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Ach Herr Ringelnatz,
Dyskalkulie?
C2H6O-Abusus?
Klandestine Kommunikation mit Nicht-Eingeweihten?
Kryptische Übermittlung zum Schutz vor Geheimdeinsten?
Oder einfach nur Bloßstellen von GesprächspartnerInnen, um sich nicht als Hikikomori zu outen?
Oder schlicht "Ignavia"?
Fragen über Fragen…
Was fehlt, ist nur eine verständliche Aussage 😶 .
@Frau Kirschgrün Ach Frau Kirschgrün,
Die Antiminoxe knispelt einfach nicht!
Das krytische zweite Wort lautet SARATONGA(na, naaa,...Weißer Mond..;);)).
Wenn jetzt immer noch nicht der Blitz der Erkenntnis einschlägt, setze ich mich weinend in die Ecke. Blick zur Wand.;)
HGD;)
(alles hochwichtige, komplexe Zusammenhänge)...Scheis...meine Waschmaschine.....
@05158 (Profil gelöscht) Oh, ich vergaß: viel Spaß beim Weinen gegen die Wand.
@05158 (Profil gelöscht) "Märchen und Wunder"? Sie hoffen auf Wunder…
…
Ist die Waschmaschine die Treppe runter?
…
"hochwichtige" – scheint mir auch so…
…
und, wieder C2H6O-frei?
@Frau Kirschgrün Ein außenstehender Forist, schaut bestimmt mit großen(runden) Augen auf unsere äußerst kompetenten sachbezogenen Dialoge.!!
Wundervoll!;)
@05158 (Profil gelöscht) Naja, so "wundervoll" finde ich es wieder nicht…
Langsam fühle ich mich dann doch ein wenig verarscht… und von Ihnen irgendwie blamiert…
Wie wär's mal mit einem ganz altmodischen, ironie- und sparwitz-freien "Klar"text, was Sie mir eigentlich mitteilen woll(t)en … mag ja sein, dass ich begriffsstutzig bin, aber ich hätte gerne zwischendurch Mitteilungen, die selbst ich in der Lage bin zu verstehen … 😘 . … Schankedön.
@Frau Kirschgrün So sei es denn.
1.www.youtube.com/wa...GXQI_ALPI&index=47
MARATONKA
2.www.inspirock.com/...-trips-a1403680993
Das war der Reisetipp.
SARATONGA
Da habe ich M und S verwechselt.
Wenn das jetzt nicht funktioniert alles auf Zero. Ohne! Ironie und Sparwitz.;)
@05158 (Profil gelöscht) Null-Linie
____/|_____/|_____/|___________________________________________________________________
R.I.P.
„Erstickt“ an der eigenen Unfähigkeit auf Augenhöhe zu kommunizieren…
In tiefer Trauer
Frau Kirschgrün
@Frau Kirschgrün AUSGEZEICHNETE REPLIK !
(Ich muß die komischen Zeichen machen ;););))!
Das macht Spaß zu kommunizieren.
Hoffentlich halten Kopf, Augen und Finger noch eine Weile durch.(bei mir) Nein, ich meine......
HGD
Anschließe mich Ihrem poetischen Votum.
Die Unappetitlichkeit der Klimapolitik der derzeitigen Regierung wird durch das Foto eindrucksvoll dokumentiert. Eine gelungene optische Entsprechung.
@76530 (Profil gelöscht) An falscher Stelle gelandet. War eine Erwiderung an Lowandorder ...
@76530 (Profil gelöscht) Uppsala - en passant -
Geb das Strüßche heiter gerne weiter.
Was an solchen Papieren deutlich wird, wie heute regiert wird. Es wird mit viel getöse neue Regeln geschaffen, die etwas positives bewirken sollen, in der Realität aber vor allem für mehr Komplexität sorgen. Es gewinnen immer die Berater und Anwälte, die Anträge formulieren oder Ansprüche gegen schwammige Regeln durchsetzen.
Hier z.b. würde es ganz einfach reichen, wenn jährlich die Steuer auf fossile Kraftstoffe deutlich erhöht würde. Mit den Einnahmen könnten Konzepte, die den Verkehr oder "just in time" ersetzen entwickelt werden. Gleichzeitig muss ein klares Ziel gesetzt werden, was erreicht werden soll.
Stattdessen herrscht Unklarheit und Verwirrung. Gegen jede Entwicklung gibt es Proteste und Ängste, aber für ein Gesamtkonzept gibt es keinen Plan.
Würden nicht nur die Aktionäre finanziert werden, sondern wirklich eine Wende geplant, hätte man nicht nur auf Offshore Windparks gesetzt und den damit verbundenen Schwierigkeiten mit den Leitungen, sondern viel mehr in eine Dezentralisierung des Stromnetz. Da zu hat aber keine Regierung den Mut gehabt.
Wie gesagt, am Ende gibt es 1000. Neue Regeln und viel Arbeit für Juristen. Die Regierung wird sich trozdem auf die Schulter klopfen, denn sie stellt Millionen zu Verfügung. Die aber statt in Projekte erst in die Taschen der Kanzleien fließen.
Zuerst sollten wir zur Kenntnis nehmen, dass 2020 noch nicht vorbei ist und dass das Klimaschutzziel für 2020 noch gilt und auch noch zu schaffen ist. Z.B. mit einem nationalen CO2-Preis auf Basis einer Verbrauchssteuer, vorzugsweise mit einer Festsetzung der Steuerhöhe mit Elementen des Emissionshandels.
@meerwind7 Und wovon träumen Sie nachts?
@Frau Kirschgrün Traumhaft!;);) Deswegen MAG ich sie.!
Hier noch ein kleiner Reisetipp(wenn möglich ohne Riesenkahn):
www.inspirock.com/...-trips-a1403680993
@05158 (Profil gelöscht) Den Link versteh' ich leider so gar nicht.
Mal salopp gefragt: Häh??
Immerhin ohne Vinyl-Anmutung… 😜 .
@Frau Kirschgrün Ach Frau Kirschgrün,
das zweite Wort von links(große Buchstaben)na,;).....
Die Richtung stimmte schon.;);)
@05158 (Profil gelöscht) Sorry, habe ich jetzt S und M verwechselt. Egal, der Weg ist das Ziel!;);;)
Däh&Zisch - Mailtütenfrisch - et Pöttert
“Ahoi und Gute Fahrt!
Klimakabinett am Start
Profil-Skurril:
Die Herren hier im Bild zeigen viel Profil.
In Wahrheit sind sie nackt -
beim Klimapakt
Altmaier stellt sich vor,
er wär`ein E-Motor.
Er macht nicht mehr "Brumm Brumm".
Die Lippen bleiben stumm.“
Es müsste direkt, und nicht über Umwege, möglich sein, u.a. aktuelle und ehemals Regierende wegen des Klimawandels zu verklagen. Für mich sind die bisherigen Versäumnisse "knastreif".
@Gerhard Krause Das Problem sind nicht die Politiker es sind die Wähler.
@83379 (Profil gelöscht) Völliger Quatsch. Im abgeschlossenen Modell bleibt den Wählern nichts übrig.
Gewöhnlich wird für Geld gearbeitet werden, § 611 Absatz 1 BGB. Stellen Sie sich einmal vor, "Ihnen" würde nicht Geld, sondern als Hauptpflicht und nicht nur im Wege der Erfüllung von Nebenpflichten Mitsprache, Gesundheit/-sversorgung, Unterlassung oder eine intakte Umwelt geschuldet. :-)
@83379 (Profil gelöscht) Das ist eindeutig zu kurz gesprungen.
@Gerhard Krause Yap.
Nur wenn alle Menschen vor dem Gesetz gleich wären, könnte das klappen, sind aber nicht alle gleich, manche sind gleicher…
Mir wird immer klarer, dass wirkungsvolle Klimapolitik und Demokratie möglicherweise nur mit äußerst intelligenten Plänen vereinbar sind. Klimapolitik muss auch Sozialpolitik sein. CO2- Steuer, also marktradikale Lösungen, werden die Spaltung der Gesellschaft noch mehr beschleunigen. Das ahnen die VerhandlerInnen der GroKo offenbar.
Mangels intelligenter Lösungsvorschläge werden sie möglicherweise vor sich hin wurschteln.
Viele Maßnahmen, wie z.B. einen Ausbau des ÖPNV, brauchen einfach Zeit. Die Umstellung der Agrarwirtschaft ebenso. Oder die Umstellung bestimmter Produktionsweisen.
Wahrscheinlich werden sich marktradikale Lösungen durchsetzen, weil Klimapolitik letztendlich so eine Art Klassenkampf sein wird. Die Wohlhabenden werden eine CO2 Steuer aus der Portokasse bezahlen. Also genau diejenigen, die bei den Privathaushalten den größten CO2 Ausstoß haben.
Trostlose Aussichten.
@Rolf B. Ergänzung:
Heute kam der neue Armutsbericht heraus. Die Armut in Deutschland wächst beständig. Und genau diese Menschen werden am meisten unter einer CO2 Steuer leiden, obwohl sie möglicherweise den kleinsten CO2 Fußabdruck haben.
@Rolf B. Genau diese Menschen werden auch am meisten unter den Folgen des Klimawandels zu leiden haben. Global gesehen leiden genau diese Menschen schon am meisten unter den Folgen des Klimawandels. Diejenigen, die sich bei uns dann wegen CO2 Steuer evtl. nicht mehr gleichviel Sprit wie jetzt leisten können, würden in 10-20 Jahren diejenigen sein, die sich nur noch eingeschränkt Lebensmittel leisten können. Ggf. auch erst deren Kinder.
@Rolf B. Danke für diesen wichtigen Hinweis.
Er bestärkt mich darin, in den ganzen hochgepushten Klimaaktionen ein zweischneidiges Schwert zu sehen.
Die eine Schneide deutet auf ein in der Tat relevantes Problem hin, das nach einer baldigen Lösung ruft.
Die andere Schneide hingegen schreit - laut und immer lauter: "Ablenkungsmanöver".
Wer hat in letzter Zeit etwas von Grundrente, Grundeinkommen et. al. gelesen oder gehört, was über folgenlose unverbindliche Absichten hinausginge? Irgendetwas in der Mache?
JA: Klimapolitik ist Klassenkampf. Klassenkampf von oben. Und - mit den Worten von Norbert Trenkle: Lizenz zum Klima-Killen.
Näheres:
@76530 (Profil gelöscht) Dafür pushen DIEM und der linkere Grünen-Flügel das Thema „Green New Deal“ – nur nicht in der Presse, taz eingeschlossen. „Schere im Kopf“ war mal ein geflügeltes Wort, heute hört man sie bei sozialen Themen immer noch und ständig im Hintergrund schnippeln.
@Volker Maerz Tipp für einen digitalen Grundschüler parat, wo es da etwas Knackiges nachzulesen gibt? Ich habe mich seit der Europawahl nicht mehr mit DIEM befasst.
@76530 (Profil gelöscht) Bitte sehr! :-)
diem25.org/manifesto-lange-version/
@Drabiniok Dieter Schön, dass Sie nicht - bzw. auf diese Art und Weise - 'nachtragend' sind.
Mein Wochenende nimmt allmählich Struktur an. Danke für den freundlichen Service. ;-)
@76530 (Profil gelöscht) Gerne! Wie sagte schon Herbert Wehner: "Ich bin nicht nachtragend, aber ich habe ein gutes Gedächtnis." ;-)
Es geht um die Verteidigung des "real existierenden Kapitalismus", in sämtlichen Vorschlägen geht es darum; nicht nur beim Emissionshandel und CO2 Steuern.
Der "Markt" reguliert nur sich selbst, fordert freien und bedingungslosen Zugang zu sämtlichen verfügbaren Ressourcen und freie und bedingungslose Nutzung von Allgemeingütern. Der "Markt" verwandelt begrenzte Substanz in Geld und Abfallprodukte. Er schützt nicht vor Schäden und Ungerechtigkeiten, er erzeugt sie. Und wird im gleichen Augenblick zum Profiteur, in dem er für die von ihm verursachten Schäden einen neuen Markt eröffnet, um sie zu beheben. Die endlos Schleife des real existierenden Kapitalismus; auch Wachstumszwang genannt. Win-Win-Win-Situation!
Kaufkraft und Wachstum sind die einzigen Kriterien die im "real existierenden Kapitalismus" zählen. Alles muss in ihm einen Preis haben, alles wird in ihm zu einem handelbaren Gut verwandelt, vom Wasser über den Regenwald bis zum CO2.
An diesem ideologischem Denken hat sich nichts verändert. Es wird auch in den aktuellen Vorschlägen verteidigt. Die Angst vor "Gelb-Westen"/der "Straße" besteht vornehmlich in der berechtigten Angst, dass dieses System der Rücksichtslosigkeit und Verantwortungslosigkeit vor dem Aus steht. Man hat keine Ideen, wie ein friedlicher und demokratischer Übergang in eine nicht von kapitalistischen Maximen bestimmte Gesellschaft politisch möglich wäre.
Im Moment sieht es so aus, dass diese Regierung (wie schon ihre Vorgänger) hofft, sich über die Zeit zu retten. Die Zeit, in dem die Gesellschaft infolge klimatischer Veränderungen im Barbarei versinkt, oder faschistoiden Rattenfängern hinterher läuft, weil sie nicht bereit ist, auch nur eine ihre selbstverständlichen Wohlstandgewohnheiten aufzugeben.
Es fehlt der politische Mut einzugestehen, und es den Bürgern zu sagen, dass wir die Grenzen des Wachstums längst erreicht haben. Und dafür Lösungen zu erarbeiten; nicht die Illusion vom unbegrenztem Wachstum weiter zu pflegen.
@Drabiniok Dieter "Man hat keine Ideen, wie ein friedlicher und demokratischer Übergang in eine nicht von kapitalistischen Maximen bestimmte Gesellschaft politisch möglich wäre."
Mh, ich würde meinen: sie haben keine Ideen dafür, weil sie eine kapitalistische Alternative NICHT WOLLEN. Sie befürworten Kapitalismus (Eigenumslogik, Konkurrenz, Profitmaximierung, Reich-Arm-Gefälle usw.) und wollen ihn fortsetzen. Viele glauben zudem an einen grünen Kapitalismus.
@Uranus Definieren Sie doch mal wieviel Ressourcenverbrauch Sie jeder Kartoffel pro Jahr zugestehen. Aktuell ist man im Durchschnitt bei dem Sechsfachen des zuträglichen.und selbst H4 liegt noch die n dem Bereich.
Was also wollen Sie konkret? Eine n wievielfachses des Fußabdruck wllen Sie?
@Uranus Ich teile Ihre Meinung, dass sie aus den genannten Gründen "nicht wollen". Die Propagandamaschine für einen "grünen Kapitalismus" (Versöhnung Ökonomie/Ökologie) läuft ja schon seit Jahren erfolgreich. Der soll offenbar auf einer jungfräulichen parallel Erde stattfinden, auf der "die Partie erst richtig losgehen wird" und zum Ziel "die Veredelung unseres Lebensstils" hat (Ralf Fücks "Vordenker" der Grünen). Diese Illusion - im Wesentlichen nur ein anderes Adjektiv vor derselben Wachstumideologie - trägt dazu bei, dass keine Notwendigkeit für eine grundsätzlich andere Politik gesehen wird.
Dieses nicht umdenken wollen wird aber Konsequenz haben, die weit über die heutigen Verteilungskonflikte hinaus gehen, wie wir sie schon in anderen Ländern sehen. Die Zahl rechtsextremen, faschistoiden und rassistischen Regierungen nimmt weltweit zu.
Die Spaltung der Gesellschaft auf dem Arbeitsmarkt ist abgeschlossen, bis auf gleicher Lohn für gleiche Arbeit und Lohndifferenz zwischen Ost und West.
Nun läuft die Spaltung auf der privaten Ebene. Sollen sich die Leute über das individuelle Konsumverhalten streiten. Plastiktüten, Fleischessen, Fliegen,... So kommen sie nicht auf die Idee, sich zu solidarisieren und gegen unser System, gegen unsere Strukturen im Kapitalismus auf die Straße zu gehen.
Der alte lateinische Rat "Memento mori" (Sei dir deiner Sterblichkeit bewusst" wird von den Mächtigen nicht mehr als Mahnung zur ethischen Verantwortung verstanden, sondern als Freifahrkarte aus der Verantwortung für die Zukunft. Es wird sie niemand zu Verantwortung ziehen können!
@Drabiniok Dieter An dem, was Sie schreiben, ist viel wahres dran, was ich auch so sehe!
Zumal wenn ich mir die Typen (Politiker*innen samt Anhänger*innen), deren Verhalten und Lösungen angucke, wird das kaum auf CO2-Einsparungen hinauslaufen - eben, wie Sie es bereits schreiben, aufgrund des Wachstums und der Produktion/Konsumtion von energie/ressourcenintensiven Waren. Bspw. sollen Millionen von Autos mit Verbrennungsmotoren gegen Millionen von Autos mit Elektroantrieb ausgetauscht werden. Das bedeutet eine (weitere) gewaltige Mobilisierung an Ressourcen und Energie für die Herstellung von ebendiesen E-Autos der Produktionsstätten, der Infrastruktur usw. und somit neben der direkten Umwälzung der "Natur" (der Rest der noch da ist), Massen an CO2-Emissionen und damit weitere Aufheizung des Klimas. Was gelinde gesagt, nicht gerade ökologisch ist ...
@Drabiniok Dieter "Es fehlt der politische Mut einzugestehen, und es den Bürgern zu sagen, dass wir die Grenzen des Wachstums längst erreicht haben. Und dafür Lösungen zu erarbeiten; nicht die Illusion vom unbegrenztem Wachstum weiter zu pflegen."
Es fehlt vor allen Dingen an intelligenten Plänen, einerseits wirksame Maßnahmen zur Verlangsamung des Klimawandels zu entwickeln und andererseits diese Maßnahmen nicht auf dem Rücken des ärmeren Teils der Bevölkerung durchzusetzen.
Und das alles in einer Wirtschaftsform der nationalen und internationalen Konkurrenz, die noch dazu auf Produktivitätszuwächse gedrillt ist, die in der Wirtschaftslogik des Kapitalismus immer Wachstum bedeutet.
@Rolf B. Es gab mal einen "intelligenten Plan", der sogar regierungsamtlich gepusht wurde. "Energie sparen" war mal unsere "sicherste und sauberste Energiequelle" in den 70gern "Ölkrisen" (Sonntagsfahrverbote) und 80gern "Waldsterben".
Wobei natürlich "Plan" für eine logische Selbstverständlichkeit schon fast überzogen ist, jedenfalls bei gesundem Menschenverstand. Aber selbst davon ist heute und schon lange nicht mehr die Rede. Diese Selbstverständlichkeit verschwand komplett, nach dem Markteintritt der Wind-/Solar-/Biogas-/...industrie aus der politischen Diskussion. Der zusätzlichen und nicht der "anstatt" Energieerzeugung. Trotz der Obergrenze für deren Energieeinspeisung ins Netz. Es wurden nicht berichtet, dass diese Obergrenze künftig aufgehoben wird. Obwohl der "klimaneutrale" 791 PS Taycan und die 5G Digitalisierung nicht mit Magerquark betrieben werden.
Bei der Frage nach der "sozialen Gerechtigkeit" geht es verständlicherweise um die Gegenwärtigen. Die Verknüpfung dieser Frage mit den notwendigen Maßnahmen zum Klimaschutz ist absurd! Diese Frage muss sozialpolitsch gelöst werden. Sie wird aber als Instrument zur Abwehr/Abschwächung der notwendigen Maßnahmen missbraucht. Ist es nicht eigenartig, dass wir reden nicht von Vermögens-/Erbschafts-/Einkommens-/Unternehmens/Aktienhandelssteuern zur Finanzierung des Klimaschutzes reden, sondern darüber, wie wir den (Beispiel) AutofahrerInnen am Jahresende das Geld zurückgeben, dass wir ihnen im Jahresverlauf abgenommen haben?
Das ist nicht nur "kostenneutral", sondern auch wirkungslos bei der CO2 Reduzierung.
Man geht politisch lieber in einen Konflikt mit den Bürgern / der "Straße", als mit den tatsächlichen Verursachern und Profiteuren unserer Probleme.
Und die Zukünftigen? Wie sieht es bei der Frage nach sozialer Gerechtigkeit ihnen gegenüber aus? Sie spielen bei dieser Frage überhaupt keine Rolle, von keiner Seite.
@Drabiniok Dieter Über die Auswüchse des jetzigem System kann, muss man vielleicht, diskutieren, aber nur den Klimaschutz als neues Goldenes Kalb anzubeten, ist zu kurz gesprungen. Es werden nur die Vorzeichen getauscht, alles in ein grünes Mäntelchen gewickelt, aber deshalb wird es Industriebetriebe und Klimagewinnler geben, die genauso Gewinnorientiert sind, wie die jetzigen.
@Drabiniok Dieter Ergänzung: Leer ausgehen werden in der Tat diejenigen, deren Einkünfte unter der Freigrenze liegen und diejenigen, die keine Steuererklärung abgeben (müssen). Klimapolitik und Soziales müssen deshalb getrennt bleiben und dürfen nicht vermengt werden!
@Drabiniok Dieter Ich bin mit Ihnen absolut einer Meinung!
Mit der Verdeutlichung, dass das Soziale in den Vordergrund gehört, dass die Lösungen nicht an Geld, nicht an Gewinn(maximierung) festgemacht werden dürfen, sondern an Gerechtigkeit, Lebensfreude für alle und Sozialverträglichkeit, und zwar an echter Sozialverträglichkeit. Die Prioritäten müssen sofort andere werden.
Gerechtigkeit für alle, übergroßer Reichtum wird benutzt, um die Veränderungen zu bezahlen.
Wir müssen den Reichen und ihren Vertretern, angeblich "unseren" sog. Volksvertretern ans "Leder".
Und ohne Verzicht, besonders für die Besserverdienenden, wird es nicht gehen (dürfen).
Der Klimaschutz hat deswegen total versagt (bzw. wurde ja nie wirklich gewollt) WEIL diese Verschwendung durch die Ausbeutung – also dieses asoziales Verhalten der Besitzenden – die Priorität war.
☎️ Im Übrigen bin ich dafür, dass der Kapitalismus abgeschafft werden muss. ☎️ .
Sofort muss das Geld, das irgendwo und überall auf der Welt rumliegt, ab einer bestimmten Höhe (sagen wir über 2 Mio.) sofort ins System – und zwar gemeinnützig verwaltet, also enteignet.
Es muss eine Obergrenze für Reichtum geben, alles drüber marschiert sofort in den Gemeinwohltopf.
Die Verschwendung hört damit sofort auf. Die vielen Arbeitslosen wedren auch mit Klimakatastrophe haben. BGE für die, die unter 5000.- € Vermögen haben. Immobilien sind bis zur Höhe von 1 Mio. geschützt – alles drüber ➜ Gemeinwohlkasse.
Ausgaben für's Klima werden von Wissenschaftlern, die nachweislich kritisch dem Kapitalismus gegeüber stehen, priorisiert und vergeben.
Technisch heutzutage doch mehr als easy machbar.
Selbst bei Scheichs und bei Königs.
Party is over.
Und wir Deutschen sollten endlich unsere Obriglkeitshörigkeit an der Garderobe abgeben und unseren Forderungen Nachdruck verleihen.
Alles andere, da stimme ich @Rolf B. zu, ist Klassenkamppf. Und ich füge noch hinzu, dieser Klassenkampf wird blutig enden.
Alle "Unwilligen" ➜ Internationaler Gerichtshof in Den Haag. 💢
@Frau Kirschgrün Und wenn dieses Geld weg ist, wer ist dann dran ?
Solche Systeme hat der Deutsche Kaiser schon als Waffe gegen andere Länder eingesetzt ( Lenin/ Russland ), und war ja nicht gerade eine Erfolgsgeschichte für diese Länder.
@Günter Witte Dann hat sich eine Kreislaufwirtschaft (oder was auch immer) und sparsamer Umgang mit Ressourcen etabliert, die Ansprüche sind an die Realtität angepasst, das Umweltbewusstsein ist als überlebenswichtig verstanden, die Reichen sind enteignet und somit deren Macht als Verhinderung für gedeihliches Zusammenleben nicht mehr vorhanden, usw.,
Dann, ja dann, kann die Menschheit versuchen im Einklang mit der Natur zu leben, Geld wird wieder das, was es einmal war: taugliches Tauschmittel ohne Selbstzweck.
Wie ich schon sagte, mir geht dieses Denken in alten, sich als vernichtend erwiesen habenden Strukturen total auf den Keks.
Das Festhalten an als falsch und lebensbedrohlich erkannten Verhaltensmustern ist schlicht unterirdisch dumm.
Von einem toten Pferd muss frauman absteigen.
@Frau Kirschgrün Also Diktatur?
@Weidle Stefan So so, die Gesetze in einer Demokratie bedeuten für Sie Diktatur? Wusste ich noch gar nicht, dass geltendes Recht in Deutschland und in der Eu als Diktatur zu betrachten sind.
Lesen Sie das GG und die Die Genfer Konventionen, auch Genfer Abkommen genannt, u.a., aufmerksam durch – und Sie haben die Antwort.
Nichts mit Diktatur.
Geltendes Recht.
Und Sie sollten m. E. ein wenig "vorsichtiger" formulieren, denn mit solchen, m. E. unreflektierten Totschlag-Argumenten könnte es sein, dass Sie sich selbst gaaaanz peinlich outen…
Hat Herr Weidle etwas dagegen, dass er selbst und höchstpersönlich am Ende auch auf seinen gewohnten Luxus (übrigens ·i m m e r· auf Kosten von anderen, ärmeren Menschen) verzichten soll?
Wenn gerechter und klimaschonender gewirtschaftet werden muss, MÜSSEN auch die Besserverdienenden verzichten LERNEN – ja, müssen, Sie werden so oder so nicht darum herumkommen (design or desaster).
Und bitte, was könnte an (auch noch neu zu schaffenden) Gesetzen, die das Überleben der Menschheit sichern sollen, als Diktatur bezeichnet werden?
Der Gesetzgeber greift ständig – vorgeblich zum Wohle aller – in die Persönlichkeitsrechte der Menschen ein.
Der Kapitalismus, der der größte Motor für und der größte Verursacher der Klimakatastrophe ist, gilt allgemein ja nicht gerade als besonders gemeinwohlorientiert. Jetzt wird es höchste Zeit, dass nicht das Geld (nichts als bedrucktes Papier…) im Mittelpunkt steht, sondern der Mensch.
Und diese Aussicht auf ein gutes Leben für alle Menschen, gleichberechtigt, nennen Sie Diktatur?
Na dann…
@Frau Kirschgrün Also doch Diktatur und zwar nach kirschgrünscher Prägung. Was veranlasst Sie eigentlich stets dazu zu behaupten, dass wie auch immer in Ihren Augen „Besserverdienende“, pauschal ohne Gewissen und im Kampf gegen den eigenen Verzicht sind? Wer legt denn da fest, was angemessener Verzicht ist und wer lebt und so, dass er Ihrem harten Urteilsspruch gerecht wird und tun Sie es überhaupt selbst?
Ich finde das Reich-Arm Gefälle in diesem Land alles Andere als akzeptabel, das gilt auch für das fast schon kriminell ziel- und kompetenzlose Gehampel der GroKo, aber dieses ständige und lösungsfreie Herausgekotze von immer neuen Maximalforderungen, begeistert mich ebensowenig. Was Sie Klassenkampf nennen, ist der gleiche dröge Mist wie der Spruch der Regierenden, kleine und niedrige Einkommen vor Bösem zu bewahren. Ganz arm hat nix und ganz Reich kann man nix. Somit sind die mit den großen Sprüchen und die mit der großen Kohle wieder raus und die Vielgescholtenen der Mitte (den Reichen arbeiten sie immer noch nicht hart genug und für die Armen haben sie immer noch zuviel) zahlen die Zeche!
@Weidle Stefan Finden Sie nicht, dass es sein könnte, dass Sie in alten Mustern und im Manipulationssumpf der Reichen und Herrschenden festhängen?
Was schlagen Sie als Alternative zum"ständigen und lösungsfreien (?) Herausgekotze" vor, um überhaupt mal die schlafenden und verpennten Menschen wieder an so etwas wie Freiheit und Selbstbestimmung zu erinnern?
Das Ihrer Meinung nach "Herausgekotze" erinnert Sie m. E. nur daran, dass auch Sie erstmal kotzen müssten, und DANN versuchen könnten, eine andere (!) Lösung zu suchen als "Weiter-So" und als den Kapitalismus.
Was können Sie denn beitragen, um den Kapitalismus abzuschaffen? Das wird ohne mindestens mittlere Verwerfungen gar nicht gehen. Aber ohne Abschaffung des Grundes für die Zerstörung der Welt und der Unterdruckung von Millionnen Menschen, schafft sich die Menschheit einfach nur ab. So einfach ist das.
Und sooo lösungslos ist mein "Herausgekotze", wie Sie es belieben zu nennen, gar nicht. Es beinhaltet immer noch die Einsichtsmöglich- und die Freiwilligkeit.
Die Besserverdienden (ich habe auch mal dazugehört) glauben, sich die Verschwendung "erarbeitet" zu haben, deswegen sind sie so scharf darauf, dass alles beim Alten bleibt. Alles, was Ihnen besonders am Herzen liegt von Ihren Unternehmungen, Ihrem "Sich-was-gönnen", Ihrem "Wohlstand", das würden Sie nicht missen wollen – und all das ist GENAU das, was die Welt so ungerecht macht und die Erde für den Menschen unbewohnbar machen wird.
Und "nur" als sog. Besserverdienender gehören Sie ganz sicher nicht zu den "Leuten", die so viel Geld haben werden, sich eine Verlängerung für ein Extrem-Leben auf der Erde zu erkaufen. Und das heißt m. E., dass Sie jedes Interesse daran haben sollten, JETZT etwas zu ändern.
Und NEIN, keine Dikatatur - alles gesetzlich geregelt, am besten über Volksabstimmung – aber mit validierten Zahlen belegt.
☎️ Der Kapitalismus ist die größte Diktatur die der Planet je hervorgebracht hat … gepaart mit totaler Menschverachung. ☎️ .
Denken oder Konsum.
@Drabiniok Dieter Ich muss Ihnen in einem Punkt widersprechen. Klimapolitik und soziale Fragen werden zwar genau von den Parteien instrumentalisiert, die sich bisher wenig(er) um soziale Fragen gekümmert haben. Jedoch ist es in der Tat so, dass marktkonforme oder marktradikale Lösungen stets und grundsätzlich die Menschen deutlich mehr belasten, die zu den unteren Einkommensbeziehern gezählt werden. Wer m.E. hier die soziale Frage ausklammert, kommt automatisch zu Lösungen wie z.B. die CO2 Steuer.
Ich bin mir darüber im Klaren, dass soziale Fragen momentan nicht besonders "spannend" sind.
Versprechungen, der zunehmend ärmeren Bevölkerung (heutiger Armutsbericht) quasi Weihnachten Geld zurück zu geben erinnern mich an Versuche, die Erde als Scheibe zu verkaufen. Ohne sozial verträgliche Lösungen ist Klimapolitik Klassenkampf. Wer hindert uns, intelligente Lösungen zu finden?
@Rolf B. Falls Sie das meinen, muss man mE einfach nur zustimmen: Bestimmte Rohstoffe müssen einfach im Boden bleiben. Eine CO2-Bepreisung für abhängig Beschäftigte bzw im Wesentlichen die Nichtbetriebe ist die völlige Verarschung.
@Rolf B. Klassenkampf? Ich bitte Sie! Welche Klassen oder welches Klassenbewusstsein gibt es denn noch? Wer, mit einem befristeten Vertrag, Leih- und Scheinselbständigkeitsvertrag..., wird denn in den Kampf gegen seinen Ausbeuter ziehen wollen? Bei laufenden Kreditverträgen, TV-Abos, steigenden Mietkosten...? Das Jobcenter und entmündigende Hartz IV System im Nacken?
Die Endsolidarisierung der Beschäftigten ist doch vollständig abgeschlossen, nebst Ausgrenzung der aus der Beschäftigung Gefallenen durch die Gewerkschaften. Die gewerkschaftliche Unterstützung für die Agenda 2010 vergessen? Dass der der gearbeitet hat mehr bekommen (länger Arbeitslosengeld/höhere Rente) muss als der lebenslange "Schmarotzer" (ein Schröder Wort!). Mit solchen Begriffen wurden u.a. systematisch Keile in die Gesellschaft getrieben. Höhere Regelsätze verhindert, weil der Abstand zu den Niedriglöhnen möglichst groß sein musste. Exitenzminimum ließ sich leicht so weit runter rechnen, dass dieser Unterschied groß genug blieb. 1,5 Jahre Arbeitslosengeld, danach wird man zum Punching-Ball für Mindestlöhner, die sich darüber aufregen, dass die "Hartzer" sich gefälligst Arbeit suchen soll, und sich nicht von seinen Steuern einen lauen Lenz machen sollen. Sie hätten es ja auch geschafft.
Auf diese Weise wurde vermieden, sich mit den im kapitalistischen System liegenden Ursachen zu beschäftigen, sich dagegen zusammen zu schließen.
Mittlerweile kämpfen doch fast alle abhängig Beschäftigten um ihre pure Existenz, um den Erhalt ihres Lebensstandards und in der Sorge, nicht arbeitslos zu werden. Da bleibt nicht mehr viel Raum, Zeit und Mut, die Systemfrage zu stellen. Das Risiko, den geringen Besitzstand verlieren zu können, ist Vielen zu groß. Den Zorn über die Ungerechtigkeit tobt man dann gegen die Flüchtlinge aus. Obwohl die nicht in den Vorstandsetagen der Konzerne sitzen.
@Drabiniok Dieter Ihrem Hinweis in Sachen Klassen und Klassenbewusstsein stimme ich gerne zu.
'Klassen' im alten, bekannten Sinne gibt es längst nicht mehr, weil sich die Arbeitswelt (und mit ihr die sozialen/ gesellschaftlichen Koordinaten) massiv verschoben haben.
In diesen Zeiten des Übergangs und Wandels sind neue trennungsscharfe Begriffe noch zu entwickeln.
Ich löse das Problem für mich, indem ich zur Charakterisierung von Oben-Unten, Reich-Arm den Klassenbegriff trotz aller berechtigten Einwände weiterbenutze.
Mit einem Ziel: der angeblichen Nivelliertheit dieser Gesellschaft das Wasser abzugraben. Wie wir alle wissen, sind die Unterschiede in der sozio-ökonomischen Hierarchie erheblich, auch wenn sie mit viel Aufwand weggeschrieben werden. Erfolglos.
Ihre Kritik an der Entfremdung der Gewerkschaften von ihrer früheren Zielgruppe, den Habenichtsen, ist zutreffend. Selbst jahrelang in der Beratung und Betreuung von Langzeitarbeitlosen tätig gewesen, habe ich mich mit Grausen von den Gewerkschaften abgewandt.
@76530 (Profil gelöscht) Richtig. Die strukturellen Gemeinsamkeiten, ob Sklaven, Landbesitzer, Adel, Kaufleute, Klerus, Bauern, Arbeiter, Angestellte, Beamte, Fabrikanten, "Kapitalisten", gar Mörder, bestehen immer in fehlenden und/oder vorhandenen Rechten und (dem Grad) ihrer tatsächlichen Wirksamkeit (u.a. Frage der Durchsetzung, Akzeptanz, Formen von Gewalt).
Da ist es nicht falsch, Terminologien, zB Armut/arm, weiterhin zu benutzen:
Auch der hiesige "Hartzer" ist arm, er ist auch nicht reich im Vergleich zu einem hungernden Menschen in Afrika.
Der Hungernde unterliegt der schärfsten Form von Armut.
@76530 (Profil gelöscht) Klassen, Arm, Reich, Unterschicht, Mittelschicht, Oberschicht, Oben, Unten über jeden dieser Begriffe werden seit Jahren Debatten geführt, wer wozu gehört, wo die Trenngrenzen liegen, wann wer als arm bezeichnet werden kann oder ab welcher Einkommenshöhe die Einordnung Mittelschicht oder Oberschicht anzusetzen wäre.
Das ist keine Kritik an Ihren Anmerkungen. Diese Diskussionen mögen ja hilfreich sein, um Steuersätze und Regelsätze festzulegen und die Ungleichheit und Ungerechtigkeit in den Lebensverhältnissen aufzuzeigen. Sie verändern aber nichts an den Strukturen, die diese Unterschiede mit diesen Regelungen manifestieren. Sie fördern keine Solidarisierung gegen dieses System gesellschaftlicher Spaltung, von denen nur die an der Spitze der Nahrungskette profitieren.
Die Angst der Mittelschicht vor dem Abstieg, der Absturz in die Unterschicht/Niedriglöhner und deren Angst vor dem Absturz in Hartz IV juckt dieses System nicht. Im Gegenteil, die öffentlich Debatte befördert die Ängste und stabilisiert so das System. Niemand will auf etwas verzichten, das stabilisiert das System. Alles soll so bleiben wie es ist, stabilisiert das System. Diese Einordnungen solidarisieren die Gruppen, Schichten, Klassen nicht. Sie trennt die Menschen, und stabilisiert damit das System.
Trotz meiner Kritik an den Gewerkschaften bin ich immer noch (passives) Mitglied in zwei Gewerkschaften: verdi und IG Metall. Einfach nur, weil dort noch ein Hauch von solidarischer Idee vorhanden ist. Leider nur Gruppen bezogen, leider gegen Kritik an der Wachstumsökonomie immun und leider auch gegen Klimaschutz (Autoindustrie) und Waffenexportverbote.
@Drabiniok Dieter Schlusssatz:
Und gegen Klimaschützer, die ihre Arbeitsplätze bedrohen
@Drabiniok Dieter Sie missverstehen mich. Wenn ich sage, dass z.B. eine CO2 Steuer als Mittel der Klimapolitik Klassenkampf ist, dann hat das nichts damit zu tun, ob die Menschen heute individualisiert sind und sich Arbeitnehmer nicht mehr als Klasse verstehen. Vielmehr ist das ein Klassenkampf von oben. Wenn Sie so wollen: die Klasse der Wohlhabenden gegen die Klasse der wenig Wohlhabenden. Das ist nicht der Marx'sche Klassenbegriff, der ein objektiver Begriff ist. Also unabhängig von der Frage, wie sich jemand individuell zuordnet.
Dass es mangels linker Bewegung keine wirkungsvolle Gegenbewegung gegen diesen Klassenkampf von oben gibt, wird es keine Klimapolitik geben, die im Widerspruch steht gegen die weiterhin grassierende Umverteilung von unten nach oben und die dringenden sozialen Fragen werden nicht politisch aufgegriffen.
@Rolf B. In der Antwort an uranus finden Sie dazu Anmerkungen.
Die Umverteilung von Unten nach Oben habe ich hier schon so häufig kritisiert - von Privatisierungen bis zu den vermeintlichen Klimaschutzmaßnahmen energetische Gebäudesanierung, E-Mobilförderung - dass an diesem Punkt sicherlich kein Widerspruch zwischen uns besteht.
Ich habe bereits darauf hingewiesen, das zur Finanzierung des Klimaschutz nicht über Erbschafts-, Vermögenssteuern etc. gesprochen wird, sondern der Rasenmäher einer CO2 Steuer/Zertifikatehandel rattert.
Deshalb halte ich die Trennung zur Finanzierung von Klimaschutzmaßnahmen und der Finanzierung des sozialen Ausgleichs für erforderlich. Ich favorisiere eine CO2 Abgabe, aus der zweckgebunden zusätzliches Geld in den Klimaschutz und den sozialen Ausgleich fließt; zusätzlich zu den Einnahmen aus der Vermögens- Erbschaftssteuern etc.
Aber eines ist sicher, ohne Veränderungen im Status quo wird es nicht gehen. Sonst ändert sich nämlich nicht, weder im Klimaschutz noch bei der sozialen Ungerechtigkeit.
Ja, das Foto.
Geballte Inkompetenz, oder so.
In meinen dunkleren Stunden schwant mir, dass das lediglich gespielte Inkompetenz ist, und dass die Herren da oben haarscharf wissen, auf was wir zusteuern. Es geht ihnen nur am Arsch vorbei: die Reichen drehen die Klimaanlage auf, die Armen mögen verrecken -- so oder ähnlich malen sie sich das vielleicht aus: nicht viel anders als oberste "Klimaleugner" à la Trump.
Nur anmerken soll man es ihnen nicht... bis es zu spät ist. Das ist die Rolle, die sie zu spielen haben.
Zuweilen hoffe ich, aus diesem Alptraum aufzuwachen.
Zum Glück habe ich auch andere, als diese dunkle Stunden -- und darin sind die o.a. Herren alt und leben nicht mehr so übermässig lang.
@tomás zerolo da mögen Sie recht haben. Erinnern wir uns an die misslungene PR-Show von Hrn. Altmaier wie er versuchte die Demonstration von Friday for Futur für sich zu nutzen, indem er sich unter die Jugend mischt und eine Diskussionanzetteln will. Nur die Jugend wolte mit ihm nicht reden, da diese schon lange weiss dass das nichts bringt. Worauf der Doku-Mitschnitt einen wütenden Hrn. Altmaier zeigt der seinen Pressesprecher, oder zu was der auch immer genötigt wird, für die Situation verantwortlich macht.
Hrn. Altmaier geht es also ersichtlich nur um PR und nicht um die Sache. Somit ihre Analyse wohl richtig ist.
Wenn wir es nicht schaffen, uns von einer Profit-orientierten zu einer Nachhaltigkeits-Gesellschaft weiter zu entwickeln, verschwinden wir vom Planeten.
@amigo Exakt.
Um es auf den Punkt zu bringen: alle Parteien (inklusive der Grünen) wissen genau, dass es in der wahlberechtigten Bevölkerung nach wie vor keine Mehrheit für wirklich effektive (=drastische = schmerzhafte) Maßnahmen gibt. Also ergreifen sie auch keine und beschränken sich auf bisschen "Posing". Ich persönlich rechne auch nicht damit, dass da jemals etwas kommen wird.
Wirklich spannend finde ich die Frage, ob unser politisches System überhaupt prinzipiell in der Lage ist, auf eine derartige Situation angemessen zu reagieren. Auf faz.net gab es kürzlich einen interessanten Artikel dazu. Allerdings war das Fazit nicht allzu optimistisch. Und ich bin es auch nicht.
Aber wir dürfen ja durchaus selbst etwas unternehmen: ich werde auch heute wieder die Fliegerei boykottieren und keine Tankstelle anlaufen (allerdings müsste die Fahrradkette mal wieder geölt werden - darf man das eigentlich noch?)
@86970 (Profil gelöscht) Klar doch. Mache ich mit gut abbaubaren Öl. Gibt es auch. Fahrrad fahren ist super.
Einfachster und billigster Anfang ist Ministerien entweder in Bonn oder in Berlin anzusiedeln, also nicht Teil eines Ministeriums in Bonn der andere Teil in Berlin. Statt Zuschüsse zu e-mobilen gäbe es besser großzügige Zuschüsse für ÖPNV. Eine Verstaatlichung der DB AG mit besserer Kontrolle und Konzetration auf Transporte in D, mit einem Ausbau der Warentransporte auf er Schiene. Früher waren Warensendungen von Bahnhof zu Bahnhof und Gepäckwagen eine Normalität.
Hach - wieder so ein TAZ-Kommentar. So nett, freundlich und unverbindlich. Die Bundesregierung soll, die SPD muss, das Kabinett könnte, und so weiter. Wer ist denn das, der oder die da etwas sollen, können oder müssen? Genau: Organisationen! Leider sind die nicht „ansprechbar“ - das geht nur mit Menschen. Aber außer O. Scholz wurde niemand zitiert. Schade, denn allein die drei gut genährten Herren auf dem Foto oben könnten schon jede Menge Kommentare ob ihres gelinde gesagt „unwollenden Handelns“ erzeugen. Da kommt aber nichts. Jede/r friday for future-SchülerIn könnte da besser kommentieren.
@97088 (Profil gelöscht) Im Gegenteil: klar, strukturiert, mit deutlichen Schuldzuweisungen, sogar mit Vorschlägen. Kein Stück unverbindlich. Im Übrigen haben wir es nunmal mit Organisationen zu tun, mit Parteien und deren spezieller Meinungsbildung. Daran ist nichts zu ändern. Fakt ist auch, dass ein einzelner Politiker, der radikale Maßnahmen vorschlägt eigentlich immer Dresche kriegt. In einer Partei kann man hingegen auch mal versteckt agieren und als Partei kann man die Schuld für ein unpopuläre Politik auch mal abwälzen. Man kann zu Recht auf Merkel zeigen, auf Scholz oder Altmaier, aber damit erreicht man tendenziell nur solche lauwarmen Show- Pläne wie jetzt.
@97088 (Profil gelöscht) Ja Alles - B'Scheuert. 👻
Aber das Fotto - Pöttert - in echt. 👹
In den populären Rechtsextremismus-Analysen steckt viel Verachtung für die arbeitenden Klassen – und eine Verniedlichung des Faschismus.
Klimapaket der Bundesregierung: Das Gespenst des Murksismus
Schwarz-Rot verspricht für das Klimapaket einen „großen Wurf“. Dafür aber ähnelt es zu sehr seinen Vorgängern, die alle scheiterten.
Keine Verbote, keine Schulden. Die Klimaminister der Union Foto: dpa
BERLIN taz | Eine funktionierende Bürokratie hat einen großen Vorteil: Die Regierung dokumentiert auch ihr Scheitern ganz genau. Wer das sehen will, der muss nur den „Klimaschutzbericht 2018“ auf Seite 33 aufschlagen. Da führen die Gutachter des Umweltministeriums fein säuberlich auf, wie das „Aktionsprogramm Klimaschutz 2020“ aus dem Jahre 2014 weit hinter den eigenen Zielen zurückgeblieben ist: Statt der minus 40 Prozent, die noch vor fünf Jahren mit einem Bündel von Maßnahmen und viel Geld erreicht werden sollten, verfehlt Deutschland sein Ziel praktisch so, als hätte es das „Aktionsprogramm 2020“ nie gegeben.
Das ist Geschichte, aber sie könnte sich wiederholen. Die Bundesregierung steht kurz davor, das nächste praktisch wirkungslose Aktionsprogramm zu beschließen. Denn was das „Klimakabinett“ am 20. September entscheiden will, hat zwar den Anspruch, ein „großer Wurf“ und „kein Klein-Klein“ zu sein. Aber was in den vorbereitenden Papieren steht und welche Deals die Unterhändler gerade schmieden, sieht eher so aus, als würden sie es wieder vermurksen. Als würden sie daran scheitern, dass wir unsere Klimaziele bis 2030 und die „Klimaneutralität“ bis 2050 erreichen.
Denn die Konzepte der Groko ähneln sich in einem Punkt: Niemand soll merken, dass wir das Klima schützen. Keine Ökosünde wird verboten, jede halbwegs sinnvolle Aktion wird subventioniert. Gegen Ölheizungen, Verbrennungsmotoren, Massentierhaltung oder Billigflüge sollen Forschung, Innovationen und Subventionen helfen.
Für die dringend benötigten Investitionen werden keine offiziellen Schulden gemacht, sondern Schattenhaushalte gebildet. Den mündigen Staatsbürgern will niemand etwas zumuten. Denn die Regierung hat Angst vor den Falschen: Sie fürchtet potenzielle deutsche „Gelbwesten“ – und nicht die realen Konsequenzen der Klimakrise.
Drei Irrtümer
Die Groko kultiviert ihre Irrtümer. Einer lautet: Es reicht, mit mehr Geld und noch mehr Maßnahmen die Fehler der Vergangenheit zu wiederholen. Aber die Physik lässt uns keine Zeit. Der finanzielle Druck aus Brüssel ist enorm. Und der politische Druck von der Straße fordert Schluss mit Pillepalle.
Fridays for Weltklima
In diesen Tagen dreht sich alles ums Klima. Aus dem einsamen Protest von Greta Thunberg in Stockholm ist eine globale Bewegung geworden. Sie ruft zum weltweiten Streik auf. Am 20. September protestiert „Fridays For Future“ in 400 deutschen Städten, weltweit soll es 2.000 Aktionen in 120 Ländern geben. Gleichzeitig stellt die Bundesregierung die Weichen für eine strengere Klimapolitik.
Die taz ist Teil der Kampagne „Covering Climate Now“. Mehr als 200 Medien weltweit setzen bis zum UN-Klimagipfel vom 21. bis 23. September in New York gemeinsam genau ein Thema: Klima, Klima, Klima.
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Der nächste Irrtum, beliebt bei der CDU/CSU: Es braucht keine Verbote. Die Erfahrung von 40 Jahren Umweltpolitik, von gescheiterten Selbstverpflichtungen der Industrie und reihenweise verfehlten Umweltzielen spricht dagegen. Dann heißt es, Umwelt und Klima seien Gewinnerthemen nur für die Grünen. Zumindest für SPD, FDP und Union, das zeigt das letzte Jahr, sind es auch Verliererthemen.
Dritter Irrtum, beliebt bei den Sozialdemokraten: Der Markt und ein CO2-Preis funktionieren nicht, schon gar nicht der Emissionshandel. In Wahrheit erreicht der Europäische Emissionshandel die CO2-Ziele sehr genau, wenn er nicht von der Politik daran gehindert wird.
Weil die Materie so komplex ist, besteht eine große Gefahr: dass die Koalition sich statt klarer Entscheidungen auf Luftbuchungen einigt, wie sie etwa der Verkehrsbereich schon aufweist. Und dass die nur halbwegs interessierte Öffentlichkeit das kaum mitbekommt. Schon jetzt diskutieren alle nur über billige Bahntickets, das Ende der EEG-Umlage oder eine Million Ladesäulen für E-Autos. Das aber sind klimapolitische Peanuts.
Veranwortlichkeiten statt Ziele
Was also muss die Koalition am 20. September liefern, um den Triumph des Murksismus zu verhindern?
Es braucht einen klaren und überprüfbaren Pfad, wie die CO2-Emissionen von 2020 bis 2030 sinken sollen: eine Zielvorgabe für jedes Jahr, die das verbleibende Kohlenstoffbudget abbildet.
Zweitens müssen in der Bundesregierung die Verantwortlichkeiten festgeschrieben werden, was die einzelnen Ressorts für diese Ziele zu tun haben und wer die Strafzahlungen an die EU zu leisten hat, wenn das nicht klappt. Die alte Maxime „Die Umweltministerin ist zuständig“ ist genau die organisierte Verantwortungslosigkeit, die das Problem verursacht hat.
Diese beiden Ziele sind der Kern des „Klimaschutzgesetzes“, das SPD-Umweltministerin Svenja Schulze vorgelegt hat. Wenn die SPD sie sich in der Substanz abhandeln lässt, verdirbt sie sich ihre Ökobilanz.
Die Konzepte der Groko ähneln sich in einem Punkt: Niemand soll merken, dass wir das Klima schützen. Keine Ökosünde wird verboten, jede halbwegs sinnvolle Aktion wird subventioniert
Die Sozialdemokraten wiederum müssen akzeptieren, dass CO2 überall einen Preis bekommt – ob als Steuer oder durch den Emissionshandel. Ein solches Preissignal ist im real existierenden Kapitalismus der beste Weg, um Ressourcenverbrauch zu steuern. Wie das Geld dann wiederum gerecht an die Bevölkerung zurückgegeben wird, damit nicht die Armen überproportional die Zeche zahlen, ist gute alte SPD-Übung.
Und schließlich: Wenn SPD-Finanzminister Olaf Scholz nun plötzlich sein Herz für die Nachhaltigkeit entdeckt hat, sollte er zuallererst im eigenen Haushalt aufräumen. Jedes Jahr mit 50 Milliarden Euro Steuergeld an direkten und indirekten Subventionen die Zerstörung von Klima, Artenvielfalt und Natur zu finanzieren, ist schlichter Irrsinn.
Ein solches Paket wäre der „große Wurf“, von dem die Koalition seit Monaten redet. Am 20. September werden wir sehen, ob sie dazu den Willen und die Kraft hat.
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IG
Kommentar von
Bernhard Pötter
Redakteur für Wirtschaft und Umwelt
Jahrgang 1965. Seine Schwerpunkte sind die Themen Klima, Energie und Umweltpolitik. Wenn die Zeit es erlaubt, beschäftigt er sich noch mit Kirche, Kindern und Konsum. Für die taz arbeitet er seit 1993, zwischendurch und frei u.a. auch für DIE ZEIT, WOZ, GEO, New Scientist. Autor einiger Bücher, Zum Beispiel „Tatort Klimawandel“ (oekom Verlag) und „Stromwende“(Westend-Verlag, mit Peter Unfried und Hannes Koch).
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