Leo 2 soll Russen abschrecken

NATO Die Verteidigungsminister der Nato wollen ab 2017 Kampftruppen im Baltikum und in Polen stationieren. Die Bundeswehr soll in Litauen die Führung übernehmen

Deutsche Soldaten bei der Ankunft in Vilnius, der Hauptstadt Litauens Foto: imago

Von Andreas Zumach

GENF taz | „Wer in das Kanonenrohr eines Leopard 2 schaut, überlegt sich zweimal, ob er eine deutsche Patrouille angreift.“ Mit Sätzen wie diesem Zitat des ehemaligen Wehrbeauftragten des Bundestags in Anfangszeiten des Afghanistaneinsatzes der Bundeswehr wird die Abschreckungsfähigkeit des Bundeswehrkampfpanzers und Hauptexportschlagers der deutschen Rüstungsindustrie gern gerühmt. Künftig soll der Leopard-2-Panzer nun auch Russen abschrecken.

Ab dem Frühjahr 2017 sollen neben bis zu 600 Bundeswehrsoldaten eine bislang noch nicht bekannte Zahl von Leo-2-Kampfpanzern in Litauen stationiert werden, in nur 100 Kilometer Entfernung von der russischen Grenze. Das gab Ministerin Ursula von der Leyen am Mittwochabend am Rand der Herbsttagung der 28 VerteidigungsministerInnen der Nato in Brüssel bekannt.

Die Ministerkonferenz bekräftigte noch einmal im Detail, was die Staats- und Regierungschefs der Allianz bereits auf ihrem Gipfeltreffen Anfang Juli dieses Jahres in der polnischen Hauptstadt Warschau im Grundsatz beschlossen hatten: Als Reaktion auf die von der Nato behauptete „gewachsenen Bedrohung“ ihrer osteuropäischen Mitgliedstaaten durch Russland seit Moskaus Annexion der Krim sowie angesichts der fortgesetzten hybriden Kriegsführung Russlands durch die Unterstützung der Aufständischen im Osten der Ukraine will die Nato ab Februar 2017 Kampftruppen in Polen und den drei baltischen Staaten stationieren – ein multinationales Bataillon mit jeweils rund 1.110 Soldaten aus den verschiedenen Ländern.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg begründete diese Aufrüstungsmaßnahme mit „Russlands fortgesetztem Kurs militärischer Drohgebärden“. Dazu gehörten auch „massive, nicht angekündigte Manöver“ an den Grenzen des westlichen Verteidigungsbündnisses.

Die Bundeswehr soll den Plänen zufolge künftig die Führung des in Litauen stationierten Nato-Bataillons übernehmen und dabei mit 400 bis 600 Soldaten den größten Anteil stellen. Hinzu kommen in den Jahren 2017 und 2018 Soldaten aus Frankreich, Belgien, Kroatien, Luxemburg, Norwegen und den Niederlanden.

Die Nato sieht eine „gewachsene Bedrohung“ ihrer Mitglieder im Osten

Die USA übernehmen die Führung des Bataillons in Polen, Großbritannien in Estland und Kanada in Lettland. Alle Verbände sollen mit Panzern und schwerem Gerät ausgerüstet werden und im Fall eines Angriffs „kampfbereit“ sein. Die Bundeswehr plant neben der Ausrüstung mit Leopard-2-Panzern zumindest zeitweise auch Artillerie in Litauen zu stationieren.

Ministerin von der Leyen erklärte, die Stationierung der vier Kampfbataillone in Osteuropa sei „ein klares Zeichen an Russland“. Zwar handele es sich um eine „defensive“ Maßnahme, die aber auch „deutlich“ mache, „dass ein Angriff auf ein Land ein Angriff auf alle 28 Nato-Mitglieder“ sei.

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