinenser:innen, kein Waffenstillstands-Deal – drängen Netanjahu mehr und mehr in einen offenen Konflikt mit der israelischen Armee.

Armeesprecher Daniel Hagari

Jeder, der glaubt, wir könnten die Hamas beseitigen, liegt falsch.

Streitthemen gibt es zuhauf. Vor einigen Tagen tastete Armeesprecher Daniel Hagari sogar das Kriegsziel Netanjahus an, nämlich die komplette Zerstörung der Hamas: „Jeder, der glaubt, wir könnten die Hamas beseitigen, liegt falsch“, sagte Hagari in einem Fernsehinterview. Hinzu kommt Netanjahus Weigerung, einen Nachkriegsplan zu entwickeln und eine alternative Kraft zur Hamas, etwa die Palästinensische Autonomiebehörde, zur Kontrolle in Gaza zuzulassen. Israel, so das Militär, laufe deswegen Gefahr, die „taktischen Errungenschaften“ der vergangenen Monate in Gaza wieder zu verlieren. Stattdessen kehre die Hamas in bereits geräumte Gebiete zurück.

Dass sich der eigene Ministerpräsident gegen das Militär stellt, das in Israel traditionell großes Vertrauen genoss, dürfte auch für viele Rechte, die bislang noch zu Netanjahu halten, eine rote Linie sein – zumindest für diejenigen, die nicht auf Ben-Gvir-und-Smotrich-Linie sind. Es bleibt zu hoffen, dass auch sie sich bald gegen ihn stellen und begreifen, dass Israel befreit werden muss – von Netanjahu und seinen Bündnispartnern, die das Land gekapert haben.

Comments

[615980 (Profil gelöscht)]

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Die Kommune

[Reinhardt Gutsche]

Netanjahu und die Lebensinteressen Israels

„Man fragt sich, ob Netanjahus politischer Instinkt nur noch auf den eigenen Machterhalt reduziert ist. Nicht nur die Amerikaner sind zu dem zutreffenden Schluß gekommen, daß eine auf Dauer angelegte Kontrolle Israels über das Gebiet westlich des Jordans vielleicht militärisch für einige Zeit durchzuhalten wäre, politisch aber eine Sackgasse ist. Die Ablehnung jeglicher Zugeständnisse für alle Zeit ist sicher der falsche Weg. Der Ideologe Netanjahu, der seinen extremistischen Koalitionspartnern nach dem Mund redet, müßte dem Politiker Netanjahu weichen, der vor allem die Interessen seines Landes im Sinn hat.“ (FAZ, 21.1.2024)

Mit anderen Worten: Die Politik der rechtsextremistischen Likud-Koalition unter Netanjahu hat diese Lebensinteressen nicht im Sinn, widerspricht ihnen folglich und gefährdet somit die nachhaltigen Überlebenschancen des Landes. Wenn aber diese Frage, die Existenz des Staates Israel, wie von der IHRA-Definition postuliert, der Lackmus-Test für Antisemitismus ist, dann ist diese genozidale Politik Netanjahus zutiefst antisemitisch.

[HaMei]

@Reinhardt Gutsche Netanjahu und seine Spießgesellen vertreten die Ideologie eines Groß-Israel vom Fluss bis zum Meer. Die Palästinenser stören dabei, darum wird ihnen systematisch seit Dekaden das Leben zur Hölle gemacht und jegliche Perspektive zerstört, um sie zur "Auswanderung" zu bewegen - wie es von Teilen des Regimes im Bezug auf Gaza inzwischen ja auch offen ausgesprochen wurde.

Daß diese Ideologie und ihre Vertreter nicht international geächtet sind, gehört zu den Grundproblemen des Konfliktes. Natürlich würde die Hamas nicht plötzlich verschwinden, wenn es anders wäre, aber ohne tatsächliche Perspektive für die Palästinenser werden radikale Islamisten immer neue Bauernopfer finden.

[Tom Lehner]

@HaMei Genau so ist es. Free Israel!

[ToSten23]

@HaMei "Natürlich würde die Hamas nicht plötzlich verschwinden, wenn es anders wäre"

Die Hamas und Muslim Bruderschaft sind beide älter als Israel. Die Pogrome und Entmenschlichung gegenüber Juden, auch mit Hilfe der Nazis, fanden auch vor 1948 statt. Sie fanden aber eben auch bereits vor 150 Jahren statt.

Das Ottomanische Imperium war ebenfalls antisemitisch, ja, obwohl in Europa ebenfalls Pogrome geschahen.

(...)

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Die Moderation

[O.F.]

@ToSten23 Die Hamas wurde 1987 gegrpndet, also lange nach Israel; rasstische Klischees wie das vom fanatischen Palästinenser, der sogar seine Kinder dem Judenhass opfert, mögen einem verbreiteten Bedürfnis nach Vereinfachungen und Feindbildern entgegenkommen, ob man damit einen Konflikt, in dem die Rollen eben nicht einfach verteilt sind, versteht, sei dahingestellt.

[Des247]

Free Israel, das gefällt mir!

Vielleicht sollte ihm Macron mal erklären, wie das funktioniert mit dem Rücktritt.

Netanyahu und seine Regierung muss nun endlich zur Verantwortung gezogen werden.

Trotz Warnungen eines möglichen Übergriffes hat es unglaubliche 6 Stunden gedauert, bis das Militär eingegriffen hat. Die Regierung hat versagt.

[BrendanB]

@Des247 Macron ist zurück getreten? Wann das?

[vieldenker]

Oh ja, bitte. Das demokratische Israel drängt Netanjahu zu Neuwahlen und die Palästinenser die Hamas zur Aufgabe und zur Freilassung der Geiseln. Dann wäre man einen ganzen Schritt zum Frieden weiter. Das Erste kann ich mir vorstellen, für das Zweite fehlt mir leider aus Erfahrung die Phantasie.

[elma]

Gut zu sehen das die progressiven Israelis wieder aufwachen — sie haben viele Gemeinsamkeiten mit den Juden in Deutschland hier die gegen die Israelische Regierung und den Krieg gegen Gaza demonstrieren und von der deutschen Polizei verprügelt und verhaftet werden.

[Michaela Dudley]

@elma Juden, die sich hierzulande mit Kippah oder Davidsstern auf die Straße trauen, werden schon deshalb krankenreif geschlagen, und zwar nicht von der Polizei, sondern von Linken, die zur Intifada aufrufen.

[Rudolf Fissner]

@Michaela Dudley "sondern von Linken, die zur Intifada aufrufen"

Sie könnten ein Zeichen gegen Antisemitismus setzen und keine Artikel mehr für die linke Tageszeitung taz schreiben. 🤓

[rero]

@Rudolf Fissner Nun ruft die taz nicht zur Intifada auf.

Dann würde ich sie nämlich nicht mehr lesen.

Es gibt gibt glücklicherweise anscheinend Linke, die nicht zur Intifada aufrufen.

Vielleicht kommen wir irgendwann sogar zu dem Slogan "Yalla, yalla, Demokratie ".

[Des247]

@Michaela Dudley ...sondern von Linken, die zur Intifada aufrufen.

Selten so einen Schwachsinn gelesen! Man darf durchaus demonstrieren, wenn tausende unschuldige Menschen zu Tode kommen und die israelische Regierung Kriegsverbrechen begeht! Mit Intifada hat das so gar nichts zu tun! Sind die Israelis die gegen die Regierung sind ebenfalls antisemitisch und rufen zur Intifada auf? Ein bisschen Mäßigung in Ihren Aussagen würde Ihnen gut tun.

[Encantado]

@Des247 "Man darf durchaus demonstrieren... Mit Intifada hat das so gar nichts zu tun!"

Wenn man Intifada-Aufrufe während einer Demonstration vorbringt, was regelmäßig auf diesen Demonstrationen geschieht... wieso bitte hat das nichts mit Intifada zu tun?

"Ein bisschen Mäßigung in Ihren Aussagen würde Ihnen gut tun."

Ich bin nicht angesprochen, aber wer seine Beiträge mit 'Schwachsinn' beginnt, sollte vielleicht nicht mit den sprichwörtlichen Steinen werfen.

[rero]

@Des247 ???

Gegen die israelische Regierung und Kriegsverbrechen dürfen Sie doch demonstrieren, so viel Sie wollen.

Haben Sie nicht mit bekommen, dass in Berlin von Linken zur "Intifada" aufgerufen wurde?

"Brennt Gaza, brennt Neukölln" war auch so ein genialer Slogan, der weite Teile der Bevölkerung in diesem Land ansprach.

[Michaela Dudley]

@Des247 Folgendes ist nicht Schwachsinn, sondern statistische Realität: Die antisemitische Gewalt, die von links und vom Islamismus (eigentlich rechts) herkommt, nimmt, wie auch die von Nazis, deutlich zu. Deswegen darf man kein Augen zudrücken.

„ … 2023 wurden 5.164 antisemitische Straftaten erfasst, 148 davon Gewalttaten. 2022 erfassten die Behörden 2.641 antisemitische Straftaten, 81 davon waren Gewalttaten. Die antisemitischen Straftaten haben sich somit verdoppelt.“

Ebenfalls Realität sind die verfassungsrechtlich bedenklichen, staatsgefährdenden Schlachtparolen, die nach wie vor auf pro-palästinensischen Demos skandiert werden: „Globalize die Intifada“ und

„From the river ...“

Und die roten Dreiecke sind keine Hirngespenste.

[Rudolf Fissner]

@Michaela Dudley Natürlich sind es Hirngespinste, dass die roten Dreiecke auf die Abzeichen der Nazis für Juden Bezug nehmen.

Das die Nazen einen zumeist gelben sogenannten Judenstern benutzten sollten Sie als Journalistin definitiv wissen.

[DiDier]

@Michaela Dudley Recht luzide für eine Linke!

(Lob. Kein Sarkasmus.)

Islamismus sehen Sie "rechts", weil religiös? Hätte was. Vermutlich würden Christen, notabene "Erz"katholiken, mit der Scharia wesentlich weniger in Konfrontation kommen als die LGBT+-Bewegung oder Woke an sich.

ABER:

Das gibt dem Islam(=ismus) immer noch so 'was Religiöses. In den Spitzen (Teheran, Ryad, weniger Istanbul) sehe ich eher hartes politisches Machtdenken am Spiel. Und das ist Totalitarimus pur, also eher so'n Mao/Stalin/Hitler-Ding (2:1 für links, oder gar 3:0).

Ob Haldi je das Kalifat als die größere Bedrohung gegenüber den Reichsbürgern erkennen wird? Rechtzeitig?

[Rudolf Fissner]

@Michaela Dudley Als Journalistin sollten Sie Quellen lesen und zitieren können.

Es wundert daher, dass in ihrem Zitat das Wort "links" nicht erscheint. Als Journalisten wird ihnen auch aufgefallen sein, dass die Quelle ihre Zahlen nicht mit "Linke" in Verbindung bringt. Das Wort Linke taucht dort nicht einmal auf. ( mediendienst-integ...ntisemitismus.html )

Ich würde diese Art, Geschichten durch Verdrehungen und Verfälschung von Quellen in die Welt zu setzen als Hetze bezeichnen.

[Des247]

@Michaela Dudley Ich würde es begrüßen, wenn Sie Ihre Werbung für die Afd (gegen Linke und gegen Muslime) zukünftig woanders verbreiten würden.

[BrendanB]

@Des247 Schwachsinn? Hamasymbolik und durchkreuzte Schweineköpfe in den UNIs hinterlassen. "Globalize the Intifada", "Intifada Revolution, there is only one solution“.

www.amadeu-antonio...rufe-zur-intifada/

Das hat nichts mehr mit Kritik an Netanjahu, der Kriegsführung der IDF oder der Sorge um Zivilisten zu tun. Das ist blanker Hass und Aufruf zum Mord, der da zu hören ist. Und von dem Juden in Deutschland zurecht entsetzt sind.

Ein bisschen Mäßigung in Ihren Aussagen würde Ihnen gut tun.

[Francesco]

@BrendanB Intifada bedeutet Aufstang gegen die Besatzung. Was ist daran antisemitisch?

[BrendanB]

@Francesco Konkret im Kontext, der mal herangezogen wird und mal nicht, bedeutet der Begriff Terror und Gewalt gegen Juden und Israel durch islamische Weisungen.

de.m.wikipedia.org/wiki/Intifada

[Francesco]

@BrendanB Die Gewalt ging bei beiden Intifadas von der israelischen Seite aus. Und natürlich ist ein Aufstand mit Gewalt verbunden. Aber primär geht die Gewalt von der Besatzung aus.

[BrendanB]

@Francesco Einfach mal was raushauen, nicht wahr? Insbesondere die zweite Intifada war von langer Hand vorbereitet. Ihr Cheforganisator Barghuti sitzt mittlerweile im Gefängnis. Arafat hat sie selbst befohlen.

[Des247]

@BrendanB Bitte keine zweifelhaften und hetzerischen Beweise von Instagram

[BrendanB]

@Des247 Bitte nicht leugnen, beschönigen und verharmlosen. Das hatten wir schon mal.

[Sam Spade]

@Michaela Dudley Die meisten gewalttätigen Übergriffe auf Juden in Deutschland haben einen rechtsextremen Hintergrund.

Im aktuellen Bericht des Verfassungsschutzes widmet sich erstmalig ein phänomenübergreifendes Sonderkapitel den Auswirkungen des Nahostkonfliktes und zum Antisemitismus in Deutschland. Daraus geht hervor:

Rechtsextreme antisemitische Straftaten: 406, Linksextreme 18

Quelle BMI Juni 2024

www.bmi.bund.de/Sh...ldung-vsb2023.html

[Michaela Dudley]

@Sam Spade Bitte, keine Rosinenpickerei. Die antisemitischen Gefahr, die von links und auch vom Islamismus (eigentlich rechts) ausgehen, dürfen nicht mehr schängeredet werden.

2023 dokumentiert das BKA sage und schreibe 990 islamistische Straftaten. 2022 waren es „nur“ 381 gewesen.

Laut BMI-Factsheet über politisch motivierte Kriminalität: „Im gesamten Jahr 2023 wurden 5.164 antisemitische Straftaten erfasst, 148 davon Gewalttaten. 2022 erfasten die Behörden 2.641 antisemitische Straftaten, 81 davon waren Gewalttaten. Die antisemitischen Strafttaten haben sich

Die antisemitischen Straftaten haben sich somit verdoppelt.“

Weiterhin BMI: „Die meisten Straftaten wurden nach dem Angriff der Hamas auf Israel verübt. Im vierten Quartal wurden nach vorläufigen Angaben 2.782 Straftaten erfasst.“ [!!!)

[warum_denkt_keiner_nach?]

@Michaela Dudley Der Holocaust wurde unter anderen auch möglich, weil das Bürgertum in der Weimarer Republik den Blick starr auf die (geringere) Gefahr von Links geheftet hat.

Diesen Fehler sollten wir nicht wiederholen.

Der Verfassungsschutzbericht ist eindeutig. Die Hauptgefahr kommt von Rechts.

[Des247]

@Michaela Dudley Deutschland scheitert bei der Bekämpfung von antimuslimischem Rassismus

Fehlendes Handeln, mangelndes Verständnis, unzureichende Daten und Kapazitäten

Rima Hanano, Leiterin der Allianz gegen Islamfeindlichkeit und antimuslimischen Hass (CLAIM), einem deutschen Netzwerk von Nichtregierungsorganisationen, berichtete Human Rights Watch, dass im Jahr 2023 ein beängstigender neuer Höchststand an antimuslimischen Übergriffen und Diskriminierungen erreicht wurde. Im November dokumentierte CLAIM durchschnittlich drei antimuslimische Vorfälle pro Tag. In einem Fall wurde ein muslimisch gelesener Mann beim Verlassen eines Busses als „Terrorist“ bezeichnet, angegriffen und wegen seiner Verletzungen ins Krankenhaus eingeliefert.

Quelle: www.hrw.org/de/new...imischem-rassismus

[Sam Spade]

@Michaela Dudley Die von Ihnen genannten Zahlen belegen zweifelsohne den extremen Anstieg antisemitischer Straftaten in Deutschland seit dem 7 Oktober, nur statt "Rosinenpickerei" habe ich mit den Vergleichszahlen die Relationen auf Basis der Angaben des Verfassungsschutzes aufgezeigt. Und die sprechen eindeutig den Großteil dem rechtsextremen Lager zu und nicht wie von Ihnen permanent behauptet linksextremen oder pro-palis.

Noch ein aktueller Vergleich. 2024 gab es in Sachsen-Anhalt bisher 20 gewalttätige Übergriffe von rechtsextremen auf jüdische Bürger, linksextrem motivierte in diesem Zeitraum: 0

(Quelle MDR, Juni 2024)

[BrendanB]

@elma Also jüdische Studenten sind froh, wenn Hamasanhänger mit ihren Todesdrohungen und Zielmarkierungen in den Unis inhaftiert werden sollten. Was, soweit ich weiß, bislang nicht geschehen ist.

[Joffy]

@elma Es gibt nicht DIE Juden hier in Deutschland. Da gibt es Juden, die demonstrieren, es gibt Juden, die die Demos ablehnen und es gibt viele, die einfach nur in Frieden hier leben wollen, ohne ständig mit dem Nahostkonflikt konfrontiert zu werden. Glaubt ihr, Eure Demos seien ohne dieses Vereinnahmen weniger wert?

[dites-mois]

@elma Nein, das ist Ihr Wunschdenken. Die meisten dürften ziemlich entsetzt sein über das Hamas-Abfeiern in Europa, egal durch wen. Schließlich hat das beispiellose Abschlachten durch die Hamas und palästinensische Zivilisten hauptsächlich linke, friedensorientierte Israelis getroffen.

[Sara D]

@dites-mois Sind sie den auch entsetzt über die Menschenrechtsverletzungen durch die israelische Regierung und das Militär? Zuletzt im Westjordanland wo ein Mann gebunden an einem Militärwagen durch die Straße gefahren wurde? Oder die Bomben die nehmen einem Gebäude des Roten Kreuzes explodiert sind und mindest 20 Tote mit in den Tod gerissen haben? Das sind nur die Ereignisse der letzten Woche. Wo bleibt der Aufschrei der jüdischen Mitbürger in Deutschland?

[BrendanB]

@Sara D Sie sind entsetzt, weil sie als Juden auch in Europa direkt bedroht werden. Was hat das jetzt mit der IDF in der Westbank zu tun? Oder mit dem Krieg in Gaza und Ihrem Beispiel? "Ein Gebäude neben" qualifiziert erst mal gar nichts. Und zur Erinnerung: die Hamas platziert sich, ihre Kämpfer und Waffen mit Vorliebe in zivile Einrichtungen, um möglichst viele tote Zivilisten zu provozieren. Das Entsetzen darüber hält sich bei "Israelkritikern" in Grenzen.

[Des247]

@BrendanB Der Artikel den Sie hier kommentieren betrifft die israelische Regierung nicht die Juden die in Deutschland leben, nur so zu Erinnerung. Und die muss weg !!!

[BrendanB]

@Des247 Es ging um die Vereinnahmung deutscher Juden für einseitige Sichtweise.