SPD Berlin

Das Foto zeigt Parteifahnen der SPD im Wind

Bundestagswahl am 23. Februar

An der Wählerschaft vorbei

Kommentar von Stefan Alberti

SPD und CDU haben ihre Listen für die Bundestagswahl im Februar aufgestellt – und dabei wenig nachvollziehbare Personalentscheidungen getroffen.

21.12.2024

Michael Müller, SPD, seit 2021 im Bundestag

Bundestagswahlkampf der SPD Berlin

Gnadenlos abgestraft

Berlins Ex-Regierender Michael Müller fällt bei der SPD-Listenaufstellung für die Bundestagswahl durch. Spitzenkandidat wird ein nahezu Unbekannter.

Von Rainer Rutz

19.12.2024

Bundestagswahlkampf der SPD Berlin

Michael Müller soll aufs Abstellgleis geschoben werden

Für Berlins Ex-Regierenden wird die Luft dünn: Die SPD-Parteilinke will die sicheren Listenplätze für die Wahl komplett mit ihren Leuten besetzen.

Von Rainer Rutz

17.12.2024

Schwarz gekleidete und glatzköpfige Demonstranten, einer zeigt das "White Power"-Symbol

Angriff auf SPD-Mitglieder in Berlin

Drei junge Neonazis in Untersuchungshaft

Nach der Prügelattacke auf SPD-Wahlkämpfer*innen sitzen drei mutmaßliche Angreifer in U-Haft. Die Neonazis waren unterwegs zur Demo in Friedrichshain.

Von Hanno Fleckenstein

16.12.2024

Franziska Giffey (SPD), Berliner Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe, erschrickt auf dem Betriebshof Lichtenberg der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) in einem Tram-Simulator, nachdem ein Auto in die Tram gefahren ist.

29-Euro-Ticket in Berlin

Totgesagte leben länger

Das 29-Euro-Ticket in Berlin wird zwar abgeschafft. Abonnenten können das Angebot nun aber doch bis Vertragsende nutzen – und das sogar bundesweit.

Von Rainer Rutz

13.12.2024

Circa hunderten Kultur- und Kunstschaffende protestieren mit eine Kundgebung vor dem Schaubühne vor der Veranstaltung "Streitraum", ein Streitgespräch mit Publizistin Carolin Emcke mit dem Kultursenator Joe Chialo. Den Senator spricht mit die Demonstranten vor dem Tor.

Sparpläne in Berlin

Alles wieder zurecht gekürzt?

Nach Protesten gegen die Kürzungen nimmt Schwarz-Rot einige Kürzungsvorhaben zurück. Doch die Finanzierung steht auf wackligen Füßen.

Von Timm Kühn

8.12.2024

SPD-Werbung zur Abgeordnetenhauswahl 2023

Abschaffung des 29-Euro-Tickets

Mindestens noch zwei Monate Schonzeit für Giffey-Abo

Das Ende des 29-Euro-Tickets ist zwar besiegelt. Auch das Prozedere der Rückabwicklung steht fest. Vor Februar wird das aber nicht umsetzbar sein.

Von Rainer Rutz

29.11.2024

Martin Hikel (l), und Nicola Böcker-Giannini, die beiden Vorsitzenden der Berliner SPD, nehmen am Parteitag SPD Berlin in Berlin-Mitte teil.

Parteitag der SPD Berlin

Die Macht der Männer

Berlins SPD vertagt die Entscheidung, ob eine Frau die Landesliste zur Wahl anführen soll. Auch sonst ist die Stimmung auf dem Parteitag eher mäßig.

Von Rainer Rutz

24.11.2024

Mehrere Politiker:innen bei einer Veranstaltung.

SPD Berlin vor dem Parteitag

Beziehungsstatus: kompliziert

Nach der Dauerkrise herrscht in der Hauptstadt-SPD eine Art Burgfrieden. Die CDU lästert, der Koalitionspartner habe nun gleich mehrere Machtzentren.

Von Rainer Rutz

21.11.2024

Sparhaushalt von CDU und SPD in Berlin

Berlin trägt die schwarz-rote Laterne

Kommentar von Uwe Rada

Statt Berlin zukunftsfest für den Klimawandel zu machen, wickelt der Senat die Verkehrswende ab. Spitzenreiter ist Berlin nur beim Schäppchenparken.

19.11.2024

Eine Person steckt eine Bankkarte in einen Automaten.

Bezahlkarte für Geflüchtete in Berlin

Schwarz-rote Kartenspiele

Die Diskussionen über die Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete reißen nicht ab. Der Druck auf Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) wächst.

Von Marina Mai und Stefan Alberti

14.11.2024

Das Bild zeigt die Parole "Brennt Gaza, brennt Berlin"

Antisemitismus in Berlin

Notfalls bis zum Schulverweis

Ein SPD-Abgeordneter fordert ein ganzes Maßnahmenbündel zur verstärkten Bekämpfung von Antisemitismus. Er macht sich damit nicht nur Freunde.

Von Rainer Rutz

3.10.2024

Protestkundgebung der Berliner Kita-Beschäftigten im Januar 1990

Protest von Erzieher*innen 1990

Kita-Streik? Da war mal was

Vor 35 Jahren erlebte Berlin schon mal einen unbefristeten Kita-Streik. Nach 10 Wochen wurde er zwar ergebnislos beendet. Trotzdem war er ein Erfolg.

Von Uta Schleiermacher

29.9.2024

Berlins SPD-Landesvorsitzende Nicola Böcker-Giannini und Martin Hikel

Neuausrichtung der Berliner SPD

Vorläufig unbestimmt

Berlins SPD startet ihren parteiinternen „Zukunftsprozess“. Die neue Doppelspitze sagt, sie wolle erst mal hören, was die Mitglieder sich wünschen.

Von Rainer Rutz

29.9.2024

Drei Meenschen sitzen in Berlin auf einem Dach mit Solaranlage

Solarausbau in Berlin

Rechtsbruch auf dem Dach

Entgegen gesetzlicher Vorgaben ist nur ein kleiner Teil der Schuldächer mit Photovoltaik bestückt. Selbst bei Neubauten wird häufig darauf verzichtet.

Von Rainer Rutz

25.9.2024