• taz logo
  • aus der taz
  • veranstaltungen
  • shop
  • fragen & hilfe
  • abo
  • genossenschaft
  • taz zahl ich
  • taz
  • Themen
  • Politik
  • Öko
  • Gesellschaft
  • Kultur
  • Sport
  • Berlin
  • Nord
  • Wahrheit
    • 18. 9. 2023, 19:00 Uhr

      EU-Migrationspolitik

      Was bringt der 10-Punkte-Plan?

      Meloni und von der Leyen setzen auf Härte und Abschottung: Zehn Punkte sollen die Migration nach Europa bremsen. Doch halten sie einem prüfenden Blick stand?  Michael Braun, Lisa Schneider

      Menschen aus Afrika sitzen am Boden vor italienischen Polizisten
      • 18. 9. 2023, 07:37 Uhr

        Keine Handbreit auch in Europa?

        Hochmut vor dem Fall der Brandmauer

        Kolumne taz talkshow 

        von Lukas Wallraff 

        Empörung über Thüringen, Achselzucken angesichts der EU-Migrationspolitik. Wie war das noch mal mit den Werten und der Abgrenzung nach ganz rechts?  

        Die Mauer mit Spalt auf dem Gelände des Deutsch-Deutschen Museums
        • 17. 9. 2023, 11:50 Uhr

          EU-Kommissionspräsidentin auf Lampedusa

          Von der Leyen für mehr Überwachung

          Die EU-Außengrenze soll besser geschützt werden, damit weniger Flüchtlinge nach Italien kommen, kündigt Ursula von der Leyen bei einem Besuch vor Ort an.  

          Leyen und Meloni in einer Menschenmenge
          • 13. 9. 2023, 18:56 Uhr

            Von der Leyens Rede vor EU-Parlament

            Mit Green Deal nicht vereinbar

            Kommentar 

            von Eric Bonse 

            EU-Kommissionspräsidentin Von der Leyen will den billigen E-Autos aus China den Wettbewerb in Europa erschweren. Mit Klimapolitik hat das wenig zu tun.  

            Ursula von der Leyen verlässt mit einem Manuskript das Rednerpult, ein Abgeordneter applaudiert
            • 13. 9. 2023, 16:40 Uhr

              Von der Leyen zur Lage der EU

              Billige E-Autos unerwünscht

              Die EU-Kommission will prüfen, ob China sich Vorteile auf dem Automarkt der Zukunft verschafft. Und was macht sie mit dem Green Deal?  Eric Bonse

              Zwei Arbeiter arbeiten am Unterboden eines Autos in einer Produktionshalle.
              • 13. 9. 2023, 10:10 Uhr

                Rede zur Lage der Europäischen Union

                EU untersucht E-Auto-Subventionen

                Chinas staatliche Unterstützung für E-Autos macht europäischen Firmen schon länger zu schaffen. Die EU-Kommissionspräsidentin kündigt nun Schritte an.  

                Ursula von der Leyen
                • 12. 9. 2023, 16:52 Uhr

                  Klimaschädigende Geschäftsflugzeuge

                  Vielfliegerin von der Leyen

                  Die EU-Kommissionspräsidentin nutzt in zwei Jahren 57-mal Privatjets statt Bahn oder Linie. Passt das zum von ihr propagierten „Green Deal“?  Eric Bonse

                  Kommissionspräsidentin von der Leyen verlässt ein Flugzeug.
                  • 10. 9. 2023, 13:14 Uhr

                    Politik in der Klimakrise

                    Die EU-Komission fliegt Privatjet

                    Wie oft nutzen Kommissionschefin von der Leyen und ihr Team klimaschädliche Charterflüge? Dazu schweigt die EU-Kommission, trotz wiederholter Anfragen.  Eric Bonse

                    Eine Frau mit grauen Haaren steht an einem Pult
                    • 7. 9. 2023, 16:42 Uhr

                      „Brüssler Erklärung“ der Bundesländer

                      Sie fordern einen Industriestrompreis

                      Deutschlands Ministerpräsidenten fordern in Brüssel erneut einen Industriestrompreis. Die EU-Kommission lässt sie abblitzen.  Eric Bonse

                      Strommasten vor Morgengrauen
                      • 24. 8. 2023, 12:24 Uhr

                        Wechsel in der EU-Kommission

                        Personalrochade als Politikum

                        Dem niederländischen EU-Klimakommissar Timmermans folgt der Slowake Maroš Šefčovič. Auf Ursula von der Leyen kommen Probleme zu.  Eric Bonse

                        Ursula von der Leyen vor der blauen EU-Fahne mit gelben Sternen
                        • 26. 7. 2023, 07:44 Uhr

                          Asylrecht in der EU

                          „Tiefpunkt noch nicht erreicht“

                          Die EU-Kommission will die Standards für Asylverfahren weiter absenken. Auf dem Tisch liegt ein Vorschlag für die sogenannte Krisenverordnung.  Christian Jakob

                          Hände greifen durch einen massiven Zaun.
                          • 17. 7. 2023, 09:04 Uhr

                            Migrationsabkommen der EU mit Tunesien

                            Gegen die Flucht übers Mittelmeer

                            Von Tunesien aus fliehen viele Menschen übers Mittelmeer nach Europa. Um das einzudämmen, will die EU das Land mit einer Milliarde Euro unterstützen.  

                            Tunesiens Präsident gibt Ursula von der Leyen, Mark Rutte und Giogia Meloni gleichzeitig die Hände
                            • 14. 7. 2023, 11:35 Uhr

                              Mangelnde Aufarbeitung der Pandemie

                              Zu früh für einen Schlussstrich

                              Kommentar 

                              von Eric Bonse 

                              Der Schlussbericht des Europaparlaments zur Coronapandemie vermittelt den Eindruck, alles sei ganz gut gelaufen. Dabei gibt es eine Reihe Probleme.  

                              Kommissionspräsidentin von der Leyen vor einer Flagge der EU
                              • 12. 7. 2023, 10:57 Uhr

                                Nach „Privacy Shield“ und „Save Harbor“

                                Neues Datenschutzabkommen in Kraft

                                Zweimal hat der EuGH eine Regelung zwischen der EU und den USA gekippt. Nun gibt es einen neuen Rechtsrahmen – und Kritik.  

                                Glasfaserkabel stecken in einem Rechenzentrum
                                • 11. 7. 2023, 18:54 Uhr

                                  EU-Renaturierungsgesetz

                                  In Trump-Manier gegen von der Leyen

                                  EVP-Chef Weber will das Naturschutzgesetz verhindern – dabei ist es Teil des Green Deals der eigenen Kommissionspräsidentin. Und nun?  Eric Bonse, Ann-Kathrin Leclere

                                  Umweltaktivisten mit Plakaten.
                                  • 10. 7. 2023, 15:09 Uhr

                                    Konflikte beim Nato-Gipfel in Vilnius

                                    Nato an der eigenen Front

                                    Kommentar 

                                    von Dominic Johnson 

                                    Die Ukraine will ins Bündnis, nicht alle Mitgliedstaaten sind dafür. Auch nebensächliche Differenzen werden den Blick aufs Wesentliche verstellen.  

                                    Nato Generalsekretär Jens Stoltenberg und der litauische Präsident Gitanas Nauseda gehen gemeinsam vor einer blauen Wand mit den Logos des Nato-Gipfels
                                    • 5. 7. 2023, 13:28 Uhr

                                      EU-Mercosur-Freihandelsabkommen

                                      Südamerika geht einen eigenen Weg

                                      Kommentar 

                                      von Jürgen Vogt 

                                      Das EU-Mercosur-Freihandelsabkommen hängt weiter in der Luft. Denn die Differenzen der Verhandlungspartner sind in den vergangenen Jahren eher gewachsen.  

                                      Ein Polizist schiebt ein Motorrad durch einen überfluteten Waldweg im Amazonas in Brasilien
                                      • 3. 7. 2023, 18:52 Uhr

                                        Strafverfolgung im Ukraine-Krieg

                                        Kriegsverbrechen beweisen

                                        Die EU-Justizbehörde eröffnet ein Zentrum zur strafrechtlichen Verfolgung des russischen Angriffskriegs. Das Beweismaterial sei bereits „riesig“.  Tobias Müller

                                        Eine Frau weint auf der STraße, im Hintergrund ein umgestürztes Fahrzeug
                                        • 26. 6. 2023, 18:42 Uhr

                                          Krieg in der Ukraine

                                          EU gibt mehr Geld für Militärhilfe

                                          Die EU-Außenminister verkünden weitere 3,5 Milliarden Euro für die Ukraine – und sprechen nach dem gescheiterten Putsch von „Rissen“ in Russland.  Eric Bonse

                                          Ein Rettungswagen und viele mit Staub bedeckte und zerstörte Autos
                                        • weitere >

                                        Ursula von der Leyen

                                        • FUTURZWEI

                                          Wer Ernst machen will, muss verstehen, warum wir nicht gegen die Klimakrise handeln, obwohl wir alles wissen: Ohne Kulturwandel kein Weltretten.

                                          Lesen
                                        • taz
                                          • Themen
                                            • Politik
                                              • Deutschland
                                              • Europa
                                              • Amerika
                                              • Afrika
                                              • Asien
                                              • Nahost
                                              • Netzpolitik
                                            • Öko
                                              • Ökonomie
                                              • Ökologie
                                              • Arbeit
                                              • Konsum
                                              • Verkehr
                                              • Wissenschaft
                                              • Netzökonomie
                                            • Gesellschaft
                                              • Alltag
                                              • Reportage und Recherche
                                              • Debatte
                                              • Kolumnen
                                              • Medien
                                              • Bildung
                                              • Gesundheit
                                              • Reise
                                              • Podcasts
                                            • Kultur
                                              • Musik
                                              • Film
                                              • Künste
                                              • Buch
                                              • Netzkultur
                                            • Sport
                                              • Kolumnen
                                            • Berlin
                                              • Nord
                                                • Hamburg
                                                • Bremen
                                                • Kultur
                                              • Wahrheit
                                                • bei Tom
                                                • über die Wahrheit
                                              • Aktuelles
                                              • Hausblog
                                              • Stellen
                                              • Presse
                                              • abo
                                              • genossenschaft
                                              • taz zahl ich
                                              • panter stiftung
                                              • recherchefonds ausland
                                              • taz daily
                                              • taz frisch
                                              • team zukunft
                                              • taz zahl ich
                                              • Aktuelle
                                              • Vor Ort
                                              • Live im Stream
                                              • Vergangene
                                              • taz FUTURZWEI
                                              • taz Blogs
                                              • Le Monde diplomatique
                                              • Werben in der taz
                                              • Reisen in die Zivilgesellschaft
                                              • Essen in der taz Kantine
                                              • Kaufen im taz Shop
                                              • Fragen & Hilfe
                                              • Mastodon
                                              • AGB
                                              • Impressum
                                              • Datenschutz
                                              • Briefe
                                              • Informant
                                            Alle Rechte vorbehalten. Für Fragen zu Rechten oder Genehmigungen wenden Sie sich bitte an lizenzen@taz.dezur mobilen Ansicht wechseln