Was ist konservativ?: Talent zur Anpassung
Kommt das Konservative wieder? Rechte und gemäßigte Christdemokraten reklamieren den Begriff für sich. Auf der Suche nach einem Lebensgefühl.
Astrid D. ist 30 und verdient ihr Geld als Texterin. Ein guter, selbstbestimmter Job. Sie wohnt in Berlin-Kreuzberg, einer angesagten Gegend. Aber: Dort ist es ihr zu dreckig. Sie würde lieber im Prenzlauer Berg leben.
Astrid D. ist das, was sie hier erzählt, zu privat, sie bat darum, dass wir ihren Nachnamen abkürzen. Sie hat klare Vorstellungen von ihrem Leben: Ihre Kinder sollen „in geordneten Verhältnissen“ groß werden, sagt sie. Es scheint, als würde sie sich selbst wundern, dass sie „geordnete Verhältnisse“ sagt. Es klingt fremd, aber sie meint es so.
Andererseits: Das Leben soll nicht bis ins Letzte geplant sein. Wenn „man mit 20 schon weiß, was man mit 50 machen wird“, erscheint ihr das spießig. Sie will Selbstverwirklichung plus Verbindlichkeit, Job und Kinder. „Man ist beruflich erfolgreicher, wenn man Familie und Zuhause hat“, sagt Astrid D. Sie ist grüne Stammwählerin, vor zwei Jahren hat sie sich verlobt.
Ihr Freund hat ihr auf der Treppe einen Heiratsantrag gemacht, „sehr romantisch“. Die Diele voller Kerzen, im Wohnzimmer warteten gemeinsame Freunde. „Das war süß.“ Jetzt sind sie verheiratet, kirchliche Hochzeit, weißes Kleid. Seit zwei Jahren haben sie eine Fernbeziehung. Er arbeitet 500 Kilometer entfernt, sie treffen sich jedes Wochenende.
Dieser Text stammt aus der taz am wochenende. Immer ab Samstag am Kiosk, im eKiosk oder gleich im praktischen Wochenendabo. Und bei Facebook und Twitter.
Es gibt keine Statistik über Verlobungen. Aber sie scheinen, anders als in der Post-68er-Zeit, wieder angesagt zu sein. Es gibt eine Art Verlobungsindustrie und TV-Heiratsdokusoaps wie „Zwischen Tüll und Tränen“. Verlobung war früher fixe Konvention. Wer verlobt war, durfte miteinander alleine sein. Und es war ein einklagbares Eheversprechen. Wenn der Mann sich aus dem Staub machte, die Frau ihre Unschuld verloren hatte, war Kranzgeld fällig. In Deutschland wurde dieses Gesetz erst 1993 de facto abgeschafft.
Verlobung heute ist anders, individualisiert. Manche Paare verloben sich und heiraten nie. Bei manchen ist Verlobung kostspieliges Event mit Ring, bei anderen private Feier. Ein Zitat aus einer scheinbar untergegangenen Welt, als die Rollenmuster noch fest waren. Das Versprechen von Verbindlichkeit und Form wirkt 2018 anziehend.
Ein konservatives 1968
Die Jüngeren, hat Jens Spahn kürzlich auf einer der Regionalkonferenzen seiner Partei gesagt, „sind CDU. Aber sie wissen es noch nicht.“ Ein markiger Spahn-Satz. Rechte Publizisten träumen von einer neokonservativen Zeitenwende, einem neuen 1968, nur politisch andersherum. Aber ist die Abwendung von den lockeren Post-68er-Umgangsformen schon ein Rollback? Ist die CDU 2018 noch konservativ? Oder ist „Nachhaltig das neue Konservativ“, wie der Grünen-Politiker Winfried Kretschmann behauptet?
Sylvia Pantel, 57, sitzt in ihrem Abgeordnetenbüro in Berlin-Mitte und schaut auf zwei Fotografien an der Wand: zwei Frauen, drei Männer – ihre fünf Kinder. Alle drei Jahre auseinander, genau so geplant. „Für mich war immer klar, dass ich viele Kinder haben will“, sagt sie. Kita? Nein. „Ich hätte mir die Zeit mit den Kindern nicht nehmen lassen.“ Ihre kleine Speditionsfirma hat sie nachts nebenbei gemanagt. Pantel ist eine Frau der Tat. Sie trägt eine strapazierfähige Frisur, alles an ihr wirkt praktisch. Sie lacht viel, redet viel und kommt ja auch aus Düsseldorf. In der CDU ist sie seit 1996. Wegen der Bildungspolitik.
Jetzt ist sie Co-Sprecherin des Berliner Kreises der CDU, des rechten Flügels. Vor ein paar Jahren war Alexander Gauland Spiritus rector der Gruppe, ehe er zur AfD wechselte und zum Quartalsextremisten wurde. Pantel bastelt an einem familienpolitischen Plan. Weil ein Kitaplatz den Staat 1.500 Euro kostet, sollen Familien, die ihre Kinder nicht in die Kita schicken, 1.500 Euro bekommen. Alle, unterschiedslos, nicht wie beim Elterngeld abhängig vom Einkommen.
Dass der Staat Kitas fördert und Väter ermuntert, zu Hause zu bleiben, passt Pantel nicht. „Wer aufs Kind aufpasst, ob Papa oder Mama, das geht den Staat nichts an“, sagt sie. Dass Kitas unter Merkel gefördert wurden, gilt ihr als Indiz, dass das Konservative in der CDU verloren gegangen ist. Die Familie steht im Zentrum ihres Weltbildes. Ihr Plan: eine Herdprämie de luxe. Am Ende bleiben ja meist die Mütter zu Hause. So eine Familienpolitik wärmt Konservativen in der Union das Herz – die urbanen Selbstverwirklichungsmilieus erreicht die CDU damit kaum.
Keine Ahnung von Klimapolitik
Rechts neben der resoluten Rheinländerin ist in der CDU nicht mehr viel. Eigentlich gar nichts. Sie ist gegen die doppelte Staatsangehörigkeit, gegen das Einwanderungsgesetz und für den Paragrafen 219a mit dem Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche. Sie hat gegen den Koalitionsvertrag gestimmt, weil der zu wenig Union enthält. Dass „der Islam nicht zu Deutschland gehört“, ist sowieso klar.
2017 hat sie ein Papier des Berliner Kreises zum Klimawandel unterschrieben, das auch für Unions-Rechte krass ausfiel. Tenor: Der Treibhauseffekt wird übertrieben. „Chancen wie die eisfreie Nordpassage, neue Fischfangmöglichkeiten und Rohstoffabbau“ seien „vermutlich größer als mögliche negative ökologische Effekte“. Das klang wie Trump und AfD. Pantel distanziert sich davon nicht, müht sich aber auch nicht um den Eindruck, Ahnung von Klimapolitik zu haben.
Die CDU-Rechten haben mehr Einfluss als früher, mehr Abgeordnete, mehr Fachwissen. Dass nicht erneut der Merkel-Vertraute Volker Kauder, sondern Ralph Brinkhaus zum Chef der Unionsfraktion im Bundestag gewählt wurde, war, so stellt es Pantel dar, auch ein Verdienst des Berliner Kreises. Dass die CDU-Rechte machtpolitisch wieder mitmischt, hat auch der UN-Migrationspakt gezeigt. Pantel fürchtete, dass die UN „deutsche Politik beeinflussen und später diktieren“ kann – weil der Pakt als soft law in deutsches Recht einsickern würde. „Wenn der Text nicht verbindlich ist, warum steht x-mal drin, dass wir uns verpflichten?“, fragte sie.
Auf Druck des Berliner Kreises verabschiedeten Union und SPD im Bundestag einen Antrag, der fixiert, dass der Migrationspakt „keine einklagbaren Rechte und Pflichten“ bedeutet. Die Agitation ging von der AfD aus. Der Pakt, so der AfD-Mann Petr Bystron, ziele auf den „Austausch der Bevölkerung“. Für die Umvolkungs-Paranoiker, die glauben, dass die Bundesregierung die Deutschen vernichten will, war der UN-Pakt eine ideale Vorlage. Die AfD „legt den Finger in die Wunde“, sagt Pantel. Es könne nicht sein, dass „man Kritik, nur weil sie von der AfD kommt, nicht wahrnimmt“. Nervig sei bei der AfD, dass deren Leute in Ausschüssen den Mund kaum aufmachten, aber sobald eine Kamera anginge, den Lautsprecher gäben. Aber das ist eher ein Abzug in der B-Note.
Beim UN-Migrationspakt war zu beobachten: Die AfD macht den Wind, der die Segel der CDU-Rechten bläht. Auch wenn Pantel im Bundestag dann für den Pakt stimmte.
Nicht zu viel Freiheit!
„Bewahren, was sich bewährt“, so versteht die erdverbundene Pantel das Konservative. Doch widerspruchsfrei ist dieser Konservatismus nicht. Bewahrung der Schöpfung, aber bald in Grönland nach Öl bohren? Dem Moderaten, Ausgleichenden verpflichtet, aber AfD-Hetze achselzuckend hinnehmen? Widersprüche sind bei Konservativen nicht selten, ja typisch. Das Unscharfe gehört seit jeher zum Konservativen. Manche wollen deutsche Städte ohne Moscheen, andere sind, wie Friedrich Merz, neoliberal und offen für Migration und Globalisierung.
Das Ideal der Liberalen ist Freiheit, das der Linken Gleichheit. Die Konservativen wollen nicht zu viel Freiheit und nicht zu viel Gleichheit. Entgegen ihrem Mantra, das immer Gültige zu verteidigen, sind sie flexibel. Im 19. Jahrhundert zogen sie gegen die Demokratie ins Feld, im 20. gegen Fortschritt und Massengesellschaft. Konservative haben, gerade weil ihre eigene Wertefestplatte leer ist, Talent zu Anpassung.
Was ist konservativ, Herr de Maizière? „Maß und Mitte“, sagt der CDU-Mann. Er neigt auch am Ende seiner politischen Karriere noch zu Sätzen, bei denen Widerspruch zwecklos scheint. „Wir erleben eine gesellschaftliche Verrohung“ ist so ein Satz. Und er sieht viele Indizien dafür: Dass Polizisten und Rettungskräfte bei Einsätzen bespuckt werden. Dass Journalisten mit ausländischem Namen nur deswegen „in sozialen Medien angepöbelt werden“. Dass es manchmal nicht mehr verpönt ist, sich vor Gericht „ungebührlich zu verhalten“. Dass Schüler Lehrerinnen beschimpfen. „In unserer Gesellschaft, in den Medien ist alles fortissimo. Keine Pausen, kein Crescendo. Jeder Fehler ist gleich Staatsversagen.“
Verfall überall, Autoritätsverlust, wohin man blickt. Es ist des Konservativen liebstes Lied. Thomas de Maizière, 64, war lange ein enger Vertrauter von Merkel, Verteidigungs- und Innenminister und loyal bis in die Haarspitze. Er ist, wie Volker Kauder und Volker Bouffier, kein Granit-Konservativer mehr, sondern offener. Er ist Merkel in die Mitte gefolgt, hat das Nein zu Atomkraft und Wehrpflicht, die Akzeptanz von Mindestlohn, Frauenquote und die Flüchtlingspolitik durchgewunken. Weil konservativ heißt, im Zweifel pragmatisch zu sein, und nicht rauchende Ruinen zu verteidigen.
Vor dem Hamburger Parteitag hat er für Annegret Kramp-Karrenbauer als Merkels Nachfolgerin an der Parteispitze geworben. Den Gegner sieht er, wo Pantel interessante Anregung hört: bei der AfD, die Gauland als legitimen Erben der alten Union inszeniere. Dabei war die CDU „immer transatlantisch, proeuropäisch, und hat sich zu unserer historischen Verantwortung bekannt“. „Die AfD“, sagt er, ist „nicht konservativ, sondern völkisch.“ Und: „Alfred Dregger wäre ein harter Gegner der AfD.“ Dregger, der früher prominenteste Vertreter des nationalkonservativen Flügels der CDU.
„Wir sind nicht Burka“
Die AfD beansprucht für sich das Konservative, das die Union unter Merkel aufgegeben habe. Marc Jongen, Philosoph und AfD-Bundestagsabgeordneter, vertritt die Idee eines „Avantgarde-Konservatismus“. Wir hätten gern gewusst, wo für ihn die Grenze zwischen rechtskonservativ und rechtsextrem verläuft. Aber der AfD-Mann wollte nicht – wegen eines taz-Kommentars zu seiner Partei gebe es „keine Basis für ein Gespräch“.
Konservative, so wie es de Maizière versteht, sind keine Revoluzzer, keine 68er, keine rechtspopulistischen Provokateure. Das Konservative existiert aber nur ex negativo: Was sind die Konservativen, wenn sie mal ganz allein zu Hause sind? Darauf hat auch er keine Antwort.
„Wir sind nicht Burka“ lautete der Titel eines Aufsatzes, in dem er 2017 versuchte zu fassen, was die Bundesrepublik zusammenhält. De Maizière lobte den entspannten Fußball-WM-Patriotismus von 2006, zitierte Brechts Kinderhymne und schrieb, Punkt 1: „Wir geben uns zur Begrüßung die Hand“. Dafür hagelte es Kritik. Dabei, sagt de Maizière, sei die ausgestreckte Hand doch eine schöne Geste, die signalisiere, dass man die Waffen ablege. Mag sein. Doch normativ kann eine Begrüßungsform nicht ernsthaft Leitkultur definieren. Damit wären die, die sich lieber umarmen, rhetorisch halb ausgebürgert. Als reine Beschreibung taugt de Maizières Botschaft auch nicht: Manche begrüßen sich halt mit „Gimme five“, andere mit einem Nicken.
Das illustriert, warum die Versuche der Konservativen, die deutsche Leitkultur dingfest zu machen, gescheitert sind. Liberalen reichen das Grundgesetz und Verfassungspatriotismus, die Rechtspopulisten beschwören das völkische Kollektiv. Das Leitkultur-Wir der Konservativen liegt irgendwo im Nebel dazwischen. Doch entweder sind die Leitkultur-Formeln zu eng für eine offene, plurale Gesellschaft. Oder sie sind so offen, dass sie am Ende doch nur das Grundgesetz meinen. Was bleibt, ist die seufzende Aufforderung, sich vor Gericht ordentlich zu benehmen und Rettungswagen durchzulassen. Und das Gefühl, mal wieder missverstanden worden zu sein.
Und doch gibt es eine Renaissance konservativer Muster, und sei es – wie bei Verlobungen – als Zitat. De Maizière findet, dass in der Oper wieder mehr Anzüge und teure Kleider getragen werden, weniger Jeans und Pullis. Und es gebe einen Überdruss, „sich an überzogene Regeln vermeintlicher politischer Korrektheit zu halten“. Dafür ständen Ehe und Treue „bei Jüngeren höher als früher im Kurs“.
Hochburg des Bionade-Biedermeiers
Der Rückgriff aufs Traditionelle, Erprobte mag auch ein Reflex unklarer Zukunftserwartungen sein. Die Digitalisierung wird die Arbeitswelt umpflügen – wie tief, ist unklar. In den nächsten Jahren werden Hunderttausende Jobs wegfallen oder sich radikal verändern. Wen es trifft, ist spekulativ – aber genau das Ungefähre schürt das Gefühl, es mit etwas Unberechenbarem zu tun zu haben. Und auch die gut ausgebildete, stabile Mitte, die bei Versicherungen und Banken, im Management oder in der Buchhaltung arbeitet, wird tangiert.
Ein Novemberabend in der Kulturbrauerei in Berlin-Prenzlauer Berg. Hier wohnen Gutausgebildete, junge Familien, viele Deutsche, wenig Migranten. Mehr als ein Drittel wählt im Wahlbezirk Pankow 6 Grün. Die Gegend, in der Astrid D. gerne wohnen würde, ist Hochburg des Bionade-Biedermeiers. Winfried Kretschmann, der grüne Ministerpräsident aus Baden-Württemberg, hat ein Büchlein geschrieben, das hierher zu passen scheint. „Worauf wir uns verlassen wollen – für eine neue Idee des Konservativen“. Die Grünen sind schon lange eine bürgerliche, liberale Partei. Jetzt also auch konservativ?
Kretschmann hat, wie de Maizière, „einen Wunsch nach Orientierung und eine Suchbewegung“ entdeckt. Manche Sätze klingen ähnlich wie bei dem Ex-Minister – etwa, dass es mit der „überspannten politischen Korrektheit“ übertrieben wurde. Oder dass „sich schick zu kleiden, ganz anders als bei den 68ern, ein Trend ist“. Mann und Frau, sagt Kretschmann nach der Buchpräsentation, „das ist eines der ältesten Bilder der Menschheit. Jetzt gibt es noch ein drittes Geschlecht. Das sorgt für kleine Verunsicherungen. Viele fühlen sich da überfordert“.
Die Skepsis gegenüber Emanzipationsbestrebungen von Minderheiten und den Zumutungen einer politisch korrekten Sprache ist keineswegs grün – dafür klassisch konservativ an Mitte, Maß und Mehrheit orientiert. „Welcome to the club“, sagt de Maizière zum Versuch des grünen Realos, das Konservative zu covern. Vieles klingt gleich: das Bekenntnis zum Westen, zu Europa, zu Rechtsstaat, Marktwirtschaft, Pragmatismus und die schroffe Abgrenzung nach rechts. „Die AfD ist intellektuell unredlich. Deshalb ist mit denen kein Diskurs möglich“, sagt der Grüne.
Grünes konservativ labeln
Bahnt sich da eine intellektuelle schwarz-grüne Fusion an, von Superrealos und liberal gewendeten ex-konservativen Unionisten? Der Konservatismus des Stuttgarter Ministerpräsidenten unterscheidet sich in zwei Punkten: Kretschmann interessiert sich null für Versuche, die Leitkultur wetterfest zu definieren. Das Deutsche ist dem Schwaben ziemlich wurscht.
Zweitens: „Nachhaltig ist das neue Konservativ“ schreibt der siebzigjährige Grüne, der den „techniknaiven Konservativismus“ der Union kritisiert, dem die Schöpfung nur Sonntagsrede ist und auf dessen Altar das BIP steht. Öko statt Nation, das ist das Motto. Das Christliche ist dabei zur Naturbewahrung säkularisiert, das Bürgerliche postnational. Dass Kretschmann & Co nichts von knalligen Befreiungs- und linken Umverteilungsideen halten, versteht sich von selbst.
Intellektuell ist das eine interessante Mixtur, in sich schlüssiger als manche routinierten Versuche, in der Union das Konservative zu retten. Doch ob Kretschmanns Konservativ-Offensive im grünen, städtischen Milieu zündet, ist zweifelhaft . Das Buch verkauft sich mäßig – anders als der Essay des Grünen-Chefs Robert Habeck „Wer wir sein könnten“. Der verteidigt die linksliberale Demokratie und schafft es bis in die Bestseller-Liste des Spiegels.
In der Kulturbrauerei sind nur drei Dutzend ZuhörerInnen gekommen, um Kretschmanns grüne Programminnovation zu hören. Obwohl der Prenzlauer Berg doch als berlino-schwäbische Hochburg gilt. Der Versuch, das Grüne konservativ zu labeln, scheint nicht besonders erfolgreich.
Die Grünenwählerin Astrid D., verlobt, verheiratet und bürgerlich, findet sich selbst „nicht konservativ“. Das Wort klingt auch für den Prenzlauer Berg zu altbacken, zu sehr nach Ohrensessel oder kleinerem Übel. Es leuchtet einfach zu wenig.
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