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Der Brexit ist der Keil, der das United Kingdom in seine Teile zerfallen lassen wird, Greater Brexit, sozusagen. Schottland wird aus dem UK aus- und in die EU eintreten. Die Iren werden wieder verstärkt zu den Waffen greife, Ausgang offen. Wales wird zaudernd abwarten wie es den Schotten ergeht, und dann irgendwann doch loslaufen. Wenn das alles schnell genug geht, dann kann sich England Trump zum Kauf anbieten. All die Schlösser und Golfplätze dürften dem Greatest President Ever gefallen.
„Einen guten Brexit gibt es nicht.“ sagen die Iren in Nordirland und in der Republik.
Dáithí O’Ceallaigh "Brexit from an Irish perspective" - Februar 2018
www.youtube.com/watch?v=dmjTPr8j5p4
sehr schöner Kommentar, very british: nett ausgedrückt, aber in der Sache knallhart.
Bestrafe einen, erziehe Millionen! Hat ein Ant-Faschist mal geschrieben.
@Gambitus wow
Ein Einzeiler zur bösen, faschistischen EU und zum heldenhaften Freiheitskampf des VK.
> Die Vorteile, die den Briten von der Brexit-Kampagne versprochen wurden sind hinreichend dokumentiert.
Es geht mE nicht um die Versprechungen, sondern um die politischen Ziele.
MAGA-Trump ist trotz seiner grottigen Rhetorik rational verständlich. er bekämpft China und die EU.
Was aber ist BJ's Ziel ?
Ein nationaler Tante-Emma-Laden im Zeitalter der globalen Discounter ?
@horsefeathers @ Tomas Zerolo
Natürlich bleibt der große Knall aus.
Am 4.10 gegen 15.00 Uhr ist bekannt geworden, das der Rechtspopulist Boris Johnson die EU um eine Verlängerung des Brexit bitten wird, falls das Abkommen nicht bis zum
19. Oktober fertig verhandelt werden kann.
Regierungsdokumente, die dem höchsten Zivilgericht Schottlands heute vorgelegt wurden, besagen, dass der Premierminister eine Verlängerung des Brexit von der EU anstreben wird, wenn bis zum 19. Oktober keine Einigung erzielt wird.
Boris Johnson sagte, er wolle lieber "tot im Graben" liegen, als eine weitere Verlängerung anzustreben, aber die Offenbarung vor Gericht scheint in direktem Widerspruch zu dieser Aussage zu stehen und wirft die Frage auf, ob UK am 31. Oktober tatsächlich die EU verlassen wird.
Das Oberste Gericht in Schottland verhandelt über die Frage, ob Boris Johnson zur Verlängerung des Austrittstermins gerichtlich gezwungen werden kann.
Die Taktik der Rechtspopulisten ist u.a. Verwirrung zu stiften - ob nun mit platen Lügen oder Halbwahrheiten - oder durch plötzliches Abrücken von alten Positionen -- ist Ihnen völlig egal.
""Ob der jetzt vorgelegte abschließende Vorschlag "UK" zur Reform des bestehenden Brexit-Abkommens mit der EU sinnvoll und praktikabel ist oder nicht, mögen Handelsexperten beurteilen.""
==
Experten? Sogar die eindeutig unionistischen pro-britischen nord-irischen Handeslverbände kritisieren auf Heftigste den zwiespältigen und un-eindeutigen Vorschlag des Rechtsradikalpopulisten Boris Johnson. Das ist keine Frage an Experten - sondern ein Versuch Boris Johnsons, den Nordiren wirtschaftlich den Boden unter den Füssen wegzuziehen.
Ein weiteres Indiz das BJ die Nordirlandfrage völlig egal ist.
Was schlägt der Rechtspopulist Johnson vor?
Zwei (2) Grenzen - ein breiter Grenzstreifen zu beiden Seiten der tatsächlichen Grenze - und eine Grenze in der irischen See und zwei Zollgebiete - eines für Großbritannien und das andere die bekannte Zollunion - und zwar befristet - nach Ablauf einer Frist soll Stormont entscheiden dürfen wie es weiter gehen soll.
Boris Johnsons Vorschlag ist ein bösartiger Affront - jeder kann sich herausklauben was er möchte -
aber eine Lösung rückt in weite Ferne.
Warum?
Weil BJ noch nicht einmal den gesamten Vorschlag - 44 Seiten- an Barnier weiter gereicht hat - sondern bislang nur 7 Seiten bekannt sind.
Und weil es in Stormont derzeit keine Regierung gibt - aber bei einem Vetorecht, wie Johnson fordert, stellt sich die Frage warum Schottland und Wales kein Vetorecht bekommen sollen - sondern nur der Teil UK`s der sich Nordirland nennt?
Das halbgare Zeugs was BJ verbreitet reflektiert nicht den Stand der Verhandlungen - noch hatten Experten eine Chance sich zu äußern - weil nur ein Teil des Vorschlags vorliegt.
Alle die nicht Experten sind - sich aber auskennen - halten den Vorschlag von BJ für Quatsch.
Derjenige der klar und kohärent reagiert ist die EU - die mahnt einen Vorschlag an, der Schutz des gemeinsamen Marktes und Frieden in NI gewährleistet.
Noch Fragen wenn die EU die Einhaltung des GFA anmahnt?
Ich freue mich schon jetzt auf den Tag X. Wenn der prognostizierte "große Knall" ausbleibt.
Es wird weitergehen. Business as usual. Wetten, dass ...?
@76530 (Profil gelöscht) Worauf wir alle einen lassen können! Ein bisschen mehr Coolness würde uns ehemaligen Exportweltmeistern gut zu Gesicht stehen, denn mit wem treiben wir nicht alles Handel, der auch nicht in der EU ist? Wir können Rees-Mogg, Farage und Ihrer Klientel ja ein Schnippchen schlagen und gewähren allen Briten unter 50 einseitig volle Freizügigkeit in der EU. Wäre doch witzig, wen Dominic und seine Nanny in Zukunft drei Monate auf ein Visum warten müssen und irgend ein langhaariger Hippie aus Nottingham einfach nur seinen Pass zeigt.
@Weidle Stefan > denn mit wem treiben wir nicht alles Handel, der auch nicht in der EU ist?
Ja, jedoch nicht zu den gleichen Bedingungen, vielmehr müssen Auflagen der EU z.B. zu Produktsicherheit, Verbraucherschutz, Umweltschutz etc eingehalten werden.
Natürlich wird der business weitergehen aber nicht as before.
@horsefeathers Ein bisschen muss man für seine Freiheit schon investieren und das Geld wird ja jetzt frei, jede Woche 395 Millionen.
@Weidle Stefan Auch, daß die (virtuellen) Millionen nur im Rahmen der EU zu erwirtschaften waren - who cares ?
Hab ich auf Facebook gefunden:
UK: We want a unicorn.
EU: Unicorns don’t exist. You can have a pony.
UK: We vote against your pony.
EU We discussed this in detail: it’s a pony or nothing.
UK: We vote against your pony.
EU Alright, then you get nothing.
UK: We vote against your nothing.
EU …you really don’t get it, do you?
UK: We need more time to think about it.
EU: Think about a pony or nothing?
UK: We want a unicorn!
@Peter Mueller Da habe ich noch einen, auch im Hinblick auf das HoC:
(hoffentlich klappt der Umbruch)
I'm against it
(Groucho Marx)
I don't know what they have to say
It makes no difference anyway
Whatever it is,
I'm against it
No matter what it is
or who commenced it
I'm against it
Your proposition may be good
But let's have one thing understood:
Whatever it is,
I'm against it
And even when you've changed it
or condensed it
I'm against it
Es hätte doch jedem halbwegs vernünftig denkende Politiker klar sein müssen, dass ein Referendum zu einer derart zentralen und weitreichenden Angelegenheit wie dem Brexit, das derart knapp ausging mit nur einer minimalen Mehrheit (und der ein übles pseudo-argumentatives Gebäude aus Lügen und Unterstellungen zugrunde lag), ein heftiges Potential zur Spaltung einer Gesellschaft hat.
Das hätte von vorne herein zu größter Besonnenheit und diplomatischem Geschick verpflichten müssen, um dieser Spaltung vorzubeugen und möglichst viele bei dem Entscheidungsprozess und dem weiteren Verfahren mit zu nehmen.
Es ist bekanntlich alles ganz, ganz anders gekommen. Schon T. May machte nicht die geringsten Anstalten, auf die Opposition zuzugehen. Diese war allerdings auch in sich uneins und hat mit J. Corbyn leider nur einen Oppositionsführer zu bieten, den ich als ebenso unfähig und fernab der Realität einschätze wie ich B. Johnson sehe.
Das Gerede B. Johnsons, "den Willen des Volkes" durchsetzen zu wollen kann ich vor diesem Hintergrund nur als gefährliches "Öl ins Feuer gießen" ansehen. So wird die Spaltung der englischen Gesellschaft nur vertieft und zudem werden die Abspaltungstendenzen z.B. der Schotten nur bestärkt.
Für mich ist England politisch an einem historischen Tiefpunkt angelangt und ich befürchte, dass der Weg aus diesem Tal sehr mühsam wird.
@jlMG ja ich teile Ihre Einschätzung. Das haben Sie gut auf den Punkt gebracht.
Die EU ist nicht bekannt dafür, Probleme sachgerecht unter Berücksichtigung sozialer Aspekte zu lösen.
Beispiel: Flüchtlingskriese, Griechenland, die schwierigen Verhältnisse in Südeuropa. Und natürlich der Brexit. Stets sind es die anderen. Mal ist es Putin, dann Erdogan, jetzt B.Johnson. Und immer die gleichen propagandistischen Muster: hier die Guten, dort die Bösen und Lügner.
Obwohl ich dem imperialen britischen Verhalten nichts abgewinnen kann, finde den Kommentar von Dominic Johnson wohltuend ausgeglichen. Danke dafür.
"Die britische Regierung braucht den Erfolg des Brexit, um nicht an den eigenen Wählern zu scheitern"
Und genau darin liegt einer der Knackpunkte.
Zum Referendum wurde (mit Hilfe von Cambridge Analytica und der Murdoch-Presse) Brexit als etwas verkauft, was es nicht ist: Balsam für die vom Neoliberalismus aufgerissenen Wunden.
Wenn BJ sich jetzt auch noch sozial geriert, dann wirkt er so glaubwürdig wie der Wolf, der gerade ein Pfund Kreide gefressen hat.
@tomás zerolo Mich würde ja interessieren, welche Vorteile sich die Brexiteers vom Brexit versprechen - abgesehen von einem ideellen Vorteil, sich nicht mehr von der verhassten EU gängeln lassen zu müssen. De facto - also was den Wohlstand, die Lebensverhältnisse, etc. der Bevölkerung angeht - dürft es nicht besser, sondern eher schlechter werden. Das Pfund ist ja schon gefallen, die Preise steigen, die Ängste vor einem Ausbleiben der Touristen, Fehlen von medizinischem Personal, etc. etc. sind schon da. Der Brexit wird der Upper-Class und den Reichen zu noch mehr Wohlstand verhelfen auf Kosten der "kleinen Leute", die irgendwann sagen werden: "Wir wurden an der Nase herumgeführt. Man hat uns verschaukelt." Aber vielleicht irre ich mich auch, und der Brexit bringt den Britten das Eldorado.
@06313 (Profil gelöscht) Die Vorteile, die den Briten von der Brexit-Kampagne versprochen wurden sind hinreichend dokumentiert.
Etwa dass die riesigen Zahlungen, die GB an die EU leistet nun in das Gesundheitssystem gesteckt werden können (dass diese Zahlungen auch etwas mit der Konjunktur und den Exportmärkten zu tun hat, die jetzt vielleicht futsch sind... geschenkt) oder dass die kleinen Fischer nun nicht durch die EU-Fischereiquoten beschränkt werden (dass es zum einen weniger Fische gibt, zum anderen die Quoten unter drei Grosskonzernen in der UK aufgeteilt wurden wird sich durch Brexit wohl kaum ändern -- aber nunja).
Hinzu kommt das populistische verschieben aller hausgemachten Probleme auf die EU -- die Auswirkungen davon können Sie in Herrn/Frau Klappstuhls Beitrag hier betrachten.
@06313 (Profil gelöscht) Das ist nicht gesagt sicher werden die Kurse erst einmal sinken aber wenn alles abgeschlossen ist und GB unabhängig ist wird es auch wieder bergauf gehen.
Ich hoffe dass GB erfolg mit dem Brexit hat denn, nur so ist es möglich das Bürokratiemonster EU zu reformieren.
@Klappstuhl > Bürokratiemonster
1. wenn man nach Mitarbeiterzahl geht hat jede deutsche Millionenstadt mehr Mitarbeiter als die EU für 500 Mio Bürger.
2. wenn man nach der Zahl der Gesetze und Verordnungen geht, muss man in Rechnung stellen, dass diese von den nationalen Regierungen kommen und einstimmig verabschiedet werden - die nationalen Politiker machen sich hier zumeist einen schlanken Fuß.
3. Der Bürger ist janusköpfig (Kommissar Stroiber) - er verlangt immer mehr Sicherheit, beschwert sich aber zugleich über entsprechende Regelungen z.B. der Produktsicherheit (zuletzt pharmazeutische Produkte - Schutz vor Medikamentenfälschungen) oder des Verbraucherschutzers (z.B. beim online-banking)
Gegen Mythen und Faktenresistenzen kann man offensichtlich nicht erfolgreich argumentieren.
@horsefeathers Danke!
@Klappstuhl Bürokratiemonster EU?
Darum geht es nicht. Es geht darum das Johnson die Grenze zur EU beschädigen möchte - und zwar deswegen um soziale- und Lebensmittelstandards der EU auszuhebeln.
Das die afd und Rechtsradikalpopulisten für Löcher in den Außengrenzen der EU plädieren - als auch für die Minderung der Lebensmittelstandards und des Gesundheitsschutzes in Europa ist interessant zu erfahren.
@06313 (Profil gelöscht) Ganz einfach. Sie möchten sich nicht mehr an Sozialstandards, Arbeiterschutzgesetze, Umweltstandards, lebensmittelstandards etc. halten. Die Folge wird sein, dass einige Reiche und vor allem Superreiche profitieren und das Gros der Menschen leidet.
Ist „Dominic Johnson“ zufällig eine Kunstfigur aus Cummings und den PM? Dann ergäbe diese Kolumne irgendwie Sinn. Zu behaupten, die britische Seite habe geliefert, ist Tory-Propaganda. Jeder Vorschlag, der die Grenzprobleme nicht lösen kann, aber die Rückversicherung befristen will, ist als Falle zu verstehen.
@Hinkelstein Der Name ist Programm.
@06313 (Profil gelöscht) Das geht schon ewig so, dass Dominic Johnson hier die Positionen der Tories verteidigt oder sogar übernimmt. Teilweise sind seine Positionen von denen Boris Johnsons nicht zu unterscheiden. Beispiel: „No Deal mit Johnson oder no Brexit mit Corbyn“. Könnte genauso von Boris Johnson stammen.
Lieber Herr Johnson, es ist immer interessant, die Ansichten von Briten über den Brexit prozess zu lesen, um die britische Perspektive zu verstehen. Ich verstehe datunter immer vor allem eines: Großbritannien scheint sich seinem Selbstverständnis nach auf Augenhöhe mit der EU zu seihen, und diese Selbsteinschätzung (manche würden es Selbstüberschätzung nennen) ist einer der größten Ursachen, warum sich die Briten so hoffnungslos im Brexit verheddern und sich an der EU die Zähne ausbeißen werden: die EU ist kein Staat auf Augenhöhe, sie ist die höhere Instanz, die "Ebene drüber" die Kraft, die Balance und Interessenausgleich vor allem für die Willigen und nicht für die nicht mehr willigen schaffen muss.
Es ist mit Großbritannien wie mit einem dominierenden Fussballligisten der dem Verband droht: "ändert die Regeln zu unseren Gunsten sonst verlassen wir die Liga" oder in eurem Falle: "wir verlassen die Liga, dürfen aber trotzdem an der Meisterschaft teilnehmen und da verlangen wir auch mal Flexibilität vom Verband"
jeder Verbandspräsidänt würde sich über eine solche Erpressung kaputtlachen. Womit wir wieder beim Brexit wären.
@Jentsch Bertold Es ist sogar noch schlimmer: Die Briten (oder vermutlich genauer „die Engländer“) glauben, dass Sie über der EU stehen. Vermutlich weil sie Kopf sich immer noch für die Herrscher eines Weltreichs halten.
Nur so kann man verstehen, dass die Briten von der EU verlangen, die Kontrolle über ihre Aussengrenzen aufzugeben. Genauer gesagt soll Nordirland (ein Teil von GB) darüber entscheiden können, welche Regeln für die Grenze zwischen Irland und Nirdirland gelten. Die EU soll nur noch zu allem Ja sagen dürfen.
So behandelt man Vasallenstaaten, aber keine Partner auf Augenhöhe.
Deal hin oder her. Am Ende sollte das gesamte britische Volk nochmals darüber per Volksabstimmung entscheiden, und nicht die Erzkonservativen Torys alleine. Hoffentlich kommt es dazu, weil das dann zu diskutierende Scheidungspapier auch Vorlage für andere EU-Länder sein könnte. Es geht um Europa als ganzes. Not just Britain
@07954 (Profil gelöscht) "weil das dann zu diskutierende Scheidungspapier auch Vorlage für andere EU-Länder sein könnte."
und genau, das ist die Motivation der EU die Verhandlungen nicht zu einem guten Ende zu führen.
Nur weil die Torys erzkonservativ sind, ist die EU im Umkehrschluß ein Hort von Lichtgestalten, die sich selbstlos für das Wohl der Welt einsetzen.
Es sollte klar sein, das EU wie GB Eigeninteressen haben, das ist legitim nur sollte nicht ständig so getan werden, als ob nur GB unmögliche Forderungen stellt.
Für die EU ist doch die noch größere Gefahr, das ein No Deal Brexit, eben nicht im Chaos endet. Was gibt es dann, andere vom Austritt abzuhalten?
Lieber verhandeln. Ein Backstop wird nicht akzeotiert werden, da sollte die EU einmal realistischer werden, zumal sie mit der Außengrenze in Irland, mehr zu verlieren hat.
@nutzer out means out.
Der Binnenmarkt mit seinen 4 Freiheiten (Waren-, Dienstleistungs-, Personen- und Kapitalverkehr) hat nach dem Austritt keine Gültigkeit mehr für das VK.
Die einzige Lücke exisitiert beim Warenverkehr und dem geteilten Irland.
Wo ist da, außerhalb der Irlandfrage aktuell Verhandlungspotential ?
(Daß nach dem Brexit über das Verhältnis des VK zur EU verhandelt werden wird, ist nach Artikel 50 der folgende Schritt nach dem Austritt).
@nutzer "...nur sollte nicht ständig so getan werden, als ob nur GB unmögliche Forderungen stellt."
Großbritannien möchte nach dem Austritt einen eigenen Handelsraum wiedererlangen, mit eigenem Zolltarif, eigenen Handelsverträgen ect ect pp und gleichzeitig ohne Warenkontrollen und ohne gemeinsame Rechtsgrundlage den Vorteil des EU-Binnenmarktes behalten. (Wink mit der Rosinentüte)
diese gestellten Forderungen bzw Wünsche seitens GB gegenüber der EU sind unmöglich ! fast schon mathematisch unmöglich !
"Was gibt es dann, andere vom Austritt abzuhalten?"
Es ist eine Mär, dass jemand inklusive GB vom Austritt abgehalten würde. Es will nur niemand austretten, und wer austritt, darf nicht erwarten, dass er noch die Taschen getragen bekommt.
"Die britische Seite hat geliefert?"
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Was denn genau? Wenn man den Infos aus anderen Medien folgt: Eine Tüte Luft mit vielen wenn&aber & ner Menge Löcher!
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Es "scheint" schon ein Entgegenkommen der EU zu sein, das überhaupt als Verhandlungsgrundlage "zu sehen"!
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Außerdem, auch das scheint nicht angekommen zu sein: Der Backstop ist eine "ÜBERGANGSLÖSUNG" die in dem Moment weg fällt, in dem es eine alle Seiten zufriedenstellende Lösung für das Irische Grenzproblem & das Karfreitagsabkommen gibt!
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Wenn, um mal logisch zu bleiben, der Vorschlag von GB eine "LÖSUNG" des o.a. Problems sein soll, gibt es doch keinen Grund, sich davor zu fürchten, das der Backstop nicht ganz schnell vom Tisch ist! ODER?
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Allen die einigermaßen rational & logisch Denken, war schon VOR der Volksbefragung klar, das das GRENZPROBLEM in Irland "unlösbar" ist. Karfreitagsabkommen & EU-Außengrenze sind ein Widerspruch!
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Der no-deal-Brexit, bzw. die jetzigen Vorschläge heißen doch Übersetzt: GB kündigt das Karfreitagsabkommen ohne es formal zu sagen.
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Da kann man auch Formal Kündigen, mit allen Konsequenzen daraus!
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Kopfschüttelnd Sikasuu
"Aber immerhin gibt es jetzt einen Grund weniger, sie für unmöglich zu erklären: Die britische Seite hat geliefert."
Was hat sie geliefert? Richtig: einen Vorschlag, der nicht angenommen werden kann, weil nicht praktikabel.
"Europa sollte nachziehen."
Wieso?
Herrlich, dieser neoliberale Quatsch - das sogar noch in der taz! Ja, die bürgerliche Klasse, auch wenn sie grün angestrichen ist, sie hat doch nur ein einziges Problem: Profit.
Ob Brexit hin oder her. In der EU geht es nur darum ungehemmt weiter den Handel auf Kosten der Schwächeren fortzuführen. Das ganze Brimborium herum dient doch nur der Unterhaltung des Pöbels, der in bestimmten Zeiträumen die Wahlkabine besuchen darf. In UK ist es nur eine Frage der Machtverhältnisse, ob die Oligarchen, welche die einzigen Profiteure des Brexits sind, sich durchsetzen können. Die EU wird alles dafür tun, dass die Gewinnmaschine weiter läuft. Kaufmannsdenken halt.
Die charakterliche Unterscheidung zwischen einem Kaufmann und einem Betrüger besteht nur darin, dass der Betrüger das Pech hatte, dass zufälligerweise einmal ein deutscher Staatsanwalt zur Anklageerhebung getragen wurde.
Was aber aus soziologischer Sicht diese Schmierenkomödie so interessant erscheinen lässt, dass ein einstmals geschlossenes Marktbündnis, als Bollwerk gegen aufbegehrende Entwicklungsländer und dem altbösen Kommunismus durch die heilige Relion des Neoliberalismus zusammen gehalten, von letzterem Stück für Stück atomisiert wird.
Denn das ist die einzige Triebfeder dieser Lehre die von Hayek und den Friedmännern zur Religion erhoben wurde: der maßlose Egoismus. Es sei dabei an das Zitat der Margaret Thatcher erinnert:"So etwas wie die Gesellschaft gibt es nicht. Es gibt nur einzelne Männer und Frauen und es gibt Familien..."
(Referenz: beruhmte-zitate.de...Rechtschreibfehler im Zitat korrigiert)
Jeder Hetzer gegen den Islam würde dieses Zitat dick unterstreichen und es als typisches Kennzeichen solcher muslimischen Despotien gebrandmarkt, wenn ein arabischer Schriftgelehrter es ausgesprochen hätte.
In Europa wird dagegen dieses Zitat als Gipfel der Freiheit und moderner Demokratie gefeiert.
Ein erfrischend undogmatischer und reflektierter Artikel. Ich glaube immer noch dass Ziel ist so eine Verwirrung zu schaffen bis es ein zweites Referendum gibt, und dann wird denn Leuten so lange Angst gemacht bis es abgelehnt wird...
dominic johnson versucht in seinen artikeln immer darzustellen, dass die EU ja gar nicht so unschuldig sei am brexit und am wahrscheinlichen scheitern aller verhalndlungen.
so wie ich das sehe, ist das ungefaehr so, als wenn nach ewiger disharmonie sich der quengelnde ehepartner mit grosser ankuendigung scheiden lassen will, dann aber droht mit einem molotow cocktail das gemeinsame haus in brand zu stecken, wenn nicht alle seine bedingungen erfuellt wuerden
"Reflexartige Zurückweisungen nach dem Muster, dass alles aus dem Hause Boris Johnson sowieso nur Quatsch sein kann, sind genauso unseriös wie ...."
Herr Dominic Johnson: Wenn ich die anderen seriösen Medien richtig gelesen habe, dann hat Brüssel und die meisten Politiker die neuesten "Vorschläge" von Ihrem Namensvetter nicht "reflexartig" zurückgewiesen, sondern berechtigte Vorbehalte gezeigt, die Sie selbst erwähnen, nämlich "alle Unklarheiten ließen sich irgendwann irgendwie beseitigen". Wieso behaupten Sie so etwas? Ebenso unhaltbar und typisch für Ihre Pro-Bori-Johnson-Brexit-Kommentare ist diese Passage:
"Großbritannien ist für die EU derzeit eher Gegner als Partner. Wenn sie wollte, könnte die EU jedes noch so lückenhafte und widersprüchliche Brexit-Modell zum Erfolg erklären. Da sie aber nicht will, kann alles noch so genau austariert sein, und es wird trotzdem nie gut genug sein."
Warum sollte die EU ein lückenhaftes/widersprüchliches Brexit-Modell, das die berechtigten Interessen der EU nicht erfüllt, ohne Wenn und Aber annehmen? GB möchte aus der EU. Wenn es mit einem Deal aus der EU raus will, dann muss dieser Deal die Bedürfnisse beider Vertragsparteien berücksichtigen/erfüllen. Und wenn man sich nicht einigen kann, dann muss einer der beiden Partner eben ohne Deal aussteigen. So einfach ist das. Ihr Kommentar trieft nur von Zynismus gegenüber Europa und seinen Interessen.
@06313 (Profil gelöscht) "Warum sollte die EU ein lückenhaftes/widersprüchliches Brexit-Modell, das die berechtigten Interessen der EU nicht erfüllt, ohne Wenn und Aber annehmen?"
Mit Norwegen klappt es auch ohne Grenzkontrollen, nur Nordirland soll ein Problem sein?
"GB möchte aus der EU. ...Deal die Bedürfnisse beider Vertragsparteien berücksichtigen/erfüllen."
Wenn GB keinen Backstopp will, gibt es einen No Deal und die EU muß in Irland Grenzkontrollen einführen.
Es ist eine Außengrenze, da ist die Position der EU schwächer.
Ein Verbleib GBs im Binnenmarkt ist eben kein berechtigtes Interesse der EU.
@nutzer 1. GB ist nicht Norwegen, vielleicht hat man in 6-8 Jahren ein ähnliches Akommen, wahrscheinlich eher nicht.
2. In NI wird es knallen, sobald die Grenze gezogen ist, egal ob sichtbar oder nicht.
3. Über den Backstop brauchen wir nicht diskutieren, da Johnson keinen Deal will. Jedes halbgare Abkommen würde seine Versprechen in die Realität holen und das Feindbild EU gefährden. Wiederwahl ade.
Wir können gerne die technischen Einzelheiten seiner Vorschläge durchkauen, das wäre allerdings eine mächtige Zeitverschwendung.
@nutzer Sie können doch nicht Norwegen mit UK vergleichen. Ich zitiere mal aus Wiki:
"Norwegen ist durch den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) seit dem 1. Januar 1994 gemeinsam mit Island und Liechtenstein der am weitesten in die EU-Strukturen integrierte Drittstaat. Durch den EWR nimmt Norwegen am Europäischen Binnenmarkt teil. Norwegen ist auf der anderen Seite verpflichtet, den Acquis communautaire in diesem Bereich zu übernehmen und wird deshalb auch als Faxdemokratie bezeichnet, die ihre Gesetze per Fax aus Brüssel erhält."
Soweit ich es verstanden habe, möchte B.J. keinen europäischen Binnenmarkt für GB. Und jetzt zitiere ich aus der ZEIT: "Der von der EU geforderte Schutz des Europäischen Binnenmarkts vor Produkten, die nicht den EU-Standards entsprechen, läge in der Hand des nordirischen Regionalparlaments, hieß es. Das Parlament soll alle vier Jahre darüber entscheiden, ob sich der britische Landesteil an europäischen oder an britischen Standards orientiert. Nach dem Willen der britischen Regierung soll sich die EU gleichzeitig verpflichten, in keinem Fall Kontrollen an der Grenze durchzuführen." Im KLartext: Nordirland (GB) entscheidet alle 4 Jahre darüber, welche Standards beim Warenverkehr erfüllt werden müssen, so dass es ein Fass ohne Bode ist und der Eiertanz alle 4 Jahre von vorne losgeht. In der ZEIT ist ferner nachzulesen: "In dem Schreiben an Juncker wies Johnson darauf hin, es sei "nicht das Ziel der aktuellen Regierung", eine enge Anbindung an EU-Regeln zu Zöllen und Produktstandards einzugehen." Im Klartext: Wenn Nordirland sich für britische Standards entscheidet und es keine Grenzkontrollen gibt, dann fließen Waren, die nicht den europäischen Standards entsprechen ungehindert in die Republik Irland (EU) und von dort weiter in den EU-Raum.
@06313 (Profil gelöscht) Gute Zusammenfassung, es wird sehr deutlich warum die Norwegen-Regelungen für GB nicht in Frage kommen.
Was mich am meisten in den 'Vorschlägen' ärgert ist der Passus, die EU verpflichtet sich im Gegenzug, keine Grenzkontrollen durchzuführen. Wie bitte? Ich dachte die genialen Vorschläge sollten Kontrollen überflüssig machen. Völlig unannehmbar! Aber es wird wieder einmal suggeriert die EU würde unnötig das Land mit ihrem Kontrollwahn überziehen.
@nutzer "Mit Norwegen klappt es auch ohne Grenzkontrollen, nur Nordirland soll ein Problem sein ?"
Ja!Weil die Besiedlung dünner und die Grenzbewegungen sehr viel niederiger sind als in Irland/Nordirland. Weil das dortige System über Jahrzehnte gewachsen ist, weil Schweden und Norweger mit Respekt und Vertrauen miteinander umgehenwährend die Iren von den Engländern seit Jahrzehnten bzw Jahrhunderten als fiddlertanzende Kobolde betracht werden, weil während der BSE Krise Unmengen von mit Ausfuhrstop belegtem englischem Rindfleisch über die Irisch/nordirische Grenze in den EU Raum geschmuggelt wurden,
weil es nicht zuletzt sehr wohl Warenkontrollen an den Grenzübergängen zwischen Schweden und Norwegen gibt.
"Es ist eine Außengrenze, da ist die Position der EU schwächer."
Ist sie nicht.
Ein Verbleib GBs im Binnenmarkt ist eben kein berechtigtes Interesse der EU.
falsch ! es ist kein berechtigtes Interesse Großbritanniens ! das lässt sich seit drei Jahren 1x wöchentlich im House of Commons live verfolgen. und die einzigen Polikitker in Brüssel die kein Interesse am Verbleib GBs im Binnenmarkt haben, sind Farage und seine Fraktion !
@06313 (Profil gelöscht) Ich finde Ihre differenzierte Haltung gegenüber der - na sagen wir - etwas euroskeptischen Attitüde der taz - doch sehr gut nachvollziehbar. Was ich an der taz schätze ist, dass sie gerne mal gegen den Strich bürstet, wenn alle sich einig zu sein scheinen. Was mir aber immer wieder auf den Wecker fällt ist, dass sie auch regelhaft genau das tut, was sie hier einseitige der EU anlastet: Anderen in hochnäsigster Attitüde Tipps zu geben. In meinem Erleben hat sich die EU gerade im Brexit-Prozess sehr moderat und deeskalierend verhalten. Das sie den sie definierenden Binnenhandel schützt, gehört zum Grund-Konstrukt, das aber auch noch eine Menge anderer Vorteile für die Mitgliedsländer (auch Griechenland) mit sich bringt. Ein weites Feld um mit Fontane zu sprechen ... "Die Briten: 1.000 Sekten aber nur eine Soße!" ... . man kommt auf den Gedanken, dass Fontane nicht nur (bis heute) der brillanteste deutsche Schriftsteller war (ist), sondern, dass er in Bezug aufs ehemalige Empire mit einer fast hellseherischen Faktensicht unterwegs war. ;-)))
Immer diese "Politische Stimmung". Der Brexit ist doch nur von Irland abhängig. Macht man in Irland eine Aussengrenze oder nicht. Und wenn das die beiden Irland-Staaten nicht entscheiden können müssen das EU und GB entscheiden. Aber dann sollten sie sich auch nicht von den Irland-Staaten erpressen lassen!
@Gerdi Franke Irland ist in der EU. Nordirland gehört zu Großbritannien.
Das Problem auf ein Gesamtirland zu abzuladen ist so, als wenn man die Lösung der Kubakrise Deutschland Ost&West überlassen hätte.
@F. Tee Sehr gut gegeben!!! Danke ;-))
Mit 400 Millionen Euro stützt der Staat die Meyer Werft in Papenburg. Damit setzen der Bund und das Land Niedersachsen gleich mehrere falsche Signale.
Reaktionen auf Londons Brexit-Vorschläge: Der große Knall rückt näher
Ob Brüssel und London sich noch auf ein Brexit-Abkommen verständigen, wird nicht an den Inhalten liegen. Sondern an der politischen Stimmung.
Fordert Zugeständnisse in Brüssel: der britische Premierminister Boris Johnson Foto: ap
Ob der jetzt vorgelegte abschließende Vorschlag Großbritanniens zur Reform des bestehenden Brexit-Abkommens mit der EU sinnvoll und praktikabel ist oder nicht, mögen Handelsexperten beurteilen.
Journalisten täten gut daran, sich mit schnellen Urteilen zurückzuhalten. Reflexartige Zurückweisungen nach dem Muster, dass alles aus dem Hause Boris Johnson sowieso nur Quatsch sein kann, sind genauso unseriös wie leichtfertige Zusagen, alle Unklarheiten ließen sich irgendwann irgendwie beseitigen, Hauptsache der Brexit kommt am 31. Oktober. Man muss eine Verhandlungsgrundlage, die wichtige Fragen scheinbar elegant umschifft, nicht für genial halten – man sollte sie aber auch nicht dafür kritisieren, dass sie noch kein Verhandlungsergebnis ist.
Ob Brüssel und London sich jetzt auf ein Brexit-Abkommen verständigen, das auch in den Parlamenten beider Seiten auf Zustimmung stößt, wird nicht an den genauen Inhalten liegen, sondern an der politischen Stimmung. Die EU ist – siehe der Umgang mit Haushaltsdefizitsündern oder mit Gesetzesbrüchen durch ihre eigenen Verantwortlichen – ein Meister darin, beide Augen zuzudrücken und fünfe gerade sein zu lassen, solange die Richtung zu stimmen scheint.
Sie ist auch – siehe der Umgang mit Griechenland in der Eurokrise, mit der Schweiz in den aktuellen Binnenmarktverhandlungen oder mit sich selbst in der Flüchtlingspolitik – in der Lage, bedenkenlos ihre eigenen Regeln und Grundsätze über Bord zu werfen und auf stur zu schalten, wenn es darum geht, einen Gegner auflaufen zu lassen.
Großbritannien ist für die EU derzeit eher Gegner als Partner. Wenn sie wollte, könnte die EU jedes noch so lückenhafte und widersprüchliche Brexit-Modell zum Erfolg erklären. Da sie aber nicht will, kann alles noch so genau austariert sein, und es wird trotzdem nie gut genug sein. Die EU will ein Scheitern des Brexit, um nicht am Sinn ihrer Existenz zweifeln zu müssen. Die britische Regierung braucht den Erfolg des Brexit, um nicht an den eigenen Wählern zu scheitern. Eine Schnittmenge in den Interessenlagen ist da nicht erkennbar, jedenfalls nicht kurzfristig.
Politisch gesehen ist eine gütliche Brexit-Einigung heute nicht wahrscheinlicher geworden. Aber immerhin gibt es jetzt einen Grund weniger, sie für unmöglich zu erklären: Die britische Seite hat geliefert. Europa sollte nachziehen. Und wäre es völlig undenkbar, auf eine neutrale Vermittlung zurückzugreifen, um den großen Knall zu vermeiden? Europa ist doch immer gern zu Ratschlägen an andere Länder und Weltregionen bereit, wenn es um das Beilegen von Konflikten geht. Jetzt bräuchte es selbst welche.
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