Andrea Nahles, die Groko und die SPD: Inmitten rauchender Trümmer
Die SPD steckt mit ihren Personaldebatten und dem Mitgliederentscheid. Nun soll Andrea Nahles den Laden zusammenzuhalten.
Berlin taz | Die Jecken in Düsseldorf sehen keine glänzende Zukunft für Andrea Nahles und ihre SPD. Beim Rosenmontagszug in Düsseldorf rollte ein Mottowagen durch die Straßen, darauf eine siegesgewiss grinsende Nahles aus Pappmaché, die ihre Fäuste in Boxhandschuhen in die Luft reckt. „Genossen“, steht in weißen Buchstaben auf der Figur, „das ENDE ist NAHles.“
Ein schnelles Ende ist für Nahles tatsächlich nicht mehr ausgeschlossen. Zwar könnte sie am Dienstag vom SPD-Präsidium als kommissarische Parteivorsitzende bestätigt werden. Zudem mehren sich in der SPD-Spitze Rufe nach Geschlossenheit. „Alle Disziplinlosigkeiten – egal von wem – müssen aufhören“, sagt SPD-Vize Ralf Stegner. „Es geht jetzt nicht um Einzelinteressen, sondern um die Inhalte, die wir in Verhandlungen mit der Union durchgesetzt haben.“
Aber solche Appelle sind auch aus der Verzweiflung geboren. Seit der gescheiterte Martin Schulz die 47-jährige Fraktionsvorsitzende am vergangenen Mittwoch zur designierten Parteichefin ausrief, ist die SPD-Spitze geradezu implodiert. Erst die interne Rebellion gegen Schulz’Wunsch, Außenminister zu werden. Dann der widerwärtige Angriff von Sigmar Gabriel auf Schulz. Und zuletzt, am Freitag, Schulz’überstürzter Abschied von seinen Ambitionen aufs Außenamt.
Nahles steht inmitten rauchender Trümmer. Sie muss die geschockte Partei beruhigen und den Mitgliederentscheid zur Großen Koalition zu einem gütlichen Ende bringen. Sie muss sich überlegen, was sie mit ihrem Intimfeind Sigmar Gabriel macht. Und sie muss vergessen machen, dass sie selbst an der Anbahnung der Katastrophe nicht ganz unschuldig war. Denn auch Nahles hat im SPD-Chaos Fehler gemacht. Eine aus dem SPD-Vorstand sagt: „Andrea hat als kommende Chefin ein denkbar schlechtes Entrée hingelegt.“
Als Kungelei verschrieen
Eigentlich schien ja alles bestens für sie zu laufen. Die Frau an der Spitze der Fraktion hielt Schulz seit Längerem für ungeeignet, um den Vorsitz auszufüllen, scheute aber vor einer offenen Konfrontation zurück. Jahrelang hing ihr nach, dass sie 2005 den damaligen Parteichef Franz Müntefering stürzte. Nach dem Wahldesaster im September, als sich die SPD auf die Opposition freute, gehörte Nahles zu denen, die eine Entscheidung über Schulz verschoben – wissend, dass ihr ein schwacher Übergangschef nur nutzen konnte. Nahles, jung, Frau und Symbol für Erneuerung, wäre in der Opposition die Zukunft gewesen, Schulz die Vergangenheit.
Angesichts der Personalquerelen in ihrer Partei hat die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange ihre Kandidatur für den SPD-Bundesvorsitz angekündigt. Das geht aus einem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Schreiben Langes an den Bundesvorstand der Sozialdemokraten hervor. "Ich werbe für eine Basiskandidatur und möchte den Mitgliedern wieder eine Stimme geben und sie an diesem Entscheidungsprozess ernsthaft beteiligen", begründete die 41-Jährige ihren Schritt. Damit könnte Lange gegen Fraktionschefin Andrea Nahles antreten, die bereits an diesem Dienstag kommissarisch den Parteivorsitz übernehmen könnte. (dpa)
Als Schulz sie nach dem SPD-Parteitag im Januar auf den Parteivorsitz ansprach, trafen seine wachsenden Zweifel an seinem Rückhalt in der Partei auf ihre Ambitionen. Schulz stand nach diversen erratischen Wendungen unter Druck, Spitzengenossen versuchten ihn dazu zu bewegen, Vorsitz und Ministeramt zu trennen. Sonst, so das Argument, werde es schwierig mit dem Basisentscheid.
Nahles hatte sich bis dahin stets loyal verhalten, den Vorsitzenden sogar mit einer starken Parteitagsrede herausgepaukt. Die beiden verabredeten einen Deal, der beiden nutzte – und in den nur „ein sehr kleiner Kreis“ eingeweiht war, wie es in der SPD-Führung heißt. Auch der Hamburger Olaf Scholz wusste dem Vernehmen nach Bescheid. Scholz, ein Verbündeter von Nahles, wird in der SPD als Vizekanzler und Finanzminister gehandelt. Man verabredete ein goldenes Exit-Ticket: Der angeschlagene Schulz sollte seinen Traumjob bekommen, den des Außenministers, und im Gegenzug den Parteivorsitz an Nahles übergeben.
Das Problem: Vereinbarungen wie diese sind an der SPD-Basis als Kungelei in Hinterzimmern verschrien – und bestens geeignet, um das tiefe Misstrauen in die Führung zu verstärken. Nahles hatte offenbar nicht den Mut, Schulz ins Gesicht zu sagen, dass seine Zeit vorbei sei. Und sie witterte die Chance, ihren Intimfeind, den geschäftsführenden Außenminister Sigmar Gabriel, aufs Abstellgleis zu schicken. Denn der wäre durch Schulz’Zugriff arbeitslos geworden.
Unzeitgemäße Sicht auf Politik?
Erst Mitte vergangener Woche, kurz vor Abschluss der Koalitionsverhandlungen, wurde der Nahles/Schulz-Deal in der SPD-Spitze bekannt. Kritiker warnten intern vor der Wirkung – vergeblich. Am Mittwoch wurde die News an die Medien durchgestochen. Das Unheil nahm seinen Lauf. Über Nahles Beweggründe kursieren in der SPD mehrere Theorien – und keine ist schmeichelhaft. Ließ sie Schulz bewusst ins Messer laufen? Das gilt als unwahrscheinlich. Denn die Eskalation, die folgte, beschädigt ja die ganze SPD-Führung und gefährdet den Ausgang des Mitgliedervotums.
Wahrscheinlicher ist, dass Nahles einfach unterschätzte, welche Irritationen eine solche Verabredung verursachen würde. Dabei betonte die SPD-Spitze nach außen stets, es komme auf Inhalte an – über Posten werde ganz zum Schluss geredet. „Das Ganze belegt die Sprachlosigkeit, die zwischen wichtigen Leuten herrscht“, sagt ein gut vernetzter SPD-Stratege. Nahles Entscheidung, sagt eine andere, stehe für eine machttechnokratische Sicht auf Politik, die nicht mehr zeitgemäß sei.
Nahles steht inmitten rauchender Trümmer. Sie muss die geschockte Partei beruhigen
Die Ereignisse der vergangenen Tage lassen Nahles beschädigt zurück. Auch ihre Idee, Gabriel aus dem Weg zu räumen, könnte noch scheitern. „Widerwärtig“, „unglaublich“, „unentschuldbar“ – mit solchen Formulierungen machen sich Genossen im Moment Luft, wenn sie über den ehemaligen Parteichef sprechen. Gabriel hatte am Donnerstag seine fünfjährige Tochter vorgeschoben, um einen Schlag gegen Schulz zu landen, „den Mann mit den Haaren im Gesicht“. Gabriel, gekränkt durch den faktischen Rausschmiss, wusste da noch nicht, dass Schulz einen Tag später hinwerfen würde.
Tiefe Abneigung gegen Gabriel
Wenig später wird er den Eklat sehr bedauert haben. Schließlich minimierte er mit dem Tabubruch seine Chancen, im Amt zu bleiben. Prompt ließ Gabriel am Wochenende über Vertraute streuen, er bereue es, seine Tochter ins Spiel gebracht zu haben. Für Nahles bedeuten seine Ambitionen ein neues Problem. Sie hegt eine tiefe Abneigung gegen Gabriel, als Generalsekretärin litt sie jahrelang unter seinen Launen und Demütigungen. Nahles’Idee, ihn über Schulz auszubremsen, ist nun gescheitert.
Hinter den Kulissen kämpft Gabriel um sein Amt. Johannes Kahrs, Anführer des Seeheimer Kreises, unterstützt ihn, doch ansonsten sind Gabriels Truppen in der SPD überschaubar – zu volatil war sein jahrelanger Zickzackkurs, zu demütigend sein Führungsstil. Für Nahles bleibt der in der Bevölkerung beliebte Nochminister aber ein Risiko. Ein Heiko Maas hat nicht die außenpolitische Expertise Gabriels, ein Niels Annen nicht die politische Gewichtsklasse.
Entscheidend wird für Nahles aber das Mitgliedervotum sein. Stegner sagt: „Über das Personaltableau der SPD für die Ministerämter sollten wir erst nach dem Mitgliedervotum entscheiden.“ Aber falls die Mehrheit der 463.000 Mitglieder gegen die Große Koalition stimmen, wäre Nahles desavouiert. Fragt man Sozialdemokraten, ob Nahles dann schon wieder weg wäre, bekommt man oft dieselbe Antwort: Schweigen.
Leser*innenkommentare
onesimus
Heh, so wie die Frau gerade von allen Seiten angegangen wird muß sie klasse sein!
warum_denkt_keiner_nach?
@onesimus T. wird auch von allen Seiten angegangen...
Age Krüger
Glückliche Menschen, die sich noch zu einer Debatte darüber anregen lassen, in der es darum geht, wer in einer neoliberalen Mitte-Rechts-Partei mit 18% den Vorsitz übernimmt.
Bodo Klimmek
Vor ca. 40 Jahren als ich noch zur Schule ging, waren die Schüler die damals anfingen sich in der Politik zu angagieren meist Aussenseiter. Kaum jemand wollte mit denen etwas zu tun haben, denn sie schienen aus jetziger sicht irgenwie Ferngelenkt zu sein.... nun weiß ich auch warum diese Schüler damals schon kaum jemand mochte....
Die ganze Politiklandschaft kommt mir zur Zeit vor wie eine große Ansammlung von Kartenspielern die immer nur versuchen die schlechten Karten weiter zu geben ... alle wollen nur das beste für sich heraus holen... der Schiedsrichter Herr Steinmeier trägt auch seinen teil zu der misere bei. Das Martin Schulz nicht besonders standhaft ist lässt sich leicht aus seiner Vita heraus lesen. Diese Tatsache hat jeder unterschätzt . Für mich ist Gabriel der Falschspieler . Er hat die Partei während seiner Zeit als Vorsitzenden nicht einen können und hat mit Schulz das Bauernopfer aus dem Ärmel gezogen. Ich würde sogar soweit gehen und sagen das er genau wusste das Schulz in gewisser weise abschmieren würde. Schulz passte also bestens in Gabriels Egofahrplan. Das Schulz nun allerdings die SPD so sehr in den Treibsand gesteuert hat geschiet allen beteiligten ganz recht. Wenn ''der Gute'' Olaf aus Hamburg nun nur mit aussicht auf ein Ministeramt nach Berlin schielt ist Olaf Scholz nich besser als alle anderen ! Die SPD braucht jetzt jemanden mit Carissma und einer glaubwürdigen Vision... diese Person ist dort leider nicht in sicht !
Rainer B.
Olaf Scholz hat sich doch in Hamburg bereits der Lüge verschrieben. „Polizeigewalt hat es nicht gegeben, das ist eine Denunziation, die ich entschieden zurückweise." (Scholz zum Polizeieinsatz beim G-20 Gipfel)
Man kann die SPD doch nur eindringlich warnen, ausgerechnet jemand wie Scholz jetzt in Berlin installieren zu wollen.
Was Sie zu Schulz und Gabriel schreiben, stimmt wahrscheinlich genau so, bleibt aber letztlich doch nur Spekulation. Gabriel war auf jeden Fall politisch schon so gut wie tot, als er den Schulz noch aus dem Hut zauberte.
Rudolf Fissner
@Rainer B. Kann es sein dass sie die legale gesetzlich definierte Polizeigewalt nicht von der Gewalt sogenannter autonomer Bürgerwehren / Mob unterscheiden können und einfach nur unfähig sind, Scholz Worte nachzuvollziehen?
Rainer B.
@Rudolf Fissner Wie jetzt? Polizei gab's da auch nicht?
warum_denkt_keiner_nach?
@Rainer B. Das war auch keine Gewalt. Das waren kostenlose Wechselbäder und Massageanwendungen...
Rainer B.
@warum_denkt_keiner_nach? Klar doch. Manche vertragen einfach keine homöopatischen Anwendungen. Sind sie zu schwach, bist Du kaputt.
A. Müllermilch
"Die SPD braucht jetzt jemanden mit Carissma und einer glaubwürdigen Vision... "
Vision - wofür? Mehr Gerechtigkeit - für wen?" Die Spd ist ein Spiegelbild der Gesellschaft. Die Gesellschaft hat keine mehrheitsfähigen Visionen/Illusionen. Am einfachsten ist es, wenn alles bleibt wie es ist: Ideal Merkel - Verwalten statt gestalten.
Armes deutschland.
Matthias
„Vereinbarungen wie diese sind an der SPD-Basis als Kungelei in Hinterzimmern verschrien …“
„Verschrien“, diese Formulierung klingt ja fast, als sei es doch irgendwie unberechtigt oder übertrieben, was diese Basis über das Treiben ihrer Anführer so denkt.
Dabei handelt es sich tatsächlich schlicht um Hinterzimmerkungelei in ihrer reinen Form.
urbuerger
Ausgerechnet Nahles, die der Union "Eins in die Fresse hauen" wollte, wird nun, so es die Parteimitglieder entscheiden, ins "parlamentarische Bett" steigen!
Ausgerechnet die Frau, die mit Schulz am lautesten geschrien hat, in die Opposition gehen zu wollen, um die SPD erneuern zu wollen, ist jetzt die leidenschaftlichste Vertreterin für die GroKo.
Dies entbehrt nicht einer gewissen, sehr gruseligen Komik.
Tagtäglich hört man aus der SPD wie sie sich langsam aber sicher zerlegt, in dem sie weiterhin diese Klüngelei um Posten für wichtiger hält, als eine stabile Mannschaft aus ihren Leuten aufzustellen.
Das dies eine sehr schwierige Aufgabe ist, bleibt unbestritten, denn durch die Agenda 2010 sind die meisten klugen Köpfe der Partei dermaßen unglaubwürdig geworden, selbst wenn sie nur indirekt daran beteiligt waren, dass es schwer sein wird, die zu finden, die noch eine einigermaßen akzeptable Reputation in der Öffentlichkeit besitzen!
Nahles allerdings, ist nun die m.E. schlechteste Wahl, die die SPD hätte treffen können, obwohl nun in diesem Fall wohl in erster Linie die Kungelei von Schulz und Nahles dazu geführt hat, dass sie die Parteivorsitzende wird, wenn wahrscheinlich erstmal nur kommissarisch.
Schulz hat 6 Stellvertreter, welche von den Beiden direkt übergangen worden sind und die sich das sicher nicht widerstandslos gefallen lassen werden, auch wenn im Moment nicht öffentlich darüber diskutiert wird.
Die Nennung der Personen, welche die entsprechenden Ressorts in der GroKo übernehmen auf die Zeit nach der Abstimmung durch die Mitglieder zu verschieben, zeugt ebenfalls wieder von dem Wunsch der Parteiführung handeln zu können wie immer sie wollen, ohne dass die Basis Einfluss nehmen kann. Auf diese Weise können dann wieder Leute auf Posten gehoben werden, die von der Basis keinen Rückhalt bekommen hätten.
Es gab nach der Sondierung zur GroKo ein Versprechen von Schulz, die Personen der Koalition bereits vor dem Mitgliederentscheid bekannt zugeben!!!
conny loggo
Es gibt einen Stellvertreter für Schulz. Ohne Wahl der Basis müßte der vorübergehend übernehmen. Es wird weiter gekungelt!
down
The walking dead
warum_denkt_keiner_nach?
„Sie muss die geschockte Partei beruhigen und den Mitgliederentscheid zur Großen Koalition zu einem gütlichen Ende bringen.“
Warum? Sind alle nur noch damit beschäftigt, Mutti die Macht zusichern? Warum soll es ein „gütlichen Ende“ sein, den Koalitionsvertrag durchzuboxen? Frau Nahles hat selbst noch vor kurzem erklärt, dass es keine Vertrauensbasis für eine weitere Zusammenarbeit mit der Union gibt, weil diese die Umsetzungen von Vereinbarungen nach Kräften torpediert. Sie hat es als Arbeitsministerin oft genug erfahren. Die Partner sind dieselben. Wie erklärt Frau Nahles, dass sie jetzt plötzlich Vertrauen hat? Dass Vereinbarungen umgesetzt werden? Da liegt doch das Grundproblem. Geht es so weiter wie bisher (und nichts spricht dagegen), so kann sie sich den Koalitionsvertrag getrost aufs Klo hängen. Zumal er jede Menge vage Andeutungen enthält.
„Vereinbarungen wie diese sind an der SPD-Basis als Kungelei in Hinterzimmern verschrien…“
Zu Recht. Gerade jetzt darf eine solche Frage nicht ohne die Einbeziehung der Mitglieder entschieden werden. Eine demokratische Partei muss ihre Führung demokratisch bestimmen. Sonst verliert sie den Anspruch, eine demokratische Partei zu sein.
„Über das Personaltableau der SPD für die Ministerämter sollten wir erst nach dem Mitgliedervotum entscheiden.“
Das ist eine Frechheit. Gerade nach den Kungeleien im Hintergrund wollen die Mitglieder schon vor der Abstimmung wissen, was die eifrigen Befürworter so motiviert. Und natürlich auch, ob sie dem Personal zutrauen, wenigstens ernsthaft zu versuchen, Absprachen auch durchzusetzen.
mowgli
Zitat: „Nahles, jung, Frau und Symbol für Erneuerung...“
Wie bitte? Andrea Nahles mag ja wie eine Frau aussehen, und mit dem Geburtsjahr 1970 geht sie vielleicht sogar als „jung“ durch in einer ansonsten überwiegend alten, weißen und männlichen Partei wie der SPD. Aber dass sie als „Symbol für Erneuerung“ gelten soll, finde ich dann doch ziemlich weit her geholt. Das ist etwa so plausibel wie die Lok-Qualitäten des Europa-Flüchtlings Martin Schulz gewesen sind.
Nein, diese Person steht nicht für Erneuerung. Sie steht für den Glauben daran, dass saurer alter Wein besser wird, wenn man ihn in neue Fässer füllt. Die Frau ist bzw. hat alles, was die SPD in den vergangenen Jahren ruiniert hat: Machtgeilheit, Egozentrik, Intriganz, Arroganz, Verlogenheit und eine gehörige Portion Brutalität noch obendrauf.
So sie denn eins hat, ändern weder ihr zweites X-Chromosom noch ihre Geburtsurkunde etwas an der Tatsache, dass sie erfolgreich die Klippschule rechten SPD-Patriarchen wie Schmidt, Schröder oder Gabriel durchlaufen hat. Andrea Nahles wurde gemacht. Von alten weißen Männern, die einen Erbhof zu vergeben hatten und sich den Erben aussuchen wollten. Sie ist ihren geistigen Ziehvätern viel zu ähnlich, als dass sie in anderen Augen als denen ihrer Macher als Hoffnungsträger durchgehen könnte.
In „Deals“ wie den zwischen Schulz und Nahles ist ja gerade deswegen immer nur „ein sehr kleiner Kreis eingeweiht“, weil alle außer den Dealern wissen, dass sie Mist sind. Man kann eine Partei, die Führungsaufgaben von oben nach unten verleiht als Lohn für Loyalität, nicht als demokratisch verkaufen. Die, die sich ihre schönen Träume nicht ruinieren lassen wollen, wollen das bloß nicht wahr haben.
Übrigens: Wenn einer wie SPD-Vize Ralf Stegner öffentlich von „Disziplinlosigkeiten“ schwafelt, muss er sich von mir fragen lassen, wer definiert, was Disziplin ist. Stegner? Ganz sicher nicht! Bei dem blitzt das rostige Einzelinteressen viel zu sehr durch durch den all zu dünnen Lack.
ecox lucius
@mowgli Frau Merkel ist die Mutti, weil sie so bescheiden scheint und Frau Nahes ein Brutalo, weil sie einen ausgeprägten Machtinstinkt hat und aggressiv ist. Ist daher der Verdacht nahe, sie sei keine Frau? Haben Sie das Y von Sigmar Gabriel angezweifelt, als er öffentlich das Opfer spielte (bekanntlich eine Frauenrolle)? Sie müssen Frau Nahles nicht lieben, aber Sie könnten sich mal ernsthaft Gedanken über ihr Frauenbild machen. Was glauben Sie, für was das zweite X denn stehen sollte? Sanftmut, Lieblichkeit, Anstand, Unterwürfigkeit, Kompromissbereitschaft, Nettigkeit oder dass die Gebärmutter beim Hüpfen rausfallen könnte? Frauen sind eben auch Menschen und keine XX-verbundene Einheit. In der Politik kommt man offenbar am besten weiter -wie das Beispiel der Partei der grossen Patriarchen zeigt- wenn man laut und/oder dominant ist. Das ist natürlich weder ein Ausweis für tatsächliche Kompetenz noch für Erneuerungswillen. Womit wir wieder bei Frau Nahes wären.
Thomas Elias
Wieso Nahles?
Schulz hat doch 6 stellvertretende Vorsitzende.
Wofür sind die denn da, wenn nicht, um ihn zu vertreten?
warum_denkt_keiner_nach?
@Thomas Elias Da verlangen Sie jetzt Einblick in geheimes Wissen der SPD Führung.
agerwiese
"Dann der widerwärtige Angriff von Sigmar Gabriel auf Schulz."
Bisschen mehr journalistische Distanz bitte.
pitpit pat
@agerwiese volle Zustimmung