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Natürlich gibt es Hartz IV-Empfänger, die das Sozialsystem ausnutzen. Aber die sind in der Minderheit, und anlässlich des Verfassungsgerichtsurteils jetzt alle pauschal als Faulenzer abzustempeln, ist wieder mal typisch deutsche Volksmeinung. Weit in der Überzahl sind doch all die, die aufstocken, weil ihnen ihr dürftiger Lohn nicht zum Leben reicht, zu schwach sind oder schlichtweg trotz ehrlicher Bemühungen keine Arbeit finden (weil sich die Firmen nur die Rosinen rauspicken).
Die "Bild-Zeiung" hat wieder tatkräftig mitgeholfen, das Meinungsklima in gewohnter Weise zu vergiften mit der widerlichen Schlagzeile "Jetzt gibt's Hartz IV auf dem Silbertablett". Toll gemacht, "Bild"!
@Trigger Ja, die Hetze gegen Erwerbslose geht ja schon seit Beginn von Hartz- und die hat bis in linke Kreise hinein gewirkt.... KLar müssen die bei einem Urteil, dass Schande über die am Gesetz beteiligten Politiker bringt, gegenhalten mit ihrer menschenver-achtenden Meinungsmache...Leider ist mit dem Urteil nur ein kleiner Schritt getan- denn die Beweislastumkehr, die Rechtsbeugungen, die alltäglich an Jobcentern geschehen, wodurch selbst die Rechte, die Erwerbslose eigentlich haben nicht mehr gewährleistet sind, die Diskriminierung von Erwerbslosen auf den Jobcentern und in der Gesellschaft hört mit diesem Urteil leider noch lange nicht auf.
"Zur Wahrheit gehört natürlich auch, dass es Menschen gibt, die nicht arbeiten wollen – aus welchen Gründen auch immer. Die sich in die „soziale Hängematte legen“, um mal ein klischiertes Narrativ zu bedienen. Ja, diese Menschen leben auf Kosten der Gesellschaft. Und ja, sie in diesem Habitus zu unterstützen, regt berechtigterweise auf. Vor allem jene, die sich Tag für Tag abrackern, manche sogar für sehr wenig Geld und eine mickrige Rente. Doch Menschen, die weniger am Gemeinwohl und mehr am eigenen Vorteil interessiert sind, wird es immer geben – ob mit oder ohne Sanktionen."
^Aua, das tut weh! Bleiernde Merkeljahre der Alternativlosigkeit hinterlassen wohl auch hier ihre Spuren.
Steuerhinterziehung kostet die EU 825 Milliarden Euro im Jahr. "825 Milliarden Euro entsprechen ungefähr dem Fünffachen des jährlichen EU-Haushalts oder 1650 Euro pro EU-Bürger. Würde man den Betrag in 500-Euro-Noten stapeln, wäre der Turm am Ende rund 300 Kilometer hoch und 1800 Tonnen schwer."www.spiegel.de/wir...die-a-1249844.html
^Aber nee, is klar. Irgend ein Hartzer der am EXISTENZMINIMUM lebt und nur die Wahl hat zwischen weiter harzen oder sich jeden Scheißjob zum Mindeslohn zu geben, liegt also in der "sozialen Hängematte"?
Ich mache meinen Job, weil ich halbwegs Spaß, ein gutes Arbeitsumfeld und Möglichkeiten habe, die ich ohne die Arbeit nicht hätte. Ich mache meinen Job nicht für die Gesellschaft. Warum lügen alle und tun immer so sozial? Selbst die dümmsten Callcenter-Jobs, wo man der dementen Omas noch ein 2JahresAbo andreht, werden nicht so übel veruteilt, wie jemand der nichts tut. Jeder Steuertrick in der legalen Grauzone, ist übrigens Geld was man der Gesellschaft unterschlägt.
Nach oben buckeln, nach unten treten.diefreiheitsliebe....nach-unten-treten/
Das ist Deutschland!
@6474 (Profil gelöscht) Ihre Einordnung der Verhältnisse empfinde ich als richtig.
@6474 (Profil gelöscht) Schlimmer noch. Seit diesem Artikel kann man sagen: Das ist taz.
@J_CGN In meinen zynischen Momenten neige ich dazu, diesen ganzen Sanktionsforderern mit eigenen maximal reaktionären Forderungen den Wind aus den Segeln zu nehmen.
"Ja, lass und einfach mal ein Jahr komplett die Sozialhilfe für alle streichen! Die sollen sich mehr Mühe geben und auf eigenen Beinen stehen. Arbeiten kann wer arbeiten will."
^Die dümmlich, verdutzten Gesichter auf so eine Aussage sind oft ziemlich lustig und befriedigend.
Oft fällt den ganzen Sozialchauvinisten die der Meinung sind, sie würden Almosen an undankbare Schamrotzer verteilen, nämlich dann zum ersten mal auf, was die Konsequenz davon wäre.
Und was wären das für Folgen? Für die Fantasielosen:
Der Schwarzmarkt würde boomen, die Niedriglöhner hätten noch mehr Druck und müßten sich alles auf der Arbeit gefallen lassen. Arbeitnehmerrechte existieren nur noch auf dem Papier und für extrem gut ausgebildete Menschen in Spezialbereichen mit Personalmangel.
Mehr Menschen würden krank werden und die Krankenhäuser wären total überlastet.
Auf einmal fällt auf; verdammt, es gibt wirklich nicht genug Jobs für alle!
Gärtnereien und handwerkliche Betriebe gehen massenhaft pleite, weil sich Arbeitslose anbieten, die Hecke als "Gefallen" für 3 Euro die Stunde zu schneiden.
Der Straßenstrich wird von verzweifelten Frauen überschwemmt.
Männer versuchen sich als Dealer, Straßenraub wird zum Thema in Deutschland. Die Bevölkerung bewaffnet sich, die Kriminellen bewaffnen sich noch mehr. Schießereien werden zum Alltag.
Es bilden sich Gated Communitys und Bürgerwehren. Der Ruf nach einer starken Führerpersönlichkeit wird lauter.
^Es reicht doch einen Blick nach Brasilien zu werfen, um zu erahnen, warum soziale Absicherungen für JEDEN sinnvoll sind.
@6474 (Profil gelöscht) Nun ja, damit der kleine Bürger über solche Dinge nicht nachdenkt, hat man ihm 50 TV Programme gegeben, wo solche sinnfreien Sendungen laufen wie Dschungelcamp, amerikanische "Blöd-Serien" und natürlich das wöchentliche Bashing gegen Hartz IV Empfänger.
@Ricky-13 Klar. Die Niedriglöhner gegen Arbeitslose auszuspielen, funktionert halt super für Friedrich Merz und Konsorten.
Und dann dieser Arbeitsfetisch. Als wäre Arbeit ein Wert als solches.
-"Juhu, ich habe meinem Nachbarn eine unnötige Versicherung verkauft, ich produziere Plastikbesteck, ich bin Aktienhändler, ich bin Robbenklopper, ich verkaufe seltene Tierpelze, ich maximiere den Gewinn der Firma durch Stellenabbau, ich vertreibe Obdachlose von Parkbänken, aber hautpsache ich habe eine Arbeit und liege nicht dem Staat auf der Tasche, weil nichts verwerflicher ist, als das"
Wenn es tatäschlich vereinzelt Jobs gibt wo Stellen frei sind und diese Jobs keine machen will, dann liegt das vielleicht einfach daran, das diese Jobs total beschissen sind und irgendeas damit nicht stimmt. Entweder die Bezahlung, die Zeit, das Umfeld, die gesundheitlichen Risiken oder ähnliches.
Dann sollte man diese Jobs anders organisieren. Stattdessen will man Menschen dazu zwingen in diesem Bereich zu arbeiten
taz: "Endlich hat das Bundesverfassungsgericht dem Sanktionsirrsinn bei Hartz IV Grenzen gesetzt, teilweise zumindest."
***Urteilsverkündung des Bundesverfassungsgerichts zu Hartz-IV-Sanktionen*** www.youtube.com/watch?v=aifqB0aOdJg
Nichts dagegen, dass man sich über Jobcenter und deren Bedienstete, aber auch deren erwiesene oder mutmaßliche Amtsausübung auslässt, aber wo sind die Berichte über die Macht der Arbeitgeber und was in den Organisationen so abgeht.
@Gerhard Krause Wenn wir Hartz IV brechen, brechen wir auch ein Stück weit die Macht der Arbeitgeber-oder?
Jobs wie bei Amazon oder diese Werksverträge in Schlachthöfen etc. Das dürfte es alles gar nicht geben....
Aber jetzt waren ja gerade mal die Sanktionen unter Hartz IV Thema.
@Yvonne 33 Aber leider nur ein Stück weit.
Im Wesentlichen geht es mir um Mitbestimmung, auch am Werk, s. P. 611 BGB, sowie darum, wer wem etwas (was) und ggf in welchem Umfang schuldet, aber auch um die Finanzierung von Ersparnissen und Reichtum.
Im Übrigen noch um Mobbing, Kaltstellen usw.
@Gerhard Krause Ja, wir müssen halt an allen "Fronten" arbeiten und solidarisch untereinander sein. Ich bin sicher: Geht es den ALG II-Berechtigten besser, wird es auch allen anderen Arbeitnehmern besser gehen.-Zumindest, wenn sie für ihre Sache streiten und Solidarität erleben. Aber Solidarität gibts hier in Kaltland leider kaum noch. Schon gar nicht mit Erwerbslosen....
Hartz IV-Empfänger*innen, die "nicht arbeiten" hier als diejenigen herauszustellen, die "auf Kosten der Gesellschaft" leben, macht wütend angesichts der realexistierenden Verteilung von Arbeit und Einkommen in dieser Gesellschaft.
@Margit Englert Sehe ich auch so. Die tatsächlichen Kostgänger sind Vermögende.
@Margit Englert Hartz IV-Empfänger*innen, die solidarisch von der Gesellschaft mit getragen werden, macht wütend?
@Rudolf Fissner Wie muss es in einem Menschen aussehen, der eine Regelung schönredet, die höchstrichterlich vom BVerG als teilweise verfassungswidrig verurteilt wurde? Erstaunlich, was bei Ihnen "mit-tragen" bedeutet. Da möchte ich nicht wissen, wie "ohne tragen" aussähe.
Mit Ihnen möchte ich nicht tauschen. Selbst wenn es ginge.
@Rudolf Fissner Das H4-Regime hat mit "solidarisch mit tragen" nichts zu tun.
sanktionsfrei.de/
Die 97% regelkonformer HartzIV-Bezieher, die deshalb nicht von Sanktionen betroffen sind, halten sich doch auch nur aufgrund des Bedrohungsszenarios der totalen persönlichen Existenzvernichtung an jede noch so stumpfsinnige Regel, die ihnen von den Jobcentern auferlegt wurde. Es wäre in diesem Zusammanhenag auch sehr aufschlussreich, mal aufzuschlüsseln, wieviele Partnerschaften, Familien, Freundschaften etc. an dem Druck durch das Hartz-Regime zerbrochen sind und überhaupt, wieviele Menschen in ihrem Willen und ihrer Lebensktaft gebrochen einfach nur noch vor sich hin existieren, gerade noch so eben ein Dach überm Kopf und genug zu fressen, mehr aber nicht.
@Khaled Chaabouté Das sind sehr gute Fragen, die Sie hier stellen. Leider sind 5,3 Millionen Hartz IV Bezieher, seit der Hartz-Reform keine vollwertigen Bürger in diesem Land mehr und haben deshalb auch nur noch eingeschränkte Rechte. Deshalb müssen wir wohl auf Antworten, weshalb es möglich ist/war, die eigenen Bürger zu "Leibeigenen" einer Behörde zu machen, nur weil diese Bürger in dieser hochtechnisierten Welt keinen Job mehr bekommen, von dem ein Mensch auch einigermaßen anständig leben kann, auf später. verschieben. Zukünftige Soziologen und Historiker werden aber sicherlich Ihre Fragen ausgiebig in Masterarbeiten behandeln, nur dann ist es für die heutigen Betroffenen, die diesem Hartz IV Regime immer noch ausgesetzt sind, wohl schon zu spät.
Zwei Fragen, die auch mit Hartz IV zu tun haben, kann man aber jetzt schon beantworten. 1.) Wer hat sich damals Hartz IV ausgedacht? - Die SPD. 2.) Wer hat Hartz IV damals mit abgesegnet? - Die Grünen.
Dass ein Staat, der sich in seiner Verfassung mit Art. 1 GG und Art. 20 Abs. 1 GG "schmückt", sich überhaupt die Frechheit herausnimmt, seine eigenen Bürger zu sanktionieren, ist schon ein starkes Stück.
@Ricky-13 "ausgedacht" haben sich das nicht nur die Parteien, die Bertelsmannstiftung soll maßgeblich an Hartz beteiligt gewesen sein. Das Modell an sich ist aus der Weimarer Republig von Gustav Hartz abgekupfert- aus vorfaschistischer Zeit.....
@Yvonne 33 Richtig!!! Der Armutsforscher Prof. Dr. Christoph Butterwegge hat da einen Artikel in "der Freitag" geschrieben.
**Schon vor 80 Jahren trat ein Sozialreformer für den Abbau des Wohlfahrtsstaates ein - sein Name ist heute jedem ein Begriff**
www.freitag.de/aut...ag/hartz-in-weimar
Den Link ***Die Anstalt (2018) - Bertelsmann, Schröder, Hartz IV*** findet man in einem Kommentar von mir etwas weiter unten auf dieser Seite.
@Ricky-13 Bin da völlig bei Ihnen.
@Ricky-13 Hartz IV Bezieher sind keine „vollwertigen Bürger“? Krasser Standpunkt!
@Rudolf Fissner Dies Ehe-Nachteile für ALG II-Berechtigte gelten für Leute, die gar nicht verheiratet sind. Ihnen wird mal eben eine "Eheähnliche Gemeinschaft" angedichtet........
@Rudolf Fissner So ist es! Für ALG II-Berechtigte gilt eine Sondergesetzgebung. Ihnen kann man sogar alle Nachteile aber keine Vorteile der Ehe aufdrücken (Halte ich auch für Verfassungswidrig)- weiter wurde bekanntermaßen die Beweislast zu ungunsten von Hilfesuchenden umgekehrt. ETC. Defakto sind ALG II-Berechtigte entrechtet und es gelten vielerlei Sondergesetze.
Von mir aus können sich eine Million arme Leute in die bildzeitungsmäßig herbeifantasierte "soziale Hängematte" legen, das wären dann so 500 Mio - 1 Mrd Kosten pro Monat. Ja und?
Die soziale Hängematte befindet sich auf der anderen Seite des Einkommensspektrums. Was meint ihr, was dieser Staat und nicht nur dieser für die richtig Wohlhabenden pro Monat rausjubelt? Für die, die eh schon viel zu viel haben? Mehrere Größenordnungen darüber.
Bankenrettung, Zinszahlungen, Steuervorteile für in irgendeiner Form politisch opportune Einrichtungen (Stiftungen, Kirchen und deren Firmen usw), sinnlose Subventionen für je größer desto mehr (land grabbing by ALDI), Managergehälter (Klimapaket Bahnreform - erstmal die Vorstandsgehälter um 50% erhöhen), Cum-Ex, Cum-Cum, PPP, externe hochbezahlte Spezi-Berater für nix in jedem Bereich. Rechnungshof mahnt Verschwendung von Steuergeldern an, haha, wie gut, dass die nix zu melden haben. Riester, Krankenversicherungen, die nur noch Peanuts leisten müssen, aber weiterhin massig echte Dolares bekommen. Und das sogar verpflichtend ohne Gegenleistung. Wie cool. Und wie die anderen in der Hängematte auch.
Wir leben in einem Apartheidsstaat, und die Trennlinie verläuft zwischen (relativ) arm und reich. Grenzen manchmal fließend, das macht es schwieriger, das Phänomen schwarz-weiss zu beschreiben. Die beiden Gruppen haben grundsätzlich krass verschiedene Möglichkeiten, Rechte, Pflichten und Privilegien. 1. und 2. Klasse. Sieht man schon in der Bahn. Da überfüllt und gestresst, dort easy und entspannt. Probleme mit dem Ordnungsamt? Das geb ich meinem Anwalt, dem fällt immer was ein.
Die Perpektive allerdings, die der 1. Klasse, basiert auf den Zuwendungen (Geld, Arbeitskraft, Aufmerksamkeit, Daten) der 2. Klasse, und, das weiß die 1. Klasse genau, ist nichts für die Ewigkeit, sondern muss ständig neu arrangiert werden.
@uvw Sie haben recht.
@uvw Jetzt müssen Sie noch gegen Ausländer wettern und die deutsche Kultur erwähnen, dann haben Sie einen nationalkonservativen AfD-Kommentar, samt Tabubruch, Anti-Eliten- und pro-"einfacher Bürger"-Polemik sowie kurzer Relativierung. Populisten beider politischer Spektren sehen die Welt so schwarz-weiß, so simpel. Da sonst bis auf den Pluralismus fast alles da ist, zeigen Sie recht gut, wieso Linke die AfD wählen können.
Kann man über Probleme nicht mehr reden, ohne sie künstlich aufzublähen?
@Devil's Advocate Halten Sie mal die Luft an. :-)
Der User hat völlig recht. Dem Geld ist doch völlig egal, wen es ggf tötet. Leugnen riecht viel eher nach AfD, als die Muskeln einmal etwas mehr anzuspannen, als es der Durchschnitt tut.
@Devil's Advocate Guter Beitrag!
@Devil's Advocate Ungeliebte Kritik in Bezug zur AfD stellen, ist wirklich das Letzte. Besser wäre es, Sie könnten die Aussagen von UVW widerlegen. Dass Sie das nicht können scheint Ihr Problem zu sein.
@Rolf B. Beweisen Sie doch erstmal dessen Behauptung, H4ler würden in der „sozialen Hängematte“ liegen. Da argumentiert Linkspopulismus mit Rechtspopulismus.
@Rudolf Fissner Höchste Zeit für Ihren IT-Spezialisten. Da läuft doch etliches beim Feintuning aus dem Ruder.
@Rolf B. Links- und Rechtspopulismus haben mit dem Populismus nunmal mehrere übereinstimmende Merkmale.
Zu den Argumenten: Die beschriebenen "Wohlhabenden" sind diejenigen, die Arbeitsplätze schaffen, den Großteil der Staatseinnahmen sicherstellen (damit auch den Sozialstaat finanzieren). Alle Subventionen zu kritisieren, ist ignorant, insbesondere weil die meisten Staatsausgaben, mit Abstand, in Rente und danach Sozialhilfe gehen.
Die Bankenrettung war eine Entscheidung der EU, nicht allein die der deutschen Regierung. Deutschland (Schäuble) hat zwischenzeitlich schließlich mit dem Gedanken espielt, Griechenland aus der EU zu entlassen.
Zinszahlungen? Sie meinen, Deuschland solle Schulden nicht zurückzahlen oder was ist das Problem? Die Linken sind doch in der Regel gerade dafür, mehr Kredite aufzunehmen und damit dann auch mehr Zinsen zu zahlen.
Steuervorteile: Als Linker gegen diese Vorteile für die Kirche und bestimmte Stifungen zu sprechen, die mit am meisten für die Bedürftigen machen, finde ich bizarr. So gehen die Gelder indirekt auch wieder für Soziales raus. Das ist doch zu befürworten. Dass das bei einzelnen politischen Einrichtungen anders ist, kann man gerne kritisieren.
Kritisieren Sie doch lieber, dass Wohlhabende - insbesondere internationale Konzerne - nicht alle genügend Steuern zahlen. Das ist das tatsächliche Problem; nicht Kirche und andere soziale Träger, die Steuervorteile haben.
Managergehälter: Diese sind größtenteils an der Privatwirtschaft orientiert. Wenn Manager im ö.D. über 50 % weniger verdienen als in der Privatwirtschaft, kann man sich denken, wen man wahrscheinlich bekommt und wie die Qualität am Ende ausfallen wird.
Berater: Macht die Verwaltung alles selbst, wird gemeckert, sie sei unprofessionell und realitätsfern. Zieht sie Experten heran, verschwendet sie Gelder. Bis auf die beiden Berateraffären, ist das doch ein positives Zeichen.
Und so weiter.. keiner der Punkte von UVW ist richtig begründet, es sind nur Schlagwörter.
@Devil's Advocate Ich korrigiere und komme zu folgender Meinung, halten Sie nicht kurz die Luft an, sondern stellen Sie das Atmen besser komplett ein.
Die Schlagwörter benutzen doch Sie, neoklassisch durch und durch, und u.a. durch die Kollegen Prof. (em.) Michael Hartmann und Prof. Heiner Flassbeck widerlegt. Es fehlt nur noch das Märchen vom Familienunternehmer, der immer als letzter das Licht in der "Firma" ausmacht.
@Gerhard Krause Ihre Aussage ist nicht nur primitiv, sondern auch noch Menschenverachtend!
@Gerhard Krause Sehr gütig von Ihnen. Empfehlen Sie Menschen mit anderer Meinung immer den Tod?
Was wurde denn widerlegt? Sie können mir gerne Argumente nennen statt nur Namen zu nennen. In der AfD sitzen auch viele Professoren - haben die deshalb Recht mit ihren Forderungen? Mehr als ein "Sie haben Unrecht, weil das mal jemand gesagt hat, hören Sie auf zu atmen" ist Ihr Kommentar nicht. Der Familienunternehmer-Lobby stehe ich übrigens eher kritisch gegenüber; insbesondere denen, die nur im Inland tätig sind.
@Devil's Advocate Ich mühe mich stets um die sympathischen Mitmenschen. ;-)
@Devil's Advocate "Wenn Manager im ö.D. über 50 % weniger verdienen als in der Privatwirtschaft, kann man sich denken, wen man wahrscheinlich bekommt und wie die Qualität am Ende ausfallen wird."
Die Qualität unserer Manager sehen wir ja seit Jahren. Die Braunschweiger Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen Martin Winterkorn, den einstigen Chef des weltgrößten Autobauers Volkswagen, erhoben. Neben Winterkorn, der VW 2015 nach Bekanntwerden des Dieselbetrugs verlassen musste, richtet sich die Anklage gegen vier weitere Führungskräfte. Die "Qualität" von Herrn Winterkorn liegt wahrscheinlich eher darin, dass er damals als VW-Manager 14.000.000 Euro Jahresverdienst hatte und jetzt als Rentner im Monat 93.000 Euro Rente bekommt. Wieviel bekommt ein Hartz IV Empfänger noch mal im Monat, falls man ihn/sie nicht gerade sanktioniert hat? Ach ja, 424 Euro plus die Miete.
Da gab es doch noch so einen tollen VW-Manager. Hat der nicht auch was mit Hartz IV zu tun? Seine Name lautet jedenfalls auch Hartz. Da gab es doch mal einen Bericht im SPIEGEL mit der Überschrift *VW-Verfahren - Prozess der Peinlichkeiten. Bordellbesuche, Unterhaltungsdamen, Gespielinnen* www.spiegel.de/wir...iten-a-524741.html
Sie haben natürlich vollkommen recht. Die "Qualität" solcher Manager ist wirklich hervorragend und jeden Euro wert. An solchen Leuten sollten sich die 'Hartzer' mal ein Beispiel nehmen.
@Ricky-13 Und warum reden Sie über VW-Manager? Repräsentieren diese die Manager deutschland- oder gar weltweit?
@Devil's Advocate In den USA repräsentieren die VW-Manager sicherlich die Manager von Deutschland - auch wenn Martin Winterkorn im Ranking der meistverdienenden Manager dieser Welt mit seinen 14 Millionen Euro Jahresgehalt nur auf Platz 13 stand(Managermagazin 2013). Allein daran kann man sehen, wie Ungerechtigkeit in dieser Welt ausschaut. Die Reichen wissen nicht mehr wohin mit ihrem Geld und die Armen haben Hunger und sitzen teilweise schon obdachlos auf der Straße. Wir nähern uns immer mehr dem menschenverachtenden Kapitalismus der in den USA herrscht. Dass das Bundesverfassungsgericht jetzt einmal eingegriffen hat, ist zwar lobenswert, aber noch lange nicht genug. Dieses Sanktionssystem "Hartz IV" muss endlich beseitigt werden, damit Deutschland wieder der demokratische Sozialstaat wird, der er vor der Agenda 2010 einmal war.
"Wir sitzen in einem Zug, der auf den Abgrund zurast. Schauen Sie sich die USA an. Das ist gelebter Kapitalismus im Endstadium. Die Reichen haben sich komplett zurückgezogen. Eigene Wohnviertel mit Zäunen und Sicherheitspersonal, eigene Kindergärten, Schulen, Unis, Krankenhäuser. Die Mittelschicht braucht zwei Jobs parallel, um überhaupt halbwegs klar zu kommen. Das letzte Drittel sitzt komplett im Dreck, obdachlos oder in Vierteln, in die sich nicht mal mehr die Polizei traut. 95% aller amerikanischen Medien befinden sich in der Hand fünf reicher Familien. Und auf diesen Abgrund rasen wir hier auch zu. Aber keiner traut sich, die Notbremse zu ziehen." [Volker Pispers (Kabarettist)]
Dass Peter Hartz, als ehemaliger VW-Manager, sich in Zusammenarbeit mit Bertelsmann und Gerhard Schröder (SPD) die Arbeitsmarktreform ausgedacht hat, wissen mittlerweile alle Bürger. Dass er jetzt dadurch gestraft ist, dass sein Name mit dieser "Arbeitsmarktreform" in den Dreck gezogen wurde, ist eigentlich nur gerecht.
***Die Anstalt (2018) - Bertelsmann, Schröder, Hartz IV***
www.youtube.com/watch?v=V9984__hGzc
@Devil's Advocate [...]
Kritik an internationalen Konzernen setzt Kritik an Kirchen nicht außer Kraft.
Kommentar gekürzt. Bitte werden Sie nicht persönlich. Die Moderation
@76530 (Profil gelöscht) Liebe Moderation,
ein höchst erstaunlicher Hinweis. Seit wann ist der spielerische Umgang mit einem Nickname (nicht: Klarnamen) persönlich? Nicknames sind meines Wissens Fantasieprodukte.
"Devil's Advocate" ist keine Person, also kann mein Hinweis auch nicht persönlich gewesen sein.
Frau Schmollack meint: "Das Urteil ist auch aus psychologischer Sicht zu begrüßen. Aus zahlreichen Studien ist seit Jahren bekannt: Druck bewirkt eher das Gegenteil dessen, was er erzeugen soll. Man kennt es doch selbst aus eigener Erfahrung: Wem gedroht wird, der reagiert mit Gegenwehr."
Das ist Unfug. Der Druck durch das Hartz-IV-System war ein wesentlicher Bestandteil der Schaffung eines Niedriglohnsektors, weil der Druck viele Betroffene in Niedriglohnjobs gezwungen hat. Auf Drohungen des Stärkeren reagiert der Schwächere meist nicht mit Gegenwehr, sondern mit angstbedingter Unterwerfung. Um mit Gegenwehr zu reagieren, muss man zur Gegenwehr in der Lage sein. Und das sind viele ALG-II-Empfänger nicht.
Die Behauptung von Frau Schmollack, Druck sei per se wirkungslos und erzeugte eher das Gegenteil, hätte übrigens in anderen Bereichen folgende Konsequenzen (gehabt):
1. Bußgeldbewehrte Dieselfahrverbote führen nicht dazu, dass weniger Dieselfahrzeuge durch das betreffende Gebiet fahren, sondern es fahren (aus Gegenwehr) mehr Dieselfahrer hindurch; Dieselfahrverbote haben also eine höhere Feinstaubbelastung zur Folge.
2. Die Wirtschaftssanktionen gegen Südafrika haben zur Beibehaltung und Verschärfung und nicht zur Abschaffung der Apartheid geführt.
3. In Gaststätten und Zügen wird mehr geraucht, seit dort bußgeldbewehrte Rauchverbote gelten.
4. Anhaltende Proteste breiter Bevölkerungsschichten gegen Atomkraftwerke führen zum Bau von immer mehr Atomkraftwerken.
Die unsinnigen Beispielthesen zeigen: Die Welt von Frau Schmollack dreht sich in eine andere Richtung als die wirkliche.
@Budzylein Der wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat dazu eine Übersicht aller Studien zu dem Thema herausgebracht.
Ein Zitat daraus:
"In „einigen Fällen“ hatten die Sanktionen „schwerwiegende negative Folgen für die Lebensla-
gen“ der Sanktionierten. Es trat häufig eine „lähmende Wirkung“ ein; nur in seltenen Fällen hat-
ten die Sanktionen eine erhöhte Anpassungsbereitschaft zur Folge. Die „erzieherischen“ Wirkun-
gen von Sanktionen auf das Verhalten und die Verhaltensdispositionen ließen sich nicht als „Ak-
tivierung“ oder als Stärkung von „Eigenverantwortung“ interpretieren.
www.bundestag.de/r...04-17-pdf-data.pdf
Und wieder einmal sieht man, dass es mit Meinungen wie mit Poperzen ist.
@Budzylein Korrektur: Im Beispiel Nr. 1 muss es "Stickoxidbelastung" heißen, nicht "Feinstaubbelastung".
Frau Schmollack schreibt: "Doch Menschen, die weniger am Gemeinwohl und mehr am eigenen Vorteil interessiert sind, wird es immer geben – ob mit oder ohne Sanktionen."
Damit tut Frau Schmollack so, als sei es die Norm, mehr am "Gemeinwohl" als am eigenen Vorteil interessiert zu sein. [...] Glaubt sie, die Menschen, die arbeiten, täten dies wegen des "Gemeinwohls", was immer das sein soll? Es gibt ein paar Idealisten, die das tun, sicher. Aber die allermeisten arbeitenden Menschen arbeiten schlicht und einfach, um damit Geld für sich (und vielleicht noch für ihre Angehörigen) zu verdienen. Auch das eigene Sozialprestige mag dabei noch eine gewisse Rolle spielen. Aber Erwerbsarbeit, um statt sich selbst dem "Gemeinwohl" zu dienen? [...]
"Zur Wahrheit gehört natürlich auch, dass es Menschen gibt, die nicht arbeiten wollen – aus welchen Gründen auch immer." Hier tut Frau Schmollack so, als gäbe es - und auch nur unter Hartz-IV-Empfängern - lediglich einige wenige, die nicht arbeiten wollen. Wahr ist: Die meisten Menschen, die arbeiten, wollen nicht arbeiten, sondern sie arbeiten, weil sie arbeiten müssen, um ihren Lebensunterhalt zu bestreiten und sich ggf. mehr leisten zu können, als zum nackten Überleben erforderlich ist. Für die allermeisten Arbeitenden ist der Zweck der Erwerbsarbeit nicht die Arbeit, sondern der Erwerb. Dementsprechend hat die Arbeiterbewegung Arbeitszeitverkürzungen erkämpft und nicht Arbeitszeitverlängerungen. Und dementsprechend gehen die meisten Menschen, die eine auskömmliche Rente oder Pension beziehen können, in den Ruhestand, sobald sie es können.
Kommentar bearbeitet. Bitte beachten Sie die Netiquette.
Sie schreiben: "Ich habe nie jemanden kennengelernt, der gar "keinen Bock" hat zu arbeiten. Soll es ja geben, aber das ist die minderste Minderheit."
Aha. In dem großen Betrieb, in dem ich arbeite, gibt es sehr viele von dieser "mindersten Minderheit". Jahrelange Erfahrung: Wer es sich nach seinen individuellen Bedürfnissen leisten kann, in den Vorruhestand zu gehen, der geht in aller Regel auch vorzeitig; das gilt auch für Angehörige des "Top-Managements". Ich selbst habe übrigens auch "keinen Bock" zu arbeiten (obwohl ich mit meinem vielseitigen und gutbezahlten Job und dem Arbeitsumfeld an sich sehr zufrieden bin). Ich arbeite trotzdem, weil Hartz IV oder Grundsicherung zu wenig ist, um meine (nicht lebensnotwendigen) Bedürfnisse zu befriedigen. Aber wenn ich in Rente gehen kann, dann werde ich auch gehen, und zwar zum frühestmöglichen Zeitpunkt. Und die Reichen haben meistens auch keinen Bock zu arbeiten. Oder sind die Leute, die das Bahnhofsklo schrubben, frühmorgens Brötchen verkaufen oder mit einem Lkw auf der Autobahn im Stau stehen, alles Millionäre, die das freiwillig machen, weil sie´s so geil finden? Und haben die Leute, die gegen eine Erhöhung des Renteneintrittsalters sind, eine Klatsche, weil doch (fast) alle Menschen so gern arbeiten?
@Budzylein Viele, die ich kenne, inkl. meiner selbst, arbeiten lieber als zu Hause zu bleiben. Es gibt auch Rentner und Pensionäre, die gern länger gearbeitet hätten und denen jetzt etwas fehlt.
Studien in den USA haben gezeigt, die Menschen dort einen zusätzlichen Wochentag primär für mehr Arbeit nutzen würden. Ihre Ausführungen treffen auf viele zu, aber definitiv nicht auf alle, evtl. nicht mal auf die Mehrheit.
Ganz so schwarz-weiß ist es nicht.
@Devil's Advocate "Viele, die ich kenne, inkl. meiner selbst, arbeiten lieber als zu Hause zu bleiben."
Wenn ich mir die Uhrzeit betrachte, an denen Sie diesen und viele andere
Ihrer Kommentare verfasst haben, dann hat man das Gefühl, dass Sie gar keine Zeit haben um zu "arbeiten", weil Sie uns mit Ihren Belehrungen und Lebensweisheiten beglücken müssen.
Budzylein hat vollkommen recht; die meisten Menschen arbeiten nicht gerne, weil "Arbeit" zu einem großen Teil für sie auch keinen Sinn mehr macht. Die kleinen Arbeitnehmer sehen auch nur noch, dass die Reichen immer reicher und sie selbst immer ärmer werden. Während Gerhard Schröder (SPD) aus Deutschland das Niedriglohnland Nummer 1 in Europa gemacht, den Spitzensteuersatz für die Reichen von 53% auf 42% gesenkt und die Veräußerungsgewinne von Kapitalgesellschaften steuerfrei gestellt hat, müssen die kleinen Arbeitnehmer, denen man mit der Angst vor Hartz IV die Löhne immer mehr gesenkt hat, jeden Euro zweimal umdrehen.
Wir leben auch nicht mehr in einer Zeit, wo jeder noch seine "Aufgabe" hatte, damit die "Gemeinschaft" funktioniert. Die Erde hat sich weiter gedreht und die Technik nimmt von Jahr zu Jahr immer größere Dimensionen an. Dass der Mensch jetzt schon in einer vollautomatischen Fabrik/Lager etc. nur noch ein Störfaktor ist, den man auch mit einer Störgrößenaufschaltung - wie man so etwas in der Regelungstechnik nennt - nicht eliminieren kann, sollte langsam auch mal dem Dümmsten klar geworden sein. Das 21. Jahrhundert mit all seiner Technik – Regelungstechnik, Halbleitertechnologie, Robotik, etc. – ist schon lange im Gang, nur unsere Politiker leben immer noch in der alten Arbeitswelt des 20. Jahrhunderts und wollen sich keinen Schritt in die Zukunft bewegen, und vielleicht auch endlich einmal über ein BGE ernsthaft nachdenken, denn vernünftige Jobs für den Homo sapiens (von dem man auch existieren kann) wird es in naher Zukunft immer weniger geben. Der Mensch ist als Arbeitskraft ein Auslaufmodell.
@Ricky-13 Die erste Aussage könnte ich so zurückgeben. Aber nett von Ihnen. Persönlich werden, ist immer gut.
Ihre Aussage "die meisten wollen nicht arbeiten" können Sie gerne mit Studien belegen. Wenn Sie das nicht können, hat Ihre Aussage weniger Gewicht als meine; auch wenn ich mich nur auf eine US-Studie bezog.
Bezüglich der genannter Probleme haben Sie teilweise Recht. Bisher sind allerdings mehr Jobs durch die Digitalisierung entstanden als weggefallen. Nur eben nicht immer im selben Sektor. In 30-50 Jahren kann man dann vielleicht über ein BGE reden, jetzt sind wir noch nicht so weit. Auch wenn Sie immer meinen, die Statistiken zu Arbeitslosigkeit und dem Arbeitsmarkt seien gefälscht. Dass da einige Arbeitslose ausgerechnet werden - was man kritisieren kann - stimmt, aber das ist schon länger so. Veränderungen fallen damit immer noch auf.
@Devil's Advocate "Die erste Aussage könnte ich so zurückgeben."
Ich hatte nicht behauptet, dass ich den ganzen Tag arbeite, damit es den Reichen und Mächtigen in diesem Land noch besser geht - das haben Sie über sich behauptet.
Sie wollen erst in 30 bis 50 Jahren über das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) reden? Dann wird es wohl schon zu spät sein, denn bis dahin ist der Aufstand der Besitzlosen schon im Gange. Industrie 4.0 wird in den nächsten Jahren noch mehr Arbeitsplätze abbauen und die Armut vergrößern - und kommen Sie nicht wieder mit dem Märchen, dass die Digitalisierung Arbeitsplätze schafft.
Was wir brauchen ist zunächst einmal eine Arbeitszeitverkürzung auf 30 Stunden die Woche, wie sie seit Jahren der Wirtschaftswissenschaftler Prof. Dr. Bontrup fordert, und danach das Bedingungslose Grundeinkommen. Wer etwas von Halbleiterphysik, Differentialgleichungen und Computeralgebra versteht, der weiß, Arbeit und Jobs für Menschen wird es bald nicht mehr geben, denn die Robotik und auch die K.I. macht sich überall breit. Der nächste Schritt zum Roboter der selbstständig denkt, wird nur noch dadurch aufgehalten, dass die benötigte Computeralgebra noch nicht zur Verfügung steht. Das ist aber nur eine Frage der Zeit und wird von Mathematikern und Informatikern demnächst sicherlich gelöst werden.
@Budzylein War @NANSEN.
@Budzylein Ok. So gesehen hast du recht. Ich werde, wenn es geht, auch nicht bis 67 arbeiten. Und das obwohl ich meine Arbeit im Allgemeinen gern mache.
Was sagst du dazu: ich kenne niemanden, der das ganze Leben lang einfach nur zu Hause bleiben und "abgammeln" wollte.
@Nansen Das ist in der Tat nachvollziehbar. Es gibt zwar auch Menschen, die wirklich nur zu Hause "abgammeln", wenn sie nicht raus müssen. Aber das ist dann wirklich eine kleine Minderheit.
Daran ändert auch das heutige mickrige Urteil nichts: Solange bei Jobcentern weiter tagtäglich meiner Meinung nach Rechtsbeugung in vielfältigsten Formen gegen Hilfesuchende stattfindet, ALG-II-Berechtigte als Lohndrücker dienen, solange sie weiter entrechtet "1-€-Jobs" im 1. Arbeitsmarkt durchführen sollen, wie es seit Entwürfen der abscheulichen Hartz-Gesetze geplant war und nun umgesetzt wird (Teilhabechancengesetz, §16 i, §16e) was außer Arbeitgebern die eine Lohnentlastung von 100% erfahren, niemandem Chancen gibt,und das auch noch unter Befürwortung v. Diakonie und Wohlfahrtsverbänden , solange Jobcenter Menschen Knüppel zwischen die Beine werfen statt zu "fördern", solange dervRegelsatz an sich schon das Existenzminimum unterschreitet, solange es überhaupt noch Sanktionen gibt, und die SPD mit Hilfe der CDU unter Vereinnahmung der Slogans der Hartz-Gegener, ALG II-Berechtigte und damit alle Arbeitnehmer immer weiter entrechtet, werden wir Gegner von Hartz IV nicht aufhören, dagegen zu kämpfen! Nicht zu vergessen: 50 % aller Klagen gegen Sanktionen vor den Sozialgerichten waren bereits erfolgreich. Alle Sanktionen müssen weg! Die Willkür muss aufhören!
@Yvonne 33 Das bedeutet 50% der Urteile waren verfassungswidrig und unrechtens. Eine schwere Fehlleistung des Rechtstaats. Diese Richter gehören wegen Unfähigkeit und Verfassungsbeugung des Dienstes enthoben.
Das Argument zieht nicht, daß Richter an Gesetze gebunden sind und die Verfassungskonformität hätten vorraussetzen können.
Tatsächlich haben sie ihren Diensteid auf die Verfassung geschworen. Gerade sie haben die Aufgabe und Möglichkeit, verfassungswidrige Gesetze zu erkennen und vor dem höchsten Gericht prüfen zu lassen. Das ist in 15 Jahren nicht geschehen. Ein himmelschreiendes Unrecht, das nicht ohne Konsequenzen bleiben darf.
@Unvernunft "Das bedeutet MINDESTENS 50% der Urteile waren verfassungswidrig":
Dies Logik verstehe ich gerade nicht.
Ich halte ja Sanktionen nach wie vor generell für Verfassungswidrig-auch wenn das BVG gerade anders geurteilt hat.
taz: "Weniger harte Sanktionen bei Hartz-IV – schürt das nicht Ungerechtigkeit? Mag sein, aber ein Sozialstaat muss das aushalten."
Da reicht ja schon die taz-Überschrift, um sich wieder mal zu echauffieren.
"Sanktionen" - Mit Sanktionen sind in der Regel angedrohte Strafmaßnahmen gemeint, die darauf ausgerichtet sind, konkretes Fehlverhalten zu unterbinden. Auf gut deutsch: Wenn der Arbeitslose sich nicht mit § 10 SGB II in einen Niedriglohnjob zwingen lässt, dann lassen wir ihn hungern. Egal ob Menschen oder Tiere, man beherrscht sie am besten mit Nahrung, und das hat unsere Regierung gut erkannt. Jetzt darf zwar nur noch eine 30%-Sanktion erfolgen, dass aber ein demokratischer Staat, der auch noch zu den reichsten Ländern dieser Erde gehört, sich überhaupt erdreistet, seine eigenen Bürger zu sanktionieren, macht klar, wer in diesem Staat das Sagen hat.
"Ungerechtigkeit" - Zu Ungerechtigkeit fällt mir z.B. ein, dass wir Manager haben, die Jahresgehälter beziehen, wofür eine Krankenschwester zwischen 100 und 300 Jahre arbeiten müsste. Zu Ungerechtigkeit fallen mir aber auch die Bankmanager ein, die sich frech dicke Boni in Millionenhöhe selbst genehmigt haben, nachdem der Steuerzahler 300 Milliarden Euro für Bankenrettungen aufgebracht hat.
"Sozialstaat" - Vor der Agenda 2010 hatten wir einen demokratischen Sozialstaat, der sogar in unserer Verfassung erwähnt wird (Art. 20 Abs 1 GG). Dann sind die Mächtigen aber auf die Idee gekommen, aus Deutschland das Niedriglohnland Nummer 1 zu machen und mit § 10 SGB II und 408 Jobcentern, verteilt über Deutschland, der Industrie billige Arbeitskräfte zu verschaffen. Heute ist Deutschland der Exportweltmeister von Europa - allerdings auf Kosten von 5,3 Millionen Hartz IV Empfängern und ca. 9 Millionen Niedriglohnempfängern. Der Sozialstaat ist doch nur noch Folklore, aber ohne Rechtsgültigkeit für die Bürger.
Wer hat sich damals Hartz IV ausgedacht? - Die SPD.
Wer hat Hartz IV damals mit abgesegnet? - Die Grünen.
@Ricky-13 Das Geld der oberen 10.000 gehört sich nicht in Deutschland verstreut. Hier hat jeder schon einen dicken Bauch und ökologischen Fußabdruck weit über dem verträglichen.
Wenn Geld umverteilt werden soll dann in die ärmsten Länder der Welt, wo die nur davon träumen, in solch einem tollen „Niedriglohnland“ leben zu können, stattdessen aber wg. Hunger verrecken.
@Rudolf Fissner Hier sich gegen die Umverteilung von Geld nach unten auszusprechen und D-Land mit den ärmsten Ländern zu vergleichen finde ich Nicht GANZ legitim. Erstens sollen auch hier schon Leute verhungert sein.2. wer hier kein Dach über dem Kopf hat, ist in Gefahr draußen zu erfrieren-geschieht oft genug. 3. Fühlen sich Menschen auch im Vergleich zu Ihrem sozialen Umfeld wohl oder unwohl. Umverteilung in die Ärmsten Länder: gern! Aber das geschieht ja nicht. Nehmen wir also hier weiter Menschen aus Kriegs-und Armutsgebieten auf und kämpfen mit ihnen zusammen für unsere Rechte!
@Yvonne 33 Hier geht es NICHT um Menschen, die in Deutschland verhungern oder erfrieren, weil sie zu wenig Geld haben. Das ist eine ganz andere Baustelle, die wesentlich bedeutsamer ist als H4. Hier geht es um H4 Empfänger.
@Rudolf Fissner Ja, eben. Die, die hier auf der Strasse erfrieren, sind aber unteranderem genau die, die auf Grund von Sanktionen ihre Wohnung verloren haben. Also quasi ehemalige Hartz IV Empfänger*innen. Das hängt schon ziemlich direkt zusammen. Wenn unser Sozialsystem mehr fördern und weniger Armut bestrafen würde, würden wenigstens in Kaltland keine Menschen mehr erfrieren oder verhungern.
Das wir, als Gesellschaft, uns dann immer noch am Reichtum des globalen Südens bereichern, auf Kosten der Menschen dort, ist ein anderes Problem, welches allerdings sehr wohl auch nach einer gerechten Lösung verlangt.
In diesem Sinne: Hartz IV-Sanktionen Abschaffen, den Ex-Kolonien endlich angemessene Reparationen zahlen.
@Rudolf Fissner Sie ordnen falsch ein. Hartz IV ist Armut, ist bittere Armut. Darunter liegende Verhältnisse stellen "nur" die schärfste Form von Armut dar.
Achso gerade und seit Urteil reden die GEZ und Medien.
Es darf weiter sanktioniert werden.
Das stimmt nicht. Die Richter schrieben.
Es ist möglich. Nicht es ist erlaubt.
Die Möglichkeit entscheidet dann wer?
Sachbearbeiter? Richter? Hartzer?
Die Möglichkeit ist das Ultima Ratio der Justiza.
Wenn alle Möglichkeiten ausgeschöpft sind.
Wollen sie 100.000 Möglichkeiten lesen?
Kindergarten Schule Berufsschule und so weiter.
Die legen sich das aus wie sie wollen.
Dann hier der echte richtige Kapitalismus.
Moderatoren werden doch aus GEZ Zwangsbeitrag gezahlt aller Bürger oder? Warum ist GEZ so teuer? Weil die Angestellten des Rundfunkes viel zu viel und so viel über Gleichwertige Lebensverhältnisse 424€ Monat verdienen. Zur soziale Gerechtigkeit sollten alle Lohnkosten auf 424€ gesenkt werden. Dann ist der Beitrag endlich unter 7,50€ oder ganz Kostenlos wegen der Werbeeinnahmen.
Alle sind Gleich oder?
Also alle bekommen nur noch 424€ im Monat.
Weil ja alle Existenzen Gleich sind oder?
Reichtum ist nicht das Problem. Sondern das Umverteilenursacheproblem.
@07400 (Profil gelöscht) Diese Vermischung empfinde ich als gefährlich:
Ja man darf sich gern über zu niedrige ALG Sätze beschweren. Ja es ist eine Sauerei, dass weiterhin unter dieses Minimum gekürzt werden darf. Ja der Rundfunkbeitrag ist recht hoch und es wird Geld verschwendet.
Aber: die Gehälter bei den Öffentlich Rechtlichen sind nicht das Problem. Dort arbeiten einige der fähigsten Medienschaffenden unseres Landes ohne irgendeine Entscheidungshoheit über Harz IV. Es wäre, im Sinne ihrer erzieherischen Idee vom gleichen Unrecht für alle, deutlich schlüssiger zu fordern Politiker Gehälter und die der Angestellten von Job Centern auf das Harz Niveau zu senken um Bewegung in die Debatte zu bekommen.
die Größte Verschwendung der öffentlich Rechtlichen sind im übrigen die Lizenzen für sportliche Großereignisse.
Die Gehaltsstruktur empfinde ich hingegen nicht als großes Problem, die meisten Angestellten werden nach mit Gewerkschaften ausgehandelten Tarifverträgen bezahlt, das anzugreifen wäre in höchstem Maße unsozial. Ob die Spitzengehälter angemessen sind (olli Kahn 500000 für die WM) können wir gerne Diskutieren.
Nun kann man noch fragen ob Beispielsweise ein Böhmermann tatsächlich jede Woche sein Rundfunktanzorchester braucht..
Ich würde darauf klar antworten ja auch das ist legitim, Musikern -sonst eher ein präkeres Feld- eine konstantes einkommen ermöglichen ist ne super Idee, finanziere ich gern mit.
@Lev Bronštejn Richtig!
@Lev Bronštejn 25€ ist zur Zeit der Mindestnettolohn den alle bräuchten. Basis 38,5 Stundenwoche. Alle darunter werden nach bereits wirkenden Gesetzen Altersarm ... Dabei waren nicht berücksichtig. Die Sätze Steuer und Sozialabgaben in der Zukunft.
Der Rest war Zynismus und Sarkasmus.
Der ist gelebte Praxis im Falschen Kapitalismus.
Da stehen nä(h)mlich Merksätze. Was man nicht tun sollte und muss. Nur daran halten sie sich nicht.
Und bei GEZ in den Nachrichten auf vielen Kanälen kam sofort?
Weil der GEZ und oder Medienbetrieb nicht unabhängig berichtete. Wenn die Richter sagen: es ist möglich. Heisst das in Oberstufendeutsch nicht: Es darf weiter gekürzt werden.
Oder?
Achso. Zeigen sie mir ein Gesetz das unterschiedliche Gehälter erlaubt? Kennen sie eines?
Wo steht bitte schön im GG Geld drucken? Steuern eintreiben?
Tip: Ein Staat ohne Steuer - Schweiz 1848 Bern
Und 100 Jahre zuvor in den USA? Eben Geld drucken an alle ausgeben.
Also Geld in die Hände aller.
"Zur Wahrheit gehört natürlich auch, dass es Menschen gibt, die nicht arbeiten wollen – aus welchen Gründen auch immer. Die sich in die „soziale Hängematte legen“, um mal ein klischiertes Narrativ zu bedienen. "
Wie viele sind des denn, die dieser reaktionären Fantasie, pardon, diesem "klischierten Narrativ" entsprechen?
Tausend. Hunderttausend. Eine Million?
Wie kann man das herausbekommen? Durch ein peinliches Verhör?
Wie viele Milliarden hinterziehen Einkommensmillionäre an Steuern?
Keine Ahnung, weiß man nicht. Das schaut nämlich keiner hin:
www.tagesspiegel.d...htet/25096314.html
Und das wissen die natürlich auch.
Also, es ist einfacher sanktionsfrei Millionen wohin auch immer zu verschieben, als sich vom Job-Center jeden Dreck aufzwingen zu lassen.
Some call it Klassengesellschaft.
@88181 (Profil gelöscht) Andere haben es in sozialistischen Gesetze gegossen:
DDÖR! „Der § 361 RStGB von 1871 wurde wörtlich aus dem preußischen Strafgesetzbuch von 1851 übernommen. Gemäß § 361 RStGB konnte mit Haft bestraft werden,
3. wer als Landstreicher umherzieht;
4. wer bettelt oder Kinder zum Betteln anleitet oder ausschickt, oder Personen, welche seiner Gewalt und Aufsicht untergeben sind und zu seiner Hausgenossenschaft gehören, vom Betteln abzuhalten unterlässt; [...]
7. wer, wenn er aus öffentlichen Armenmitteln eine Unterstützung empfängt, sich aus Arbeitsscheu weigert, die ihm von der Behörde angewiesene, seinen Kräften angemessene Arbeit zu verrichten.“
de.wikipedia.org/w...§_249_StGB_der_DDR
@Rudolf Fissner Der Cord-Hut-Sozialismus war eben sehr deutsch und deshalb autoritär.
Was ich jedoch aus Erzählungen weiß, ist, dass von denen die Arbeit hatten, de facto nur die Hälfte gearbeitet hat.
Die andere Hälfte hat den Hof gefegt.
@88181 (Profil gelöscht) Hey der Sozialismus ist in Deutschland erfunden worden vom ollen Kalle. Some call that Mordio & Autorotärgedons welches dann folge then Sozialismus.
@88181 (Profil gelöscht) Neulich im Mittelmehr auf einer 100 Millionen Yacht aus der Dividende von Amazon ohne Arbeit für eine mit seiner Familie in den den Club der anderen 10.000 mit 250 Billionen.
Wenn Menschen nicht arbeiten wollen.
Was ist Arbeit? Leistung? Aufstehen? Schlafen?
Meine Mutter hat 15 Jahre 24 h gearbeitet und bekam kein Geld. Hätte ein Pflegedienst all das gemacht wären das 4 Vollzeitarbeitsplätze in 15 Jahren und damit 60 Jahre ein Einzelarbeitsplatz.
Also 60 Jahre Arbeit ohne Geldwert?
HaHaHa - Falsche Welt - Für Wenige Viel Geld
@07400 (Profil gelöscht) Hier ein Vorschlag von Ton Steine Scherben, natürlich etwas aus der Zeit gefallen, aber mit einer netten Dia-Show:
"Die sich in die „soziale Hängematte legen“, um mal ein klischiertes Narrativ zu bedienen. Ja, diese Menschen leben auf Kosten der Gesellschaft. Und ja, sie in diesem Habitus zu unterstützen, regt berechtigterweise auf... Darf der Staat das legitimieren? Darf er eine neue Ungerechtigkeit aufbauen, indem er eine andere abbaut – und nichts anderes tut er, indem er die Hartz-IV-Sanktionen abmildert?"
Ein paar Anmerkungen:
1) Ich finde den Standpunkt bzw. die Entscheidung legitim, Erwerbslosigkeit der Integration in ein ausbeuterisches System vorzuziehen.
2) Die Beschränkung des Beitragens für die Gesellschaft auf Lohnarbeit zu reduzieren ist falsch. Es gibt viele wichtige gesellschaftliche Aufgaben, die nicht unter Lohnarbeit fallen. Das Rümpfen über Erwerbslose als Schmarotzer*innen, Egoist*innen, "Asoziale", die Forderung, dass Erwerbslose lohnarbeiten sollen verdeckt den Teil sozialen Wirkens jenseits der Lohnarbeit, die jeder Mensch in die Gesellschaft zurückträgt.
3) In dem der Staat vermeintliches Nichtstun - genauer Lohnarbeitverweigerung - toleriert, baut dieser damit keine neue Ungerechtigkeit auf. Im Gegenteil. Gründe dafür, dass die Entscheidung für HartzIV legitim ist, habe ich unter 1) & 2) genannt.
@Uranus *einschränkend müsste es wohl "der stärkeren, unmittelbaren Integration" heißen. U.a. im Falschen lebt mensch als Erwerbslose*r dennoch.
@Uranus Huch, die alte Formulierung könnte missverstanden werden. Genauer müsste es so heißen:
*dass die Entscheidung für Erwebslosigkeit/Sozialleistungssbezug legitim ist ...
@Uranus Bloody well right.
Sie hätten sicher lieber was von Bakunin, aber ich habe es mehr mit Marx:
"Das Reich der Freiheit beginnt in der Tat erst da, wo das Arbeiten, das durch Not und äußere Zweckmäßigkeit bestimmt ist, aufhört."
Oder anders ausgedrückt auf dem Schild einer Demonstrantin am 1. Mai in Kreuzberg vor ein paar Jahren:
"Arbeit ist auch keine Lösung"
@88181 (Profil gelöscht) :=)
Bakunin hat sicher ein paar griffige Phrasen formuliert, allzu sehr Fan von seinen Theorien bin ich jedoch nicht. Kropotkin finde ich da bspw. wesentlich reizvoller.
@Uranus Eigentlich sollte man als Anarchist ja allen Autoritäten skeptisch bis verneinend gegenüber stehen.
So wie die Fugs:
"Carlos Marx, nothing
Engels, nothing
Bakunin and Kropotkin, nothing
Leon Trotsky, lots of nothing
Stalin, less than nothing"
@88181 (Profil gelöscht) Der olle Trotsky schreibt weiter oben ja wieder ;)
@88181 (Profil gelöscht) Was Sie da an Musik ausgraben ...
Ach, mensch, nicht Kropotkinist*in? Vielleicht Nothingnist*in ... Nihilist*in ;)
@Uranus Vielleicht erreicht Sie der hier ja noch. The Fugs gelangten noch spät zu etwas Ruhm.
Die genialen Coen-Brüder verwendeten ihren Song "CIA-Man" als Titelsong ihres Filmes "Burn After Reading".
www.youtube.com/watch?v=hW9cCWm53H4
Der ist übrigens sehenswert.
@88181 (Profil gelöscht) Ich höre da mal rein. Bzgl. des Films bin ich mir nicht sicher, ob ich diesen kenne.
@88181 (Profil gelöscht) Gut, dass ich gestern anderweitig involviert war.
Das lappte ja schon fast ins Philsophische über. Und hätte mich in die Verlegenheit gebracht, mit wem ich es eher habe.
Die Parole finde ich auch gut. Auch wenn das Gegenteil gegenauso zutrifft: "Keine Arbeit ist auch keine Lösung."
Das Thema 'Schwurmdummheit bei Menschen' lasse ich jetzt mal rechts liegen. ;-)
"Bloody well right" ist doch aus einem Supertramp-Song?
@76530 (Profil gelöscht) Einer geht noch:
"Arbeit macht das Leben süß, so süß wie Maschinenöl
Ich mach den ganzen Tag nur Sachen, die ich gar nicht machen will
Ich möchte gern mal meinem Chef die Möbel gerade zieh'n
Doch ich krieg die Faust nicht aus der Tasche
Ich weiß nicht mehr, was ich will."
Na, wer hats erfunden?
Und Sie sind sicher auch nicht geworden, was ihr Alter ist, bzw. war.
Und jetzt auf nach Paris mit Fabienne und Élodie zum Supertramp-Konzert 1979:
@88181 (Profil gelöscht) Nachtrag:
"Arbeit macht das Leben süß,
Faulheit stärkt die Glieder,
drum pfeif' ich auf die Süßigkeit
und leg mich wieder nieder."
ja, es gibt Menschen, die nicht (oder nicht mehr) arbeiten wollen. Ob der Staat das aushalten muss, ist sicher eine Frage. Aber er muss auch für diese Menschen zahlen. Das ist die Essenz von Menschenwürde und Existenzminimum, was in unserem Grundgesetz steht. Gerade für die Schwächsten gilt also dieses Existenminimum.
Aushalten muss der Staat Faulheit nicht. Er darf sich bemühen. Allerdings hat das BVerfG dargestellt, dass die hohen Sanktionen gerade kein Weg sind zur Integration in Arbeit.
Wenn sich jemand fragt, warum Menschen manchmal jahrelang arbeitslos sind, obwohl sie Fähigkeiten haben, kann sich mal näher mit manchen ArbeitsvermittlerInnen befassen, die fanatisch darauf bestehen, dass jemand Arbeit A machen und sich darauf bewerben soll, obwohl die Person gerne Arbeit B machen möchte, für die eine Weiterbildung erforderlich ist, wo die Aussichten besser sind und das Gehalt besser und man später nicht mehr aufstockt. Das wird abgelehnt als zu teuer, man kann doch A machen. Zehn Jahre später ist diese Person häufig noch im Bezug, nur verstockter und frustrierter. Und genau dafür ist eine hohe Sanktion kein geeignetes Mittel, etwas zu erreichen. Sondern persönliche Ansprache und Ernstnehmen der Person.
@larasu .....Zehn Jahre später ist diese Person häufig noch im Bezug, nur verstockter und frustrierter:
Dazu hab ich noch ein paar Beispiele:
Dich erfolgreich für eine Erstausbildung deiner Wahl beim der Ausbildungsstelle anmelden- aber Ärzte vom Jobcenter erklären dich ausgerecnet dafür als untauglich, ausgerechnet Die Schulung/Ausbildung die du dir ausgesucht hast wird nicht gefördert, manchmal steht sie sogar noch auf den Internetseiten der geförderten Ausbildungsangebote, Du bekommst Schwierigkeiten, weil du Abi oder mittlere Reife machen willst, Du darfst angeblich eine en Sprachschulung machen aber ausgerechnet die Sprache, die du dir gesucht hast und wo du Vorbildung hast, wird nicht gefördert, Vor einer Ausbildung :erst mal per Praktikum beweisen, dass du überhaupt arbeitsfähig bist, Du hast dich erfolgreich für eine Ausbildung angemeldet, aber die Eingliederungsvereinbarung, die der Jobcentermensch dir dazu vorlegt ist haarsträubend rechtswidrig und du willst sowas nicht unterschreiben..In allen Fällen hilft ein Widerspruch nicht-bis der Bearbeitet ist, ist der Ausbildungsbeginn lanng.lang verstrichen...Du machst eine Umschulung aber findest trotz 100en Bewerbungen keine Arbeit, Du willst freiwillig bei einer ABM arbeiten und wirst bei der Vorstellun nicht in ein Büro-sondern demütigend in einen Toilettenraum zwecks Urinprobe gerufen (dabei willst du weder in Gastronomie noch im Gesundheitswesen arbeiten)....Alles Dinge, die ERwerbslosen geschehen sind............
@Yvonne 33 und neben all dem, dann das was das Jobcenter dir gern anbietet: Dinge wie das berühmte "mandala-malen", pc-kurse, die man gelangweilt absitzt, wie im Knast, weil man in Wirklichleit gar nichts lernt, ein Bewerbungstraining nach dem anderen etc. An diesem erniedrigenden Unsinn haben schon eine Menge Leute Geld verdient-DAS ist MISSBRAUCH!
@Yvonne 33 Ich meinte natürlich nicht anbietet...das nennen die vom Jobcenter gern so- ich meinte die Dinge, die dir das Jobcenter gern unter sanktionsandrohungen aufzwingt.....
Zitat Simone Schmollack: "Zur Wahrheit gehört natürlich auch, dass es Menschen gibt, die nicht arbeiten wollen – aus welchen Gründen auch immer."
Wie kommt man denn zu solchen Wahrheiten? Gibt es dafür irgendwelche Untersuchungen?
Auch wenn regelmäßig Arbeitslosenstatistiken kolportiert werden, deren Fälschung weit ins Groteske reicht, übersteigt die Zahl der Arbeitsuchenden stets die der offenen Stellen. Es ist also vollkommen egal, wenn einige nicht bzw. nicht jede Arbeit zu jeder Bezahlung verrichten möchten. Und ebenso wie die Arbeitslosenstatistiken wird doch auch das Existenzminimum mit diversen Tricks so klein gerechnet, dass es ohnehin schon keines mehr ist. Ersichtlich ist das an den sogen. „Tafeln“, wo Arbeitslose sich Essensreste abholen dürfen. Der Staat wäre im Sinne des Grundgesetzes verpflichtet, ein reales Existenzminimum in jedem Fall zu garantieren und nicht, ein fiktives Minimum an Voraussetzungen autoritärer Unterwerfung zu koppeln und dies auch noch bei mangelnder Willfährigkeit oder Unvermögen eines Betroffenen durch Entzug der Lebensgrundlagen zu bestrafen. Stattdessen lobt die Presse nun ein Verfassungsgericht, das es für angemessen hält, wenn ein Existenzminimum, das keines ist, weiterhin willkürlich auch noch zusätzlich um 30 Prozent unterschritten werden darf, also ein Verfassungsgericht, das allenfalls noch 70 Prozent Existenz gewähren will.
@artusfil Dass es Nonsens ist, was Sie schreiben ist schon alleine aus dem Satz; "Arbeitslose sich Essensreste abholen dürfen"! Es sind keine "Essensreste"!
Auch sonst ist es ein Gejammere auf hohem Niveau, wenn man die Aussagen von Hartz4 Empfängern zur Kenntnis nehmen will (ok. ist für Manche schwierig), die sehr wohl gut mit dem Geld auskommen, was vermutlich auch daran liegt, dass nicht 400 Euros nur fürs Rauchen ausgegeben werden!!
Ein Sozialstaat muss Mißbrauch aushalten? Um den sozialen Frieden zu sichern? Der soziale Friede wird doch dadurch erst zerstört. Die Sanktionen treffen nur eine absolute Minderheit der ALG II Bezieher, der Großteil verhält sich regelkonform. Und diese mißbrauchende Minderheit zu verhätscheln ist der falsche Weg.
@Sven Schulze Ihr Missbrauchsargument ist ein von der Politik stammender Kampf- und Propaganda-Begriff. Sie haben sich davon zu sehr den Kopf waschen lassen.
Wer auf solche fadenscheinigen Begründungen für die Entrechtung einer oderer mehrerer Gruppen von Arbeitnehmern ( und auch Erwerbslose sowie Flüchtlinge, denen ja auch gern Missbrauch unterstellt wird, sind letztlich Arbeitnehmer) hereinfällt, tut mir leid
@Sven Schulze Die Sanktionen sind das Damoklesschwert für alle ALG II Bezieher. Damit werden Menschen in Arbeitsverhältnisse getrieben für die man ansonsten niemand findet. Genauso ist es bei sinnlosen Maßnahmen auf Kindergartenniveau. Weigert man sich, wird gekürzt. Das dafür Millionen von Euros verschwendet werden, regt kaum einen auf.
@Sven Schulze Sozial?
Frieden?
Der könnte viel stärker ausgebaut werden wenn alle endlich gleich sind an Chancen und Möglichkeiten. Dann müssen eben alle mit 424€ Lebenshaltungskosten leben. Damit alle gleich sind.
Der Rest wird einfach eingezogen um den Staat aufzubauen damit alle gleich an Chancen leben.
So tuen ihre Argumente erst Sinn ergeben.
Also auf alle bekommen nur noch 424€ Lebensgaltungskosten.
Warum bekommt man dann 24€ Verpflegungspauschale am Tag für 24h??? Um am Leben Teilzuhaben und keine Nachteile zu haben? Damit Abgeordnete 48€ bekommen und in der EU 60€.
Weil Essen Trinken Kaffee und Teilhabe eben daneben auch regional (früher politische mitte) unterschiedlich ist.
Deswegen ist Hartz 4 als Satz?
Mist
@Sven Schulze Der soziale Frieden wurde mit HartzIV zerstört. Die sozial Schwachen, die Arbeitslosen waren auf einmal selbst Schuld an ihrer Lage.
Man muss sie ja nur negativ motivieren und bestrafen. Dann arbeiten sie schon.
So entsolidatisiert man die Gesellschaft.
@Nansen entsolidarisiert wurde nicht nur durch das schwarzpädagogische Bestrafungs-und Verdächtigungs-System sondern ganz entscheidend durch die massive Hetze gegen Erwerbslose, die mehrere Jahre nach Einführung von hartz IV in den Medien anhielt.
@Nansen Gerade heute kam die Meldung, dass die Zufriedenheit in Deutschland auf Rekordstand ist. Sicherlich haben sie recht, dass ein wenig Druck die Leute zur Arbeit motiviert. Deshalb konnten ja auch seit ALG II die Erwerbstätigenzahlen so toll gesteigert werden. Das ist natürlich nicht nur für die Gesellschaft sondern insbesondere auch für die Betroffenen sehr gut. Solidarität ist halt keine Einbahnstrasse. Man kann nicht nur Unterstützung einfordern, sondern muss auch sein Bestes geben, aus der Stuation selber herauszukommen. Wer es trotz aller Versuche nicht schafft, wird solidarisch unterstützt. Wer einfach nur keinen Bock hat, verdient keine Unterstützung und keine Solidarität.
@Sven Schulze Zufriedenheit in Deutschland auf Rekordstand: Wer hat denn diese Statistik gemacht? Haben Sie die mal geprüft? Ich halte das für Propaganda.
Übrigens gibt es vielfältige Gründe nicht als Mensch und Arbeitnehmer 2. Klasse arbeiten zu wollen. Die Erhaltung von einmal schwer erkämpften Arbeitnehmerrechten und wenigstens einigermaßen akzeptabler Löhne z.B. Es gibt aber auch Menschen, die einfach nicht so mithalten können- Wenn Sie meinen, denen stünden dann auch weniger Rechte zu, sind Sie beim Sozial-Darwinismus, statt bei einem Sozialstaat gelandet.
@Yvonne 33 vergessen: auch über menschlichere Arbeitsbedingungen könnte ma sich ja mal unterhalten. Mit dem Sozialstaat der 80er-Jahre war ja nun wirklich nicht die Krone der guten Arbeitsbedingungen erreicht.
@Sven Schulze Ich habe nie jemanden kennengelernt, der gar "keinen Bock" hat zu arbeiten. Soll es ja geben, aber das ist die minderste Minderheit.
Dagegen trifft HartzIV viel zu viele.
Und ich habe schon erlebt, was den Leuten an "Arbeit" zugemutet wird. Damals hieß es noch ABM und bedeutete nichts anderes, als daß Erwachsene 8h in einem Raum saßen und Mandalas malten und Bastelbögen ausschnitten.
Soll es auch heute noch geben. Und sowas darf man nicht ablehnen...
@Nansen Ich glaube von den wenigen die wirklich keinen Bock auf Arbeit haben, haben die meisten Psychische- oder Drogen/Alkohol-Probleme. Ich kenne auch niemanden der überhaupt keine Lust zum Arbeiten hat.
@Sven Schulze Die Meldung ist aus dem "Glücksatlas der Deutschen Post". Vielleicht finden sie ja noch was in der Bäckerblume .
@Sven Schulze Im Ernst? Verhätscheln? Es gibt ein Existenzminimum, dieses von staatlicher Seite zu unterschreiten ist unmenschlich! Und vielleicht denken Sie noch einmal darüber nach, wer wohl hierzulande verhätschelt wird ...
In den populären Rechtsextremismus-Analysen steckt viel Verachtung für die arbeitenden Klassen – und eine Verniedlichung des Faschismus.
Urteil zu Hartz-IV-Sanktionen: Investition in den sozialen Frieden
Weniger harte Sanktionen bei Hartz-IV – schürt das nicht Ungerechtigkeit? Mag sein, aber ein Sozialstaat muss das aushalten.
Proteste am 2. Mai in Berlin, dem internationalen Kampf- und Feiertag der Arbeitslosen Foto: Christian Mang
Endlich hat das Bundesverfassungsgericht dem Sanktionsirrsinn bei Hartz IV Grenzen gesetzt, teilweise zumindest. Wer sich weigert, einen bestimmten Job anzunehmen, muss künftig nicht mehr damit rechnen, dafür so heftig bestraft zu werden, dass er vielleicht nicht einmal mehr Geld für Essen hat. Oder sogar aus der Wohnung fliegt, weil das Jobcenter nicht mehr für die Miete aufkommt. Machen wir uns nichts vor: Die Macht von Jobcenter-Mitarbeiter*innen gegenüber Bedürftigen ist immens hoch, sie entscheiden über die Existenz von Menschen – und die ihrer Angehörigen, in vielen Fällen über die von Kindern.
Das Urteil ist auch aus psychologischer Sicht zu begrüßen. Aus zahlreichen Studien ist seit Jahren bekannt: Druck bewirkt eher das Gegenteil dessen, was er erzeugen soll. Man kennt es doch selbst aus eigener Erfahrung: Wem gedroht wird, der reagiert mit Gegenwehr. Wer mit Hartz-IV-Empfänger*innen spricht, hört häufig Sätze wie: „Die da im Jobcenter üben Willkür aus, sie hören mir gar nicht richtig zu. Ich will ja arbeiten, aber nicht das tun, was sie mir aufzwingen.“ Wer so negativ motiviert wird, begibt sich eher in die innere Emigration statt in die selbstständige (Job-)Offensive.
Zur Wahrheit gehört natürlich auch, dass es Menschen gibt, die nicht arbeiten wollen – aus welchen Gründen auch immer. Die sich in die „soziale Hängematte legen“, um mal ein klischiertes Narrativ zu bedienen. Ja, diese Menschen leben auf Kosten der Gesellschaft. Und ja, sie in diesem Habitus zu unterstützen, regt berechtigterweise auf. Vor allem jene, die sich Tag für Tag abrackern, manche sogar für sehr wenig Geld und eine mickrige Rente. Doch Menschen, die weniger am Gemeinwohl und mehr am eigenen Vorteil interessiert sind, wird es immer geben – ob mit oder ohne Sanktionen.
Die Frage, die hierbei im Raum steht: Darf der Staat das legitimieren? Darf er eine neue Ungerechtigkeit aufbauen, indem er eine andere abbaut – und nichts anderes tut er, indem er die Hartz-IV-Sanktionen abmildert? Aber ein Sozialstaat, der Deutschland immer noch ist, muss das aushalten. Es ist eine Investition in den sozialen Frieden.
Menschen mit bedingungslosem Grundeinkommen arbeiten meist weiter wie zuvor. Aber es geht ihnen besser, vor allem psychisch
Eine echte sozialstaatliche Konsequenz – und das Ende aller Sanktionsdebatten – wäre indes das bedingungslose Grundeinkommen. Eine finanzielle Zuwendung in Höhe des Existenzminimums für alle hat vor allem einen Effekt: Ohne Behördendruck und Angst vor drohendem Existenzaus ist nun tatsächlich jede und jeder selbst dafür verantwortlich, wie gut es einer und einem geht. Wer nicht arbeiten will, muss das nicht tun – und dafür mit weniger auskommen.
Die Zahl derer, die ausschließlich vom Grundeinkommen leben, dürfte allerdings gering sein. Erfahrungen des Projekts „Bedingungsloses Grundeinkommen“, das seit einiger Zeit 1.000 Euro für zwölf Monate verlost, besagen nämlich, dass die Gewinner*innen so weiterleben wie zuvor. Aber es geht allen besser, vor allem psychisch.
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Simone Schmollack
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