Eine ostdeutsche Großstadt in Aufruhr: Zwei Tage in Chemnitz
Rechte ziehen ungestört durch die Straßen. Die Polizei ist überfordert, unter Geflüchteten herrscht Angst. Ein Vor-Ort-Bericht.
Ein Schwarzer kommt zur Kasse, er legt Kichererbsen in der Konserve auf die Theke, dazu einen 5-Euro-Schein und erzählt, dass er gerade in der Buslinie 31 von ein paar Jungs angesprochen wurde: „Geh zurück in dein Land!“ Er habe geantwortet: „Das ist mein Land!“
Shfra erzählt, er habe sich am Montagabend nach Feierabend nicht in die Stadt getraut. Er sei geradewegs in seine Wohnung gegangen, die, für ihn ein Glück, auf der anderen Seite von Chemnitz liege. Shfra sagt: „Manchmal laufe ich auf der Straße, und irgendwelche Leute sagen: ‚Scheißkanacke‘.“ Manchmal spricht Shfra so, als wäre Deutschland noch geteilt: „Ich wünschte, ich könnte im Westen leben“, sagt er.
Rückblick auf den Montagabend in Chemnitz: Heute genügen Plakate wie „Aufstehen gegen Messer-Gräuel“, „Widerstand“ oder „Lügenpresse“ offenbar gewissen Leuten nicht mehr. Plötzlich wollen mehrere Hundert Neonazis aus einer Demonstration mit rund 6.000 Teilnehmern heraus nicht mehr nur demonstrieren. Mit Gebrüll stürmen sie auf die gegenüberliegende Straßenseite los. Hinter einem Zaun am Rand des Stadthallenparks, dort stehen die Feinde, die linken Antifa-Rufer.
Yahya Shfra
Einige Dutzend von ihnen, darunter junge Migranten, haben sich nach vorne gewagt, beobachten den rechten Aufmarsch gegenüber dem riesigen Karl-Marx-Monument. Journalisten, ohnehin teils mit Helm ausgerüstet, suchen Schutz. Flaschen, Gegenstände und Böller verletzen Menschen, eine Leuchtrakete trifft glücklicherweise niemanden. Die Bilanz nach Polizeiangaben: 20 Verletzte, darunter zwei Polizisten.
Neonazis überrennen die Polizeisperre
Es ist die erste Reihe in einer großen Versammlung, die die Sau rauslässt. Fast durchweg schwarz gekleidet sind sie. Sie überrennen die erste, schwächliche Polizeikette, bevor die Beamten mit Mühe eine zweite aufbauen können. Wenig später rücken zwei Wasserwerfer und Einsatzwagen heran, die eine Schutzwand bilden. Am Rande dieser selbst ernannten nationalen Kämpfer vor dem Chemnitzer Marx-Kopf, einem zentralen Symbol der DDR, stolpert ein schmächtiger älterer Herr durch die Szene. Er hält ein Plakat der CDU, auf dem „Für Sicherheit und Ordnung“ steht.
Darum geht es heute nun wirklich nicht, zwei Tage nach einer Messerattacke mit zwei Schwerverletzten. Auch nicht um den dabei getöteten Mann namens Daniel H. Der spielte schon bei den Hetzjagden auf Migranten am Sonntag nur eine untergeordnete Rolle – als Stichwortgeber im makabersten Wortsinn. Wäre das Verbrechen von Deutschen begangen worden, niemand hätte sich geregt. Es sind aber ein junger Syrer und ein Iraker dringend tatverdächtig.
Die Rufe auf der rechten Demonstration am Montagabend im sächsischen Chemnitz folgen den von Pegida bekannten Ritualen. Selbstverständlich muss Merkel weg. Redner propagieren den Volksaufstand. Die spontanen Hetzjagden vom Sonntag seien nicht Selbstjustiz, sondern Selbstverteidigung gewesen, behaupten sie. „Die nächste Wende muss erheblich gründlicher werden“, ruft einer unter Gejohle. Es geht nicht nur gegen Ausländer, es geht gegen das System.
Die Verklärung des Nazi-Systems schwingt dabei mit. Das mehrfache Zeigen des Hitlergrußes muss von der Polizei wohl bemerkt worden sein, denn es sind inzwischen zehn entsprechende Ermittlungsverfahren eingeleitet worden. Aber die Polizei ist am Montagabend nicht in der Lage einzuschreiten. Keine einzige Festnahme wird gemeldet. Aus dem Polizeilautsprecher ergeht nur die zahme Bitte „an beide Seiten“, doch friedlich zu bleiben.
Dabei wollte die noch am Vortag überraschte Polizeidirektion doch dieses Mal besser vorbereitet sein. Aber dem Beobachter fällt die geringe Zahl von Beamten auf, die die beiden kaum 50 Meter voneinander entfernten Lager trennen sollte.
Und so dürfen die Rechtsextremen und ihre bürgerlichen Anhänger denn auch nach der Eskalation ungestört ihre Runde durch die Stadt laufen, nur von wenigen Beamten eskortiert. Ein Polizeisprecher wirkt verwirrt, als er darauf angesprochen wird, spricht nur von dem Recht auf Versammlungsfreiheit. Später räumt die Polizeidirektion Chemnitz ein, dass sie mit solchen Dimensionen nicht gerechnet habe.
591 Polizisten seien im Einsatz gewesen, wird die Einsatzführung am nächsten Tag bekannt geben. „Mit diesen Einsatzkräften sei die Lage händelbar“ gewesen, sagt ein Sprecher der taz. Darunter seien neben Chemnitzer Polizisten auch Kräfte der sächsischen Bereitschaftspolizei gewesen, jedoch keine Beamten aus anderen Bundesländern oder von der Bundespolizei. Diese seien nicht angefordert worden, weil es nicht für nötig befunden worden sei, sagt ein Sprecher.
Zur Frage, warum die rechten Demonstranten überhaupt loslaufen konnten, obwohl bereits vor dem Start Straftaten aus der Menge heraus begangen worden waren, sagt der Sprecher: „Das vordringliche Ziel des gestrigen Einsatzes war es, die Versammlungsfreiheit zu schützen.“
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) bietet der sächsischen Polizei Unterstützung an. „Sofern von dort angefordert, steht der Bund mit polizeilichen Unterstützungsmaßnahmen zur Verfügung“, sagt Seehofer am Dienstag. Ob die sächsische Polizei dieses Angebot annehme, will eine Sprecherin der Polizeidirektion Chemnitz auf taz-Nachfrage nicht sagen. Dies hänge von der „aktuellen Lagebeurteilung“ ab, zu der aber keine Informationen herausgegeben werden könnten.
Hinter dem bronzenen „Nischel“ von Karl Marx, nach dem die Stadt zu DDR-Zeiten benannt war, prangt am Gebäude der ehemaligen SED-Bezirksleitung noch immer die Aufforderung aus dem Kommunistischen Manifest: „Proletarier aller Länder, vereinigt Euch!“ Aber wer hat sich da in Chemnitz am Montagabend eigentlich vereinigt? Die im Stadtrat mit 3 von 60 Sitzen vertretene ausländerfeindliche Bürgerbewegung „Pro Chemnitz“ hat den angeblichen Trauermarsch angemeldet. Pegida-Organisatoren aus dem rund 80 Kilometer entfernten Dresden sind unschwer unter den Teilnehmern zu entdecken. Die nationalsozialistische Partei „Der dritte Weg“ steht mit einem Plakat in der ersten Reihe. Nazigrößen wie Tommy Frenck oder der Konzertveranstalter Patrick Schröder tauchen in der Menge unter.
Neonazis, Rechte und besorgte Bürger
Dazwischen laufen vorgeblich besorgte BürgerInnen aus der Stadt, die offenbar nichts dabei finden, zusammen mit Neonazis auf die Straße zu gehen. Eine zunächst eifrig geschwenkte AfD-Fahne ist nach einer halben Stunde wieder verschwunden. Deren sächsische Landesspitze hat per Pressemitteilung versucht, sich von den spontanen Ausschreitungen am Sonntag zu distanzieren, und eine friedliche Trauerkundgebung am kommenden Samstag angekündigt.
„Ich bin extra aus Bayreuth hergekommen“, bekennt ein junger Mann stolz. Schon die Marschkolonnen von Bus und Bahn lassen auf Demo-Touristen schließen. Die mitlaufenden Chemnitzer, mit denen sich ein Wortwechsel entspinnt, wollen keinesfalls Nazis genannt werden. Auf erwartbare fatale Folgen der Machtergreifungsparolen wie die Liquidation politischer Gegner angesprochen, geraten sie in Rage. „Du bist der Erste“, rücken sie mit Drohgebärden dem Reporter nahe.
Jenseits der etwa 30 Meter breiten Karl-Marx-Allee, die heute wieder Brückenstraße heißt, beginnt der kleine Stadthallenpark. Ein Szenetreff Jugendlicher, freies Stadt-WLAN gibt es hier, aber auch Drogen. Hierher haben am Montag „Chemnitz nazifrei“ und die Stadtlinke zu einer stationären Kundgebung eingeladen. Ganz in der Nähe liegt der Tatort der Messerattacke. Polizei und Staatsanwaltschaft schweigen beharrlich zum Tathergang. „Die schlimme Tat wird instrumentalisiert“, warnt indes der Linken-Stadtvorsitzende Tim Detzner. „Von uns geht keine Eskalation aus!“
Das stimmt, auch wenn sich über die Straße auf vielleicht 50 Metern Distanz ein ritualisierter Kampf der Stimmbänder und Megafone entspinnt. Nazis provozieren mit Eiertänzen die Antifa hinter dem Zaun, beschimpfen sie als Faulenzer, die erst einmal arbeiten sollten. „Eure Eltern sind Geschwister“, skandieren sie. „Wir wollen keine Nazischweine“, schallt es zurück.
Ruf auf der Rechten-Demo am Montag
2025 will Chemnitz Europäische Kulturhauptstadt werden. Das habe allerdings auch seine Schattenseiten, kritisiert Lars Fassmann vom alternativen Veranstaltungsort Lokomov am Tag nach dem rassistischen Aufmarsch gegenüber der taz. Probleme mit der lokalen Hooligan- und Neonaziszene würden unter den Teppich gekehrt, um das in den letzten Jahren mühselig erworbene positive Image der Stadt nicht zu gefährden.
Lokomov selbst war in der Vergangenheit mehrfach Ziel rechtsextremer Anschläge. Fassmann kritisiert, dass die Stadtverwaltung nicht genügend aktiv geworden sei. „Gerade bei der Hooliganszene wird vieles einfach laufen gelassen“, sagt er. Tatsächlich sei diese gar nicht größer als in anderen Städten, aber gut vernetzt – welche Gefahren das mit sich bringe, habe man am Montagabend beobachten können. Dieses Schweigen der Stadt aus Angst vor Imageverlust sei es, was Chemnitz für rechtsextreme Mobilisierungen attraktiv mache.
„Da geht das Vertrauen in eine ganze Stadt verloren“
Der Chemnitzer Musiker Holm Krieger, der als Vertreter der Chemnitzer Subkultur im Programmrat für die Bewerbung zur Kulturhauptstadt sitzt, zieht eine ernüchternde Bilanz der Ereignisse: „Das hat sich angefühlt wie Schlussmachen mit der eigenen Stadt“, sagt er. „Wenn man diese Menschenmassen sieht, die den humanistischen Grundkonsens abschaffen wollen, dann weiß man einfach nicht mehr, was man tun soll.“
Dass es in Chemnitz eine rechtsextreme Hooliganszene gebe, sei das eine, sagt Krieger. „Aber was mich wirklich schockiert hat, das waren die Tausenden normalen Chemnitzer Bürger, die dabei standen, die das geduldet haben.“ Das sei eine Entwicklung, die sich in den letzten drei Jahren in der Stadt vollzogen habe: „Es gibt hier offenbar immer mehr Leute, die das richtig finden, was die Rechtsextremen machen.“
Krieger spricht von Gräben, die immer größer würden. „Da frage ich mich wirklich, wie es noch gelingen kann, die zu überbrücken, wenn da überhaupt keine Faktenbasis mehr akzeptiert wird, überhaupt kein Interesse an Kommunikation besteht.“ Er frage sich mittlerweile bei jedem Nachbarn, bei seinem Zahnarzt, beim Handwerker, zu welcher Seite dieser wohl gehöre. „Da geht das Vertrauen in eine ganze Stadt verloren.“
Ein 53-jähriger Mann, der sein Geld als Metallarbeiter verdient und seinen Namen nicht in der Zeitung lesen will, sitzt am Dienstag nahe dem großen Marx-Kopf, dort, wo die Rechten randaliert hatten. Er sagt: „Wenn es wieder Ausländer waren, dann ist das halt ein Problem.“ Chemnitz sei aber nicht die einzige Stadt, in der so etwas passiere. Er zählt Namen anderer sächsischer Städte auf. Dann aber sagt der Mann, es sei aber auch bedenklich, wie schnell es die Rechten schafften, so stark zu mobilisieren.
Auch bei Sabine Schmidt, 67, Büroangestellte in Rente, fällt das Wort „Ausländer“ in den ersten Sätzen ihrer Antwort. Es wäre ein Problem, dass man sie alle hierherhole und dass sie hier jetzt alle im Park „rumlungern“, sagt sie. Schmidt zeigt auf den Stadthallenpark und meint, dass die Reaktionen vielleicht etwas für den Osten Spezifisches sein könnten: „Es gab lange keine Migranten bei uns.“
Es gibt aber auch genügend Chemnitzer, die es sehr befremdlich finden, dass Rechtsextreme ihre Stadt quasi in Beschlag nehmen können. Jasmin S. ist 16 Jahre alt, sie sagt, sie will ihren Nachnamen nicht in der Zeitung lesen, weil viele der Rechten ja auch etwas gegen die Presse hätten. Die Gymnasiastin erzählt, dass sie nur ein paar Häuserblocks vom Karl-Marx-Monument entfernt wohnt. Und dass sie am Montagabend ein mulmiges Gefühl bekommen habe: „Am Ende ging es den Rechten nicht um den ermordeten Mann.“
Gernot Eisner, 58 Jahre alt, Mitarbeiter der Stadtverwaltung, grinst zynisch, als er gefragt wird, wie es denn nun in Chemnitz weitergehe. Er sagt: „Jetzt ist es doch ruhig.“ Eigentlich macht ihn das alles aber ziemlich sauer. Er kritisiert die Sicherheitsbehörden: „Die Polizei hat komplett versagt gestern.“ Aufregen kann er sich auch über die Chemnitzer, die bei den Neonazis mitmarschieren und „nicht wissen, dass sie sich instrumentalisieren lassen“. Das sei alles zwar bedenklich, aber noch nicht so sehr bedenklich, dass er an das Auswandern denke, sagt Eisner. In der Stadt gebe es schließlich auch viele „aufrechte Leute“. Und junge Menschen, die sich politisch engagieren. „Die Stadt Chemnitz ist besser als ihr Ruf.“
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