+++ Corona News vom 28. April +++: Bundesweite Maskenpflicht
Als letztes Bundesland hat Berlin eine Maskenpflicht für den Einzelhandel beschlossen. Luxemburg testet alle Bürger. Die Nachrichten zum Coronavirus im Live-Ticker.
Den Live-Ticker bearbeiten Klaudia Lagozinski und Anselm Denfeld.
Ausnahmezustand in Portugal endet am 2. Mai
15.18 Uhr: Portugal wird den noch bis zum 2. Mai geltenden Alarmzustand nicht verlängern. Das Virus solle vom nächsten Wochenende an mittels „anderer Instrumente“ unter Kontrolle gehalten werden, sagte Präsident Marcelo Rebelo de Sousa. Der Alarmzustand – zweithöchste Notstandsstufe des Landes – war am 18. März ausgerufen worden. Die neuen Regeln werden voraussichtlich noch diese Woche bekanntgeben. Die Regierung erwägt zunächst eine Öffnung von Einzelhandelsgeschäften, Friseurläden und Kindergärten. In Portugal gilt für die etwa zehn Millionen Bürger seit sechs Wochen eine strikte Einschränkung der Bewegungsfreiheit. Die Zahl der bestätigten Infektionsfälle lag heute bei rund 23 000. Mehr als 900 Menschen sind in Zusammenhang mit Covid-19 gestorben. (dpa)
Antragstellung für Zuschuss wegen Betrugsgefahr gestoppt
15.09 Uhr: Soloselbstständige, Freiberufler und Unternehmen in Berlin können vorübergehend keinen Corona-Zuschuss beantragen. Die Investitionsbank (IBB) hat die Antragstellung gestoppt. Zuvor war eine Website entdeckt worden, die der Seite der IBB nachempfunden war. „Bei dieser Seite handelt es sich um eine Fälschung“, teilte die Bank mit. „Sollten Sie diese Seite benutzen, besteht die Gefahr von Identitätsdiebstahl.“ Die Sicherheitsbehörden seien informiert. Die korrekte Website für Anträge sei www.ibb.de. In der Krise gewährt die Förderbank des Landes für Soloselbstständige, Freiberufler und Kleinstunternehmen mit höchstens fünf Beschäftigten Zuschüsse bis zu 15.000 Euro. (dpa)
Berlin will Sportvereinen helfen
15.05 Uhr: Das Land Berlin will einen Schutzschirm für Sportvereine der Hauptstadt auflegen. Bei ehrenamtlichen Vereinen gehe es nicht darum, Einnahmeausfälle, sondern eher „existenzbedrohende Situationen ausgleichen zu können“, sagt Innen- und Sportsenator Andreas Geisel. Am Mittwoch soll es dazu Beratungen mit dem Landessportbund geben. (rtr)
Gottesdienste ab Montag wieder möglich
15.06 Uhr: In Mecklenburg-Vorpommern dürfen ab Montag (4. Mai) wieder Gottesdienste in Kirchen, Synagogen und Moscheen stattfinden. Das teilte Justizministerin Katy Hoffmeister (CDU) in Schwerin mit. Um die Infektionsgefahr einzudämmen, ist eine Person pro zehn Quadratmeter Fläche erlaubt. Der Mindestabstand von 1,50 Meter zwischen den Gläubigen müsse eingehalten werden, erklärte Hoffmeister. Für jede Zusammenkunft in den Gotteshäusern müssten Teilnehmerlisten geführt werden. Der Islamische Bund hat sich laut Hoffmeister dazu entschieden, vorerst auf Veranstaltungen in Moscheen zu verzichten. (epd)
Mecklenburg-Vorpommern testet Pflegeheime großflächig
15.03 Uhr: Knapp 25.000 Bewohner von 570 Pflege- und Altenheimen sowie Tagespflegeeinrichtungen in Mecklenburg-Vorpommern sollen flächendeckend getestet werden. Das kündigte Wirtschafts- und Gesundheitsminister Harry Glawe (CDU) an. Auch etwa 15.000 Beschäftigte in den Heimen sollen bis zu dreimal entsprechend überprüft werden. Hintergrund sei die relativ hohe Zahl von Corona-Infektionen in den Heimen. Das Testprogramm werde etwa 3,5 Millionen Euro kosten und solle helfen, Infektionsketten nachzuvollziehen und zu unterbrechen. (afp)
Luxemburg testet gesamte Bevölkerung
15.00 Uhr: Luxemburg will seine gesamte Bevölkerung auf das neuartige Coronavirus testen. Alle gut 600.000 Einwohner sollten binnen eines Monats untersucht werden, sagte Forschungsminister Claude Meisch bei einer Video-Pressekonferenz. Damit müssten rund 20.000 Tests am Tag vorgenommen werden. Bislang wurden in dem Großherzogtum gut 39.000 Menschen getestet. Dabei wurden 3.729 Infektionen nachgewiesen, 88 der Infizierten starben. Weil kommenden Montag in Luxemburg der Unterricht an den Hochschulen wieder aufgenommen werden soll, werden laut Meisch zuerst Studenten und Dozenten getestet. Sie seien bereits schriftlich aufgefordert worden, eines der 17 Test-Zentren im Land aufzusuchen. (afp)
Klopapier-Produktions-Rekord im März
14.59 Uhr: Die Klopapier-Hersteller in Nordrhein-Westfalen haben nach dem sprunghaften Nachfrageanstieg zu Beginn der Pandemie im März einen Rekord aufgestellt. Mit 59.302 Tonnen produzierten die fünf größeren Hersteller gut ein Viertel mehr Toilettenpapier als zur gleichen Zeit im Vorjahr, wie das Statistische Landesamt in Düsseldorf mitteilte. Das entspricht wohl dem höchsten monatlichen Volumen, das in den vergangenen zehn Jahren in einem Monat hergestellt wurde, wie vorläufige Ergebnisse des Amtes belegen. (dpa)
Türkei will Wirtschaft hochfahren
14.51 Uhr: Die Türkei will nach Angaben eines hochrangigen Mitarbeiters der Regierung die Wirtschaft gegen Ende Mai wieder hochfahren. Dabei werde man aber darauf achten, dass es nicht zu einer zweiten Infektionswelle komme. Die Regierung habe zudem über weitere Steuererleichterungen diskutiert, um Beschäftigte in Arbeit zu halten und Produktionskosten zu senken. (rtr)
Bayern verlängert Ausgangsbeschränkungen
14.48 Uhr: Bayern verlängert die geltenden Ausgangsbeschränkungen um eine Woche bis zum 10. Mai. Vom 4. Mai an sollen aber einzelne Lockerungen gelten. Beispielsweise sind dann öffentliche Gottesdienste und Demonstrationen mit bis zu 50 Teilnehmern wieder erlaubt. Versammlungen dürfen ab dem 4. Mai wieder mit maximal 50 Teilnehmern und Sicherheitsabständen von 1,5 Metern zwischen den Demonstranten stattfinden. Veranstalter dürfen maximal eine Versammlung pro Tag anmelden, die außerdem auf 60 Minuten beschränkt sein soll. (dpa)
Maskenpflicht nun auch im Berliner Einzelhandel
14.35 Uhr: Bundesweit einheitliches Vorgehen bei der Maskenpflicht: Ab Mittwoch (29. April) müssen auch die Menschen in Berlin beim Einkaufen einen Mund-Nasen-Schutz tragen. Eine entsprechende Regelung für den Handel beschloss der Senat heute. Berlin ist das letzte Bundesland, das diesen Weg geht. Seit Montag gilt in der Hauptstadt die Maskenpflicht in Bussen, U- und S-Bahnen. Für Geschäfte hatte der rot-rot-grüne Senat zunächst auf eine solche Vorgabe verzichtet und es bei einer Empfehlung belassen. Alle anderen Bundesländer hatten eine verpflichtende Verordnung für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und den Einzelhandel beschlossen. Ein Nasen-Mund-Schutz kann nach Auskunft von Virologen verhindern, dass der Träger andere Menschen infiziert. Eine Bedeckung des Gesichts mit einem Tuch, einem Schal oder einem selbstgenähten Mundschutz reicht aus, um der Maskenpflicht nachzukommen. (dpa)
Viertklässler dürfen im Norden wieder in die Schule
14.29 Uhr: Schleswig-Holstein öffnet im Mai die Schulen in kleinen Schritten wieder. Dies betrifft zunächst vom 6. Mai an einzelne Jahrgänge an Grundschulen und Gymnasien sowie die Berufsschulen, wie Bildungsministerin Karin Prien (CDU) mitteilte. Demnach sollen Schüler der 4. Klassen an Grundschulen wieder im Klassenzimmer unterrichtet werden. Gleiches gilt für den 6. Jahrgang der Gymnasien. In Schleswig Holstein sind, wie in fast allen Bundesländern, seit Anfang der vergangenen Woche die Abschlussklassen wieder in die Klassenräume zurückgekehrt. Nach der nun anlaufenden zweiten Öffnungsphase sollen Prien zufolge in weiteren Schritten bis Schuljahresende alle Schüler die Möglichkeit bekommen, zumindest zeitweise am Unterricht in der Schule teilzunehmen. (dpa)
Internationale Kritik am Flugstopp in Argentinien
14.33 Uhr: Das weitgehende Verbot von kommerziellen Flügen in, nach und aus Argentinien ist auf internationale Kritik gestoßen. „Argentinien braucht Luftverkehr für eine Vielzahl von wirtschaftlichen Aktivitäten“, hieß es in einer Stellungnahme des Internationalen Luftverkehrsverbands (IATA) und des Internationalen Rats der Flughäfen (ACI). „Der Reise- und Tourismussektor trägt alleine 10 Prozent zum Bruttoinlandsprodukt bei und schafft 9,4 Prozent der Arbeitsplätze.“ Die argentinische Regierung hatte bereits Mitte März die Grenzen geschlossen den Luftverkehr weitgehend gestoppt. Nun untersagte die Luftfahrtbehörde zudem den Verkauf von Tickets bis zum 1. September. „Wir verstehen, dass sich die Regierung in einer schwierigen Lage befindet und dass ihre oberste Priorität die Gesundheit der Bevölkerung ist“, hieß es in der IATA-Erklärung. Die Organisation arbeite an einem Plan gemäß den strengen Vorgaben der Weltgesundheitsorganisation, um den internationalen Luftverkehr schrittweise wieder aufzunehmen. (dpa)
Noch keine Lockerungen in Großbritannien
14.11 Uhr: Großbritannien ist nach Angaben der Regierung noch nicht bereit für Lockerungen bei den strikten Anweisungen für das „social distancing“. Die Maßnahmen sollten am 7. Mai überprüft werden, sagt ein Sprecher von Premierminister Boris Johnson. (rtr)
Spahn hält an Lockerungen fest
14.09 Uhr: Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hält trotz der wieder angestiegenen Reproduktionsrate am Kurs vorsichtiger Lockerungen fest. „Wir haben eine absolute Zahl erreicht, mit der wir besser umgehen können.“ In der kommenden Woche wollten Bund und Länder über Lockerungen für die Gastronomie und den Tourismus beraten. „Der 6. Mai ist jetzt das Datum, an dem wir gucken, welchen Schritt wir gehen können.“ Die Ansteckungsrate ist in Deutschland nach Angaben des Robert-Koch-Instituts zuletzt wieder gestiegen. Jeder Infizierte steckt nun wieder einen weiteren Menschen an, die sogenannte Reproduktionsrate liegt bei 1,0 (Datenstand 27.04. 0.00 Uhr). (dpa)
Regierung holt SAP und Telekom bei Corona-App ins Boot
14.00 Uhr: Im Ringen um eine App zur Eindämmung der Pandemie setzt die Bundesregierung nun auf die Hilfe der beiden Großkonzerne SAP und Telekom. Nach Streitigkeiten um Zuständigkeiten und Speichervarianten sollen die beiden Dax-Unternehmen die App „entwickeln und zur Marktreife bringen“, teilten Kanzleramt sowie das Gesundheits- und Innenministerium gemeinsam mit. Als Berater fungierten die Fraunhofer-Gesellschaft und das Helmholtz-Institut CISPA. Bereits jetzt hinken alle Beteiligten dem ursprünglichen Zeitplan hinterher, der die Einführung der Anwendung zur Identifizierung von Kontakten Infizierter für Mitte April vorsah – und damit zeitgleich mit den ersten Lockerungen der Kontaktsperren. In welcher Geschwindigkeit SAP und Telekom die App entwickeln können, war zunächst unklar. Letztlich soll die Applikation vom Robert-Koch-Institut herausgegeben werden. Dieses hat bereits eine Datenspende-App auf dem Markt, die auf freiwilliger Basis Informationen von Fitnesstrackern und Smartwatches nutzt und inzwischen auf fast eine halbe Million Teilnehmer kommt. (rtr)
Polens größtes Rockfestival nur als Online-Veranstaltung
13.56 Uhr: Das „Pol'and'Rock“ wird in diesem Jahr wegen der Pandemie nicht als Open-Air-Event stattfinden. Als Ersatz solle es vom 30. Juli bis 1. August ein Online-Festival geben, teilten die Veranstalter auf ihrer Internetseite mit. „Wir machen für euch die schönste Hausparty der Welt – ein Internettreffen voller Liebe, Freundschaft und Musik“. Im kommenden Jahr werde das Festival wieder als Open-Air nach Kostrzyn nahe der deutsch-polnischen Grenze zurückkehren. Das „Pol'and'Rock“ ist Polens größtes Open-Air-Festival und das größte kostenlose Festival in Europa. (dpa)
Unternehmen bereiten sich auf Entlassungen vor
13.55 Uhr: Die Deutschen müssen sich in der Krise auf einen deutlichen Anstieg der Arbeitslosigkeit einstellen. Nach einer Umfrage des Münchner ifo-Instituts bereiten sich die Unternehmen bereits auf Entlassungen vor. Auch die Arbeitsagenturen rechnen mit signifikant höheren Arbeitslosenzahlen: Der Frühindikator des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung, das Arbeitsmarktbarometer, fiel ebenfalls auf einen nie zuvor gemessenen Tiefpunkt. Das ifo-Institut befragte für seine monatliche Umfrage rund 9.000 Unternehmen zu ihrer Beschäftigtenplanung für die nächsten drei Monate. Das daraus ermittelte ifo-Beschäftigungsbarometer stürzte im April auf 86,3 Punkte ab. Noch nie sei der Rückgang so stark gewesen, erklärte das Wirtschaftsforschungsinstitut. Die Arbeitslosigkeit in Deutschland werde steigen. (afp)
Kultusminister: Jeder Schüler soll vor Ferien Schule besucht haben
13.38 Uhr: Trotz der Beschränkungen soll jede Schülerin und jeder Schüler vor den Sommerferien zumindest tageweise die Schule besuchen. Das schlagen die Kultusminister der Länder den Ministerpräsidenten und Kanzlerin Angela Merkel, CDU, in übereinstimmenden Beschlussvorlagen vor, die der dpa am Dienstag vorliegen. (dpa)
Bundesländer streben einheitliche Quadratmeter-Regel an
12.50 Uhr: Die Bundesländer streben nach Angaben von Baden-Württembergs Winfried Kretschmann eine gemeinsame Regelung für die umstrittene 800-Quadratmeter-Grenze für die Öffnung von Einzelhandelsgeschäften an. Die in dieser Woche geplante Ministerpräsidenten-Konferenz werde sich mit Konsequenzen aus den jüngsten Gerichtsurteilen befassen. (rtr)
Türkei unterstützt USA mit medizinischer Ausrüstung
12.13 Uhr: Ein türkisches Militärflugzeug bringt 500.000 chirurgische Masken, Schutzanzüge und Desinfektionsmittel in die Vereinigten Staaten. Die US-Botschaft sprach von einer „großzügigen Spende“, die zeige, dass die Beziehung zwischen den USA und der Türkei stark sei. Zuletzt waren die Beziehungen allerdings belastet etwa durch Streitigkeiten über den türkischen Kauf eines russischen Raketenabwehrsystems. (rtr)
Welthungerhilfe: „Hungerkatastrophe größten Ausmaßes“
12.11 Uhr: Die Welthungerhilfe warnt vor dramatischen Folgen der weltweiten Einschränkungen für die ärmsten Länder der Welt. „Bleibt die internationale Staatengemeinschaft untätig, besteht die große Gefahr, dass das verhängnisvolle Zusammenspiel aus Pandemie, bewaffneten Konflikten und Klimawandel zu einer Hungerkatastrophe größten Ausmaßes führt“, sagte die Präsidentin der Hilfsorganisation, Marlehn Thieme, dem RedaktionsNetzwerk Deutschland. Unter dem Motto #wirgegenhunger startete die Welthungerhilfe eine Spendenaktion mit Unterstützern wie der Moderatorin Palina Rojinski, dem Model Stefanie Giesinger und der Schauspielerin Ann-Kathrin Kramer. (epd)
Spahn will ab Mai wieder mehr Operationen zulassen
11.56 Uhr: Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will von Mai an wieder mehr planbare Eingriffe in Krankenhäusern zulassen, wo derzeit viele Kapazitäten für Covid-19-Patienten frei gehalten werden. In einem am Dienstag veröffentlichten Brief an die Gesundheitsminister der Länder heißt es, die linear verlaufende Zahl der Neuinfektionen lasse nach fast sechs Wochen Aufschub und Absage verschiebbarer Operationen zu, ab Mai einen Teil der Kapazitäten wieder für planbare Operationen zu nutzen. Auch die Deutsche Krankenhausgesellschaft forderte am Dienstag eine Rückkehr in Richtung Regelversorgung. Bis auf weiteres sollten demnach 25 Prozent der vorhandenen Intensivbetten für Covid-19-Patienten frei gehalten werden. (dpa)
Tusk ruft Polen zum Boykott der Präsidentenwahl auf
11.52 Uhr: Der EVP-Vorsitzende und ehemalige EU-Ratspräsident Donald Tusk hat die Polen aufgerufen, sich nicht an der für den 10. Mai geplanten Präsidentenwahl zu beteiligen. Er selbst werde an diesem Tag nicht wählen gehen und vermeide auch das Wort „Wahlen“, sagte der frühere polnische Ministerpräsident auf Twitter. „Die Situation, die von der Regierung für den 10. Mai vorbereitet worden ist, hat mit Wahlen nichts gemeinsam.“
Die Opposition in Polen verlangt wegen Epidemie eine Verlegung der Wahl. Die nationalkonservative Regierungspartei PiS ist dagegen. Ihr Kandidat, der Amtsinhaber Andrzej Duda, führt in allen Umfragen. Die PiS will den Termin retten, indem sie die Abstimmung als reine Briefwahl abhält. Doch eine dafür nötige Änderung des Wahlrechts ist umstritten und wird wahrscheinlich erst Anfang Mai dem Parlament zur endgültigen Abstimmung vorliegen – wenige Tage vor der Wahl. (dpa)
Mehr als die Hälfte der Unternehmen melden Kurzarbeit an
11.48 Uhr: Knapp 55 Prozent der Unternehmen in Deutschland haben bereits Kurzarbeit angemeldet, wie das Institut der deutschen Wirtschaft mitteilt. Dies hätten gut acht von zehn Firmen getan, die von der Pandemie stark betroffen seien. Von den Firmen, die Kurzarbeit in Anspruch nehmen, zahlen demnach 32 Prozent einen freiwilligen Zuschuss und 6 Prozent einen tariflich oder betrieblich vereinbarten Zuschuss. (rtr)
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Zur Quarantäne in den Abschiebeknast
11.30 Uhr: Sechs coronainfizierte Asylsuchende aus Bielefeld wurden im Abschiebeknast Büren isoliert. Obwohl sie nicht abgeschoben werden sollen. Die bestätigte die Bezirksregierung Detmold der taz – Christian Jakob berichtet. (taz)
Zahl der Ansteckungen in Spanien sinkt weiter
11.18 Uhr: Die Zahl der nachgewiesenen Neuinfektionen in Spanien ist weiter gesunken. Das Gesundheitsministerium meldet einen Anstieg bei den Ansteckungen um 1.308 auf insgesamt 210.773. Am Vortag waren es noch 1.831. Die Zahl der Todesfälle legte um 301 auf 23.822 zu und damit ebenfalls etwas langsamer als am Vortag, als 331 Verstorbene gemeldet worden waren. Die Zahlen liegen zudem deutlich unter den Höchstwerten von Anfang April, als zeitweise mehr als 900 Todesfälle täglich gemeldet wurden. (rtr)
Palmer: „Wir retten Menschen, die möglicherweise sowieso bald sterben“
11.05 Uhr: Der Grünen-Politiker Boris Palmer hat den weltweiten „Lockdown“ der Wirtschaft erneut scharf kritisiert. „Ich sage es Ihnen mal ganz brutal: Wir retten in Deutschland möglicherweise Menschen, die in einen halben Jahr sowieso tot wären – aufgrund ihres Alters und ihrer Vorerkrankungen“, sagte der Tübinger Oberbürgermeister am Dienstag im Sat.1-Frühstücksfernsehen. Der Armutsschock, der aus der weltweiten Zerstörung der Wirtschaft entstehe, bringe nach Einschätzung der Vereinten Nationen hingegen Millionen Kinder ums Leben.
Palmer sprach sich – anders als seine Partei – für eine verpflichtende Handyapp aus, die Infektionen nachverfolgt. (afp)
Arbeitsagenturen erwarten stark steigende Arbeitslosigkeit
10.51 Uhr: Die örtlichen Niederlassungen der Bundesagentur für Arbeit erwarten deutlich steigende Arbeitslosenzahlen und sinkende Beschäftigung. In der monatlichen Umfrage unter den bundesweit 156 Arbeitsagenturen sei die Vorhersage für die nächsten drei Monate noch mal deutlich schlechter geworden.
„Zehn Jahre lang ging es mit der Beschäftigung in Deutschland steil bergauf“, sagte Enzo Weber vom BA-Forschungsinstitut IAB. „Dieser Trend wurde jetzt abrupt unterbrochen.“ Die Bundesagentur legt am Donnerstag die Arbeitsmarktzahlen für April vor. BA-Chef Detlef Scheele äußerte Ende März die Erwartung, dass es im April trotz Kurzarbeit bis zu 200.000 Arbeitslose mehr geben werde. Die Arbeitslosenzahl von gut 2,3 Millionen im März hatte die Krise noch kaum abgebildet. (rtr)
Höchstwert: Russlands Ansteckungsrate bleibt hoch
10.39 Uhr: Russland meldet einen Höchstwert bei den täglichen Neuinfektionen. Die Zahl der Ansteckungen sei binnen 24 Stunden um 6.411 auf insgesamt 93.558 gestiegen, wie das Coronavirus-Krisenzentrum mitteilt. Die Zahl der Todesfälle legte zu auf 867. Der Anstieg um 72 ist ebenfalls ein Höchstwert. (rtr)
RKI-Chef Wieler: Müssen Gesundheitsämter massiv stärken
10.31 Uhr: Die Gesundheitsämter in Deutschland sind nach Angaben von RKI-Präsident Lothar Wieler derzeit in der Lage, rund 1.000 Neuinfektionen pro Tag zurückzuverfolgen. Dies sei letztlich der entscheidende Faktor, um die Epidemie einzudämmen. Allerdings sei die Leistungsfähigkeit der Behörden hier regional sehr unterschiedlich. „Wir müssen die Gesundheitsämter massiv stärken“, fordert Wieler daher. (rtr)
Umsatz von Delivery Hero fast verdoppelt
10.03 Uhr: Der international tätige Essenslieferdienst Delivery Hero hat von den Ausgangsbeschränkungen profitiert. Letztlich könne die Krise dazu beitragen, dass das Geschäft stärker wachse, sagte Delivery-Hero-Chef Niklas Östberg der Nachrichtenagentur Reuters. Im ersten Quartal kletterte der Umsatz um 92 Prozent auf 515 Millionen Euro. In den letzten Wochen schlossen sich mehr als 50.000 Restaurants der Plattform an. Trotzdem wird Delivery Hero laut Östberg vorerst weiter Verluste schreiben. (rtr)
Arbeitslosigkeit in Spanien steigt nur leicht auf 14,4 Prozent
9.46 Uhr: In Spanien ist im ersten Quartal ist die Arbeitslosenquote weniger als erwartet gestiegen. Die Quote habe auf 14,41 Prozent zugelegt, teilte das nationale Statistikbüro INE am Dienstag mit. Im Schlussquartal 2019 lag sie bei 13,78 Prozent. Analysten hatten einen deutlich stärkeren Anstieg der Arbeitslosigkeit erwartet. Die vollen Auswirkungen der Krise auf den Arbeitsmarkt dürften sich allerdings erst im zweiten Quartal zeigen. (rtr)
Hamburg: Kein normaler Unterricht vor den Sommerferien
9.40 Uhr: Hamburgs Bildungssenator Ties Rabe, SPD, schließt die Rückkehr zu einem normalen Schulunterricht vor den Sommerferien definitiv aus. Das sei das Einzige, das derzeit garantiert werden könne, sagte Rabe am Dienstag im Norddeutschen Rundfunk. Die Kultusminister hatten am Montag über das weitere Vorgehen bei der Schulen beraten. Niedersachsen kündigte anschließend „ein abgestimmtes Rahmenkonzept“ für die Beratungen der Länderchefs mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, CDU, am Donnerstag an. (afp)
Bier in Kneipe getrunken – bis zu 3.000 Euro Strafe
9.25 Uhr: Das wird ein teures Bier: Gemütlich haben drei Männer in einem Vereinsheim zusammen Bier getrunken – und zwar trotz der Kontaktbeschränkungen. Eine Streife habe am Montagabend Licht in dem Vereinsheim in Haste im Landkreis Schaumburg gesehen, teilte die Polizei mit. Bei der Überprüfung fanden die Beamten die drei Männer im Schankraum der Gaststätte. Sie tranken dort genüsslich ihr Bier – und verstießen damit gegen Auflagen des Infektionsschutzgesetzes. Die Strafe: Der „Schlüsselverantwortliche“ des Vereinsheims muss mit einer Geldstrafe von bis zu 3.000 Euro rechnen, die Gaststätte wurde geschlossen. (dpa)
Fehlerhafte Schutzmasken in Japan
8.59 Uhr: In Japan sind Medienberichten zufolge 300.000 Schutzmasken an Schwangere verschickt worden, bei denen sich Mängel herausgestellt haben. Damit häufen sich Beschwerden über die waschbaren Schutzmasken, die die Regierung nach und nach an alle Haushalte verschicken will. Bisherige Empfänger klagten über Schimmel, Insektenbefall und Verschmutzungen. Gesundheitsminister Katsunobu Kato hat erklärt, die Sicherheit sämtlicher Masken werde überprüft. (rtr)
Weitere Lockerungen in Österreich
8.41 Uhr: In Österreich dürfen ab 29. Mai die Hotels wieder Gäste beherbergen. Lokale dürfen bereits am 15. Mai wieder öffnen. An einem Tisch können dann bis zu vier Erwachsene sowie die dazugehörigen Kinder sitzen, sagt Tourismusministerin Elisabeth Köstinger. Die Öffnungszeiten werden vorerst von 06.00 Uhr bis 23.00 Uhr begrenzt. (rtr)
Labor in Wuhan weist Vorwürfe zurück
8.36 Uhr: Das immer mal wieder als möglicher Ursprungsort für das Virus verdächtigte Labor in Wuhan weist diese Vorwürfe von sich. Solche „böswilligen“ Behauptungen seien „aus der Luft gegriffen“ und widersprächen allen verfügbaren Beweisen, sagt der Leiter des Wuhan Institute of Virology (WIV) und Direktor des nationalen Labors für biologische Sicherheit, Yuan Zhiming. „Das WIV hat weder die Absicht noch die Fähigkeit, ein neues Coronavirus zu entwerfen und zu konstruieren“, sagt der Professor. (rtr)
Mögliche Zuschüsse für Gastronomen
8.30 Uhr: Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) erwägt weitere Hilfen für die von der Krise gebeutelte Gastronomie. „Sollte es wider Erwarten noch lange dauern, bis eine volle Öffnung möglich ist, dann müssen wir bei den Hilfen auch nachlegen“, sagt er in der ARD. (rtr)
Polen tut nichts für die Pendler an der Grenze
8.09 Uhr: Polen hält an strengen Regeln für Pendler an seinen Grenzen fest. Dazu schreibt die linksliberale polnische Zeitung Gazeta Wyborcza: „Regierungschef Mateusz Morawiecki (...) hat sich im März nicht mit den Nachbarn über die Schließung von Polens Grenzen beraten und die Verlängerung dieser Auflage mit niemandem abgesprochen. Ausländer dürfen nicht nach Polen einreisen. Und Polen, die das Land verlassen, müssen für zwei Wochen in Quarantäne.“ Die wirtschaftlichen Verbindungen an der Grenze zu Deutschland und zu Tschechien seien gekappt. Polnische Beschäftigte könnten nicht zu ihrer Arbeit ins Ausland fahren – oder sie könnten von Deutschland und Tschechien aus nicht zurück nach Hause. (dpa)
Die Familienministerin fordert frühere Kita-Öffnungen
7.55 Uhr: Familienministerin Franziska Giffey (SPD) dringt auf eine breitere Öffnung von Kitas noch vor dem Hochsommer. Es gehe um das Kindeswohl. „Und deswegen bin ich der Meinung, dass wir konsequent überlegen sollten, wie wir zu mehr Normalität kommen können, und nicht erst am 1. August“, sagt sie im Deutschlandfunk. Konkrete Daten könne sie noch nicht nennen. Aber es sei wichtig, dass alle sich bemühen, „möglichst zügig auch flexible Lösungen zu finden“. (rtr)
Brasilien könnte ein neues Epizentrum werden
7.44 Uhr: Brasilien könnte der nächste neue Corona-Hotspot werden. Bis Montag (Ortszeit) vermeldete das größte Land Lateinamerikas etwa 4.500 Todesfälle und 67.000 bestätigte Infektionen. Die eigentlichen Zahlen könnten aber, wie in vielen anderen Ländern, wesentlich höher sein, da nicht genug Tests durchgeführt werden und sich viele Menschen nicht von Ärzten behandeln lassen. Die Krankenhäuser sind außerdem überlastet und es gibt Anzeichen dafür, dass Opfer nun vermehrt zu Hause sterben. Präsident Jair Bolsonaro hat gesagt, die scharfen Beschränkungen, die die Ausbreitung des Virus in vielen anderen Ländern verlangsamt haben, seien nicht nötig. „Wir haben alle Bedingungen hier dafür, dass die Pandemie ernster wird“, sagte Paulo Brandão, Virologe an der Universität von São Paulo. (dpa)
Rettungsplan für Lufthansa steht
7.12 Uhr: Die Lufthansa und die Bundesregierung haben sich einem Medienbericht zufolge auf einen Rettungsplan geeinigt. Der Bund beteilige sich mit rund 9 Milliarden Euro an dem Konzern, berichtete das Wirtschaftsmagazin Business Insider unter Berufung auf Unternehmenskreise. Dafür erhalte der Staat eine Sperrminorität und ein bis zwei Aufsichtsratsmandate. Auf diese Eckpunkte hätten sich Vertreter von Bundesregierung und Lufthansa bei einer Verhandlungsrunde am Montagnachmittag geeinigt. Lufthansa-Chef Carsten Spohr wolle den Deal im Laufe des Tages mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Olaf Scholz besiegeln, hieß es weiter. (rtr)
US-Öl kostet zeitweise weniger als 11 Dollar
7.23 Uhr: Die Ölpreise haben heute nach dem Preissturz vom Wochenstart weiter nachgegeben. Neben dem seit Mitte März anhaltenden Druck durch Nachfrageschwäche belasten sinkende Lagerkapazitäten und Verkäufe großer Ölfonds die Notierungen. Der Preis für US-Öl fiel daher im asiatischen Handel zeitweise unter die Marke von 11 Dollar. Vor einer Woche war der Preis für US-Öl zeitweise in den Negativbereich gerutscht. Die Lage am Rohölmarkt ist unverändert kritisch. Einer wegen der Pandemie wegbrechenden Nachfrage steht ein viel zu großes Angebot gegenüber. Dies hat zur Folge, dass immer mehr Erdöl in die verbliebenen freien Lager fließt. (dpa)
Aktuelle Zahlen des Robert-Koch-Instituts
6.05 Uhr: In Deutschland ist die Zahl der Infektionen um 1.144 auf 156.337 gestiegen, wie das Robert-Koch-Institut (RKI) mitteilt. Die Zahl der Todesfälle legt um 163 auf 5.913 zu. (rtr)
Erhöhung des privaten Stromverbrauchs erwartet
Empfohlener externer Inhalt
5.15 Uhr: Wegen der Pandemie könnte die Stromrechnung nach Einschätzung des Vergleichsportals Verivox für viele Haushalte in diesem Jahr steigen. Grund seien das weitgehend zum Erliegen gekommene öffentliche Leben und die Arbeit im Homeoffice. „Die Stromkosten sind höher als jemals zuvor, und es ist davon auszugehen, dass der häusliche Stromverbrauch in diesem Jahr deutlich höher ausfällt als in den Vorjahren“, sagte Valerian Vogel, Energieexperte bei Verivox. (dpa)
Spahn legt ein Konzept für Kliniken vor
4.58 Uhr: Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die Länder aufgefordert, die Zahl der Intensivbetten herunterzufahren, die in den Krankenhäusern für Covid-19-Patienten reserviert sind. Die Entwicklung der Neuinfektionen lasse es zu, ab Mai einen Teil der Kapazitäten auch wieder für planbare Operationen zu nutzen, heißt es nach Informationen des Redaktionsnetzwerks Deutschland in einem Konzept, das Spahn am Montag vorgelegt hat. Für Covid-19-Erkrankte sollen in der Startphase nun zunächst nur noch 25 statt bisher 50 Prozent der Intensivbetten in den Kliniken reserviert werden. Die OP-Kapazitäten sollten in einem ersten Schritt zu 70 Prozent für planbare Operationen geöffnet werden, schlägt der Minister vor. Die Rate solle dann in Abhängigkeit vom Infektionsverlauf angehoben werden.
Im Kampf gegen die Pandemie hatten Bund und Länder die Kliniken zuvor aufgefordert, alle planbaren OPs und Aufnahmen auszusetzen. Dies sollte vor allem in Intensivstationen vorsorglich freie Betten für eine erwartete große Zahl Corona-Patienten schaffen. Doch auf der anderen Seite bedeutete diese Prioritätensetzung eine Geduldsprobe für viele andere Patienten mit ebenfalls wichtigen Anliegen. Die Kliniken jedoch sollen bis Mitte kommenden Jahres Kapazitäten für die Versorgung von Covid-19-Patienten vorhalten. (dpa)
Australien lockert die Beschränkungen
4.59 Uhr: In Australien lockern einige Bundesstaaten langsam die Beschränkungen. Im Bundesstaat New South Wales (NSW), der fast die Hälfte der rund 6.700 Fälle in Australien verzeichnet, dürfen ab Freitag bis zu zwei Erwachsene eine andere Person zu Hause besuchen. Auch Strände rund um Sydney sind wieder für die Anwohner geöffnet. Die Regierung werde am 12. Mai einen Überblick über die wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie geben, zunächst seien auch keine weiteren Konjunkturpakete geplant, erklärt das Finanzministerium. Die Rate der lokalen Neuinfektionen hatte sich auf knapp ein Prozent pro Tag verlangsamt, vor einem Monat lag diese noch bei 25 Prozent. Im Zusammenhang mit dem Virus sind 84 Todesfälle landesweit bestätigt. (rtr)
Die Olympischen Spiele 2021 stehen auf der Kippe
4.09 Uhr: Der Chef der japanischen Ärztekammer stellt die Durchführung der Olympischen Spiele in 2021 ohne Impfstoff infrage. Es werde für Tokio eine Herausforderung darstellen, die Spiele im nächsten Jahr auszurichten, wenn es keinen wirksamen Impfstoff gebe, sagte Yoshitake Yokokura. „Ich sage nicht, dass Japan die Olympischen Spiele ausrichten sollte oder nicht, aber dass es schwierig wäre, dies zu tun“, so Yokokura. (rtr)
China: Nur Neuinfektionen durch Einreisende
3.14 Uhr: China berichtet sechs neue Fälle, gegenüber drei am Vortag. Die Nationale Gesundheitskommission erklärt, dass alle neuen Fälle von Einreisenden stammten. Die Gesamtzahl der Infektionen steigt damit nach offiziellen Angaben auf 82.836. Die Zahl der Toten auf dem chinesischen Festland durch Covid-19 bleibt bei 4.633. (rtr)
Deutscher Einzelhandel erwartet bis zu 50.000 Insolvenzen
1.51 Uhr: Der deutsche Einzelhandel erwartet bis zu 50.000 Insolvenzen in der Branche. Während der vierwöchigen Schließungen von Geschäften aus dem Nicht-Lebensmittel-Bereich habe die Branche bereits rund 30 Milliarden Euro Umsatz verloren, der auch nicht wiederzubekommen sei, sagte der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands Deutschland (HDE), Stefan Genth, den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Zudem sei seit der Wiedereröffnung vieler Geschäfte am Montag vergangener Woche der Kundenverkehr verhalten. Aktuell verliere der Handel täglich weiterhin „einen hohen dreistelligen Millionenbetrag“, konstatierte Genth. Die Zahl von 50.000 Insolvenzen erwartet der HDE deshalb, weil das Eigenkapital vieler Unternehmen vor allem angesichts hoher Mietforderungen nicht ausreiche. (afp)
Hongkongs Hotels verzeichnen starke Einbußen
1.33 Uhr: Das Hotelgewerbe in Hongkong leidet massiv unter den Folgen der Krise. Die Hotels in der chinesischen Sonderverwaltungszone verzeichnen im Februar eine Gesamtauslastung von 29 Prozent gegenüber 91 Prozent im Jahr zuvor, da die Besucherzahlen des Finanzzentrums um 98 Prozent einbrachen, teilt das Hong Kong Tourism Board mit. (rtr)
Trump will Schulen bald wieder öffnen
0.34 Uhr: US-Präsident Donald Trump hält an seiner Überzeugung fest, dass China die Ausbreitung des Virus auf andere Länder hätte verhindern können. „Wir sind nicht glücklich mit China. Wir glauben, dass das Virus an seinem Entstehungsort hätte gestoppt werden können. Es hätte eingedämmt werden können“, sagt Trump. In Bezug auf mögliche Lockerungsmaßnahmen in den USA geht er davon aus, dass bald viele Schulen wieder öffnen könnten, auch wenn es nur noch wenige Wochen bis zu den Ferien seien. Als Begründung führt er an, dass es so aussehe, dass das Virus junge Menschen nicht stark betreffe. Alle Teile des Landes seien in Bezug auf die Infektionszahlen in „guter Verfassung“ oder würden sich zum Besseren entwickeln. (rtr)
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