Profil-Einstellungen
Login Kommune
Hier könnten Ihre Kommentare stehen
Herzlich willkommen.
Auch Sie haben eine Stimme und auch die soll gehört und gelesen werden.
Hier werden alle Kommentare gesammelt, die Sie verfassen. Außerdem können Sie Kontaktmöglichkeiten hinterlegen und sich präsentieren.
Wir freuen uns, wenn Sie die taz.kommune mit Ihren klugen Gedanken bereichern.
Viel Freude beim Lesen & Schreiben.
meine Kommentare
20.02.2019 , 06:13 Uhr
Kommentar entfernt wegen pauschalen Unterstellungen. Die Moderation
zum Beitrag18.02.2019 , 12:14 Uhr
Ein Tatort ist für mich Berieselung und das war diese Folge nun gar nicht. Als Denkanstoß gut aber wenn ich den suche schau ich bestimmt keinen Tatort.
zum Beitrag11.02.2019 , 06:39 Uhr
Man sollte nicht nur der SPD Spitze sondern auch den restlichen Parteien anraten das Buch Identität von Francis Fukuyama zu lesen anstatt öffentlich zuzugeben, dass man versucht Wähler zurück zu gewinnen, denn dadurch wird klar, dass die Betreffenden dem Wähler nur nach dem Mund reden, mögliches Handeln nicht auf eigener Überzeugung beruht.
zum Beitrag25.01.2019 , 07:32 Uhr
Widerlich ist nicht der Nazi in der Polizei sondern wie das System mit solchen Problemen umgeht. Jedes gesellschaftliche Problem wird auch bei der Polizei zu finden sein, was einen nicht wundern sollte. Schlimm wird es dadurch, dass nach der Methode "eine Krähe hackt der Anderen kein Auge aus" entweder gar nichts oder viel zu wenig geschieht. Solche Fälle sind abgesehen davon der Beweis, dass es falsch ist, dass Polizisten bei Gericht grundsätzlich geglaubt wird, nur weil sie Polizisten sind und sie deswegen auch nie unter Eid aussagen müssen.
zum Beitrag09.01.2019 , 13:27 Uhr
an KeePass / KeePassXC kann man nichts aussetzen da sie die Daten nur lokal verschlüsselt speichern. Für eine erforderliche Synchronisation kann ein (auf allen Geräten verfügbaren) Cloud Dienst verwendet werden
zum Beitrag29.12.2018 , 16:59 Uhr
Wenn ich lese "Laut einer Polizeimeldung wurden Gegenstände gesucht, die „der Vorbereitung und Durchführung von Straftaten und/oder Ordnungswidrigkeiten dienen können“" ist klar, dass es sich um eine (angeblich rechtsstaatliche) Machtdemonstration gehandelt hat, denn mit der Begründung wurden in der Rigaer Straße in Berlin selbst Feuerlöscher beschlagnahmt.
Man muss wohl zur Kenntnis nehmen, dass dieses Land immer mehr zum Polizeistaat wird in dem die "Freunde und Helfer" den Willen von schwarzbraunen Entscheidern erforderlichenfalls mit Gewalt durchsetzen.
zum Beitrag07.12.2018 , 10:20 Uhr
Erfüllt das BMI eigentlich mit solchen Ideen nicht bereits den Tatbestand der verfassungsfeindlichen Organisation?
zum Beitrag25.11.2018 , 16:41 Uhr
Bedauerlich, dass der deutsche Normalbürger nicht mal halb so viel Mumm / Engagement aufbringen, wenn es darum geht das System in die Schranken zu weisen.
zum Beitrag24.11.2018 , 10:38 Uhr
Eine wilde Spekulation: Als die Position vakant wurde, in den Medien spekuliert wurde ob er zurückkommt, konnte er schwer abschätzen, wie viel Rückhalt / Zustimmung er in der Partei bekommen würde = er will es probieren und stellt schnell fest, dass der Zuspruch nicht so groß ist wie gehofft. Nun muss ein eleganter Weg gesucht werden, da ohne Gesichtsverlust raus zu kommen. Einen Standpunkt zu vertreten, den nur wenige teilen und deshalb nicht in Betracht zu kommen ist mit weniger Gesichtsverlust verbunden, als einfach nur einer der Verlierer zu sein. Ich mag ihn überhaupt nicht, halte ihn aber für viel zu klug (oder finanzkräftig) um in dieser Situation irgendetwas zu sagen, was nicht vollständig durchdacht war (ob von ihm oder jemand der beauftragt wurde). Das man damit keinen Blumentopf gewinnen kann, wenn man dem rechten Rand zuwinkt, sollte zwischenzeitlich auch der Dümmste erkannt haben. Er mag in Situationen wie einem Interview naiv genug sein, zu sagen was er denkt, aber sein wirtschaftlicher Erfolg ist Beweis genug, dass er in planbaren Situationen strategisch handelt. Für die Leute, die ihm in seiner Zukunft wichtig sind wurde eine vertretbare Erklärung für sein schlechtes Abschneiden gefunden = Ziel erreicht.
zum Beitrag18.11.2018 , 14:52 Uhr
In dem Buch "Macht" von Ian Robertson wird verständlich beschrieben was Macht mit dem Inhaber der Macht macht und wie und warum es die Sichtweise desjenigen verändert der über sie verfügt. Nein, ich bin weder ein Fan von Friedrich Merz noch will ich ihn in Schutz nehmen, nur darauf hinweisen, dass solche Sichtweisen / Handlungen bei objektiver Betrachtung nachvollziehbare Ursachen hat.
zum Beitrag13.11.2018 , 13:08 Uhr
Sorry aber hat sich hier die Redaktion im Datum geirrt? der 1.4. ist doch längst vorbei!
Sollte das Bewerbungsschreiben mit dem Inhalt tatsächlich echt sein wäre das ein ausreichender Grund dem Herrn ein zusätzliches Studium am Institut für deutsche Sprache und Linguistik zu empfehlen.
zum Beitrag05.11.2018 , 14:14 Uhr
Wenn er ein Opfer sein will, dann doch das von freiheitsliebenden Menschen die die Nase voll davon haben, dass ein Geheimdienst in einem angeblichen Rechtsstaat glaubt unter Missachtung von Recht und moralischen Schranken tun und lassen zu können was er will.
zum Beitrag02.11.2018 , 08:51 Uhr
Diese Regelung dürfte Verfassungswidrig sein, gegen Art. 3 GG verstoßen, da man gegenüber anderen deutschen Städten mit S-Bahn durch die Einbeziehung von Gegenstände, die normalerweise nicht unter das Waffengesetz fallen, wie Taschenmesser, Pfefferspray oder Korkenzieher ungleich behandelt wird, da diese dort mitgeführt werden dürfen. Theoretisch könnte der Aspekt der Freiheitsberaubung zusätzlich in Betracht kommt wenn ein älterer Mensch, der in einem Randgebiet wohnt, sich ohne Pfefferspray mit staatlichem Prüfzeichen nicht in manche Gebiete von Berlin traut und deshalb von November bis Ende Januar in seiner Bewegungsfreiheit eingeschränkt ist, weil er z.B. keine alternativen Transportmittel gibt oder diese wegen häufigem Umsteigen usw. für einen Schwerbehinderten nicht zumutbar sind.
Von der Lächerlichkeit dieser Regelung mal ganz zu schweigen, denn es gibt (ohne den Wortlaut der Regelung zu kennen) sicher 100 andere Gegenstände die ebenfalls als Waffe eingesetzt werden können und nicht unter diese Regelung fallen.
Alle Betroffenen sollten sich also überlegen ob sie nicht willens sind eine Verfassungsbeschwerde verbunden mit einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung einzulegen, wenn sie sich vor Augen führen, dass die Bundespolizei dem (meiner Meinung nach faschistischen) Bundesinnenminister untersteht.
zum Beitrag05.01.2018 , 16:24 Uhr
Sollte man jetzt sagen die Polizei ist "dümmer als die Polizei erlaubt" oder passt "Ungeschickt lässt grüßen" ? Jedem halbwegs informierten Menschen ist klar, dass sich (selbst) deutsche Dienste gelegentlich bei ihrem eigenen Handeln einen feuchten Dreck um die Einhaltung von Gesetzen kümmert ohne zur Verantwortung gezogen zu werden. Auch sind Fälle bekannt in denen das INPOL System von Polizisten für private Zwecke missbraucht wurde = Wieso glaubt also irgend jemand, dass die Polizei sich plötzlich um die Privatsphäre von Menschen interessiert? Und was von dem viel beschworenen Richtervorbehalt zu halten ist hat die Studie „Wirksamkeitsbedingungen von Richtervorbehalten bei Telefonüberwachungen“ der Universität Bielefeld bereits gezeigt.
Peinlich für die Polizei ist nur, dass es publik geworden ist wobei ihr sicher 1000 Rechtfertigungsgründe einfallen werden. Juristisch dagegen vorzugehen macht auch wenig Sinn solange Staatsanwaltschaften usw. weisungsgebunden sind und man sicher einen Weg findet so ein juristisches Vorgehen irgendwann abzuwürgen (und sei es nur durch den Weg durch die Instanzen).
zum Beitrag05.01.2018 , 15:57 Uhr
Sehr geehrter Herr Kandt
Wollen Sie nur Stimmung machen oder sind sie tatsächlich unfähig logisch zu denken? Wie viele Verkehrstote, Opfer von multiresistenten Keimen in Krankenhäusern usw. usw. gibt es jährlich in Deutschland und nun stellen Sie die jährlichen Terrorismus Opfer dazu mal ins Verhältnis = welche Gefahren sind größer? Darauf, dass sich der Westen die Terroristen selbst geschaffen hat, sie irgendwann außer Kontrolle geraten sind will ich an dieser Stelle gar nicht argumentativ weiter eingehen, da so eine Argumentation mit Fakten untermauert den Umfang eines Kommentars überschreiten würde. Warum denken Sie nicht laut über "god kill" in Verbindung mit der Ramstein Air Base und den dadurch provozierten Terroristen nach oder glauben Sie, dass es in der Welt der Muslime unbekannt ist, dass die amerikanischen Drohnen häufig via Ramstein Air Base ins Ziel geführt werden?
zum Beitrag30.12.2017 , 12:50 Uhr
Als ich NeuBerliner war hätte ich ohne Smartphone und Öffi tatsächlich nicht von A nach B gefunden und auch sonst fallen mir X Sachen ein die damit leichter / schneller gehen ABER es gibt keine sozialen Netzwerke und auch keine Spiele auf dem Ding und so bleibt es was es sein soll = ein Werkzeug (+ ein MP3 Player)
zum Beitrag23.12.2017 , 11:00 Uhr
Mich wundert, dass es nicht mehr Situationen wie beim G20 gibt bei dem die Freunde und Helfer mal echten Widerstand zu spüren bekommen (was nicht bedeutet, dass z.B. die Plünderungen OK waren). Macht unser Staat mit seinen gewaltsamen Machtdemonstrationen so weiter bekommt er sicher auch dafür irgendwann die Quittung.
zum Beitrag05.12.2017 , 14:51 Uhr
Sind die Ermittler dümmer als die Polizei erlaubt?
Halten sie Linke Aktivisten tatsächlich für dumm genug Rechner nicht verschlüsselt zu haben etc? Was wollen sie denn jetzt noch finden außer Beweise für nachhaltige Dummheit (wer nicht mit der staatlichen Reaktion gerechnet hat = Spuren beseitigt hat ist dumm). Irgendwie wirkt das neben der sinnlosen Beschäftigung von vielen "Freunden und Helfern" auf mich wie eine staatliche Machtdemonstration die vollkommen sinnlos ist, denn das Deutschland kein freies Land mehr ist sondern (zumindest für alle die nicht voll angepasst sind, gelegentlich ihr Hirn benutzen) viele Attribute eines Polizei- und Überwachungsstaates hat, steht für mich fest
zum Beitrag19.09.2017 , 20:27 Uhr
Als wenn man mit einem Bilderverbot etwas an der Überzeugung der Anhänger ändern würde.
zum Beitrag15.09.2017 , 10:53 Uhr
Gut das ich so alt bin wie ich bin (in wenigen Tagen 67) und die Hoffnung besteht, dass ich nicht mehr lange in diesem Polizeistaat leben muss. Mehr kann man in diesem Land zu solchen Themen ja schon nicht mehr sagen ohne Gefahr zu laufen sich strafbar zu machen.
zum Beitrag20.07.2017 , 07:16 Uhr
Solche "Polizisten" die sich nicht punktgenau an Gesetze halten, sind die Ursache für Aussagen wie "Drecksbulle". Wie kann so ein Beamter von Bürgern verlangen, dass er sich an Gesetze hält, wenn er es selbst nicht tut. Und derartige Rechtsbrecher werden vor Gericht dann nicht vereidigt, weil man dieser Personengruppe ja 100% glauben / vertrauen kann.
Ganz ehrlich tun mir die Polizisten manchmal leid, auf die der Begriff "Freund und Helfer" tatsächlich zutrifft, denn sie leiden mit darunter, dass ein paar ......... dafür sorgen, dass eine Berufsgruppe in weiten Bereichen zurecht einen derart schlechten Ruf hat.
zum Beitrag19.07.2017 , 17:25 Uhr
Wer Wind sät wird Sturm ernten = lasst sie mal machen, denn sie glauben es eh erst wenn sie es am eigenen Leib erlebt haben
zum Beitrag19.07.2017 , 06:03 Uhr
Nein ich finde nicht, dass Dellwo's Mittel falsch waren. Damals ist einigen Menschen ein ganz anderer Fehler unterlaufen, die Trägheit der Masse(n) wurde falsch beurteilt.
zum Beitrag09.10.2016 , 16:56 Uhr
Ohne den Vorfall schön reden zu wollen - das TATB wie von den diversen Medien verbreitet gefährlich ist erweckt den Eindruck, dass er schwer zu handhaben ist, was nicht der Fall ist, wie man hier https://de.wikipedia.org/wiki/Triaminotrinitrobenzol nachlesen kann. Die Gefahr liegt wenn überhaupt in seiner enormen Sprengkraft
zum Beitrag04.08.2016 , 08:30 Uhr
Ob die Staatsanwaltschaft auch aktiv geworden wäre wenn "nur" Linke abgehört worden wären - kein Staatsanwalt betroffen gewesen wäre?
Ohne tatsächlich unabhängige Staatsanwaltschaften / Gerichte (die nicht weisungsgebunden sind) bleibt der Rechtsstaat nur ein Traum.
zum Beitrag30.07.2016 , 07:22 Uhr
[...]
Beitrag entfernt. Bitte bleiben Sie sachlich und unterlassen Sie Beleidigungen.
zum Beitrag21.02.2016 , 09:03 Uhr
Den Chemnitzer Polizeipräsident Uwe Reißmann sollte man zuerst in die psychische Verfassung des Jungen versetzen und in dann so behandeln wie den Jungen. Bliebe abzuwarten ob er das Vorgehen seiner Untergebenen bei sich selbst dann auch noch rechtfertigen würde.
zum Beitrag06.02.2016 , 09:47 Uhr
hmmm eine seltsame Frage!
Ein vollkommen anderer Denkansatz -
Fest steht, dass das Bildungsniveau in Deutschland sinkt, es also Menschen gibt, die schon beim sauber formulieren / zusammenhängenden Sätzen bilden manchmal Probleme haben. Folgt man nun dem ursächlichen Gedankengang, müssen solche Menschen die (aus welchen Gründen auch immer) für manche Tätigkeiten einfach ungeeignet sind, entweder bei Nazis, der AfD usw. putzen oder vom Staat versorgt werden.
Gehört es nicht zum Selbstverständnis eines „Linken“, dass jeder Mensch Anspruch auf ein selbstbestimmtes / im Rahmen seiner Möglichkeiten erfolgreiches Leben hat?
zum Beitrag26.01.2016 , 09:06 Uhr
Man könnte ja nicht mal was gegen "Es gelte weiter die Unschuldsvermutung" sagen wenn diese Regel auf alle Verdächtige angewendet würde. Die Realität sieht leider anders aus, denn meist wird von Seiten der Polizei "rechts" weggesehen" und "links" (vorbeugend) zugeschlagen.
zum Beitrag22.01.2016 , 06:23 Uhr
Wer Wind sät wird Sturm ernten, dass werden Menschen wie Herr Henkel sicher irgendwann leidvoll lernen müssen und ein Jan Stöß wird sich seine "Hobbyguerilla" zurück wünschen wenn die Szene die Samthandschuhe auszieht. Noch sind es nur Farbbeutel, aber es gibt auch andere Mittel die dann richtig weh tun könnten. Eigentlich sollte man von Menschen die Politik machen so viel Verstand erwarten können, dass sie verstanden haben, dass Deeskalation das Mittel der Wahl wäre. Ich bewundere die Gelassenheit mit der die Bewohner der Rigaer Straße im Moment noch reagieren.
zum Beitrag21.01.2016 , 06:19 Uhr
Egal wo man steht, wie man zu dem linken Hausprojekts Rigaer Straße 94 steht - was sich Herr Henkel und seine Kettenhunde da geleistet haben darf in einem Rechtsstaat nicht ohne Konsequenzen bleiben. Wie glaubt der Staat erwarten zu können, dass Bürger sich an das Gesetz halten wenn seine Vertreter beweisbar darauf herum trampeln?
Da es ein Traum bleiben wird, dass Herr Henkel oder die beteiligten Einsatzkräfte sich für ihr Handeln rechtlich wirklich verantworten müssen kann man darauf warten, dass "Linke" die das nicht hinnehmen wollen zu extremeren Mitteln als brennenden Polizeiautos greifen.
zum Beitrag03.01.2016 , 09:54 Uhr
Hallo Herr Pohlmann
Das ist das Bedauerliche, dass man den meisten Akteuren nicht unterstellen kann, dass sie morgens aufstehen und ihr erster Gedanke ist - wir verstoßen gegen geltendes Recht weil es so lustig ist. Auch ich glaube, dass die Meisten davon überzeugt sind das Richtige zu tun - einfach nur jedes Maß verloren haben.
Der Grund warum ich aber vor allem antworte ist, dass ich mich für den Hinweis bezüglich "Staatsdiener" bedanken wollte.
zum Beitrag01.01.2016 , 11:00 Uhr
Ein voller Erfolg - die Geheimdienste haben ihre, sowie die Notwendigkeit von immer mehr Überwachung unter Beweis gestellt.
zum Beitrag18.11.2015 , 09:52 Uhr
Was für ein Theater - sorry - auch mir tun die Opfer von Paris und ihre Angehörigen unendlich leid - aber in Deutschland sterben jedes Jahr ca. 50.000 Menschen an den Folgen von MRSA Keimen in Krankenhäusern (wogegen man leicht etwas tun könnte wie die Niederlande beweisen haben) ohne das der deutsche Staat etwas unternimmt - und niemand regt sich auf. Sterben aber ein "paar" Menschen durch einen Terroranschlag wird daraus ein riesiges Affentheater gemacht (obwohl man gegen kluge Terroristen viel weniger tun kann). Mit der Angst vor dem Terror kann man eben leichter Überwachungsmaßnahmen durchsetzen mit denen man die Menschen kontrollieren kann.
zum Beitrag02.08.2015 , 16:21 Uhr
Die Definition zur Erlangung des Bundespresseausweises (den nur hauptberufliche Journalisten bekommen) lautet sinngemäß - man muss den überwiegenden Teil seines Einkommens durch journalistischer Tätigkeit erzielen oder den überwiegenden Teil seiner Arbeitszeit mit journalistischer Tätigkeit verbringen.
zum Beitrag01.08.2015 , 14:56 Uhr
https://www.freitag.de/autoren/klaus-d-ebert/ein-journalistischer-baerendienst
zum Beitrag31.07.2015 , 09:36 Uhr
Die träge deutsche Bevölkerung bekommt was sie verdient = mit ganz wenigen Ausnahmen Medien, die das schreiben was Berlin vorsingt, Ermittlungsbehörden die auf dem rechten Auge blind sind und auf Linke gnadenlos einprügelt, Banken die immer reicher werden und Massen von Menschen die am Existenzminimum leben.
Offensichtlich tut all das noch nicht weh genug, denn noch erhebt sich der deutsche Michel nicht aus seiner Lethargie, bleibt lieber vor dem TV sitzen um sich irgend welchen Mist anzusehen anstatt auf die Straße zu gehen.
zum Beitrag29.07.2015 , 13:27 Uhr
Erfreulich, dass es tatsächlich vereinzelt noch Richter in Deutschland gibt, die die dummdreisten Spiele der BOS nicht einfach mitspielen.
zum Beitrag26.07.2015 , 08:40 Uhr
Artikel 5 Grundgesetz gilt auch für die CDU und ihre Mitglieder. Die Meinung muss einem nicht gefallen, aber man sollte sie respektieren.
zum Beitrag26.07.2015 , 08:34 Uhr
ein chinesisches Sprichwort sagt (angeblich) "Es stehen jeden Tag 7 Dumme mit dir auf, wenn du einen gefunden hast, hast du für den Tag ausgesorgt" was den Verlagen bei Facebook besonders leicht fallen sollte, denn keine Kommunikation / Information der Welt kann wichtig genug sein um sich dafür bei Facebook anzumelden.
zum Beitrag22.07.2015 , 09:18 Uhr
Nein ich kiffe nicht und finde das derzeit geltende Verbot trotzdem für lächerlich und verlogen. Ja Kiffen führt zu Veränderungen im Gehirn, doch das tut Alkohol auch. Warum dann ein Rauschmittel verboten ist, dass nachweislich nicht aggressiv macht und das, dass aggressiv macht (Alkohol) ist erlaubt kann man nur damit erklären, dass der Staat am Alk verdient. Außerdem habe ich zwar schon viele Alkoholkonsumenten erlebt, die aggressiv wurden in ihrem Rausch, was ich bei Kiffern noch nie erlebt habe obwohl ich viele kenne. Mich stören die tausenden Alkoholiker in Berlin, die mit der Flasche in der Hand durch die Stadt rennen, weil sie keine 30 Minuten ohne Bier auskommen ganz erheblich, doch da denkt keiner über ein Verbot nach. Sorry das einseitige Verbot ist eine verlogene Kiste.
zum Beitrag21.07.2015 , 10:32 Uhr
Heribert Eisenhardt fühlt sich eben (aufgrund vergleichbaren Niveaus) beim intellektuellen Bodensatz namens Bärgida besonders wohl, nicht ganz grundlos gibt es das Sprichwort Gleich und Gleich gesellt sich gern
zum Beitrag12.07.2015 , 04:00 Uhr
selbst 10 Wölfe machen mir (auch bei persönlicher Begegnung) weit weniger Angst als Menschen wie dieser Herr Jung.
Ja vielleicht zahlt der Staat morgen nicht mehr aber vielleicht bricht übermorgen auch der Krieg aus oder er wird Opfer eines IS Attentats.
zum Beitrag10.07.2015 , 14:28 Uhr
Mit dem griechischen Widerstand läuft es so, wie es mit der Nelken Revolution in Portugal lief (und auch daran war Deutschland damals maßgeblich beteiligt). Mit demokratischen / rechtsstaatlichen Mitteln wird man dieser (Geld/Macht) Elite auch nicht bei kommen, dazu haben sie das Spiel zu perfekt gespielt / die betroffenen Menschen lange genug eingelullt, bis sie selbst fast unangreifbar waren.
zum Beitrag09.07.2015 , 14:00 Uhr
Man sollte die Liste einmal dahingehend analysieren, ob die Behauptung richtig sein könnte, dass es sich bei den Personen um Menschen handelt, die "besonders" Macht hungrig sind, denn wenn das zuträfe könnte man die Auswahl verstehen. Solche Menschen neigen dazu besonders charakterlos zu sein, für ihre Ziele so manches in kauf zu nehmen - was sie auch politisch unzuverlässig macht. Auf die Idee gekommen bin ich durch die Namen Helmut Kohl und Gerhard Schröder. Gerhard Schröder hat spätestens mit seinem Wechsel zu GazProm gezeigt, dass er bereit ist für seine Ziele (Geld und Macht) über Leichen zu gehen - denn anders kann man die Tätigkeit für eine (zumindest moralisch gesehen) kriminelle Vereinigung nicht bewerten.
Nein - das macht das Handeln der Amerikaner nicht besser, doch solle man bei seinem moralischen Urteil nicht vergessen, dass der BND kein bisschen moralischer handelt, die Gesetze anderer Länder sicher auch mit Füßen tritt.
zum Beitrag09.07.2015 , 02:29 Uhr
Man könnte nun einfach auch dazu "Sachsensumpf" sagen, doch das Phänomen, dass die Polizei auf dem rechten Auge so blind wie die Politik ist, zieht sich ja in unterschiedlich starker Ausprägung durch ganz Deutschland. Eine objektive Betrachtung bei Linken Demos gegen Rechts zeigt häufig, dass Linke nicht mal ungestraft husten dürfen und Rechte tun können was sie wollen. Die Polizei in Deutschland ist in weiten Teilen eben nicht mehr "der Freund und Helfer", wundert sich dann aber, wenn Menschen ACAB auf dem Shirt tragen. Welche Rechtsauffassung innerhalb der Polizei vorherrscht konnte man zuletzt ja bei der Reaktion der Berliner Polizei auf das Demothema „Deutschland, du mieses Stück Scheiße“ sehen (auch wenn ich das verwendete Vokabular eben so verurteile). Und das die Verfahren gegen Sebastian Striegel eingestellt wurden hat er vermutlich auch nur dem Umstand zu verdanken, dass er Abgeordneter ist.
zum Beitrag07.07.2015 , 09:43 Uhr
Was glaubt dieser Staat eigentlich, was er sich an Unterdrückung mit angeblich rechtsstaatlichen Mitteln noch alles erlauben kann? Abgesehen davon haben die "Polizeibeamten" mit ihrer Handlung selbst die Begründung dafür geliefert, dass man "so etwas denken / sagen kann". Jetzt bedaure ich ganz ehrlich, dass ich nicht dabei gewesen bin, denn als Betroffener hätte ich wenigstens die Möglichkeit jeden einzelnen Vertreter des Rechtsstaates, der an der Aktion beteiligt war, wegen Rechtsbeugung anzuzeigen. Die Berliner Polizei sollte froh sein, dass die Menschen ihre Meinung nur verbal äußern, sie nicht radikaler zum Ausdruck bringen, denn es gab in den 70ziger Jahren schon mal Menschen (RAF) die so gedacht haben, dass aber nicht nur sagten, sondern den Zustand mit Taten verändern wollten.
zum Beitrag06.07.2015 , 06:26 Uhr
Danke an alle Griechen für euren Mut.
Als man den Griechen vor Jahren die Kredite nach geworfen hat, hat keiner das an Bedingungen geknüpft, dass z.B. Steuerflucht zu unterbinden ist usw. Zu dem Zeitpunkt haben die Kreditgeber alle nur an die theoretisch möglichen Zinsgewinne gedacht.
Für mich war dieses Abstimmungsergebnis das Signal der Menschen an die Politik, dass der Punkt gekommen ist, an dem die Menschen sagen - es reicht! Im Mittelpunkt eures Handelns muss der Mensch und nicht der maximale Gewinn um jeden Preis stehen.
zum Beitrag02.07.2015 , 03:50 Uhr
Man sollgte den Generalbundesanwalt mit einer konzertierten Aktion zu einem Ermittlungsverfahren gegen den BND zwingen, in dem möglichst viele Bürger sich mit einem (vor formulierten Strafantrag auf der Basis der Klageargumentation) Strafantrag gegen den BND bei der Generalbundesanwaltschaft stellen. Bekäme diese Alibi Institution innerhalb kürzester Zeit 1.000.000 Strafanträge müsste sie sich mit dem Fall befassen (ob es ihr / dem Justizminister gefällt oder nicht)
zum Beitrag27.06.2015 , 16:24 Uhr
Es freut mich, dass die Griechen (bei allen gemachten Fehlern) so viel Format haben, dem IWF (und ihrem vorsitzenden Drachen), der EZB (und hier insbesondere Mario Draghi) die Stirn zu bieten. Vielleicht lernt dies Bande daraus, dass sie nicht so weiter machen können, wenn sie ihre Pöstchen behalten wollen, denn es werden immer mehr Menschen aufwachen - anfangen sich zu wehren.
zum Beitrag14.06.2015 , 12:53 Uhr
Stimmt, nur würde ohne den Fraktionszwang die "kriminelle Vereinigung" die sich Regierung nennt nicht funktionieren.
zum Beitrag16.05.2015 , 02:09 Uhr
Es erstaunt mich nicht, dass auch so was keine Konsequenzen hat, denn die Menschen haben sich daran gewöhnt, dass die Masse der verantwortlichen Politiker ständig lügt. Und selbst wenn ein größerer Teil der Bevölkerung erzürnt wäre - was sollten sie tun? Mit demokratischen Mitteln haben sie nur die Wahl zwischen Pest und Cholera.
zum Beitrag14.04.2015 , 12:03 Uhr
Ich fände es fast schade, wenn es nicht zu Szenen wie bei den Blockupy-Protesten kommt, denn diesen Staat interessiert die Meinung / der Wille seiner Bürger doch einen feuchten Dreck. Wer nicht hören will muss eben fühlen.
zum Beitrag08.12.2014 , 13:46 Uhr
hmmmmmmmm, dass verstehe ich nicht - wie kann jemand der kein Deutsch sondern Bayerisch spricht so eine Forderung aufstellen? Ich hab da 10 Jahre gelebt und immer nur die Hälfte verstanden.
zum Beitrag02.12.2014 , 19:06 Uhr
genau so sehe ich das auch. Ich selbst bin tatsächlich multikulturell aufgewachsen, denn damals gehörten Schwarze, Indianer, Japaner und Amerikaner zu den Freunden meiner Eltern, die quasi täglich bei uns ein und ausgegangen sind. Auch ich hatte in meinem Leben schon ne Menge "Ausländer" unter meinen Bekannten / Freunden, doch seit ich in einem Obdachlosenwohnheim lebe und das Benehmen dieser Leute am eigenen Leib mitbekomme sehe ich manches viel kritischer als früher. Ich bin dafür, dass Kriegsflüchtlinge natürlich bleiben dürfen, der Rest (Wirtschafts- Armutsflüchtlinge) sollte sofort arbeiten dürfen und müsste dann innerhalb eines kurzen Zeitraums nachweisen, dass er auf eigenen Füßen steht um bleiben zu dürfen
zum Beitrag09.12.2013 , 13:02 Uhr
Ich habe Herrn Oppermann eben in einer Mail empfohlen, das Buch "Geheimer Krieg" von Christian Fuchs und John Goetz zu lesen, zumal darin auch aufgezeigt wird, dass alle deutschen Regierungen das rechtswidrige Handeln von US amerikanischen Agenten und Mitarbeiter von Diensten wie der CIA nicht nur stillschweigend billigen sondern es teilweise sogar aktiv unterstützen.
Bleibt abzuwarten ob er es tatsächlich liest und ob er dann Konsequenzen aus den Informationen zieht.
Wer das Buch gelesen hat wird nicht mehr erwarten, dass irgend eine deutsche Regierung auch nur das Geringste gegen die USA unternehmen wird - gleichgültig worum es sich handelt. Das Maximum wird ein bisschen Theater fürs Volk sein bei dem man den USA schon vorher mitgeteilt hat, dass man das natürlich nicht ernst meine.
zum Beitrag