Nachfolgerin für Anne Spiegel: Kein Ostern ohne Ministerin
Die Grünen wollen schnell eine neue Familienministerin finden. Einiges deutet auf Katrin Göring-Eckardt hin. Für die Parteilinken wäre das bitter.
Die Zeit drängt aus mehreren Gründen: Erstens stehen im Mai wichtige Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen an. Damit die unrühmlichen Debatten um Spiegels Rücktritt nicht die kompletten Wahlkämpfe überschatten, ist es ratsam, das Thema schnell abzuschließen. Zweitens stellt der Krieg in der Ukraine das Familienministerium vor große Aufgaben. Das Haus sei „auch betraut mit der Situation der Frauen und Kinder, die aus der Ukraine kommen“, sagte Parteichef Omid Nouripour in Husum.
Drittens messen die Grünen dem Ministerium einen besonderen Wert zu, weil es als einziges ihrer Ressorts eine Rolle in der Sozialpolitik spielt, konkret etwa bei der Kindergrundsicherung. Um das Misstrauen abzubauen, das den Grünen in der Sozialpolitik oft entgegenschlägt, brauchen sie hier eine starke Besetzung.
Klar ist schon mal: Die Grünen wollen die Geschlechterparität einhalten. Ein Mann wird nicht auf Spiegel folgen. „Es wird eine Frau“, stellte Lang am Dienstag klar. Damit der Übergang reibungslos klappt, liegt es außerdem nahe, dass die Grünen nicht noch mal eine Politikerin aus der Landespolitik nach Berlin holen, sondern eine Frau mit bundespolitischer Erfahrung wählen. Das würde auch das Risiko senken, später wie bei Spiegel eine böse Überraschung zu erleben.
Flügelfrage im Hintergrund
Unter den grünen Fachpolitikerinnen aus dem Familienausschuss des Bundestags drängt sich allerdings niemand auf. Es ist daher kein Wunder, dass bei den Spekulationen schnell der Name von Katrin Göring-Eckardt fällt. Die Ex-Fraktionschefin und heutige Bundestagsvizepräsidentin ist fest in der Bundespolitik verankert und hat über die Jahre auch immer wieder familienpolitische Akzente gesetzt.
Gegen sie spricht, dass sie dem falschen Parteiflügel angehört. Mit ihr würde auf die progressive Parteilinke Spiegel eine Vertreterin des Realoflügels mit eindeutig wertkonservativem Profil folgen. Nach der Ausbootung von Toni Hofreiter im vergangenen Jahr wäre das für die Linken der nächste Schlag, im Kabinett wären sie endgültig in der Minderheit.
Allerdings: Die Flügelfrage betonen Grüne in der aktuellen Diskussion weniger stark als die Geschlechterparität – was auch daran liegen dürfte, dass die Auswahl unter den linken Frauen begrenzt ist. Spekulation gibt es zum Beispiel um Fraktionschefin Katharina Dröge. Sie hat Erfahrung und Standing, aber bisher keinen Schwerpunkt auf die Familienpolitik gelegt und öffentlich auch noch nie Ambitionen auf das Amt angemeldet. Anders als Göring-Eckardt: Sie wäre gerne schon im Herbst Familienministerin geworden.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
meistkommentiert
Krieg in der Ukraine
Kein Frieden mit Putin
Umgang mit der AfD
Sollen wir AfD-Stimmen im Blatt wiedergeben?
Utøya-Attentäter vor Gericht
Breivik beantragt Entlassung
Böllerverbot für Mensch und Tier
Verbände gegen KrachZischBumm
Warnung vor „bestimmten Quartieren“
Eine alarmistische Debatte in Berlin
Entlassene grüne Ministerin Nonnemacher
„Die Eskalation zeichnete sich ab“