Sicherheitsexperte über Baltikum: „Wir haben nicht den Luxus abzuwarten“
Sicherheitsexperte Marek Kohv ordnet die Bedrohungslage in den baltischen Staaten ein und erklärt, warum manche Kriegsfolgen einkalkuliert werden müssen.
taz: Herr Kohv, wie bewerten Sie derzeit die Bedrohungslage in den baltischen Staaten?
Marek Kohv: Unsere Sicherheit hängt sehr eng damit zusammen, wie es militärisch in der Ukraine läuft. Wenn wir also über heute oder dieses Jahr sprechen, können wir ziemlich sicher sein, dass Russland uns nicht angreifen wird. Aber: Russland ist ein autokratisches System und die dort getroffenen Entscheidungen sind nicht immer logisch oder folgen der westlichen Logik.
leitet das Programm für Sicherheit und Resilienz bei der Denkfabrik ICDS (International Centre for Defense and Security) in Tallinn, Estland.
taz: Was meinen Sie damit?
Kohv: 2022 dachten die meisten westlichen Analysten, dass es für Russland aufgrund der wirtschaftlichen Folgen keinen Sinn ergibt, die Ukraine in vollem Umfang anzugreifen. Wie wir wissen, kam es anders. Aber wir sind jetzt in einer viel besseren Position als 2022. Estland hat viel in die Verteidigung investiert, wir sind uns der russischen Aktivitäten sehr wohl bewusst. Unsere Region ist vielleicht immuner gegen Russland und dessen Einflussoperationen als andere Teile Europas, weil wir dies bereits seit Anfang der 90er-Jahre erlebt haben.
taz: Namhafte Expert:innen bemühen gerne das Narva-Szenario. Damit ist ein russischer Angriff auf die Grenzstadt oder Inseln im Nordwesten Estlands gemeint. Überbewertet?
Kohv: Ziel dieser Analysen ist es auch, die deutsche Gesellschaft darüber zu informieren, dass es Bedrohungen gibt, die wir berücksichtigen müssen. Und natürlich muss man angesichts der schwierigen oder komplexen Geschichte des deutschen Militärs beziehungsweise der Militarisierung sehr vorsichtig sein. Sie können offenbar nicht direkt sagen, dass Deutschland von Russland angegriffen werden könnte. Dann ist es einfacher, auf Staaten zu verweisen, die weiter von Deutschland entfernt sind, aber dennoch Teil der Nato sind. Dabei werden aber einige Dinge vergessen.
taz: Welche denn?
Kohv: Die estnischen Streitkräfte bestehen auch aus einer Reservearmee. Es geht nicht darum, wie viele Offiziere oder Soldaten wir im aktiven Dienst haben, sondern um einen gesamtgesellschaftlichen Ansatz. Tatsächlich sprechen wir in Estland von 100.000 Soldaten. Wie groß ist die Bundeswehr? Sie hat rund 180.000 Soldaten. Estland hat bei einer Bevölkerung von rund 1,2 Millionen Menschen die Hälfte der Soldaten der Bundeswehr in der Reserve. Estland ist eines der wenigen Länder, das Mobilisierungsübungen durchführt. Wir üben jedes Jahr, wie schnell Reserveeinheiten einberufen werden können. Das ist eine Frage von Stunden, nicht von Tagen. Zum anderen sind unsere Nachrichtendienste sehr gut informiert über russische Aktivitäten innerhalb Estlands und an unseren Grenzen. Estland hat außerdem eine neue Militärstrategie. Falls Russland uns angreifen sollte, werden wir nicht warten, bis die Nato zu Hilfe kommt. Die neue Doktrin sieht vor, dass wir den Kampf sofort auf russisches Territorium tragen.
taz: Die Gefahr durch Drohnenabstürze, Umweltverschmutzung an den Küsten durch den ukrainischen Beschuss russischer Ölraffinerien – diese Folgen des Krieges sind sichtbar. Ist es das wert?
Kohv: Warum nimmt die Ukraine russische Ölraffinerien ins Visier? Unsere Sanktionen aus dem Westen sind schwach. Wir setzen die Sanktionen nicht so um, wie sie eigentlich gedacht sind. Und jetzt, wo wir sehen, dass die USA tatsächlich einige Sanktionen gegen die russische Ölindustrie aufheben, dann verstehe ich vollkommen, warum die Ukraine das tut. Wenn die russische Ölindustrie boomt, dann hat Russland mehr Geld für seine Kriegsmaschinerie. Russland kümmert sich nicht um ökologische Fragen. Das haben wir in der Ukraine gesehen. Sie haben Farbenfabriken bombardiert, die, wenn sie brennen, sehr giftige Gase ausstoßen. Im Krieg hat man eigentlich nur zwei Optionen. Entweder versucht man, den Gegner so zu beeinflussen, dass er die Kämpfe einstellt, oder man akzeptiert, dass er die eigenen Gebiete besetzt, und dann wird der ökologische Schaden noch schlimmer sein.
taz: Die baltischen und nordischen Staaten verstärken ihre Zusammenarbeit. Eine Reaktion auf den sukzessiven Rückzug der USA aus der Nato?
Kohv: In der Nato gab es schon immer so etwas wie kleine Insiderclubs. Es geht vor allem um fünf Länder, die an Russland grenzen. Das sind Finnland, die baltischen Staaten und Polen, und diese fünf Länder arbeiten so eng zusammen, dass im Falle eines Angriffs auf eines dieser Länder alle fünf gleichzeitig reagieren werden. Wir haben nicht den Luxus abzuwarten, bis Artikel 5 in Kraft tritt. Wir werden also von der allerersten Minute an kämpfen. Wenn wir über Finnland sprechen, sind natürlich auch Schweden und Norwegen miteinbezogen. Estland hat zudem bilaterale Abkommen und außerdem Streitkräfte aus Großbritannien und Frankreich hier, also Atommächte. Dann haben wir Litauen, wo eine deutsche Brigade stationiert ist. Also ist auch Deutschland mit einbezogen. Wir haben fast die Hälfte Europas automatisch mit dabei.
taz: Also keine Spaltung?
Kohv: Nein. Auch die Länder, die nicht so viel für Verteidigung ausgeben, sind Verbündete. Wir haben italienische Kampfflugzeuge hier, die reagierten, als russische Kampfflugzeuge den estnischen Luftraum verletzt haben. Wir haben spanische Kampfflugzeuge hier und ungarische, die ebenfalls im Rahmen der Luftüberwachung in der Region tätig sind. Also leisten alle Verbündeten einen Beitrag.
taz: Estland gibt mehr als 5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung aus. Zugleich fehlen Investitionen in Bildung, Gesundheit oder Pflege. Warum gibt es dennoch keine Debatte?
Kohv: Das ist ziemlich einzigartig. In Estland im Vergleich zu anderen Nato-Ländern gibt es eine allgemeine Zustimmung zu Verteidigungsausgaben. Wir wissen, wie es ist, von Russland besetzt zu sein. Meine Frage an alle Länder in den westlichen Bündnissen, wenn es zum Worst Case kommt: Wollt ihr mit hohen Gehältern, guten Renten und tollen Straßen in einen Dritten Weltkrieg ziehen oder wollt ihr mit einer sehr gut vorbereiteten Gesellschaft und Streitmacht in diesen Krieg ziehen?
taz: Haben Sie Verständnis für Kritik an Militarisierung?
Kohv: Natürlich. In Deutschland und anderen westeuropäischen Ländern hattet ihr eure Friedensphase, die wir hier eigentlich nie erlebt haben, selbst als wir unsere Unabhängigkeit wiedererlangten. Russische Einflussoperationen begannen bereits in den 90er-Jahren. Wir erlebten hybride Aktivitäten aus Russland, noch bevor der Begriff „hybrid“ geprägt wurde. Es braucht Zeit, um die Denkweise der Gesellschaften zu ändern, damit sie verstehen, dass sich die Sicherheitslage in der Welt verändert hat und wir nicht mehr zu einem „Business as usual“ zurückkehren können.
taz: Wäre es Zeit für eine europäische Armee?
Kohv: Das ist eine verrückte Idee, die überhaupt keinen Bezug zum wirklichen Leben hat. Woher soll man diese Einheiten nehmen? Die meisten unserer Länder sind Teil der Nato und die Nato hat auch keine eigene Armee. Es geht doch bei der Diskussion eher darum, was wir tun sollten, wenn die USA nicht mehr so stark involviert sind. Die europäischen Länder könnten zum Beispiel mehr in ihre Verteidigung investieren oder ihre Waffensysteme auf einen einheitlichen Standard bringen, sodass wir nicht so viele verschiedene Waffentypen haben. Zum Beispiel bei Artilleriegeschützen oder gepanzerten Fahrzeugen.
taz: Und die Ukraine? Sollte sie Teil der Nato und der EU sein?
Kohv: Ja, obwohl die Ukraine im Krieg ist. Sie gehört dazu. Aber im Moment sollten wir vor allem die ukrainische Verteidigungsindustrie unterstützen. Die Ukraine hat bewiesen, dass sie sehr effizient bei der Entwicklung und Herstellung sehr effektiver Waffensysteme sein kann. Die Nato-Verbündeten können tatsächlich sehr viel von der Ukraine lernen. Aber man muss immer bedenken, dass echte Innovation an der Front stattfindet. Russland und die Ukraine sind also derzeit diejenigen, die am innovativsten sind.
taz: Der Krieg in der Ukraine geht ins fünfte Jahr. Glauben Sie noch an eine diplomatische Lösung?
Kohv: Ich glaube nicht, dass der Krieg dieses Jahr zu Ende geht. Weil Russland nicht genug Druck von der internationalen Gemeinschaft spürt. Ich meine nicht nur die EU oder die USA, sondern auch China. Wenn China Russland nicht unterstützen würde, könnte Russland diesen Krieg nicht fortsetzen. Das ist also das diplomatische Spiel, das in den Händen der höheren politischen Mächte liegt. Die USA haben bewiesen, dass sie keinen Druck auf Russland ausüben können. Deshalb bin ich ziemlich pessimistisch, was ein diplomatisches Ergebnis in diesem Jahr angeht.
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