Geflüchtete in Deutschland: Mehr Menschen erhalten Schutzstatus
In den vergangenen zehn Jahren hat sich die Zahl der Schutzsuchenden versechsfacht. Aber sie treffen auf eine menschenrechtlich verbesserte Lage.
Im Jahr 2022 kamen mehr als eine Million Geflüchtete nach Deutschland, fast alle flohen vor dem Krieg in der Ukraine. Anders als die meisten Geflüchteten aus anderen Ländern konnten sie direkt einreisen, ihren Wohnort frei wählen und auch sofort Arbeit suchen. Insgesamt lebten Ende des Jahres so 3,1 Millionen Menschen als Schutzsuchende in Deutschland.
Seit 2006 fragt die Partei Die Linke die Bundesregierung jährlich nach der Zahl der Menschen, die als Schutzsuchende mit unterschiedlichem Status in Deutschland leben. Entstanden ist damit ein einzigartiger Überblick über Geflüchtete in Deutschland.
In den vergangenen zehn Jahren hat sich die Zahl der Schutzsuchenden versechsfacht – unter anderem wegen der Kriege in Syrien, Afghanistan, im Irak und in der Ukraine. Das ist selbstverständlich keine gute Nachricht. Aber die Menschen, die nach Deutschland kommen, treffen auf eine verbesserte menschenrechtliche Lage, sodass inzwischen mehr von ihnen einen Schutzstatus erhalten.
„Die Aufnahme von einer Million Menschen aus der Ukraine innerhalb kürzester Zeit macht deutlich, dass eine solidarische und unbürokratische Aufnahme möglich ist“, kommentiert die Linken-Politikerin Clara Bünger die aktuellen Zahlen. „Das konnte nur gelingen, weil Geflüchtete aus der Ukraine nicht in die staatlichen Aufnahmelager und Asylstrukturen gezwungen wurden.“ Sie fordert die Abschaffung großer Erstaufnahmeeinrichtungen.
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Die taz-Grafik zeigt die Zahl der Menschen, die in jedem Jahr als Schutzsuchende in Deutschland leben. Die Differenz zwischen den Jahren bedeutet nicht, dass in einem Jahr so viele Menschen einreisten. Jährlich reisen viele Flüchtlinge auch in andere Länder weiter oder in ihre Heimatländer zurück, zahlreiche werden auch abgeschoben und manche eingebürgert. In all diesen Fällen tauchen sie nicht mehr in dieser Statistik auf. Die Differenz ist also ein Saldo der Ein- und Ausreisen beziehungsweise verschiedener Statuswechsel.
In der Grafik sind relativ sichere Status grün und orange eingefärbt, ihr Anteil hat sich seit den 2000er Jahren deutlich erhöht. Hatten 2006 noch fast 50 Prozent aller Geflüchteten in Deutschland einen unsicheren Status als Asylsuchende oder Geduldete, sind es inzwischen nur noch 15 Prozent.
Verbesserte Rechtslage für Geflüchtete
Dass Kriegsflüchtlinge grundsätzlich überhaupt Schutz erhalten können, wurde erst durch die EU Teil des deutschen Rechts. Bis 2013 hieß es noch im deutschen Asylgesetz, dass ein Asylantrag „offensichtlich unbegründet“ ist, wenn Menschen „nur um einer kriegerischen Auseinandersetzung zu entgehen“ in Deutschland sind.
Zuvor erhielten Kriegsflüchtlinge in der Regel eine Duldung. Eindrücklichstes Beispiel dafür sind Geflüchtete während des Bosnienkriegs zwischen 1992 und 1995. Mehr als 300.000 Menschen suchten damals Schutz in Deutschland, doch kaum jemand erhielt einen offiziellen Schutzstatus. Krieg sei keine politische Verfolgung hieß es damals – trotz Vertreibung und Genozid.
Stattdessen erhielten sie oft nur kurzfristige Duldungen, die immer wieder verlängert wurden. Das hieß: Die Regierung sah den Aufenthalt der Menschen in Deutschland als unrechtmäßig an, verzichtete aber auf eine Abschiebung, weil diese unzumutbar war. Heute können Geflüchtete aus Kriegsgebieten im Rahmen des „subsidiären Schutzes“ einen rechtmäßigen Schutzstatus erhalten.
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