piwik no script img

Deutscher Mietertag„Wohnen ist ein Armutsrisiko“

Immer mehr Menschen sind mit den Mietkosten überlastet, sagt Mieterbund-Präsident Lukas Siebenkotten. Es brauche dringend einen Kurswechsel.

Hauswand in Berlin Foto: Sabine Gudath/imago

Berlin taz | Wenn der Präsident des deutschen Mieterbunds auf die Wohnungspolitik der letzten zwei Jahrzehnte zurückschaut, kann er nur die Schulnote mangelhaft vergeben. Wohnen sei nicht bezahlbarer geworden, im Gegenteil. „Die Situation hat sich verschärft“, sagt Lukas Siebenkotten im Vorfeld des 71. Deutschen Mietertages, der von Donnerstag bis Samstag in Rostock-Warnemünde stattfindet.

Jeder dritte Mieterhaushalt sei mittlerweile mit Wohnkosten überlastet. 3,1 Millionen Haushalte geben sogar mehr als 40 Prozent ihres Einkommens für die Miete aus. „Wohnen ist für viele Menschen im Jahr 2025 zum Armutsrisiko geworden“, sagt Siebenkotten.

Auf dem Mietertag wollen rund 400 Delegierte diskutieren, wie ein wohnungspolitischer Kurswechsel gelingen kann. Auch die neue Bauministerin, Verena Hubertz (SPD), und der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, werden am Freitag erwartet. Inhaltliche Schwerpunkte sind die Mietenbegrenzung, der Bau und Erhalt bezahlbaren Wohnraums sowie klimagerechtes Wohnen.

Es reiche nicht, nur die Mietpreisbremse zu verlängern, wie es der Bundestag am Donnerstag beschließt, sagt Siebenkotten. Man müsse sie auch verbessern und sich mit den Ausnahmen befassen. Zudem brauche es auch bessere Regelungen für bestehende Mietverhältnisse.

Momentan dürfen Mieten, die noch unter der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen, in einem angespannten Wohnungsmarkt um 15 Prozent in 3 Jahren steigen. Siebenkotten fordert: In der derzeitigen Lage sollte es Ver­mie­te­r:in­nen gar nicht möglich sein, die Miete zu erhöhen oder höchstens um 1 bis 2 Prozent – so lange, bis mehr bezahlbare Wohnungen vorhanden sind.

Doch so weit wird die jetzige Regierung nicht gehen. Schwarz-Rot will zunächst eine Expertengruppe aus Mieter- und Vermieterorganisationen einsetzen, die sich mit möglichen Verbesserungen der Bremse befassen soll und berät, wie etwa mit möbliertem Wohnraum, Indexmieten oder Mietwucher umgegangen werden soll. Ein Ergebnis soll erst Ende 2026 präsentiert werden. „Das kommt uns wie eine Verzögerung vor“, sagt Siebenkotten.

Wichtig für die Zukunft sei auch der Bau bezahlbarer Wohnungen, sagt die Bundesdirektorin des Deutschen Mieterbunds, Melanie Weber-Moritz. Dafür brauche es unter anderem eine Stärkung der neuen Wohngemeinnützigkeit, die nichtprofitorientierte Akteure unterstützen soll. Bis 2030 sollte die Zahl der Sozialwohnungen auf 2 Millionen erhöht werden – was in etwa einer Verdoppelung entspricht. Daneben brauche es pro Jahr 60.000 neue Mietwohnungen, die auch für Normalverdienende erschwinglich sind.

2025 stellt der Bund 3,5 Milliarden Euro für den sozialen Wohnungsbau bereit. Diese Mittel werden in den kommenden Jahren schrittweise erhöht. Die Regierung bezeichnet das als Rekordsumme. Für den Mieterbund ist es zu wenig. „Nötig sind aus unserer Sicht 12,5 Milliarden pro Jahr“, sagt Weber-Moritz. Eine weitere Herausforderung sei die Sanierung alter Gebäude. Über die Hälfte der 21 Millionen Mieterhaushalte gehöre zum unterem Einkommensdrittel. Die Menschen lebten häufig in schlecht gedämmten Häusern. Die Wärmewende müsse sozial und bezahlbar gestaltet werden.

taz lesen kann jede:r

Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 50.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen

Mehr zum Thema

23 Kommentare

 / 
  • Natürlich müssen die Mieten steigen, wenn auch alles andere teurer wird. Es ist ja nicht so, dass eine Wohnung nicht verschleißt. Es muss genug Geld bei der Vermietung übrig sein, um nach 20 Jahren einmal kernzusanieren und nach weiteren 30 wohl auch abzureißen und neu zu bauen. Alles andere ist Substanzvernichtung.

  • Petition für Mietwohnwende fordert Wohnungsmarktpolitikreform Bund, Ländern: Mieten gehören sukzessive Vertragsdauer mietsenkend in Wohnrecht umgewandelt, steuerlich gefördert mietpreistreibender Leerstand gehört abgeschafft. Haus-, Wohnungs-Eigentumsverhältnisse gehören im Grundbuch offengelegt. Miethöhe gehört an Vermieter Selbstkosten orientiert nach gesetzlicher Rücklagenbildung für Instandsetzung, Modernisierung, Neubau, Reparaturen im Bestand. Mietsteigerungen über staatlichen Inflationsausgleich hinaus gehören von zu gründender Regulierungsbehörde wie in Belgien, Niederlande, Schweden geprüft. Ziel ist gemeinwohlorientierter Wohnungsmarkt mit bezahlbarem Wohnraum zugunsten Binnenkaufkraft . Grund-, Boden-, Haus-, Wohnungsmarkt gehört deregulierten Finanzmärkten als Anlagesegment entzogen. Kontext Geldmengen-, Kaufkraftüberhang der 1% Populär Blasenwirtschaft infolge Nullzinspolitik der G 20 Zentralbanken, gehört in Expertise über Vorrang subventioniert deutsscher Exportwirtschaft versus Kapitaltransfer aus Wohnungsmarkt ins Ausland so deutsche Exportüberschüsse zu kompensieren?

    www.change.org/p/f...l-zur%C3%BCckgeben

  • Wände mit Sprüchen vollschmieren hilft bestimmt gegen Mietreiserhöhungen.

  • Es müssen mehr bezahlbare Wohnungen her. Das wird sich aber nur bei Reduzierung der Standards und damit der Baukosten und der Bürokratie realisieren lassen. Kein seriöser privater Bauherr wird investieren und sich ein kleines oder größeres Mietshaus, das ja auch instand gehalten werden muss ans Bein binden wenn es unter Berücksichtigung der laufenden und kommenden Kosten keine entsprechende Rendite abwirft.

  • Man sollte hier aufhören in irgendwelchen Klischees zu denken.



    Anfang der 2000'er Jahre wurden in Berlin noch Wohnungen abgerissen-, es tut so weh. Aber es war und ist so.



    Der damalige Senat-, Gysi und Wowereit. PDS und Sozialdemokraten.



    Wer hat davor gewarnt? FDP und freie Wohnungswirtschaft. Echt.

  • Die Unfähigkeit der Linken das Scheitern der Mietpreisbremse einzusehen lässt schlimmes für die Zukunft erwarten. An sich hat sie ja auch gar kein Interesse das Problem zu beseitigen da es ihnen ja Massenhaft stimmen bringt. Das ist ein Problem das die Konservativen lösen können und müssen.

    • @Timelot:

      Wer glaubt das die "Konservativen", was nur eine beschönigende Bezeichnung für rechts ist, das Problem lösen, glaubt auch an den Weihnachtsmann. Für sie steht das Eigentumsrecht und das Recht daraus Profit zu schlagen im Mittelpunkt. Weder sozialer Wohnungsbau noch die Regulierung der Märkte interessiert. Privatinteressen stellen sie über das Gemeinwohl.

    • @Timelot:

      Na dann verraten sie uns doch bitte wie die klugen konservativen sich dem Problem annehmen sollten? Ihr heißgeliebter 'freier Markt' hat uns erst in diese Situation gebracht. Falls sie mir jetzt mit noch mehr Deregulierung kommen verweise ich auf die Situation in UK und USA, wo die Leute noch verzweifelter sind. Ich empfehle ihnen einfach mal über den deutschen Tellerand zu schauen, um zu erkennen was und was nicht funktioniert.

  • Zu viel Regulierung schadet langfristig auch den Mietern.



    Wenn sie den privaten Vermieter langfristig vorschreiben, dass die Mieten nicht steigen dürfen, dann werden immer mehr Vermieter ihre Wohnungen in Eigentumswohnungen umwandeln, wie es ja heute schon immer mehr üblich ist.

    • @Hans Dampf:

      Wohneigentum ist Eigentum und gesondert geschützt, die Interessen der Mieter werden immer stärker geschwächt, weil so viele Wohnungen umgewandelt werden. Und weil es häufig vorkommt, dass per Eigenbedarf gekündigt wird. Oft genug reichen einige Immobilienbesitzer sogar in der gleichen Stadt die gleiche Forderung ein, wenn sich die Menschen vor Gericht wehren kommt das auch raus. Aber das Prinzip Dreistigkeit siegt, ist klar zu erkennen und der Mieter zahlt und leidet.

    • @Hans Dampf:

      Das viele Wohnungen im Besitz von großen Unternehmen sind, die Renditen für ihre Anleger erwirtschaften, also leistungsloses Einkommen auf Kosten der Mieter erwirtschaften, klammern sie aus. Es gibt auch Arschlöcher unter privaten Vermietern, die die Situation ausnutzen um mehr Profit zu machen. Es gibt auch faire Vermieter, wie meiner, der die Schnauze voll hat immer als Alibi zur Profitmaximierung anderer zu dienen.

      • @Andreas J:

        "..., klammern sie aus."



        Warum wohl habe ich "private Vermieter" geschrieben?

  • Indexmieten, Luxussanierungen, Vermietungen mit ein paar Ikeamöbeln, um die Mietpreisbremse zu umgehen, Mietsteigerungen, die irgendwann unbezahlbar werden, die Unmöglichkeit, eine neue bezahlbare Wohnung zu finden - die Probleme sind doch alle längst bekannt.

    Offensichtlich auch lösbar, denn sie wurden ja mal gelöst.

    Worauf warten?

  • Die Mieten steigen steiler und schneller als die Löhne. Das ist leider die Essenz und da die Renten faktisch sogar noch sinken, jedenfalls im Vergleich mit Vorgängergenerationen, steitgt das Armutsrisiko durch Mietwohnungen drastisch an. Das ist der Politik bekannt und sie ist vordringlich auf den Wertzuwachs und Werterhalt der Vermieter, der Immobilienbesitzer ausgerichtet. Auch der Bestand an verfügbaren Sozialwohnungen sinkt stark. Mit dem Bau neuer Sozialwohnungen lässt sich das Problem grundsätzlich nicht lösen. Und da fängt die Denksperre der Politiker auch konsequent an. Das Problem wird nicht gelöst, sondern es wird sich jährlich wiederholen, dass Aktivisten, Funktionäre und Journalisten auflisten, wie sich das Problem verschärft hat. SPD, CDU/CSU, Grüne und FDP sollten mal gut nachdenken, wie das ist, wenn in Frankfurt, Düsseldorf, Berlin, Köln und Wiesbaden keine Menschen mehr verfügbar sind, die für niedrige Entgelte arbeiten kommen. In Sylt ist das im Grunde genommen schon so. Das bedeutet, dass bestimmte Serviceleistungen dann nicht mehr verfügbar sind. Dass Security-Firmen sich nicht um Aufträge bewerben, weil sie gar keine Mitarbeiter bekommen.

    • @Andreas_2020:

      "Die Mieten steigen steiler und schneller als die Löhne".

      Das stimmt einfach nicht. Die Wohnungsmieten stiegen z. B. in BW in den letzten 30 Jahren nicht schneller, und in den letzten 5 Jahren tatsächlich langsamer als die Inflation: www.statistik-bw.d...ise/VPI-LR.jsp?i=h

      Die beklagten Mietsteigerungen betreffen die Angebotsmieten für Neuvermietungen, insbesondere von Neubauten, in Ballungszentren.

      • @Moby Dick:

        Die Mieten für Wohnungen, die auf den Mietmarkt kommen, Danke für die Korrektur!



        Natürlich gibt es Mietwohnungen mit Mietverträgen von 1960 und 1970 bei städtischen Vermietern selbst in Düsseldorf oder München. Aber es gibt auch Eigenbedarfskündigungen oder Veräußerung von städtischen Wohnungen. Und wenigstens in den bekannten Städten erzielen einige Altbauten auch sehr hohe Mieten bzw. die Vermieter schaffen es, diese sehr teuer zu vermieten. Und wenn der Wohnungsmarkt stark von der Nachfrage geprägt ist, dann sinkt die Neigung anderer Mieter umzuziehen, der Markt wird dann starrer.

    • @Andreas_2020:

      Seit ungefähr 1960 ist die Bevölkerung nahezu konstant und hat sich die Wohnfläche ungefähr verdoppelt. Sieht man sich heutiges Wohnen an, sind die einzelnen Räume sehr viel größer geworden. Die meisten Leute suchen gar keine Riesenwohnung sondern nur eine Mindestanzahl einzelner Zimmer. Was diese Entwicklung treibt ist mir unklar.



      Dazu kommt die erheblich aufwendigere Ausstattung und Erwartung sowie teure Gesetzesvorgaben.

      • @Axel Berger:

        Das stimmt, dass der Verbrauch an Quadratmetern pro Kopf steigt, auch in Sozialwohnungen. Aber es ist auch so, dass 1973 über 700.000 Wohnungen in Westdeutschland gebaut wurden, 2025 sollen 400.000 pro Jahr erstellt werden, aber das klappt oft nicht. 1973 gab es noch Wohnungen mit niedrigen Standards, Toilette und Bad auf dem Gang, Durchgangszimmer etc. Ich glaube, dass es aber gespalten ist. Viele arme Mieter wohnen in kleinen beengten Verhältnissen, während andere Mieter mehrere Zimmer haben und einige auch große Wohnungen besitzen. In diesem Sinne haben Sie auch recht: Wenn alle so viel Platz benötigen, dann engt das die Spielräume stark ein.

  • Für welche Orte gelten diese hohen Mieten?



    Man kann sich schon vorstellen, wenn immer mehr Leute in eine Großstadt ziehen wollen, dass dann die Mieten auch immer höher werden.



    Das ist ein systemisches Problem, weil der Platz in der Großstadt natürlich begrenzt ist.



    Wie soll man dieses Problem lösen?

    • @Peter Schütt:

      -Mehr Wohnungen auf engerem Raum wie Hochhäuser, querfinanziert durch weltweit geltende Reichensteuern, und Transaktionssteuern.



      -Monatliche Miete maximal 10% des Verdienstes, auch bei Bürgergeld.



      -Minimale Wohnfläche 25qm, Maximale Wohnfläche 50qm bei Paaren. Pro Kind darf erhöht werden.



      -Vom Staat angebotene Wohnungen; Konzerne oder Privatpersonen dürfen nicht mehr vermieten



      -Besetzung von Leerstand zulässig.



      -Wohnungen nur in Nähe zum Arbeitsplatz, damit der ÖPNV genutzt wird oder das Fahrrad, bzw. das Lastenrad.



      -Umwandlung in Eigentumswohnung nicht zulässig, weil bedürftigen Menschen eine Wohneinheit weggenommen wird, und es gilt schließlich, das Wohnen ein Menschenrecht ist.

      Vielleicht kann man wegen "Eigentum" streiten, ob ein Earthship zulässig ist. Dies dann aber nur, wenn 100%ige Unabhängigkeit von Stromkonzernen gegeben ist. Und, wenn der Eigentümer sich verpflichtet, die umgebende Natur nicht zu zerstören, z.B. mit Rasenmäher oder Steinbeet.

      Problem gelöst. Zumindest was unseren Konsum betrifft, und wie wir mit dem Planeten umgehen. Ob das dem Bürger schmeckt muss egal sein, damit unsere menschliche Zivilisation auch in den nächsten Jahrhunderten würdevoll leben kann.

      • @Troll Eulenspiegel:

        Joaaaaa...



        Entweder das...



        Oder man tut was dagegen, dass alle Leute in die Stadt ziehen wollen. Langfristig ist das die einzig wirksame Methode. Wie wäre es, wenn Unternehmenssteuern immer genau gegenläufig zum lokalen Mietspiegel angesetzt würden? Da wären plötzlich Provinzstandorte, wo die Mieten seit Jahren sinken, weil alle wegziehen, viel attraktiver. Die Leute gehen dahin, wo die Arbeitsplätze sind. Also müssen Regionen mit wenig Arbeitsplätzen dringend attraktiver gemacht werden, und zwar ganz bewusst auf Kosten der großen Städte - weil, wie Sie richtig erkennen, diese zu voll sind.

      • @Troll Eulenspiegel:

        In der DDR wurde auf diese Weise gewirtschaftet - mit entsprechenden Folgen. Dadurch werden keine Probleme gelöst sondern woanders neue geschaffen.

  • > Mieten, die noch unter der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen, [...] gar nicht möglich sein, die Miete zu erhöhen oder höchstens um 1 bis 2 Prozent



    Unter der Annahme, daß die Vergleichsmiete überhaupt anwendbar ist, sich die Wohnung also in einem vergleichbaren und nicht etwa heruntergekommenen Zustand befindet:



    Können Sie einen nachvollziehbaren Grund nennen, warum ein Vermieter, zum Beispiel ein gesundheitlich angeschlagener Rentner, der aus ihr seine Alterssicherung bezieht und frühzeitige Anpassungen anderer Sorgen wegen verpaßt hat, und dessen Familie, dauerhaft weiter auf einen angemessenen Gegenwert für seine voll erbrachte Leistung verzichten soll?