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Ich hoffe sehr, die LINKE bekommt das hin.
Wir sind dabei und wenn ich mich umhöre, nicht nur wir.
Auf gehts! Hoffentlich bald!
@Ria Sauter Hier schon mal ein paar Termine:
"Am heutigen Mittwoch (...) vor der FDP-Zentrale in Berlin für den Rücktritt des Finanzministers und soziale Gerechtigkeit demonstriert.
Nächste Woche Samstag findet bundesweit der Aktionstag für das 9-Euro-Ticket statt, am Montag, dem 5. September, soll in Leipzig demonstriert werden, am Samstag, dem 17. September, gehen wir überall in die Viertel und an die Haustüren. Am Freitag, den 23. September ruft Fridays for Future für eine soziale Energiewende auf.
Am Wochenende um den 8. Oktober ist ein bundesweiter Mietenaktionstag angesetzt. Gespräche über zentrale Demonstrationen im Herbst und Aktionen Vorort laufen."
www.links-bewegt.d...n-welchem-tag.html
Und am 20.08.2022 in einigen Städten "smartmobs" von #IchBinArmutsbetroffen, z.B. in HH
twitter.com/deicht...559891699022831619
Hier Video vom heutigen Protest gegen die ungerechte Politik der Ampel in Berlin von Pädagogen for Future
twitter.com/Educat...wWhMC8kdHag6YrAAAA
Ich verstehe den Kommentar nicht. Ist doch gut, wenn jemand versucht, gegen diese Preissteigerungen, die mehr Menschen verarmen lassen, zu mobilisieren. Häufig lese ich, dass Deutsche jahrelang vom billigen Gas aus Russland profitiert hätten. Da kann ich nur lachen. Energiekosten sind und waren hier exorbitant teuer, machen also einen höheren Lebenshaltungskostenanteil aus, als in anderen Ländern. (Jahrelang in den USA monatlich rd. 100 Dollar für die gesamte Energie (Strom) für ein ganzes Haus bezahlt, was Wärmepumpe, Boiler, sonstige Geräte und Licht beinhaltete.) Warum will man uns nun ein schlechtes Gewissen einreden? Damit wir alle hanebüchenen Maßnahmen der Regierung schlucken?
@resto Die Menschen können das sehr genau einschätzen: Es geht letztendlich darum unsere Demokratie gegen Putin und andere Faschisten zu verteidigen und der Ukraine zum Sieg zu verhelfen.
Dazu werden auch die Deutschen einige Unannehmlichkeiten in Kauf nehmen und sich Einschränken.
Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!
@Grisch Dieses "Frieren für den Endsieg"-Geschwurbel aus der Springerpest beendet aber weder den Krieg, noch vertreibt es Putin, noch stärkt es unsere Demokratie.
Letztere dürfte durch Tausende Euro Mehrkosten pro Haushalt (gehen neben BP, Shell, RWE etc. btw. auch an Gazprom) verbunden mit der strikten Weigerung unserer Regierung irgendetwas dagegen zu unternehmen (in den "heiligen Markt" darf nicht eingegriffen werden, außer zugunsten von Großkonzernen jeder Couleur) nachhaltigen Schaden nehmen.
@Grisch In den 1970ern wäre das vielleicht noch so gewesen.
Aber heute? Man kann nur hoffen (und danke an "BROT&ROSEN"!), dass es bereits jetzt energische Proteste von links gibt:
Denn noch ist noch alles offen, und wenn zB die Mehrwertsteuer auf die Gasumlage tatsächlich an Bedürftige zurückgeführt wird, und wenn es tatsächlich eine Abschöpfung der Übergewinne gibt, dann wird es alles weit weniger shclimm, als BILD prophezeit, und dann wird den im Winter zu erwartenden Protesten der "Hutbürger" - Protesten für Business as usual und Verschwendung wie gehabt - im Vorfeld der Wind aus den Segeln genommen. Was ja alles schön und wünschenswert wäre.
Aber man sollte der Regierung nie so weit trauen, um zu glauben, dass das alles ohne einen kräftigen Arschtritt passieren wird.
@resto An billigen Einkäufen dürften die Händler verdient haben - ja, die gleichen, denen wir nun für drohende Verluste alle schön Unterstützung zukommen lassen dürfen.
"Impulse könnten am ehesten aus der Klimabewegung kommen."
Achja? Wer ist denn "die Klimabewegung"? Sinds die Leute, die im Angesicht der aktuellen Energienotlage fordern, Gaskraftwerke abzuschalten und darüber fantasieren Infrastruktur zu blockieren? Oder vielleicht die, die sich in Inflationszeiten hinstellen und meinen Energie- und Spritpreise und nichtvegane Nahrungsmittel müssten eigentlich noch viel mehr kosten?
Sorry, aber die schauen genauso schmerzbefreit in ihren eigenen Tunnel, wie es die zerplitterte Linke tut. Es wird nichtmal ein scheuer Blick Richtung Tellerand gewagt.
Soziale Massenbewegungen scheitern schon im Vorfeld. Es geht schon lange nicht mehr ums große Ganze, es geht nur noch um Partikularinteressen und die Deutungshoheit, was das "einzig wahre Richtige" ist.
Das größte Problem ist, dass sich die Linke seit Jahren einem echten Erneuerungsprozess verweigert und keine glaubwürdige, im Kern einheitliche Vision für eine gerechte Gesellschaft entwickelt, die sich zukunfstsorientiert aber pragmatisch auf der Höhe der Zeit befindet.
Und die Linkspartei ist seit Jahren fast nur mit sich selbst beschäftigt und torpediert sich vor Wahlen regelmäßig selbst. Politisch ist sie überregional nahezu bedeutungslos. Wieso sollten sich soziale Massen von dieser Partei vertreten fühlen?
Die Klimabewegung ist trotz ihrer Notwendigkeit eben keine Bewegung von der Straße, die sich mit den Sorgen und Problemen "der kleinen Leute" auseinandersetzt.
Dabei sind Ökologie und soziale Gerechtigkeit gar nicht auseinander zu denken. Ohne eine vernünftige Balance aus diesen, wirds Beides scheitern.
So wichtig, wie eine soziale Bewegung
jetzt wäre. Falls die Belastungen den Menschen über den Kopf wachsen sollten, werdens am Ende wieder die Rechten und die Querfrontler sein, die die Menschen auf die Straße bringen.
Und das, obwohl sie gar keine Antworten auf die Fragen der Zukunft haben.
Es kann doch nicht sein, daß man Protest aus politischen Gründen nicht ausübt?!
Wir sind uns doch ziemlich einig, daß die Energiepolitik, und nicht nur die, seit Jahren eine Katastrophe ist.
Das sehen rechte wie linke gleich, nur Grüne sind generell blind. Also was hindert einen daran zu protestieren? Nur weil es die anderen auch tun? Das ist kein Grund! Dieser Vorwand wurde schon beim großen C vorgeschoben, die Rechten waren schneller, also muß man aus Gründen der Opposition eine andere Meinung haben... Wie schade...
Hat die Linke vor dem Ukraine Krieg gegen das billige Gas aus Russland protestiert ? Ich kann mich nicht erinnern. An die friedensstiftende Wirkung enger wirtschaftlicher Beziehungen wollten wir doch alle glauben. Damals wären Einwände als gegen deutsche Interessen gerichtet, wahrgenommen worden.
@AlterNaiver Und Sie kennen die Partien, die gegen das billige Gas aus Rußland vor dem Krieg protstiert haben?
@Brot&Rosen Weshalb sollte irgendein geistig gesunder Mensch gegen "billiges Gas" protestieren, solange die Alternative "teures Gas, und davon zuwenig" lautet?
Nein, von heut auf morgen installieren sich nicht 20 Millionen nicht lieferbarer Wärmepumpen (plus PV-Anlage und Batterie) durch nicht verfügbare Handwerker. Auch wenn ein taz-Autor der Meinung ist, alle Gasverbraucher seien nur aus Faul- oder Dummheit noch nicht umgestiegen, und die ~30k€ hat doch wohl eh jede Familie in der Schublade...
Die LINKE ist die einzige Partei, die in der Klimabewegung glaubwürdig ist. Der Kapitalismus ist das größte Übel für den Klimawandel und Kapitalismus mit Klimaschutz zu vereinbaren die größte Herausforderung unserer Zeit, wenn nicht sogar unmöglich. Wenn es also eine Partei schaffen kann, Klimaschutz und Klimaziele durchzusetzen, dann eine Kapitalismus kritische Partei. Jedenfalls nicht die SPD.
@t-mos Das hat ja früher in den linken nicht kapitalistischen Ländern hervorragend geklappt mit Klima- und Umweltschutz.
@t-mos Welches andere Gesellschaftsystem war oder ist in der Lage Energie oder umweltpolitisch die Probleme zu lösen ?
Das ist richtig und notwendig! Und irgendjemand sollte das Thema ja aufnehmen. Und ich werde das erste mal in meinem Leben da auch mitmarschieren!
@Gerdi Franke Und brüllen Sie für mich mit ! Medienvertreter wie dieser hier sind genau das Werkzeug des Kapitals, das sie brauchen : an den einzigen, die sich noch ernsthaft für soziale Fragen engagieren, auch noch herummäkeln, statt sie zu unterstützen. Da sie die Einzigen sind, muss man eben bei ihnen ein Auge mehr zudrücken, das wäre mein Ansatz.
@Gerdi Franke Wachen Geistes mitlaufen statt mitmarschieren wäre vielleicht einer der wichtigen Unterschiede zu den rechten Protesten.
@NEWJOERG
Vergleichen Sie jedoch den CO₂-Fussabdruck reicher und armer Mitbürger*innen, dann könnte Sie der Verdacht überkommen, dass nicht alle gleichermassen "von günstigen Energiepreisen profitiert haben".
Es heisst ja auch nur, dass nicht alle *gleichermassen* bezahlen sollen.
Gleichermassen.
Muss ich das Wort noch wiederholen?
@tomás zerolo In Bezug auf die Transportkosten haben wir aber wirklich alle jahrzehntelang von den günstigen Preisen für Sprit profitiert.
Es ist ja immer noch billiger, landwirtschaftliche Produkte und andere Waren aus weiter entfernten Billiglohnländern per LKW anzukarren, als aus deutscher Produktion mit kurzen Lieferwegen zu kaufen.
Auch nicht gut für den CO₂-Fussabdruck.
Ein Ofen,sogar ein Kachelofen ,kann auch mit anderen Material als Kohle beheizt werden, vorzugsweise Holz.Und hat den Vorteil das man so zumindest etwas autonomer ist als diejenigen die an der Fernwärme- oder Gasleitung hängen.
"man erinnere an den gescheiterten Versuch von Sahra Wagenknecht mit „Aufstehen“."
Aufstehen hat nicht erreicht was es wollte anno 18, es gab faktisch keine taugliche Organisation von oben wie es notwendig gewesen wäre.
Dennoch existiert die Bewegung nominal noch, hat in Berlin sogar letzten Monat noch eine Aktion am BB Tor gemacht (über die man z.B. hätte auch berichten können) und deren Forderungen machen seit zwei Jahren oft am meisten Sinn.
Dass man der Partei Die Linke nicht trauen kann stabil und prioritär im Verteilungskampf zu sein, davon bin ich allerdings auch überzeugt.
Zwar war Schirdewans Interview eine willkommende Abwechselung, dennoch ist dieses Kontingentesystem was sie zur Deckelung fordern halt auch Bullshit, sie wissen ja dass Menschen unterschiedlich lange zuhause sind, eine solche Pauschalisierung auch bei Sozialleistungen nicht klappt.
Die taz sollte einmal der Frage nachgehen, ob es schon Fälle von Aufforderungen zur Kostensenkung, mithin Zwangsumzug bei Leistungsempfängern gibt, weil bei gleichbleibendem Verbrauch die Wohnung durch die gestiegenen Energiekosten zu teuer geworden ist.
Nun, alle Parteien brauchen die Impulse von außen.
Hier gibt es den nächsten Sozialprotest:
Bremen, Gröpelingen: Sa 20.08.22 ab 15 Uhr eine Kundgebung des Bremer Bündnis gegen Preiserhöhungen (preise-runter.org/)
Siehe auch die neue Ausgabe der analyse & kritik nr. 684 vom 16.08.22
www.akweb.de/ dort z.B.
"Warum steigen die Preise?"
www.akweb.de/polit...teigen-die-preise/
Diese Zeitung für linke Debatte & Praxis bietet mehreren Strömungen ein Forum.
Warum müssen alle gleichermaßen für die verfehlte Energiepolitik der Vergangenheit bezahlen?
-> weil: alle von günstigen Energiepreisen profitiert haben, nicht nachgefragt bzw. diejenigen gewählt haben, die nur nach ökonischen Kriterien gehandelt haben. Es haben die regiert, die für genau diese Politik mehrheitlich gewählt wurden. Auch die "linken" Partein waren da ganz vorne mit dabei.
@Newjoerg Welche günstigen Energiepreise?? Sie wohnen wohl im Ausland... In Deutschland kostet Energie seit Jahrzehnten ganz oder fast am meisten, weltweit.
@Newjoerg Och. Merkel ist oder war also auch Mitglied in linken Parteien?
@Newjoerg Es geht im o.a. Artikel um die Partei Die Linke und nicht um die Parteien, die vielleicht in ihren Augen links sind.
Weil Kretschmer Sanktionen in Frage stellt, könnte die LINKE das auch tun. Komische Mixtur - oder verwechselt der Autor die Mehrheitsmeinung der Linken mit der Minderheitsmeinung von Ernst&Wagenknecht?
Wie stützt der Autor seine Behauptung, die LINKE sei in der Klimabewegung nicht glaubwürdig?
Die abnehmende Mobilisierungsfähigkeit der Klimabewegung wäre zu untersuchen - könnte da evtl. auch die Corona-Einschränkungen eine Rolle spielen?
Ist evtl. die Form des freitäglichen "Schulstreiks" ein Auslaufmodell?
Bei der LINKEn gibt es z.Z. Diskussionsbedarf, ob die Form der Montagsdemo geeignet ist.
"»Bei sozialen Protesten bitte aber die Abstandsregel zu rechtsradikalen Organisatoren beachten. Die Rechten wurden zu Recht kritisiert, als sie sich der Symbolik der Montagsdemonstrationen bemächtigt haben.«"
www.spiegel.de/pol...-8e4c-984b3d893666
@Brot&Rosen Die Bewegungslinke ist bereits einen Schritt weiter:
"Doch während sich Partei-Politiker*innen öffentlich über den Charakter der Proteste streiten, ist man in der Bewegungslinken schneller. Das Bündnis »Wer hat, der gibt« ruft bereits für diesen Mittwochabend zu Protesten vor der FDP-Parteizentrale in Berlin-Mitte auf. »Das Leben wird unbezahlbar, die Gasrechnungen werden viele in die finanzielle Krise stürzen, für das 9-Euro-Ticket gibt es wohl keine Verlängerung, derweil profitieren mal wieder die Konzerne und nun sollen auch noch die Reichsten steuerlich entlastet werden«"
www.nd-aktuell.de/...woch-beginnen.html
Wir sollten wegkommen von der Magie der "Montage" oder "Freitage"
Die LINKE sollte sich an dieser entspannten Haltung ein Beispiel nehmen:
" »Wir brauchen eine soziale Bewegung, die regelmäßig auf die Straße geht. Da ist es erst einmal egal, ob es montags oder dienstags ist«, sagt Mio Decker vom Bündnis »Wer hat, der gibt«"(ebd.)
@Brot&Rosen Nice. Geht ja.
@Brot&Rosen danke! Demos gerne, aber den Bezug zu "Montagsdemonstrationen" möchte ich der Linkspartei ebenfalls nicht zugestehen.
Junge WählerInnen haben offenbar Angst vor den Grünen. Dahinter steckt eine wirksame Kampagne, die den fossilen Status Quo aufrechterhalten will.
Protestaufruf der Linkspartei: Nicht zu trauen
Die Linkspartei will den Energiepreis-Protest auf die Straße bringen. Aber mit Blick auf Russland und ihre Klimapolitik ist sie wenig glaubwürdig.
Mit Linke-Luftballons gegen die Krise demonstrieren – so wünscht sich das die Partei Foto: Emmanuele Contini/imago
Wäre die Linkspartei ein Haus, würde sie wohl mit Kohle heizen: Fühlt sich gemütlich an, ist im Alltag aber ziemlich unpraktisch. Und ökologisch ist das auch nicht. Nun hat ihr Co-Vorsitzender Martin Schirdewan einen „heißen Herbst“ angekündigt; die Partei will Proteste gegen die Energiepolitik der Bundesregierung organisieren. Ist das heiße Luft – oder müssen die da oben nun zittern, wenn sie schon nicht frieren müssen?
Es wäre begrüßenswert, wenn es tatsächlich Protest von links geben würde. Gründe finden sich genug: Warum werden die Gaspreise nicht gedeckelt? Warum müssen alle gleichermaßen für die verfehlte Energiepolitik der Vergangenheit bezahlen? Dass bereits vor rechten Protesten aus dem Wutbürgermilieu gewarnt wird, kann nicht bedeuten, dass Linke sich aus Staatsräson nun zurückhalten müssten. Im Gegenteil: Wenn es von links keinen Protest gibt, wird sich die Wut andere, reaktionäre Wege suchen.
Doch wie wahrscheinlich sind solche linken Proteste? Traditionell tut man sich in Deutschland mit der sozialen Frage schwer. Auch die Linkspartei ist bisher nicht damit aufgefallen, Straßenproteste zu organisieren – man erinnere an den gescheiterten Versuch von Sahra Wagenknecht mit „Aufstehen“. Und auch die in Kleinstgruppen gespaltene außerparlamentarische Linke kann man sich nicht als Antreiber vorstellen.
Klimabewegung ist geeigneter
Impulse könnten am ehesten aus der Klimabewegung kommen. Sie hat bewiesen, dass sie jenseits traditioneller Milieus mobilisieren kann. Und in einem sind sich Linkspartei und Klimabewegung ähnlich: Beide verlieren Anhänger, beide stehen vor der Aufgabe, Forderungen nach Umverteilung und Klimaschutz zu verbinden. Die Linkspartei eignet sich auch deshalb nicht als Antreiber, weil sie in der Klimabewegung nicht als glaubwürdig gilt.
Ein anderes Problem liegt in ihrer Russlandpolitik: Es ist naheliegend, dass bei möglichen Protesten im Herbst auch die Sanktionen infrage gestellt werden. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer tut das bereits, in vorauseilendem Gehorsam gegenüber seinen Wutbürgern. Linke Proteste dürfen nicht in diese Falle gehen, dürfen die Solidarität mit der Ukraine nicht gegen Energiepreise ausspielen. In dieser Frage ist der Linkspartei nicht zu trauen.
Für die Linkspartei, das alte Haus, sind Sozialproteste die dringend benötigte Wärmepumpe: Sie braucht Energie von außen. Soziale Proteste hatten die damalige PDS schon einmal gerettet, nachdem sie vor 20 Jahren aus dem Bundestag geflogen war. Besonders wahrscheinlich sind diese zurzeit nicht.
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Kommentar von
Kersten Augustin
Ressortleiter Inland
Kersten Augustin leitet das innenpolitische Ressort der taz. Geboren 1988 in Hamburg. Er studierte in Berlin, Jerusalem und Ramallah und wurde an der Deutschen Journalistenschule (DJS) in München ausgebildet. 2015 wurde er Redakteur der taz.am wochenende. 2022 wurde er stellvertretender Ressortleiter der neu gegründeten wochentaz und leitete das Politikteam der Wochenzeitung. In der wochentaz schreibt er die Kolumne „Materie“. Seine Recherchen wurden mit dem Otto-Brenner-Preis, dem Langem Atem und dem Wächterpreis der Tagespresse ausgezeichnet.
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