Neue linke Partei in Spanien

Erst Madrid, dann das ganze Land

In Spanien gibt es eine neue linke Partei: „Más País“ will den Erfolg der Liste „Más Mádrid“ in der Hauptstadtregion landesweit wiederholen.

ein junger Mann wird gefeiert

Inigo Errejón war einmal die Nummer zwei von Podemos. Nun will er mit Más País an die Macht Foto: reuters

MADRID taz | Vor den spanischen Neuwahlen am 10. November kommt Bewegung in die spanische Politiklandschaft. Auf der Linken tritt neben der Sozialistischen Spanischen Arbeiterpartei (PSOE) des geschäftsführenden Ministerpräsidenten Pedro Sánchez und der linksalternativen Unidas Podemos (UP) unter Pablo Iglesias eine neue Kraft an. Die ehemalige Nummer 2 von Podemos, Iñigo Errejón, geht mit Más País (Mehr Land) an die Urnen.

Es ist die spanienweite Kandidatur seiner Liste Más Madrid, mit der er bei den Kommunal- und Regionalwahlen im Mai einen Großteil der UP-Stimmen in der Hauptstadtregion gewinnen konnte. Anders als im Rest Spaniens, wo UP starke Verluste hinnehmen musste, gingen in Madrid so auf der Linken keine Abgeordneten verloren.

Der Frust bei den Wählern auf der Linken ist groß. Im April war die linke Wählerschaft besonders motiviert, um eine Rechtsregierung aus der konservativen Partido Popular (PP), den rechtsliberalen Ciudadanos (Cs) und der rechtsextremen VOX zu verhindern. Eine solche besteht bereits in manchen Städten und Regionen.

Sánchez' PSOE hatte die Wahl im April mit klarem Vorsprung vor der PP gewonnen, die absolute Mehrheit aber deutlich verpasst. Eine Linksregierung scheiterte an der sturen Haltung der Sozialisten und UP. Iglesias hielt an einer direkten Beteiligung an der Regierung fest, Sánchez wollte unbedingt alleine regieren und mit UP nur ein gemeinsames Programm aushandeln.

Wahlkampf mit grünem und feministischem Programm

„Zu diesen Wahlen hätte es nie kommen dürfen“, lautet eines der Hauptargumente Errejóns, mit dem er die Frustrierten an die Wahlurnen holen will. Der 35-jährige Doktor der Politikwissenschaften spricht von der „dringenden Notwendigkeit einer fortschrittlichen Regierung“, von Verantwortung und erklärt, „die Interessen Spaniens über die der Parteien stellen“ zu wollen.

Seinen Wahlkampf führt er mit einem sozialen, grünen und feministischen Programm und einer Rhetorik, die der von Podemos von vor fünf Jahren ähnelt, als diese noch nicht mit den Postkommunisten zu UP verschmolzen waren. „Wir werden die Lösung und nicht das Problem sein“, verspricht Errejón mit Blick auf eine Regierungsbildung auf der Linken.

Erste Wählerbefragungen hatten ergeben, dass die neue Kraft 10 der insgesamt 350 Abgeordnetensitze gewinnen könnte – zu Ungunsten von PSOE und UP, aber auch von Cs. Doch jetzt, wo die Wahlen näherrücken, sehen die Befragungen diese Zahl auf fünf herunterfallen. Errejón – neben Ministerpräsident Sánchez der beliebteste Politiker Spaniens – gibt sich dennoch nicht geschlagen: Die Erfahrung zeige, dass sich die Meinungsforscher bisher mit neuen Formationen immer schwer taten. Más País tritt in 18 der 50 spanischen Provinzen an. Dort werden jeweils mehr als sieben Abgeordnetensitze vergeben.

Um in nur wenigen Wochen die notwendigen Strukturen aufzubauen, schloss sich Más Madrid mit der Grünen Partei Equo, der in Valencia zusammen mit den Sozialisten regierenden linksalternativen Compromis sowie der regionalistischen Chunta in Aragón, der Region rund um Zaragoza, zusammen. Außerdem stützt sich Errejón auf namhafte Vertreter der Podemos-Gründergeneration, die wie er in den letzten Jahren in Ungnade gefallen sind.

„Es ist leicht vorstellbar, dass sich junge, urbane Mitte-links-Wähler mit gutem Einkommen angezogen fühlen. Dies ist eine ähnliche Formel wie bei den Grünen in Europa“, analysiert Pablo Simón, Autor der Tageszeitung El País und Politikprofessor an der Madrider Universität Carlos III. Más País hat noch knapp eine Woche, um den Wählerfrust tatsächlich für sich zu kanalisieren.

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