Merz in den USA: Grammatik der Machtlosigkeit
Musterschüler Merz zieht bei seinem Besuch im Weißen Haus den Kopf ein. Zum Nicken und Lächeln allein wäre er besser zu Hause geblieben.
E igentlich wollte der Kanzler bei Trump für weniger Zölle und mehr Unterstützung für die Ukraine werben – kein aussichtsreiches Unterfangen angesichts des gerade begonnenen Irankrieges. Auf Widerspruch reagiert Trump allergisch, Zölle und Ukraine sind ganz schwierige Themen. Beim narzisstischen, flatterhaften, launenhaften US-Präsidenten ist sogar der Zeitpunkt eine Machtfrage.
So hielt Trump bei Merz' dienstäglichem Besuch im Oval Office die übliche Suada: Ein Stakkato von Selbstlob, Beschimpfungen und grotesken Lügen, etwa dass die USA in Iran ausschließlich militärische, der Iran nur zivile Ziele getroffen hätten. Merz saß daneben und beteuerte, Deutschland unterstütze den Krieg der USA und Israels gegen den Iran.
Die Deutschen werden zur Staffage in einem Drama, in dem sie keine Rolle spielen. Erst kurz bevor die ersten Raketen in Teheran einschlugen, erfuhr Berlin vom geplanten Irankrieg. Das spricht Bände. Die Trump-Regierung ist der irrigen Ansicht, dass der Mächtige am stärksten alleine ist, und verachtet Europa – in diesem Fall vielleicht zu Recht.
Die EU wäre von einem instabilen Iran und Migrationsströmen direkt betroffen – ist aber geopolitisch in diesem Krieg nicht auf dem Platz. Dabei würde es Hebel geben, die USA nutzen Ramstein als militärisches Drehkreuz. Aber ein deutscher Kanzler, der wie der spanische Ministerpräsident den USA mit dem Entzug der Nutzung von Basen für diesen völkerrechtswidrigen Krieg droht, ist kaum vorstellbar. Stattdessen sekundierte Musterschüler Merz Trumps Hassrede gegen Spanien brav mit dem Hinweis, Madrid müsse seinen Wehretat erhöhen.
Wohlgefälligkeit hält Trump für Schwäche
Merz hat nach Trumps Grönland-Drohung zwar begriffen, dass die USA unberechenbar sind. Und dass es nichts nutzt, wie die EU im Zollstreit, den Potentaten günstig stimmen zu wollen. Wie Putin hält Trump Wohlgefälligkeit für Schwäche.
Aber beim Irankrieg zieht Merz den Kopf ein: keine Kritik am völkerrechtswidrigen US-Krieg – und keine direkte Beteiligung. Dieser mittlere Kurs kostet Glaubwürdigkeit, ohne etwas zu bringen. Der Kanzler, der stumm nickend neben Trump sitzt, ist dafür das sprechende Bild.
Merz hat nach Trumps Drohungen gegen Grönland angekündigt, dass Europa nun die Sprache der Machtpolitik lernen muss. Sein Trip nach Washington dokumentiert eher eine Grammatik der Machtlosigkeit. Falls kein wundersamer Durchbruch beim Zollstreit gelingt, muss man sagen: Es wäre besser gewesen, der Kanzler hätte sich diese Reise gespart.
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