Proteste gegen Kohlekraftwerk: Datteln, der neue Hambi?
Trotz des Kohleausstiegs soll mit Datteln 4 ein neues Kohlekraftwerk ans Netz. Wird die Gemeinde zum Protestort?
S o viele Menschen sind in Datteln selten auf der Straße: Rund 500 Menschen ziehen am Freitagmittag mit bunten Plakaten und Transparenten durch die 35.000-Einwohner-Stadt im nördlichen Ruhrgebiet. „Kohle stoppen, Klima retten“ steht darauf. „Datteln 4 – nicht mit mir“, skandieren sie. „Lasst uns der Kohlelobby widerstehen“, ruft Dario-Roman Otte von Fridays for Future ins Mikrofon. „Es ist unsere Zukunft.“ Auch für die nordrhein-westfälische Grünen-Vorsitzende Mona Neubaur steht fest: „Datteln 4 darf nicht ans Netz.“
Junge Klimaschützer*innen von Fridays for Future, aber auch von Extinction Rebellion, Ortsgruppen von Grünen und Linken und der Umweltverband BUND haben für die Demo geworben. Von dem, was in den nächsten Monaten auf Datteln zukommen dürfte, davon vermittelt dieser Freitagmittag trotzdem nur einen Vorgeschmack.
Dass Datteln so viel Aufmerksamkeit bekommt, ist neu. In den letzten Jahren war das Steinkohlekraftwerk, das dort gebaut wurde, eher von lokalem Interesse. Doch nun wird das Großkraftwerk in der Kleinstadt zu einem bundesweiten oder sogar internationalen Symbol für eine verfehlte Klimapolitik. Und damit zu einem möglichen Kristallisationspunkt für Proteste, ähnlich wie Brokdorf und Gorleben für die alte Anti-Atom-Szene oder der Hambacher Forst für die junge Klimabewegung.
„Für uns wird Datteln der neue Hambacher Wald“
Dieser Wald am Rande des Braunkohletagebaus Hambach ist nach hartnäckigem Widerstand – in Baumhäusern, vor Gericht und auf der Straße – schließlich davor gerettet worden, vom Energiekonzern RWE abgebaggert zu werden. An diesen Erfolg wollen die Umweltschützer*innen jetzt anknüpfen. Für Greenpeace-Geschäftsführer Martin Kaiser steht fest: „Für uns wird Datteln der neue Hambacher Wald.“ Und auch Kathrin Henneberger, Sprecherin des Protestbündnisses „Ende Gelände“, das in den vergangenen Jahren mit Massenaktionen zivilen Ungehorsams vor allem Braunkohle-Tagebaue blockiert hat, sagt: „Datteln 4 kann durchaus ein zweiter Hambi werden, was die Größe des Protests angeht.“
Der Soziologe Simon Teune forscht an der Technischen Universität Berlin zu sozialen Bewegungen. Mit Blick auf Datteln 4 sagt er: „Es ist ein Exempel, an dem man die falsche Energiepolitik deutlich machen kann. Wenn da wieder lokale und überregionale Akteure zusammenkommen und viel Energie reinstecken, kann das durchaus groß werden.“
Neben Demos von Fridays for Future und Umweltverbänden wie an diesem Freitag sind auch Aktionen zivilen Ungehorsams geplant. Mitstreiter*innen von Ende Gelände diskutieren bereits intensiv über eine Blockade des neuen Kraftwerks. Im Hambacher Wald denken einige Bewohner*innen der dortigen Baumhäuser darüber nach, Flöße zu bauen, um den Kanal zu blockieren, auf dem die Steinkohle nach Datteln geschafft werden soll. Der ist schließlich nicht mal 100 Kilometer entfernt.
Auslöser für die neuen Proteste ist die Entscheidung der Bundesregierung, dass Datteln 4 trotz des beschlossenen Kohleausstiegs in Kürze in Betrieb gehen darf. Die Kohlekommission, die vor fast genau einem Jahr ihr Konzept zum Ausstieg aus der Kohlenutzung in Deutschland vorstellte, empfahl zwar das Gegenteil. Doch auch um mögliche Schadenersatzforderungen von rund 1 Milliarde Euro zu vermeiden, setzte sich die Große Koalition darüber hinweg. Im Sommer soll der Regelbetrieb beginnen.
Danach hat es lange nicht ausgesehen. Das neue Kraftwerk in Datteln mit seinem 180 Meter hohen Kühlturm überragt die Landschaft, selbst aus dem rund 20 Kilometer entfernten Bochum ist es zu erkennen. Doch viele Jahre lang stieg daraus kein Dampf auf.
Gestritten wird um Datteln 4 seit mehr als 15 Jahren. 2005 klagten der Umweltverband BUND und ein Landwirt, dessen Hof in Sichtweite des Kohleblocks liegt, gegen den geplanten Neubau. Eon, der Vorgänger des jetzigen Betreibers Uniper, schuf derweil Fakten – und ließ das Kraftwerk ab 2007 für 1,5 Milliarden Euro hochziehen.
Zwei Jahre später folgte eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Münster: Datteln 4 stehe am falschen Platz, urteilten die Richter, es verstoße damit gegen den Landesentwicklungsplan. Der sah einen etwa 5 Kilometer entfernten Standort vor, doch Eon hatte stattdessen neben seinen alten – heute teilweise abgerissenen – Steinkohleblöcken 1 bis 3 gebaut. Denn die liegen direkt am Dortmund-Ems-Kanal, über den auch die Kohle für den neuen Block 4 angeliefert werden soll.
Eine „Kraftwerkserweiterung oder ein Ersatzkraftwerk für das bereits bestehende Kraftwerk mit 300 Megawatt“ sei der neue Block 4 mit seinen 1.052 Megawatt trotzdem nicht, urteilte das Oberverwaltungsgericht Münster. Erstmals verknüpften die Richter zudem eine Kraftwerks-Baugenehmigung mit dem Klimaschutz. Kraftwerksplanungen könnten „nur realisiert werden, wenn damit in der CO2-Bilanz und bei anderen klimarelevanten Stoffen ein Fortschritt erreicht wird“, heißt es in dem Urteil von 2009.
Einen „Schwarzbau“ nennt der BUND Datteln 4 seitdem. Widerwillig verhängte die zuständige Bezirksregierung Münster nach dem Urteil einen Baustopp. Die Anwohner*innen hofften, dieser Zustand könnte von Dauer sein – schließlich hatte das Gericht zusätzlich gerügt, die von der traditionell kohlefreundlichen SPD geführte Dattelner Stadtverwaltung habe „das Gefährdungspotenzial des Kraftwerks und den Schutz der Bevölkerung“ nicht ausreichend berücksichtigt.
480 Meter weiter steht das Kraftwerk
Aus dem Küchenfenster von Rainer Köster ist der riesige Kühlturm gut zu sehen. Er wohnt in der Dattelner Meistersiedlung des schon 1972 stillgelegten Bergwerks Emscher-Lippe. Der ehemalige Polizist klagt selbst gegen Datteln 4, er ist auch Sprecher der Interessengemeinschaft, mit der sich die Bewohner*innen der Zechenhäuser wehren. Zwischen der Meistersiedlung und dem Kraftwerk liegen nur 480 Meter – das ist weniger als halb so viel wie der Abstand, den die Bundesregierung künftig zwischen Wohnhäusern und Windrädern vorschreiben will.
Schon heute verdunkeln Dampfwolken den Himmel über dem Kraftwerk, das sich hinter Kösters Garten erhebt. Denn trotz der Klagen und gewonnenen Gerichtsverfahren läuft Datteln 4 seit einigen Wochen in einer Art Testbetrieb. Laut Angaben der Strombörse EEX darf das Kraftwerk vom 21. Januar bis zum 12. Februar mit halber Leistung arbeiten.
„Die Politik hat uns verarscht“, sagt Köster. Nach dem wegweisenden Urteil aus Münster habe die schwarz-gelbe Regierung des damaligen Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers (CDU) den Landesentwicklungsplan einfach im Sinne von Eon und Uniper geändert. Das rot-grüne Kabinett von Nordrhein-Westfalens Regierungschefin Hannelore Kraft (SPD) habe das zwar wieder zurückgedreht – den Weiterbau von Datteln 4 dann aber durch eine Ausnahmegenehmigung doch legalisiert, sagt Köster. Ihn ärgert das, er ist seit 1969 selbst Sozialdemokrat.
„Unsere Klagen gegen Datteln 4 ruhen, bis ein als Musterprozess geltendes Verfahren in Lünen abgeschlossen ist“, erklärt der 72-Jährige. Denn Datteln ist nur einer der vielen Steinkohleblöcke, die im nördlichen Ruhrgebiet aufgereiht sind: Wer auf der Autobahn 2 von Ost nach West fährt, kann die Kühltürme und Schornsteine der Kraftwerke etwa in Hamm-Uentrop, Bergkamen, Herne, Gelsenkirchen-Scholven oder Duisburg-Walsum nicht übersehen.
Dieser Text stammt aus der taz am wochenende. Immer ab Samstag am Kiosk, im eKiosk oder gleich im Wochenendabo. Und bei Facebook und Twitter.
Verheizt werden sollten hier Millionen Tonnen aus den Bergwerken des einstigen Steinkohlereviers. Doch mit Prosper-Haniel in Bottrop hat die letzte Zeche Ende 2018 dichtgemacht. Der Dattelner Block 4, der ursprünglich schon im Jahr 2011 Strom produzieren sollte, ist aus der Zeit gefallen.
Ans Netz soll er trotzdem. Köster fürchtet deshalb nicht nur Schwefel und Quecksilber, die mit der Kohleverbrennung auf Datteln, das Ruhrgebiet und das Münsterland niederregnen. Besondere Sorge bereiten ihm auch die 10 Prozent Petrolkoks, die Uniper der Kohle wohl beimischen dürfte. Die Raffinerieabfälle enthalten die Schwermetalle Nickel und Vanadium, die in hohen Dosen als krebserregend gelten. Trotzdem werden sie etwa in Lünen, Herne und Eschweiler in Kraftwerken verbrannt: Petrolkoks ist billiger als Kohle – und hat einen höheren Brennwert.
Auch auf Drängen ihres Genossen Köster fordert mittlerweile die Dattelner SPD-Ratsfraktion einen Verzicht auf die Raffinerieabfälle. „Von der Stadtverwaltung ist aber nichts zu hören“, sagt er. SPD-Bürgermeister André Dora redet lieber von den Gewerbesteuern, die Datteln 4 in die Stadtkasse spülen soll. Wie hoch die sein werden, will er nicht sagen – Uniper hat bereits steuerbefreiende Verluste von rund 500 Millionen Euro auf sein seit neun Jahren stillliegendes Kraftwerk abgeschrieben.
Neben dem juristischen Kampf gegen das Kraftwerk haben die Anwohner*innen es auch mal mit Protest vor Ort versucht. Unter dem Motto „Heimleuchten“ gingen sie 2012 auf die Straße. „Wir sind mit Fackeln vor das Kraftwerk gezogen“, erzählt Köster. Ganz einfach sei es nicht gewesen, in einer ehemaligen Bergbaustadt gegen ein Kohlekraftwerk zu mobilisieren. Er hofft nun auf die angekündigten Proteste der jungen Leute von Fridays vor Future und Ende Gelände. „Wir in der Interessengemeinschaft“, sagt Köster, „kommen aus dem 20. Jahrhundert. Jetzt sind Menschen des 21. Jahrhunderts gefragt.“
Die dürften es angesichts des praktisch fertigen Kraftwerks aber auch schwer haben, glaubt Protestforscher Simon Teune. „Anders als bei vielen anderen Projekten, gegen die mobilisiert wurde, ist man hier schon am Ende eines Verfahrens“, sagt er. „Es wird nicht leicht, konkrete Erfolge zu erzielen.“ Andererseits ist das Protestpotenzial größer als bisher, denn jetzt stehen weniger die regionalen als vielmehr die globalen Auswirkungen von Datteln 4 im Fokus.
Wenn das neue Kraftwerk in den Regelbetrieb geht, würde es im Volllastbetrieb jeden Tag etwa 8.000 Tonnen Steinkohle verfeuern und damit pro Jahr bis zu acht Millionen Tonnen CO2 produzieren, kritisieren Fridays for Future und Ende Gelände.
Zum einen ist für sie die Herkunft der Kohle ein großes Problem. Denn seit die letzten deutschen Zechen geschlossen wurden, importiert Deutschland die Steinkohle – etwa als „Blutkohle“ aus Kolumbien. Dort sorgt der 69.000 Hektar große Tagebau El Cerrejón nicht nur für massive Umweltzerstörung, Luftverschmutzung und Wassermangel: Anwohner*innen klagen über Vertreibung ohne ausreichende Entschädigung. Aktivist*innen berichten von gewalttätigen Anschlägen bis hin zu Mord. Solche Menschenrechtsverletzungen seien Konzernen wie Uniper offenbar egal, kritisiert Ende-Gelände-Sprecherin Kathrin Henneberger am Freitag am Rande der Demonstration. „Das ist koloniales Gehabe.“
Vor allem aber wäre die Inbetriebnahme von Datteln 4 „Gift für den Klimaschutz“, kritisiert die Klima-Allianz, zu der sich zahlreiche Umweltverbände zusammengeschlossen haben. Ob durch den Start von Datteln 4 aber tatsächlich mehr CO2 freigesetzt wird, darüber gehen die Einschätzungen auseinander.
Der Kohleausstiegsfahrplan der Regierung nennt für verschiedene Jahre jeweils eine Maximalleistung für alle Kohlekraftwerke, die noch betrieben werden dürfen. Wenn mit Datteln 4 ein neues Kraftwerk mit einer Leistung von gut 1.000 Megawatt ans Netz geht, müssen also zwangsläufig andere, ältere Kraftwerke mit gleicher Leistung vom Netz gehen.
Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) behauptete deshalb sogar, durch die Inbetriebnahme von Datteln würden die Emissionen nicht steigen, sondern sinken. „Ich gehe davon aus, dass, wenn Datteln 4 ans Netz geht, mehr CO2 eingespart wird, als wenn es nicht ans Netz geht“, sagte er vergangene Woche.
Umweltschützer*innen bestreiten das entschieden. Der BUND in Nordrhein-Westfalen erwartet, dass durch die Inbetriebnahme von Datteln 4 jedes Jahr 2 bis 4 Millionen Tonnen CO2 zusätzlich in die Atmosphäre gelangen. Bis zum Ende der Kohleverstromung im Jahr 2038 rechnet der Verband mit 50 bis 70 Millionen Tonnen.
Denn der Umweltverband geht davon aus, dass Datteln 4 als modernes, effizientes Kraftwerk fast permanent unter Volllast laufen wird, während die im Gegenzug stilllgelegten alten Meiler bisher weitaus geringer ausgelastet waren. „Datteln 4 würde nicht nur ältere Kohlekraftwerke aus dem Markt drängen, sondern wesentlich klimafreundlichere Gaskraftwerke“, folgert der stellvertretende Landesvorsitzende des BUND, Thomas Krämerkämper.
Diese Gaskraftwerke waren wegen ihrer höheren Kosten lange Zeit nicht wirtschaftlich. Durch die steigenden Preise für CO2-Emissionen, die Kohle stärker verteuern als Gas, hat sich das geändert: Gaskraftwerke konnten im vergangenen Jahr erstmals wieder mit Kohlekraftwerken konkurrieren.
Dieser Effekt könnte durch die geringeren Kosten beim effizienteren Datteln-Kraftwerk zunichte gemacht werden, fürchtet auch Felix Matthes, Energieexperte am renommierten Öko-Institut. Die zusätzlichen Emissionen durch die Datteln-Inbetriebnahme schätzt er allerdings insgesamt deutlich geringer ein als der BUND. Eine Berechnung, die Matthes im Auftrag des Bundesumweltministeriums durchgeführt hat, kommt nach taz-Informationen über die gesamte Laufzeit auf etwa 14 Millionen Tonnen CO2.
Auch die Bundesregierung räumt inzwischen ein, dass zusätzliche Emissionen entstehen, wenn im Gegenzug für die Datteln-Inbetriebnahme nur alte Kohlekraftewerke mit gleicher Gesamtleistung vom Netz genommen werden. Als Ergebnis mehrerer Berechnungen geht man dort von zusätzlich 10 Millionen Tonnen CO2 aus. Nach Angaben des Bundesumweltministeriums sollen diese nun aber durch weitere Stilllegungen älterer Kraftwerke komplett kompensiert werden. „Es wird durch die Inbetriebnahme von Datteln 4 daher keine Tonne CO2 zusätzlich zum vereinbarten Ausstiegspfad ausgestoßen“, sagt ein Sprecher.
Auch Datteln-Betreiber Uniper, dessen neuer Mehrheitseigner Fortum aus Finnland auf seiner Webseite „entschlossenes und schnelles Handeln“ gegen den Klimawandel fordert, sieht keinen Grund für Proteste. Es handele sich um „eines der modernsten Kohlekraftwerke“, sagte Uniper-Chef Andreas Schierenbeck jüngst im Handelsblatt. Datteln 4 sei Teil der Konzernstrategie, „den CO2-Ausstoß zu senken“.
Das Unternehmen betont, dass das Kraftwerk besonders effizient sei. Neben einer elektrischen Leistung von 1.052 Megawatt, mit der knapp zur Hälfte Strom für die Bahn produziert werde, könne Datteln 4 auch noch 100.000 Haushalte mit Fernwärme versorgen. Der Gesamtwirkungsgrad liege damit bei über 60 Prozent – deutlich höher als bei anderen Kohlekraftwerken.
Doch solche Zahlen und politischen Zusagen überzeugen selbst die Wissenschaftler*innen nicht, die in der Kohlekommission mitgearbeitet haben. „Datteln ans Netz zu nehmen, ist ein völlig falsches Signal“, sagt etwa die ehemalige Co-Vorsitzende der Kommission, Barbara Praetorius. „Das kann man weder national noch international vermitteln.“ Auch Felix Matthes vom Öko-Institut, der auch andere Länder zum Kohleausstieg berät, kritisiert die Entscheidung. „Die Arbeit der Kohlekommission ist international mit viel Interesse verfolgt worden. Der positive Ausstrahlungseffekt wurde mit dieser Entscheidung schwer beschädigt.“
Und die Anti-Kohle-Demonstrant*innen lassen sich von Zugeständnissen im Detail sowieso nicht aufhalten. Wichtiger als die konkreten Klimaauswirkungen sei das Symbol, dass in Deutschland im Jahr 2020 noch ein neues Kohlekraftwerk ans Netz gehen soll. Trotz der Erderwärmung noch mindestens 18 Jahr Kohle zu verbrennen, sei „mit nichts“ zu rechtfertigen, sagt Greenpeace-Kampagnerin Lisa Göldner am Freitag bei ihrer Rede in Datteln.
Mit dieser Haltung steht der Widerstand gegen das neue Kraftwerk übrigens ganz in der Tradition früherer Umweltproteste: Auch in Wyhl, Gorleben und dem Hambacher Wald ging es nicht primär um den konkreten Standort – sondern vor allem um die dahinterstehende Technologie.
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