Annette Schavan vor dem CDU-Parteitag: Merkels Freundin
Zwei Frauen machten sich einst auf, die CDU zu ändern. Die eine, Angela Merkel, beginnt jetzt loszulassen. Die andere weiß schon, wie das ist.
Die zwei kannten sich vorher nicht, doch später, beim Sachsen-Abend, breitete der Kanzler seine großen Arme aus und war offenkundig der Meinung, dass die beiden ein gutes politisches Duo abgeben könnten. Die eine war Kultusministerin in Stuttgart, die andere Umweltministerin in Bonn. Annette Schavan und Angela Merkel. Sie wurden Freundinnen.
Gerade geht wieder eine Ära zu Ende. Am Freitag wird die CDU eine neue Vorsitzende oder einen neuen Vorsitzenden wählen, Annegret Kramp-Karrenbauer gegen Friedrich Merz, dazu noch bisschen Jens Spahn. Es geht darum, wer die CDU ist. Und was sie ist.
Seit die Kanzlerin am Morgen nach der Hessenwahl ihren Rückzug vom Vorsitz angekündigt hat, tastet sich die Partei in ihre Zukunft. Sie sucht auch ihr Verhältnis zu 18 Jahren unter dieser Vorsitzenden. Merkel selbst tut das in dieser Situation Angemessene: Sie schweigt. Zeit für einen Besuch bei der anderen, die sich damals mit ihr auf den Weg gemacht hat. Und die nun schon raus ist aus dem Leben als Politikerin: Annette Schavan.
Mandelkekse und Tee
Schavan, 63 Jahre alt, wohnt in Ulm. Von Rom, wo sie bis zum Sommer Botschafterin im Vatikan war, ist die Rheinländerin ganz hierher gezogen. Es ist ein diesiger Herbstnachmittag bei sieben Grad, der Nebel hüllt das Ulmer Münster so sehr ein, dass der Turm fast verschwunden ist. Aber als die Wohnungstür aufgeht, empfängt einen eine Art Energiestrom. „Kommen Sie rein!“, ruft die Gastgeberin.
Annette Schavan hat ein weiches, ein freundliches Gesicht, in dem manchmal die Neugier eines großen Kindes steht. Es gibt Fotos aus ihrer Zeit als Ministerin, auf denen ihr Blick hart nach innen gerichtet ist. Auf anderen Bildern sind Mund und Augen nur drei strenge Striche. Aber jetzt, an ihrem Wohnzimmertisch, wirkt sie interessiert und gelöst. „Die Schokolade hier ist Fondente aus Rom“, sagt sie. Auf einem Teller hat sie tiefschwarze Schokotaler und sizilianische Mandelkekse hergerichtet. Auf dem Tisch stehen außerdem ein MacBook, ein Strauß Rosen und ein Tablett mit Kastanien, getrockneten Blättern und einem Holzstern. Dazwischen dampft grüner Tee.
Sie hat die erste Tasse noch nicht getrunken, da lanciert sie schon das erste Argument gegen Merz, Spahn und die anderen, jedoch ohne Namen zu nennen. Würde sie die Politiker kritisieren statt deren Konzepte, könnte das womöglich so gewertet werden, als mischte sich Merkel via Schavan in ihre Nachfolge ein. In der CDU kennt man die Nähe der beiden.
Es wird immer wieder gesagt, dass die Partei aus drei Wurzeln bestehe: sozial, liberal und konservativ, wobei das Konservative vernachlässigt worden sei. „Das irritiert mich, die ich auf eine sehr selbstverständliche Art immer konservativ gewesen bin. Dass manche denken, wenn sie den Markenkern der CDU stärken wollen, könnten sie vor allem über das Konservative kommen“, sagt sie. „Die haben die Vorstellung, wir müssten mit so einer konservativen Revolution mal wieder Ordnung schaffen. Dann ist alles nicht mehr so kompliziert. Dann kommen wir wieder zu dem, was uns vertraut ist. Das ist ein großer Irrtum.“
Schavans Blick auf die Wurzeln der Christdemokraten
Schavans CDU geht anders: 1945 hängen Leute in Köln und Berlin Plakate auf. Sie suchen Bürger, die neue Wege gehen zum Aufbau einer Demokratie. Sie suchen nicht Liberale oder Konservative, sie wollen auch nicht die alte katholische Zentrumspartei wiederbeleben. Sie setzen auf das Christliche als Kraft gegen das Totalitäre. Schavan zitiert jetzt – die taz ist ja zu Besuch – Heinrich Böll, der sagte, er wolle lieber in der schlechtesten christlichen Welt leben als in einer heidnischen. Denn die christliche biete immer Raum für Schwache. Das zweite Prinzip der CDU-Gründung: der Föderalismus, die Idee des Bundesstaats gegen die übermächtige Zentralgewalt. Drittens: das Integrative, damals von Protestanten und Katholiken.
„Das sind die drei Schlüssel zum Verständnis der CDU, mit denen sind die Gründer nach 1945 aufgebrochen“, sagt Schavan. Konservativ seien auch viele Sozialdemokraten, liberal auch viele Grüne, die FDP gebe es auch noch. Sie räumt einfach das Kategoriensystem der Merkel-Kritiker beiseite und ersetzt es durch ihr eigenes.
Annette Schavan über Merkel
Schavan ist 1975 in die CDU eingetreten, ein Jahr nach ihrem Abitur. Sie war Schülersprecherin in Neuss gewesen, organisierte Diskussionsrunden mit Politikern in der Turnhalle, die CDU sprach sie an. Gerade regierte die SPD die Bonner Republik, die CDU fragte sich mal wieder, was sie sein wollte. Schavan, Studentin der Pädagogik und der katholischen Theologie, fuhr für ihren Kreisverband nach Berlin zu einem Grundsatzkongress, der Philosoph Hermann Krings sprach dort und Niklas Luhmann, der Systemtheoretiker.
Es waren die Jahre nach 68, genau jene Prägung, die der CSU-Mann Alexander Dobrindt heute mit seiner konservativen Revolution überwinden will. Schavan verurteilt die Gewaltgeschichte von 68. Sie sieht aber den Wert: die Emanzipationsgeschichte für Frauen, aber auch generell: „Es ist Raum geschaffen worden für mehr Vielfalt.“
Dobrindt würde kotzen.
Zwei, die es gerne kompliziert haben
Merkel und Schavan denken gern kompliziert. Spielerisch knobeln sie an politischen Problemen herum. Sie planen immer ein paar Schritte voraus und manchmal ein wenig um die Ecke. Vor allem aber schätzen sie die Würde des Kompromisses. Die Zeit, der Friedrich Merz nachhängt, ist ganz anders: Eine binäre Kodierung. Ost oder West, Helmut oder Willy, Schwarz oder Weiß. Stark oder schwach. Viele wollen dahin zurück.
„Ich finde: Die Sehnsucht nach Einfachheit beantworten wir nicht, indem wir Dinge, die nicht einfach sind, einfach reden.“ Sie nimmt einen Mandelkeks. Schavan sieht die Parteien in einer Lage, die beides verlangt: „Dem Wunsch nach Plausibilität und Klarheit zu entsprechen und der wachsenden Diversität gerecht zu werden. Was gegensätzlich wirkt, muss zueinander gebracht werden. Das ist die hohe Kunst des Politischen. Der Schlüssel hierfür ist, wie so oft, Vertrauen.“
Als Kohl 1998 abgewählt worden war, übernahm Wolfgang Schäuble den CDU-Vorsitz. Das Duo stieg auf: Merkel wurde Generalsekretärin, Schavan eine der Vizevorsitzenden. Während sie Politik machten, erklärten sie sich ihre Welten, Merkel, evangelisch, Naturwissenschaftlerin, Osten. Schavan, katholisch, Geisteswissenschaftlerin, Westen. Aber sie sind fast gleich alt und hatten beide vor der Politik einen Beruf, Merkel als Physikerin, Schavan beim katholischen Cusanuswerk zur Begabtenförderung.
Als die CDU in der Spendenaffäre schlingerte, trafen sie sich bei den Krisensitzungen in Berlin. Und dann war Merkel plötzlich Vorsitzende.
Der Machtinstinkt gehört dazu
Wenn man Fotos von damals ansieht, fällt auf, wie wenige Frauen auf den Bühnen der CDU unterwegs waren. Aber zwei gab es, zusammen waren sie weniger verwundbar, schlugen sie Schneisen für Frauen in der männerdominierten Partei. Schavan kam aus der nordrhein-westfälischen CDU, später hatte sie Baden-Württembergs Ministerpräsident Erwin Teufel in seine Regierung geholt. In den beiden wichtigsten Landesverbänden der Partei kannte sie sich aus, es passte perfekt.
Auf Schavans Initiative traf Merkel Erwin Teufel in Überlingen am Bodensee. Sie frühstückten zusammen und anschließend zeigte der Katholik der evangelischen Pfarrerstochter die Kirchen der Insel Reichenau. Als Edmund Stoiber 2002 als Kanzlerkandidat scheiterte, unterstützte der mächtige Teufel Merkels Aufstieg. Zu den Verlierern zählte damals Friedrich Merz.
Man braucht nicht zu denken, weil Schavan so gern über Werte und die Geschichte der CDU redet, fehle ihr der Machtinstinkt. Sie denkt Politik sehr wohl auch in Personen. Sie sagt: „Biografische Erfahrungen spielen eine zentrale Rolle dafür, wie jemand entscheidet und handelt.“
2004 verliert Schavan in Baden-Württemberg das Rennen um die Teufel-Nachfolge gegen Günther Oettinger. 2005 wird Merkel Kanzlerin. Sie holt Schavan als Ministerin für Bildung und Forschung nach Berlin. Sie kümmert sich um Innovation, um Zukunft. Im Kabinett bilden die beiden eine Achse, „am“ und „as“, Zwillinge des politischen Betriebs.
Nur das Abitur bleibt: Der bittere Abgang Schavans
Wenn Schavan über Merkel spricht, sagt sie meist einfach nur „sie“, und es klingt seltsam nah und distanziert zugleich. Die zwei sprechen öffentlich nicht über ihre Freundschaft. „Das kann Projektionsfläche sein, aber kein öffentliches Thema. Sonst kann man das vergessen. Dann wird es zu dem, was Parteifreund genannt wird.“ Sie lächelt: „Darf ich uns noch einen Tee machen?“
Es muss bitter für Merkel gewesen sein, als 2012 herauskam, dass die Doktorarbeit ihrer Bildungsministerin nicht korrekt war. Die Zeit der Plagiatsaffären hatte einen Höhepunkt erreicht. Nun erwischte es Schavan, die Frau, die an andere höchste Maßstäbe anlegte. Die wirkte, als promovierte sie so gern, wie andere tanzen gehen. Sie gab Flüchtigkeitsfehler zu, bestritt jedoch, abgeschrieben zu haben. Heute sagt sie: „Ich habe in meinem Leben niemanden getäuscht.“
Die Universität Düsseldorf erkannte ihr 2013 den Titel ab. Ihr höchster Bildungsabschluss war auf einmal das Abitur. Auf einem Foto vom Tag des Rücktritts sieht man Merkel und Schavan über den Flur des Kanzleramts zur Pressekonferenz schreiten, dunkle Anzüge, entschlossener Wir-machen-das-jetzt-gemeinsam-Blick.
Sie ist tief gefallen, neulich erst hat sie in einem Deutschlandfunk-Interview gesagt, der Abschied vom politischen Amt sei „ein bisschen wie sterben“. Erst ein Jahr später – Merkel war wiedergewählt worden – entsandte die Regierung Schavan als Botschafterin in den Vatikan. Rom hat sie aufgefangen. Die Katholikin genoss die Gespräche, das Ansehen, die Stadt. Auf einer roten Vespa brauste sie durch die Straßen.
Im Flüchtlingsherbst 2015 registrierte sie in Rom viel Sympathie für Merkel und ihr „Wir schaffen das“: Wenn Schavan über diesen Punkt spricht, fällt mit einem Mal auf, dass eigentlich kaum mehr jemand in der CDU Merkels Entscheidung so vehement verteidigt wie sie.
Die große Sorge: Das „C“ im Parteinamen
Was sehen Sie in Merkels Entscheidung im September 2015?
„Das ist die Stunde der Wahrheit gewesen. Für sie, für die CDU. Man kann nicht 50, 60 Jahre auf die Frage: Ja, was ist denn jetzt das C bei euch? sagen: Das christliche Menschenbild, unantastbare Würde, egal woher jemand kommt, egal wer er ist und was er leistet. Das haben wir immer gesagt. Das ist nie ersetzt worden durch etwas anderes. Und dann kommt eine solche Situation.“
War das der Grund, warum Merkel in ihrer Rhetorik nicht nachgab, auch nachdem sie das Flüchtlingsrecht verschärft hatte wie nie?
„Ich kann ja bei ihr keine Gedanken lesen. Aber hätte sie da nach einer Weile gesagt: ‚Ja, okay, war vielleicht falsch‘ – das wäre schon auf die mittlere Sicht für die Christlich Demokratische Union verheerend geworden.“
Weil es das C beschädigt hätte?
„Ja.“
Und wenn die Kanzlerin im September 2015 anders gehandelt hätte?
„Dann wäre das C beschädigt worden. Die Flüchtlinge, die über Ungarn kamen, mit Gewalt zurückzuhalten, das wäre doch eine unglaubliche Geschichte gewesen. Das wird oft ausgeblendet.“
Schavan über Merkel-Kritiker
Die Entscheidung von damals, aber auch die Schwierigkeiten in der Migrations- und Integrationspolitik heute haben die Kanzlerin immer mehr geschwächt.
„Wenn man mit Leuten spricht, die die Flüchtlingspolitik skeptisch sehen, dann wird deutlich: Diese Entscheidung in einer Notlage kritisieren sie nicht. Sie haben Probleme mit der Integration. Aber die Bilder und Begriffe werden wie Refrains eingesetzt: eine Flut von Flüchtlingen. Unkontrolliert. Und immer der Satz: Als sie die Grenze öffnete. Obwohl jeder weiß: dass sie sie nicht geöffnet hat. Aber es ist ein großer Unterschied, ob man sagt: Ich schließe eine Grenze nicht. Oder: Ich öffne sie. Sprache verändert bekanntlich Wirklichkeit. Dafür wurden viele traurige Beispiele geliefert.“
In Rom hörte Schavan den Papst Merkel für ihre Flüchtlingspolitik loben. Von dort sah sie auch die Macht der Kanzlerin schwinden, die es nicht mal mehr schaffte, Schavan als Chefin der Konrad-Adenauer-Stiftung durchzusetzen.
Nach Merkels Rückzugs-Pressekonferenz im Oktober berichtete der Spiegel, sie habe die Entscheidung Ende Juli gemeinsam mit Schavan durchdacht – in ihrem Wochenendhäuschen in der Uckermark. „No comment“, sagt Schavan. Die drei strengen Striche im Gesicht sind jetzt da.
Hatte Angela Merkel nach dem Desaster bei der Hessenwahl überhaupt eine andere Wahl, als den CDU-Vorsitz abzugeben?
„Angela Merkel hat in ihrer Pressekonferenz gesagt, sie habe sich bereits im Sommer entschieden. Das war lange vor den beiden Landtagswahlen im Herbst. So eine Entscheidung trifft man nach 18 Jahren nicht spontan nach schlechten Wahlergebnissen. Es ging ihr um ein neues Kapitel in der CDU. So hat sie das gesagt und so passt es zu ihr. Denn sie gehört zu den Menschen, die wissen, dass sie nicht unsterblich sind.“
Finden Sie Merkels Rückzug denn richtig?
„Ja, weil er selbstbestimmt ist. Und für mich ist das emotional bedeutsam. Ich habe den unfreiwilligen Abgang von Erwin Teufel als Ministerpräsident erlebt. Eine Partei kann total nervös werden, wenn einige immer wieder den Wechsel provozieren. Sie kann damit auch ziemlich schief liegen.“
Teufel wurde damals von Leuten in der eigenen Partei aus dem Amt getrieben.
„Das gehört zu den starken Bildern in meinem Gedächtnis. Wie Teufel am Neuen Schloss in Stuttgart mit seiner Frau wegfährt. Da war uns klar: Das könnte das Ende der Erfolgsgeschichte der CDU Baden-Württemberg sein. Das haben wir damals noch nicht so ausgesprochen. Aber man hat gespürt, davon wird sich die Partei nicht so schnell erholen. So war es dann ja auch.“
Aber den Abschied von Angela Merkel ordnen Sie anders ein?
„Sie will ein neues Kapitel für die CDU ermöglichen und wird im Übrigen Kanzlerin bleiben. Das ist neu in der Parteiengeschichte, es ist selbstbestimmt und schafft Raum auch für künftige Amtsinhaber.“
Warum soll es nicht so gewesen sein, dass sie die Dinge zwar abgewogen, den Entschluss aber kurz entschlossen am Tag der Hessenwahl gefasst hat?
„Weil sie es selbst in der Pressekonferenz so gesagt hat.“
Merkel ist immer noch Kanzlerin. Schavan ist schon draußen. Sie wirkt glücklich an ihrem Tisch mit den Rosen und der Cioccolato Fondente aus Rom. Sie unterrichtet Studenten in Schanghai, fährt zu Gesprächen nach Israel. Gerade hat sie eine Laudatio auf einen Karlsruher Komponisten geschrieben. Sie freut sich, dass sie nicht mehr hinten im Dienstwagen Akten machen muss, wie in den zehn Jahren in Stuttgart, wie in den acht Jahren in Berlin. Sie sitzt jetzt am Steuer. Ihre Flüge bucht sie auf dem Smartphone.
Sie sagt: „Aussteigen ist anspruchsvoll.“ Man dürfe nach dem Marathon nicht immer weiterlaufen. Man müsse auslaufen. Dann komme man auf neue Ideen.
Dann beginnt die Freiheit.
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