Robert Habeck als Wirtschaftsminister: Die Visionen des Robert H.
Der neue Wirtschaftsminister will den Kapitalismus nicht abschaffen, sondern ihn für die Wende zur Klimaneutralität einspannen. Kann das klappen?
E ine zynische Regel der Politik besagt: Wer Visionen hat, soll zum Arzt gehen. Wenn das stimmt, muss sich Robert Habeck demnächst ein paar Termine beim Doktor machen. Denn was sein Ministerium für Wirtschaft und Klimaschutz jetzt aufgeschrieben hat, ist ein Bruch mit aller bisherigen Theorie und Praxis in „der Wirtschaft“: konkrete Regeln setzen, um die Überlastung der Erdsysteme zu vermeiden; eine Debatte darüber, welchen Wohlstand wir eigentlich wollen. Und schließlich die Überprüfung aller Instrumente der Wirtschaftspolitik daraufhin, ob sie unsere Lebensgrundlagen verbessern oder ruinieren.
Ein ehrgeiziges Projekt – und eine notwendige Korrektur. Bisher sind weite Teile der Ökonomie in diesen Dingen betriebsblind. Das zeigt sich etwa daran, dass selbst banale Forderungen wie „unser Wirtschaften kann nicht auf Dauer den Planeten überfordern“ auch in Habecks neuem Ministerium bisher höchstens gesagt, aber nie ernst gemeint wurden. Geschickt lobt Habeck die soziale Marktwirtschaft für Wohlstand und Konsens, er beharrt auf Investitionen und Wachstum, nur eben in Grün.
Der neue Wirtschaftsminister will den Kapitalismus nicht abschaffen, sondern ihn für die Wende zur Klimaneutralität einspannen. Das wird Wachstumsgegner nicht entzücken, sichert aber die nötige Rückendeckung der Koalitionspartner, die klargemacht haben: Ein bisschen Fortschritt ja, große Weltrettungsträume nein.
Deshalb wird es auch spannend, wenn bald aus dem Vorwort eines Ministeriumsberichts praktische Politik werden muss: Wenn wir eine „Schuldenbremse“ für CO2 oder Pestizide im Grundgesetz diskutieren, wenn neben dem BIP ein Brutto-Wohlstandsprodukt die Debatten bestimmt, wenn Straßenplanung, Dienstwagenförderung oder Steuerprivilegien nachweisen müssen, dass sie unseren Umwelt-, Klima- und Sozialzielen nutzen und nicht schaden. Dann werden vorsichtige Formulierungen auf harte Realität treffen. Und es wird sich zeigen, ob bei der Ampel hinter dem Öko- weiterhin nur -nomie oder immer häufiger auch -logie steht.
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