• taz logo
  • Abo
  • Genossenschaft
  • taz zahl ich
  • Info
  • Veranstaltungen
  • Shop
  • Anzeigen
  • taz FUTURZWEI
  • Neue App
  • Bewegung
  • Kantine
  • Blogs & Hausblog
  • taz Talk
  • taz in der Kritik
  • taz am Wochenende
  • Nord
  • Panter Preis
  • Panter Stiftung
  • Reisen in die Zivilgesellschaft
  • LE MONDE diplomatique
  • Recherchefonds Ausland
  • Archiv
  • taz lab 2021
  • Christian Specht
  • Hilfe
  • taz
  • Politik
  • Öko
  • Gesellschaft
  • Kultur
  • Sport
  • Berlin
  • Nord
  • Wahrheit
    • 5. 1. 2021

      Städte und Gemeinden in Finanznot

      Kommunen drängen auf Entschuldung

      Städte und Gemeinden sehen sich überlastet – organisatorisch und finanziell. Zusätzlich zu Corona sorge auch der Klimaschutz für hohe Kosten.  Wolfgang Mulke

      Ein Bundeswehrsoldat mit Mundnasenschutz schaut auf einen Computerbildschirm
      • 25. 10. 2020

        Tarifabschluss im öffentlichen Dienst

        Boni und Leid

        Kommentar 

        von Tobias Schulze 

        Gut so: Beschäftigte in der Pflege erhalten Zulagen. Allerdings sind die Angestellten von Bund und Kommunen diejenigen, die für die Krise bezahlen.  

        Vier Männer sitzen hinter Tischen und Mikrofonen
        • 21. 10. 2020

          Tarifkonflikt im öffentlichen Dienst

          Arbeitskampf in Coronazeiten

          Am Donnerstag beginnt die dritte Verhandlungsrunde für die Beschäftigten von Bund und Kommunen. Beide Seiten stehen unter enormem Einigungsdruck.  Pascal Beucker

          Frau mit Mundschutz mit der Aufschrift "systemrelevant"
          • 21. 8. 2020

            Nachhaltigkeitspreis für Kommunen

            Die Hoffnung auf Zukunft

            Kiel und Buxtehude erhalten den diesjährigen Nachhaltigkeitspreis. Das hat zwar nur Symbolwert, zeigt aber: Kommunal muss mehr passieren.  André Zuschlag

            Baustelle an einer Straße, im Hintergrund fahrende Autos
            • 7. 8. 2020

              Verfassungsgericht zu Teilhabepaket

              Bund darf Städte nicht belasten

              Seit 2011 müssen Kommunen das Schulessen oder Musikunterricht für Kinder aus Harz-IV-Familien zahlen. Jetzt muss eine Neuregelung her.  Christian Rath

              Teller mit Wurst und Käse auf einem Tisch
              • 29. 5. 2020

                Überschuldete Kommunen durch Corona

                Städte, Schulden und das Virus

                Überschuldete Kommunen geraten durch Corona in eine ausweglose Lage. Finanzminister Scholz will mit Milliarden Euro unterstützen. Hilft das dauerhaft?  Hannes Koch

                Finanzminister Scholz mit einer Mundschutzmaske, auf der wir und durchgestrichen ich steht.
                • 25. 5. 2020

                  Ökologisch aus der Krise

                  Klima braucht Kommunen

                  Umweltministerin Schulze stellt ein sozialökologisches Konjunkturprogramm vor. Ohne finanziell stabile Städte und Gemeinden ist das sinnlos.  Ingo Arzt

                  ein abgesperrte Straße mit einer großen Baustelle
                  • 20. 5. 2020

                    CDU-Politiker über Rettungsschirm

                    „Kein kultureller Kahlschlag“

                    Mit Uwe Becker lobt auch ein CDU-Politiker den Vorschlag von SPD-Finanzminister Scholz zur Rettung der Kommunen. Es geht um 57 Milliarden Euro.  

                    Schaufenster in Frankfurt am Main mit Schild "Frankfurt bleibt stabil"
                    • 18. 5. 2020

                      Steuerausfälle infolge von Corona

                      Nicht neu, aber trotzdem gut

                      Kommentar 

                      von Ingo Arzt 

                      Die Pläne von Finanzminister Scholz zur Entlastung der Kommunen würden bundesweit die Lebensverhältnisse angleichen. Das Geld käme uns allen zugute.  

                      ein Mann spricht vor blauem Hintergrund
                      • 17. 5. 2020

                        Steuerausfälle durch die Corona-Pandemie

                        Schutzschirm für Kommunen geplant

                        Finanzminister Olaf Scholz plant, die Kommunen mit 57 Milliarden Euro zu entlasten. Kritik an den Plänen kommt aus der CDU.  

                        Olaf Scholz vor einem Mikrofon
                        • 28. 2. 2020

                          Aussetzen der Schuldenbremse

                          Scholz will Milliarden wegzaubern

                          Der SPD-Finanzminister will armen Städten einen Teil ihrer alten Schulden abnehmen. Die Union lehnt das ab. Der Plan ist dennoch nicht unrealistisch.  Hannes Koch

                          Eine Frau läuft über die Straße. Im Hintergrund ist eine Straßenbahn zu sehen
                          • 28. 1. 2020

                            Bußgelder für Diesel-FahrerInnen

                            Ein Zeichen fürs Klima

                            Kommentar 

                            von Anja Krüger 

                            Diesel-Fahrverbote werden als nicht durchsetzbar kritisiert, weil sie nicht kontrollierbar seien. Die Praxis widerlegt dieses Argument.  

                            Digitale Straßenverkehrsanzeige zeigt ein Einfahrverbot für Diesel bis Abgasnorm 5.
                            • 23. 12. 2019

                              Landkreisvertreter über Schulden

                              „Der Bund ist nicht zuständig“

                              Finanzminister Scholz will die Kommunen entschulden. Er solle lieber Geld für Infrastruktur freigeben, sagt Hans-Günter Henneke.  

                              Straße mit leerstehenden Häusern
                              • 23. 12. 2019

                                Scholz will klammen Kommunen helfen

                                Geld rettet die Demokratie

                                Kommentar 

                                von Ulrike Herrmann 

                                Finanzminister Olaf Scholz will klamme Gemeinden entlasten. Das Problem dabei: Die Finanzverfassung lässt sie noch ärmer werden.  

                                Olaf Scholz am Rednerpult des Bundestages
                                • 5. 9. 2019

                                  Ausbau der Windenergie

                                  Altmaier bläst in die Rotoren

                                  Ein „nationaler Konsens“ soll der Windkraft neuen Schub geben. Konkreter werden nur die anderen Teilnehmer des Branchengipfels.  Hannes Koch

                                  Windräder
                                  • 2. 8. 2019

                                    Koste es, was es wolle

                                    Im niedersächsischen Obernkirchen versucht man seit 20 Jahren, das Freibad ohne städtischen Zuschuss am Leben zu halten.  André Zuschlag

                                    • 18. 6. 2019

                                      Osnabrück bekommt grüne Landrätin

                                      Das grüne Wunder

                                      Anna Kebschull gewinnt die Stichwahl gegen den langjährigen CDU-Landrat. Sie ist bundesweit die erste grüne Frau in einem solchen Amt.  Simone Schmollack

                                      Anna Kebschull jubelt zusammen mit Parteifreunden über ihren Sieg bei der Landratswahl in Osnabrück.
                                      • 7. 5. 2019

                                        BürgermeisterInnen in der Provinz

                                        Wahlkampf ganz unten

                                        Inken Kuhn will Ortschefin von Laboe werden. Sie kommt aus der Gemeinde und hat mit Thies Thiessen einen professionellen Berater.  Esther Geißlinger

                                        Inken Kuhn spricht
                                        • 7. 4. 2019

                                          Negativpreis für Alternativ-Landkreis

                                          Der Goldene Horst geht ans Wendland

                                          Der Landkreis Lüchow-Dannenberg nutzt Geld, das ihm für die Versorgung von Geflüchteten zur Verfügung gestellt wurde zur Haushaltssanierung.  Till Wimmer

                                          Halle voll mit Stockbetten für Geflüchtete
                                          • 29. 3. 2019

                                            Kennzahlenvergleich bei Abschiebungen

                                            Hannover sucht den Superabschieber

                                            Niedersachsens Innenministerium will Optimierungsmöglichkeiten bei Abschiebungen feststellen. Die Kommunen sind sauer.  Friederike Gräff

                                            Ein Flugzeug fliegt über einem Gebäudekomplex, der der Unterbringung von Asylbewerbern in Abschiebungshaft dient.
                                            • 21. 2. 2019

                                              Halbherzig gegen Obdachlosigkeit

                                              Hannover will keine Risiko-Mieter

                                              Was mal als niedrigschwelliges Angebot für Menschen gedacht war, die durch jedes Raster fallen, ist nun doch wieder an Bedingungen geknüpft.  jacqueline hadasch

                                              Schmutzige, aufgedunsene Hände halten eine Bierdose
                                              • 1. 11. 2018

                                                Verschuldete Kommunen in Deutschland

                                                Viele Städte erhöhen die Gebühren

                                                Deutsche Städte und Gemeinden erwirtschaften einen Milliardenüberschuss. Doch gerade arme Kommunen rutschen immer tiefer in die Schulden.  Anja Krüger

                                                • 2. 7. 2018

                                                  Zuweisungsquoten von Geflüchteten

                                                  „Gebaren nach Gutsherrenart“

                                                  Niedersachsens Innenministerium veröffentlicht keine Zuweisungsquoten von Geflüchteten. Nun drängen einige Kommunen auf Transparenz.  Harff-Peter Schönherr

                                                  Boris Pistorius lässt sich von einem jungen Mann zeigen, wie man Gewichte hebt
                                                  • 9. 4. 2018

                                                    Handel mit kommunalen Daten

                                                    Rohöl aus Bürgerhand

                                                    Der Städte- und Gemeindebund will kommunale Daten gerne zu Geld machen. Grüne und Linke sehen solche Vorschläge skeptisch.  Tanja Tricarico

                                                    Menschen beim Bürgerfest vor dem Brandenburger Tor
                                                    • 3. 4. 2018

                                                      Kollektiver Protest gegen Kiesabbau

                                                      Baggert doch woanders

                                                      Im Naherholungsgebiet Dellenhau in Baden-Württemberg soll ein Kiestagebau entstehen. Gemeinden rebellieren seit einem Jahr gegen das Vorhaben.  Alexandra Mostyn

                                                      Ein Kiesberg
                                                      • 15. 2. 2018

                                                        VCD-Chef über Nulltarif im Nahverkehr

                                                        „Die Idee klingt verlockend“

                                                        So einfach geht es nicht, sagt Phillip Kosok vom Verkehrsclub VCD. Die Städte brauchen Geld vom Bund, um Überfüllung in Bussen und Bahnen zu vermeiden.  

                                                        U-Bahn mit offener Tür und einer Menge Menschen drin
                                                        • 13. 2. 2018

                                                          Neu gegründete Kommune bei Leipzig

                                                          Auszug in die Utopie

                                                          Neun Menschen gründen eine Kommune auf einem Bauernhof. Dort wollen sie alles teilen: ihr Einkommen, ihre Arbeit – sogar ihr Vermögen.  Lalon Sander

                                                          Eine Feuerstelle zwischen zwei Gebäuden
                                                          • 7. 2. 2018

                                                            Wasser-Privatisierung

                                                            Bremisches Staatsversagen

                                                            Kommentar 

                                                            von Klaus Wolschner 

                                                            Dass Bürger mehr zahlen fürs Abwasser, schmerzt einen Volksvertreter wenig, wenn er dafür 400 Millionen Euro Investitionsmittel bekommt.  

                                                            Tropfen fällt ins Wasser
                                                            • 23. 7. 2017

                                                              Steuergelder in Italien

                                                              Bizarrer Streit um Amri-Leiche

                                                              Der Bürgermeister von Sesto San Giovanni will die Kosten des Leichenhauses in Mailand nicht tragen. Dort wurde der tote Attentäter Anis Amri aufbewahrt.  Michael Braun

                                                              eine Leiche unter einem schwarzen Plastisack auf einer Straße, daneben weitere Gegenstände
                                                              • 10. 5. 2017

                                                                Japans innovative „Heimatsteuer“

                                                                Freier Markt macht Kommunen arm

                                                                Wer in Japan einen Teil seiner Steuern an einen Wunschort zahlt, erhält dafür Geschenke. Doch das reißt große Löcher in die Gemeindehaushalte.  Martin Fritz

                                                                Ein zerstörter Bahnübergang und weggerissene Zugwaggons zeigen das Ausmaß der Zerstörung des Tsunamis 2011
                                                                • 28. 10. 2016

                                                                  Gleichstellung in Kleinstädten

                                                                  Auf Rechnung der Kommunen

                                                                  Niedersachsens Landtag schreibt jetzt auch kleineren Städten vor, hauptamtliche Gleichstellungsbeauftragte einzustellen. Er trägt aber nicht alle Kosten  Gernot Knödler

                                                                  • 19. 8. 2016

                                                                    Keine Löwen mehr in der Manege

                                                                    Zahmer Zirkus

                                                                    Gerade wird in Hannover ein Wildtierverbot beschlossen, eine bundesweite Regelung gibt es allerdings nicht, darum werden diese Verbote immer wieder gekippt.  Garmin Wendt

                                                                    • 31. 7. 2016

                                                                      Abwasserexperte zu Starkregen

                                                                      „Wenn es regnet, ist es zu spät“

                                                                      Überflutete Straßen und Gebäudeschäden – beim Umgang mit Starkregen fordert Abwasserexperte Otto Schaaf mehr Vorsorge.  

                                                                      Aus einem Schlauch läuft Wasser. Im Hintergrund steht ein Feuerwehrwagen
                                                                      • 29. 5. 2016

                                                                        Probleme der Wegwerfgesellschaft

                                                                        Müllabfuhr im Stau

                                                                        Abfall ist ein Riesengeschäft. Kein Wunder, dass private und kommunale Anbieter darum streiten. Aber warum regelt die Politik das nicht?  Heike Holdinghausen

                                                                        Männer in orangefarbener Kleidung neben Müllautos
                                                                        • 22. 3. 2016

                                                                          BGH-Urteil zu Swap-Verträgen

                                                                          Hoffnung für Hückeswagen

                                                                          Der BGH fordert in einem Urteil klare Beratungen von Banken. Die NRW-Kommune muss daher Verluste aus Zinswetten der WestLB wohl nicht tragen.  Christian Rath

                                                                          Slogan der Bank WestLB
                                                                          • 7. 3. 2016

                                                                            Land scheut Verpflichtung

                                                                            Landung als Bettvorleger

                                                                            Schleswig-Holstein macht Bibliotheken doch nicht zur gesetzlichen Pflichtaufgabe, sondern setzt auf ein Anreiz-System. Standortschließungen verhindert das nicht.  Henning Bleyl

                                                                            • 12. 2. 2016

                                                                              Leere Unterkünfte im Norden

                                                                              Kreise wollen mehr Flüchtlinge

                                                                              Seit Februar gibt es für Schleswig-Holsteins Kommunen weniger Menschen unterzubringen. Nun fürchten sie, auf den Kosten sitzen zu bleiben.  Kaija Kutter

                                                                              • 4. 1. 2016

                                                                                Utopistische Gegenökonomie

                                                                                Nicht auf die Revolution warten

                                                                                Das Bremer Kollektiv Colectivo vertreibt ökologisch und fair erzeugte Waren als Alternative zum entfesselten Markt.  Jens Fischer

                                                                                • 27. 11. 2015

                                                                                  Flüchtlinge in Deutschland

                                                                                  Länderbehörden zählen 945.000

                                                                                  Etwa 330.000 Menschen haben 2015 formal einen Asylantrag gestellt. Die Kommunen fordern für die Flüchtlingshilfe mehr Geld von Bund und Ländern.  

                                                                                  Neu bereitgestellte Betten für Flüchtlinge in einem Hangar des ehemaligen Flughafens Berlin-Tempelhof.
                                                                                  • 19. 11. 2015

                                                                                    Knirschen zwischen den Ebenen

                                                                                    Stadt, Land, Frust

                                                                                    Egal, wer in Schleswig-Holstein regiert: „Die da oben“ machen sich auf dem Land immer unbeliebter.  Esther Geißlinger

                                                                                    • 4. 10. 2015

                                                                                      Flüchtlingsunterbringung in Deutschland

                                                                                      Leere Häuser sinnvoll nutzen

                                                                                      Kommunen haben viele Möglichkeiten, Wohnraum für Flüchtlinge zu schaffen. Leerstehende Privathäuser zu beschlagnahmen, ist schwierig.  Christian Rath

                                                                                      Durch einen Rettungsring ist eine Wohnschiff für Geflüchtete zu sehen
                                                                                      • 30. 9. 2015

                                                                                        Flüchtlingsunterbringung in Europa

                                                                                        Die Angst vor dem Winter

                                                                                        Europäische NGOS warnen vor mehr Toten unter den Flüchtlingen im Winter. Deutsche Kommunen wollen Flüchtlinge nicht getrennt unterbringen.  

                                                                                        Flüchtlinge sitzen in Decken gewickelt
                                                                                        • 16. 9. 2015

                                                                                          Finanzierung der Flüchtlingshilfe

                                                                                          Wer zahlt für die Betten und den Arzt?

                                                                                          Mindestens 12 Milliarden Euro werden die Flüchtlinge pro Jahr kosten. Kommunen, Bund und Länder streiten sich, wer diese Lasten trägt.  Ulrike Herrmann

                                                                                          Horst Seehofer, Sigmar Gabriel und Angela Merkel
                                                                                          • 8. 9. 2015

                                                                                            Flüchtlingshilfe des Bundes

                                                                                            Geld, das woanders nicht fehlen soll

                                                                                            Sechs Milliarden Euro will der Bund 2016 für Flüchtlinge bereitstellen. In der Koalition glaubt man, die Ausgaben mühelos finanzieren zu können.  Hannes Koch

                                                                                            • 8. 9. 2015

                                                                                              Hannelore Kraft zu Flüchtlingspaket

                                                                                              „Das ist alles suboptimal“

                                                                                              NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft kritisiert die Ergebnisse des Koalitionsgipfels zum Thema Flüchtlinge. Die Lage in den Kommunen sei dramatisch.  

                                                                                              Hannelore Kraft mit zwei weiblichen Flüchtlingen
                                                                                              • 23. 8. 2015

                                                                                                Geflüchtete in Deutschland

                                                                                                SPD will mehr Geld für Kommunen

                                                                                                Sigmar Gabriel verlangt Mehrausgaben des Bundes. Die Grünen fordern von Angela Merkel eine klare Stellungnahme zu rassistischen Auschreitungen.  

                                                                                                Ein Junge sitzt an einem Tisch

                                                                                              Kommunen

                                                                                              • Abo

                                                                                                10 Wochen taz digital + am Wochenende gedruckt. Das Frauenstreik Soli-Abo mit Spende an die polnischen Aktivistinnen, die für ihre Rechte auf die Straße gehen.

                                                                                                Unterstützen
                                                                                              • taz
                                                                                                • Politik
                                                                                                  • Deutschland
                                                                                                  • Europa
                                                                                                  • Amerika
                                                                                                  • Afrika
                                                                                                  • Asien
                                                                                                  • Nahost
                                                                                                  • Netzpolitik
                                                                                                • Öko
                                                                                                  • Ökonomie
                                                                                                  • Ökologie
                                                                                                  • Arbeit
                                                                                                  • Konsum
                                                                                                  • Verkehr
                                                                                                  • Wissenschaft
                                                                                                  • Netzökonomie
                                                                                                • Gesellschaft
                                                                                                  • Alltag
                                                                                                  • Reportage und Recherche
                                                                                                  • Debatte
                                                                                                  • Kolumnen
                                                                                                  • Medien
                                                                                                  • Bildung
                                                                                                  • Gesundheit
                                                                                                  • Reise
                                                                                                  • Podcasts
                                                                                                • Kultur
                                                                                                  • Musik
                                                                                                  • Film
                                                                                                  • Künste
                                                                                                  • Buch
                                                                                                  • Netzkultur
                                                                                                • Sport
                                                                                                  • Fußball
                                                                                                  • Kolumnen
                                                                                                • Berlin
                                                                                                  • Nord
                                                                                                    • Hamburg
                                                                                                    • Bremen
                                                                                                    • Kultur
                                                                                                  • Wahrheit
                                                                                                    • bei Tom
                                                                                                    • über die Wahrheit
                                                                                                  • Abo
                                                                                                  • Genossenschaft
                                                                                                  • taz zahl ich
                                                                                                  • Info
                                                                                                  • Veranstaltungen
                                                                                                  • Shop
                                                                                                  • Anzeigen
                                                                                                  • taz FUTURZWEI
                                                                                                  • Neue App
                                                                                                  • Bewegung
                                                                                                  • Kantine
                                                                                                  • Blogs & Hausblog
                                                                                                  • taz Talk
                                                                                                  • taz in der Kritik
                                                                                                  • taz am Wochenende
                                                                                                  • Nord
                                                                                                  • Panter Preis
                                                                                                  • Panter Stiftung
                                                                                                  • Reisen in die Zivilgesellschaft
                                                                                                  • LE MONDE diplomatique
                                                                                                  • Recherchefonds Ausland
                                                                                                  • Archiv
                                                                                                  • taz lab 2021
                                                                                                  • Christian Specht
                                                                                                  • Hilfe
                                                                                                  • Hilfe
                                                                                                  • Impressum
                                                                                                  • Leichte Sprache
                                                                                                  • Redaktionsstatut
                                                                                                  • RSS
                                                                                                  • Datenschutz
                                                                                                  • Newsletter
                                                                                                  • Informant
                                                                                                  • Kontakt
                                                                                                Alle Rechte vorbehalten. Für Fragen zu Rechten oder Genehmigungen wenden Sie sich bitte an lizenzen@taz.dezur mobilen Ansicht wechseln