Erneute Warnstreiks im ÖPNV: Freitag und Samstag lieber Fahrrad fahren
Die Gewerkschaft Verdi ruft bundesweit zu neuen Warnstreiks im öffentlichen Nahverkehr auf. Es fehle an Bewegung auf der Arbeitgeberseite.
Wer am Freitag oder Samstag auf den Bus oder die Bahn wartet, dürfte vielerorts lange warten müssen. Denn mit bis zu 48 Stunden langen Warnstreiks erhöht die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi ihren Druck auf die kommunalen Nahverkehrsunternehmen. „Die Arbeitgeber brauchen ein klares Signal, dass wir entschlossen sind, für unsere Forderungen zu kämpfen“, begründete die stellvertretende Verdi-Vorsitzende Christine Behle am Dienstag den neuerlichen Ausstand.
Bereits für den 2. Februar hatte Verdi die ÖPNV-Beschäftigten bundesweit zu Warnstreiks aufgerufen. In zahlreichen Städten kam damals der öffentliche Nahverkehr für 24 Stunden vollständig zum Erliegen. Doch das hat nach Ansicht der Gewerkschaft noch nicht für genug Bewegung in dem Tarifkonflikt gesorgt. „Die Verhandlungen kommen insgesamt kaum voran, obwohl es in einzelnen Bereichen schon vier Runden gab“, sagte Behle. „Das ist mehr als enttäuschend.“
Die erneuten Warnstreiks konzentrieren sich auf den kommenden Freitag, in vielen Tarifbereichen würden sie jedoch nach Gewerkschaftsangaben auch noch auf den Samstag ausgedehnt. So soll bei der Hamburger Hochbahn oder den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) der Ausstand mit der Frühschicht am Freitag beginnen und nach der Nachtschicht Sonntagfrüh enden. Das gilt beispielsweise auch für die 30 öffentlichen Verkehrsunternehmen in Nordrhein-Westfalen.
Verdi verhandelt bundesweit für fast 100.000 Beschäftigte in knapp 150 städtischen Verkehrsunternehmen und Busbetrieben der Landkreise sowie in den Stadtstaaten Berlin, Hamburg und Bremen. Ziel ist vor allem eine deutliche Verbesserung der Arbeitsbedingungen. Dafür hat Verdi in 15 Bundesländern die Flächenmanteltarifverträge in den Unternehmen des ÖPNV gekündigt, zudem die Haustarifverträge der Hamburger Hochbahn und der Verkehrsbetriebe Hamburg-Holstein (VHH).
Züge der Deutschen Bahn nicht betroffen
Zu den Kernforderungen gehören in mehreren Bundesländern eine Verkürzung der Wochenarbeitszeit, die Verkürzung von Schichtzeiten, die Verlängerung der Ruhezeiten und die Erhöhung von Zuschlägen für Arbeit in der Nacht und am Wochenende. Da sich die jeweiligen Tarifverträge an vielen Stellen unterscheiden, gibt es jedoch keinen bundesweit einheitlichen Forderungskatalog.
Wegen Besonderheiten der dortigen Tarifverträge wird in Bayern, Brandenburg, dem Saarland, Thüringen und bei der Hamburger Hochbahn zusätzlich über höhere Löhne und Gehälter verhandelt. Wobei auch hier die Forderungen nicht einheitlich sind. So fordert Verdi in Bayern eine Entgeltsteigerung von 668,75 Euro, in Brandenburg von mindestens 400 Euro und in Thüringen von 300 Euro.
Bei den Verkehrsbetrieben Hamburg-Holstein und in Baden-Württemberg wird erst am Donnerstag über eine Beteiligung an den bundesweiten Warnstreiks entschieden – was allerdings wohl nur eine Formsache sein dürfte. Nicht betroffen von den Warnstreiks ist hingegen Niedersachsen. Weil die Kündigung des Tarifvertrags den dortigen Arbeitgebern zu spät zugestellt wurde, gilt für die etwa 5.000 niedersächsischen ÖPNV-Beschäftigten noch bis zum 31. März die Friedenspflicht.
Ohnehin nicht betroffen von dem Ausstand sind die Fern- und Regionalzüge der Deutschen Bahn (DB) und auch nicht die S-Bahnen, da diese ebenfalls von ihr betrieben werden. Sie sind daher nicht Teil der ÖPNV-Tarifverhandlungen. Zwar hat es in den laufenden Verhandlungen zwischen dem DB-Vorstand und der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) bislang auch noch keinen Durchbruch gegeben. Hier gilt jedoch ebenfalls noch eine Friedenspflicht, weswegen Warnstreiks frühstens im März möglich wären.
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