Bewegungstermine in Berlin: Deutschland, ein Ego-Albtraum

In der Pandemie hat sich ein egoistischer Freiheitsbegriff durchgesetzt. Auch ein Grund für die neuen Rechten, gegen die am Samstag protestiert wird.

Vor vier Jahren: Kritiker von Coronamaßnahmen versuchen Hand in Hand mit Neonazis den Bundestag zu stürmen Foto: IMAGO / JeanMW

Es ist der Versuch eines Comebacks, auf das wirklich niemand gewartet hat: Aus den Überbleibseln der Corona-Bewegung wird am kommenden Samstag unter dem Motto „Gemeinsam für Deutschland“ bundesweit zum Protest aufgerufen. Erinnern Sie sich noch? Die Corona-Bewegung, das waren Menschen wie der Berliner Verschwörungsideologe Michael Bründel, genannt Captain Future, der im Superheldenkostüm in der Polonaise zu „Ein bisschen Sars muss sein“ tanzte. Das waren Menschen, die sich Judensterne anhefteten, weil sie eine Maske tragen mussten und sich impfen lassen sollten.

Heute wird aus diesem Milieu etwa für „flächendeckende Grenzkontrollen“ und den „Schutz der Bevölkerung“ (wahrscheinlich vor den migrantischen Horden?) auf die Straße gerufen. Zu einer ersten Demo am 22. März erschienen Antifas zufolge bundesweit erstaunlich viele Neonazis. Antifa-Gruppen warnen deshalb: „Was vor zwei Monaten noch aus einem etwas verwirrten Querdenken-Spektrum zu kommen schien, muss man spätestens nach dem 22. März beim Namen nennen: Naziaufmärsche“.

Okay, dass Nazis zu Querdenken-Demos erscheinen und dort mit offenen Armen empfangen werden, ist nun nichts Neues – man denke etwa an die Bilder des Sturms der Reichstagstreppen im August 2020. Aber was ist das eigentlich für eine merkwürdige Symbiose? Warum können diejenigen, die seit 2020 gegen jegliche Einschränkung ihrer persönlichen Autonomie auf die Straße gehen, eigentlich so gut mit den Reichsflaggen-schwenkenden Neonazis, die von ihnen immerhin die völlige Unterordnung unter die Nation abverlangen?

Der Rechtsdrift von Querdenken

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Wie wäre es mit folgendem Erklärungsversuch: Die Coronapandemie war in erster Linie ein globales und nur kollektiv zu lösendes Problem. Das Virus verbreitete sich aber in kapitalistischen Gesellschaften, die gerade 50 Jahre neoliberalen Staats- und Gesellschaftsumbau hinter sich hatten. Und im Neoliberalismus sollte es bekanntlich so etwas wie Kollektivität gar nicht mehr geben: „There is no such thing as society“, hatte Margaret Thatcher berühmterweise gesagt.

Über Jahrzehnte hatte man also versucht, die Menschen zu reinen Ich-AGs umzuerziehen, ihnen jegliche Solidarität auszutreiben, sie zu perfekten Exemplaren des Homo economicus zu machen, der nur seinen eigenen Vorteil kennt. Im Zuge dieses Prozesses ist auch der Freiheitsbegriff von einem Verständnis à la Immanuel Kant (Wie müssen wir handeln, damit sich alle möglichst frei entfalten können?) hin zu einem „Ich darf machen, was ich will“ degeneriert.

Die erste Reaktion der neoliberalisierten Menschen bestand also darin: sich zu verweigern, in jeder Einschränkung schon die Diktatur zu erspähen. Wenn Linke in der Pandemie autoritäre Tendenzen (Ausweitung der Überwachungsapparate), Korruption (Maskendeals) oder Ungleichheit (die globale Verteilung der Impfstoffe) kritisierten, griff das nicht, weil dies eine Strukturkritik war, die nicht grundsätzlich die Notwendigkeit zum kollektiven Handeln in der Pandemie leugnete.

Auftritt: Die Neonazis

Doch mit der neoliberalen Zerstörung der Kollektivität ist es so eine Sache: sie kann nicht gelingen. Menschen sind soziale Wesen, der Wunsch nach Gemeinschaft, nach Solidarität, ist tief in unserer DNA verwurzelt – nur zusammen konnten wir als Spezies schließlich überleben. Da, wo die inklusive Gesellschaft verloren scheint, wächst deshalb auch der Bedarf nach einer „Ersatzgemeinschaft“ – die am besten auch noch eine Erklärung liefert für das eigene Gefühl der Wertlosigkeit, der Unterdrückung, der Erniedrigung.

Im Neoliberalismus wurden Institutionen der Solidarität wie Gewerkschaften oder Sozialstaat attackiert und vernichtet – in Ostdeutschland noch einmal mit wesentlich größerer Brutalität. Jobverlust, Wohnungsnot und Unsicherheit im Alter waren die Folgen. Das Vertrauen der Menschen wurden erschüttert, gleichzeitig wurde ihnen kommuniziert, sie selbst seien schuld an der Misere, Armut ist schließlich nur ein Mindset. Das Problem musste also entweder eines des individuellen Scheiterns sein – oder etwas Externes, eines der „fremden“ Einflüsse.

Auftritt: die Neonazis. Mit der „Volksgemeinschaft“ haben sie ein attraktives Angebot: Sie bieten Stolz, Zugehörigkeit und Schutz. Und sie erklären die Probleme nicht in strukturellen Zusammenhängen, sondern personalisiert auf bestimmte Personengruppen: Migrant:innen, „Globalisten“, „die EU“, „linke Eliten“, „Gender-Ideologen“. Das Kollektiv schlägt also zurück, dieses Mal jedoch als Fiebertraum, der die Entledigung all jener erforderlich macht, die dem Kollektiv im Weg stehen.

Antifa bleibt notwendig

Nicht alle machen diese Radikalisierungsprozesse bis zum Ende mit. Aber so ist eben zu erklären, dass einige der Maskenpflicht-ist-Faschismus-Fraktion plötzlich keine Probleme mehr sehen, wenn neben ihnen wirkliche Fa­schis­t:i­n­nen stehen. Was man dagegen tun kann? Nun, in erster Linie Widerstand leisten. Was wieder bewiesen werden muss, ist Kraft der Solidarität als emanzipatives Projekt. Und das geht nicht mit Worten, sondern nur mit Taten.

Ein erster Schritt ist es, sich den Rechten entgegenzustellen, ihnen deutlich zu machen, dass sie in Berlin-Mitte nicht willkommen sind. Die Rechten rufen um 13 Uhr zum Neptunbrunnen am Alexanderplatz, Ecke Spandauer Straße, auf. Von dort aus soll die Demo bis zum Potsdamer Platz und wieder zurückziehen.

Der große Gegenprotest startet um 12:15 Uhr an der Südseite des S-Bahnhof Friedrichsstraße. Unter dem Motto „Berlin bleibt Antifa“ rufen Initiativen wie Widersetzen, Aufstehen gegen Rassismus, die North East Antifa und Geradedenken dazu auf, sich dem rechten Aufmarsch entgegenzustellen. Der Protest zieht zum Neptunbrunnen, also zum Auftaktsort der Rechten. Bei einer Zwischenkundgebung am Bebelplatz (13 Uhr) gibt es jedoch die Möglichkeit, sich einem Protest der Gruppe Queermany anzuschließen, die stattdessen in Richtung Holocaust-Mahnmal, russische Botschaft und Bundestag ziehen wird.

Antifaschistische Pre- und Afterparties

Den Demoabend ausklingen lassen, lässt sich zum Beispiel beim Riot Grrrl Tresen in der Kneipe Kleinod (Niemetzstraße 24). Da gibt es feinsten Punk und Hardcore – sowie Infos zur bald beginnenden Pride-Saison in Ostdeutschland. Nachdem es im vergangenen Jahr viele Naziangriffe auf Pride-Paraden gegeben hat, sollen in diesem Jahr gemeinsame Anreisen und die Unterstützung der Strukturen vor Ort besser organisiert werden. Los geht es ab 20 Uhr.

Um den historischen Antifaschismus geht es bei der Vorführung des Films „Die Mörder sind unter uns“ am Sonntag (27.4.) im Regenbogenkino (Lausitzer Str. 21a, 14 Uhr). Der Film wird vom VVN-BdA Friedrichshain-Kreuzberg im Rahmen der Veranstaltungsreihe „8. Mai – Befreiung, was sonst?“ gezeigt. Gedreht wurde er von Wolfgang Staudte im Jahr 1946 in den Trümmern von Friedrichshain und Mitte, mit Hildegard Knef in einer der Hauptrollen. Anschließend gibt es ein Gespräch über den Film.

Wer sich im Vorfeld der Proteste am Wochenende darüber informieren will, welche Faschos am Samstag auftauchen könnten, kann dies schon am Donnerstag (24. 4.) beim Antifaschistischen Infotresen im Café Freiraum in der Alice Salomon Hochschule tun. Im Rahmen der Kritischen Einführungswochen gibt es dort ab 17:30 Uhr bei kalten Getränken einen Vortrag über rechte Vorfälle in Marzahn-Hellersdorf – und was dagegen getan werden kann.

Wer am Vorabend der Proteste (Freitag, 25. 4., Am Berl 13, 20 Uhr) antifaschistische Strukturen mit ein bisschen Pogo unterstützen will, darf gerne in Hohenschönhausen auf dem Solikonzert der Feminist Red und Anarchist Skinheads für das dortige Offene Antifa Treffen erscheinen. Es spielen Produzenten der Froide (Antifascist Oi! aus Stuttgart), Profilachse (HC Punk), BetterGut.Industries ((Punkrock aus der Platte) und ROi!m- & StrOi!- FahrzOi!ge (Oi! aus Hohenschönhausen).

Comments

[DemokratischeZelleEins]

In der Pandemie habe sich ein egoistischer Freiheitsbegriff durchgesetzt, schreibt der Auto und sieht darin den Grund für den Aufstieg der Rechten. Er übersieht u.a.:

Der Liberalismus postuliert die Freiheit des Individuums als Grundlage jeder Gesellschaft. Jeder sei seines Glückes Schmied. Er setzt dabei auf Wettbewerb als Ordnungsprinzip und legitimiert so seinen Sozialdarwinismus.

Den Liberalismus haben sich Mitglieder des seit dem Mittelalter entstandenen Bürgertums ausgedacht. Das süße Gift der Freiheit haben sie sich ausgedacht, indem sie aus der angeborenen Verantwortungslosigkeit des Neugeborenen ein Recht auf freie Selbstverwirklichung, -bereicherung und -verantwortung gemacht haben. Sie wollten eigenen Besitz und eigene Rechte gegen die Privilegien des Adels durchsetzen, ohne das einfache Volk gleichberechtigt daran zu beteiligen.

Die Liberalen haben gesehen, dass Staaten die Welt strukturieren und sie haben es verstanden, sich die Staatsgewalt zunutze zu machen, um die liberale (Wirtschafts-)Ordnung durchzusetzen. Wenn liberale Freiheiten, repräsentative Demokratie und Marktwirtschaft einmal akzeptiert wurden, gibt es keine solidarische Gesellschaft mehr.

[TeeTS]

Das ist genau das Resultat, das man bekommt, wenn man alles zum Wettbewerb erklärt. Schule, Jobsuche, Karriere - immer steht man im Wettbewerb mit allen anderen und muss diese ausstechen, um selbst voran zu kommen. Dass daraus eine Gesellschaft aus Egoisten erwächst, ist logisch.

[Sybille Bergi]

Nazis sind kacke. Keine Frage.



aber zu einer differenzierten Betrachtung gehört auch, dass die teilweise hanebüchenen staatlichen Beschränkungen während der Corona-Pandemie (es war verboten alleine auf einer Bank im Park zu sitzen z.B.) nie aufgearbeitet wurden. Ich warte immer noch auf eine wissenschaftliche Antwort drauf, welche Maßnahmen angebracht waren, und welche nicht. Schweden wurde als Teufel an die Wand gemalt, hat sich aber rückblickend mit seinem liberalen Kurs gut geschlagen.

[Peter Blunt]

@Sybille Bergi:

Ist schon klar, ich sehe das auch ähnlich. Aber dahinter steckte eben kein bösartiges Regime, sondern mit großem Unwissen und Unsicherheit agierende Politiker*innen. Und das ist der grundsätzliche Unterschied in der Wahrnehmung zwischen Querdenkern und tatsächlich denkenden Menschen ...

[Suryo]

@Peter Blunt:

Eben. Es ist schlicht und einfach eine Kombination aus "Shit happens" und "Hinterher ist man immer schlauer". Erwachsene Menschen sollten das verstehen und hinnehmen.

Übrigens: in der spanischen Region Madrid gab es eine "Aufarbeitung". Ergebnis: in der ersten Phase der Pandemie hätte man bis zu 5000 Menschenleben retten können.

Aber genau DAS verstehen diejenigen, die in deutschland "Aufarbeitung" sagen, eben nicht darunter. Keiner von denen käme es in den Sinn, dass Aufarbeitung ja auch heißen könnte, dass die Querdenker, die Maskenverweigerer, Impfleugner und Tankstellenangestelltenmörder sich am Ende entschuldigen.

Stattdessen gibt es eine Diskursverschiebung: die "wahren Opfer der Pandemie" sind nun plötzlich Menschen, die im Frühjahr 2020 nicht auf einer Parkbank sitzen durften und darüber immer noch nicht hinweggekommen sind. Absurd.

[Suryo]

@Sybille Bergi:

In anderen Ländern gibt es diesen zwanghaften Ruf nach „Aufarbeitung“ gar nicht.



Und was genau soll denn nun wie „aufgearbeitet“ werden? Sollen Reparationen an Leute, die mal von einer Parkbank verscheucht wurden, gezahlt werden? Sollen die als die wahren Opfer der Pandemie anerkannt werden - anders als die 185.000 Toten und ihre Angehörigen?

[Suryo]

"Im Neoliberalismus wurden Institutionen der Solidarität wie Gewerkschaften oder Sozialstaat attackiert und vernichtet – in Ostdeutschland noch einmal mit wesentlich größerer Brutalität."

Niemand hinderte die Arbeitnehmer in (Ost-) Deutschland daran, sich gewerkschaftlich zu organisieren. Überhaupt ist der Grad des zivilen Engagements in Ostdeutschland deutlich geringer als im Westen - weil dort offenbar immer noch viele Menschen an den Staat die Erwartung stellen, sich um Dinge zu kümmern, die im Westen nie zu staatlichen Aufgaben gehörten.

Im Osten herrscht ein zwiespältiges Verhältnis zu Staat und Gesellschaft: einerseits will man mit "denen da oben" nichts zu tun haben, sie sollen einen nicht behelligen und einem selbst nichts zumuten (anderen, z.B. Migranten und anderen Gruppen, die als außerhalb des eigenen Kollektivs stehend wahrgenommen werden, aber bitte dafür um so mehr), andererseits stellt man an Staat und Gesellschaft Ansprüche und Erwartungen, die er in einer Demokratie gar nicht erfüllen kann. "Ich will nichts mit dir zu tun haben, aber du sollst alle Bereiche des Lebens genau in meinem Sinne regeln - ansonsten darf ich Gewalt anwenden" - ungefähr das ist Motto.

[Suryo]

Zum Bild ist zu sagen:

die versuchte Erstürmung des Bundestages (nicht: des Reichstages) durch Querdenker und Neonazis wurde und wird in schockierender Weise kleingeredet, um nicht zu sagen, totgeschwiegen. Ich wüsste nicht, dass viele Menschen deswegen verhaftet oder gar verurteilt worden sind. Es ist so, als halte man das Thema bewusst klein, um "diese Leute nicht noch mehr zu reizen." Kaum jemand erinnert sich überhaupt noch an dieses Ereignis!

Man hätte spätestens damals massenhaft Beteiligte aufspüren, verhaften und zu hohen Strafen verurteilen müssen. Politik und Presse hätten das Ganze als den Skandal, den Terrorangriff, die Grenzüberschreitung, die es war, darstellen müssen. Querdenker hätten ein für allemal als das herausgestellt werden müssen, was sie sind: rechtsoffene Feinde unserer Demokratie.

Stattdessen: Schweigen im Walde, Chance verpasst. Und zwar von beiden, Politikern und Journalisten.

Vielleicht könnte die Taz ja mal recherchieren und darüber berichten, was aus der Sache geworden ist, bzw. ergründen, warum es gar nicht erst eine Sache wurde. Normal ist es jedenfalls nicht.

[Šarru-kīnu]

@Suryo:

Der Kommentar wurde entfernt. Unsere Netiquette können Sie hier nachlesen: taz.de/netiquette

Die Moderation

[Jörg Radestock]

Wieder einmal wird in der taz der Neoliberalismus zur Wurzel allen Übels erklärt – und natürlich dürfen auch „die Nazis“ nicht fehlen. Wobei man sich langsam fragt, ob dieser Begriff überhaupt noch etwas bedeutet, außer: Leute, die die taz nicht mag. Früher stand „Nazi“ für organisierte, staatlich gelenkte Massenmörder. Heute reicht offenbar schon das falsche Plakat auf der falschen Demo.

Dass sich rechte Bewegungen auch aus Entfremdung, Kontrollverlust und politischer Arroganz speisen – geschenkt. Aber daraus eine große neoliberale Gesamtverschwörung zu basteln, in der Jogginggruppen und Ego-Fitness als ideologisches Einfallstor der Rechten herhalten, ist schon sportlich.

Die vermeintliche Analyse wird zur moralischen Selbstvergewisserung: Wir gegen die, die den Ego-Kapitalismus atmen und zu Nazis werden, weil sie morgens ihre Laufrunde machen. Wer braucht noch Nuancen, wenn man Feindbilder hat?

So funktioniert kein gesellschaftlicher Dialog – so funktioniert Selbstbespiegelung im Spiegelkabinett. Und am Ende wundert man sich, warum einem keiner mehr zuhört.