Pablo Iglesias in Spanien: Podemos-Chef tritt zurück

In Spanien hat der Vize-Regierungschef seinen Rücktritt angekündigt. Er will stattdessen in Madrid kandidieren und seine Partei retten.

Rücktritt: Pablo Iglesias, Vize-Regierungsschef von Spanien Foto: Unidas Podemos/dpa

MADRID taz | Pablo Iglesias legt sein Amt als Vizeregierungspräsident der Koalition unter dem Sozialisten Pedro Sánchez nieder und geht in die Regionalpolitik. Das kündigte der Chef der linksalternativen Unidas Podemos (UP) am Montagnachmittag überraschend an. Er will bei den vorgezogenen Neuwahlen in der Hauptstadtregion Madrid die Liste seiner UP anführen.

„Ein Parteimitglied muss da sein, wo er in jedem Moment am nützlichsten ist“, erklärte Iglesias per Video. Er wolle helfen, eine erneute Rechtsregierung zu verhindern, sagte er – auch wenn alle wissen, dass es ihm um viel Profaneres geht: Er will den endgültigen Untergang der UP in Madrid verhindern. Nach einer Reihe schlechter Wahlergebnisse muss die Partei auch ein Aus auf nationaler Ebene fürchten.

Umfragen prophezeiten UP ohne Iglesias an der Spitze in Madrid ein Scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde. Bereits vor zwei Jahren war es mit 5,6 Prozent denkbar knapp. Die linksalternativen Wähler waren zur neuen regionalen Formation Más Madrid abgewandert. Más Madrid entstand rund um die ehemalige Nummer 2 von Podemos, Íñigo Errejón.

Iglesias' Ankündigung ist das letzte einer ganzen Reihe von Ereignissen, die Spaniens Politik in nur einer Woche zu einer regelrechten Achterbahnfahrt haben werden lassen. Am vergangenen Mittwoch begann es, als die Madrider Regierungschefin Isabel Díaz Ayuso das Regionalparlament überraschend auflöste. Sie regiert seit 2019 mit einer Koalition aus ihrer Partido Popular (PP) und den rechtsliberalen Ciudadanos (Cs) und der parlamentarischen Unterstützung durch die rechtsextreme Vox.

Ayuso sucht Streit mit Iglesias

Es war eine Panikreaktion, nachdem in der südspanischen Region Murcia eine ähnliche Koalition auseinander fiel. Dort reichten die Sozialisten einen Misstrauensantrag ein; die Rechtsliberalen kündigten an, diesen zu unterstützen.

Ayuso befürchtete, dass ihr Ähnliches blühen könnte. Jetzt steigt Ayuso in den Umfragen, während die Cs wie UP um den erneuten Einzug ins Regionalparlament bangen müssen. Seitdem vergeht kein Tag, an dem nicht namhafte Mitglieder Cs in Richtung PP verlassen. Bei den Wahlen zum spanischen Parlament vor etwas mehr als einem Jahr verlor Cs drei Viertel der Abgeordneten.

Ayuso kommt Iglesias' Entscheidung zur Kandidatur recht. Statt mit Más Madrid und den Sozialisten über die verpatzte Covid-Politik zu debattieren, sucht sie den Streit mit Iglesias: Am 4. Mai gelte es zu entscheiden zwischen „Kommunismus oder Freiheit“. So will sie rechte und ultrarechte Lager für sich mobilisieren.

Comments

[Priest]

Unidas Podemos hat es wirklich nicht leicht, da die linksalternative Partei von der rechten und konservativen Presse und im Staatlichen und Privaten Fernsehen dämonisiert wird.

Da UP die Alt-Kommunisten (Izquierda Unida) mit ins Boot holte und trotz Regierungsbeteiligung als Juniorpartner praktisch fast nichts bewegen konnte, steht sie bei jungen Leuten auch nicht besonders hoch im Kurs.

Vielleicht sollte UP mehr Kompetenzen bei Mode-Themen wie Umweltschutz, Klimawandel, Tierschutz, Frauenrechte, Korruptionsbekämpfung (eventuell mit der Tierschutzpasrtei PADMA und EQUO ein Bündnis eingehen) betonen und etwas weniger die sozialistischen Themen.