Verfehlte Energiepolitik: Windausstieg statt Kohleausstieg

Mit dem jüngsten Gesetzentwurf zeigt das Wirtschaftsministerium, dass es weder vom Kohleaustieg noch vom Ausbau der Windkraft viel hält.

Für welche Energiegewinnung kommt das schnelle Aus? Wind- und Kohlekraftwerk in NRW Foto: Paul Langrock/Zenit

Bisher waren es die beiden zentralen Punkte in der Klimapolitik der Bundesregierung: der Ausstieg aus der Kohle und der weitere Ausbau der erneuerbaren Energien. Mit dem jüngsten Gesetzentwurf zeigt das Wirtschaftsministerium nun, dass keins von beiden ernst gemeint ist. Denn wenn es so beschlossen wird, dann kommt es eher zum Ausstieg aus der Windkraft, während die Kohlekonzerne in den nächsten Jahren wenig zu befürchten haben.

Denn abgeschaltet werden sollen Kohlekraftwerke nur freiwillig. Auf die Möglichkeit, sie bei einem Scheitern der Verhandlungen zwangsweise stillzulegen, will das von Peter Altmaier (CDU) geführte Ministerium bis mindestens zum Jahr 2027 verzichten. Wenn freiwillig nichts passiert, laufen die Kraftwerke also erst mal weiter. Und auch wenn es wirklich zu Stilllegungen kommt, nützt das dem Klima wenig. Denn entgegen der klaren Forderung der Kohlekommission will die Regierung darauf verzichten, die CO₂-Zertifikate stillzulegen, die dabei frei werden. Deutlicher kann man kaum zeigen, dass das ganze Projekt nicht ernst gemeint ist.

Ebenso katastrophal sind die Pläne für die Zukunft der Windenergie. Hier sollen die Mindestabstände nach dem Willen der Union so festgelegt werden, dass der Ausbau praktisch zum Erliegen kommen würde. Das – für die Paris-Verpflichtung ohnehin unzureichende – Ziel, den Anteil der Erneuerbaren beim Strom bis 2030 auf 65 Prozent zu steigern, ist damit nicht erreichbar.

Die Hoffnung ruht jetzt darauf, dass die SPD diese Pläne verhindert. Doch inwieweit das gelingt, ist offen. Denn inzwischen sind es offenbar nicht mehr nur einzelne Abgeordnete vom Wirtschaftsflügel der Union, die die Energiewende offen sabotieren wollen. Sie finden jetzt auch Unterstützung in großen Teilen des Wirtschaftsministeriums. Dabei fordern nicht nur die Schüler*innen auf der Straße mehr Klimaschutz; auch die Wirtschaft hat sich zum Großteil längst auf die Energiewende eingestellt. Bei wem Minister Altmaier mit der Blockade punkten will, bleibt sein Geheimnis.

Comments

[Bolzkopf]

Tja, das Problem hinter dem Problem ist, dass die Politiker den Lobbyisten interlektuell einfach nichts entgegen zu setzen haben.



Die aktuelle Politikerriege hat Ahnung von Politik (und ja auch nur allzu häufig in genau diesem Bereich promoviert).



Aber leider Ahnung nur und ausschließlich von Politik.



Von der Sache -um was es auch immer geht- haben sie keine Ahnung.



Und dieses Wissens-vakuum füllen die "Berater" (vulgo: Lobbyisten) natürlich ganz in eigenem Sinne.



Und wer keine Ahnung hat wird über den Tisch gezogen ohne es zu merken und natürlich auch ohne sich zu wehren.



Beispiele sind van der Leyen, Spahn, Giffey und natürlich Altmeier.

Abhilfe schafft nur Transparenz, ein Lobbyregister und Hausverbote.

[Uranus]

Yay, großartig! Deutschland, das Land der Energiewende, äh, des Klimawandels ;-/

[Ricky-13]

taz: "Windausstieg statt Kohleausstieg"

Mit Wind kann man halt nicht soviel "Kohle" machen. Die Union, und besonders Peter Altmaier (CDU), zeigt mal wieder, für wen die Union in diesem Land wirklich Politik macht.

Wer mal hören will, wie unsere Politiker vor Jahren die Solartechnik (Photovoltaik) zugunsten von Kohlekraftwerken und der Laufzeitverlängerung von Kernkraftwerken zerschlagen hat, der kann sich ja mal Prof. Dr. Quaschning anhören. Wem die 85 Minuten zu lang sind, der kann sich auch nur die Passage zwischen Minute 29:20 bis 33:40 anhören, denn da erfährt man, für wen in diesem Land wirklich Politik gemacht wird und wie Arbeitsplätze in der Solartechnik systematisch abgebaut wurden, nur um den Kohlekraftbetreibern und Kernkraftbetreibern Milliarden Euro Gewinne zu garantieren. www.youtube.com/watch?v=z3EoCKgzLo4

Mit Windenergie, Solarenergie und Bioenergie wird man die zunehmende Gier nach einem immer größer werdenden Wirtschaftswachstum aber ohnehin nicht befriedigen können, also wird man wohl weiterhin auf schmutzige Kohle- und Gaskraftwerke setzen; oder wir hören endlich damit auf, blödsinnige Dinge zu produzieren, denn mit diesem sinnlosen Wirtschaftswachstum werden nur die Reichen noch reicher gemacht.

[Opossum]

Den Bock zum Gärtner machen nenne ich das, wenn die Betreiber der Kohlekraftwerke aufgrund freiwilliger Entscheidungen den Kohleausstieg organisieren. Das geht nie und apropo Märchen vom Blackout - wir sind ein grosser Stromexporteur



siehe auch hier



www.solarify.eu/20...harts-januar-2019/



zu den Folgen des ganzen Schwachsinns siehe auch hier:



www.tagesschau.de/...rwaermung-101.html

[meerwind7]

Ein Kohleausstieg auf der Grundlage von freiwilligen Entscheidungen der Betreiber ist schon der richtige Weg, das zu organisieren, Schließlich will kein Politiker für Blackouts verantwortlich sein.



Die erwünschten frewilligen Entscheidungen würden aber nur dann zügig zustande kommen, wenn die Bundesregierung auch eine angemessene Kohlenstoffsteuer bzw. auf andere Weise einen ausreichenden CO2-Preis für die Kohlekraftwerke festsetzen würde.

Übrigens wäre die Anullierung der CO2-Zertifikate auch ein probates Mittel, in Grenzen für höhere CO2-Preise zu sorgen, die dann auch die Entschädigungen für die Abschaltung von Kraftwerken reduzieren würde.

[Quantensprung]

Das ist alles wieder sehr plump dargestellt, das wesentliche Wegzulassen, damit täuscht man wieder den Leser



* Kohlekraftwerke per Gesetz abzuschalten ist ausgesprochen teuer.



* Mit dem letzten Wegfall der AKWs wird jedes Kraftwerken erst mal weiter benötigt, sonst gehen die Lichter aus.



* Kohlekraftwerke produzieren schon heute den teuersten Strom durch die notwendigen Zertifikate



* Die Mindestabstände sollen den sozialen Frieden bewahren. Einen 240-Riesen in 1000m Entfernung ist immer noch eine Zumutung!



* Managementfehler bei Enercon jetzt dem Wirtschaftsminister in die Schuhe zu schieben ist auch billig. Warum haben die nicht mal bisschen Offshore gemacht?



* Das der Zubau zum erliegen gekommen ist, stimmt halt auch nicht. Offshore hat diese Jahr eines der besten Jahre hinter sich.

[Conor]

@Quantensprung:

1. Nur wenn man den Betreiber milliardenschwere Entschädigungen zahlt. Schon heute bauchpinselt man die fossilen Riesen mit fetten Subventionen.

2. Diese Blackout-Hysterie ist total übertrieben. In den Neunziger hielten es solche Skeptiker*innen auch nicht für möglich, 40% des Stroms aus Eneuerbaren zu erzeugen. Expert*innen wie Volker Quaschning sagen schon seit Jahren, dass ein schneller Umstieg auf erneuerbare Energien (nicht nur Strom, sondern auch Wärme etc.) möglich ist.

3. Siehe 1.

4. Die Windräder werden früher oder später so oder so kommen müssen. Der Ausbau ist alternativlos (im Gegensatz zu Vertreibungen für Tagebaue, Flug- und Straßenlärm), wenn wir den Planten auch in 50 Jahren bewohnbar halten wollen.

5. Wenn in Deutschland aufgrund von verfehlter Politik kaum noch Windräder gebaut werden können, dann kann man der Poltik durchaus den Vorwurf machen, Arbeitsplatzverluste zumindest billigend in Kauf genommen zu haben.

6. Doch das stimmt!



www.offshore-windi...dparks/deutschland



Dort heißt es:



"Im ersten Halbjahr 2019 hat sich die Ausbaudynamik weiter abgeschwächt. In den ersten sechs Monaten des Jahres wurden lediglich 42 Offshore-WEA mit einer Kapazität von 252 MW neu ans Netz gebracht."

[80576 (Profil gelöscht)]

Anwohnerbelange bei der Windkraft sollen also keine Berücksichtigung finden, Arbeitsplätze in der Automobilindustrie sind uninteressant. Grüne Politik.

[Da Hias]

@80576 (Profil gelöscht):

beim Braunkohlenabbau finden die Anwohnerbelange natürlich immer Berücksichtigung, ja ne, schon klar.....

[06955 (Profil gelöscht)]

@80576 (Profil gelöscht):

Anwohnerbelange in der Vekehrsführung werden ja auch kategorisch nicht berücksichtigt, und das fängt einen Meter vor der Haustür an. Und: Natürlich sind Arbeitsplätze nie egal. Aber man kann jetzt auch nicht den Planeten opfern, um eine verkommene Lügnerbande von Trödelunternehmen zu retten. Was man machen kann, ist gezielt neue Arbeitsplätze in nachhaltigen Bereichen zu fördern. Ergo auch Windkraft, Busse, Schienenverkehr usw.

[Normalo]

@80576 (Profil gelöscht):

Irgendwo muss man sich zwischen "Rücken gewaschen Bekommen" und "Nur ja nicht Nasswerden" halt mal entscheiden. Die Grünen plädieren für's Waschen. Solange sie das einigermaßen durchhalten, ist es eine Stimme, die das politische Spektrum braucht.

Tun sie nur leider nicht. Im realpolitischen Ernstfall drehen sie doch im letzten Moment ab, lassen die Rücken trocken (und schmutzig) und schieben Alles auf "die Industrie", "die Lobby", "die Reichen" etc.. Statt zuzugeben dass die alle lustig in den Wind schießen könnten, wenn nur "die Wähler" mal hinter den idealistischen Wasch-Forderungen stünden und bereit wären, sich den Rücken nass machen zu lassen.

[prius]

es fehlt ein richtiger aufschrei.3000 arbeitsplätze bei enercon 1000 bei senvion und noch 10000 bei den zulieferern.also auf zur großdemo nach berlin mitsamt allen umweltaktivisten und fridays for future.und vor allem weg mit diesen schwachsinns behinderungen bei den genehmigungsverfahren für windkraftwerke.lieber ein paar autobahnen zurückbauen darauf windkraftwerke stellen und den verkehr auf die bahn verlagern

[Mitch Miller]

Hat auch was Gutes, wenn Parteien blind und dumm an ihrem eigenen Grab schaufeln.



Die nächste Wahl wird ein Erdrutsch - und ich freu mich schon auf die vielen blöden Gesichter und das Personalien-Gelaber und das "das haben wir zu spät erkannt" - Geschwurbel.

[shashikant]

Herr Altmaier heißt Altmaier, weil die deutsche Klimaschutzbewegung gegen ihn alt aussieht. Er ist ein Kaiser ohne Kleider.

[meerwind7]

@shashikant:

Umgekehrt gemeint?

[shashikant]

@meerwind7:

Mich schockiert, daß Herr Altmaier seit Jahren eine unverantwortliche Energie- und Klimapolitik betreibt und er immer noch fest im Sattel ist. Es kommt einem so vor, daß er machen kann, was er will, und er kommt damit durch. Für mich sind nicht Leute wie Trump die gefährlichsten, sondern Blender wie Altaier und Merz.

[08088 (Profil gelöscht)]

Mein Vorschlag ist seit langem, dass die Windräder direkt in der Stadt aufgestellt werden. Die Forderer von Windeneergie leben nämlich meist in Städten, so dass diese direkt die Vorzüge und Nachteile einer solchen Technologie erleben sollten.

Ich bin gespannt, ob dies dann immer noch gewollt ist.

Es ist immer leicht ein solidarisches und/oder ökologisches Verhalten einzufordern und nur von Vorteilen betroffen zu sein.

[meerwind7]

@08088 (Profil gelöscht):

Ein wenig Solidarität wird schon benötigt.



Windparks brauchen nun mal etwas Platz, müssen also aufs Land.



Im Gegenzug lassen die Städter die Landbevölkerung mit dem Auto in ihre Städte hinein. Wenn eine Stadt 100 Meter Abstand zwischen Straßenverkehr und Wohnbebauung festsetzen wollte, wird das ja durch den Bundesgesetzgeber verhindert.



Also ein Geben und Nehmen.

[08088 (Profil gelöscht)]

@meerwind7:

Wieso müssen Windparks aufs Land? Es gibt in Berlin genug Hinterhöfe, in denen auch ein Mast Platz findet.

Sie haben auch nicht verstanden, dass die Städter nicht Eigentümer einer Stadt sind. Schauen Sie mal in das jeweilige Grundbuch. Da findet sich in den meisten Fällen der wahre Eigentümer.

[Sonnenhaus]

@08088 (Profil gelöscht):

Ich würde ja wirklich gerne eine Anlage in meiner Großstadt bauen lassen. Geld zur Investition ist vorhanden. Aber unser aller Horst hat' s in Bayern leider vermasselt.



Vielleicht haben Sie einen besseren Draht zu unserem Horst, und können Ihn umstimmen. Ich investiere umgehend am folgenden Tag, versprochen.

[08088 (Profil gelöscht)]

@Sonnenhaus:

Machen sie eine Petition, dass der Abstand in bayrischen Großstädten auch 0m von Wohngebäuden betragen darf. Sie werden bestimmt viele Unterschriften erhalten.

wichtig dabei ist natürlich, dass die Anlage direkt bei Ihnen steht und nicht nur andere belastet.

[Traverso]

@08088 (Profil gelöscht):

Hier in Hamburg stehen Megaanlagen überall im wohngebietsnahen Hafenanlagen rum. Keine Proteste !



Städter sind Technik eben gewohnt.



Sie schafft Arbeitsplätze.



Und eher sind Städter komplett genervt von stinkenden und lauten Autos, die zudem öffentliche Räume zuparken, Kreuzfahrtschiffdreckschleudern, rauchenden Kohlekraftwerken usw. Windräder sind gegen diese Ökoverbrechen Kindergarten.



Ein bisschen innovative, zukunftsfähige Technik auf dem Land könnte nicht schaden. Arbeitsplätze inklusive.

[08088 (Profil gelöscht)]

@Traverso:

Wenn es allen gefällt, kann es wunderbar in die Hinterhöfe gebaut werden.

Machen Sie doch eine Petition, dass im Land Hamburg der Abstand auch 0 Meter von Wohngebäuden betragen darf.

[Traverso]

@08088 (Profil gelöscht):

Wo stehen Anlagen auf dem Land mit 0 Meter Abstand zu Wohnhäusern ? Muß ja fürchterlich zugehen bei Ihnen.



Das Land hat sich ja auch mit giftgespritzten Monokulturfeldern vor der Haustüre, durch Straßennetze zersägte Wälder, Artenschwund und fürchterlich häßliche Gewerbegebiete mit gigantischen Billigdiscountern gewöhnt. Wo ist denn da der Protest ?



Mein Vorschlag. Häßliche Gewerbegebiete mit Windrädern vollstellen. So wie in Hamburg Hafenanlagen. Wo wäre da das Problem ?

[08088 (Profil gelöscht)]

@Traverso:

Wieso fragen Sie mich, wo solche Anlagen stehen?



Woher denken Sie, dass ich auf dem Land wohne?

Der Rest ihre Kommentars ist whataboutism in Reinform. Herzlichen Glückwunsch!

P.S. Es geht nicht um Gewerbesiedlungen, sondern um den Abstand zu Wohngebäuden.

[Traverso]

@08088 (Profil gelöscht):

Wissen Sie was ein Spiegel in der Psychologie ist: Jemanden das vorwerfen was man selber macht:



whataboutism



Sie schwadronieren unsachlich von 0 meter Abstand an Häusern. Was soll denn der Unfug ? Sie geben mir keine Antwort wo das sein soll.



Dagegen mache ich den Vorschlag statt in der Nähe von Wohnhäusern in Gewerbegebiete Windanlagen zu setzen.



Können Sie soweit noch folgen ?

[93441 (Profil gelöscht)]

@Traverso:

"Ein bisschen innovative, zukunftsfähige Technik auf dem Land könnte nicht schaden."

Es scheint so, als ob ihr Städter damit besser zurecht kommt. Wieso behaltet ihr nicht eure innovative Technik bei euch und wir behalten unsere atavistische Landruhe?

[Traverso]

@93441 (Profil gelöscht):

Windräder stören die Landruhe bestimmt weniger als die Automassen von auf dem Land wohnenden Arbeitnehmern, die morgens zu Zehntausenden in die Städte fahren und die Luft hier verpesten und öffentlichen Raum vernichten.



Innovative Techniken auf dem Land könnte das Strukturproblem lösen, was die Landbevölkerung so beklagt.



Windkraft abzusägen ist auch Sägen am eigenen Ast, auf dem man sitzt.



Und die naiv romantisierte schützenswerte Landschaft in Deutschland besteht meistens aus giftgespritzten Monokulturfeldern und Monokulturwäldern mit rasant abnehmender Artenvielfalt. Vielleicht eher mal da ansetzen.

[93441 (Profil gelöscht)]

@Traverso:

Die Monokulturfelder bestehen aus Mais, der zum Beschicken sog. Biogasanlagen verwendet wird. Eine weitere Umweltkatastrophe, die durch die sog. Energiewende verursacht wird.

[Traverso]

@93441 (Profil gelöscht):

Da treffen Sie einen Nagel auf den Kopf.



Frag mich nur, warum nicht protestiert wird gegen Monokulturen.



Eine Zukunftstechnologie wie Windkraft totzuprotestieren ist dagegen fatal.



Atommüll vor ihrer Haustür und eine meterhohes Ansteigen der Ostsee bei weiterer Verbrennung von fossielen Energien wollen Sie bestimmt auch nicht. Was wollen Sie denn ?

[tomás zerolo]

@93441 (Profil gelöscht):

Dann aber auch nicht jammern, wenn das Internet bei Euch langsam ist. Kommt halt in die Stadt (aber nicht mit dem Auto, das wollen wir hier nicht haben!).

Oder vielleicht mal abends mit Kerze statt mit Glühbirne. Ah, und auch keine Glotze: Strom wird abends ausgeschaltet.

[93441 (Profil gelöscht)]

@tomás zerolo:

Wir haben hier Glasfaser. Hatte ich in der Stadt nicht.



Ich kann auch nicht nachvollziehen, wieso ich zwischen WKAs vor dem Haus und Strom wählen sollte. WKAs liefern keinen zuverlässigen Strom. Es liefe eher darauf hinaus, dass wir alle nur noch Strom nutzen könnten, wenn es Wind gibt. Schwachsinniger Irrweg.

[tomás zerolo]

@93441 (Profil gelöscht):

"Wir haben hier Glasfaser"

Schön für Sie.

"...



wieso ich zwischen WKAs vor dem Haus und Strom wählen sollte..."

Weil uns der Kittel brennt? Weil wir gerade die Zukunft der nächsten Generation verheizen? Weil Ihr persönlicher, individueller Komfort vielleicht nicht so wichtig ist, angesichts der Klimakrise?

" WKAs liefern keinen zuverlässigen Strom"

Ach ja. Der Zappelstrom.

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[93441 (Profil gelöscht)]

@tomás zerolo:

"Ach ja. Der Zappelstrom."

Das kannst du dir bei Agora konkret ansehen. Spiel mal unten rum, mal nur Wind Onshore, nur Solar oder auch mal nur Kohle. Dann siehst du, was mit Zappelstrom gemeint ist, und dass EE nie nach Bedarf fließen, somit nicht grundlastfähig sind. Während konventionelle Stromquellen hoch- und runterregelbar sind, je nach Bedarf.



www.agora-energiew...0.2019/14.11.2019/

[tomás zerolo]

@93441 (Profil gelöscht):

Ich habe weder Zeit noch Nerv für irgendwelche Javascript-Spielchen.

Wenn Sie mir einen Link zur wissenschaftlichen Grundlage dieser Agora-Applikation, und was für Annahmen ihr zugrunde liegen, bin ich gerne bereit, mich damit auseinanderzusetzen.

Werden auch Speichertechnologien berücksichtigt, die erst jetzt langsam viabel werden (Lithium-Ionen, Wasserstoff)?

[Martin_25]

Freiwillig abschalten ist gut. Damit werden auch keine Schadensersatzforderungen fällig. Unterstützen kann man das aber durch Wegfall von CO2 Zertifikaten und Wegfall von Ausgleichszahlungen der Bürger für Reserverkapazitäten.

[Opossum]

Das Klimakabinett als Feigenblatt.



Die Arbeitsplätze im Bereich der Herstellung von Solaranlagen und Windanlagen werden platt gemacht.



Die grossen Stromkonzerne mit ihren Kohlekraftwerken haben offensichtlich immer noch grossen Einfluss und sch..... aufs Klima, ausser in ihren Hochglanzprospekten in denen sie sich als Umweltkonzerne generieren.



Die Regierung macht aus Angst vor schlechten Wahlergebnissen noch 2 Jahre weiter ... Gute Nacht

[4813 (Profil gelöscht)]

Mal realistisch betrachtet: Deutschland wird mit Erneuerbaren Energien niemals vollständig versorgt werden können. Nehmen wir das Beispiel Solarenergie, immerhin 10 mal Flächeneffizienter als Biomasse. Fas die gesamte Fläche Deutschlands müsste mit Solarzellen bedeckt sein um im Mittel den Primärenergiebedarf zu decken. Im Winter mehr.



Wir sollten mal über Alternativen in Ländern nachdenken, die Platz haben und nicht vor jedes Haus ein 200 Meter hohes Windkraftwerk hinstellen. Oder aber, dann auch in Berlin, vor die Fenster der Reichen.

[meerwind7]

@4813 (Profil gelöscht):

Die Zahl ist frei erfunden. Ich denke, mit rund 2% der Fläche in Form von Solarparks könnte der gesamte Energiebedarf gedeckt werden. Auf jeden Fall einstelliger Prozentsatz. Und niemand fordert 100% Solar.

[Drabiniok Dieter]

Altmayer hat noch vor dem Beschluss des sogenannten Klimapaketes die Initiative ergriffen, um Unternehmenssteuerbefreiungen und Sozialabgabendeckelung auf den Weg zu bringen. Über diesen Umweg wollte er den Unternehmen - im vorauseilendem Gehorsam - die Kosten für einen etwaigen CO2 Preis ausgleichen. Für den Zertifikatehandel war er ebenso, wie die Wirtschaftsverbände und natürlich alle Parteien! CDU/CSU/FDP/AfD/ SPD/ marktgläubige Grüne und Linke.

Überrascht kann nun nur derjenige sein, der den Kapitalismus immer noch nicht verstanden hat. Machen wir also weiter, mit der Versöhnung von Ökologie und Ökonomie!