Juristin Beate Bahner in der Klinik: Anwältin aus Psychiatrie entlassen

Sollte eine staatskritische Anwältin mundtot gemacht werden? Es handelte sich wohl eher um einen tragischen Absturz.

Eine Frau winkt einem Stadtarbeiter in Schutzkleidung zu

Kontaktbeschränkungen? Lock-Down? Alles „Tyrannei“ meint Corona-Skeptikerin Beate Bahner Foto: dpa/Andrew Milligan

FREIBURG taz | Die Heidelberger Rechtsanwältin Beate Bahner kritisierte die staatliche Coronapolitik und landete Sonntagabend plötzlich in der Psychiatrie. Da wurden auch Menschen hellhörig, die Bahners Position nicht teilen. Doch so wie es bisher aussieht, ging es hier nicht um die Delegitimierung und Ausschaltung einer politischen Gegnerin.

Beate Bahner glaubt, dass das Coronavirus nicht gefährlicher ist als die Grippe. Das Herunterfahren des öffentlichen Lebens hält sie deshalb für illegale „Tyrannei“. Großspurig sprach sie vom „größten Rechtsskandal, den die Bundesrepublik Deutschland je erlebt hat“. So wurde Bahner zum Star der Corona-Skeptiker. Ihr Eilantrag an das Bundesverfassungsgericht scheiterte jedoch vorige Woche aus formalen Gründen. Ein weiteres Verfahren am Verwaltungsgerichtshof Mannheim wird wohl erst Ende April entschieden.

In den Tagen vor Ostern wurden Bahners Postings immer eigenartiger. So verkündete sie eine „Corona-Auferstehungs-Verordnung“, in der sie eigenmächtig die Wiedereröffnung aller Geschäfte anordnete.

Die Situation eskalierte am Sonntagabend. Bahner lief nach eigener Darstellung in Panik auf die Straße, weil sie sich durch zwei Männer in einem Auto in ihrer Tiefgarage bedroht fühlte. Sie sprach Passanten an, damit diese die Polizei rufen, denn sie werde verfolgt. Die hinzukommenden Polizisten trafen auf eine Frau, die einen „sehr verwirrten“ Eindruck machte und ärztliche Hilfe ablehnte. Nach Darstellung der Polizei trat Bahner nach einem Beamten.

Große Empörung bei den Verschwörungstheoretikern

Die Polizisten legten Bahner daraufhin Handschellen auf dem Rücken an und brachten sie zu Boden. Insofern stimmen die Schilderungen von Bahner und Polizei weitgehend überein. Die Polizisten sahen eine Eigengefährdung von Bahner und nahmen sie deshalb polizeirechtlich in Gewahrsam. Sie brachten sie aber nicht auf die Wache, sondern direkt in die Heidelberger Psychiatrie. Dort entschied dann ein Arzt, dass sie bleiben muss. Rechtsgrundlage war ab nun das baden-württembergische Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz.

Ab Montagabend kursierte ein verstörender Audio-Mitschnitt, angeblich eines Telefongesprächs Bahners mit ihrer Schwester, bei dem aber nur die Anwältin redete. In ironischem Ton sprach sie dabei 12 Minuten lang über die Festnahme und die Behandlung in der Psychiatrie. Am drastischsten ist die Passage über den angeblichen Angriff eines Polizisten auf Bahner nach Eintreffen in der Psychiatrie: „Dann hat er mich wieder auf den Boden gedrückt und hat meinen Kopf in ein Meter Höhe auf den Steinboden geknallt, keiner hat was gesagt, niemand hat reagiert, ich hab' es bis heute noch nicht verbunden gekriegt.“

Die Audio-Datei löste in Kreisen der Corona-Skeptiker große Empörung aus. „Ab jetzt kann jeder Bundesbürger, der sich irgendwie kritisch zu den Lockdown-Maßnahmen äußert, damit rechnen, jederzeit willkürlich verhaftet und in die Psychiatrie weggesperrt zu werden“, schrieb etwa der Impfkritiker Hans U.P. Tolzin. Die Psychiatrie-Einweisung Bahners war nun zum Politikum geworden.

Am Dienstagnachmittag wurde Bahner wieder aus der Psychiatrie entlassen. Nach Darstellung der Juristin hatte die Klinik zwar eine längere Unterbringung beantragt, doch eine Heidelberger Amtsrichterin lehnte den Antrag ab.

Die AfD demonstriert mit

Anzeichen für ein Komplott der Staatsmacht gibt es nicht. Bahner hat den Polizeieinsatz am Ostersonntag ja selbst veranlasst. Die beiden Polizisten wussten zunächst auch gar nicht, mit wem sie es zu tun hatten.

Doch schon die Annahme, dass die juristische Kritik Bahners eine Gefahr für die derzeitige Lockdown-Politik hätte sein können, geht fehl. Bahners Argumentation, dass das Infektionsschutzgesetz im Wesentlichen nur Maßnahmen gegen Kranke zulässt und nicht gegen „83 Millionen Gesunde“, wird kaum Erfolg haben. Schließlich erlaubt das Gesetz ausdrücklich allgemeine Einschränkungen, wenn es notwendig ist, die Verbreitung eines Virus zu hemmen, etwa das Verbot von Veranstaltungen und Ansammlungen, die Schließung von Schwimmbädern, Kindergärten und Schulen.

Hier könnte die Geschichte zu Ende sein, doch Bahner hat weiter Ärger mit der Staatsmacht. Seit voriger Woche ermittelt nämlich die Staatsanwaltschaft Heidelberg gegen die Rechtsanwältin wegen Aufrufs zu Straftaten. Bahner habe zu „Coronoia“-Demonstrationen gegen die Corona-Beschränkungen aufgefordert – obwohl Demonstrationen derzeit bundesweit fast überall verboten sind. Am gestrigen Mittwoch um 13 Uhr musste Bahner deshalb bei der Kripo Heidelberg zur Vernehmung erscheinen.

Vor dem Kripogebäude empfingen rund 200 Unterstützer Bahner, Mit dabei war auch der AfD-Landtagsabgeordnete Stefan Räpple. Es gab „Wir sind das Volk“-Sprechchöre. Bahner machte auf Videos der Kundgebung einen selbstbewussten Eindruck, zeigte Victory-Zeichen und warf Kußhände. Kopfverletzungen waren nicht zu sehen. Die Polizei ließ die unangemeldete Kundgebung aus Gründen der Verhältnismäßigkeit gewähren, obwohl der Abstand von 1,5 Metern bald nicht mehr eingehalten wurde.

Selbst Bahners Anhänger sind mittlerweile verwirrt

Nach der rund halbstündigen Vernehmung hielt Bahner eine Ansprache. Man solle nicht glauben, was in der „rechten Lügenpresse“ über angebliche Misshandlungen durch die Polizei gestanden habe. Sie wolle das nun klarstellen. In Wirklichkeit sei sie betrunken vom Fahrrad gefallen, sagte sie in sarkastischem Ton – so als lebe sie in einer Diktatur, in der man nicht mehr die Wahrheit sagen könne.

Bahners Anhänger im Netz zeigten sich nach dem Auftritt gespalten. Manche lobten die pfiffige „Eulenspiegelei“, andere fühlten sich durch die „Inszenierung“ veräppelt. Impfkritiker Tolzin, der sich Klarheit erhofft hatte, will Bahner künftig nicht mehr unterstützen.

Bisher gibt es keine Ermittlungen gegen die Polizei wegen Bahners Misshandlungs-Vorwürfen aus dem Audio-Mitschnitt. „Es liegt keine Strafanzeige von Frau Bahner vor“, sagte Polizeisprecher Norbert Schätzle auf Nachfrage.

Dagegen ermittelt die Polizei gegen Bahner nun auch wegen „Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte“. Anlass ist das angeblich rabiate Verhalten Bahners am Sonntagabend. Hier könnte der Anwältin allerdings die folgende Psychiatrie-Einweisung nützen. Wer in schuldunfähigem Zustand einen Polizisten tritt, bleibt straflos.

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■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte haben sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit soll der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. Im April sowie Anfang Mai beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen: Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bis zum 5. Juni bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen noch vor dem Sommer wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen sollen die Regeln gelockert werden: PatientInnen oder BewohnerInnen sollen wieder durch eine bestimmte Person besucht werden können.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport soll das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt sein. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga darf die Saison ab Mitte Mai mit Geisterspielen fortsetzen – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Vor Publikum werden in dieser Saison in jedem Fall keine Spiele mehr stattfinden.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten. Was alles unter „Großveranstaltung“ fällt, wird noch geklärt.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios sollen die Ländern Lockerungen eigenständig verantworten.

■ Spielplätze sollen unter Auflagen wieder öffnen – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen werden wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

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