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Kommentar zur Lage der GrünenFDP mit Biosiegel

Gereon Asmuth
Kommentar von Gereon Asmuth

Die Grünen haben keine Idee beim wahlentscheidenden Thema Gerechtigkeit. Wer linke Reformen will, wird sie nicht wählen.

Eine Partei der Unterschicht? Sind die Grünen ganz sicher nicht Foto: dpa

E s gab da mal einen jungen Mann mit türkischen Eltern, der es von der Hauptschule zum Abitur geschafft hatte – und sich nun für einen der vielen Studiengänge entscheiden musste. Eine andere Wahl hatte er da schon getroffen. Weil er sich politisch engagieren wollte, hatte er sich alle Parteien angesehen und dann für die Grünen entschieden. Denn die, sagte er, repräsentierten das, wo er selbst gern hinwolle: den gehobenen Mittelstand.

Man könnte diese wahre Geschichte als großen Erfolg der Grünen lesen. Tatsächlich aber beschreibt nichts präziser das Problem der Partei. Ja, sie kann Menschen mit Migrationshintergrund für sich begeistern. Ja, sogar wenn sie aus einer Arbeiterfamilie stammen. Dummerweise aber erst dann, wenn es den Aufsteigern gelungen ist, ihr Milieu zu verlassen und zum verständigen, weltoffenen, ökologisch denkenden Akademiker zu werden.

Wer das nicht schafft, wählt Linkspartei, AfD oder gar nicht. Oder neuerdings Martin Schulz und seine SPD. Aber die Grünen?

Die haben immer noch einen linken Flügel, der eine ökologische Weltrettung ohne sozialen Wandel für unmöglich hält. Nur, wenn es drauf ankommt, kann er sich kaum jemals durchsetzen – ganz im Sinne der Wählerklientel. Deshalb hat es der Partei auch nie geschadet, dass sie einst die Hartz-IV-Reform mitgetragen hat. Die Idee, Steuern für Gutverdiener zu erhöhen, dafür umso mehr.

Dennoch sind die Grünen mit ihrem Programm solange gut gefahren, wie linkes Gedankengut und soziale Reformen als Ladenhüter galten. Also bis Mitte Januar. Dann trat Martin Schulz als Retter der Enterbten auf – und die Grünen stehen da als diejenigen, die sie sind: als FDP mit Biosiegel, aber ohne Idee zum wahlentscheidenden Thema Gerechtigkeit.

Die Grünen haben noch immer einen linken Flügel. Nur, wenn es drauf ankommt, kann er sich kaum jemals durchsetzen

Und nun? Sollen die Grünen auf den Schulz-Zug springen? Das würde kein Mensch glauben. Was sie halbwegs retten kann, ist Konsequenz. Ein Festhalten am Selbstbild einer Akademikerpartei mit Herz. Damit gewinnen sie nicht die Wahl, aber vielleicht ein paar an der CDU zweifelnde Merkel-Fans. Und das wird den Ausschlag geben, ob Rot-Rot-Grün eine Mehrheit bekommt. Dafür werden sie gebraucht, die Grünen.

Wer aber linke Reformen will, wird sie so oder so nicht wählen. Muss man ja auch nicht. Dafür gibt es die Linkspartei. Und neuerdings sogar wieder die SPD.

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Gereon Asmuth
Ressortleiter taz-Regie
Leiter des Regie-Ressorts, das die zentrale Planung der taz-Themen für Online und Print koordiniert. Seit 1995 bei der taz als Autor, CvD und ab 2005 Leiter der Berlin-Redaktion. 2012 bis 2019 Leiter der taz.eins-Redaktion, die die ersten fünf Seiten der gedruckten taz produziert. Hat in Bochum, Berlin und Barcelona Wirtschaft, Gesellschafts- und Wirtschaftskommunikation und ein wenig Kunst studiert. Mehr unter gereonasmuth.de. Bluesky:@gereonas.bsky.social Mastodon: @gereonas@social.anoxinon.de ex-Twitter: @gereonas Foto: Anke Phoebe Peters
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53 Kommentare

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  • "Wer aber linke Reformen will, wird sie so oder so nicht wählen. Muss man ja auch nicht. Dafür gibt es die Linkspartei. Und neuerdings sogar wieder die SPD."

     

    Ich fühl mich weder links noch grün. Aber wenn Linken, bzgl. linken Reformen nichts mehr einfällt als der olle SPD-Funktionär Schulz, na dann gute Nacht.

    • @Jens Egle:

      Stellen Sie sich in der Wahlkabine einfach vor, Sie würden mit Ihrem Kreuzchen bei der SPD den neuen Ehevertrag von Gerhard Schröder unterschreiben - dann werden Sie sicher das Richtige tun.

    • @Jens Egle:

      Was wir brauchen ist eine echte soziale Partei, die auch nach der Wahl für den kleinen Bürger noch da ist und ihn nicht nur momentan als Stimmvieh benötigt um ihn danach wieder zu ignorieren. Solange sich die SPD auch nicht von der Agenda 2010 distanziert, oder weinigstens die schlimmsten Fehler dieser "Reform" zurückgenommen hat, kommt mir diese Partei ohnehin nicht mehr ins Haus.

       

      Und was die Grünen betrifft, die versuchen doch schon seit Jahren die neue FDP zu werden - allerdings mit Dosenpfand und Krötentunnel. Wer hat denn die Hartz-Reformen mitgetragen und damit die Armut in diesem Land erhöht? - Richtig, die SPD in Zusammenarbeit mit den Grünen.

      • @Ricky-13:

        Aber bitte kiene Hart4 Revertierungen zu 100% wie es von vielen gefordert wird.

         

        Deutschland ist heute nicht mehr der "kranke Mann" Europas wie vor 18 Jahren. Niedrigtse Arbeitslosigkeit, Jugendarbeitslosigkeit so niedrig wie nirgendwo in Europa, 1 Millionen unbesetzte Jobs und „German Jobwunder“. Die Änderungen sind unübersehbar.

         

        Was es zu ändern gilt ist einfach: es muss von den 90 % Gewinnern (Veränderung des realen verfügbaren Haushaltseinkommens 2014 gegenüber 1991) umverteilt werden zu den 10 % Verlieren der letzten 18 Jahre. Die Grünen haben bereits bei den letzten Wahlen hierfür Vorschläge gemacht, die in Steuererhöhungen im Lager der 90 % Gewinnern bestehen. Ohne Steuererhhungen wird es nicht gehen.

         

        Auch die weiteren Vorschläge wie auch schon bestehende Ansätze (Mindestlohn seit 2015), wie sie von der SPD und den Grünen gefordert werden oder von der SPD bereits in die richtige Richtung umgesetz wurden, sind gute Anätze.

        • 8G
          849 (Profil gelöscht)
          @Rudolf Fissner:

          Ich frage mich immer, wie naiv man eigentlich sein muss, wenn man ernsthaft glaubt, die Hartz4-Gesetze hätten Deutschland den Aufschwung seit 2000 eingebracht. Das war natürlich der EUR und sonst gar nix. Hartz4 könnte man getrost einstampfen, ohne wirtschaftlich auch nur einen Deut schlechter dazustehen.

        • @Rudolf Fissner:

          "Aber bitte keine Hartz4 Revertierungen zu 100% wie es von vielen gefordert wird." - Natürlich nicht, denn man muss die ALG II Empfänger schön kurz halten, damit sie als abschreckendes Beispiel für den Bürger dienen der noch einen Job hat, denn wer will schon in Hartz IV landen? Die Milliardengewinne der Konzerne kommen schließlich nur daher, dass man den Arbeitnehmern ständig vor Augen führt, dass sie nur die Wahl zwischen einem Slavenlohn und dem Gang zum Jobcenter haben - wo nur Schikane und Hartz IV auf sie wartet. Da ist es doch klar, dass der Arbeitnehmer sich dann für den Slavenlohn entscheidet, und so ist es ja auch gedacht. Sie schreiben: "1 Millionen unbesetzte Jobs". Dazu schreibt Prof. Dr. Bosbach, Statistikprofessor vom Rhein-Ahr-Campus in Remagen, folgendes: "[...] 5,1 Millionen suchen Arbeit bei der Agentur für Arbeit. Das zeigt die Dimension der versteckten Arbeitslosigkeit."

           

          Dass Industrie 4.0 gerade das Verschwinden ganzer Berufssparten ermöglicht und das in dieser hochtechnisierten Welt voller Maschinen, Computer und Automaten es kaum noch echte Jobs gibt, weder für den Deutschen noch für den Flüchtling der hier eine neue Heimat zu finden hofft, das ist natürlich auch egal. Hauptsache man kann weiterhin das Märchen von "haufenweise guten unzähligen Jobs" und den "faulen Hartz IV Empfängern" am Leben erhalten.

           

          "Die Zeiten der Vollbeschäftigung sind endgültig vorbei. Vollbeschäftigung ist ein Mythos. Eine Lüge." [Götz Werner, Multimilliardär und Gründer eines Drogeriekonzern, Interview im Stern, 14.05.2006]

          • @Ricky-13:

            Wie darf man ihre Erklärung nun verstehen, dafür dass sich nach den Hartz-Einführung eine 90 % Gewinner / 10 % Verlierer Schere auftat? Resultiert der Anstieg der Gewinnerseite darin dass 10% der Arbeitnehmer, wie sie es beschreiben, als Sklaven ("Sklavenlohn") gehalten werden? Bischen platt eine solche Erklärung. Oder etwa nicht?

             

            Und wo differenzieren Sie? Oder darf man bei der Beurteilung der Hartz-Einführung nicht differenzieren, weil der Teufel eben nur verteufelt politisch brauchbar ist?

            • @Rudolf Fissner:

              "Das statistische Bundesamt sieht 20 Prozent der Beschäftigten im Niedriglohnsektor" lautete schon 2012 eine Überschrift in der taz. Heute, 5 Jahre später, kann man sicherlich von noch mehr Niedriglöhnern ausgehen. Die ca. 5 Millionen Hartz IV Empfänger, die mit 13 Euro am Tag ums Überleben kämpfen sind da noch gar nicht mit eingerechnet. Aber wer das nicht wahrhaben will - aus welchem Grund auch immer - der wird sich natürlich weiterhin auf die Seite der Wirtschaftsbosse stellen und hoffen, wenn er mal groß ist, das er dann auch einen Platz am großen Kuchenbuffet der Ausbeuter bekommt http://www.taz.de/!5084385/

              • @Ricky-13:

                Wer streitet das denn ab? Selbst das statistische Bundesamt pfeift es von den Dächern. Aber sollte man nicht auch schreiben dürfen dass es 80 % (in Bezug auf Niedriglohnsektor) bzw. 90 % (in Bezug auf das realen verfügbare Haushaltseinkommens) Gewinner bei Hartz XYZ gibt.

                 

                Wie denken Sie soll die Umverteilung stattfinden? Halten Sie Steuererhöhungen, wie sie die Grünen bereits bei der letzten Wahl forderten, wirklich für den falschen Weg? Was ist ihr Ansatz? Oder waren Ihnen die Steuererhöhungen einfach nicht hoch genug?

  • 6G
    64662 (Profil gelöscht)

    Man kann sich bei diesen "Grünen" ja nicht einmal darauf verlassen, dass sie sich als Regierungspartei für saubere Atemluft einsetzen! Beim Thema Nichtraucherschutz in der Gastronomie steht Deutschland im europäischen Vergleich jämmerlich da, obwohl es zahlreiche Landesregierungen mit "grüner" Beteiligung gibt oder gab. Aber nur in NRW und im Saarland hat sich die Partei erfolgreich für eine konsequente Regelung eingesetzt.

     

    Man muss sich das mal klar machen: Da gibt es in Baden-Württemberg ein Deutsches Krebsforschungszentrum, das aus medizinischen Gründen einen besseren Schutz für Normalatmer fordert und ein "grüner" Ministerpräsident zeigt seit 2011 keinerlei Absichten, aktiv zu werden! Wer einen Indikator für den Zustand dieser Partei sucht: Da ist er! (*)

     

    ---

     

    (*) Ok, man könnte stattdessen auch das Interview anführen, in dem Herr Kretschmann bekennt, keine Probleme mit Spenden von Waffenkonzernen zu haben.

  • 1G
    10236 (Profil gelöscht)

    "Und nun? Sollen die Grünen auf den Schulz-Zug springen? Das würde kein Mensch glauben."

     

    Schulz-Zug ist ein Phänomen, dessen Kessel von dem medialen Dampf angetrieben wird, der ihn quasi von 0 auf 100 in einer Woche gebracht hat.

    Wenn er demnächst selber den Heizer machen muss, geht der Lok die Puste aus. Der Mann hat nur Phrasen drauf.

    • @10236 (Profil gelöscht):

      So ist es. Als Alternative für wirklichen sozialen Ausgleich bleibt wohl nur DIE LINKE.

  • Und noch eins. In Zeiten, wo allerorten Populisten aus dem Boden schießen, um Gerechtigkeit für die Verdammten ihrer jeweiligen Nation einzufordern sind liberale Werte, bei den Grünen linksliberale Werte, wichtiger denn je. Und mal ehrlich, über den Tellerrand des Nationalen reichen die "linken" Reformen der DIE LINKE nicht hinaus.

  • "Ja, sogar wenn sie aus einer Arbeiterfamilie stammen. Dummerweise aber erst dann, wenn es den Aufsteigern gelungen ist, ihr Milieu zu verlassen ..."

     

    Was für ein Hochmut ist dass denn? Das ist ein Bildnis "linker" Politik aus dem vor-vorigen Jahrhundert nachdem ein "echter" Linker ein armes Arbeiterwürstchen zu sein hat.

  • 8G
    849 (Profil gelöscht)

    "Ja, sogar wenn sie aus einer Arbeiterfamilie stammen. Dummerweise aber erst dann, wenn es den Aufsteigern gelungen ist, ihr Milieu zu verlassen und zum verständigen, weltoffenen, ökologisch denkenden Akademiker zu werden."

     

    Ich bin Akademiker mit "Akademikerhintergrund". Hier mittelbar zu suggerieren, Akademiker seien verständig, weltoffen und ökologisch denkend, halte ich für einen Treppenwitz.

     

    Die Grünen sind für mich - wie das gros der mir bekannten Akademiker - das beste Beispiel dafür, wie man sich Ökologie als Schutzmäntelchen umhängen kann, um damit das Ego zu polieren oder die wahren Absichten zu verschleiern.

     

    Die einzigen Leute in dieser Partei, bei denen ich mich nicht gelangweilt oder angewidert abwende, sind Hofreiter, Habeck und Palmer. Die ersten beiden sind aber m.E. nicht konsequent genug und Palmer könnte auch in einer anderen Partei sein.

    • 3G
      36855 (Profil gelöscht)
      @849 (Profil gelöscht):

      Ja, so isses, leider!

  • "Wer linke Reformen will, wird sie nicht wählen."

     

    Doch!

    Jedoch wollen verständlicherweise nur sehr Wenige in diesem Land linke Reformen.

    • 2G
      25726 (Profil gelöscht)
      @IL WU:

      Ja Ekaaat, is' gut. Die Russen kommen noch nicht.

      • @25726 (Profil gelöscht):

        bitte?

        • 2G
          25726 (Profil gelöscht)
          @IL WU:

          danke.

    • 8G
      81331 (Profil gelöscht)
      @IL WU:

      Stimmt, die meisten Leute in diesem Land wollen ein "weiter so, nur keine Veränderungen, wir haben bereits zwei Kriege verloren.".

      Und 'links' ist für die meisten hier wortwörtlich ein Rotes Tuch. Riecht nach Russland, nach Kommunismus, nach Bäh und geht überhaupt nicht.

  • Das Modell paßt doch wie auf Eimer

    Zum Lieblingsgeschwür du taz!

    Schwatz-grün.

     

    Auch diese Blasphemischen

    Mit dem Doppel-C ohne Herz -

    Hatten & bis heute ihr gleiches

    Feiges Blatt - CDA-Flügel!

    Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft - Jau!

    Schon mal gehört¿ - eben! https://de.m.wikipedia.org/wiki/Christlich-Demokratische_Arbeitnehmerschaft

    Feiern gerade das 70 Jahre Ahlener Programm ab! Was sie heute & seit langem - Nichemal - Schreiben können! https://www.cda-bund.de/home/

    70 Jahre - Na da ham die Grünen noch was Zeit - wa!

    Verenkelt! - Auch wieder wahr - gell!

    • @Lowandorder:

      "Feiern gerade das 70 Jahre Ahlener Programm ab! Was sie heute & seit langem - Nichemal - Schreiben können!…"

      Letzteres meint - Die sind so weit wech vom Befeierten - "könnens nich mal -

      Schreiben!"

      kurz - zu recht gar nicht erst begonne Suche einstellen!

      Ansonsten: "Konservativer = einer der einen ehemaligen Revolutionär anbetet!

      Classico - Ehrenwort Bimbes Kohl

      Der alte Saumagen feiert gern -

      Das Hambacher Fest!

      Wo sie einen wie ihn ganz sicher -

      "a la lanterne" - Gegeben hätten!

      "

    • @Lowandorder:

      Sie erwarten doch wohl nicht, dass der geneigte Leser sich jetzt durch die CDA-Seite hangelt auf der Suche nach dem verborgenen Schreibfehler - oder?

      Im Ahlener Programm war natürlich für alle was dabei. „CDU überwindet Kapitalismus und Marxismus“, heißt es dort gar. Sowas muss man ja erstmal zusammenschreiben können - Chapeau! oder genauer Chapeau Claque - je nach Bedarf. Ne "Ahle-Wurscht" hätt's wahrscheinlich auch getan.

      • @Rainer B.:

        Nehmen Sie Ihren Anfangsbuchstaben

        Vornahme R & eleminieren Sie in bei

        Phrase zu - genau!

        Gar nicht soo schwer - wa!

        • @Lowandorder:

          Bilderrätsel konnt' ich noch nie gut.

          • @Rainer B.:

            Also Rebus gar nicht erst versuchen!

            Sehr waise!

  • Das linkes Gedankengut bei den GRÜNEN nicht nur ein Ladenhüter, sondern mittlerweile so gut wie ausgestorben ist, daran hatte die taz keinen geringen Anteil. Und jetzt über die 'Leich' jammern, die man selber mit unter die Erde gebrachthat - Chapeau - dass nenn' ich gekonnte Realtsatire!

  • 3G
    37818 (Profil gelöscht)

    Jeden zweiten Mittwoch, wenn ich wieder mindestens 6 gelbe Säcke voll sinnlosem Platikmüll nach draußen trage, frage ich mich, warum niemand davon redet, diese Müllflut einzudämmen. Dafür haben die Regierenden dafür gesorgt, dass mein 20 Jahre altes und immer schonend und mit möglichst wenig Gas fast rußfrei gefahrenes Auto nicht mehr in die Städte darf, damit dort mehr Platz für SUVs ist, die bei jeder lustvollen Beschleunigung dunkle Rußwolken ausstoßen. Wie wäre es, wenn jemand mal eine grüne Partei günden würde?

    • @37818 (Profil gelöscht):

      Der Staat soll dafür sorgen, dass sie weniger Müll produzieren?

       

      Wie wäre es sie bewegen selber ihren Arsch und kaufen anders einkaufen.

      Aber da müsste man ja selber was tun und sich nicht nur bedienen lassen - und wahrscheinlich macht esauch insgesamt etwas mehr Mühe als man zum "empören" braucht.

      • @Thomas_Ba_Wü:

        genau, Verkehrsregeln abschaffen, wieso sollte der Staat mir vorschreiben wie ich Auto zu fahren habe...

      • @Thomas_Ba_Wü:

        Ist vielleicht eher der Müll aus einem ganzen Haus oder bei der Arbeit.

  • 3G
    36855 (Profil gelöscht)

    Auf den Punkt gebracht, Herr Asmuth!

  • Das ist richtig, aber der anti-freiheitliche Zeitgeist überrollt alles. Die Gegenwart belohnt Anpassung wie nie zuvor, Angst und Verunsicherung fördern Streber, konsumgeile Massenmenschen, deren Identität auf der Marke von Turnschuhen beruht, die überall hinjetten und mit Ryan-Air die Eismeere schmelzen lassen. Oder jene Beleidigten, den eigenen Absturz vor Augen, die sich an der Misere der Schwächsten aufgeilen. Früher hat sich die Bewegung für den Nulltarif gekloppt, heute zücken wir selbst bei drei Euro gehorsam den (Einzel)Fahrschein, den Kontrolleure mit Migräne inspizieren. Für Rebellen, Genießer/Konsumverweigerer, Entschleuniger und Persönlichkeiten gibts höchstens noch 'ne Petition bei Avaaz oder change.org; bei Widerstand Entmietung, bei Protest Gefängnis.

    Wie ein Korken werden die Spießer nach oben geschwemmt: Die SPD werde ich nicht wählen, weil sie in der Krise die europäischen Arbeitslosen der "schwäbischen Hausfrau" geopfert hat (Loyalität gegenüber der CDU anstatt kritisch-solidarischer europäischer Finanzpolitik). Die "Linke" würde die Zivilgesellschaft nie effektiv verteidigen, bei Aggressoren wie Putin, Assad und der Stasi schleimt sie sich ein, aber bei Erdogan wird sie plötzlich rebellisch. Die FDP ist eine verfassungsfeindliche Partei: Ihr Klientel setzt ständig Mieter auf die Straße und verletzt so täglich den Grundgesetzparagraphen 14.2: "Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen."

    • 6G
      61321 (Profil gelöscht)
      @Ataraxia:

      Treffer. Und gleich so viele

  • "ohne Idee zum wahlentscheidenden Thema Gerechtigkeit."

     

    Transparenz politischer Prozesse, hat das eigentlich was mit Gerechtigkeit zu tun?

     

    Im Übrigen wird sich erst nach der Wahl zeigen was das Wahlentscheidende Thema gewesen sein wird.

  • Akademiker ist man dann, wenn man ein Studium erfolgreich abgeschlossen hat, und nicht wenn man überlegt, was man studieren sollte. Somit ist Cem Özdemir ein Gegenbeispiel für Ihre Behauptung, nur Akademiker würden sich für die Grüne Partei interessieren.

     

    Sie schreiben ja selbst, dass die Wahl sich bei den Grünen zu engagieren bereits vorher gefallen war.

    • @Grisch:

      "Die Grünen und die FDP haben einer Studie der Universität Leipzig (September 2012) zufolge die reichsten Wähler. Wähler mit einem formal hohen Bildungsabschluss trifft man laut der Studie nach wie vor besonders unter den Wählern der FDP und der Grünen an."

      http://www.glaktuell.net/studie-grune-und-fdp-haben-die-reichsten-wahler/

       

      "Vergleicht man die heutige Wählerschaft der Grünen mit ihrer Wählerschaft in der Entstehungs- und Etablierungsphase, so fällt zuerst der Altersanstieg ins Auge. Waren im Jahre 1980 fast 80 Prozent der Grünen-Wähler jünger als 35, so liegt deren Anteil heute unter 10 Prozent. Wahlforscher sprechen mit Blick auf diese Entwicklung vom "Ergrauen" der Grünen.

       

      (...)

       

      Fragt man nach Einstellungen und politischen Positionen, so haben sich die Grünen von der Homogenität der einstigen Milieupartei weit entfernt. Ihre Wähler stehen heute nur noch in gesellschaftspolitischen Fragen klar links, nicht mehr dagegen in der Sozial- und Wirtschaftspolitik. Die im Wahlprogramm 2013 geforderten Steuererhöhungen lehnten sie z.B. mehrheitlich ab. Ein überraschend hoher Anteil der Wähler versteht sich sogar als unpolitisch und präferiert die Partei vor allem aus Lifestyle-Gründen (...)."

      http://www.bpb.de/politik/grundfragen/parteien-in-deutschland/42159/wahlergebnisse-und-waehlerschaft

       

      Ich sach ma, "Ende Gelände."

      • @cursed with a brain:

        Ich finde Faktenorientierung erstmal super, man muss aber immer aufpassen was man daraus für Schlüsse zieht. Unser Gehirn neigt nämlich zu Denkfehlern.

         

        Im Jahr 2013 waren insgesamt sowieso nur ca. 20% der Wahlberichtigten jünger als 35 Jahre. Heute dürfte der Anteil noch geringer sein - wegen der umgedrehten Bevölkerungspyramide. https://www.demografie-portal.de/SharedDocs/Informieren/DE/ZahlenFakten/Wahlbeteiligung_Alter.html

         

        Und bei der heutigen Lebenserwartung dürften die Grünen mindestens noch 30 Jahre vor sich haben - auch wenn Sie sich vielleicht anderes wünschen...

  • 6G
    64938 (Profil gelöscht)

    Die Grünen haben ihr Stammthema Ökologie mit unzähligen skandalösen Zugeständnissen zum Zwecke des Machterhaltes verspielt, die Bügerrechtler der AL wurden von den Realos vertrieben und besonders sozial waren sie auch nicht (Trittin wurde mit seiner Reichensteuer für vergangene Verluste gemobbt).

    Lächerlich wenn sich Göring-Eckhardt jetz hinstellt, und so tut, als hatte sie Agenda 2010 und Hartz4 nicht immer voll unterstützt.

    Vielleicht hätte Harbeck noch was reissen können, weil er pragmatisch ist.

    Ist aber eh nicht mehr schade um die Partei.

  • Na ja, die SPD steht kaum für linke Werte, schon gar nicht für echte linke Ziele für die Bundespolitik. Aber es ist schon wahr, die Grünen sind auf ihre Milieus und ihre Wählergruppen festgenagelt - hiert tus sich nichts oder nur wenig. Auch der einzige grüne Ministerpräsident ist eher ein konservativer Grüner, der auch schöne Worte für Angela Merkel finden kann. Das reicht wohl kaum aus. Und die Grünen haben in einigen urbanen, links-liberalen Stadtteilen an die Linken schon verloren. Vielleicht sollte aber die Hoffnung noch nicht aufgeben. Für einen Politikwechsel fehlen m.M. aber die Mehrheiten, was die Grünen schon im Wahlkampf degradieren könnte. Sie müssen schon viel Wind machen, um gut zu punkten.

  • Ich denke der Kommentar geht nicht weit genug:

    Bei aller Ablehnung, aber die FDP hat in ihrer letzten Regierungszeit, abseits von Mövenpick-Gesetz und anderem Wirtschafts-A***gekrieche einen hervorragenden Job gemacht wenn es um die Wahrung der allgemeinen Menschenrechte ging (Vorratsdatenspeicherung, anderer Überwachungsmist). Das werde ich der FDP für immer hoch anrechnen. Danke Frau Leutheusser-Schnarrenberger.

     

    Die Grünen hingegen haben sich als eiskalte Machtopportunisten herausgestellt, die selbst ihre fundamentalen Grundwerte, Umweltschutz, für die schiere Regierungsbeteiligung über den Haufen werfen: In NRW haben sie kürzlich für die Beibehaltung der Braunkohleverstromung bis zum Jahr 2037 gestimmt. Und was in Hessen und Frankfurt so passiert ist kaum in Worte zu fassen (FRAPORT, Abschiebung, Verkehrspolitik). Da ist Herr Kretschmann fast noch aufrichtig zu nennen.

     

    Für mich passt hier das Hashtag #VollkornCDU besser. Und dafür verachte ich die Grünen zutiefst.

  • "Wer aber linke Reformen will, wird sie so oder so nicht wählen. Muss man ja auch nicht. Dafür gibt es die Linkspartei. Und neuerdings sogar wieder die SPD"

     

    Die SPD erzählt das vor Wahlen regelmäßig, um nach den Wahlen rechte Reformen durchzusetzen. Seit Jahrzehnten.

    • @OhWeh:

      In der aktuellen Legislaturperiode hat die SPD unter anderem den Mindestlohn eingeführt, die "Rente mit 63" und eine Erhöhung der "Mütterrente" erreicht, die Leiharbeit auf maximal 18 Monate begrenzt und den Lohn wie für Angestellte nach 9 Monaten durchgesetzt, ebenso das Gender-Gap bei der ungleichen Entlohnung von Männern und Frauen für gleiche Arbeit reduziert und eine Frauenquote in den Vorständen börsennotierter Unternehmen eingeführt, sich für die Abschaffung des grundgesetzwidrigen Betreuungsgeldes eingesetzt und gleichzeitig für die Verbesserung der sozialen Lage von Alleinerziehenden und jungen Eltern gesorgt, das sexuelle Selbstbestimmungsrecht von Frauen rechtlich abgesichert, das EEG reformiert, eine Mietpreisbremse verabschiedet, den sozialen Wohnungsbau gefördert und mehr Geld für Bildung bereitgestellt ohne die Steuern zu erhöhen.

       

      Bei der Einführung einer Vermögenssteuer, der Erhöhung des Spitzensteuersatzes und der Umsetzung einer Bürgerversicherung scheiterte sie am Widerstand der Koalitionspartner CDU und vor allem CSU. Die Finanztransaktionssteuer wurde zwar von allen offiziell politisch gewollt, hier ist aber die EU zuständig und Merkel bremste ihre eigene Regierung auf diesem Wege aus.

       

      Sind ja alles total "rechte Reformen", gelle?

  • ".. zum verständigen, weltoffenen, ökologisch denkenden Akademiker".

    Hand aufs Herz, das war schon immer so. Wer hatte damals das graue Umweltschutzpapier zuerst in der Hand? .... die Kids der Akademiker.

     

    Mercedes nd sogar Porsche hat Hybridtechnolgie verbaut; umweltschonend (!) das bringt ein gutes Gefühl bei dennoch 320 PS unterm Deckel. Und wenn die Kohle dafür nicht reicht.. ... dann zumindest dort als Angestellter arbeiten. Denn dann reichts auf jeden Fall für das Einfamilienhaus in nämlicher Siedlung.

    Von dort aus durch die Wohnzimmerfenster die Welt verstehen.

    Und die Kinder sollen es mal noch besser haben; "... nächstes Jahr machen wir Abitur".

    Daher ist das schwer mit der Inklusion in der Klasse der Tochter. Sie soll ja mal studieren. Aber die Nachbarschule, die macht das , tolle Hauptschule da, so engagiert!

    Fazit: Die Grünen machen hier alles richtig!

    .... so läuft das hier im Südwesten.

  • "Wer aber linke Reformen will, wird sie so oder so nicht wählen. Muss man ja auch nicht. Dafür gibt es die Linkspartei. Und neuerdings sogar wieder die SPD." - Das mit der SPD glaubt ihr ja hoffentlich nicht wirklich?

  • Guter Kommentar. Irgendwie ist diese Analyse: Richtig!

    • @Claudio:

      Irgendwie? sie meinen "gefühlt" richtig? gibts auch ein paar belastbare Faken zur Analyse?

      • 5G
        571 (Profil gelöscht)
        @Grisch:

        "... ein paar belastbare Faken zur Analyse?"

         

        Genialer Verschreiber;-)

        • @571 (Profil gelöscht):

          Darf ich übersetzen¿;-)

           

          Gern. Farken = Ferkel!

          Gern auch pejorativ "ol Puttfarken!"

          Für ebensolche - vor allem Kinder!

          Für - Popeln Qualstern etc

          Typische plattdeutsche Wendung?

          Gern. "Hei is tonn Farkengriepen nich

          to bruken!" = Hat O-Beine!

          (ps ob pc¿ - bitte selbst entscheiden!

          Danke.)

          • 5G
            571 (Profil gelöscht)
            @Lowandorder:

            Bitte auch noch um die Erklärung für "belastbare Faken"...

             

            Danke.

      • @Grisch:

        Der Kommentar von Gereon Asmuth hätte auch schon vor 25 Jahren geschrieben werden können. Damals war grüne Politik (Metzger, Berninger, Lengsfeld) aus sozialpolitischer Sicht schon ganz schön Scheisse.

         

        Und besser geworden ist seitdem... Moment... rein GAR NICHTS!