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Polizeieinsatz in ConnewitzJenseits aller Verhältnismäßigkeit

Konstantin Nowotny
Kommentar von Konstantin Nowotny

In Leipzig-Connewitz erwartete die Polizei am „Tag X“ mit einem absurd teuren Großaufgebot den ganz großen Krawall. Und der kam – wie auf Bestellung.

Einer der größten Polizeieinsätze der vergangenen Jahre in Leipzig – gegen die Antifa-Demonstration Foto: Hendrik Schmidt/dpa

E s hätte ein schöner Abend in Leipzig werden können: Frühsommerlicher Sonnenschein lockte etliche Leip­zi­ge­r*in­nen und Gäste aus der ganzen Bundesrepublik zu einem der vielen Großevents. Im Zentralstadion spielte Herbert Grönemeyer vor 48.000 Leuten, Hunderttausende feierten parallel beim jährlichen Stadtfest, etwas außerhalb vom Zentrum kickte sich der Regionalligist Lok Leipzig erfolgreich zum Sachsenpokal.

Aber Einheimische und Tou­ris­t*in­nen staunten nicht schlecht, als die Leichtigkeit von schwerem Gerät unterbrochen wurde: Ein martialischer Räumpanzer der Bundespolizei lärmte am Nachmittag über die Kneipenmeile. Er fuhr nach Süden, Richtung Connewitz. Schon zwei Tage zuvor kam es hier zu vereinzelten Zusammenstößen zwischen Linksautonomen und Polizisten. Anlass war die Verurteilung der Linksextremistin Lina E.. Für gut fünf Jahre muss die 28-Jährige ins Gefängnis. Die autonome Szene trommelte nach dem Urteilsspruch bundesweit zum „Tag X“ in Leipzig.

Kurz zuvor hatten aber die Behörden jegliche Demonstrationen im Zusammenhang mit dem Prozess verboten. Angemeldet waren schließlich nur einige kleinere Kundgebungen, die Polizei sprach zuletzt von knapp 1.500 Teilnehmer*innen. Diese überschaubare Dynamik hielt die Behörden aber nicht davon ab, einen der lebendigsten Stadtteile Leipzigs mit Hunderten Polizisten aus der ganzen Republik, Dutzenden Fahrzeugen, Räumpanzern, Wasserwerfern und einem Helikopter in eine blau-grün-weiße Bürgerkriegserwartungskulisse zu verwandeln.

Nachdem die Polizei dann einige De­mons­tran­t*in­nen über mehrere Stunden vorsorglich eingekesselt hatte, ließ die befürchtete Eskalation nicht mehr lang auf sich warten. Vermummte warfen mit Steinen und Pyrotechnik, die Polizei sprach von „massiven Ausschreitungen“, es kam zu vereinzelten Festnahmen. Das daraus resultierende Bild ist das ewig gleiche: In Connewitz kämpft die Staatsmacht gegen ein angeblich resolutes Viertel, durchsetzt von linken Autonomen.

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Dass der Stadtteil eigentlich ein recht bürgerlicher ist – geschenkt. Für ein paar Hundert teils minderjährige Antifas wurde ein Polizeizirkus jenseits jeglicher Verhältnismäßigkeit inszeniert. Was wäre passiert, hätte man sie laufen lassen? Ein paar brennende Mülltonnen? Ein Ausgehviertel im Ausnahmezustand und einen millionenschweren Polizeieinsatz hätte es dafür nicht gebraucht.

Gebraucht wird der Mythos Connewitz jedoch von einem Sicherheitsapparat, der nicht mehr weiß, wen er beschützen soll – außer zuvorderst sich selbst.

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Konstantin Nowotny
Autor
Seit 2013 freier Journalist, seit 2022 bei der taz. IJP-Fellow (Tel Aviv, 2021). DAAD-Stipendiat (New York City, 2016/17). Themen u.a.: Pop & Punk, Kapitalismus & Kultur, Rechte & Linke. Berlin/Leipzig
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46 Kommentare

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  • Käptn Blaubär , Moderator*in

    Vielen Dank für eure Beiträge, wir haben die Kommentarfunktion nun geschlossen.

  • 9G
    90118 (Profil gelöscht)

    In den 1990er Jahren wurden die Baseballschläger-bestückten Nazis bei ihren Angriffen auf diesen Stadtteil Connewitz nicht von der Polizei zurückgehalten - trotz Notrufen.

    Die Polizei ließ sich immer ein paar Stunden Zeit bis zu ihrem Eintreffen…

    Dadurch begründet bildete sich bei der Leipziger Antifa eine militante Selbsthilfementalität.

    Trotz Gentrifizierung ist davon noch einiges übrig. Leider wohl zu Recht - was die polzeiliche Eindämmung rechter Gewalt betrifft.

  • Wer im Voraus den Mund so vollnimmt, was er Alles für Randale plant, sollte sich nicht beschweren, wenn die Polizei in Reaktion dann genau DARAUF vorbereitet agiert. Und das kleine Demobesteck für den Fall der Fälle hatten offenbar auch genug der "friedlichen" Demonstranten dabei.

    • @Normalo:

      das nächste mal wenn der Spatz auf meinem Balkon den Mund etwas vollnimmt hole ich auch gleich die Artillerie. Sollte er sich nicht beschweren.

      • @Eydeet14:

        Ich hoffe, Sie merken die Lächerlichkeit dieses Vergleichs beim zweiten Lesen selbst. Oder würden Sie sagen, dass die Randaleankündigungen alles hohle, zu vernachlässigen Phrasen waren - jroße Klappe, nüscht dahinter?

        • @Normalo:

          ''Mit Kanonen auf Spatzen zu schießen'' bringt Unverhältnismäßigkeit zum Ausdruck, vielleicht schonmal gehört?



          Un das Polizeiaufgebot war unverhältnismäßig, genau darum ging es ja hier.

  • Die linksautonome Szene kündigt im Vorfeld Krawall an, aber der Kommentar spricht von "wie bestellt, so geliefert" und von "Überreaktion"?



    Und wenn zu wenige Einsatzkräfte vor Ort sind, schreibt man über die mangelnde Kompetenz der Einsatzplanung?

  • Ich habe auch starke Bauchschmerzen damit, dass man so tut als ob die Antifaschisten das Problem in Deutschland wären, während in vielen Behörden Nazis ihr Unwesen treiben, aber Proteste oder Kämpfe gegen die Polizei bringen nix. Wenn man das Problem des wachsenden Faschismus einhegen will, muss man das Problem an der Wurzel angehen. Sprich die reichen Kapitalisten, welche Medien, Wirtschaft und Politik besitzen oder manipulieren.

  • Ursache der Probleme: Die Bolizei hat die Demo nicht losmarschieren lassen, weil es soviele Teilnehmer waren. Für diese Situation gab es aber eine Absprache einer geänderten, kürzeren Route. Natürlich hielt sich die Bolizei nicht an diese Absprache. Ich hoffe, das wird noch ein Nachspiel im sächsischen Landtag haben.

  • Es geht ja gegen LINKS, so what? Gegen Rechts kan man viel verständnisvoller vorgehen, auch bei gleicher Ausgangslage, gell?

    • @Perkele:

      Nazis zünden keine Mülltonnen an, sondern Häuser.



      Nazis werfen nicht mit Steinen auf gepanzerte Polizisten, die schlagen mit Holzknüppel auf Schädel

  • Hätte man sich in Deutschland schon immer um das Problem Rechtsradikaler und Nazis gekümmert, dann wäre dies alles nicht passiert.

    Völlig übertriebene Staatsmacht präsentieren, das zeigt nur eines: dass man in Deutschland keinerlei Kontrolle hat und unbedingt Härte zeigen will.

    Was unterm Strich ein komplettes Staatsversagen zeigt.

    Mal wieder.

    • @Tyramizou:

      Volle Zustimmung hier.

  • Dass "irgedwelche linke Chaoten" (wie hier im Forum, ganz im BILD-Sound) auf Eskalation aus sind -- meinetwegen [1].

    Ein Skandal jedoch, wenn Innenbehörden und Polizei darauf aus sind. Ist es doch deren Job, Leib und Leben zu schützen ohne Ansehen der Person.

    Genau da läuft etwas schief.

    [1] Persönlich sehe ich da vor allem -- berechtigte! -- Wut.

  • Ich bin Leipzigerin von Geburt und aus Überzeugung - aufgewachsen direkt am Connewitzer Kreuz. Der Blick von meinem Balkon bot mir "beste" Unterhaltung jeweils zu Silvester oder am 1. Mai, wenn die linken Chaoten ihre Krawallnächte veranstalteten. Nachdem ich eigene Kinder hatte, war das letztendlich auch der Grund, diesen von mir eigentlich heißgeliebten Stadtteil zu verlassen. Nach den im Vorfeld massiv ausgedrückten Drohungen der Linken Szene, Leipzig in ein zweites HH zu verwandeln und pro Haftjahr für Lina E. Schaden in Millionenhöhe zu verursachen - was hätte denn eine verhältnismäßige Reaktion der Polizei sein sollen? Darauf vertrauen, dass sich der linke Mob an die Versammlungsverbote hält und die Einsatzkräfte ins Wochenende schicken? Träumen Sie weiter!



    Ich danke der Stadtpolitik und den Einsatzkräften, dass sie die Stadt und die Besucher des Stadtfestes und/oder des Grönemeyer Konzerts vor der Gewalt und dem Hass dieser Leute beschützt haben.

    • @B. Trübt:

      Ich danke auch den Einsatzkräften und dir für die klare Ansage.

    • @B. Trübt:

      Ihr Unverständnis, den Ärger und die Wut über die regelmäßigen Krawalle in Connewitz kann ich nachvollziehen. Mir würde es genauso gehen.



      Der Kommentar von Konstantin Nowotny geht jedoch auf das Ursache-Wirkungs-Verhältnis dieser Ausschreitungen ein, eine Billigung oder gar Zustimmung zu linksautonomen Gewalttaten kann ich darin beim besten Willen nicht erkennen. Und die Ursachen sollten Sie - bei aller persönlichen Betroffenheit - nicht aus dem Blick nehmen.



      Von einigen Foristen wurden die Ursachen zutreffend unter dem Stichwort Staatsversagen subsummiert. Es ist v.a. ein Versagen der Politik, der Polizei und der Justiz im Umgang mit rechtsextremistischen Demokratie- und Verfassungsfeinden, das sprichwörtliche Blindsein auf dem rechten Auge.



      Mir persönlich bereitet die zunehmende Gewalt auf den Straßen, das Triggern linksradikaler Gewalttäter, das Staatsversagen angesichts dieser Lage auch Sorgen, erinnert es mich doch an die bürgerkriegsartigen Auseinandersetzungen am Ende der Weimarer Republik 1932/33.



      Statt „bürgerlicher“ Aufregung, Rufe nach mehr Polizei, härteren Gesetzen und Überwachungsstaat wäre meine Antwort immer noch die konsequente Bekämpfung des Faschismus. In dessen schleichender Aneignung unseres Staat nämlich liegt letztlich die Ursache für die „Unannehmlichkeiten“, die Sie als Leipziger Bürger*in anlässlich solcher Ausschreitungen zu erdulden haben.



      Dass es sich bei diesen reflexartigen gewalttätigen Reaktionen der linksautonomen antifaschistischen Szene um alles andere als kluge Mittel handelt, dürfte auch hinlänglich klar sein.



      Aber Ihre Bezeichnung dieser Szene als „linken Mob“ zeigt schon an, wie Sie sich in diesem Konflikt positionieren. Ich hoffe nur inständig, sie sehen in den AfD-„Biedermännern“, die im Hintergrund diskret oder auch offen rechtsextremistische Gewalttäter und Terroristen munitionieren, nicht die Alternative, für die sie sich ausgeben.

  • D'accord - "Gebraucht wird der Mythos Connewitz jedoch von einem Sicherheitsapparat, der nicht mehr weiß, wen er beschützen soll – außer zuvorderst sich selbst."



    Solidarität mit Lina E.

  • Ich kann den Betroffenen nur zum Rechtsweg raten.

    Solche Kessel - bei Sommerhitze, ohne sanitäre Versorgung, und Minderjährige gewaltsam von ihren Erziehungsberechtigten trennend - werden erfahrungsgemäß meist spätestens vom Bundesverfassungsgericht kassiert, und man erhält manchmal sogar ein Recht auf Schadensersatz.

    Es muss in einer Demokratie möglich sein, gegen ein Urteil, das in dieser Härte nach rechtsoffener Rechtsverbiegung stinkt, öffentlich zu demonstrieren, ohne wie ein Gewalttäter behandelt zu werden - und selbst letztere haben ein Recht auf medizinische und sanitäre Versorgung, ganz einfach weil die Verweigerung dieses Rechts die grundrechtlich geschützte Gesundheit unbeteiligter Dritter angreift.

    Oder sollen die Leute auf die Straße kacken, und sich die Kimme mit der bloßen Hand abwischen, weil sie einen Stein geworfen haben? Noch nicht mal in Putins Russland geht man so vor.

    • @Ajuga:

      "Noch nicht mal in Putins Russland geht man so vor."



      Ohje

    • @Ajuga:

      .... nein, bei Putin geht man so nicht vor. Bei Putin wird man erst mal in den Knast geprügelt und für Ungewisse Zeit weggesperrt. Inklusive Gerichtsverfahren auf Weisung von Herrn Putin, der das Strafmaß festlegt.

  • Wenn die Demonstranten ach so friedlich waren, warum hatten sie dann Pyrotechnik dabei und Pflastersteine in den Händen?

    • @Rudi Hamm:

      ...und warum kümmert man sich in Deutschland nie um rechtsradikale Gewalttäter, warum ist man in Deutschland SCHON IMMER auf dem rechten Auge blind?

      Woher diese Wut kommt, darüber machst DU dir keine Gedanken, ist dir auch egal, Hauptsache du kannst meckern.

      Deutschland versagt bzgl. rechtsradikalem Terror SCHON IMMER.



      Nach den Terroranschlägen (seit 1980) versagte Deutschland auch - jedes Mal.



      Sogar bei der Versorgung der Hinterbliebenen.



      Der rechtsradikale Terroranschlag, wo ein junger Mann in einer Tankstelle hingerichtet wurde, der wurde nicht einmal als "rechtsradikal" aufgenommen.



      Es gibt BIS HEUTE keine neutrale Anlaufstelle bzgl. wenn man sich über die Polizei oder andere staatliche Institutionen beschweren will.



      Immer noch nicht.

      Siehst du alles natürlich nicht.



      Ist auch dem Wald-und-Wiesen-Alman egal.



      Man kann ja seit Jahren wieder Nazis wählen, Nazis,Rassismus,Antisemitismus,Hass gegen Nicht-Weiße und Transmenschen, das wird immer schlimmer - siehst du alles nicht.

      Und du jammerst rum, weil eine solche Wut vorherrscht?

      ERNSTHAFT??!

      • @Tyramizou:

        Sehr emotionaler Kommentar, völlig an meiner Frage vorbei.



        Klar, auch rechte Gewalt muss immer geahndet werden, hat aber mit meiner Frage nichts zu tun.

      • 8G
        80410 (Profil gelöscht)
        @Tyramizou:

        Bisschen viele Unterstellungen auf eine einfache Frage. Aber klar, die Wut muss raus. Notfalls halt bei den Falschen.

      • @Tyramizou:

        Aha, deshalb dürfen sie also auch mit Pyros, Pflastersteinen und Gewaltsam auftreten? Merkwürdige Logik.



        Wo habe ich "gejammert"?

      • @Tyramizou:

        Es geht nicht um die berechtigte Wut, sondern wie diese kanalisieren wird.

      • @Tyramizou:

        Wer Unrecht mit Unrecht aufwiegen will, ist immer im Unrecht.



        Ich bin gegen jede extremes Auftreten, egal ob rechts oder links, beides gehört klar bekämpft.



        Mir herum jammern vorzuwerfen ist sehr unhöflich von dir.

  • Nicht wie bestellt, sondern wie angekündigt.

  • Es wurden Krawall und Vergeltung angekündigt, es wurde am Freitag Abend mit Gewalt vorgeglüht.

    Unterstützter nutzten die Ausnahmelage in Leipzig - Stadtfest, Grönemeyer - um weitere Einsatzkräfte anfordern zu müssen - hätte man auch am Montagnachmittag machen können. Immerhin wurde Leipzig von größeren Verwüstungen verschont.

  • Brief an OB von Leipzig Jung :

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Jung,



    Ich hoffe, dass Ihre Aussage "Durchgeknallte Straffällige in Connewitz" in einer Situation Ihrer eigenen Überforderung entstanden ist.



    Wenn Sie durch die vielfältigen Ereignisse vom Wochenende in Leipzig als OB überfordert sind und Sie weiterhin zu Ihrer o.g. Ausage stehen, sollten Sie zurücktreten und sich einer juristischen Aufarbeitung Ihrer Aussage stellen. Es besteht der Verdacht der Volksverhetzung und Anstiftung zur Gewalt.



    In einem Moment zunehmender faschistischer Bedrohung, vor allem in Ostdeutschland, braucht das Land ausgleichende Politiker und keine unkontrollierten Heissporne, die noch Öl ins Feuer kippen.



    Mit keinen freundlichen Grüßen,

    • @Rinaldo:

      Zustimmung! Herr Jung hielt sich in der Vergangenheit mit Hetze gegen Links halbwegs zurück, aber dieses Wochenende wich er seinem Polizeipräsidenten nicht von der Seite und versuchte diesen mit seiner Hetze zu überbieten!

    • @Rinaldo:

      Dadrauf jibbet nur eine anjemessene Antwort der Antifa: eine Millarde Ocken Sachschaden für jede im Kessel volljeschissene Unterhose!

  • "Kurz zuvor hatten aber die Behörden jegliche Demonstrationen im Zusammenhang mit dem Prozess verboten."



    Dann ist ja alles klar, oder? Und warum gab's trotzdem eine Demo?

    • @uffbasse:

      Spontandemonstrationen sind generell kaum verbietbar.

    • @uffbasse:

      Es handelte sich zunächst um einen angemeldeten, beauflagten (und damit positiv beschiedenen) Aufzug. Dem allerdings das Loslaufen verweigert wurde und der bereits faktisch gekesselt wurde, während die Demonstranten noch auf den Beginn warteten und die Anmelder mit Polizei und Versammlungsbehörde versuchten zu verhandeln.

      Jetzt klarer?

  • Die Demos waren wegen der zu erwartenden Gewalt verboten. Es kam zu Gewalttaten und erst dann zur Einkesselung. Insoweit haben die Demonstranten das ganze Debakel verursacht. Glücklicherweise waren hinreichend Polizisten vor Ort.

    • @DiMa:

      Leider falsch. Die Zu- und Abwege wurden von den diversen Einheiten bereits systematisch blockiert, während die Demo noch gar nicht angefangen hat. Und ja, es gab einzelne Vermummte. Aber Flaschen und Steine wurden erst geworfen, nachdem die Polizei den Aufzug verweigerte. Die Eskalation ging daher primär von den Behörden aus. Was auch nicht verwunderlich ist. Einheiten aus Niedersachsen hatten den vorgesehenen Weg bereits vor Beginn der Demo mit Helm und Schild ausgerüstet blockiert.

      • @mrh:

        "Aber Flaschen und Steine wurden erst geworfen, nachdem die Polizei den Aufzug verweigerte. Die Eskalation ging daher primär von den Behörden aus." - - > Mit Verlaub, aber wo ist denn bei Ihnen der moralische Kompass verrutscht?

        Seit wann ist das werfen von Flaschen und Steinen eine angemesse Meinungsäußerung und nicht etwa eine Eskalation?

        Sorry, aber wenn ich anfange Einsatzkräfte mit Steinen zu bewerfen, bin ich das Problem, nicht die Einsatzkräfte (Notwehr und Nothilfe ausgenommen, die lag hier aber auch nicht vor).

    • @DiMa:

      Sie waren dabei?

      • @Andreas J:

        Muss man dabei gewesen sein? Die übereinstimmende Berichterstattung (auch die der taz) reicht für eine Einschätzung vollkommen aus.

        • 8G
          80410 (Profil gelöscht)
          @DiMa:

          "Muss man dabei gewesen sein?" Kann auf jeden Fall nicht schaden. Ich erinnere mich an die Blockupy-Demo 2015 in Frankfurt, bei der auf einer Straße vor der EZB ein paar brennende Mülltonnen lagen und eine Barrikade aufgetürmt war.

          In den Medien herrschte dagegen durchgängig das Bild vor, dass ganz Frankfurt brennen würde und wir praktisch schon auf einen Bürgerkrieg einstellen könten, wenn jetzt nicht knallhart durchgegriffen würde.

          • @80410 (Profil gelöscht):

            Gutes Beispiel, danke dafür.

            Der Polizeikessel in Frankfurt war rechtmäßig (Entscheidung des BVerfG). Wenn damals "nur ein paar Mülltonnen brannten" dann spricht vieles dafür, dass das Verhalten der Polizei in Leipzig ebenfalls rechtmäßig gewesen ist.

  • 6G
    677256 (Profil gelöscht)

    Vielen Dank an die Einsatzkräfte, die Leipzig vor der Gewalt beschützt haben.

  • genauso ...

    der autor hat völlig recht.

    die polizei hat sich in ein als friedvoll geplantes happening und come together der linken szene eingemischt.

    niemand hatte vor pyros zu fackeln, steine zu werfen, feuerbarrikaden zu errichten.



    das alles wurde aus den reihen der polizei heraus provoziert.



    mit vorsatz, damit dann häßliche bilder durch die repubik wabern.

    warum hatte man nicht den mut, den demonstranten und zu unrecht jetzt als störer des landfriedens betitelten, die straße zu überlassen.

    connewitz hätte ein ruhiges nächtle erlebt.

    • @adagiobarber:

      "connewitz hätte ein ruhiges nächtle erlebt." Wers glaubt wird selig. :-)